8C_64/2021 - 2021-04-14 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 64/2021

Urteil vom 14. April 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marko Mrljes,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Rente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 29. November 2020 (5V 20 6).

Sachverhalt:

A.
Der 1971 geborene A.________ war als Arbeitsloser in einem 30%igen Zwischenverdienst bei der B.________ GmbH als Hilfsarbeiter tätig und dadurch obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 26. Oktober 2017 liess er durch seine Arbeitgeberin melden, er hätte sich vermutlich beim Ausreissen eines Flachdaches am linken Knie verletzt, wobei er erst am Abend Schmerzen verspürt habe. Es wurde ein komplexer Innenmeniskus-Hinterhornriss des linken Knies diagnostiziert. Die Suva erbrachte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Mit Verfügung vom 13. November 2018 teilte die Suva A.________ mit, eine weitere medizinische Behandlung, insbesondere eine Operation sei nicht notwendig und die Taggeldleistungen würden per 1. Januar 2019 eingestellt. Dagegen erhob der Versicherte Einsprache. Die Unfallversicherung liess A.________ von Dr. med. C.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, kreisärztlich untersuchen (Bericht vom 14. März 2019). In einer weiteren Verfügung vom 13. Mai 2019 verneinte die Suva sowohl einen Anspruch auf eine Invalidenrente, als auch einen solchen auf eine Integritätsentschädigung. Mit
Einspracheentscheid vom 19. November 2019 hielt sie an den Verfügungen fest.

B.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 29. November 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zur Vornahme einer gerichtlichen Begutachtung an die Vorinstanz, eventuell an die Suva, zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 18 % zu gewähren. Gleichzeitig stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Während die Suva auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten das kantonale Gericht und das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht die Leistungseinstellung der Beschwerdegegnerin auf den 1. Januar 2019 bundesrechtskonform geschützt hat.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die hier massgebenden rechtlichen Grundlagen betreffend die Voraussetzungen des Taggeld- (Art. 16 Abs. 1 UVG) und Rentenanspruchs (Art. 18 Abs. 1 UVG) sowie des Fallabschlusses mit gleichzeitiger Beurteilung des Anspruchs auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4) richtig dargelegt. Gleiches gilt zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 142 V 58 E. 5.1, 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

3.2. Nach Gesetz und Rechtsprechung hat der Unfallversicherer den Fall (unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld sowie mit Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädigung) abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4). Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist. Die Verwendung des Begriffs "namhaft" in Art. 19 Abs. 1 UVG verdeutlicht demnach, dass die durch weitere (zweckmässige) Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 Abs. 1 UVG erhoffte Besserung ins Gewicht fallen muss (BGE 134 V 109 E. 4.3). Weder eine weit entfernte Möglichkeit eines positiven Resultats einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch ein von weiteren Massnahmen - wie etwa einer Badekur - zu erwartender geringfügiger therapeutischer Fortschritt verleihen Anspruch auf deren
Durchführung. In diesem Zusammenhang muss der Gesundheitszustand der versicherten Person prognostisch und nicht aufgrund retrospektiver Feststellungen beurteilt werden (SVR 2020 UV Nr. 24 S. 95, 8C 614/2019 E. 5.2; Urteil 8C 363/2020 vom 29. September 2020 E. 3.2 mit Hinweisen).

4.
Das kantonale Gericht hat, insbesondere gestützt auf die kreisärztliche Beurteilung durch Dr. med. C.________, erwogen, dass zum Zeitpunkt des Fallabschlusses durch eine weitere Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes am linken Knie mehr erreicht werden konnte. Die übrigen medizinischen Akten würden an dieser verwaltungsinternen ärztlichen Beurteilung keine auch nur geringe Zweifel begründen. Der medizinische Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt. Demnach sei dem Beschwerdeführer eine ganztägige schwere, mittelschwere oder leichte Tätigkeit zumutbar. Eine regelmässig schwerste Tätigkeit sollte vermieden werden. Zu vermeiden seien ebenso regelmässig kniende Tätigkeiten oder Zwangshaltungen in kniender Position. Das Valideneinkommen sei mittels statistischer Durchschnittslöhne gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (LSE; jeweils aktualisierter Medianwert) auf Grund der Tabelle TA1, Baugewerbe, Kompetenzniveau 1, mit Fr. 69'467.- zu beziffern. Verglichen mit dem ebenfalls statistisch ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 67'999.- (Totalwert Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1) ergebe sich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 2 %. Gestützt auf die Beurteilung des Dr. med. C.________ liege
kein die Erheblichkeitsgrenze erreichender Integritätsschaden vor.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer lässt zuerst eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und einen verfrühten Behandlungsabschluss rügen. Er beruft sich dabei auf einen Bericht des Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Anästhesiologie und interventionelle Schmerztherapie am Spital E.________ vom 10. September 2019. Demnach beständen noch verschiedene diagnostische wie potenziell therapeutische Behandlungsoptionen. Damit würden Zweifel an der kreisärztlichen Beurteilung, wonach eine weitere Behandlung nicht zu einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes führen würde, vorliegen. Er habe Anspruch auf eine vollständige Abklärung mittels eines Gerichtsgutachtens.

5.2. Entscheidend ist, ob Ende Dezember 2018 noch im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG eine Erfolg versprechende ärztliche Behandlung der Knieschmerzen links in Betracht fiel, die eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwarten lassen konnte (vgl. Urteil 8C 44/2021 vom 5. März 2021 E. 5.2). Wie die Vorinstanz eingehend und zutreffend darlegte, trifft dies hier nicht zu. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers stellte das kantonale Gericht in Bezug auf die Frage einer weiteren Behandlungsbedürftigkeit nicht einzig auf die versicherungsinterne Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. C.________ ab. Es verwies diesbezüglich vielmehr auch auf den Bericht des Dr. med. F.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, welcher mit Datum vom 9. August 2019 im Auftrag des Beschwerdeführers eine versicherungsmedizinische ärztliche Stellungnahme verfasste. Nach Feststellung der Vorinstanz geht aus dieser nicht hervor, dass im Zeitpunkt des Fallabschlusses noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes möglich gewesen wäre. Zudem attestierte dieser Arzt eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit. Auch der Chirurge Dr. med. F.________ vom Traumazentrum der Klinik G.________, welcher
den Beschwerdeführer am 9. November 2017 am linken Knie operiert hatte, hielt mit Schreiben vom 21. Dezember 2018 fest, weitere medizinische Massnahmen würden keine Verbesserung bringen; in einer leidensangepassten, wechselbelastenden Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Bei dieser Sachlage hat das kantonale Gericht zu Recht geschlossen, der Bericht des Dr. med. D.________ vom 10. September 2019 vermöge keine auch nur geringe Zweifel an der Einschätzung des Kreisarztes Dr. med. C.________ in Bezug auf den Zeitpunkt des Fallabschlusses und die Zumutbarkeit einer vollen Arbeitsfähigkeit zu begründen Es stellte zu Recht darauf ab.

6.
Im Weiteren ist die Invaliditätsbemessung strittig.

6.1. Der Beschwerdeführer wendet ein, das kantonale Gericht habe bei der Ermittlung des Valideneinkommens zu Unrecht auf den Wert des Kompetenzniveaus 1 im Baugewerbe gemäss der LSE im Umfang von Fr. 69'468.- abgestellt. Dieser Betrag liege um Fr. 8418.- tiefer als das, was er im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2016 tatsächlich verdient habe. Es rechtfertige sich die Anwendung von LSE-Kompetenz- niveau 2.

6.2. Im Zeitpunkt des Unfalles war der Beschwerdeführer arbeitslos und in einem Zwischenverdienst im Umfang von 30 % erwerbstätig. Damit hat das kantonale Gericht das Valideneinkommen zu Recht aufgrund der LSE-Tabellen ermittelt. Rechtsprechungsgemäss rechtfertigt sich die Anwendung des Kompetenzniveaus 2 nur dann, wenn eine versicherte Person über besondere Fertigkeiten und Kenntnisse verfügt (vgl. Urteil 8C 5/2020 vom 22. April 2020 E. 5.3.2 mit Hinweis). Nach Feststellung der Vorinstanz besteht kein Indiz dafür, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen spezialisierten Bauarbeiter gehandelt hätte. Eine entsprechende Aus- oder Weiterbildung kann er nicht vorweisen. In der Beschwerde wird denn auch nicht dargelegt, worin seine besonderen Fähigkeiten bestünden, sondern einzig darauf verwiesen, dass er im Jahre 2016 über Fr. 80'000.- verdient habe. Der ehemalige Verdienst alleine sagt aber noch nichts über die Qualifikation aus. Die geltend gemachte Berufserfahrung als Bauarbeiter genügt nicht, um ein höheres Kompetenzniveau zu rechtfertigen. Zu beachten ist diesbezüglich auch, dass der Beschwerdeführer im Unfallzeitpunkt für einen Stundenlohn von Fr. 26.50 gearbeitet hatte. Das bietet immerhin ein Indiz dafür, dass er auch als
Gesunder nicht mehr als die bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigten Fr. 69'468.- im Jahr verdienen würde. Eine Verletzung von Bundesrecht durch das kantonale Gericht ist nicht ersichtlich.

6.3. In Bezug auf das Invalideneinkommen hat die Vorinstanz erkannt, dem Beschwerdeführer sei in einer leidensangepassten Tätigkeit ein Pensum von 100 % zumutbar. Von einem zusätzlichen Pausenbedarf und der Notwendigkeit, das linke Bein gelegentlich hochlagern zu können, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird, ist in keinem Arztzeugnis oder medizinischen Bericht die Rede. Zu Recht wird im angefochtenen Entscheid dargelegt, dass keine Sachverhaltselemente vorliegen, die einen leidensbedingten Abzug (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/aa-cc) vom Tabellenlohn rechtfertigten. Der Umstand, dass dem Beschwerdeführer nur noch eine wechselbelastende Tätigkeit zumutbar ist und er nach eigenen Angaben nur schlechte Kenntnisse der deutschen Sprache aufweist, rechtfertigt keinen Abzug. Hilfsarbeitertätigkeiten, wie sie im Kompetenzniveau 1 enthalten sind, erfordern keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache (vgl. etwa Urteil 9C 695/2018 vom 13. März 2019 E. 5.3). Die Beschwerde ist unbegründet und daher abzuweisen.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Marko Mrljes wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. April 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 16 Droit - 1 L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
¹	L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
²	Le droit à l'indemnité journalière naît le troisième jour qui suit celui de l'accident. Il s'éteint dès que l'assuré a recouvré sa pleine capacité de travail, dès qu'une rente est versée ou dès que l'assuré décède.
³	L'indemnité journalière de l'assurance-accidents n'est pas allouée s'il existe un droit à une indemnité journalière de l'assurance-invalidité ou à une allocation de maternité, d'allocation à l'autre parent, de prise en charge ou d'adoption selon la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain37.38
⁴	L'indemnité journalière est versée aux personnes au chômage nonobstant les délais d'attente (art. 18, al. 1, LACI39) ou les jours de suspension (art. 30 LACI).40
⁵	Les personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, qui reçoivent une rente conformément à l'art. 22bis, al. 5, LAI41 en relation avec l'art. 28 LAI n'ont pas droit à une indemnité journalière.42

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 10 Traitement médical - 1 L'assuré a droit au traitement médical approprié des lésions résultant de l'accident, à savoir:
¹	L'assuré a droit au traitement médical approprié des lésions résultant de l'accident, à savoir:
^a	au traitement ambulatoire dispensé par le médecin, le dentiste ou, sur prescription de ces derniers, par le personnel paramédical ainsi que par le chiropraticien, de même qu'au traitement ambulatoire dispensé dans un hôpital;
^b	aux médicaments et analyses ordonnés par le médecin ou le dentiste;
^c	au traitement, à la nourriture et au logement dans la division commune d'un hôpital;
^d	aux cures complémentaires et aux cures de bain prescrites par le médecin;
^e	aux moyens et appareils servant à la guérison.
²	L'assuré peut choisir librement son médecin, son dentiste, son chiropraticien, sa pharmacie et l'hôpital ou l'établissement de cure dans lequel il veut se faire soigner.31
³	Le Conseil fédéral peut définir les prestations obligatoirement à la charge de l'assurance et limiter la couverture des frais de traitement à l'étranger. Il peut fixer les conditions que l'assuré doit remplir pour avoir droit à l'aide et aux soins à domicile.32

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.