9C_547/2019 - 2019-10-14 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 547/2019

Urteil vom 14. Oktober 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 20. Juni 2019 (IV.2018.00042).

Sachverhalt:

A.
A.________ meldete sich im Februar 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen (u.a. Expertise der ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, vom 21. August 2017) und durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 einen Rentenanspruch.

B.
Die Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich mit Entscheid vom 20. Juni 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ zur Hauptsache, der Entscheid vom 20. Juni 2019 sei aufzuheben, und es sei ihr eine Rente der IV spätestens seit Februar 2017 zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht erhoben werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig [wie die Beweiswürdigung willkürlich; BGE 142 II 433 E. 4.4 S. 444] ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; zur Rüge- und Begründungspflicht der Parteien: Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG sowie BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 und BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). In diesem Rahmen prüft es grundsätzlich frei, ob ein medizinisches Gutachten den Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte genügt (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 9C 658/2018 vom 11. Januar 2019 E. 1 mit Hinweis).

2.
Streitgegenstand bildet der von der Vorinstanz in Bestätigung der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin verneinte Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung.

3.
Die für die Beurteilung der Streitfrage massgebenden Rechtsgrundlagen werden in E. 1 des Entscheids der Vorinstanz richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz hat auf der Grundlage des Gutachtens der ABI vom 21. August 2017, dem es Beweiswert zuerkannt hat, einen Invaliditätsgrad von maximal 25 % ermittelt, was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).

5.
Die Beschwerdeführerin bestreitet in verschiedener Hinsicht den Beweiswert des ABI-Gutachtens vom 21. August 2017.

5.1. Sie bringt vor, der Expertise fehle die Nachvollziehbarkeit der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit insbesondere betreffend die Kniebeschwerden und die Befunde an der Lendenwirbelsäule (LWS). Die Beurteilung des Orthopäden der Gutachterstelle (Art. 72bis Abs. 1 IVV) sei für die strittigen Belange nicht umfassend und seine Schlussfolgerungen überzeugten nicht (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

5.1.1. Gemäss dem ABI-Gutachten ist aus interdisziplinärer Sicht aufgrund der chronischen Kniebeschwerden rechts in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe seit Oktober 2016 von einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % auszugehen (Ganztagespensum mit vermehrtem Pausenbedarf). Für eine körperlich leichte angepasste Tätigkeit besteht eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die übrigen Diagnosen, u.a. die Angst- und depressive Störung, gemischt (ICD-10 F41.2), die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie das chronische lumbovertebrale Schmerzsyndrom ohne fassbare radikuläre Symptomatik, sind ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.

5.1.2. Der Orthopäde der ABI erhob im Rahmen seiner klinischen Untersuchung (zu deren Bedeutung bei Gesundheitsschäden an der Wirbelsäule Urteil 9C 335/2015 vom 1. September 2015 E. 4.2.2) auch den neurologischen Status. Ebenfalls zog er die radiologischen Befunde in seine Beurteilung mit ein. Sodann äusserte er sich zum Verhalten der Versicherten während der Untersuchung. Zusammenfassend hielt er fest, die völlig diffus beklagten Beschwerden liessen sich durch die klinischen, radiologischen und infiltrativen Befunde keinesfalls klar begründen. Inwieweit eine Schmerzverarbeitungsstörung oder eine sonstige psychische Pathologie vorliege und ob dadurch gegebenenfalls ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit entstehe, sei Gegenstand des psychiatrischen Teils des Gutachtens. Schliesslich setzte sich der orthopädische Experte ausführlich mit den abweichenden Beurteilungen der Rheumatologen Dr. med. B.________ und Dr. med. C.________ auseinander und legte dar, weshalb diesen nicht gefolgt werden könne.
Die Vorinstanz hat in ihrer - insofern sehr knappen - Begründung auf die bei der Untersuchung festgestellten deutlichen Inkonsistenzen sowie eine psychische Überlagerung hingewiesen, was weitestgehend auch der Einschätzung des Dr. med. D.________ in seiner psychiatrisch-neurologischen Kurzbeurteilung vom 25. Januar 2016 entspreche.

5.1.3. Mit ihren Vorbringen, soweit damit nicht unzulässige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geübt wird (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356), vermag die Beschwerdeführerin keine Verletzung von Bundesrecht, namentlich der Regeln hinsichtlich des Beweiswerts oder des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a S. 353) darzutun. Mit Bezug auf den Umstand im Besonderen, wonach der Orthopäde der ABI weder Rheumatologe noch Neurologe ist, ist auf die Rechtsprechung hinzuweisen, wonach es letztlich den Fachärzten der Gutachterstelle obliegt, über die Erforderlichkeit weiterer Abklärungen bzw. die Beteiligung weiterer Disziplinen zu entscheiden (BGE 139 V 349 E. 3.3 S. 352; Urteil 8C 125/2016 vom 4. November 2016 E. 4.3.2).

5.2. Sodann wird in der Beschwerde eine unvollständige und widersprüchliche Sachverhaltsabklärung zur mangelhaften Nierenfunktion, zur Stoffwechselstörung und zu den Schwindelbeschwerden sowie deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gerügt. Die Vorbringen nehmen indessen weder Bezug auf die diesbezüglichen Erwägungen im Entscheid der Vorinstanz noch auf die Beurteilung des fallführenden Internisten der ABI, womit es sein Bewenden hat (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176). Insbesondere ist nicht auf den appellatorischen Einwand einzugehen, die chronische Niereninsuffizienz schränke die Möglichkeit, Schmerzmittel einzunehmen, ein, was bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit unberücksichtigt geblieben sei.

5.3. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, im Bericht des Psychiatriezentrums E.________ vom 6. September 2017, der nach dem ABI-Gutachten vom 21. August 2017 erstellt wurde, sei eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % angegeben worden. Zu dieser diametral abweichenden Einschätzung habe der psychiatrische Gutachter nicht Stellung nehmen können. Die Expertise könne daher nicht als umfassend und in den Schlussfolgerungen überzeugend gelten. Diese Argumentation verkennt, dass versicherungsexterne medizinische Gutachten nach Art. 44 ATSG nicht schon deshalb den Beweiswert verlieren, weil die behandelnden Ärzte zu einer abweichenden Beurteilung gelangen. Vielmehr besteht in einem solchen Fall lediglich dann Anlass für weitere Abklärungen, wenn diese wichtige Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 9C 867/2018 vom 28. Mai 2019 E. 5.1.2 mit Hinweis), wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern ein solcher Tatbestand gegeben sein soll.

5.4. Unbehelflich ist auch der Einwand, die im Bericht des Spitals F.________ vom 7. Dezember 2017 diagnostizierte Anämie trage erfahrungsgemäss zu einer Ermüdung bei, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken könne, was unberücksichtigt geblieben sei. Der Internist der ABI erwähnte bei den Diagnosen u.a. eine grenzwertige, normochrome, normozytäre Anämie (ICD-10 D64.9), welche die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht einschränke. Im Übrigen lässt sich nach unbestrittener Feststellung der Vorinstanz den medizinischen Akten, insbesondere auch dem Bericht des Spitals F.________ vom 7. Dezember 2017, nicht entnehmen, dass die im Rahmen der Begutachtung erhobenen Laborwerte sich negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden.

5.5. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe in der Untersuchung durch den Psychiater der ABI Mühe gehabt mit den genauen Angaben von Lebensdaten und auch keine genauen Angaben über die psychiatrische Behandlung machen können. Diese offensichtlichen neuropsychologischen Defizite hätten Anlass für diesbezügliche Untersuchungen sein sollen, was jedoch unterblieben sei. Indessen ist es grundsätzlich Aufgabe des psychiatrischen Facharztes, die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung allfälliger neuropsychologischer Defizite einzuschätzen. Eine neuropsychologische Abklärung stellt lediglich eine Zusatzuntersuchung dar, welche bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist (Urteil 9C 566/2017 vom 20. November 2017 E. 2.1 mit Hinweis). Es ist davon auszugehen, dass der Psychiater der Gutachterstelle diesbezügliche Untersuchungen durchgeführt hätte, wenn er solche für notwendig erachtete.
Nach dem Gesagten sind die Einwendungen gegen das ABI-Gutachten vom 21. August 2017 unbegründet.

6.
Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, die Vorinstanz und die Gutachter der ABI hätten eine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 durchführen müssen.

6.1. Die Frage, ob die im ABI-Gutachten erwähnten Diagnosen einer Angst- und depressiven Störung, gemischt (ICD-10 F41.2) und einer chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41; vgl. E. 5.1.1) zu einer Arbeitsunfähigkeit führen, welche auch rechtlich bedeutsam ist, beurteilt sich in Nachachtung von Art. 7 Abs. 2 ATSG grundsätzlich auf der Grundlage eines strukturierten Beweisverfahrens (Standardindikatorenprüfung) nach BGE 141 V 281 und BGE 143 V 418. Dabei geht es darum, das unter Berücksichtigung sowohl leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren als auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294; Urteil 9C 289/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 6.1).
Die Notwendigkeit, ein strukturiertes Beweisverfahren durchzuführen, bestimmt sich nach den Umständen des konkreten Falles. Davon kann etwa abgesehen werden, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 418 E. 7.1 S. 429).

6.2. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde orientierte sich der Psychiater der ABI bei der Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben gemäss BGE 141 V 281 (vgl. "4.1.10.1 Versicherungsmedizinische Fragen" seines Teilgutachtens). Dazu äussert sich die Beschwerdeführerin einzig insoweit, dass sie sich gegen den Vorwurf wehrt, der Medikamentenspiegel sei unterhalb des therapeutischen Bereichs gewesen. Der Experte habe unberücksichtigt gelassen, dass die chronische Niereninsuffizienz, welche "Schmerzmittel induziert" sei, die Möglichkeit, solche einzunehmen, einschränke. Dieser Einwand betrifft die Indikatoren "Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz" und "behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck" (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 f.). Dem Bericht des Spitals G.________ vom 4. Dezember 2016, auf welchen sie sich beruft, kann indessen nicht entnommen werden, dass die Einnahme der verordneten "Medikamente bei Austritt" in irgendeiner Weise eingeschränkt wäre oder diesbezüglich bei optimaler Kooperation eine negative Prognose bestünde (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299). Ebenso wenig finden sich in den medizinischen Akten Hinweise auf das Vorliegen einer (unabwendbaren)
Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht, was für einen tatsächlich bestehenden Leidensdruck sprechen könnte (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). Die weiteren Feststellungen des psychiatrischen Gutachters zu den Indikatoren sind nicht bestritten. Unter diesen Umständen besteht kein Grund zu einer gesonderten (rechtlichen) Prüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens (vgl. auch BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54).

7.
Die Invaliditätsbemessung der Vorinstanz ist einzig in Bezug auf die zugrunde gelegte Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepassten Tätigkeiten gemäss dem ABI-Gutachten vom 21. August 2017 bestritten, worauf, wie dargelegt, jedoch abgestellt werden kann. Damit hat es sein Bewenden (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Der angefochtene Entscheid hält vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde ist unbegründet.

8.
Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Oktober 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 72^bis - 1 Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
¹	Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
^1bis	Les expertises impliquant deux disciplines médicales doivent être réalisées par un centre d'expertises médicales ou un binôme d'experts, liés dans les deux cas à l'OFAS par une convention.301
²	L'attribution du mandat d'expertise doit se faire de manière aléatoire302.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.