8C_680/2015 - 2015-12-14 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C_680/2015 {T 0/2}

Urteil vom 14. Dezember 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Armin Sahli,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Freiburg,
Route du Mont-Carmel 5, 1762 Givisiez,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, vom 17. August 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1967 geborene A.________ war seit 2. Juli 1990 Bauisoleur. Am 14. März 2001 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Freiburg zum Leistungsbezug an. Diese gewährte ihm eine vom 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2004 dauernde Umschulung zum medizinischen Masseur, die er erfolgreich abschloss. Mit Verfügung vom 21. Januar 2009 sprach sie ihm ab 1. Juli 2004 bis 31. August 2006 eine halbe Invalidenrente zu. Seine Beschwerde hiess das Kantonsgericht Freiburg gut; es hob die Verfügung auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 24. Februar 2011).

A.b. Die IV-Stelle holte darauf unter anderem ein interdisziplinäres Gutachten des Spitals B.________ vom 10. April 2012 ein. Hierin wurden folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Anamnestisch hitzeabhängige migräniforme Kopfschmerzen (DD: Spannungskopfschmerzen) seit 1999; 2. Nicht-organische Hypersomnie (ICD-10 F51.1); 3. Postthrombotisches Syndrom Unterschenkel rechts 1996 (unter oraler Antikoagulation); 4. Leichte Hypokaliämie unklarer Ätiologie; 5. CK-Erhöhung unklarer Ätiologie (DD: am ehesten bei vermehrter muskulärer Aktivität im Rahmen der Massagetätigkeit). Mit Gutachtensergänzung vom 19. Dezember 2012 nahm das Spital B.________ zu den Einwänden des Versicherten Stellung. Mit Verfügung vom 21. August 2013 sprach ihm die IV-Stelle ab 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005 eine Viertelsrente zu.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 17. August 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihm bei einem Invaliditätsgrad von 74 % eine volle (wohl: ganze), subsidiär bei einem Invaliditätsgrad von 56 % eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; subsubsidiär sei die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, veröffentlicht
in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Aufgabe der Arztperson bei der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a und b S. 352; E. 1 hievor) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente die Revisionsregeln analog anwendbar sind (Art. 17 Abs. 1 ATSG; nicht publ. E. 4.3.1 des Urteils BGE 137 V 369, in SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61 [9C_226/2011]; BGE 133 V 263 E. 6.1).

3.
Die Vorinstanz hat erwogen, das interdisziplinäre (internistische, psychiatrische und neurologische) Gutachten vom 10. April 2012 erfülle die praxisgemässen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage, weshalb darauf abgestellt werden könne. Gestützt hierauf sei der Versicherte in der Tätigkeit als medizinischer Masseur wie auch in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne Sonnenexposition zu 100 % ohne Leistungseinbusse arbeitsfähig. Diesem vorinstanzlichen Ergebnis ist beizupflichten, wie die folgenden Erwägungen zeigen.

4.
Umstritten ist als Erstes, ob die Vorinstanz gegen die Bindungswirkung ihres Rückweisungsentscheids vom 24. Februar 2011 verstossen hat.

4.1. Die Erwägungen in einem gerichtlichen Rückweisungsentscheid, auf die im Dispositiv verwiesen wird, nehmen bei Nichtanfechtung an der formellen Rechtskraft des Entscheids teil und sind für die Behörde, an die zurückgewiesen wird, grundsätzlich verbindlich. Gleiches gilt für die Instanz, die den Rückweisungsentscheid gefällt hat, falls die Sache an diese erneut weiter gezogen wird (BGE 135 III 334 E. 2 S. 335; vgl. aber auch E. 4.3.3. hiernach).

4.2. Mit dem Rückweisungsentscheid vom 24. Februar 2011 wies die Vorinstanz die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zurück. In den Erwägungen wurde ausgeführt, es gehe darum, die Auswirkungen von objektivierbaren Störungen auf die Arbeitsfähigkeit einzuschätzen. Dabei gehe es in casu nicht um die Frage, inwiefern ein inneres psychisches Geschehen in zumutbarer Weise überwindbar sei, sondern um die Frage, inwiefern tatsächlich auftretende Schlafstörungen und eine objektivierte Tagesschläfrigkeit sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Selbstverständlich sei eine subjektive Komponente dabei, das Ausmass müsste aber im vorliegenden Fall unter Berücksichtigung der konkreten Arbeitsverhältnisse und bei in der Tat schwer feststellbaren Auswirkungen unter Beizug des Wissens der spezialisierten Fachärzte eruiert werden. Unter Umständen müssten dazu auch die Berufsberater beigezogen werden. Von untergeordneter Bedeutung sei dabei die Ursache der Schlafstörungen, so dass hierzu weitere Abklärungen nicht zwingend notwendig seien.

4.3.

4.3.1. Der Versicherte bringt im Wesentlichen vor, gemäss diesem Rückweisungsentscheid habe die IV-Stelle zusätzliche Abklärungen unter Beizug von Spezialärzten und Berufsberatern vorzunehmen gehabt. Eine psychiatrische Begutachtung zur Ergänzung der Akten sei ausgeschlossen worden. Das Spital B.________ und die IV-Stelle seien an die Feststellung gebunden, dass die Schlafstörungen und die Tagesschläfrigkeit sowie die damit verbundene Leistungseinbusse objektiviert seien. Der Hausarzt habe eine Leistungsfähigkeit von 50 % bestätigt, was der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle bestätigt habe. Wenn nun für die Gutachter des Spitals B.________ seine Schlafstörungen und Tagesschläfrigkeit nicht über das normale Mass hinausgingen, also die Beschwerden nicht objektiviert werden könnten, stellten sie sich unzulässigerweise gegen den vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid.

4.3.2. Diese Vorbringen sind nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass sie im Rückweisungsentscheid vom 24. Februar 2011 offen liess, wie der Sachverhalt bezüglich der Frage, ob respektive in welchem Umfang sich die festgestellte objektive Tagesschläfrigkeit auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten auswirkt, zu ergänzen war. Sie hat der IV-Stelle weder Anweisungen gegeben betreffend Spezialisierung der Fachärzte noch eine Zusammenarbeit mit den Spezialisten der beruflichen Eingliederung zwingend vorgeschrieben. Von einem Verbot einer psychiatrischen Teilbegutachtung kann keine Rede sein; hievon abgesehen gibt es psychische Erkrankungen, die auf Grund klinischer psychiatrischer Untersuchungen klar diagnostiziert werden können und damit objektivierbar sind (vgl. BGE 139 V 547 E. 7.1.4 S. 562; Urteil 8C_516/2014 vom 6. Januar 2015 E. 7).

4.3.3. Unbehelflich ist auch die Rüge des Versicherten, das Gutachten sei zu Unrecht von der im Rückweisungsentscheid vom 24. Februar 2011 festgestellten Objektivierbarkeit seiner Schlafstörungen und Tagesschläfrigkeit abgewichen. Denn die Rechtskraftwirkung - und damit Verbindlichkeit - des Rückweisungsentscheides steht immer unter dem Vorbehalt, dass sich nicht aus dem Rückweisungsverfahren neue Tatsachen oder Beweismittel im Sinne der prozessualen Revision ergeben, welche dessen sachverhaltliche Grundlage erschüttern (Urteile 8C_454/2013 vom 24. September 2013 E. 6.1 und 8C_629/2009 vom 29. März 2010 E. 5; ULRICH MEYER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl., 2011, N. 18 zu Art. 107). Dies trifft hier aufgrund des Gutachtens zu. Hievon abgesehen schlossen die Gutachter die Objektivierbarkeit nicht gänzlich aus, sondern legten in der Gutachtensergänzung vom 19. Dezember 2012 dar, die im Bericht des Spitals C.________, Pneumologische Abteilung, Zentrum für Schlafmedizin, vom 29. Juni 2006 festgestellten objektivierbaren Befunde der Schlafuntersuchung seien nicht derart ausgeprägt, dass sie die vom Versicherten beklagte ausgeprägte Tagesmüdigkeit zu erklären vermöchten.

5.

5.1. Der Versicherte macht geltend, bei einer Tagesschläfrigkeit wären die Disziplinen Pneumologie (Schlaflabor) und allenfalls Neurologie massgebend gewesen, wovon auch der RAD in der Stellungnahme vom 11. September 2011 ausgegangen sei. Die Pneumologie sei indes bei der Begutachtung nicht zum Zuge gekommen. Hierzu ist festzuhalten, dass es grundsätzlich den Gutachterpersonen überlassen war, über Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Das Gericht hat alsdann zu prüfen, ob das Gutachten die praxisgemässen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erfüllt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_76/2015 vom 2. September 2015 E. 7). Dies trifft hier zu. Zum einen konnte gemäss dem Gutachten aus internistischer Sicht keine Ursache der vermehrten Müdigkeit eruiert werden, weder eine Anämie noch eine Schilddrüsenunterfunktion noch eine andere internistische Erkrankung. Zum andern wurde in der Gutachtensergänzung vom 19. Dezember 2012 ausgeführt, bereits gemäss den Berichten des Kantonsspitals Freiburg, Pneumologie, Freiburg, vom 1. März 2004 und des Lindenhofspitals vom 29. Juni 2006 sei im Schlaflabor keine diagnostische Klärung der beklagten vermehrten
Tagesmüdigkeit gefunden worden; deshalb habe bei gleich bleibender Symptomatik keine Notwendigkeit für eine erneute Untersuchung im Schlaflabor bestanden. Wenn die Vorinstanz hierauf abstellte, ist dies im Lichte der eingeschränkten Kognition (vgl. E. 1 hievor) nicht zu beanstanden.

5.2. Im neurologischen Teilgutachten wurde dargelegt, der Versicherte führe seine derzeitige Beschwerdesymptomatik auf den früheren Kontakt mit giftigen Lösungsmitteln zurück. Er und seine Kollegen hätten ohne erforderlichen Mundschutz gearbeitet; die damals eingesetzten Lösungsmittel hätten unter anderem Toluol enthalten. Aufgrund der Exposition mit Lösungsmitteln sei grundsätzlich die Entwicklung einer Fatigue-Symptomatik möglich. Beim Versicherten spreche jedoch die deutliche zeitliche Latenz zwischen der Exposition und dem Auftreten der Hypersomnie ab 2003 gegen einen kausalen Zusammenhang. Derzeit ergäben sich aus neurologischer Sicht keine Gründe, welche die Hypersomnie erklären könnten. An dieser fallbezogenen Einschätzung nichts zu ändern vermögen die pauschalen Einwände des Versicherten, es sei wissenschaftlich anerkannt, dass die Hypersomnie auch mit zeitlicher Latenz auftreten könne, und es sei ihm von Ärzten mitgeteilt worden, ein Zusammenhang könne nicht ausgeschlossen werden, auch wenn sie ein Jahr nach Beendigung der Arbeiten mit Toluol auftrete.

5.3. Der Versicherte wendet weiter ein, das Spital B.________ gehe von einer nicht-organischen Hypersomnie (ICD-10 F51.1) aus, was auch die Vorinstanz anerkenne. Das Bundesgericht habe mit Urteil BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden - wozu die nicht-organische Hypersomnie gehöre (BGE 137 V 64) - die Überwindbarkeitspraxis aufgegeben, weshalb das Gutachten als ungenügend zu qualifizieren sei. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Denn im Gutachten wurde davon ausgegangen, die nicht-organische Hypersomnie habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Hiermit ist der Versicherte ausdrücklich einverstanden. Weiterungen hierzu erübrigen sich deshalb.

5.4. Im neurologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, auffällig sei, dass der Versicherte trotz der beklagten Hypersomnie in der Lage gewesen sei, Sonderleistungen zu erbringen. So habe er berichtet, neben seiner beruflichen Tätigkeit als Masseur zwischen 2007 und 2009 eine Ausbildung zum Naturheilpraktiker absolviert zu haben. Er sei während dieser Zeit neben seiner beruflichen Tätigkeit an den Wochenenden zu Kursen nach Bern gefahren und habe die Ausbildung erfolgreich abschliessen können. Neben seiner Tätigkeit als Masseur arbeite er zusätzlich als Naturheilpraktiker. Seinen Einwand, eine Sonderleistung habe nie vorgelegen, da diese Kurse jeweils am Freitag/ Samstag stattgefunden hätten und er stets während der Woche Freitage habe beziehen müssen, belegt der Versicherte nicht.

5.5. Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten waren, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht. Entgegen dem Versicherten sind auch keine Berufsabklärungen notwendig, da sich seine Arbeitsfähigkeit auf Grund des Gutachtens vom 10. April 2012 samt Ergänzung vom 19. Dezember 2012 feststellen lässt. Dies verstösst entgegen dem Versicherten weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 , Art. 61 lit. c ATSG noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. auf Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42 ATSG) noch gegen das Gebot eines fairen Verfahrens nach Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 134 I 140 E. 5.3 S. 148, BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil 8C_391/2015 vom 11. August 2015 E. 3.5).

6.
Gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich, der ab 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005 den Anspruch auf eine Viertelsrente und danach einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad ergab, bringt der Versicherte keine Einwände vor, weshalb es damit sein Bewenden hat.

7.
Der unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, der Fondation D.________ und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Dezember 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.