Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 731/2015

Urteil vom 14. April 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Lukas Bürge,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,
2. A.A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Sabine Schmutz,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Beweiswürdigung; Willkür (Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Wucher, Erpressung); Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, vom 10. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland verurteilte X.________ am 6. September 2013 wegen Wucher, Erpressung, Vergewaltigung und sexueller Nötigung (letztere Delikte begangen zum Nachteil von A.A.________) zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten, von denen es 18 Monate bedingt aussprach. Gegen das Urteil meldete X.________ am 10. September 2013 Berufung an.
Das Obergericht des Kantons Bern sistierte das Berufungsverfahren aufgrund eines zwischenzeitlich neu eingeleiteten Strafverfahrens gegen X.________ wegen Nötigung zum Nachteil von A.A.________, das in der Folge auf den Tatbestand der Irreführung der Rechtspflege ausgedehnt wurde. Am 15. Mai 2014 verurteilte das Regionalgericht Bern-Mittelland X.________ wegen Nötigung und Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten. X.________ erhob gegen das Urteil ebenfalls Berufung.
Die Generalstaatsanwaltschaft erklärte, nachdem die Verfahrensleitung des Obergerichts die beiden Berufungsverfahren vereinigt hatte, Anschlussberufung. Das Obergericht verurteilte X.________ am 10. Februar 2015 wegen Vergewaltigung, sexueller Nötigung, Wucher, Erpressung, Nötigung und Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege zu einer Freiheitsstrafe von 54 Monaten. Es erachtet folgende Sachverhalte für erwiesen:

A.a. X.________ habe dem Ehepaar B.A.________ und A.A.________, C.________ und D.________, die sich alle in akuten finanziellen Notlagen befunden hätten, Kredite zu weit höheren als den üblichen Zinssätzen gewährt. Als die Eheleute A.________ die Darlehensraten nicht mehr hätten zahlen können, habe X.________ von April/Mai 2010 bis Ende Februar 2012 mehrfach mündlich und per SMS gedroht, den Kindern etwas anzutun und Geld bei der Familie im Kosovo einzutreiben, wodurch er die Eheleute zu Geldzahlungen in unbekannter Höhe veranlasst habe.

A.b. X.________ habe im März/April 2011 A.A.________ in deren damaliger ehelichen Wohnung unter dem Vorwand aufgesucht, mit ihr über die Schulden ihres zu diesem Zeitpunkt für mehrere Wochen in Mazedonien weilenden Ehemannes zu sprechen. Für den Fall, dass die Schulden nicht bezahlt würden, habe er gedroht, der Familie etwas anzutun. Anschliessend habe X.________ Lirije A.________ entkleidet, aufs Bett geworfen und sei mehrmals vaginal und anal in sie eingedrungen, obwohl sie versucht habe, ihn wegzustossen, ihn am Hals gekratzt und ihm wiederholt gesagt habe, er solle aufhören. Zwei Tage später habe er sich unter Androhung, ihren Kindern oder ihrem Mann etwas anzutun, erneut Zutritt zur Wohnung verschafft und sei mehrmals anal in A.A.________ eingedrungen, obwohl sie sich verbal gewehrt und versucht habe, die Beine zu verklemmen und sich wegzuziehen.

A.c. X.________ und B.A.________ haben nach der erstinstanzlichen Veruteilung von X.________ wegen Wucher, Erpressung, Vergewaltigung und sexueller Nötigung unter Mitwirkung der männlichen Mitglieder beider Familien am 7. Dezember 2013 eine "Versöhnungsvereinbarung" geschlossen, wonach die Anzeigen, die zur erstinstanzlichen Verurteilung geführt hatten, gegen Zahlung von Fr. 10'000.- zurückgezogen werden. Nachdem die Vereinbarung in Gegenwart und von Zeugen beider Familien und des Iman der Moschee unterzeichnet worden war, habe B.A.________ die vereinbarten Fr. 10'000.- in bar erhalten und die Schweiz verlassen, ohne die Anschuldigungen zuvor zu widerrufen. Danach habe die Familie von A.A.________ Druck auf diese ausgeübt, die Anschuldigungen gegen den Beschwerdeführer zurückzuziehen, um die Vereinbarung zu erfüllen. Zudem sei gedroht worden, dass der Vater von A.A.________ umgebracht werde, wenn der Rückzug der Anzeige nicht bis zum 18. Dezember 2013 erfolge. Unter diesem Druck habe A.A.________ ihre Anschuldigungen gegen den Beschwerdeführer zurückgezogen und ausgesagt, diesen falsch belastet zu haben. Auch wenn offenbleiben müsse, wer die Todesdrohung gegen den Vater ausgesprochen habe, sei jedoch klar, dass der
Beschwerdeführer als deren Urheber betrachtet werden müsse.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt zusammengefasst, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei vollumfänglich freizusprechen. Der Widerruf der bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 80.- sei aufzuheben. Er sei für seine wirtschaftlichen Einbussen und die ihm auferlegten Gerichtskosten mit Fr. 26'904.95 zu entschädigen und ihm sei eine Genugtuung von Fr. 100.- pro Hafttag sowie von Fr. 2'500.- für eine besonders schwere Verletzung seiner persönlichen Verhältnisse zuzusprechen. Eventualiter sei das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. A.A.________ (nachfolgend "Privatklägerin") hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, die Generalstaatsanwaltschaft hat sich nicht geäussert.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt zusammengefasst eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Bei ordnungsgemässer und rechtskonformer Sachverhaltsfeststellung hätten keine Schuldsprüche ergehen dürfen. Die Vorinstanz habe die Erwägungen der beiden erstinstanzlichen Urteile lediglich übernommen, ohne die Sachverhalte nochmals neu und objektiv zu beurteilen. Sie mache kaum eigene Ausführungen zur Beweiswürdigung und bewerte die Beweise einseitig.

1.2.

1.2.1. Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, sind den Parteien schriftlich zu eröffnen und müssen namentlich die massgebenden Gründe tatsächlicher und rechtlicher Art, insbesondere die Angabe der angewendeten Gesetzesbestimmungen enthalten (Art. 112 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto cantonale lo prevede, l'autorità può notificare la sua decisione senza motivarla. In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
BGG). Aus dem Entscheid muss klar hervorgehen, von welchem festgestellten Sachverhalt die Vorinstanz ausgegangen ist und welche rechtlichen Überlegungen sie angestellt hat. Genügt ein Entscheid diesen Anforderungen nicht, so kann das Bundesgericht ihn in Anwendung von Art. 112 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto cantonale lo prevede, l'autorità può notificare la sua decisione senza motivarla. In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
BGG an die kantonale Behörde zur Verbesserung zurückweisen oder aufheben. Hingegen steht es ihm nicht zu, sich an die Stelle der Vorinstanz zu setzen, die ihrer Aufgabe nicht nachgekommen ist (BGE 141 IV 244 E. 1.2 und E. 1.3; 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweisen).

1.2.2. Die Berufung nach Art. 398 ff
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 398 Ammissibilità e motivi - 1 L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
1    L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
2    Il tribunale d'appello può esaminare per estenso la sentenza in tutti i punti impugnati.
3    Mediante l'appello si possono censurare:
a  le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
c  l'inadeguatezza.
4    Se la procedura dibattimentale di primo grado concerneva esclusivamente contravvenzioni, mediante l'appello si può far valere unicamente che la sentenza è giuridicamente viziata o che l'accertamento dei fatti è manifestamente inesatto o si fonda su una violazione del diritto. Non possono essere addotte nuove allegazioni o nuove prove.
5    Se l'appello concerne unicamente i punti relativi agli aspetti civili, la sentenza di primo grado è esaminata soltanto nella misura prevista dal diritto processuale civile del foro.
. StPO ist grundsätzlich ein reformatorisches Rechtsmittel (BBl 2006 1318 Ziff. 2.9.3.3). Das Berufungsgericht verfügt über umfassende Kognition in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht (vgl. Art. 398 Abs. 2
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 398 Ammissibilità e motivi - 1 L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
1    L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
2    Il tribunale d'appello può esaminare per estenso la sentenza in tutti i punti impugnati.
3    Mediante l'appello si possono censurare:
a  le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
c  l'inadeguatezza.
4    Se la procedura dibattimentale di primo grado concerneva esclusivamente contravvenzioni, mediante l'appello si può far valere unicamente che la sentenza è giuridicamente viziata o che l'accertamento dei fatti è manifestamente inesatto o si fonda su una violazione del diritto. Non possono essere addotte nuove allegazioni o nuove prove.
5    Se l'appello concerne unicamente i punti relativi agli aspetti civili, la sentenza di primo grado è esaminata soltanto nella misura prevista dal diritto processuale civile del foro.
und 3
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 398 Ammissibilità e motivi - 1 L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
1    L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
2    Il tribunale d'appello può esaminare per estenso la sentenza in tutti i punti impugnati.
3    Mediante l'appello si possono censurare:
a  le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
c  l'inadeguatezza.
4    Se la procedura dibattimentale di primo grado concerneva esclusivamente contravvenzioni, mediante l'appello si può far valere unicamente che la sentenza è giuridicamente viziata o che l'accertamento dei fatti è manifestamente inesatto o si fonda su una violazione del diritto. Non possono essere addotte nuove allegazioni o nuove prove.
5    Se l'appello concerne unicamente i punti relativi agli aspetti civili, la sentenza di primo grado è esaminata soltanto nella misura prevista dal diritto processuale civile del foro.
StPO). Tritt es auf die Berufung ein, fällt es ein neues, den erstinstanzlichen Entscheid ersetzendes Urteil (vgl. Art. 408
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 408 Nuova sentenza - 1 Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
1    Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
2    Il tribunale d'appello decide entro 12 mesi.270
StPO) und kann sich nicht mit einer Überprüfung der erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Rechtsanwendung begnügen. Daran ändert die Möglichkeit, im Rechtsmittelverfahren auf die Begründung der Erstinstanz zu verweisen, nichts (vgl. BGE 141 IV 244 E. 1.3.3 mit Hinweisen).

1.2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
und 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG ist die Sachverhaltsfeststellung bzw. die Beweiswürdigung, wenn das Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen).
Für die Anfechtung des Sachverhalts gelten qualifizierte Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
i.V.m. Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
und Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG). Die Beschwerde führende Person hat genau darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich sein soll. Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1; Urteil 9C 534/2015 vom 1. März 2016 E. 1.2; je mit Hinweisen). Dass die von den Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3 S. 266; je mit Hinweisen).

1.3.

1.3.1. Auf die Rüge, die Vorinstanz habe es unterlassen, ein aussagepsychologisches Gutachten einzuholen, ist nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer setzt sich insoweit mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid nicht auseinander, sondern wiederholt lediglich seine im Berufungsverfahren geltend gemachten Einwendungen. Damit genügt er den Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
und 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG nicht. Zudem erweist sich die Rüge als unbegründet. Dass die Privatklägerin sich zeitweise in psychiatrischer Betreuung befand, begründet für sich nicht die Erforderlichkeit zur Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens. Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Beweisaussagen primär Sache der Gerichte ist (vgl. BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; Urteil 6B 1251/2014 vom 1. Juni 2015 E. 1.4 mit Hinweisen) und der Beizug eines Sachverständigen sich nur bei besonderen Umständen wie beispielsweise schwer interpretierbarer Äusserungen eines Kleinkinds, Anzeichen ernsthafter geistiger Störungen oder Anhaltspunkten für eine Beeinflussung durch Drittpersonen aufdrängt (vgl. BGE 129 IV 179 E. 2.4 S. 184; Urteil 6B 667/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.4.5; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer argumentiert
zudem widersprüchlich, wenn er einerseits die Aussagen der Privatklägerin als nicht glaubhaft abtut und eine Begutachtung für erforderlich hält, andererseits aber deren Aussagen, mit denen sie die gegen ihn erhobenen Vorwürfe widerrufen hat, entscheidende Bedeutung beimisst.
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die appellatorischen Vorbringen, bei denen der Beschwerdeführer sich darauf beschränkt, zum jeweiligen Sachverhaltskomplex seine eigene Sicht der Dinge darzustellen und die von ihm als zutreffend erachtete Beweiswürdigung zu erläutern, ohne sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen (vgl. BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil 6B 606/2015 vom 7. Oktober 2015 E. 2.2.1; je mit Hinweisen).

1.3.2. Hinsichtlich der Schuldsprüche wegen Erpressung und Wucher ist zutreffend, dass die an die Eheleute A.________ verschickten SMS des Beschwerdeführers weder eine rasche Schuldenerhöhung noch eine Drohung, mit der versucht worden wäre, die Zahlungen von Zinsen zu erwirken, belegen. Derartige Schlüsse hat die Vorinstanz auch nicht gezogen. Ihre Feststellungen, aus den SMS ergebe sich, die Rückzahlung der Schulden werde verlangt und für den Fall des Nichtbezahlens würden Konsequenzen angedroht, ist nicht zu beanstanden. In Bezug auf die Erhöhung der Geldschuld und der zu zahlenden Zinsen stellt die Vorinstanz nicht auf die SMS, sondern auf die Aussagen der Eheleute A.________ ab. Dass der Beschwerdeführer diese entgegen der Vorinstanz nicht für glaubhaft erachtet, vermag keine Willkür aufzuzeigen. Zutreffend ist sein Einwand, die Vorinstanz verweise (wie bei der übrigen Beweiswürdigung auch) fast ausschliesslich auf die Erwägungen des erstinstanzlichen Gerichts, das seinerseits bereits nicht abschliessend habe klären können, wie oft B.A.________ unter Druck Zahlungen an den Beschwerdeführer geleistet und wie viel Geld er letztlich gezahlt habe. Dies scheint die Vorinstanz aufgrund der zahlreichen Verweise und da sie faktisch
keine eigenen Sachverhaltfeststellungen trifft zu übersehen. Lediglich unter Beizug der erstinstanzlichen Beweiswürdigung und der Verfahrensakten ergibt sich, dass die Vorinstanz für erwiesen hält, dass die Eheleute A.________ dem Beschwerdeführer einen Betrag gezahlt haben, der die geliehenen Fr. 5'000.- deutlich übersteigt. Die Privatklägerin, deren Aussagen die Vorinstanz als glaubhaft erachtet, gab an, sie gehe von einem Betrag von rund Fr. 50'000.- aus. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz liessen die Angaben von B.A.________, der von Zahlungen bis zu Fr. 100'000.- gesprochen habe, einen Spielraum von Fr. 50'000.-, was sich insoweit mit den Aussagen der Privatklägerin deckt. Auch gaben beide Eheleute unabhängig und übereinstimmend voneinander an, dass die Zinszahlungen an den Beschwerdeführer während rund zwei Jahren erfolgten (24 x mindestens Fr. 1'000.- bis Fr. 1'500.-) und sie diesem zudem nach der Aufnahme eines erschlichenen Bankkredites, für welche sie rechtskräftig wegen Betruges verurteilt wurden, weitere Fr. 26'000.- gezahlt haben.
Der Einwand, es sei sachverhaltsmässig nicht erstellt, dass C.________ und D.________ sich in einer akuten finanziellen Notlage befunden hätten, weshalb in Achtung des Grundsatzes "in dubio pro reo" kein Schuldspruch habe ergehen dürfen, erweist sich als unbegründet. Dass die Vorinstanz C.________ nicht einvernommen hat, ist unerheblich, da der Beschwerdeführer selbst angab, er habe diesem Geld zu überhöhten Konditionen geliehen und C.________ habe das Geld benötigt, da er andernfalls ins Gefängnis gemusst hätte. Damit hat der Beschwerdeführer sämtliche objektiven Tatbestandsmerkmale, insbesondere die Notlage des Bewucherten selbst eingeräumt.
Dass D.________ in das Wuchergeschäft eingewilligt habe und deshalb ein Rechtfertigungsgrund vorliege, geht sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht an der Sache vorbei. Der Beschwerdeführer verkennt, dass die "Einwilligung" des Bewucherten ein typisches Merkmal des Wuchertatbestandes ist, da das zweiseitige Geschäft ohne Mitwirkung des Übervorteilten nicht zustande kommen könnte (vgl. PHILIPPE WEISSENBERGER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Band II, 3. Aufl. 2013, N. 44 zu Art. 157
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 157 - 1. Chiunque sfrutta lo stato di bisogno o di dipendenza, l'inesperienza o la carente capacità di discernimento di una persona per farle dare o promettere a sé o ad altri, come corrispettivo di una prestazione, vantaggi pecuniari che sono in manifesta sproporzione economica con la propria prestazione,
1    Chiunque sfrutta lo stato di bisogno o di dipendenza, l'inesperienza o la carente capacità di discernimento di una persona per farle dare o promettere a sé o ad altri, come corrispettivo di una prestazione, vantaggi pecuniari che sono in manifesta sproporzione economica con la propria prestazione,
2    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se fa mestiere dell'usura.218
StGB).

1.3.3. In Bezug auf die Sexualdelikte ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass nicht nachvollziehbar ist, inwiefern die Aussagen der Privatklägerin zu seiner "Persönlichkeit" passen sollen und inwieweit diese aussagekräftig für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin sein soll. In den Akten gibt es kein "Persönlichkeitsprofil" des Beschwerdeführers. Wie dieses aussehen soll und welche Rückschlüsse es im Hinblick auf die Aussagen der Privatklägerin geben könnte, legt die Vorinstanz nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Zutreffend ist die Kritik an der vorinstanzlichen Erwägung, die Aussagen der Privatklägerin betreffend die sexuellen Übergriffe des Beschwerdeführers wären belastender ausgefallen, wenn sie ihre Aussagen dem jeweiligen Aktenstand angepasst hätte. Die Vorinstanz stützt sich insoweit auf Mutmassungen und argumentiert widersprüchlich, denn die Aussagen der Privatklägerin zu den sexuellen Übergriffen sind das einzige belastende Beweismittel und bilden sowohl den Aktenstand als auch das Urteilsfundament. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Vorinstanz willkürfrei auf die tatsächlich gemachten Aussagen der Privatklägerin abstellen durfte, der hypothetischen Überlegungen kommt insoweit
kein Gewicht zu, ausser dass sie die Beweiswürdigung insgesamt schwächen. Einem Schuldspruch wegen der sexuellen Übergriffe steht auch nicht entgegen, dass bei sogenannten "Vier-Augendelikten" oder "Aussage gegen Aussage"-Situationen neben den sich widersprechenden Aussagen des vermeintlichen Opfers und der beschuldigten Person regelmässig keine weiteren Beweise vorliegen. Soweit der Beschwerdeführer gewichtige Widersprüche in den Aussagen der Privatklägerin zu erkennen vermeint, die zu erheblichen Zweifeln am festgestellten Sachverhalt und in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zu einem Freispruch führen müssten, kann ihm nicht gefolgt werden. Er hält der vorinstanzlichen Beweiswürdigung insoweit nur seine eigene Sichtweise entgegen und verkennt, dass dem Grundsatz "in dubio pro reo" in der von ihm angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV hinausgehende selbstständige Bedeutung zukommt (vgl. BGE 138 V 74 E. 7 S. 82; Urteil 6B 1140/2014 vom 3. März 2016 E. 1.1).
Auch wenn die Privatklägerin seiner Ansicht nach nicht schlüssig erklären konnte und für den normalen Betrachter nur schwer nachvollziehbar ist, warum sie den Beschwerdeführer nach den ersten Übergriffen erneut in die Wohnung liess, durfte die Vorinstanz aufgrund der detaillierten Schilderungen zu den Vorfällen und den Begleitumständen willkürfrei annehmen, dass es zu sexuellen Handlungen gegen den Willen der Privatklägerin gekommen ist. Dass die Vorinstanz den verschiedenen, zum Teil widersprüchlichen Sachverhaltsschilderungen des Beschwerdeführers nicht folgt, ist nicht zu beanstanden. Sie ist nicht verpflichtet, alle vom Beschwerdeführer vorgetragenen Beweisinterpretationen und daraus resultierenden Sachverhaltsalternativen zu widerlegen, sondern nur gehalten, den von ihr als erwiesen erachteten Geschehensablauf nachvollziehbar und widerspruchsfrei zu begründen. Unzutreffend ist, die Vorinstanz berücksichtige die Aussagen der Zeugin E.________ nicht. Dass sie diese anders würdigt als der Beschwerdeführer, ist nicht zu beanstanden und bedeutet nicht, dass sie die Aussagen nicht berücksichtigt hat.

1.3.4. Der Beschwerdeführer macht gegen die Schuldsprüche wegen Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege und Drohung neben den bereits im Rahmen der bestrittenen Sexualdelikte erhobenen Rügen geltend, in der Anklageschrift werde nicht aufgeführt, wann, wo und gegenüber wem er Drohungen ausgesprochen habe. Auf die erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren (implizit) erhobene Rüge einer Verletzung des Anklageprinzips ist - unabhängig allfälliger Begründungsmängel - mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nicht einzutreten (vgl. BGE 141 IV 269 E. 2.2.3).
Begründet ist die Rüge der vorinstanzlichen Beweiswürdigung, dass die in der Vereinbarung versprochenen Fr. 10'000.- nicht für die Übernahme/Bezahlung von der Privatklägerin zu zahlender Gerichtskosten bestimmt gewesen sein könnten, da der Beschwerdeführer zu deren Bezahlung verurteilt worden sei. Die Vorinstanz begeht insoweit einen Zirkelschluss. Wäre der Beschwerdeführer aufgrund des Widerrufs der gegen ihn erhobenen Anschuldigungen (der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung) freigesprochen worden, wäre es auch nicht zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege gekommen, sondern zu einem kostenpflichtigen Schuldspruch gegen die Privatklägerin wegen falscher Anschuldigung. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Vorinstanz aufgrund der Telefonmitschnitte, namentlich des Gesprächs der Privatklägerin mit ihrem Bruder, willkürfrei als erstellt erachten darf, es sei gedroht worden, den Vater der Privatklägerin zu töten, wenn die Anschuldigungen gegen den Beschwerdeführer nicht zurückgenommen würden. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, die Aussage des Bruders, er habe die Drohungen erfunden, um die Privatklägerin zum Widerruf ihrer (falschen) Anschuldigungen zu bewegen, mache keinen Sinn
bzw. erweise sich als falsch, da sich die Privatklägerin im Zeitpunkt des Telefonats bereits der Falschaussage bezichtigt hatte. Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer, wenn er vorbringt, die Vorinstanz habe die Aussagen der "weiteren Beteiligten", insbesondere die des Vaters der Privatklägerin nicht berücksichtigt. Sie erachtet dessen Aussagen als nicht ergiebig und stellt demnach nicht auf sie ab. Inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung aufgrund der Telefonüberwachungen willkürlich sein soll, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Der Einwand, aus den vorinstanzlichen Erwägungen gehe nicht hervor, wer gedroht hätte, greift zu kurz. Zwar ist ein gewisser Widerspruch (auf den ersten Blick) nicht zu verneinen, wenn die Vorinstanz erwägt, es müsse offenbleiben, wer die Drohungen (in persona) ausgesprochen habe, diese jedoch dem Beschwerdeführer zurechnet. Liest man die vorinstanzlichen Erwägungen zusammen mit dem erstinstanzlichen Urteil und unter Beizug der Verfahrensakten, ist im Ergebnis auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (vgl. vorstehend E. 1.3.3) nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdeführer sei der Urheber der gegen den Vater der Privatklägerin
ausgesprochenen Todesdrohung. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er die Privatklägerin zuvor bereits bedroht hat oder lassen hat, um den Widerruf der Anschuldigungen zu erreichen. Die anschliessende Zahlung von Fr. 10'000.- und der Umstand, dass er die einzige Person ist, die vom Rückzug der Anzeige profitiert, ist offensichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht in Abrede gestellt.

1.3.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Rügen willkürlicher Sachverhaltsfeststellung im Ergebnis als unbegründet erweisen, soweit sie den Begründungsanforderungen genügen. Dass der Beschwerdeführer die Würdigung der Vorinstanz nicht teilt und andere Schlussfolgerungen aus den Aussagen der Privatklägerin zieht, vermag keine Willkür zu begründen, denn das Bundesgericht ist keine Berufungsinstanz, die eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Insgesamt erweisen sich die Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz trotz einiger Begründungsschwächen im Ergebnis nicht als willkürlich und im Gesamtbild schlüssiger als die vom Beschwerdeführer gezogenen Schlussfolgerungen.

1.4. Auch wenn die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht willkürlich sind, ergeben sich diese aufgrund der zahlreichen Verweise nicht aus dem Urteil selbst. Die Vorinstanz begnügt sich hinsichtlich aller drei Sachverhaltskomplexe fast ausschliesslich damit, die Beweiswürdigung der beiden erstinstanzlichen Gerichte über mehrere Seiten auszugsweise wiederzugeben und anschliessend ohne Begründung als "korrekt" und "absolut zutreffend" zu bezeichnen oder festzustellen, das Vorgehen der erstinstanzlichen Gerichte bei der Beweiswürdigung sei nicht zu beanstanden. Zwar kann das Gericht im Rechtsmittelverfahren für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des angeklagten Sachverhalts aus Gründen der Prozessökonomie auf die Begründung der Vorinstanz verweisen, wenn es dieser beipflichtet (Art. 82 Abs. 4
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 82 Limitazioni dell'obbligo di motivazione - 1 Il tribunale di primo grado rinuncia a una motivazione scritta se:
1    Il tribunale di primo grado rinuncia a una motivazione scritta se:
a  motiva oralmente la sentenza; e
b  non pronuncia una pena detentiva superiore a due anni, un internamento secondo l'articolo 64 CP35, un trattamento secondo l'articolo 59 CP oppure una privazione di libertà di oltre due anni conseguente alla revoca simultanea della sospensione condizionale di sanzioni.
2    Il tribunale di primo grado notifica successivamente alle parti una sentenza motivata se:
a  una parte lo domanda entro dieci giorni dalla notificazione del dispositivo;
b  una parte interpone ricorso.
3    Se solo l'accusatore privato domanda una sentenza motivata o interpone ricorso, il tribunale di primo grado motiva la sentenza soltanto nella misura in cui concerne il comportamento punibile che ha arrecato pregiudizio all'accusatore privato e le pretese civili dello stesso.
4    Nella procedura di ricorso, il giudice può rimandare alla motivazione della giurisdizione inferiore per quanto concerne l'apprezzamento di fatto e di diritto dei fatti contestati all'imputato.
StPO), jedoch ist hiervon insbesondere bei der Beweiswürdigung strittiger Sachverhalte und der rechtlichen Subsumtion des konkreten Falls zurückhaltend Gebrauch zu machen (vgl. BGE 141 IV 244 E. 1.2.3 mit Hinweisen). Dass die Vorinstanz sich neben den auszugsweise zitierten Erwägungen der ersten Instanzen zusätzlich deren Beweiswürdigung vollumfänglich anschliesst, macht trotz bzw. wegen der Verweisungsmöglichkeit gemäss
Art. 82 Abs. 4
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 82 Limitazioni dell'obbligo di motivazione - 1 Il tribunale di primo grado rinuncia a una motivazione scritta se:
1    Il tribunale di primo grado rinuncia a una motivazione scritta se:
a  motiva oralmente la sentenza; e
b  non pronuncia una pena detentiva superiore a due anni, un internamento secondo l'articolo 64 CP35, un trattamento secondo l'articolo 59 CP oppure una privazione di libertà di oltre due anni conseguente alla revoca simultanea della sospensione condizionale di sanzioni.
2    Il tribunale di primo grado notifica successivamente alle parti una sentenza motivata se:
a  una parte lo domanda entro dieci giorni dalla notificazione del dispositivo;
b  una parte interpone ricorso.
3    Se solo l'accusatore privato domanda una sentenza motivata o interpone ricorso, il tribunale di primo grado motiva la sentenza soltanto nella misura in cui concerne il comportamento punibile che ha arrecato pregiudizio all'accusatore privato e le pretese civili dello stesso.
4    Nella procedura di ricorso, il giudice può rimandare alla motivazione della giurisdizione inferiore per quanto concerne l'apprezzamento di fatto e di diritto dei fatti contestati all'imputato.
StPO keinen Sinn. Die Vorgehensweise der Vorinstanz erweist sich als nicht prozessökonomisch und fehleranfällig (vgl. vorstehend E. 1.3.2). Die Feststellung der massgebenden Erwägungen wird dadurch erschwert, dass die Vorinstanz im Anschluss an die jeweiligen umfassenden Verweise auf die erstinstanzlichen Erwägungen noch ergänzende Beweiswürdigungen und Feststellungen trifft. Zudem hätten die vom Beschwerdeführer erhobenen Einwendungen im Rahmen der von der Vorinstanz vorzunehmenden Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellungen gewürdigt werden müssen und nicht erst, nachdem die Vorinstanz die erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als zutreffend befunden hat. Dies lässt die Beweiswürdigung hinsichtlich der im Berufungsverfahren vorgebrachten Rügen des Beschwerdeführers bei isolierter Betrachtung einseitig und ergebnisorientiert erscheinen. Da sich die massgebenden Sachverhaltsfeststellungen im Zusammenhang mit den erstinstanzlichen Urteilen und aufgrund der Akten noch gerade nachvollziehen lassen, rechtfertigt es sich insbesondere aus prozessökonomischen Gründen, auf eine Zurückweisung gemäss Art. 112 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto cantonale lo prevede, l'autorità può notificare la sua decisione senza motivarla. In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
BGG zu verzichten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er bringt sinngemäss vor, dass es an den Voraussetzungen für eine Gesamtstrafenbildung fehle. Die Vorinstanz habe bei der Wahl der Sanktionsart nicht die Zweckmässigkeit und die Auswirkungen der Freiheitsstrafe auf ihn und sein soziales Umfeld berücksichtigt. Zudem habe sich die Vorinstanz von sachfremden, nicht erwiesenen Strafzumessungsfaktoren leiten lassen und die Strafzumessung ungenügend begründet. Der Verzicht auf eine Geldstrafe erscheine willkürlich.

2.2. Die Rügen gehen an der Sache vorbei, soweit sie den Begründungsanforderungen genügen. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, warum die vorinstanzliche Gesamtstrafenbildung "unkorrekt" sein soll. Er verkennt, dass Art. 41
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 41 - 1 Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se:
1    Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se:
a  una pena detentiva appare giustificata per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti; o
b  una pena pecuniaria non potrà verosimilmente essere eseguita.
2    Il giudice deve motivare in modo circostanziato la scelta della pena detentiva.
3    Rimane salva la pena detentiva pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria non pagata (art. 36).
StGB in erster Linie dazu dient, dass kein Freiheitsentzug von weniger als sechs Monaten angeordnet wird. Daraus folgt jedoch nicht, dass es den Gerichten - namentlich im Rahmen der Gesamtstrafenbildung - verwehrt ist, für einzelne Delikte Freiheitsstrafen von weniger als sechs Monaten vorzusehen, wenn eine Geldstrafe nicht mehr angemessen erscheint (vgl. Urteil 6B 466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.3.3). Dass und warum die Wahl der Vorinstanz, angesichts der einschlägigen, unbedingten Vorstrafen und der erneuten Delinquenz des Beschwerdeführers während des Verfahrens für sämtliche Delikte eine Freiheitsstrafe auszusprechen, ermessensfehlerhaft bzw. nicht mehr verhältnismässig sein soll, begründet der Beschwerdeführer nicht und ist auch nicht ersichtlich. Ebensowenig zeigt er auf, weshalb die von der Vorinstanz im Rahmen der Gesamtstrafenbildung festgelegten Einzelstrafen bundesrechtswidrig sein sollen, zumal sich in Bezug auf die Erpressung und die Wuchergeschäfte eine Prüfung der Qualifikationen gemäss Art. 156
Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 156 - 1. Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, usando violenza contro una persona o minacciandola di un grave danno, la induce ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, usando violenza contro una persona o minacciandola di un grave danno, la induce ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se fa mestiere dell'estorsione, o commette ripetutamente l'estorsione in danno della medesima persona.216
3    Se il colpevole commette l'estorsione usando violenza contro una persona o minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale, la pena è quella comminata dall'articolo 140.
4    Se il colpevole minaccia di mettere in pericolo la vita o l'integrità corporale di molte persone o di causare gravi danni a cose di grande interesse pubblico, la pena è una pena detentiva non inferiore ad un anno217.
und 3
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 156 - 1. Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, usando violenza contro una persona o minacciandola di un grave danno, la induce ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, usando violenza contro una persona o minacciandola di un grave danno, la induce ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se fa mestiere dell'estorsione, o commette ripetutamente l'estorsione in danno della medesima persona.216
3    Se il colpevole commette l'estorsione usando violenza contro una persona o minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale, la pena è quella comminata dall'articolo 140.
4    Se il colpevole minaccia di mettere in pericolo la vita o l'integrità corporale di molte persone o di causare gravi danni a cose di grande interesse pubblico, la pena è una pena detentiva non inferiore ad un anno217.
StGB respektive Art. 157 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 157 - 1. Chiunque sfrutta lo stato di bisogno o di dipendenza, l'inesperienza o la carente capacità di discernimento di una persona per farle dare o promettere a sé o ad altri, come corrispettivo di una prestazione, vantaggi pecuniari che sono in manifesta sproporzione economica con la propria prestazione,
1    Chiunque sfrutta lo stato di bisogno o di dipendenza, l'inesperienza o la carente capacità di discernimento di una persona per farle dare o promettere a sé o ad altri, come corrispettivo di una prestazione, vantaggi pecuniari che sono in manifesta sproporzione economica con la propria prestazione,
2    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se fa mestiere dell'usura.218
StGB aufgedrängt hätte.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Privatklägerin habe ihre Straf- und Zivilklage anlässlich der Berufungsverhandlung ausdrücklich und unmissverständlich zurückgezogen. Sie habe zu Protokoll gegeben, dass sie weder eine Bestrafung des Beschwerdeführers wolle noch Schadensersatz oder eine Genugtuung fordere. Hinweise auf Willensmängel oder andere Nichtigkeitsgründe der Erklärung seien nicht ersichtlich. Mangels Prozessvoraussetzungen sei daher auf die Zivilklage nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen.

3.2. Die Rüge erweist sich im Ergebnis als unbegründet. Zwar sind die Erwägungen der Vorinstanz, warum sie auf die Zivilklage eintritt, rudimentär, jedoch ergibt sich - wie die Vorinstanz zutreffend, wenn auch verspätet in ihrer Vernehmlassung anstatt im angefochtenen Urteil ausführt - aufgrund der Schuldsprüche wegen Nötigung und Anstiftung zur Irreführung der Rechtspflege, dass die "Prozesserklärung" der Privatklägerin mit einem Willensmangel behaftet und damit unwirksam ist. Dies hat auch der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer erkannt, denn er stellt in seiner Beschwerde das Vorliegen von Nichtigkeitsgründen in Abrede. Insofern ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die Zivilklage eingetreten ist.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG) und seine Entschädigungs- und Genugtuungsforderungen nicht zu behandeln.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. April 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Held
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_731/2015
Data : 14. aprile 2016
Pubblicato : 02. maggio 2016
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Beweiswürdigung; Willkür (Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Wucher, Erpressung); Strafzumessung


Registro di legislazione
CP: 41 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 41 - 1 Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se:
1    Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se:
a  una pena detentiva appare giustificata per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti; o
b  una pena pecuniaria non potrà verosimilmente essere eseguita.
2    Il giudice deve motivare in modo circostanziato la scelta della pena detentiva.
3    Rimane salva la pena detentiva pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria non pagata (art. 36).
156 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 156 - 1. Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, usando violenza contro una persona o minacciandola di un grave danno, la induce ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, usando violenza contro una persona o minacciandola di un grave danno, la induce ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se fa mestiere dell'estorsione, o commette ripetutamente l'estorsione in danno della medesima persona.216
3    Se il colpevole commette l'estorsione usando violenza contro una persona o minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale, la pena è quella comminata dall'articolo 140.
4    Se il colpevole minaccia di mettere in pericolo la vita o l'integrità corporale di molte persone o di causare gravi danni a cose di grande interesse pubblico, la pena è una pena detentiva non inferiore ad un anno217.
157
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 157 - 1. Chiunque sfrutta lo stato di bisogno o di dipendenza, l'inesperienza o la carente capacità di discernimento di una persona per farle dare o promettere a sé o ad altri, come corrispettivo di una prestazione, vantaggi pecuniari che sono in manifesta sproporzione economica con la propria prestazione,
1    Chiunque sfrutta lo stato di bisogno o di dipendenza, l'inesperienza o la carente capacità di discernimento di una persona per farle dare o promettere a sé o ad altri, come corrispettivo di una prestazione, vantaggi pecuniari che sono in manifesta sproporzione economica con la propria prestazione,
2    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se fa mestiere dell'usura.218
CPP: 82 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 82 Limitazioni dell'obbligo di motivazione - 1 Il tribunale di primo grado rinuncia a una motivazione scritta se:
1    Il tribunale di primo grado rinuncia a una motivazione scritta se:
a  motiva oralmente la sentenza; e
b  non pronuncia una pena detentiva superiore a due anni, un internamento secondo l'articolo 64 CP35, un trattamento secondo l'articolo 59 CP oppure una privazione di libertà di oltre due anni conseguente alla revoca simultanea della sospensione condizionale di sanzioni.
2    Il tribunale di primo grado notifica successivamente alle parti una sentenza motivata se:
a  una parte lo domanda entro dieci giorni dalla notificazione del dispositivo;
b  una parte interpone ricorso.
3    Se solo l'accusatore privato domanda una sentenza motivata o interpone ricorso, il tribunale di primo grado motiva la sentenza soltanto nella misura in cui concerne il comportamento punibile che ha arrecato pregiudizio all'accusatore privato e le pretese civili dello stesso.
4    Nella procedura di ricorso, il giudice può rimandare alla motivazione della giurisdizione inferiore per quanto concerne l'apprezzamento di fatto e di diritto dei fatti contestati all'imputato.
398 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 398 Ammissibilità e motivi - 1 L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
1    L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
2    Il tribunale d'appello può esaminare per estenso la sentenza in tutti i punti impugnati.
3    Mediante l'appello si possono censurare:
a  le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
b  l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
c  l'inadeguatezza.
4    Se la procedura dibattimentale di primo grado concerneva esclusivamente contravvenzioni, mediante l'appello si può far valere unicamente che la sentenza è giuridicamente viziata o che l'accertamento dei fatti è manifestamente inesatto o si fonda su una violazione del diritto. Non possono essere addotte nuove allegazioni o nuove prove.
5    Se l'appello concerne unicamente i punti relativi agli aspetti civili, la sentenza di primo grado è esaminata soltanto nella misura prevista dal diritto processuale civile del foro.
408
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 408 Nuova sentenza - 1 Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
1    Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
2    Il tribunale d'appello decide entro 12 mesi.270
Cost: 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
112
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto cantonale lo prevede, l'autorità può notificare la sua decisione senza motivarla. In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
Registro DTF
129-I-49 • 129-IV-179 • 137-II-353 • 138-IV-81 • 138-V-74 • 139-II-404 • 140-III-16 • 140-III-264 • 141-IV-244 • 141-IV-249 • 141-IV-269
Weitere Urteile ab 2000
6B_1140/2014 • 6B_1251/2014 • 6B_466/2013 • 6B_606/2015 • 6B_667/2013 • 6B_731/2015 • 9C_534/2015
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • fattispecie • accertamento dei fatti • tribunale federale • mese • sviamento della giustizia • estorsione • pena privativa della libertà • violenza carnale • usura • padre • famiglia • in dubio pro reo • condannato • coazione sessuale • spese giudiziarie • moneta • pressione • pena pecuniaria • mezzo di prova
... Tutti
FF
2006/1318