Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-5078/2012
Urteil vom 15. Januar 2014
Richter Daniel Riedo (Vorsitz),
Besetzung Richter Pascal Mollard, Richter Michael Beusch,
Gerichtsschreiber Beat König.
A._______ B.V.,
Parteien vertreten durch C._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberzolldirektion (OZD),
Hauptabteilung Recht und Abgaben,
Vorinstanz.
Gegenstand Zoll; Einfuhrmehrwertsteuer.
Sachverhalt:
A.
Eine gegen die A._______ B.V. eingeleitete Zollstrafuntersuchung ergab, dass mehrere Lastwagen und Anhänger dieser Gesellschaft in den Jahren 2008 und 2009 für Inlandtransporte in der Schweiz (sog. Kabotagefahrten) verwendet wurden. Dabei wurden die für die Inlandtransporte benutzten Fahrzeuge weder zur Verzollung angemeldet, noch Bewilligungen für die Nutzung eines unverzollten Fahrzeuges eingeholt.
B.
Gestützt auf das Ergebnis der Zollstrafuntersuchung erliess die Zollkreisdirektion Schaffhausen am 23. Februar 2011 eine Nachforderungsverfügung. Darin verlangte sie von der A._______ B.V. die Nacherstattung von Einfuhrabgaben in der Höhe von Fr. 219'420.85 (Zoll Fr. 75'922.50, Einfuhrmehrwertsteuer [Einfuhrsteuer] Fr. 126'419.95 und Verzugszins Fr. 17'078.40). Die Einfuhrabgaben wurden dabei auf allen für die Inlandtransporte benutzten 13 Lastwagen und 11 Anhängern erhoben.
C.
Am 25. März 2011 liess die A._______ B.V. bei der Oberzolldirektion (OZD) Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 23. Februar 2011 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben; eventualiter seien die Zollabgabe und die Mehrwertsteuer auf einen angemessenen Betrag zu reduzieren.
D.
Mit Entscheid vom 22. August 2012 hiess die OZD die Beschwerde teilweise gut. Sie setzte die Einfuhrsteuer neu auf Fr. 88'106.60 fest, rechnete die von der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich geleistete Hinterlage an die Abgaben an und ordnete an, dass die jeweiligen Differenzbeträge von Fr. 16'975.70 Zoll und Fr. 30'237.- Einfuhrsteuer geschuldet seien (Dispositiv-Ziff. 1 f.). Ferner setzte die OZD den Verzugszins neu auf Fr. 13'842.20 fest, unter Vorbehalt der "Verzugszinsberechnung auf Fr. 164'029.10 durch die Zollfahndung ab 28. März 2011 bis 30. November 2011 sowie auf Fr. 47'212.70 ab 1. Dezember 2011" (Dispositiv-Ziff. 3). Im Übrigen wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziff. 4), auferlegte der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten (Dispositiv-Ziff. 5) und sprach dem Vertreter der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu (Dispositiv-Ziff. 6).
In der Begründung des Entscheids führte die OZD insbesondere aus, aufgrund der Durchführung der Inlandtransporte ohne Bewilligung seien die Voraussetzungen für eine Zoll- und Steuerbefreiung im Verfahren der vorübergehenden Verwendung nicht eingehalten worden. Was die Höhe der deshalb nachzuentrichtenden Abgaben betreffe, seien die von der Zollkreisdirektion Schaffhausen zugrunde gelegten Gewichtsangaben nicht zu beanstanden. Nicht zu folgen sei jedoch der von der Zollkreisdirektion Schaffhausen vorgenommenen Schätzung des Wertes der Lastwagen. Diese Wertermittlung sei mit zu vielen Unsicherheiten behaftet, zumal dabei auf Internet-Angaben aus dem Jahre 2010 abgestellt worden sei. Für die Wertbestimmung der Lastwagen sei mangels genauer Kilometerstände zum Zeitpunkt der Inlandtransporte und Angaben zum damaligen Zustand der Fahrzeuge die Eurotax bzw. eine von der B._______ Schweiz eingeholte Eurotax-Bewertung massgebend.
E.
Dagegen lässt die A._______ B.V. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) beim Bundesverwaltungsgericht am 26. September 2012 Beschwerde führen. Sie beantragt, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der Entscheid der OZD vom 22. August 2012 aufzuheben. Auf die Nacherhebung der Einfuhrabgaben sei zu verzichten; eventualiter seien diese Abgaben auf den Betrag von Fr. 109'576.55 zuzüglich Verzugszinsen zu reduzieren.
Zur Begründung macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, die OZD (im Folgenden auch: Vorinstanz) habe den verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie die Herleitung der verwendeten Eurotax-Werte nicht offengelegt habe. Die Voraussetzungen für die Zoll- und Steuerbefreiung im Verfahren der vorübergehenden Verwendung seien vorliegend entgegen der Auffassung der Vorinstanz erfüllt gewesen, da die fraglichen Fahrzeuge lediglich für eine Wegstrecke von maximal [...] Metern, also für eine ausgesprochen kurze Dauer und bloss vorübergehend eingesetzt worden seien. Die im Streit liegende Nachforderung sei unverhältnismässig, grenze an eine konfiskatorische Besteuerung und verstosse gegen das Rechtsgleichheitsgebot. Unter Einreichung neuer Fahrzeugbewertungen und Bestätigungen macht die Beschwerdeführerin sodann geltend, die der vorinstanzlichen Berechnung der nachzuentrichtenden Abgaben zugrunde gelegten Gewichte und Werte der Lastwagen seien unrichtig. In diesem Zusammenhang stellt die Beschwerdeführerin den Verfahrensantrag, es seien - namentlich im Bestreitungsfall - Gutachten zu den Fahrzeuggewichten und -werten sowie eine Fachauskunft der B._______ GmbH Deutschland einzuholen.
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. Dezember 2012 beantragt die OZD die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 15. August 2013 forderte das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz auf, die vollständige Korrespondenz zwischen ihr und der B._______ Schweiz betreffend die Wertfestsetzung der vorliegend streitbetroffenen Fahrzeuge einzureichen. Ferner ersuchte das Gericht um Zustellung der in diesem Zusammenhang zwischen der vorinstanzlichen Abteilung Strafsachen und der Sektion "Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben" der Vorinstanz geführten Korrespondenz.
H.
Auf diese Aufforderung hin reichte die Vorinstanz mit Eingabe vom 20. August 2013 ein Schreiben der Abteilung Strafsachen vom 5. März 2012 mit der Bezeichnung "Dossierüberweisung zur Stellungnahme" sowie eine Stellungnahme der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben vom 10. Mai 2012 ein. Sie stellt zugleich den Antrag, diese beiden Dokumente als verwaltungsinterne Akten nicht ins Beschwerdedossier aufzunehmen.
I.
Mit Zwischenverfügungen vom 22. August und 28. August 2013 gab das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin die beiden neu eingereichten Schreiben der Abteilung Strafsachen vom 5. März 2012 sowie der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben vom 10. Mai 2012 zur Kenntnis, und zwar je mit geschwärzten, vom Gericht als verwaltungsintern qualifizierten Passagen.
J.
Nachdem der Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 5. September 2013 auf ein entsprechendes Gesuch (vom 4. September 2013) hin Einsicht in die mit der vorinstanzlichen Vernehmlassung eingereichten Akten gewährt worden war, hielt diese mit Eingabe vom 25. September 2013 an ihren Beschwerdeanträgen fest.
K.
Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 2 - 1 Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
|
1 | Gli articoli 12 a 19 e 30 a 33 non si applicano alla procedura in materia fiscale. |
2 | Gli articoli 4 a 6, 10, 34, 35, 37 e 38 si applicano alla procedura delle prove negli esami professionali, negli esami di maestro e negli altri esami di capacità. |
3 | In caso di espropriazione, la procedura è retta dalla presente legge, in quanto la legge federale del 20 giugno 193012 sull'espropriazione non vi deroghi.13 |
4 | La procedura davanti al Tribunale amministrativo federale è retta dalla presente legge, in quanto la legge del 17 giugno 200514 sul Tribunale amministrativo federale non vi deroghi.15 |
Die Beschwerdeführerin ficht einen Beschwerdeentscheid der OZD betreffend Nachforderung von Zoll und Einfuhrmehrwertsteuer an. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung dieser Beschwerde sachlich und funktionell zuständig (Art. 32
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang. Die Beschwerdeführerin kann mit der Beschwerde neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
1.3 Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gilt die Untersuchungsmaxime, wonach das Bundesverwaltungsgericht unter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 1623 ff. und 1758 f.). Zudem ist das Bundesverwaltungsgericht gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen verpflichtet, auf den festgestellten Sachverhalt unabhängig von der Begründung der Begehren die richtige Rechtsnorm anzuwenden (Art. 62 Abs. 4
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
1.4 Im Rechtsmittelverfahren kommt - wenn auch in sehr abgeschwächter Form (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 1.55) - das Rügeprinzip mit Begründungserfordernis in dem Sinn zum Tragen, dass die Beschwerdeführerin die ihre Rügen stützenden Tatsachen darzulegen und allfällige Beweismittel einzureichen hat (Art. 52 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Zum einen habe die Vorinstanz ihr nämlich die Einsicht in eine schriftliche Erkundigung der vorinstanzlichen Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben bei der B._______ Schweiz verweigert. Zum anderen sei ihr keine Einsicht in die Begründung einer von der B._______ Schweiz erstellten Wertetabelle (bzw. in die entsprechenden Eurotax-Berechnungen) gewährt worden. Auch habe man ihr eine Stellungnahme der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben mit dem Hinweis, es handle sich um verwaltungsinterne Akten, vorenthalten. Dies müsse bereits für sich allein zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen.
2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
2.3 In gesetzlicher Konkretisierung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sieht Art. 26 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
|
1 | L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
a | un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto; |
b | un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto; |
c | l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga. |
2 | Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto. |
3 | A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta. |
Nach ständiger Rechtsprechung erstreckt sich das Akteneinsichtsrecht im Allgemeinen nicht auf interne Akten. Verwaltungsinterne Papiere, die ausschliesslich den internen Willensbildungsprozess der entscheidenden Behörde betreffen, wie Entwürfe, Anträge oder Hilfsbelege usw., unterliegen der Einsicht grundsätzlich nicht (MICHELE ALBERTINI, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000, S. 228). Dieser Grundsatz wird indessen relativiert. Die Abgrenzung zwischen Verfahrensakten und der Einsicht nicht unterliegenden, internen Akten soll demnach nicht nach äusserlichen Merkmalen erfolgen. Abzustellen ist auf die Funktion des Akteneinsichtsrechts als Instrument zur Verwirklichung des rechtlichen Gehörs (ALBERTINI, a.a.O., S. 229). Verwaltungsintern erstellte Berichte und Gutachten unterliegen dem Grundsatz des Einsichtsrechts nach Art. 26 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
|
1 | L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
a | un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto; |
b | un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto; |
c | l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga. |
2 | Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto. |
3 | A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta. |
Das Recht auf Akteneinsicht verlangt nicht, dass die Behörde die Parteien von Amtes wegen zur Einsicht einlädt, vielmehr haben die Parteien ein entsprechendes Gesuch zu stellen. Damit sie dieses Recht wahrnehmen können, müssen die Parteien aber über die Aktenlage orientiert sein (Waldmann/Oeschger,a.a.O., Art. 26 N. 69).
2.4 Aufgrund des aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden Rechts auf einen begründeten Entscheid muss dieser so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann (vgl. Art. 35 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
2.5 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, was bedeutet, dass eine Verletzung desselben grundsätzlich zur Aufhebung des Entscheids führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei prüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2, BGE 133 I 201 E. 2.2, BGE 132 V 387 E. 5.1 und BGE 127 V 437 E. 3d/aa; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6738/2011 und A-6760/2011 vom 30. Oktober 2013 E. 3.4.1, A-6563/2011 vom 25. Juni 2012 E. 3.1, A-2970/2010 vom 22. März 2012 E. 8.2 und A-527/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 3.1).
2.6
2.6.1 Die Beschwerdeführerin hatte im vorinstanzlichen Verfahren um Einsicht in die "schriftliche 'Erkundigung' bei B._______ Schweiz und das entsprechende Antwortschreiben" ersucht (Akten Vorinstanz, act. 133).
Vorliegend findet sich in den vorinstanzlichen Akten ein E-Mail eines Sachbearbeiters der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben an einen D._______ mit der Mailadresse "[...]". Darin wird um Festlegung des Wertes der in casu streitbetroffenen Fahrzeuge gebeten, und zwar mit dem Hinweis, dass Angaben zu den gefahrenen Kilometern fehlen würden. Der Sachbearbeiter erklärt zudem, bei der Wertfestlegung könnten der normale Zustand und die für den fraglichen Zeitraum üblicherweise gefahrenen Kilometer nach Eurotax berücksichtigt werden (Akten Vorinstanz, act. 130).
D._______ ist auf einer aktenkundigen Adressliste mit schweizerischen Telefonnummern und E-Mailadressen mit der Endung "[...]" aufgeführt (vgl. Akten Vorinstanz, act. 130). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass er für die B._______ Schweiz arbeitet und dass das hiervor erwähnte, an ihn gerichtete E-Mail die Anfrage der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben an die B._______ Schweiz bildet, welche die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren einsehen wollte. Letzteres gilt umso mehr, als die Vorinstanz ausführt, zwischen der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben und der B._______ Schweiz bestehe keine schriftliche Korrespondenz (Stellungnahme der Vorinstanz vom 20. August 2013, S. 1).
Da der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren soweit ersichtlich das erwähnte E-Mail nicht zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (vgl. Akten Vorinstanz, act. 130, 132 und 134), hat die Vorinstanz durch die verweigerte Gewährung der Einsicht in dieses Mail das rechtliche Gehör verletzt.
2.6.2 Die Beschwerdeführerin rügt ferner, ihr sei im vorinstanzlichen Verfahren keine Einsicht in die "Begründung der Werttabellen" gewährt worden. Dabei bezieht sie sich auf aktenkundige (Wertsetzungs-)Listen der B._______ Schweiz sowie der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben betreffend die vorliegend streitbetroffenen Fahrzeuge (vgl. Akten Vorinstanz, act. 130 und 132).
Diese Rüge geht schon deshalb fehl, weil den Akten nicht zu entnehmen ist und auch nicht substantiiert geltend gemacht wird, dass die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz ein entsprechendes Akteneinsichtsgesuch gestellt hätte (vgl. E. 2.3).
2.6.3 Was die vorliegend fehlende Stellungnahme der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben betrifft, hat die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz kein einschlägiges Akteneinsichtsgesuch gestellt, so dass insofern nicht von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im vorinstanzlichen Verfahren ausgegangen werden kann (vgl. E. 2.3). Zwar hat die Beschwerdeführerin in einem Schreiben vom 2. August 2012 ausgeführt, die Vorinstanz habe in einer Sendung vom 26. Juli 2012 von einer "internen Stellungnahme" der genannten Sektion gesprochen, aber lediglich zwei Listen beigelegt (Akten Vorinstanz, act. 133). Gleichwohl lässt sich nicht annehmen, dass die (schon damals rechtsvertretene) Beschwerdeführerin (zumindest sinngemäss) um Einsicht in die fragliche Stellungnahme ersucht hat. Denn im erwähnten Schreiben verlangte die Beschwerdeführerin lediglich Akteneinsicht "in die schriftliche 'Erkundigung' bei B._______ Schweiz und das entsprechende Antwortschreiben" sowie "Aufschluss darüber, wer die handschriftlichen Wert-Angaben" zu einer aktenkundigen Tabelle eingefügt habe (vgl. Akten Vorinstanz, act. 133).
2.6.4 Sollte die Beschwerdeführerin im Übrigen sinngemäss rügen, die Vorinstanz habe mangels Begründung der herangezogenen Werttabellen ihre Begründungspflicht verletzt, kann ihr nicht gefolgt werden. Denn der angefochtene Entscheid wird den aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden Begründungsanforderungen (vgl. E. 2.4) gerecht. Die Vorinstanz setzte sich mit allen entscheidrelevanten, bei ihr erhobenen Rügen der Beschwerdeführerin auseinander. Insbesondere führte sie aus, weshalb aus ihrer Sicht für die Wertbestimmung bei den streitbetroffenen Lastwagen auf Eurotax abzustellen ist. Auch erklärte sie, dass die B._______ Schweiz bei ihrer Wertermittlung gestützt auf Eurotax Durchschnittswerte heranzog und weshalb dies ihrer Auffassung nach richtig war (E. II.7 des angefochtenen Entscheids). Die vorinstanzliche Begründung war demnach so abgefasst, dass die Beschwerdeführerin den Entscheid sachgerecht anfechten konnte (vgl. auch E. 10.4.2.2).
2.7 Nach dem Ausgeführten wurde das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren einzig dadurch verletzt, dass ihr keine Einsicht in das E-Mail eines Sachbearbeiters der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben an D._______ gewährt worden ist (vgl. E. 2.6.1). Diese Gehörsverletzung wiegt nicht schwer. Zudem wurden der Beschwerdeführerin die vorinstanzlichen Akten - einschliesslich des genannten E-Mails - im gegenwärtigen Verfahren zur Einsichtnahme zugestellt und hatte sie Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen (vgl. Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. September 2013). Dementsprechend äusserte sich die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 25. September 2013 zum fraglichen E-Mail. Soweit dieses E-Mail betreffend kann das Bundesverwaltungsgericht zudem den angefochtenen Entscheid in vollem Umfang überprüfen (vgl. E. 1.2). Die Gehörsverletzung kann deshalb als im vorliegenden Beschwerdeverfahren geheilt gelten (vgl. E. 2.5), zumal eine allein aufgrund dieses formellen Fehlers erfolgende Rückweisung das Verfahren auf unnötige Weise in die Länge ziehen und dem Interesse der Beschwerdeführerin an einer raschen Erledigung der Streitsache zuwiderlaufen würde.
3.
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Zwischenverfügung vom 22. August 2013 insbesondere angeordnet, dass eine Kopie des Schreibens "Dossierüberweisung zur Stellungnahme" der vorinstanzlichen Abteilung Strafsachen vom 5. März 2012 sowie eine Kopie des Schreibens der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben der Vorinstanz vom 10. Mai 2012 je mit geschwärzten, als verwaltungsintern zu qualifizierenden Passagen, an die Beschwerdeführerin gehen. Auf ein entsprechendes Ersuchen der Vorinstanz hin schwärzte das Bundesverwaltungsgericht auf der für die Beschwerdeführerin bestimmten Kopie des erwähnten Schreibens vom 10. Mai 2012 zudem den in einer Fusszeile aufgeführten Namen des Sachbearbeiters der Vorinstanz und dessen E-Mailadresse (Schreiben der Vorinstanz vom 27. August 2013 und Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. August 2013).
In ihrer Stellungnahme vom 25. September 2013 macht die Beschwerdeführerin auch mit Bezug auf das gegenwärtige Beschwerdeverfahren eine Verletzung ihres Akteneinsichtsrechts geltend, und zwar namentlich mit der Begründung, es bestehe kein Grund für die Schwärzung einzelner Textstellen und für die Geheimhaltung der Urheber der erwähnten vorinstanzlichen Schreiben vom 5. März sowie 10. Mai 2012.
3.2 Wie in der Zwischenverfügung vom 22. August 2013 ausgeführt, enthalten die beiden Schreiben der vorinstanzlichen Abteilung Strafsachen vom 5. März 2012 und der Sektion Fahrzeuge und Strassenverkehrsabgaben der Vorinstanz vom 10. Mai 2012 Ausführungen, die ausschliesslich auf die Meinungsbildung sowie die Vorgehensweise der Verwaltung Bezug nehmen. Diese Textstellen sind damit als verwaltungsintern zu qualifizieren und unterliegen folglich nicht dem Akteneinsichtsrecht. Daran können auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 26. September 2012 nichts ändern.
Die Beschwerdeführerin verlangt im Übrigen ohne Erfolg, ihr sei die Identität der Urheber der beiden fraglichen Schreiben der Vorinstanz offenzulegen. Zwar muss es den Betroffenen selbst überlassen bleiben, die Entscheidrelevanz von Akten zu beurteilen (vgl. Waldmann/Oeschger, a.a.O., Art. 26 N. 58). Zum einen ist der Beschwerdeführerin aber ja gerade (wenngleich beschränkte) Einsicht in die Aktenstücke gewährt worden. Zum anderen ist von vornherein unerfindlich, weshalb die Identität der Verfasser der beiden Schreiben der Vorinstanz vom 5. März und 10. Mai 2012 für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens von Belang sein könnte. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin nicht geltend macht, die Namen der Sachbearbeiter der Vorinstanz seien vorliegend erforderlich für eine Bestreitung ihrer Glaubwürdigkeit oder für eine Geltendmachung von Ausstandsgründen (vgl. Art. 10 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 10 - 1 Le persone, cui spetti di prendere o preparare la decisione, devono ricusarsi: |
|
1 | Le persone, cui spetti di prendere o preparare la decisione, devono ricusarsi: |
a | se hanno un interesse personale nella causa; |
b | se sono il coniuge o il partner registrato di una parte o convivono di fatto con essa; |
bbis | se sono parenti o affini in linea retta, o in linea collaterale fino al terzo grado, di una parte; |
c | se sono rappresentanti d'una parte o hanno agito per essa nella medesima causa; |
d | se possono avere per altri motivi una prevenzione nella causa. |
2 | Se la ricusazione è contestata, decide l'autorità di vigilanza; quando concerne un membro d'un collegio, decide quest'ultimo senza il suo concorso. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.
4.1 Am 1. Mai 2007 sind das Zollgesetz vom 18. März 2005 (ZG, SR 631.0) sowie die Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV, SR 631.01) in Kraft getreten. Mit ihrem Inkrafttreten wurden das alte Zollgesetz vom 1. Oktober 1925 (aZG, AS 42 287 und BS 6 465) und die Verordnung vom 10. Juli 1926 zum alten Zollgesetz (aZV, AS 42 339 und BS 6 514) aufgehoben. Zur Bestimmung des anwendbaren materiellen Rechts sind gemäss einem allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsatz in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze anzuwenden, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (statt vieler: BGE 119 Ib 103 E. 5; BVGE 2007/25 E. 3.1).
Der zu beurteilende Sachverhalt betrifft die Jahre 2008 und 2009, weshalb vorliegend für die Grenzübertritte bzw. Inlandtransporte das am 1. Mai 2007 in Kraft getretene Zollrecht anzuwenden ist (ZG und ZV).
4.2 Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) in Kraft getreten. Die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen sowie die darauf gestützt erlassenen Vorschriften bleiben grundsätzlich weiterhin auf alle während ihrer Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverhältnisse anwendbar (Art. 112 Abs. 1
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SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 112 Applicazione del diritto anteriore - 1 Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
|
1 | Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
2 | Il diritto anteriore è applicabile alle prestazioni effettuate prima dell'entrata in vigore della presente legge nonché alle importazioni di beni per i quali il debito d'imposta sull'importazione è sorto prima dell'entrata in vigore della presente legge. |
3 | Le prestazioni effettuate parzialmente prima dell'entrata in vigore della presente legge sono imponibili secondo il diritto anteriore. Il nuovo diritto si applica alla parte di prestazioni effettuata dopo la sua entrata in vigore. |
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SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 112 Applicazione del diritto anteriore - 1 Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
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1 | Fatto salvo l'articolo 113, le disposizioni del diritto anteriore e le loro prescrizioni d'esecuzione rimangono ancora applicabili a tutti i fatti e rapporti di diritto sorti durante la loro validità. La prescrizione continua a essere retta dagli ex articoli 49 e 50. |
2 | Il diritto anteriore è applicabile alle prestazioni effettuate prima dell'entrata in vigore della presente legge nonché alle importazioni di beni per i quali il debito d'imposta sull'importazione è sorto prima dell'entrata in vigore della presente legge. |
3 | Le prestazioni effettuate parzialmente prima dell'entrata in vigore della presente legge sono imponibili secondo il diritto anteriore. Il nuovo diritto si applica alla parte di prestazioni effettuata dopo la sua entrata in vigore. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 78 Diritti e doveri del fideiussore - 1 Se il fideiussore paga il credito doganale, l'UDSC gli rilascia a richiesta un'attestazione che gli permette di esercitare il diritto di regresso contro il debitore doganale e di chiedere il rigetto definitivo dell'opposizione. |
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1 | Se il fideiussore paga il credito doganale, l'UDSC gli rilascia a richiesta un'attestazione che gli permette di esercitare il diritto di regresso contro il debitore doganale e di chiedere il rigetto definitivo dell'opposizione. |
2 | Le merci che sono all'origine del credito doganale garantito e che sono sottoposte alla custodia dell'UDSC sono consegnate al fideiussore contro pagamento del credito. |
3 | Riguardo al credito doganale, il fideiussore non può far valere eccezioni che non siano quelle del debitore doganale. I titoli esecutivi nei confronti di quest'ultimo hanno effetto anche contro il fideiussore. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 69 Inizio dell'obbligazione doganale - L'obbligazione doganale sorge: |
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a | nel momento in cui l'ufficio doganale accetta la dichiarazione doganale; |
b | se l'ufficio doganale ha accettato la dichiarazione doganale prima dell'introduzione delle merci, nel momento in cui le stesse vengono condotte oltre il confine doganale; |
c | se la dichiarazione doganale è stata omessa, nel momento in cui le merci vengono condotte oltre il confine doganale, utilizzate o consegnate per altri scopi (art. 14 cpv. 4), consegnate fuori del periodo stabilito (art. 15) oppure, se tali momenti non possono essere determinati, quando si accerta l'omissione; oppure |
d | se la dichiarazione doganale è stata omessa all'atto dell'uscita da un deposito franco doganale, nel momento in cui le merci ne escono o, se tale momento non può essere determinato, quando si accerta l'omissione. |
Demgegenüber ist das neue mehrwertsteuerliche Verfahrensrecht im Sinn von Art. 113 Abs. 3
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SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 113 Applicazione del nuovo diritto - 1 Per determinare se le condizioni dell'esenzione dall'assoggettamento ai sensi dell'articolo 10 capoverso 2 sono adempite all'entrata in vigore della presente legge, il nuovo diritto si applica alle prestazioni imponibili in virtù della presente legge effettuate nel corso dei 12 mesi precedenti. |
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1 | Per determinare se le condizioni dell'esenzione dall'assoggettamento ai sensi dell'articolo 10 capoverso 2 sono adempite all'entrata in vigore della presente legge, il nuovo diritto si applica alle prestazioni imponibili in virtù della presente legge effettuate nel corso dei 12 mesi precedenti. |
2 | Le disposizioni sullo sgravio fiscale successivo di cui all'articolo 32 si applicano anche alle prestazioni per le quali non era dato il diritto alla deduzione dell'imposta precedente prima dell'entrata in vigore del nuovo diritto. |
3 | Fatto salvo l'articolo 91, il nuovo diritto procedurale è applicabile a tutti i procedimenti pendenti al momento della sua entrata in vigore. |
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SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 113 Applicazione del nuovo diritto - 1 Per determinare se le condizioni dell'esenzione dall'assoggettamento ai sensi dell'articolo 10 capoverso 2 sono adempite all'entrata in vigore della presente legge, il nuovo diritto si applica alle prestazioni imponibili in virtù della presente legge effettuate nel corso dei 12 mesi precedenti. |
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1 | Per determinare se le condizioni dell'esenzione dall'assoggettamento ai sensi dell'articolo 10 capoverso 2 sono adempite all'entrata in vigore della presente legge, il nuovo diritto si applica alle prestazioni imponibili in virtù della presente legge effettuate nel corso dei 12 mesi precedenti. |
2 | Le disposizioni sullo sgravio fiscale successivo di cui all'articolo 32 si applicano anche alle prestazioni per le quali non era dato il diritto alla deduzione dell'imposta precedente prima dell'entrata in vigore del nuovo diritto. |
3 | Fatto salvo l'articolo 91, il nuovo diritto procedurale è applicabile a tutti i procedimenti pendenti al momento della sua entrata in vigore. |
5.
5.1 Waren, die ins Zollgebiet verbracht werden, sind zollpflichtig und nach dem Zollgesetz sowie dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10) zu veranlagen (Grundsatz der allgemeinen Zollpflicht; Art. 7
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 7 Principio - Le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso sono soggette all'obbligo doganale e devono essere tassate secondo la presente legge e la legge sulla tariffa delle dogane7. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 1 Obbligo doganale generale - 1 Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
|
1 | Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
2 | Sono salve le deroghe previste in trattati, in disposizioni speciali di leggi o in ordinanze emanate dal Consiglio federale in virtù della presente legge. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 2 Diritto internazionale - 1 Rimangono salvi i trattati internazionali. |
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1 | Rimangono salvi i trattati internazionali. |
2 | Il Consiglio federale emana le disposizioni necessarie all'esecuzione di trattati, decisioni e raccomandazioni internazionali che concernono campi normativi della presente legge, sempre che non si tratti di disposizioni importanti che contengono norme di diritto secondo l'articolo 164 capoverso 1 della Costituzione federale. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 8 Merci in franchigia di dazio - 1 Sono esenti da dazio: |
|
1 | Sono esenti da dazio: |
a | le merci che nella legge sulla tariffa delle dogane8 o nei trattati internazionali sono dichiarate esenti da dazio; |
b | le merci in piccole quantità, di valore insignificante o gravate da un esiguo importo di dazio, in base alle disposizioni emanate dal DFF. |
2 | Il Consiglio federale può dichiarare esenti da dazio: |
a | le merci che secondo l'uso internazionale sono normalmente considerate esenti da dazio; |
b | i mezzi legali di pagamento, le carte valori, i manoscritti e i documenti privi di valore collezionistico, i valori postali per l'affrancatura in territorio svizzero e altri valori di bollo ufficiali al massimo al valore facciale, nonché i biglietti di imprese estere di trasporti pubblici; |
c | le masserizie di trasloco, i corredi nuziali e gli oggetti ereditati; |
d | le merci per organizzazioni di utilità pubblica, opere assistenziali o persone bisognose; |
e | i veicoli per invalidi; |
f | gli oggetti per l'insegnamento e la ricerca; |
g | gli oggetti d'arte e d'esposizione per i musei; |
h | gli strumenti e gli apparecchi per l'esame e il trattamento di pazienti in ospedali o case di cura; |
i | gli studi e le opere di artisti svizzeri che soggiornano temporaneamente all'estero a scopo di studio; |
j | le merci del traffico nella zona di confine e gli animali delle acque confinarie; |
k | i modelli e campioni di merci; |
l | gli imballaggi indigeni; |
m | il materiale bellico della Confederazione e il materiale della protezione civile della Confederazione e dei Cantoni. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 1 Obbligo doganale generale - 1 Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
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1 | Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
2 | Sono salve le deroghe previste in trattati, in disposizioni speciali di leggi o in ordinanze emanate dal Consiglio federale in virtù della presente legge. |
5.2 Die Zollzahlungspflicht obliegt der Zollschuldnerin oder dem Zollschuldner (Art. 70 Abs. 1
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 70 Debitore doganale - 1 Il debitore doganale deve corrispondere l'importo dell'obbligazione doganale o, se l'UDSC lo esige, garantirlo. |
|
1 | Il debitore doganale deve corrispondere l'importo dell'obbligazione doganale o, se l'UDSC lo esige, garantirlo. |
2 | È debitore doganale: |
a | chiunque trasporta o fa trasportare merci attraverso il confine doganale; |
b | chiunque è tenuto a presentare la dichiarazione doganale o è incaricato di presentarla; |
c | la persona per conto della quale la merce è importata o esportata; |
d | ... |
3 | I debitori doganali rispondono solidalmente dell'obbligazione doganale. Il regresso fra di loro è disciplinato dal Codice delle obbligazioni28. |
4 | Non rispondono solidalmente le persone che allestiscono professionalmente dichiarazioni doganali se l'obbligazione doganale: |
a | è pagata mediante il conto dell'importatore nell'ambito della procedura accentrata di conteggio dell'UDSC (PCD); o |
b | risulta da una decisione di riscossione posticipata secondo la legge federale del 22 marzo 197429 sul diritto penale amministrativo (DPA) e la persona che ha allestito professionalmente la dichiarazione doganale non è colpevole dell'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione; in caso di infrazione non grave l'importo della responsabilità solidale può essere diminuito. |
4bis | Neanche le imprese di trasporto e i loro dipendenti rispondono solidalmente, se l'impresa di trasporto interessata non è stata incaricata della dichiarazione doganale o se il dipendente competente non è in grado di riconoscere se la merce è stata dichiarata correttamente perché: |
a | non ha potuto prendere conoscenza né dei documenti di scorta né del carico; o |
b | la merce è stata imposta a torto all'aliquota di dazio del contingente o per la merce è stata concessa a torto un'aliquota preferenziale o un'agevolazione doganale.30 |
5 | L'obbligazione doganale passa agli eredi del debitore doganale anche se non era ancora stata stabilita al momento del decesso. Gli eredi rispondono solidalmente dell'obbligazione doganale del defunto fino a concorrenza della loro quota ereditaria, compresi gli anticipi. |
6 | Chi assume un'impresa con attivo e passivo subentra nei diritti e negli obblighi della stessa in materia di obbligazioni doganali. Per un periodo di due anni dalla comunicazione o dalla notifica dell'assunzione, il precedente debitore dell'imposta è solidalmente responsabile con quello nuovo per le obbligazioni doganali sorte prima dell'assunzione. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 70 Debitore doganale - 1 Il debitore doganale deve corrispondere l'importo dell'obbligazione doganale o, se l'UDSC lo esige, garantirlo. |
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1 | Il debitore doganale deve corrispondere l'importo dell'obbligazione doganale o, se l'UDSC lo esige, garantirlo. |
2 | È debitore doganale: |
a | chiunque trasporta o fa trasportare merci attraverso il confine doganale; |
b | chiunque è tenuto a presentare la dichiarazione doganale o è incaricato di presentarla; |
c | la persona per conto della quale la merce è importata o esportata; |
d | ... |
3 | I debitori doganali rispondono solidalmente dell'obbligazione doganale. Il regresso fra di loro è disciplinato dal Codice delle obbligazioni28. |
4 | Non rispondono solidalmente le persone che allestiscono professionalmente dichiarazioni doganali se l'obbligazione doganale: |
a | è pagata mediante il conto dell'importatore nell'ambito della procedura accentrata di conteggio dell'UDSC (PCD); o |
b | risulta da una decisione di riscossione posticipata secondo la legge federale del 22 marzo 197429 sul diritto penale amministrativo (DPA) e la persona che ha allestito professionalmente la dichiarazione doganale non è colpevole dell'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione; in caso di infrazione non grave l'importo della responsabilità solidale può essere diminuito. |
4bis | Neanche le imprese di trasporto e i loro dipendenti rispondono solidalmente, se l'impresa di trasporto interessata non è stata incaricata della dichiarazione doganale o se il dipendente competente non è in grado di riconoscere se la merce è stata dichiarata correttamente perché: |
a | non ha potuto prendere conoscenza né dei documenti di scorta né del carico; o |
b | la merce è stata imposta a torto all'aliquota di dazio del contingente o per la merce è stata concessa a torto un'aliquota preferenziale o un'agevolazione doganale.30 |
5 | L'obbligazione doganale passa agli eredi del debitore doganale anche se non era ancora stata stabilita al momento del decesso. Gli eredi rispondono solidalmente dell'obbligazione doganale del defunto fino a concorrenza della loro quota ereditaria, compresi gli anticipi. |
6 | Chi assume un'impresa con attivo e passivo subentra nei diritti e negli obblighi della stessa in materia di obbligazioni doganali. Per un periodo di due anni dalla comunicazione o dalla notifica dell'assunzione, il precedente debitore dell'imposta è solidalmente responsabile con quello nuovo per le obbligazioni doganali sorte prima dell'assunzione. |
Die Zollzahlungspflicht umfasst auch die Pflicht zur Entrichtung der Abgaben und Kosten, die gestützt auf andere als zollrechtliche Erlasse (also beispielsweise gestützt auf die Mehrwertsteuergesetzgebung) durch die Zollverwaltung zu erheben sind (Art. 90
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 90 - 1 L'imposizione, la riscossione, la restituzione e la prescrizione di tributi, nonché la domanda di restituzione di importi risultanti da leggi federali di natura non doganale sono disciplinate dalla presente legge, sempre che l'esecuzione di tali leggi spetti all'UDSC ed esse non escludano l'applicazione della presente legge. |
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1 | L'imposizione, la riscossione, la restituzione e la prescrizione di tributi, nonché la domanda di restituzione di importi risultanti da leggi federali di natura non doganale sono disciplinate dalla presente legge, sempre che l'esecuzione di tali leggi spetti all'UDSC ed esse non escludano l'applicazione della presente legge. |
2 | La disposizione sul condono di tributi doganali (art. 86) è applicabile ai tributi ai sensi di una legge federale di natura non doganale solo se tale legge lo prevede. |
5.3 Das Zollverfahren wird vom Selbstdeklarationsprinzip bestimmt (Art. 21
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 21 Obbligo di presentazione - 1 Chiunque introduce o fa introdurre merci nel territorio doganale o le prende successivamente in consegna deve presentarle o farle presentare senza indugio e intatte all'ufficio doganale più vicino. Questo obbligo vale anche per i viaggiatori che all'arrivo dall'estero acquistano merci in un negozio in Svizzera in zona franca di tasse.16 |
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1 | Chiunque introduce o fa introdurre merci nel territorio doganale o le prende successivamente in consegna deve presentarle o farle presentare senza indugio e intatte all'ufficio doganale più vicino. Questo obbligo vale anche per i viaggiatori che all'arrivo dall'estero acquistano merci in un negozio in Svizzera in zona franca di tasse.16 |
2 | Chiunque asporta o fa asportare merci dal territorio doganale deve presentarle previamente al competente ufficio doganale, indi esportarle intatte dopo l'espletamento dell'imposizione. |
3 | Sono soggette all'obbligo di presentazione anche le imprese di trasporto, per le merci da esse trasportate, a meno che tale obbligo non venga soddisfatto dai viaggiatori, per i loro bagagli, o dagli aventi diritto. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 25 Dichiarazione - 1 Entro il termine fissato dall'UDSC, la persona soggetta all'obbligo di dichiarazione deve dichiarare per l'imposizione le merci presentate in dogana e dichiarate sommariamente e presentare i documenti di scorta. |
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1 | Entro il termine fissato dall'UDSC, la persona soggetta all'obbligo di dichiarazione deve dichiarare per l'imposizione le merci presentate in dogana e dichiarate sommariamente e presentare i documenti di scorta. |
2 | Nella dichiarazione doganale occorre precisare la destinazione doganale delle merci. |
3 | Nell'interesse della vigilanza doganale, l'UDSC può prevedere che le merci siano dichiarate all'ufficio doganale prima di essere introdotte nel territorio doganale o asportate da esso. |
4 | Prima di consegnare la dichiarazione doganale la persona soggetta all'obbligo di dichiarazione può esaminare o far esaminare a proprie spese e a proprio rischio le merci dichiarate sommariamente. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 26 Persone soggette all'obbligo di dichiarazione - Sono soggette all'obbligo di dichiarazione: |
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a | le persone soggette all'obbligo di presentare la merce in dogana; |
b | le persone incaricate di allestire la dichiarazione doganale; |
c | ... |
d | le persone che modificano l'impiego previsto di una merce. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 21 Obbligo di presentazione - 1 Chiunque introduce o fa introdurre merci nel territorio doganale o le prende successivamente in consegna deve presentarle o farle presentare senza indugio e intatte all'ufficio doganale più vicino. Questo obbligo vale anche per i viaggiatori che all'arrivo dall'estero acquistano merci in un negozio in Svizzera in zona franca di tasse.16 |
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1 | Chiunque introduce o fa introdurre merci nel territorio doganale o le prende successivamente in consegna deve presentarle o farle presentare senza indugio e intatte all'ufficio doganale più vicino. Questo obbligo vale anche per i viaggiatori che all'arrivo dall'estero acquistano merci in un negozio in Svizzera in zona franca di tasse.16 |
2 | Chiunque asporta o fa asportare merci dal territorio doganale deve presentarle previamente al competente ufficio doganale, indi esportarle intatte dopo l'espletamento dell'imposizione. |
3 | Sono soggette all'obbligo di presentazione anche le imprese di trasporto, per le merci da esse trasportate, a meno che tale obbligo non venga soddisfatto dai viaggiatori, per i loro bagagli, o dagli aventi diritto. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 26 Persone soggette all'obbligo di dichiarazione - Sono soggette all'obbligo di dichiarazione: |
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a | le persone soggette all'obbligo di presentare la merce in dogana; |
b | le persone incaricate di allestire la dichiarazione doganale; |
c | ... |
d | le persone che modificano l'impiego previsto di una merce. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 47 - 1 Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
|
1 | Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
2 | I regimi doganali ammessi sono: |
a | l'immissione in libera pratica; |
b | il transito; |
c | il deposito doganale; |
d | l'ammissione temporanea; |
e | il perfezionamento attivo; |
f | il perfezionamento passivo; |
g | l'esportazione. |
3 | Le merci assegnate a un regime doganale possono essere dichiarate in un altro regime. |
Mangels anderweitiger Regelung im aMWSTG gelten die Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Zollverfahrens auch für die Erhebung der Mehrwertsteuer auf der Einfuhr von Gegenständen (Art. 72
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 72 Esigibilità ed esecutività - 1 L'obbligazione doganale è esigibile dal momento in cui sorge. |
|
1 | L'obbligazione doganale è esigibile dal momento in cui sorge. |
2 | Le decisioni relative all'obbligazione doganale sono immediatamente esecutive; un eventuale ricorso non ha effetto sospensivo. |
5.4 Waren, die in ein Zollverfahren übergeführt werden sollen, sind zum betreffenden Verfahren anzumelden (Art. 47 Abs. 1
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 47 - 1 Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
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1 | Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
2 | I regimi doganali ammessi sono: |
a | l'immissione in libera pratica; |
b | il transito; |
c | il deposito doganale; |
d | l'ammissione temporanea; |
e | il perfezionamento attivo; |
f | il perfezionamento passivo; |
g | l'esportazione. |
3 | Le merci assegnate a un regime doganale possono essere dichiarate in un altro regime. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 47 - 1 Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
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1 | Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
2 | I regimi doganali ammessi sono: |
a | l'immissione in libera pratica; |
b | il transito; |
c | il deposito doganale; |
d | l'ammissione temporanea; |
e | il perfezionamento attivo; |
f | il perfezionamento passivo; |
g | l'esportazione. |
3 | Le merci assegnate a un regime doganale possono essere dichiarate in un altro regime. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 47 - 1 Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
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1 | Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
2 | I regimi doganali ammessi sono: |
a | l'immissione in libera pratica; |
b | il transito; |
c | il deposito doganale; |
d | l'ammissione temporanea; |
e | il perfezionamento attivo; |
f | il perfezionamento passivo; |
g | l'esportazione. |
3 | Le merci assegnate a un regime doganale possono essere dichiarate in un altro regime. |
6.
6.1 Im hier interessierenden Bereich kommt dem für die Schweiz am 11. August 1995 in Kraft getretenen Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung (nachfolgend "Istanbul Übereinkommen", SR 0.631.24) Bedeutung zu. Art. 2 Abs. 1 Istanbul Übereinkommen verpflichtet die an diesem Staatsvertrag beteiligten Staaten, die in den Anlagen aufgeführten Waren (einschliesslich Beförderungsmittel) nach den Bestimmungen des Übereinkommens zur vorübergehenden Verwendung zuzulassen. Als vorübergehende Verwendung gilt zusammengefasst das Zollverfahren, nach welchem bestimmte Waren (inklusive Beförderungsmittel) unter Aussetzung der Eingangsabgaben für einen bestimmten Zweck in ein Zollgebiet verbracht werden dürfen, um innerhalb einer bestimmten Frist sowie in unverändertem Zustand wieder ausgeführt zu werden (Art. 1 Bst. a Istanbul Übereinkommen). Unter die vom Staatsvertrag erfassten Eingangsabgaben fallen gemäss Art. 1 Bst. b Istanbul Übereinkommen nebst den Zollabgaben insbesondere auch Steuern, welche anlässlich oder im Zusammenhang mit der Einfuhr der Waren erhoben werden. Dazu zählt auch die Einfuhrumsatzsteuer (vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 2C_1049/2011 vom 18. Juli 2012 E. 3.2, mit Hinweisen).
Als Beförderungsmittel im Sinn des Abkommens gelten u.a. "Strassenkraftfahrzeuge (einschliesslich Anhänger)" (Art. 1 Bst. a der Anlage C des Istanbul Übereinkommens). Für die zoll- und steuerfreie Einfuhr eines Fahrzeugs zur vorübergehenden gewerblichen Verwendung ist nach dem Istanbul Übereinkommen erforderlich, dass (1) das Fahrzeug in einem anderen Gebiet als dem Gebiet der vorübergehenden Verwendung zugelassen ist. Sodann hat (2) die Zulassung auf den Namen einer Person zu erfolgen, die ihren Sitz oder Wohnsitz ausserhalb des Gebiets der vorübergehenden Verwendung hat. Schliesslich (3) ist das Fahrzeug von Personen einzuführen und zu verwenden, die von diesem Gebiet aus ihre Geschäftstätigkeit ausüben (Art. 5 Bst. a der Anlage C des Istanbul Übereinkommens). Beförderungsmittel zur gewerblichen Verwendung sind wieder auszuführen, sobald die Beförderung beendet ist, für die sie eingeführt worden sind (Art. 9 Abs. 1 der Anlage C des Istanbul Übereinkommens). Die Vertragsparteien sind berechtigt, für Beförderungsmittel zur gewerblichen Verwendung, die im Binnenverkehr benutzt werden, die vorübergehende Verwendung zu versagen oder die Bewilligung zu widerrufen (Art. 8 Bst. a der Anlage C des Istanbul Übereinkommens; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2326/2012 vom 5. Februar 2013 E. 3.1.1. Das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse vom 21. Juni 1999 [SR 0.740.72] enthält keine vom Istanbul Übereinkommen abweichende Regelung, welche sich vorliegend zugunsten der Beschwerdeführerin auswirken könnte [vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A2326/2012 vom 5. Februar 2013 E. 3.1.3]).
6.2 Gemäss Art. 9 Abs. 1
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 9 Ammissione temporanea di merci - 1 Il Consiglio federale può prevedere l'esenzione parziale o integrale dai tributi doganali all'importazione per merci estere destinate all'ammissione temporanea in territorio doganale o di merci svizzere dopo l'ammissione temporanea in territorio doganale estero. |
|
1 | Il Consiglio federale può prevedere l'esenzione parziale o integrale dai tributi doganali all'importazione per merci estere destinate all'ammissione temporanea in territorio doganale o di merci svizzere dopo l'ammissione temporanea in territorio doganale estero. |
2 | Esso disciplina le condizioni per l'esenzione. |
3 | Per motivi economici o di politica commerciale, esso può escludere l'applicazione della procedura doganale relativa all'ammissione temporanea, ridurla a una durata determinata oppure subordinarla a un permesso. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 9 Ammissione temporanea di merci - 1 Il Consiglio federale può prevedere l'esenzione parziale o integrale dai tributi doganali all'importazione per merci estere destinate all'ammissione temporanea in territorio doganale o di merci svizzere dopo l'ammissione temporanea in territorio doganale estero. |
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1 | Il Consiglio federale può prevedere l'esenzione parziale o integrale dai tributi doganali all'importazione per merci estere destinate all'ammissione temporanea in territorio doganale o di merci svizzere dopo l'ammissione temporanea in territorio doganale estero. |
2 | Esso disciplina le condizioni per l'esenzione. |
3 | Per motivi economici o di politica commerciale, esso può escludere l'applicazione della procedura doganale relativa all'ammissione temporanea, ridurla a una durata determinata oppure subordinarla a un permesso. |
Der gestützt auf Art. 9 Abs. 2
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 9 Ammissione temporanea di merci - 1 Il Consiglio federale può prevedere l'esenzione parziale o integrale dai tributi doganali all'importazione per merci estere destinate all'ammissione temporanea in territorio doganale o di merci svizzere dopo l'ammissione temporanea in territorio doganale estero. |
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1 | Il Consiglio federale può prevedere l'esenzione parziale o integrale dai tributi doganali all'importazione per merci estere destinate all'ammissione temporanea in territorio doganale o di merci svizzere dopo l'ammissione temporanea in territorio doganale estero. |
2 | Esso disciplina le condizioni per l'esenzione. |
3 | Per motivi economici o di politica commerciale, esso può escludere l'applicazione della procedura doganale relativa all'ammissione temporanea, ridurla a una durata determinata oppure subordinarla a un permesso. |
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
|
1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
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1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
Die erwähnte Bewilligung ist unbestrittenermassen und nach der Zollverordnung vor der ersten Einfuhr zu beantragen (Art. 164 Abs. 1
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 164 Autorizzazione per mezzi di trasporto - (art. 58 cpv. 1 LD) |
|
1 | L'autorizzazione per l'ammissione temporanea a fini commerciali di un mezzo di trasporto estero in territorio doganale conformemente all'articolo 34 dev'essere richiesta, prima della prima importazione, all'UDSC. |
2 | L'autorizzazione per l'ammissione temporanea per uso proprio di un mezzo di trasporto estero in territorio doganale conformemente all'articolo 35 dev'essere richiesta, prima della prima importazione o al momento dell'acquisto in Svizzera, all'UDSC. |
3 | L'UDSC può rinnovare le autorizzazioni conformemente all'articolo 35 capoversi 1 e 2 lettera a. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 47 - 1 Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
|
1 | Le merci destinate ad essere assegnate a un regime doganale devono essere dichiarate per tale regime. |
2 | I regimi doganali ammessi sono: |
a | l'immissione in libera pratica; |
b | il transito; |
c | il deposito doganale; |
d | l'ammissione temporanea; |
e | il perfezionamento attivo; |
f | il perfezionamento passivo; |
g | l'esportazione. |
3 | Le merci assegnate a un regime doganale possono essere dichiarate in un altro regime. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 58 - 1 Le merci che sono state introdotte temporaneamente nel territorio doganale o che ne sono state asportate temporaneamente devono essere dichiarate nel regime di ammissione temporanea. |
|
1 | Le merci che sono state introdotte temporaneamente nel territorio doganale o che ne sono state asportate temporaneamente devono essere dichiarate nel regime di ammissione temporanea. |
2 | Nel regime di ammissione temporanea: |
a | sono determinati i tributi doganali all'importazione o eventuali tributi all'esportazione con obbligo di pagamento condizionato; |
b | è garantita l'identità delle merci; |
c | è stabilita la durata dell'ammissione temporanea; |
d | sono applicati i disposti federali di natura non doganale. |
3 | Se il regime di ammissione temporanea non è concluso regolarmente, i tributi doganali all'importazione o all'esportazione diventano esigibili; questo non si applica se le merci sono state ricondotte nel territorio doganale o asportate dal territorio doganale entro il termine stabilito e la loro identità è comprovata. La domanda dev'essere presentata entro 60 giorni dalla scadenza del termine fissato per questo regime doganale. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 69 Inizio dell'obbligazione doganale - L'obbligazione doganale sorge: |
|
a | nel momento in cui l'ufficio doganale accetta la dichiarazione doganale; |
b | se l'ufficio doganale ha accettato la dichiarazione doganale prima dell'introduzione delle merci, nel momento in cui le stesse vengono condotte oltre il confine doganale; |
c | se la dichiarazione doganale è stata omessa, nel momento in cui le merci vengono condotte oltre il confine doganale, utilizzate o consegnate per altri scopi (art. 14 cpv. 4), consegnate fuori del periodo stabilito (art. 15) oppure, se tali momenti non possono essere determinati, quando si accerta l'omissione; oppure |
d | se la dichiarazione doganale è stata omessa all'atto dell'uscita da un deposito franco doganale, nel momento in cui le merci ne escono o, se tale momento non può essere determinato, quando si accerta l'omissione. |
Zwar dürfte Art. 34 Abs. 3
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
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1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
7.
7.1 Gemäss Art. 118
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 118 Frode doganale - 1 È punito con la multa fino al quintuplo dell'importo del tributo doganale frodato chiunque, intenzionalmente o per negligenza: |
|
1 | È punito con la multa fino al quintuplo dell'importo del tributo doganale frodato chiunque, intenzionalmente o per negligenza: |
a | omettendo di dichiarare la merce, occultandola, dichiarandola inesattamente o in qualsiasi altro modo sottrae tutti o parte dei tributi doganali; oppure |
b | procaccia altrimenti a sé o a un terzo un profitto doganale indebito. |
2 | È fatto salvo l'articolo 14 DPA114. |
3 | In caso di circostanze aggravanti, l'importo massimo della multa comminata è aumentato della metà. Può inoltre essere pronunciata una pena detentiva fino a un anno. |
4 | Se non può essere determinato esattamente, l'importo del tributo doganale frodato è stimato nell'ambito del procedimento amministrativo. |
Eine Widerhandlung gegen die Mehrwertsteuergesetzgebung begeht, wer sich oder einem anderen einen unrechtmässigen Steuervorteil verschafft, namentlich die Steuer hinterzieht, auch indem er für sich eine unrechtmässige Befreiung, Vergütung, Rückerstattung oder einen unrechtmässigen Abzug von Steuern erwirkt (Art. 85 aMWSTG; nach dem neuen Recht begeht gemäss Art. 96 Abs. 4
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SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 96 Sottrazione d'imposta - 1 Chiunque, intenzionalmente o per negligenza, riduce il credito fiscale a scapito dello Stato: |
|
1 | Chiunque, intenzionalmente o per negligenza, riduce il credito fiscale a scapito dello Stato: |
a | nell'ambito di un periodo fiscale, non dichiarando tutte le entrate, esagerando l'entità delle entrate provenienti da prestazioni esenti dall'imposta, non dichiarando tutte le spese che soggiacciono all'imposta sull'acquisto o dichiarando troppe spese che danno diritto alla deduzione dell'imposta precedente; |
b | ottenendo un rimborso indebito; o |
c | ottenendo un condono dell'imposta ingiustificato, |
2 | Chiunque trasferisce l'imposta sottratta nei casi di cui al capoverso 1 in una forma che dà diritto alla deduzione dell'imposta precedente è punito con la multa sino a 800 000 franchi. |
3 | Chiunque riduce il credito fiscale a scapito dello Stato dichiarando in modo veritiero i fattori rilevanti ai fini della determinazione dell'imposta, ma qualificandoli in modo errato sotto il profilo fiscale, è punito con la multa sino a 200 000 franchi se intenzionalmente non applica correttamente norme legali chiare, disposizioni chiare dell'autorità o prassi chiare pubblicate e non ne informa previamente per scritto l'autorità. Se ha agito per negligenza, l'autore è punito con la multa sino a 20 000 franchi. |
4 | Chiunque riduce il credito fiscale a scapito dello Stato: |
a | non dichiarando merci, dichiarandole in modo inesatto od occultandole, intenzionalmente o per negligenza, all'atto della loro importazione; |
b | non fornendo i dati richiesti o fornendo dati inveritieri o incompleti, intenzionalmente, nell'ambito di un controllo effettuato dall'autorità o di una procedura amministrativa volta a determinare il credito fiscale o il condono dell'imposta, |
5 | Il tentativo è punibile. |
6 | Qualora il profitto fiscale sia ottenuto sulla base di un rendiconto errato, la sottrazione d'imposta è punibile soltanto se l'errore non è stato corretto entro il termine previsto (art. 72 cpv. 1). |
7.2 Auf Zollwiderhandlungen und Widerhandlungen gegen die Mehrwertsteuergesetzgebung des Bundes findet das Bundesgesetz vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR, SR 313.0) Anwendung (Art. 128 Abs. 1
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 128 Azione penale - 1 Le infrazioni sono perseguite e giudicate secondo la presente legge e il DPA119. |
|
1 | Le infrazioni sono perseguite e giudicate secondo la presente legge e il DPA119. |
2 | L'UDSC è l'autorità competente per il perseguimento e il giudizio. |
7.2.1 Gemäss Art. 12 Abs. 1
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SR 313.0 Legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo (DPA) DPA Art. 12 - 1 Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
|
1 | Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
a | una tassa non è stata riscossa, è stata restituita, ridotta o condonata, ovvero |
b | un'indennità o un contributo è stato pagato o un credito non è stato fatto valere dalla Confederazione, da un Cantone, da un Comune, da un istituto o da un ente di diritto pubblico o da un organismo con compiti di diritto pubblico, |
2 | Obbligata al pagamento o alla restituzione è la persona che ha fruito dell'indebito profitto, segnatamente quella obbligata al pagamento della tassa ovvero beneficiata dell'indennità o del contributo. |
3 | La persona che, intenzionalmente, ha commesso l'infrazione o vi ha partecipato risponde in solido, con le persone obbligate al pagamento secondo il capoverso 2, della somma da pagare o da restituire. |
4 | L'obbligo di pagamento o restituzione non si prescrive fintanto che non siano prescritte l'azione penale e l'esecuzione della pena. |
7.2.2 Zur Nachleistung des Zolls und der Einfuhrsteuer ist verpflichtet, wer in den Genuss eines unrechtmässigen Vorteils gelangt ist, insbesondere der zur Zahlung der Abgabe Verpflichtete (Art. 12 Abs. 2
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SR 313.0 Legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo (DPA) DPA Art. 12 - 1 Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
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1 | Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
a | una tassa non è stata riscossa, è stata restituita, ridotta o condonata, ovvero |
b | un'indennità o un contributo è stato pagato o un credito non è stato fatto valere dalla Confederazione, da un Cantone, da un Comune, da un istituto o da un ente di diritto pubblico o da un organismo con compiti di diritto pubblico, |
2 | Obbligata al pagamento o alla restituzione è la persona che ha fruito dell'indebito profitto, segnatamente quella obbligata al pagamento della tassa ovvero beneficiata dell'indennità o del contributo. |
3 | La persona che, intenzionalmente, ha commesso l'infrazione o vi ha partecipato risponde in solido, con le persone obbligate al pagamento secondo il capoverso 2, della somma da pagare o da restituire. |
4 | L'obbligo di pagamento o restituzione non si prescrive fintanto che non siano prescritte l'azione penale e l'esecuzione della pena. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 70 Debitore doganale - 1 Il debitore doganale deve corrispondere l'importo dell'obbligazione doganale o, se l'UDSC lo esige, garantirlo. |
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1 | Il debitore doganale deve corrispondere l'importo dell'obbligazione doganale o, se l'UDSC lo esige, garantirlo. |
2 | È debitore doganale: |
a | chiunque trasporta o fa trasportare merci attraverso il confine doganale; |
b | chiunque è tenuto a presentare la dichiarazione doganale o è incaricato di presentarla; |
c | la persona per conto della quale la merce è importata o esportata; |
d | ... |
3 | I debitori doganali rispondono solidalmente dell'obbligazione doganale. Il regresso fra di loro è disciplinato dal Codice delle obbligazioni28. |
4 | Non rispondono solidalmente le persone che allestiscono professionalmente dichiarazioni doganali se l'obbligazione doganale: |
a | è pagata mediante il conto dell'importatore nell'ambito della procedura accentrata di conteggio dell'UDSC (PCD); o |
b | risulta da una decisione di riscossione posticipata secondo la legge federale del 22 marzo 197429 sul diritto penale amministrativo (DPA) e la persona che ha allestito professionalmente la dichiarazione doganale non è colpevole dell'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione; in caso di infrazione non grave l'importo della responsabilità solidale può essere diminuito. |
4bis | Neanche le imprese di trasporto e i loro dipendenti rispondono solidalmente, se l'impresa di trasporto interessata non è stata incaricata della dichiarazione doganale o se il dipendente competente non è in grado di riconoscere se la merce è stata dichiarata correttamente perché: |
a | non ha potuto prendere conoscenza né dei documenti di scorta né del carico; o |
b | la merce è stata imposta a torto all'aliquota di dazio del contingente o per la merce è stata concessa a torto un'aliquota preferenziale o un'agevolazione doganale.30 |
5 | L'obbligazione doganale passa agli eredi del debitore doganale anche se non era ancora stata stabilita al momento del decesso. Gli eredi rispondono solidalmente dell'obbligazione doganale del defunto fino a concorrenza della loro quota ereditaria, compresi gli anticipi. |
6 | Chi assume un'impresa con attivo e passivo subentra nei diritti e negli obblighi della stessa in materia di obbligazioni doganali. Per un periodo di due anni dalla comunicazione o dalla notifica dell'assunzione, il precedente debitore dell'imposta è solidalmente responsabile con quello nuovo per le obbligazioni doganali sorte prima dell'assunzione. |
8.
8.1 Gelangt das Gericht gestützt auf die freie Beweiswürdigung nicht zum Ergebnis, dass sich ein rechtserheblicher Sachumstand verwirklicht hat, kommen die Beweislastregeln zur Anwendung. Gemäss der allgemeinen Beweislastregel hat, wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet (Art. 8
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova. |
8.2 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann das Beweisverfahren geschlossen werden, wenn die noch im Raum stehenden Beweisanträge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, etwa weil ihnen die Beweiseignung abgeht oder umgekehrt die betreffende Tatsache aus den Akten bereits genügend ersichtlich ist (sog. antizipierte Beweiswürdigung; BGE 131 I 153 E. 3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1265/2011 vom 3. Juli 2012 E. 1.3, MO-SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.144, mit Hinweisen).
9.
9.1 Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die ausländischen Lastwagen und Anhänger der Beschwerdeführerin auf ihre Veranlassung hin in die Schweiz gefahren sind und diese Transportmittel dabei nicht zur Verzollung angemeldet wurden. Ebenso steht fest, dass mit diesen Transportmitteln anschliessend Inlandtransporte (nämlich Warentransporte vom E._______ AG in F._______ zur Firma G._______ AG in derselben Ortschaft) durchgeführt wurden und keine Ausnahmebewilligungen für die Durchführung von Inlandtransporten vorlagen.
Zu Recht wird sodann im gegenwärtigen Verfahren nicht Abrede gestellt, dass das Verbringen der Lastwagen und Anhänger der Beschwerdeführerin über die schweizerische Zollgrenze die allgemeine Zollpflicht sowie die Einfuhrsteuerpflicht auslöst, sofern keine in Staatsverträgen oder besonderen Bestimmungen von Gesetzen sowie Verordnungen verankerte Ausnahme gegeben ist (vgl. E. 5.1). Ebenso zu Recht wird im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht bestritten, dass die Beschwerdeführerin zum Kreis der Zollschuldner zu rechnen ist (vgl. E. 5.2) und sie, soweit keine Ausnahme im erwähnten Sinne greift, als unrechtmässig bevorteilte Person nach Art. 12 Abs. 2
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SR 313.0 Legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo (DPA) DPA Art. 12 - 1 Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
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1 | Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
a | una tassa non è stata riscossa, è stata restituita, ridotta o condonata, ovvero |
b | un'indennità o un contributo è stato pagato o un credito non è stato fatto valere dalla Confederazione, da un Cantone, da un Comune, da un istituto o da un ente di diritto pubblico o da un organismo con compiti di diritto pubblico, |
2 | Obbligata al pagamento o alla restituzione è la persona che ha fruito dell'indebito profitto, segnatamente quella obbligata al pagamento della tassa ovvero beneficiata dell'indennità o del contributo. |
3 | La persona che, intenzionalmente, ha commesso l'infrazione o vi ha partecipato risponde in solido, con le persone obbligate al pagamento secondo il capoverso 2, della somma da pagare o da restituire. |
4 | L'obbligo di pagamento o restituzione non si prescrive fintanto che non siano prescritte l'azione penale e l'esecuzione della pena. |
9.2 Im Streit liegt hingegen, ob die Pflicht zur Nachleistung der Einfuhrabgaben vorliegend nicht besteht, weil die im Zeitpunkt der fraglichen Grenzübertritte und Inlandtransporte massgebenden, hiervor (E. 6.2) genannten Voraussetzungen für eine zoll- und steuerfreie vorübergehende Verwendung von ausländischen Beförderungsmitteln für Binnentransporte zu gewerblichen Zwecken als erfüllt zu betrachten sind:
9.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei von einer Zoll- und Steuerbefreiung aufgrund einer vorübergehenden Verwendung auszugehen, weil ihre ausländischen Beförderungsmittel vorübergehend und für ausgesprochen kurze Dauer für einen Binnentransport verwendet worden seien. Das einzige Fehlverhalten bestehe in der unterlassenen Antragstellung vor der ersten Einfuhr.
9.2.2 Die Vorinstanz erachtet dagegen das Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung bzw. die fragliche Abgabenbefreiung bei den im Streit liegenden Inlandtransporten als nicht anwendbar. Zum einen habe die Beschwerdeführerin vor der jeweiligen ersten Einfuhr keinen Antrag um Bewilligung der vorübergehenden Verwendung der ausländischen Beförderungsmittel zu gewerblichen Zwecken im Zollgebiet gestellt. Zum anderen habe sie den Nachweis nicht erbracht, dass es im Sinne von Art. 34 Abs. 3 Bst. a
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
|
1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
9.2.3 Der Argumentation der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Denn wie sie selbst konzediert, wurde es vorliegend unterlassen, vor der jeweiligen Einfuhr die vorübergehende Verwendung ihrer ausländischen Beförderungsmittel zu gewerblichen Zwecken im Zollgebiet zu beantragen, wie dies von Gesetzes wegen zwingend vorausgesetzt wird (vgl. E. 6.2). Schon deshalb sind die Voraussetzungen für eine Zoll- und Steuerbefreiung im Rahmen eines Verfahrens der vorübergehenden Verwendung gemäss Art. 58
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 58 - 1 Le merci che sono state introdotte temporaneamente nel territorio doganale o che ne sono state asportate temporaneamente devono essere dichiarate nel regime di ammissione temporanea. |
|
1 | Le merci che sono state introdotte temporaneamente nel territorio doganale o che ne sono state asportate temporaneamente devono essere dichiarate nel regime di ammissione temporanea. |
2 | Nel regime di ammissione temporanea: |
a | sono determinati i tributi doganali all'importazione o eventuali tributi all'esportazione con obbligo di pagamento condizionato; |
b | è garantita l'identità delle merci; |
c | è stabilita la durata dell'ammissione temporanea; |
d | sono applicati i disposti federali di natura non doganale. |
3 | Se il regime di ammissione temporanea non è concluso regolarmente, i tributi doganali all'importazione o all'esportazione diventano esigibili; questo non si applica se le merci sono state ricondotte nel territorio doganale o asportate dal territorio doganale entro il termine stabilito e la loro identità è comprovata. La domanda dev'essere presentata entro 60 giorni dalla scadenza del termine fissato per questo regime doganale. |
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
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1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
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1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
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SR 631.01 Ordinanza del 1° novembre 2006 sulle dogane (OD) OD Art. 34 Uso commerciale di mezzi di trasporto esteri - (art. 9 cpv. 1 e 2 LD) |
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1 | Fatti salvi i capoversi 4 e 5, l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri per trasporti interni a scopi commerciali è vietata. |
2 | Per trasporti transfrontalieri a scopi commerciali, l'UDSC può autorizzare persone con sede o domicilio nel territorio doganale all'ammissione temporanea in franchigia di dazio di un mezzo di trasporto estero se: |
a | nell'arco di un anno la persona effettua al massimo dodici trasporti; e |
b | il mezzo di trasporto è riesportato di volta in volta al termine del trasporto. |
3 | Un rimorchio estero destinato al trasporto di cose, introdotto nel territorio doganale a scopi commerciali e trainato da un veicolo indigeno per trasporti transfrontalieri, può beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio. Esso deve essere riesportato non appena si è concluso il trasporto per il quale era stato importato. |
4 | Per trasporti interni, l'UDSC può autorizzare l'ammissione temporanea in franchigia di dazio di mezzi di trasporto esteri nel territorio doganale, segnatamente se il richiedente prova che: |
a | non sono disponibili corrispondenti mezzi di trasporto indigeni e i mezzi di trasporto esteri saranno utilizzati solo per una breve durata; o |
b | i mezzi di trasporto esteri sono importati per scopi sperimentali. |
5 | Veicoli ferroviari esteri possono beneficiare dell'ammissione temporanea in franchigia di dazio nel territorio doganale per il trasporto di persone e merci se: |
a | si tratta di un trasporto transfrontaliero; ed |
b | essi vengono riesportati non appena si è concluso il trasporto per il quale erano stati importati. |
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin gemäss Art. 12 Abs. 2
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SR 313.0 Legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo (DPA) DPA Art. 12 - 1 Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
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1 | Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
a | una tassa non è stata riscossa, è stata restituita, ridotta o condonata, ovvero |
b | un'indennità o un contributo è stato pagato o un credito non è stato fatto valere dalla Confederazione, da un Cantone, da un Comune, da un istituto o da un ente di diritto pubblico o da un organismo con compiti di diritto pubblico, |
2 | Obbligata al pagamento o alla restituzione è la persona che ha fruito dell'indebito profitto, segnatamente quella obbligata al pagamento della tassa ovvero beneficiata dell'indennità o del contributo. |
3 | La persona che, intenzionalmente, ha commesso l'infrazione o vi ha partecipato risponde in solido, con le persone obbligate al pagamento secondo il capoverso 2, della somma da pagare o da restituire. |
4 | L'obbligo di pagamento o restituzione non si prescrive fintanto che non siano prescritte l'azione penale e l'esecuzione della pena. |
10.
Zu überprüfen bleibt die von der Vorinstanz bestimmte Höhe der Nachforderung.
10.1 Die nach Art. 12
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SR 313.0 Legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo (DPA) DPA Art. 12 - 1 Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
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1 | Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
a | una tassa non è stata riscossa, è stata restituita, ridotta o condonata, ovvero |
b | un'indennità o un contributo è stato pagato o un credito non è stato fatto valere dalla Confederazione, da un Cantone, da un Comune, da un istituto o da un ente di diritto pubblico o da un organismo con compiti di diritto pubblico, |
2 | Obbligata al pagamento o alla restituzione è la persona che ha fruito dell'indebito profitto, segnatamente quella obbligata al pagamento della tassa ovvero beneficiata dell'indennità o del contributo. |
3 | La persona che, intenzionalmente, ha commesso l'infrazione o vi ha partecipato risponde in solido, con le persone obbligate al pagamento secondo il capoverso 2, della somma da pagare o da restituire. |
4 | L'obbligo di pagamento o restituzione non si prescrive fintanto che non siano prescritte l'azione penale e l'esecuzione della pena. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 118 Frode doganale - 1 È punito con la multa fino al quintuplo dell'importo del tributo doganale frodato chiunque, intenzionalmente o per negligenza: |
|
1 | È punito con la multa fino al quintuplo dell'importo del tributo doganale frodato chiunque, intenzionalmente o per negligenza: |
a | omettendo di dichiarare la merce, occultandola, dichiarandola inesattamente o in qualsiasi altro modo sottrae tutti o parte dei tributi doganali; oppure |
b | procaccia altrimenti a sé o a un terzo un profitto doganale indebito. |
2 | È fatto salvo l'articolo 14 DPA114. |
3 | In caso di circostanze aggravanti, l'importo massimo della multa comminata è aumentato della metà. Può inoltre essere pronunciata una pena detentiva fino a un anno. |
4 | Se non può essere determinato esattamente, l'importo del tributo doganale frodato è stimato nell'ambito del procedimento amministrativo. |
Dementsprechend überprüft das Bundesverwaltungsgericht zwar das Vorliegen der Voraussetzungen der Schätzung von hinterzogenen oder nachzuentrichtenden Einfuhrabgaben - als Rechtsfrage - uneingeschränkt. Als ausserhalb der Verwaltungsorganisation und Behördenhierarchie stehendes, von der richterlichen Unabhängigkeit bestimmtes Verwaltungsgericht auferlegt es sich aber trotz des möglichen Rügegrundes der Unangemessenheit (vgl. Art. 49 Bst. c
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Sind die Voraussetzungen der ermessensweisen Ermittlung erfüllt (erste Stufe) und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), obliegt es - in Umkehr der allgemeinen Beweislast - folglich dem Abgabepflichtigen, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung (dritte Stufe) zu erbringen (vgl. zur Ermessenseinschätzung bei der auf Inlandleistungen zu erhebenden Mehrwertsteuer statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.8.3, A-6181/2012 vom 3. September 2013 E. 2.11.3, A5836/2012 vom 19. August 2013 E. 2.8.3 und A-6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.4.2).
Weil das Ergebnis der ermessensweisen Ermittlung von hinterzogenen oder nachzuentrichtenden Einfuhrabgaben selbst auf einer Schätzung beruht, kann sich der Abgabepflichtige auf der genannten dritten Stufe gegen eine zulässigerweise durchgeführte Schätzung nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen. Vielmehr hat er darzulegen, dass die von der Zollbehörde vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und er hat auch den Beweis für ihre vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (vgl. zur Ermessenseinschätzung bei der auf Inlandleistungen zu erhebenden Mehrwertsteuer statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3 und 2C_170/2008 vom 30. Juli 2008 E. 5.3; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6544/2012 vom 12. September 2013 E. 2.6.2, A-5836/2012 vom 19. August 2013 E. 2.8.3 und A1578/2006 vom 2. Oktober 2008 E. 5.3; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A1719/2006, A-1720/2006 und A-1721/2006 vom 14. Januar 2009 E. 8.1).
10.2 Im vorliegenden Fall mit Bezug auf die Höhe der Nachforderung streitig ist zum einen das für den nachzuentrichtenden Zoll massgebende Gewicht der Lastwagen (vgl. dazu nachfolgend E. 10.3) und zum anderen die für die Mehrwertsteuerbemessung seitens der Vorinstanz durchgeführte Schätzung des Wertes dieser Fahrzeuge (vgl. dazu nachfolgend E. 10.4).
10.3
10.3.1
10.3.1.1 Der Zollbetrag bemisst sich nach Art, Menge und Beschaffenheit der Ware im Zeitpunkt, in dem sie der Zollstelle angemeldet wird (Art. 19 Abs. 1 Bst. a
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 19 Calcolo del dazio - 1 L'importo del dazio è calcolato in base: |
|
1 | L'importo del dazio è calcolato in base: |
a | alla natura, alla quantità e allo stato della merce nel momento in cui viene dichiarata all'ufficio doganale; e |
b | alle aliquote di dazio e alle basi di calcolo in vigore nel momento in cui sorge l'obbligazione doganale. |
2 | La merce può essere tassata all'aliquota più elevata applicabile al suo genere se: |
a | la dichiarazione doganale contiene una designazione insufficiente o equivoca delle merci e non è possibile farla rettificare; o |
b | la merce non è stata dichiarata. |
3 | Se merci soggette a aliquote diverse sono imballate nello stesso collo o trasportate con lo stesso mezzo di trasporto e i dati sulla quantità di ciascuna di esse sono insufficienti, i tributi doganali sono calcolati in base al peso complessivo e all'aliquota applicabile alla merce soggetta al dazio più elevato. |
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 19 Calcolo del dazio - 1 L'importo del dazio è calcolato in base: |
|
1 | L'importo del dazio è calcolato in base: |
a | alla natura, alla quantità e allo stato della merce nel momento in cui viene dichiarata all'ufficio doganale; e |
b | alle aliquote di dazio e alle basi di calcolo in vigore nel momento in cui sorge l'obbligazione doganale. |
2 | La merce può essere tassata all'aliquota più elevata applicabile al suo genere se: |
a | la dichiarazione doganale contiene una designazione insufficiente o equivoca delle merci e non è possibile farla rettificare; o |
b | la merce non è stata dichiarata. |
3 | Se merci soggette a aliquote diverse sono imballate nello stesso collo o trasportate con lo stesso mezzo di trasporto e i dati sulla quantità di ciascuna di esse sono insufficienti, i tributi doganali sono calcolati in base al peso complessivo e all'aliquota applicabile alla merce soggetta al dazio più elevato. |
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 1 Obbligo doganale generale - 1 Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
|
1 | Tutte le merci introdotte nel territorio doganale o asportate da esso devono essere imposte conformemente alla tariffa generale degli allegati 1 e 2.4 |
2 | Sono salve le deroghe previste in trattati, in disposizioni speciali di leggi o in ordinanze emanate dal Consiglio federale in virtù della presente legge. |
Unter dem Begriff Generaltarif (vgl. Art. 3
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SR 632.10 Legge del 9 ottobre 1986 sulla tariffa delle dogane (LTD) LTD Art. 3 Tariffa generale - Il Consiglio federale può, di sua iniziativa, aumentare singole aliquote della tariffa generale quando sia indispensabile ai fini perseguiti con l'aumento. |
10.3.1.2 Für die Bestimmung des zollpflichtigen Gewichtes bzw. die Berechnung des zu entrichtenden Zollbetrages ist grundsätzlich auf das effektive Gewicht des Fahrzeuges abzustellen (vgl. Art. 19 Abs. 1 Bst. a
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 19 Calcolo del dazio - 1 L'importo del dazio è calcolato in base: |
|
1 | L'importo del dazio è calcolato in base: |
a | alla natura, alla quantità e allo stato della merce nel momento in cui viene dichiarata all'ufficio doganale; e |
b | alle aliquote di dazio e alle basi di calcolo in vigore nel momento in cui sorge l'obbligazione doganale. |
2 | La merce può essere tassata all'aliquota più elevata applicabile al suo genere se: |
a | la dichiarazione doganale contiene una designazione insufficiente o equivoca delle merci e non è possibile farla rettificare; o |
b | la merce non è stata dichiarata. |
3 | Se merci soggette a aliquote diverse sono imballate nello stesso collo o trasportate con lo stesso mezzo di trasporto e i dati sulla quantità di ciascuna di esse sono insufficienti, i tributi doganali sono calcolati in base al peso complessivo e all'aliquota applicabile alla merce soggetta al dazio più elevato. |
10.3.2
10.3.2.1 Die Vorinstanz zieht im angefochtenen Entscheid die aus den Fahrzeugausweisen stammenden Angaben in der Rubrik "massa ledig voertuig" (Masse des leeren Fahrzeugs) heran (E. II.7 des angefochtenen Entscheids).
10.3.2.2 Bezüglich des Gewichtes der Lastwagen legt die Beschwerdeführerin demgegenüber neu eine Bestätigung des Leergewichtes des Fahrgestells des Fahrzeugtyps H._______ und eine Bestätigung des Gewichtes des Motorwagenaufbaus des Typs I._______ ins Recht (Beschwerdebeilagen 11 f.). Sie rügt zudem, die Vorinstanz habe auf die "massa ledig voertuig" abgestellt und den in dieser Grösse enthaltenen Treibstoff zu Unrecht nicht abzogen. Da nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Lastwagen mit vollem Tank in die Schweiz gefahren seien, sei pro Lastwagen das Gewicht von 600 Litern Diesel in Abzug zu bringen.
10.3.3
10.3.3.1 Vorliegend lassen sich die effektiven Gewichte der in Frage stehenden Lastwagen nicht mehr exakt ermitteln, weil diese Fahrzeuge nicht zur Einfuhr angemeldet wurden. Demzufolge hat die Vorinstanz zu Recht eine Schätzung vorgenommen (erste Stufe; vgl. E. 10.1).
10.3.3.2 Auf einer zweiten Stufe gilt es nun - mit der gebotenen Zurückhaltung - zu prüfen, ob ein Ermessensfehler der Vorinstanz bei der fraglichen Schätzung erkennbar ist (vgl. E. 10.1).
Die Vorinstanz stützt ihre Ermittlung des massgebenden Gewichtes der Lastwagen soweit möglich auf die vorhandenen objektiven Beweismittel, nämlich auf die Angaben in den aktenkundigen Fahrzeugausweisen (Akten Vorinstanz, act. 88). Nicht als offensichtlich pflichtwidrig erscheint auch, dass die Vorinstanz auf die in diesen Ausweisen unter der Rubrik "massa ledig voertuig" (Masse des leeren Fahrzeugs) aufgeführten Gewichtsangaben abstellt.
Die Schätzung der Vorinstanz erscheint demnach - insbesondere auch mit Blick auf die sachverhaltlichen Grundlagen - nicht als erkennbar pflichtwidrig und ist ausreichend begründet, um eine sachgerechte Anfechtung zu ermöglichen.
10.3.3.3 Die bisherigen Ausführungen ergeben, dass die Vorinstanz zur ermessensweisen Ermittlung des nachzufordernden Einfuhrzolles berechtigt war (vgl. E. 10.3.3.1) und diese - soweit erkennbar - pflichtgemäss vorgenommen hat (vgl. E. 10.3.3.2). Unter diesen Umständen obliegt es nun auf einer dritten Stufe der Beschwerdeführerin nachzuweisen, dass die Schätzung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist bzw. dass dieser dabei erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (vgl. E. 10.1).
Die Beschwerdeführerin legt - wie erwähnt (E. 10.3.2.2) - zwei neue Bestätigungen des Gewichtes des Fahrzeugtyps H._______ und des Motorwagenaufbaus des Typs I._______ ins Recht. Damit vermag sie jedoch den ihr obliegenden Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Schätzung nicht zu erbringen. Denn zum einen hat die Beschwerdeführerin nach den aktenkundigen Fahrzeugausweisen der streitbetroffenen Lastwagen kein Fahrzeug des Typs H._______ verwendet (vgl. Akten Vorinstanz, act. 88; vgl. auch Vernehmlassung, S. 3). Vor diesem Hintergrund vermag auch die neu eingereichte Bestätigung des Gewichtes des Motorwagenaufbaus des Typs I._______ keine offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung der Vorinstanz zu belegen.
Zwar stellt die Beschwerdeführerin im Sinne einer Beweisofferte den Antrag, es sei ein Gutachten einzuholen, falls die in den neu eingereichten Bestätigungen festgehaltenen Gewichte nicht als massgebend erachtet würden. Auf die Einholung eines solchen Gutachtens kann freilich in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. E. 8.2) verzichtet werden. Denn es ist nicht erkennbar, weshalb sich die von der Vorinstanz den Fahrzeugausweisen entnommenen Gewichtsangaben durch ein entsprechendes Gutachten als offensichtlich unrichtig herausstellen könnten.
Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen geltend macht, von der "massa ledig voertuig" (Masse des leeren Fahrzeugs) hätte die Vorinstanz jeweils das Gewicht des Treibstoffes (oder zumindest einen Teil des Treibstoffgewichts) in Abzug bringen müssen, stösst sie ins Leere. Mit Blick auf den Umstand, dass auf den aktenkundigen Fahrzeugausweisen zwischen der "massa ledig voertuig" (Masse des leeren Fahrzeugs) und der "massa rijklaar" (Masse des fahrbereiten Fahrzeugs) unterschieden wird, ist nämlich davon auszugehen, dass bei der ersteren Grösse das Gewicht des Treibstoffes (von vornherein) nicht mit eingerechnet ist. Für die Annahme der Beschwerdeführerin, dass beide Grössen, "massa ledig voertuig" und "massa rijklaar", den Treibstoff beinhalten und sie sich nur hinsichtlich des Gewichtes des Fahrers sowie der Ausrüstung unterscheiden (vgl. Beschwerde, S. 12), bestehen keine rechtsgenügenden Anhaltspunkte.
10.3.4 Im Ergebnis misslingt der Beschwerdeführerin der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der zu Recht vorgenommenen vorinstanzlichen Schätzung des zollpflichtigen Gewichtes der in Frage stehenden Lastwagen.
10.4
10.4.1 Bemessungsgrundlage der Einfuhrsteuer ist das Entgelt, wenn der Gegenstand in Erfüllung eines Veräusserungs- oder Kommissionsgeschäfts eingeführt wird. In den übrigen Fällen bemisst sich die Steuer nach dem Marktwert (Art. 76 Abs. 1 Bst. a und b aMWSTG; vgl. dazu auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-8136/2010 vom 1. November 2011 E. 3.1 und A-6977/2009 vom 29. November 2010 E. 5).
Als Marktwert gilt, "was ein Importeur auf der Stufe, auf der die Einfuhr bewirkt wird, an einen selbstständigen Lieferanten im Herkunftsland des Gegenstandes zum Zeitpunkt der Entstehung des Steueranspruchs unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zahlen müsste, um den gleichen Gegenstand zu erhalten" (Art. 76 Abs. 1 Bst. b Satz 2 aMWSTG). Es handelt sich somit um den Verkehrswert bzw. Veräusserungswert des eingeführten Gegenstandes, also den Erlös, der am Stichtag bei einem Verkauf an einen unabhängigen Dritten hätte erzielt werden können. Der Verkehrswert im steuerrechtlichen Sinn bildet nicht eine mathematisch exakt bestimmbare Grösse, sondern stellt in der Regel einen Schätz- oder Vergleichswert dar (vgl. zu der auf Inlandleistungen zu erhebenden Mehrwertsteuer Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6001/2011 vom 21. Mai 2013 E. 2.3.2, mit Hinweisen).
Gemäss Art. 76 Abs. 4 aMWSTG kann die Eidgenössische Zollverwaltung die Steuerbemessungsgrundlage nach pflichtgemässem Ermessen schätzen, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Zollanmeldung bestehen oder Wertangaben fehlen. Bei Autos darf die Verwaltung in diesem Fall den Marktwert gemäss Eurotax schätzen (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-2890/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 2.5.2 und A1410/2006 vom 17. März 2008 E. 4.4.2). Dies hat auch bei Lastwagen zu gelten.
Bei der gerichtlichen Überprüfung einer Ermessenseinschätzung im Sinne von Art. 76 Abs. 4 aMWSTG gelten die hiervor genannten, im Mehrwertsteuerrecht für Inlandleistungen entwickelten (und bei der Schätzung von hinterzogenen oder nachzuentrichtenden Zollbeträgen gleichermassen zu beachtenden) Grundsätze (vgl. E. 10.1).
10.4.2
10.4.2.1 Im vorliegenden Fall geht es nicht um eine Einfuhr eines Gegenstandes in Erfüllung eines Veräusserungs- oder Kommissionsgeschäfts. Bemessungsgrundlage für die in Frage stehende Einfuhrsteuer ist deshalb der Marktwert der Fahrzeuge (vgl. Art. 76 Abs. 1 Bst. b aMWSTG sowie vorn E. 10.4.1).
Die Vorinstanz stellt mit Bezug auf den Marktwert der in Frage stehenden Lastwagen auf eine bei der B._______ Schweiz eingeholte Eurotax-Bewertung ab, weil ihrer Ansicht nach keine anderen verlässlichen Wertangaben vorhanden waren. Auf einer ersten Stufe ist dementsprechend zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine ermessensweise Ermittlung des Marktwertes der Lastwagen durch die Vorinstanz erfüllt waren (vgl. E. 10.1 und 10.4.1).
Unbestrittenermassen erfolgten vorliegend keine Zollanmeldungen. Es fragt sich deshalb einzig, ob die Vorinstanz Wertangaben im Sinne von Art. 76 Abs. 4 aMWSTG, welche einer Ermittlung des Marktwertes der in Frage stehenden Lastwagen nach pflichtgemässem Ermessen entgegenstanden, unberücksichtigt liess.
Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgeführt wird, kann nicht auf die von der Zollfahndung J._______ vorgenommene Wertermittlung der Lastwagen abgestellt werden, und zwar namentlich deshalb, weil dafür nicht aktenkundige Internetangaben aus dem Jahr 2010 verwendet wurden (vgl. E. II.7 des angefochtenen Entscheids). Dies wird von der Beschwerdeführerin denn auch zu Recht nicht bestritten.
Indessen hat die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren selbst Wertangaben zu den Lastwagen gemacht. Dabei führte sie bei der Vorinstanz aus, aufgrund umfangreicher Abklärungen sei es ihr gelungen, "für die einzelnen Fahrzeuge Alter, Km-Stand und Euro-Norm zu verifizieren" und "ausgehend vom B._______-Angebot der Gebraucht-LKW Mai 2010 realistische Marktwerte" zu errechnen (Akten Vorinstanz, act. 128 S. 2). Mit der Vorinstanz sind die entsprechenden Wertangaben aber insbesondere mangels Hinweisen zur angewendeten Vorgehensweise als nicht hinreichend beweiskräftig zu beurteilen (vgl. E. II.7 Abs. 4 des angefochtenen Entscheids). Dafür spricht auch der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin in ihren im gegenwärtigen Verfahren eingereichten Rechtsschriften nicht mit der im vorinstanzlichen Entscheid vorgenommenen, differenzierten Würdigung ihrer seinerzeit gemachten Wertangaben auseinandersetzt. Die Beschwerdeführerin beschränkt sich stattdessen im Wesentlichen darauf, ohne nähere Begründung zu rügen, die Vorinstanz habe ihre Angaben zu Unrecht als mit zu vielen Unsicherheiten behaftet qualifiziert.
Da der Vorinstanz keine anderen Wertangaben vorlagen, war sie gemäss Art. 76 Abs. 4 aMWSTG dazu berechtigt, eine Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen.
10.4.2.2 Der angefochtene Entscheid hält auch der hier auf einer zweiten Stufe mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung, ob ein Ermessensfehler der Vorinstanz bei der fraglichen Schätzung erkennbar ist (vgl. E. 10.1 und 10.4.1), ohne Weiteres stand. Denn wie hiervor erwähnt (vgl. E. 10.4.1), ist es in einem Fall wie dem vorliegenden statthaft, eine Schätzung des Marktwertes gemäss Eurotax vorzunehmen. Es bestehen zudem keine Anhaltspunkte für die Annahme, dass die entsprechende Schätzung durch die Vorinstanz nicht pflichtgemäss vorgenommen worden ist.
Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid insbesondere begründet, weshalb das Abstellen auf Eurotax und Durchschnittswerte ihrer Ansicht nach vorliegend zulässig ist. Damit hat sie auch rechtsgenügend dargelegt, auf welcher Grundlage sie die Schätzung vorgenommen hat und wie sie bei der Ermittlung des Marktwertes methodisch vorgegangen ist. Ihre Erwägungen im angefochtenen Entscheid entsprechen - wie aufgezeigt (vgl. E. 2.6.4) - den aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
An dieser Beurteilung nichts zu ändern vermag die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die Herleitung der Eurotax-Werte und deren Begründung nicht offen gelegt. Die Vorinstanz zog nämlich die fraglichen Eurotax-Werte nicht im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen der ermessensweisen Ermittlung des Marktwertes heran, sondern für die Vornahme der eigentlichen Schätzung. Da sich diese im Rahmen der vom Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung nicht als erkennbar pflichtwidrig erweist (zweite Stufe), liegt es auf der nächsten Stufe - auf der eben die Beschwerdeführerin beweisbelastet ist (vgl. E. 10.1) - an ihr, nachzuweisen, dass bzw. weshalb die von der Vorinstanz herangezogenen Eurotax-Werte unzutreffend sind (vgl. dazu sogleich E. 10.4.2.3). Dies gilt umso mehr, als es sich bei den Eurotax-Werten um objektive Kriterien handelt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A1410/2006 vom 17. März 2008 E. 4.4.2).
10.4.2.3 Sind - wie im vorliegenden Fall - die Voraussetzungen einer ermessensweisen Ermittlung des Marktwertes erfüllt und verstösst diese nicht erkennbar gegen Bundesrecht, obliegt es (wie ausgeführt) der steuerpflichtigen Person, den Beweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (vgl. E. 10.1 und 10.4.1). Dieser Nachweis misslingt der Beschwerdeführerin:
10.4.2.3.1 Die Beschwerdeführerin stellt zwar der von der Vorinstanz herangezogenen Eurotax-Bewertung eine von ihr selbst bei der B._______ GmbH Deutschland eingeholte, neu eingereichte Fahrzeugbewertung entgegen (vgl. Beschwerde, S. 11; Beschwerdebeilage 10). Freilich enthält diese Bewertung Marktpreisschätzungen, welche im Mai 2010 galten. Die insofern beweisbelastete Beschwerdeführerin hat nicht näher dargetan, inwiefern diese Bewertung auch für die hier in Frage stehenden Jahre 2008 und 2009 massgebend sein sollte. Es bestehen insbesondere keine genügenden Anhaltspunkte für die Annahme, dass die der neuen Schätzung zugrunde gelegten Kilometerstände vom Mai 2010 denjenigen in den beiden Vorjahren entsprachen, was eine Vergleichbarkeit ausschliesst.
10.4.2.3.2 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, eine Schätzung bei der B._______ Schweiz gemäss Eurotax nach den üblichen Kriterien führe vorliegend zu einem offensichtlich unrichtigen Ergebnis, weil die von ihr verwendeten Lastwagen in dieser Form und Ausstattung in der Schweiz nicht existieren würden. Es handle sich um Fahrzeuge, welche normalerweise im Verteilerverkehr fahren würden, bei der Beschwerdeführerin jedoch für Transporte von leeren Getränkedosen eingesetzt würden. Dementsprechend würden die Lastwagen der Beschwerdeführerin grundsätzlich mit Anhängern betrieben und folglich mehr Kilometer fahren als im üblichen Regionalverkehr, in welchem entsprechende Fahrzeuge ohne Anhänger eingesetzt würden.
Dieses Vorbringen erscheint nicht als hinreichend substantiiert. Zwar beantragt die Beschwerdeführerin diesbezüglich im Sinne von Beweisofferten die Einholung einer Fachauskunft der B._______ GmbH Deutschland und/oder eines Gutachtens. Auch behauptet sie ergänzend, die bei den vorinstanzlichen Akten befindlichen Internet-Ausdrucke (Akten Vorinstanz, act. 155 ff.) würden "vollständig andere Fahrzeugtypen" als die von ihr eingesetzten Lastwagen zeigen (Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 25. September 2013, S. 4). Es ist jedoch unerfindlich, weshalb die bei der Eurotax-Bewertung durch die Vorinstanz herangezogenen Bezeichnungen der Fahrzeugtypen (vgl. Akten Vorinstanz, act. 130) nicht hätten genügen sollen, um eine den tatsächlichen Verhältnissen möglichst nahe kommende Schätzung zu ermöglichen. Es ist nicht davon auszugehen, dass die in diesem Zusammenhang angebotenen Beweise eine die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung begründende Diskrepanz zwischen der mit den streitbetroffenen Lastwagen gefahrenen Kilometerzahl und den entsprechenden Durchschnittswerten im Rahmen der Eurotax-Bewertung zum Vorschein bringen. Auf deren Abnahme kann somit in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (vgl. E. 8.2).
Im Übrigen kann auch dem von der Beschwerdeführerin gestellten Antrag, es sei ein Gutachten zur eigentlichen Fahrzeugbewertung einzuholen (vgl. Beschwerde, S. 11), nicht stattgegeben werden. Denn wie aufgezeigt darf sich die Beschwerdeführerin auf der hier in Frage stehenden (dritten) Stufe der Überprüfung der Ermessenseinschätzung nicht darauf beschränken, die Kalkulationsgrundlagen der ermessensweise ermittelten Abgabebeträge allgemein zu kritisieren. Vielmehr liegt es an ihr, darzulegen, dass die von der Vorinstanz vorgenommene Ermessenseinschätzung offensichtlich unrichtig ist (vgl. E. 10.1). Vor diesem Hintergrund und angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin nicht ausführt, inwiefern sich aus dem ihrer Ansicht nach einzuholenden Gutachten die offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Ermittlung des Marktwertes der streitbetroffenen Fahrzeuge ergeben sollte, erscheint ihr Beweisantrag nicht als hinreichend substantiiert bzw. kann nicht von einem erheblichen Beweisantrag ausgegangen werden.
10.5 Die von der Vorinstanz bestimmte Höhe der Nachforderung ist nach dem Ausgeführten nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als die bei der Bestimmung der Höhe der Nachforderung von der Vorinstanz mit Bezug auf die Anhänger zugrunde gelegten Parameter zu Recht nicht bestritten werden und die übrigen Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht als stichhaltig erscheinen:
10.5.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Erhebung der im Streit liegenden Nachforderung sei unverhältnismässig und grenze an eine konfiskatorische Besteuerung.
10.5.1.1 Das verfassungsmässige Gebot der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
10.5.1.2 Das aus der Eigentumsgarantie (Art. 26
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita. |
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1 | La proprietà è garantita. |
2 | In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità. |
Das Anwendungsgebot von Art. 190
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita. |
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1 | La proprietà è garantita. |
2 | In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità. |
10.5.1.3 Es ist nachvollziehbar, dass eine Nachforderung von Einfuhrabgaben wie die vorliegende ein Unternehmen finanziell schwer treffen kann. Indes beruhen sowohl Bestand als auch Umfang der Abgabenerhebung auf allen involvierten Fahrzeugen auf klarer bundesgesetzlicher Grundlage, weshalb das Vorgehen der Zollverwaltung mit Blick auf das Anwendungsgebot von Art. 190
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
Wie aufgezeigt unterliegen die für die Inlandtransporte benutzten Lastwagen sowie Anhänger qua Bundesgesetzgebung der allgemeinen Zollpflicht. Auch das zwingende Erfordernis einer vorgängigen Anmeldung für das Verfahren der vorübergehenden Verwendung bzw. das Erwirken einer entsprechenden Zoll- und Steuerbefreiung ist auf der Ebene der Bundesgesetze bzw. im ZG verankert. Die Nachleistungspflicht ergibt sich sodann insbesondere aus Art. 12
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SR 313.0 Legge federale del 22 marzo 1974 sul diritto penale amministrativo (DPA) DPA Art. 12 - 1 Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
|
1 | Se, per effetto di un'infrazione alla legislazione amministrativa della Confederazione, a torto: |
a | una tassa non è stata riscossa, è stata restituita, ridotta o condonata, ovvero |
b | un'indennità o un contributo è stato pagato o un credito non è stato fatto valere dalla Confederazione, da un Cantone, da un Comune, da un istituto o da un ente di diritto pubblico o da un organismo con compiti di diritto pubblico, |
2 | Obbligata al pagamento o alla restituzione è la persona che ha fruito dell'indebito profitto, segnatamente quella obbligata al pagamento della tassa ovvero beneficiata dell'indennità o del contributo. |
3 | La persona che, intenzionalmente, ha commesso l'infrazione o vi ha partecipato risponde in solido, con le persone obbligate al pagamento secondo il capoverso 2, della somma da pagare o da restituire. |
4 | L'obbligo di pagamento o restituzione non si prescrive fintanto che non siano prescritte l'azione penale e l'esecuzione della pena. |
Die Höhe der Zollforderung bemisst sich - wie ausgeführt - nach Art. 19 Abs. 1
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SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 19 Calcolo del dazio - 1 L'importo del dazio è calcolato in base: |
|
1 | L'importo del dazio è calcolato in base: |
a | alla natura, alla quantità e allo stato della merce nel momento in cui viene dichiarata all'ufficio doganale; e |
b | alle aliquote di dazio e alle basi di calcolo in vigore nel momento in cui sorge l'obbligazione doganale. |
2 | La merce può essere tassata all'aliquota più elevata applicabile al suo genere se: |
a | la dichiarazione doganale contiene una designazione insufficiente o equivoca delle merci e non è possibile farla rettificare; o |
b | la merce non è stata dichiarata. |
3 | Se merci soggette a aliquote diverse sono imballate nello stesso collo o trasportate con lo stesso mezzo di trasporto e i dati sulla quantità di ciascuna di esse sono insufficienti, i tributi doganali sono calcolati in base al peso complessivo e all'aliquota applicabile alla merce soggetta al dazio più elevato. |
Von der im hier zu beurteilenden Fall einschlägigen bundesgesetzlichen Ordnung kann mangels Entschliessungsermessens der rechtsanwendenden Verwaltung, anders zu entscheiden, und aufgrund des Anwendungsgebotes von Art. 190
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita. |
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1 | La proprietà è garantita. |
2 | In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità. |
10.5.2 Die Beschwerdeführerin macht im Übrigen geltend, das Einfordern der Abgaben in der Höhe von rund Fr. 160'000.- verstosse gegen das Rechtsgleichheitsgebot. Das entsprechende Vorbringen wird aber nicht näher begründet und ist auch nicht nachvollziehbar, zumal die vorliegende, gesetzeskonforme Nachbesteuerung der von der Verfassung wegen geforderten Gleichbehandlung bei der Rechtsanwendung (vgl. Art. 8 Abs. 1
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge. |
|
1 | Tutti sono uguali davanti alla legge. |
2 | Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. |
3 | Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. |
4 | La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. |
11.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz zu Recht bestätigt, dass Zoll und Einfuhrsteuern nachzufordern sind. Auch hat sie die Grundlagen zur Berechnung der Höhe der entsprechenden Nachforderung, namentlich das massgebende Gewicht der Lastwagen und deren Wert, auf rechtskonforme Weise ermittelt. Unter dieser Annahme zu Recht nicht bestritten ist vorliegend die rein rechnerische Ermittlung der Höhe der Nachforderung durch die Vorinstanz.
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen und der angefochtene Entscheid - auch mit Bezug auf die Nebenfolgen (vgl. Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
12.
Die Beschwerdeführerin hat als unterliegende Partei die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 6'900.- zu tragen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 6'900.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 6'900.- verrechnet.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde);
- die Vorinstanz (Ref.-Nr. [...]; Gerichtsurkunde).
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Daniel Riedo Beat König
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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