4A_68/2017 - 2017-07-14 - Assurance responsabilité civile

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 68/2017

Urteil vom 14. Juli 2017

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, May Canellas,
Gerichtsschreiberin Schneuwly.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Eugen Mätzler,
Beschwerdeführerin,

gegen

D.________,
vertreten durch Fürsprecher René W. Schleifer,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
unerlaubte Handlung, Genugtuung,
Sorgfaltspflichtsverletzung

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
vom 20. Dezember 2016.

Sachverhalt:

A.
Am 28. Dezember 2006 fuhren A.________ (Klägerin, Beschwerdeführerin) und D.________ (Beklagter, Beschwerdegegner) gemeinsam nach U.________ in den Urlaub. E.________, ein Freund des Beklagten, hatte sie eingeladen, die Ferientage im Haus seines Vaters zu verbringen. Vor der Ankunft vereinbarte der Beklagte mit E.________, dass er und die Klägerin in Drehschrankbetten im Hobbyraum übernachten werden. Bei der Ankunft wurde dem Beklagten vorgeschlagen, auf der Heu-Bühne zu übernachten, wo sich zwei voll ausgestattete Betten befanden. Der Beklagte lehnte den Vorschlag jedoch ab. Die Klägerin erfuhr nicht, dass zunächst zwei Schlafmöglichkeiten angeboten worden waren. Während sie das Gepäck in die Wohnung brachte, stellten der Beklagte und E.________ gemeinsam beide Drehschrankbetten auf. Sie testeten die Stabilität der ausgeklappten Betten, indem sie an ihnen rüttelten und E.________ mit seinem Knie auf die Bettflächen stieg. Sie belasteten die Betten jedoch nicht mit ihrem Gesamtgewicht. Der Beklagte achtete nicht darauf, ob die Betten an der Wand oder untereinander befestigt waren. Er bemerkte allerdings, dass sich der obere Teil des Schrankes etwas von der Wand wegbewegen liess, die Arretierung schwach war und sich der Bettfuss
relativ leicht wieder einklappen liess. Der Beklagte ging beim Aufstellen der Betten gleichwohl davon aus, dass der Bettfuss halte und die Konstruktion sicher sei. Er und E.________ trafen keine weiteren Sicherungsvorkehrungen.
Die Klägerin und der Beklagte übernachteten vom 28. auf den 29. Dezember 2006 auf den Drehschrankbetten im Hobbyraum, mit ihren Köpfen Richtung Wand. Auch in der zweiten Nacht, vom 29. auf den 30. Dezember 2006, lagen sie so positioniert. Etwa um 06.30 Uhr in der Früh kippte die Schrankkonstruktion auf beide Schlafenden und bewirkte bei der Klägerin eine Halswirbelsäulenverletzung, die wiederum zur irreversiblen Lähmung sowohl der Beine als auch der Arme führte. Der Beklagte blieb unverletzt.

B.

B.a. Mit Klage vom 6. September 2012 beim Bezirksgericht Bülach beantragte die Klägerin, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 31'000.-- Genugtuung zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 31. Dezember 2006 zu bezahlen.
Das Bezirksgericht Bülach beauftragte zwei Mitarbeiter der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA), ein Gutachten zum Unfallhergang zu erstellen. Aus diesem geht hervor, dass bei senkrecht stehendem Bettfuss der aufgeklappte Bettkasten ohne Fremdeinwirkung praktisch nicht habe umkippen können. Beieiner Schräglage des Bettfusses konnten jedoch dynamische Kräfte entstehen, welche aufgrund einer Instabilität der Konstruktion für die Auslösung eines sogenannten Selbstkollapses ausreichen würden. Die Kippgefahr sei allerdings in diesem Fall erst nach einer detaillierten Stabilitätsanalyse erkennbar, die dem Durchschnittskonsumenten nicht zugemutet werden könne. Ob sich der Bettfuss vor dem Unfall tatsächlich in starker Schräglage befand, konnte weder nachgewiesen noch ausgeschlossen werden Durch korrekte Befestigung des Bettkastens an der Wand sei jedoch der Unfall auch bei schräg stehendem Bettfuss zu verhindern gewesen. Dass das Klappbett vor dem Gebrauch an der Rückwand hätte angeschraubt werden müssen, hätte ein fachmännischer Benutzer erkennen müssen.
Mit Urteil vom 20. Januar 2016 kam das Bezirksgericht Bülach zum Schluss, es liege kein Verschulden des Beklagten vor, da die Gefahr für ihn nicht erkennbar gewesen sei, und wies die Klage ab.

B.b. Die dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 20. Dezember 2016 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil. Es lehnte den Genugtuungsanspruch der Klägerin mit der Begründung ab, es liege kein Verschulden seitens des Beklagten vor.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 20. Dezember 2016 sei aufzuheben und der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr Fr. 31'000.--, zuzüglich Zinsen zu 5 % seit dem 31. Dezember 2006, zu bezahlen.
Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 395 E. 2.1 mit Hinweisen).

1.1. Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Das Streitwerterfordernis (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist erfüllt, die Beschwerdeführerin ist mit ihren Begehren unterlegen (Art. 76 BGG) und die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist eingereicht worden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit - unter Vorbehalt einer rechtsgenügenden Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Mit Blick auf die Begründungspflicht der beschwerdeführenden Partei (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 137 III 580 E. 1.3; 135 III 397 E. 1.4). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im vorinstanzlichen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Die Begründung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen und der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus. Für die Beschwerdeantwort gelten dieselben Begründungsanforderungen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe das Verschulden des Beschwerdegegners und somit ihren Anspruch auf Genugtuung nach Art. 47 OR zu Unrecht verneint, worin eine Verletzung von Art. 41 OR zu erblicken sei.

2.1. Art. 47 OR bestimmt, dass der Richter bei Tötung eines Menschen oder Körperverletzung dem Verletzten oder den Angehörigen des Getöteten unter Würdigung der besonderen Umstände eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen kann. Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird (BGE 132 II 117 E. 2.2.2; 123 III 10 E. 4c/bb S. 15, 306 E. 9b S. 315). Für einen Anspruch auf Genugtuung gelten dieselben Voraussetzungen wie die für den Schadenersatzanspruch nach Art. 41 OR, mit Ausnahme des Schadens, an dessen Stelle die immaterielle Unbill geprüft wird (HEINZ REY, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 4. Aufl. 2008, Rz. 454). Wer Genugtuung aus Art. 47 OR beansprucht, hat die immaterielle Unbill, die widerrechtliche Handlung, den Kausalzusammenhang sowie das Verschulden zu beweisen (Max Berger, in: Haftung und Versicherung, 2. Aufl. 2015, Rz. 11.13).
Verschulden setzt voraus, dass der Schädiger die mögliche Verursachung einer Schädigung eines Dritten durch sein Verhalten erkennt oder erkennen kann. Die Berücksichtigung der möglichen Schädigung eines Dritten stellt die Erfüllung der Sorgfaltspflicht dar, die dem Fahrlässigkeitsbegriff zugrundeliegt (Karl Oftinger/Emil Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Erster Band: Allgemeiner Teil, 1995, § 5 Rz. 50). Sorgfaltswidrig verhält sich insbesondere, wer einen gefährlichen Zustand schafft oder unterhält, ohne die zur Vermeidung eines Schadens erforderlichen Schutzmassnahmen zu ergreifen (zum Gefahrensatz siehe BGE 126 III 113 E. 2a; 124 III 297 E. 5b S. 300). Die Sorgfaltswidrigkeit ergibt sich aus dem Vergleich des tatsächlichen Verhaltens des Schädigers mit dem hypothetischen Verhalten eines durchschnittlich sorgfältigen Menschen in der Situation des Schädigers (BGE 137 III 539 E. 5.2 S. 544 mit Hinweisen). Jede negative Abweichung von diesem geforderten Durchschnittsverhalten gilt als sorgfaltswidrig und damit als fahrlässig (BGE 116 Ia 162 E. 2c S. 169 f.; 112 II 172 E. I. 2c S. 180; Urteil 4A 22/2008 vom 10. April 2008 E. 4; dazu auch HEINZ REY, a.a.O., Rz. 844 und 852 mit zahlreichen Hinweisen). Allerdings ist dieser
objektivierte Sorgfaltsmassstab nicht starr für alle Schädiger gleich zu handhaben (Urteil 4A 22/2008 vom 10. April 2008 E. 4). Subjektive Umstände werden insofern in die Betrachtung einbezogen, als das Alter des Schädigers, sein Beruf, seine Erfahrung oder unter Umständen auch sein Geschlecht zu berücksichtigen sind (REY, a.a.O, Rz. 847). Die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht richten sich im Übrigen nach der Art, Wichtigkeit und Gefährlichkeit einer Tätigkeit (REY, a.a.O, Rz. 849).

2.2. Die Vorinstanz hat sich auf die Erwägungen der ersten Instanz bezogen, wonach das Aufstellen des Drehschrankbetts durch den Beschwerdegegner die widerrechtliche sowie natürlich und adäquat kausale Ursache für den Unfall bzw. die immaterielle Unbill der Beschwerdeführerin sei. Sie lehnte wie die Erstinstanz einen Genugtuungsanspruch mit der Begründung ab, es liege kein Verschulden seitens des Beschwerdegegners vor. Zum Unfallhergang stellte die Vorinstanz fest, dass sich der Beschwerdegegner als Gast eines Freundes im Ferienhaus aufgehalten habe. Die Schlafmöglichkeit in den Drehschrankbetten sei ihm zur Verfügung gestellt worden. Es habe zu diesem Zeitpunkt für ihn kein Anhaltspunkt bestanden, dass die Betten nicht ordnungsgemäss fixiert seien. Der Beschwerdegegner und sein Freund hätten die Stabilität getestet, indem sie am Bett rüttelten, worauf sie die Konstruktion für sicher hielten. Dieser Befund sei von den EMPA-Gutachtern insofern bestätigt worden, als diese festhielten, dass es sehr grosser dynamischer Kräfte in Höhe der Liegefläche bedürfe, um bei senkrecht stehendem Bettfuss den Bettkasten zum Kippen zu bringen. Vor diesem Hintergrund schloss die Vorinstanz mit der Erstinstanz, dass für den Beschwerdegegner die
Sicherheitsmängel ohne fachspezifisches Wissen nicht erkennbar waren. Dies gelte umso mehr, als erst das Zusammenwirken der Mängel (fehlende Verschraubung des Bettkastens und instabiler Bettfuss) zum Unfall geführt habe.
Angesichts der konkreten Verhältnisse wich die Vorinstanz von der gutachterlichen Feststellung ab, wonach ein fachmännischer Benutzer hätte erkennen müssen, dass die Drehschrankbetten vor dem Gebrauch an der Rückwand angeschraubt werden mussten, und stellte auf das hypothetische Verhalten eines durchschnittlich sorgfältigen Menschen ab. Sie begründet dieses Abweichen damit, dass beim Aufklappen eines Schrankbetts als Gast in einer fremden Behausung von einer geringen Anforderung an die Sorgfaltspflicht auszugehen sei.

2.3. Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie behauptet, die Vorinstanz habe die subjektiven Umstände nicht in Betracht gezogen und ein wesentliches Kriterium im Rahmen des objektiven Verschuldensmassstabs verkannt. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdegegner als Zimmermann besondere Fachkenntnisse bei der Erstellung von Holzbauwerken und im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Holz attestiert. Soweit sie das unbestrittene Fachwissen zur Beurteilung des Sorgfaltspflichtmassstabs heranzieht, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den Verhandlungsgrundsatz verletzt haben soll. Der Beschwerdegegner verfügte aber nicht über ein fachspezifisches Wissen bezüglich der Sicherheit von Drehschrankbetten und entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin kann gestützt auf die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen auch nicht von einer persönlichen Erfahrung des Beschwerdegegners mit solchen Klappbetten ausgegangen werden, welche zu einem höheren Sorgfaltspflichtmassstab führen könnte. Zudem kann nicht auf die gutachterliche Feststellung abgestellt werden, wonach ein fachmännischer Benutzer die Notwendigkeit des Festschraubens der Drehschrankbetten an der Rückwand hätte erkennen müssen. Der Begriff "fachmännischer
Benutzer" wurde im Gutachten ungenügend bestimmt, weshalb die Vorinstanz erwog, dass damit eine Person gemeint sei, die das Bett übernimmt, zusammenbaut, aufstellt und dann darin schläft. Der Beschwerdegegner entsprach dieser Umschreibung des fachmännischen Benutzers nicht, da er beim Transport und Aufbau der Betten nicht anwesend war. Er wurde auch nicht als Fachmann beauftragt, das Bett zu montieren, sondern ihm wurde als Gast die Schlafmöglichkeit in den Klappbetten von einem Freund zur Verfügung gestellt. Demzufolge ist die Vorinstanz zu Recht nicht vom Sorgfaltsmassstab eines fachmännischen Benutzers, sondern eines durchschnittlich sorgfältigen Menschen ausgegangen. Tatsächlich wusste der Beschwerdegegner nach der Feststellung im angefochtenen Entscheid nicht um die fehlende Fixierung. Er musste als Gast den Mangel auch nicht erkennen.
Schliesslich lässt sich aus dem Entschluss des Beschwerdegegners, im Hobbyraum anstatt auf der Heu-Bühne zu übernachten, keine Sorgfaltspflichtverletzung ableiten. Die Beschwerdeführerin lässt ausser Acht, dass nach den vorinstanzlichen Feststellungen die Übernachtungsvorschläge aufgrund praktischer Überlegungen und nicht wegen Sicherheitsbedenken erfolgten. Die Gefahr war für den Beschwerdegegner nicht erkennbar; folglich kann ihm ein Verschulden weder für sein Handeln noch für sein Unterlassen - gestützt auf den Gefahrensatz - angelastet werden.

3.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juli 2017

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Die Gerichtsschreiberin: Schneuwly

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.