9C_18/2019 - 2019-06-14 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 18/2019

Urteil vom 14. Juni 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Meyer, als präsidierendes Mitglied, Bundesrichterin Moser-Szeless, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Peter,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 9. November 2018 (IV.2017.00261).

Sachverhalt:

A.
Der 1957 geborene A.________ meldete sich am 18. März 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Januar 2005 ab. Am 13. November 2008 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle an. Nachdem die Verwaltung bei der MEDAS Zentralschweiz ein polydisziplinäres Gutachten vom 30. September 2009 eingeholt hatte, verneinte sie einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 13. Dezember 2010. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. März 2012 ab.
Am 12. Dezember 2013 meldete sich A.________ ein weiteres Mal bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle gab bei der Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG (ZIMB) ein Gutachten in Auftrag (Expertise vom 26. August 2014). In der Folge holte die Verwaltung diverse ärztliche Berichte ein und veranlasste bei der ZIMB AG ein Verlaufsgutachten, welches am 20. Juli 2016 erstattet wurde. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 31. Januar 2017.

B.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. November 2018 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt unter Aufhebung des kantonalen Entscheids rückwirkend ab 1. Juni 2015 eine ganze Invalidenrente. Eventualiter macht er geltend, die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese entweder auf der Grundlage des polydisziplinären Gutachtens der ZIMB AG vom 20. Juli 2016 über den Anspruch auf eine Rente neu entscheide oder vorab ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten einhole und anschliessend über den Rentenanspruch neu befinde.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Aufgrund der Bindung an die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung sowie des strengen Verbots echter Noven (E. 1.1; Art. 99 Abs. 1 BGG) hat das Bundesgericht grundsätzlich keine Beweise abzunehmen oder Tatsachen festzustellen, über die sich die Vorinstanz nicht ausgesprochen hat (vgl. statt vieler Urteil 6B 457/2018 vom 2. Juli 2018 E. 3.2). Dem Antrag auf Partei- und Zeugenbefragung kann deshalb von vornherein nicht stattgegeben werden, unabhängig davon, ob sie dem Beweis alter oder (unzulässigerweise) neuer Behauptungen dienen (Urteil 9C 281/2018 vom 9. Oktober 2018 E. 1.4).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung verneinte.

2.1. Das kantonale Gericht legte die diesbezüglich massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dar. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) sowie zu den bei der Neuanmeldung anwendbaren Revisionsregeln (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die dazu ergangene Rechtsprechung, wonach - bei Glaubhaftmachung einer Änderung des Invaliditätsgrades in anspruchserheblicher Weise - analog wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77, 343 E. 3.5 S. 349; 117 V 198 E. 3a S. 198). Darauf wird verwiesen.

2.2. Ob einer versicherungsmedizinischen Expertise oder einem ärztlichen Bericht Beweiswert zukommt, stellt eine frei überprüfbare Rechtsfrage dar (Urteil 9C 872/2018 vom 25. März 2019 E. 5.1 mit Hinweis). Diese ist zu bejahen, wenn der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweis). Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (Administrativgutachten) darf voller Beweiswert zuerkannt werden, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; u.a. Urteil 9C 86/2018 vom 20. August 2018 E. 5.1 mit Hinweis).

3.
Prozessthema im vorinstanzlichen Verfahren war die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen dem Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Zürich vom 26. März 2012, wobei die Verfügung vom 13. Dezember 2010 Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildete (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis), und der Verfügung vom 31. Januar 2017 in revisionsrechtlich erheblicher Weise veränderte.

3.1.

3.1.1. Das kantonale Gericht stellte fest, mit Entscheid vom 26. März 2012 habe es sich auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 30. September 2009 gestützt und sei von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner angestammten Tätigkeit ausgegangen.

3.1.2. Im Rahmen der Neuanmeldung des Versicherten am 12. Dezember 2013 gab die IV-Stelle bei der ZIMB AG ein interdisziplinäres Gutachten in Auftrag. Die Explorationen erfolgten im Mai sowie Anfang Juni 2014 (Gutachten vom 26. August 2014). Laut vorinstanzlichen Feststellungen attestierten die Experten dem Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit. Ende Juni und Mitte Oktober 2014 erlitt der Versicherte zwei Unfälle, woraufhin die Beschwerdegegnerin wiederum bei der ZIMB AG ein Verlaufsgutachten in Auftrag gab (Expertise vom 20. Juli 2016). Die begutachtenden Ärzte berichteten, es liege nun eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten vor.

3.2. Das Sozialversicherungsgericht kam zum Schluss, die Einschätzung im Verlaufsgutachten der ZIMB AG vom 20. Juli 2016, wonach nunmehr eine relevante gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sein solle, lasse sich nicht aufrechterhalten.
Dies begründete die Vorinstanz damit, dass in psychiatrischer Hinsicht zwar neue Leiden diagnostiziert worden seien (Neurasthenie, Anpassungsstörung, Angst und depressive Reaktion gemischt sowie dissoziative Bewegungsstörung). Es lägen jedoch trotz dieser neu gestellten Diagnosen keine Anzeichen dafür vor, dass sich die Auswirkungen der psychischen Erkrankungen auf die Leistungsfähigkeit verändert hätten.
Im Weiteren stellte das kantonale Gericht fest, somatisch seien die Experten von einer Limitation der biomechanischen Funktion des rechten Schultergelenks und der Halswirbelsäule ausgegangen. Daraus hätten diese gefolgert, dass der Beschwerdeführer für eine mehr als gelegentlich mittelschwere körperliche Arbeit nicht mehr arbeitsfähig sei. Hingegen könne der Versicherte gemäss Gutachter der ZIMB AG in einer leidensadaptierten Tätigkeit in einem vollen Pensum quantitativ 80 % leisten. Das Sozialversicherungsgericht erkannte, auch diese im Anschluss an den Unfall vom 26. Juni 2014 entwickelten somatischen Beschwerden der rechten Schulter seien nicht geeignet, eine relevante Änderung des Invaliditätsgrades zu bewirken, da diese Einschränkungen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner angestammte Tätigkeit seien, handle es sich hierbei doch um eine leichte, allenfalls selten mittelschwere Tätigkeit.

3.3. Der Versicherte bringt dagegen unter anderem vor, das Verlaufsgutachten der ZIMB AG genüge den durch die Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an den Beweiswert. So sei auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) davon ausgegangen, dass diese Expertise umfassend und schlüssig sei. Wenn die Vorinstanz der Ansicht gewesen wäre, der rechtserhebliche Sachverhalt lasse sich nicht gestützt auf das Gutachten der ZIMB AG vom 20. Juli 2016 beurteilen, hätte sie ein neues Gutachten veranlassen müssen. Indem sie eigene, laienhafte Betrachtungen und Schlussfolgerungen in Bezug auf die medizinische Situation getätigt habe, habe sie Bundesrecht verletzt.

4.
Zu prüfen ist, ob das Verlaufsgutachten der ZIMB AG vom 20. Juli 2016 beweiskräftig ist (vgl. E. 2.2 oben).

4.1.

4.1.1. Dr. med. B.________, FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, berichtete in seinem Teilgutachten, seit dem Unfallereignis vom 26. Juni 2014 bestehe beim Versicherten eine Bewegungseinschränkung im Bereich des rechten Schultergelenks. Der Beschwerdeführer sei unter Wahrung von qualitativen Schonkriterien in einer leidensadaptierten, körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren, wechselbelastenden, optimal angepassten Tätigkeit mit einem vollen Pensum quantitativ 80 % arbeitsfähig. Diese Einschränkung von 20 % ergebe sich aufgrund der reduzierten Belastbarkeit und Durchhaltefähigkeit, der vermehrten Pausen sowie der reduzierten Arbeitsschnelligkeit und gelte sowohl für die angestammte als auch für eine adaptierte Tätigkeit.

4.1.2. Frau med. pract. C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, führte in ihrem Teilgutachten aus, psychopathologisch habe der Beschwerdeführer leidend, mit subdepressiver Stimmung gewirkt. Seine Gedanken hätten sich inhaltlich um die Schmerzsymptomatik gekreist. Hinsichtlich seiner Körperfunktionen, denen er sich hilflos ausgeliefert fühle, habe er sich ängstlich und sorgenvoll gezeigt. Bedingt durch die sieben Wochen nach dem Unfall im Oktober 2014 plötzlich aufgetretene Alopecia areata universalis habe der Beschwerdeführer aktuell Mühe, sich an sein verändertes Äusseres sowie an die veränderte Wirkung im Umfeld anzupassen, sodass eine "Anpassungsstörung, Angst und depressive Reaktion gemischt" attestiert werden könne. Eine derart gravierende körperliche Veränderung könne als belastendes Lebensereignis bezeichnet werden und rufe bei sowieso schon vorhandener Vulnerabilität eine zusätzliche fluktuierende depressive Stimmung, Ängste und Sorgen hervor.
Med. pract. C.________ berichtete weiter, das Zustandsbild des Versicherten habe sich gegenüber der letzten Beurteilung deutlich verschlechtert. Er selbst habe ein ausschliesslich somatisches Krankheitskonzept und benötige eine lange stationäre psychosomatische Behandlung. Erst hierdurch wäre mit einer gewissen Verbesserung zu rechnen.

4.1.3. Interdisziplinär kamen die Gutachter zum Schluss, retrospektiv habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten interdisziplinären Begutachtung durch die ZIMB AG im Mai/Juni 2014 sowohl körperlich als auch psychisch deutlich verschlechtert. Aktuell bestehe aufgrund der gestellten psychiatrischen Diagnosen eine volle Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeitsbereiche.

4.2. Die Experten der ZIMB AG legten im Gutachten vom 20. Juli 2016 einleuchtend dar, weshalb sich der Gesundheitszustand aus medizinischer Sicht seit ihrer letzten Begutachtung veränderte. So konnten sie die Verschlechterung auf die Unfallereignisse des Beschwerdeführers im Juni und Oktober 2014 zurückführen. Sie gaben ihre Einschätzung insbesondere in Kenntnis ihres Gutachtens aus dem Jahr 2014 sowie der übrigen Vorakten ab. Anders lautende ärztliche Berichte, die nach dem 20. Juli 2016 datieren und Zweifel an dieser Einschätzung zu begründen vermöchten, sind nicht aktenkundig. So ging denn auch der RAD davon aus, dass in Anlehnung an dieses Gutachten spätestens seit dem Unfallereignis vom 26. Juni 2014 von einer Gesundheitsverschlechterung auszugehen sei. Nach dem Gesagten genügt das Verlaufsgutachten vom 20. Juli 2016 somit zumindest in Bezug auf die hier entscheidende Frage nach einer erheblichen Veränderung den Anforderungen an die Beweiskraft (E. 2.2 oben).

4.3. Indem die Vorinstanz von der Expertise der ZIMB AG vom 20. Juli 2016, welche explizit eine Gesundheitsverschlechterung seit dem Unfallereignis vom 26. Juni 2014 konstatierte, abwich und ohne schlüssige Begründung eigene Feststellungen zur Frage nach einer Gesundheitsveränderung traf, verletzte sie Bundesrecht.

4.4. Eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Beurteilung des Rentenanspruchs zu führen (vgl. BGE 141 V 9 E. 5.3 S. 13), liegt hier in Anlehnung an das Gutachten der ZIMB AG vom 20. Juli 2016 mit Blick auf das Gesagte vor. Ist ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9 E. 6.1 S. 13). Hierfür ist die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

5.

5.1. Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG sowie Art. 68 Abs. 1 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; u.a. Urteil 9C 309/2017 vom 13. Juli 2017 E. 5 mit Hinweis).

5.2. Im vorliegenden Fall ist keine besondere sachverhaltliche oder rechtliche Komplexität auszumachen, weshalb kein Anlass besteht, von dem vom Bundesgericht in derartigen Fällen praxisgemäss festgesetzten Entschädigungsbetrag von Fr. 2'800.- abzuweichen. Damit erübrigt es sich, dem Beschwerdeführer, wie beantragt, eine Frist zur Einreichung einer Kostennote anzusetzen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. November 2018 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Juni 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.