8C_6/2021 - 2021-04-14 - Assurance-chômage - Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenentschädigung; Rückforderung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 6/2021

Urteil vom 14. April 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Antonius Falkner,
Beschwerdeführer,

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen, Geltenwilenstrasse 16, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenentschädigung, Rückforderung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2020 (AVI 2019/46).

Sachverhalt:

A.
Der 1973 geborene A.________ war seit 12. Juli 2013 Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift im Unternehmen B.________. Am 23. Dezember 2013 hatte er ein erstes Mal Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt. Im Weiteren bezog er vom 1. März 2016 bis 28. Februar 2017 und vom 1. November 2017 bis 28. Februar 2018 Arbeitslosenentschädigung. Am 8. April 2019 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Sargans erneut zur Arbeitsvermittlung an und stellte bei der Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen (nachfolgend Kasse) Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Mai 2019. Mit Verfügung vom 7. Mai 2019 lehnte die Kasse diesen Anspruch ab. Zudem forderte sie die ihm vom 1. März 2016 bis 28. Februar 2017 und vom 1. November 2017 bis 28. Februar 2018 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung von total Fr. 31'476.05 zurück. Hieran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019 fest.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde des A.________ mit Entscheid vom 2. November 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei von der Rückforderung der Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2016 abzusehen. Eventuell sei die Sache in diesem Punkt zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Kasse und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die analog zu Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG ergangene Rechtsprechung, wonach Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung und ihre im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben (BGE 145 V 200 E. 4.1 f. S. 203; vgl. auch BGE 142 V 263 E. 4.1 S. 266; Urteil 8C 146/2020 vom 17. April 2020 E. 3), richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung zur Rückforderung unrechtmässig ausgerichteter Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG) und die dazu notwendigen Voraussetzungen für ein wiedererwägungs- oder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszusprache (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 E. 1.1 S. 110). Darauf wird verwiesen.

3.
Unbestritten sind die vorinstanzlichen Feststellungen, dass der Beschwerdeführer im Unternehmen B.________ faktisch eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, weshalb er vom 1. März 2016 bis 28. Februar 2017 sowie vom 1. November 2017 bis 28. Februar 2018 zu Unrecht Arbeitslosenentschädigung bezogen hatte und ab 1. Mai 2019 keinen Anspruch auf eine solche hat.

4.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Rückforderung der dem Beschwerdeführer vom 1. März 2016 bis 28. Februar 2017 und vom 1. November 2017 bis 28. Februar 2018 ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung im Gesamtbetrag von Fr. 31'476.05 bestätigte. Uneinig sind sich die Parteien dabei einzig, ob die Rückforderung im Zeitpunkt der Geltendmachung verwirkt war.

4.1. Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 142 V 20 E. 3.2.2 S. 24, 140 V 521 E. 2.1 S. 525). Unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Ist für die Leistungsfestsetzung (oder die Rückforderung) das Zusammenwirken mehrerer mit der Durchführung der Versicherung betrauter Behörden notwendig, genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 146 V 217 E. 2.1 S. 220).

4.2. Beruht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einem Fehler der Verwaltung, wird die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes - unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen (BGE 146 V 217 E. 2.2 S. 220 mit Hinweisen). Massgebend ist somit nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein zweiter Anlass, nämlich die zumutbare Kenntnis über den ursprünglichen Irrtum. Selbst wenn somit der Versicherungsträger zum Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache genügend Hinweise auf die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gehabt hätte, beginnt die relative Verwirkungsfrist zur Rückforderung trotzdem erst ab dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger bei einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken können (Urteil 8C 90/2018 vom 13. August 2018 E. 4.5; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 86 zu Art. 25 ATSG).

4.3. Es ist indessen zu berücksichtigen, dass gestützt auf die Publizitätswirkung des Handelsregisters (Art. 932 f . OR) es der Verwaltung verwehrt ist, einzuwenden, eine Dritten gegenüber wirksam gewordene Eintragung im Handelsregister nicht gekannt zu haben. Ist der Eintrag allein bereits hinreichend klar bezüglich der einen Entschädigungsanspruch ausschliessenden Eigenschaft des Leistungsansprechers, beginnt die Verwirkungsfrist von Anfang an, d.h. mit der ersten Auszahlung der Taggelder, zu laufen. Eines zweiten Anlasses für den Beginn der einjährigen relativen Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG bedarf es diesfalls nicht (BGE 122 V 270 E. 5b/aa S. 275; Urteile 8C 652/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 6, 8C 719/2009 vom 10. Februar 2010 E. 4, 8C 527/2007 vom 5. März 2008 E. 3.1 und C 238/03 vom 15. März 2004 E. 2.1; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 87 zu Art. 25 ATSG).

4.4. Verfügt der Versicherungsträger (oder das Durchführungsorgan) über genügende Hinweise auf einen möglichen Rückforderungsanspruch, sind die Unterlagen aber noch unvollständig, hat er die zusätzlich erforderlichen Abklärungen innert angemessener Zeit vorzunehmen. Bei Säumnis ist der Beginn der Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in welchem die Verwaltung mit zumutbarem Einsatz ihre unvollständige Kenntnis so zu ergänzen imstande gewesen wäre, dass der Rückforderungsanspruch hätte geltend gemacht werden können (Urteile 9C 790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.3.1 und 8C 90/2018 vom 13. August 2018 E. 4.4 mit Hinweisen).

5.

5.1. Die Vorinstanz erwog zur strittigen Frage der Verwirkung, mit der Verfügung vom 7. Mai 2019 sei die absolute Frist von fünf Jahren seit Zusprache der einzelnen Leistungen (ab März 2016) ohne Weiteres eingehalten. Zwar habe sich der Versicherungsträger die Publizitätswirkung des Handelsregisters (Art. 933 Abs. 1 OR) entgegen halten zu lassen, soweit für das Erkennen der Unrechtmässigkeit der Leistungsausrichtung ein Handelsregistereintrag massgebend sei. Vorliegend sei die vormalige Arbeitgeberin indes nicht im schweizerischen, sondern im liechtensteinischen Handelsregister eingetragen. Dabei handle es sich um das Register eines anderen Staates. Die Kasse müsse sich deshalb die Publizitätswirkung des liechtensteinischen Handelsregisters nicht entgegen halten lassen. Sie habe erst Anfang Mai 2019 mit den vom Beschwerdeführer erhaltenen Angaben im Formular "Antrag auf Arbeitslosenentschädigung" sowie dem daraufhin angeforderten liechtensteinischen Handelsregisterauszug von seiner arbeitgeberähnlichen Stellung Kenntnis erhalten. Mit der Verfügung vom 7. Mai 2019 habe sie die Rückforderung somit auch innert der relativen Frist von einem Jahr ausgesprochen. Folglich sei die verfügte Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen
rechtmässig.

5.2. Der Beschwerdeführer wendet im Wesentlichen ein, im strittigen Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019 habe die Kasse bestätigt, dass bereits in einem vorausgegangenen Verfahren im Einspracheentscheid vom 4. April 2014 festgehalten worden sei, er sei bei der B.________ in einer arbeitgeberähnlichen Stellung tätig gewesen. In der Verfügung vom 7. Mai 2019 habe die Kasse ebenfalls darauf verwiesen, er sei in diesem Unternehmen seit Juni 2013 als Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift eingetragen und arbeite weiterhin dort seit 1. März 2014. Hiervon habe die Kasse somit seit 2014 Kenntnis gehabt und damit auch im März 2016, als sie die weitere Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an ihn verfügt habe. Soweit die Vorinstanz ausgeführt habe, die Kasse habe erstmals Anfang Mai 2019 durch das Formular des Beschwerdeführers erfahren, dass er sich bei der B.________ in einer arbeitgeberähnlichen Stellung befinde, sei dies somit aktenwidrig. Vor allem habe er auch in seinem Antrag im Jahre 2016 angegeben, dass er bei der genannten Firma angestellt sei und habe somit keine unrichtigen Angaben gemacht. Wenn die Kasse trotz dieser Kenntnis die rechtliche Situation falsch eingeschätzt und ihm in den Jahren 2016 bis 2018
trotzdem Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet habe, vermöge dies an diesen Umständen nichts zu ändern. Die ihm zuletzt ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung habe den Monat Februar 2018 betroffen. Lege man dies als fristauslösend zu Grunde, sei die einjährige Rückforderungsfrist jedenfalls am 1. März 2019 abgelaufen. Somit sei die am 1. (richtig 7.) Mai 2019 verfügte Rückforderung verspätet gewesen.

6.

6.1. Gemäss einem Schreiben der Kasse vom 31. Januar 2014 hatte der Beschwerdeführer bereits per 23. Dezember 2013 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt. Laut diesem Schreiben hatte die Kasse damals aufgrund des Handelsregisterauszugs Kenntnis davon, dass er bei der B.________ seit 12. Juli 2013 Mitglied des Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift war. Dies wurde - wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt - auch im Einspracheentscheid des Rechtsdienstes des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St. Gallen vom 4. April 2014 festgestellt. Hieraus kann der Beschwerdeführer indessen nichts zu seinen Gunsten ableiten, wie sich aus Folgenden ergibt.

6.2.

6.2.1. Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass sich die Beschwerdegegnerin die Publizitätswirkung des liechtensteinischen Handelsregisters nicht entgegenhalten lassen müsse. Gemäss Art. 931 Abs. 1 OR werden Eintragungen im Handelsregister, soweit nicht eine nur teilweise oder auszugsweise Bekanntmachung durch Gesetz oder Verordnung vorgeschrieben ist, ihrem ganzen Inhalte nach ohne Verzug durch das Schweizerische Handelsamtsblatt bekannt gemacht. Ebenso haben alle vom Gesetze vorgeschriebenen Veröffentlichungen im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu erfolgen (Abs. 2). Gestützt auf Art. 932 Abs. 2 erster Satz OR wird gegenüber Dritten eine Eintragung im Handelsregister erst an dem nächsten Werktage wirksam, der auf den aufgedruckten Ausgabetag derjenigen Nummer des Schweizerischen Handelsamtsblatts folgt, in der die Eintragung veröffentlicht ist. Die ehemalige Arbeitgeberin des Beschwerdeführers war nicht im schweizerischen, sondern im liechtensteinischen Handelsregister eingetragen (vgl. zu den in das schweizerische Handelsregister eintragungspflichtigen Firmen Art. 934 f . OR). Dabei handelt es sich um das Register eines anderes Staates. Daher gelangt in diesem Fall die Rechtsprechung betreffend Beginn der Verwirkungsfrist bei
Geltung der Publizitätswirkung des Handelsregisters (vgl. oben E. 4.3) nicht zur Anwendung.

6.2.2. Im März 2016 stellte der Beschwerdeführer bei der Kasse den Antrag auf Gewährung der in der Folge geleisteten und nunmehr zurückgeforderten Arbeitslosenentschädigung (vgl. E. 4 Ingress hiervor). Unbestritten ist, dass er in diesem Zeitpunkt weiterhin Mitglied des Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift bei der B.________ war.

6.2.3. Die Kasse führte im Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019 aus, im Antrag vom März 2016 habe der Beschwerdeführer die Frage "Sind sie oder ihr Ehegatte am Betrieb des letzten Arbeitgebers beteiligt oder gehören sie einem obersten betrieblichem Entscheidungsgremium" verneint. Somit habe die zuständige Sachbearbeiterin erst aufgrund seines Antrags vom 3. Mai 2019, in dem er diese Frage bejaht habe, von seiner arbeitgeberähnlichen Stellung gewusst. Folglich sei die am 7. Mai 2019 verfügte Rückforderung innerhalb eines Jahres nach Kenntnisnahme erfolgt. Hiervon ging auch die Vorinstanz aus (vgl. E. 5.1 hiervor).
Der Beschwerdeführer macht letztinstanzlich lediglich geltend, er habe im Antrag im Jahre 2016 angegeben, bei der B.________ angestellt zu sein. Er hat in der vorinstanzlichen Beschwerde nicht bestritten, die Frage "Sind sie oder ihr Ehegatte am Betrieb des letzten Arbeitgebers beteiligt oder gehören sie einem obersten betrieblichem Entscheidungsgremium an" verneint zu haben. Auch im vorliegenden Verfahren stellt er dies nicht in Abrede. Demnach hatte die Kasse im Rahmen der Anmeldung des Beschwerdeführers vom März 2016 auf Grund seiner Angaben im Gesuch keine Hinweise auf die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs.

6.2.4. Mit der Anmeldung des Beschwerdeführers bei der Kasse vom März 2016 begann ein neues Verfahren betreffend die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung, das von demjenigen des Jahres 2013 unabhängig war (vgl. E. 6.1 hiervor). Im Antrag vom März 2016 verneinte der Beschwerdeführer - wie dargelegt - die Frage der Kasse, ob er eine Arbeitgeberstellung innehabe (oben E. 6.2.3). Wenn die Kasse daher im neu eingeleiteten Verfahren im März 2016 übersehen hat, dass sie nicht leistungspflichtig war, vermochte das die einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG noch nicht auszulösen (vgl. E. 4.2 hiervor). Abzustellen ist vielmehr - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - auf den "Antrag auf Arbeitslosenentschädigung" des Beschwerdeführers vom 1. Mai 2019, worin er seine arbeitgeberähnliche Stellung bei der B.________ bejaht hat. Mit der Verfügung vom 7. Mai 2019 hat die Kasse die Rückforderung somit innert der relativen Verwirkungsfrist von einem Jahr ausgesprochen. Da die Korrektur mit Fr. 31'476.05 zudem von erheblicher Bedeutung ist, ist die vorinstanzliche Bestätigung der Rückerstattung bundesrechtskonform (vgl. auch Urteil 8C 521/2020 vom 31. Oktober 2020 E. 6.2).

6.2.5. Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, wurde darauf zu Recht verzichtet (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f., 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

7.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. April 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 31 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147
¹	Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147
^a	ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS;
^b	la perte de travail doit être prise en considération (art. 32);
^c	le congé n'a pas été donné;
^d	la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question.
^1bis	Une analyse de l'entreprise peut être effectuée aux frais du fonds de compensation, dans des cas exceptionnels, pour examiner dans quelle mesure les conditions fixées à l'al. 1, let. d, sont remplies.149
²	Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogatoires concernant l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail:
^a	pour les travailleurs à domicile;
^b	pour les travailleurs dont l'horaire de travail est variable dans des limites stipulées par contrat.150
³	N'ont pas droit à l'indemnité:
^a	les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable;
^b	le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci;
^c	les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392
¹	La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392
^1bis	L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395
^1ter	Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396
²	La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité.
³	Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 932 - 1 Les instituts de droit public sont tenus de requérir leur inscription au registre du commerce lorsqu'ils exercent principalement une activité économique lucrative privée ou que le droit fédéral, cantonal ou communal le prévoit. Ils requièrent leur inscription au lieu où ils ont leur siège.
¹	Les instituts de droit public sont tenus de requérir leur inscription au registre du commerce lorsqu'ils exercent principalement une activité économique lucrative privée ou que le droit fédéral, cantonal ou communal le prévoit. Ils requièrent leur inscription au lieu où ils ont leur siège.
²	Les instituts de droit public qui ne sont pas soumis à l'obligation de s'inscrire peuvent requérir leur inscription au registre du commerce.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 933 - 1 Toute modification de faits inscrits au registre du commerce doit elle aussi être inscrite.
¹	Toute modification de faits inscrits au registre du commerce doit elle aussi être inscrite.
²	Toute personne qui quitte ses fonctions peut requérir la radiation de son inscription au registre du commerce. Les détails sont réglés dans l'ordonnance.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 931 - 1 Toute personne physique qui exploite une entreprise et qui, au cours du précédent exercice, a réalisé un chiffre d'affaires d'au moins 100 000 francs doit requérir l'inscription de son entreprise individuelle au registre du commerce au lieu de l'établissement. Sont libérés de cette obligation les membres des professions libérales et les agriculteurs lorsqu'ils n'exploitent pas une entreprise en la forme commerciale.
¹	Toute personne physique qui exploite une entreprise et qui, au cours du précédent exercice, a réalisé un chiffre d'affaires d'au moins 100 000 francs doit requérir l'inscription de son entreprise individuelle au registre du commerce au lieu de l'établissement. Sont libérés de cette obligation les membres des professions libérales et les agriculteurs lorsqu'ils n'exploitent pas une entreprise en la forme commerciale.
²	Les succursales sont inscrites au registre du commerce du lieu où elles se trouvent.
³	Les entreprises individuelles et les succursales qui ne sont pas soumises à l'obligation de s'inscrire peuvent requérir leur inscription au registre du commerce.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 934 - 1 L'office du registre du commerce radie les entités juridiques qui n'exercent plus d'activités et n'ont plus d'actifs réalisables.
¹	L'office du registre du commerce radie les entités juridiques qui n'exercent plus d'activités et n'ont plus d'actifs réalisables.
²	Pour ce faire, l'office du registre du commerce somme l'entité juridique de faire valoir un intérêt au maintien de l'inscription. Si la sommation est sans résultat, il somme les autres personnes concernées, par une publication dans la Feuille officielle suisse du commerce, de faire valoir un tel intérêt. Si cette sommation est également sans résultat, l'entité juridique est radiée.781
³	Lorsqu'une autre personne concernée fait valoir un intérêt au maintien de l'inscription, l'office du registre du commerce transmet l'affaire au tribunal afin que celui-ci tranche.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.