C-2795/2006 - 2007-12-14 - Assurances sociales - Leistungen Invalidenversicherung (Einspracheentscheid vom 9.5.2006)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-2795/2006/frj/fas
{T 0/2}

Urteil vom 14. Dezember 2007

Besetzung
Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), Richterin Franziska Schneider, Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

Parteien
G._______, (FR)
vertreten durch Frau Advokatin Sarah Brutschin, Henric Petri-Strasse 19, 4051 Basel,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
Leistungen Invalidenversicherung (Einspracheentscheid vom 9. Mai 2006).

Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene G._______, Staatsangehöriger von Frankreich, war in den Jahren 1987 bis 1997 als Grenzgänger in der Schweiz erwerbstätig und obligatorisch bei der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert gewesen (IV-Akt. 4 und 13). Im Januar 1999 meldete er sich unter Hinweis auf multiple Beschwerden seit einem am 4. Januar 1998 erlittenen Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (IV-Akt. 1). Die IV-Stelle Basel-Stadt zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und holte zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts zudem ein polydisziplinäres Gutachten der Medas Basel (datiert vom 31. Dezember 2000, IV-Akt. 29) und ein psychiatrisches Gutachten von Dr. med. F._______, FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie / -psychotherapie (datiert vom 8. Januar 2002, IV-Akt. 35) ein. Im Medas-Gutachten wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine (anhaltende) mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.11) sowie eine mittelgradige sukortikal frontale Hirnfunktionsstörung (Status nach Commotio cerebri) angegeben. Dr. F._______ diagnostizierte eine anhaltende Anpassungsstörung mit gemischten Merkmalen, eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsstörung und eine posttraumatische Belastungsstörung. Mit drei Verfügungen vom 20. August 2002 sprach die IV-Stelle für Versicherte im Ausland G._______ für die Zeit vom 1. Januar 1999 bis 31. August 1999 eine ganze Rente, vom 1. September 1999 bis 31. Oktober 2001 eine halbe Rente und ab dem 1. November 2001 wiederum eine ganze Rente sowie jeweils eine ganze bzw. eine halbe Kinderrente für die beiden Töchter (Jahrgang 1983 und 1986) zu (IV-Akt. 51). Eine hiegegen bei der Eidgenössischen AHV/IV-Rekurskommission für Personen im Ausland (nachfolgend: Rekurskommission AHV/IV) eingereichte vorsorgliche Beschwerde wurde am 20. Februar 2003 als durch Rückzug erledigt erklärt (IV-Akt. 54). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zog die Verfügungen in Wiedererwägung und erliess nach einer Neuberechnung der Rente unter Einbezug der in Frankreich zurückgelegten Versicherungszeiten am 4. August 2003 drei neue Verfügungen (IV-Akt. 58). Der jeweils massgebende Invaliditätsgrad (zuletzt 75%) blieb dabei unverändert.
B.
Die IV-Stelle Basel-Stadt teilte dem Versicherten am 13. Oktober 2003 mit, dass eine Revision durchgeführt werde (IV-Akt. 67), und beauftragte Dr. med. A._______, ein Gutachten zu erstellen. Dieses wurde unter Einbezug eines rheumatologischen Teilgutachtens von Dr. med. B._______, Rheumatologie FMH, vom 29. April 2004 (IV-Akt. 76) und eines psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. med. C._______, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 4. März 2004 (IV-Akt. 72) am 14. Mai 2004 erstattet (IV-Akt. 77).

Mit Schreiben vom 20. Juli 2004 informierte die IV-Stelle Basel-Stadt G._______ darüber, dass aufgrund der Abklärungsergebnisse vorgesehen sei, die Invalidenrente weiter zu gewähren (IV-Akt. 78). Weiter teilte sie ihm Folgendes mit:
"Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Sie gemäss Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) gesetzlich verpflichtet sind, sämtliche zumutbaren Massnahmen durchzuführen, welche die Wiedererlangung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit versprechen. Gemäss den vorliegenden ärztlichen Angaben kann davon ausgegangen werden, dass Gesundheitszustand und Erwerbsfähigkeit durch Psychotherapie, kombiniert mit einer antidepressiven medikamentösen Behandlung erheblich verbessert werden können. Wir fordern Sie daher auf, uns bis spätestens 20.10.2004 eine schriftliche Bestätigung des behandelnden Therapeuten zukommen zu lassen, aus welcher der Behandlungsbeginn sowie Name und Adresse des Therapeuten hervorgehen. Bezüglich der Auswahl eines geeigneten Therapeuten können Sie sich an Ihren Hausarzt wenden. Die Behandlungskosten gehen zu Lasten Ihrer Krankenversicherung. Die Invalidenrente wird ausdrücklich nur unter der Auflage gewährt, dass die obenerwähnte Massnahme eingeleitet und konsequent durchgeführt wird. Das Ergebnis wird anlässlich der nächsten Rentenrevision überprüft. Sollte diese Auflage nicht eingehalten werden, so müssen Sie mit einer Aufhebung der Invalidenrente rechnen (Art. 21 Abs. 4 ATSG)."
Am 21. Juli 2004 teilte die IV-Stelle Basel-Stadt G._______ mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 70% weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-Akt. 79). Mit Schreiben vom 15. September 2004 wies der Versicherte die IV-Stelle darauf hin, dass der Invaliditätsgrad in der Mitteilung vom 21. Juli 2004 fälschlicherweise mit 70% statt 75% angegeben sei (IV-Akt. 80). Die IV-Stelle bestätigte am 30. September 2004 die Richtigkeit des Invaliditätsgrades von 70% und erinnerte G._______ an die Frist zur Einreichung der Bestätigung des Therapeuten gemäss ihrem Schreiben vom 20. Juli 2004. Mit eingeschriebenem Brief vom 19. Oktober 2004 bestätigte G._______ den Erhalt des Schreibens vom 30. September 2004 und drückte sein Befremden darüber aus, dass aufgrund einer rheumatologischen Beurteilung der Invaliditätsgrad von 75% auf 70% herabgesetzt worden sei, obwohl ein Rheumatologe seine Leiden gar nicht kompetent beurteilen könne. Betreffend die Wahl des Psychiaters teile er mit, dass es sich um Dr. D._______ in P._______ handle, mit welcher er am 15. November 2004 einen Termin vereinbart habe. Weiter ersuchte er um Zustellung des zitierten Gesetzestextes in französischer Sprache, um welchen er bereits anlässlich des Telefongesprächs im Sommer gebeten habe. Gleichzeitig bat er darum, mit ihm in französischer Sprache zu korrespondieren (IV-Akt. 82).

Mit Schreiben vom 31. März 2005 kündigte die IV-Stelle Basel-Stadt wiederum eine Rentenrevision an und stellte dem Versicherten das Formular betreffend Revision der Invalidenrente zu (IV-Akt. 83). Am 11. Juli 2005 ersuchte sie Frau Dr. D._______ um einen Bericht über die durchgeführte Psychotherapie. Diese schickte das Formular 'Arztbericht' mit dem Vermerk zurück, da sie den Patienten nur einmal am 15. November 2004 gesehen habe, könne sie die Fragen nicht beantworten (IV-Akt. 84).

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2005 setzte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 auf eine halbe Rente herab (IV-Akt. 87). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, G._______ sei seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen und verwies auf das Mahnschreiben vom 20. Juli 2004.
C.
G._______ erhob mit Datum vom 20. Oktober 2005 Einsprache und beantragte, es sei die Verfügung vom 4. Oktober 2005 aufzuheben und ihm weiterhin eine volle Rente zuzusprechen. Zum Schreiben vom 20. Juli 2004 führte er aus, er habe - wie verlangt - am 19. Oktober 2004 den Namen und die Adresse der von ihm gewählten Psychiaterin angegeben. Da die Ärztin zu wenig Informationen über sein medizinisches Dossier gehabt hätte, habe sie auf eine Kontaktaufnahme durch die IV-Stelle gewartet. Er habe sich aber nicht einer Behandlung widersetzt. Hätte man ihm wie beantragt, die Korrespondenz in seiner Muttersprache zugestellt, hätten damit auch allfällige Missverständnisse vermieden werden können. Weiter machte er eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend und reichte ein Attest des behandelnden Arztes Dr. E._______, Allgemeinmedizin und Akupunktur, O._______, vom 12. September 2005 ein (IV-Akt. 88). Sowohl in der Einsprache als auch in einem Schreiben vom 21. Oktober 2005 an die IV-Stelle Basel-Stadt (IV-Akt. 89) erklärte sich G._______ bereit "avec votre accord", sich an Dr. F._______ in N._______ zu wenden, da dieser sein Dossier bereits kenne.

Mit Einspracheentscheid vom 9. Mai 2006 wies die IV-Stelle für Versicherte im Ausland die Einsprache ab. Der Hausärztin seien sowohl das Schreiben vom 20. Juli 2004 als auch die Berichte von Dr. C._______ und Dr. A._______ zugestellt worden. Diese beiden Arztberichte hätte sie Dr. D._______ weiterleiten können. Auch habe sich weder der Einsprecher noch Dr. D._______ bei der IV-Stelle nach dem Dossier erkundigt. Auf Anfrage der IV-Stelle nach einem Arztbericht habe Dr. D._______ lediglich erwähnt, dass sie den Patienten nur einmal gesehen habe, nicht aber, dass sie noch auf Unterlagen gewartet hätte. Zur geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes führte sie aus, dass dem Einsprecher grundsätzlich eine ganze Rente (aufgrund eines Invaliditätsgrades von 75%, wie dieser richtigerweise gerügt habe) zustehen würde, weshalb eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine Auswirkungen auf die Rentenhöhe habe. Die Reduktion von einer ganzen auf eine halbe Rente sei nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt, sondern weil er seine Schadenminderungspflicht verletzt habe (IV-Akt. 92).
D.
Gegen diesen Entscheid liess G._______, mittlerweile vertreten durch Advokatin Sarah Brutschin, Beschwerde bei der Rekurskommission AHV/IV führen und beantragen, es sei ihm - unter Kosten- und Entschädigungsfolge - in Aufhebung der Verfügung vom 4. Oktober 2005 und des Einspracheentscheides vom 9. Mai 2006 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.

Der Beschwerdeführer macht ein sprachliches Missverständnis geltend und bestreitet insbesondere, dass die Verwaltung das Mahn- und Bedenkzeitverfahren richtig durchgeführt habe. Nachdem er der IV-Stelle den Namen der Psychiaterin mitgeteilt und darauf gewartet habe, dass die Ärztin wieder mit ihm Kontakt aufnehmen würde, sobald sie im Besitz der medizinischen Unterlagen sei, habe er im September 2005 noch davon ausgehen dürfen, die von ihm verlangten Vorkehren getroffen zu haben. Denn die IV-Stelle habe - obwohl sie innerhalb der von ihr angesetzten Frist keine Bestätigung der behandelnden Therapeutin erhalten habe - dem Beschwerdeführer vor Erlass der Verfügung nie mitgeteilt, dass er allein mit seinem Schreiben vom 19. Oktober 2004 seiner Schadenminderungspflicht noch nicht nachgekommen sei. Sie hätte aber nach Ablauf dieser Frist das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen müssen. Im Übrigen sei der Kausalzusammenhang zwischen der "Verweigerung" und dem Schaden spätestens in dem Zeitpunkt dahingefallen, als der Beschwerdeführer der Verwaltung mit Schreiben vom 21. Oktober 2005 mitgeteilt habe, er wäre mit einer Behandlung bei Dr. F._______ einverstanden. Darauf habe sie aber nie reagiert. Weiter wäre eine dauernde Reduktion - wenn ihm überhaupt eine Verletzung der Schadenminderungspflicht vorgeworfen werden könne - mangels Verschulden unverhältnismässig.
E.
Mit Vernehmlassung vom 14. August 2006 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde abzuweisen und den Einspracheentscheid zu bestätigen. Zur Begründung verwies sie auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt. Darin wird ausgeführt, das vom Beschwerdeführer angeführte Sprachproblem erweise sich eindeutig als Schutzbehauptung, habe er sich doch zur Rentenreduktionsverfügung und weiterer in deutscher Sprache abgefasster Korrespondenz in seiner mehrseitigen Einsprache geäussert. Obwohl ihm bereits im Rahmen der Medas-Begutachtung Ende 2000 eine psychiatrische Behandlung empfohlen worden sei, habe sich der Beschwerdeführer nie um eine Verbesserung seines psychischen Gesundheitszustandes bemüht. Die Aufforderung zur Schadenminderungspflicht könne nicht gutgläubig dahin gehend interpretiert werden, mit der Mitteilung eines Termins bei der Psychiaterin sei die Sache erledigt. Betreffend dem Vorschlag, sich zu Dr. F._______ in Behandlung zu begeben, könne zwar nicht verschwiegen werden, dass die IV-Stelle darauf nicht geantwortet habe. Dies ändere aber nichts daran, dass der Beschwerdeführer seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen sei. Auf die Rüge, eine unbegrenzte Rentenkürzung sei unverhältnismässig, sei nicht einzutreten, weil über diese Frage zur Zeit gar nicht befunden werden könne. Erst wenn der Beschwerdeführer die angezeigte Behandlung regelmässig durchführe, könne die Sache im Rahmen der nächsten Rentenrevision neu beurteilt werden.
F.
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten Beschwerdeführer und Vorinstanz an ihren Anträgen fest (Replik vom 4. Oktober 2006, Duplik vom 19. Oktober 2006).
G.
Am 1. Januar 2007 ging das vorliegende Beschwerdeverfahren auf das Bundesverwaltungsgericht über. Gegen die am 12. Februar 2007 mitgeteilte Zusammensetzung des Spruchkörpers wurden keine Einwände erhoben.
H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die IV-Stelle des Bundes für Versicherte im Ausland ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen.
1.2 Im Streit liegt der Einspracheentscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 9. Mai 2006. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.
2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; zur Anwendung des VwVG im Verfahren vor der Rekurskommission AHV/IV siehe Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10] in der bis Ende Dezember 2006 gültigen Fassung). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1).
2.1 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht durch den ordentlich vertretenen Beschwerdeführer eingereicht (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG).
2.2 Als Adressat des die Einsprache abweisenden Entscheides ist der Beschwerdeführer berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
3.
Streitig ist die revisionsweise Herbsetzung der Invalidenrente aufgrund der von der Verwaltung festgestellten Verletzung der Schadenminderungspflicht. Der Beschwerdeführer bestreitet sowohl diese Feststellung als auch, dass die Verwaltung das vorgeschriebene Mahn- und Bedenkzeitverfahren richtig angewendet habe.

Es sind zunächst die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden gesetzlichen Grundlagen darzulegen.
3.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 9. Mai 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329, BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Für das vorliegende Verfahren ist das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar.

Der Beschwerdeführer ist französischer Staatsangehöriger, weshalb weiter das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71), und die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: Verordnung Nr. 574/72), oder gleichwertige Vorschriften an. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).
3.2 Gemäss Art. 40 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung bleibt die einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle im Verlaufe des Verfahrens erhalten.
3.3 Nach Art. 21 Abs. 4 ATSG können Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben entzieht oder widersetzt, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder wenn sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- und Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar. Diese Bestimmung ist im Bereich der Invalidenversicherung anwendbar (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG). Zusätzlich verpflichtet Art. 7 Abs. 1 IVG die anspruchsberechtigten Personen unter Hinweis auf die Rechtsfolgen gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG, die Durchführung aller Massnahmen, die zur Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen werden, zu erleichtern.

Art. 21 Abs. 4 ATSG stimmt inhaltlich weitgehend mit der Regelung von aArt. 10 Abs. 2 IVG und aArt. 31 IVG (je in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) überein. Die hierzu ergangene Rechtsprechung bleibt weiterhin gültig. Dies betrifft insbesondere die Erfordernisse des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (BGE 122 V 218; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 605/04 vom 11. Januar 2005, publiziert in Sozialversicherungsrecht - Rechtsprechung [SVR] 2005 IV Nr. 30 E. 2) und den Begriff der Zumutbarkeit (siehe Urteil des Bundesgerichts I 824/06 vom 13. März 2007 E. 2.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 462/05 vom 16. August 2006, E. 3.2 und 3.3; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, N 54 ff. zu Art. 21 ).
4.
Art. 21 Abs. 4 ATSG regelt die Rechtsfolgen einer ungenügenden Schadenminderung in materieller und formeller Hinsicht.
4.1 Der Sinn und Zweck des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens besteht darin, die versicherte Person nicht die Folgen eines Verhaltens tragen zu lassen, über dessen Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Rechenschaft abgelegt hat. Vielmehr soll sie innerhalb der gesetzten Frist und im Wissen um die angedrohten Folgen entscheiden, ob sie ihre bisherige Verweigerungshaltung aufgeben will (siehe Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 605/04 vom 11. Januar 2005, SVR 2005 IV Nr. 30 E. 2, vgl. auch BGE 122 V 218 E. 4). Die Mahnung gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG ist schriftlich, aber nicht in Form einer Verfügung zu erlassen (vgl. BGE 125 V 401 E. 4b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 22/05 vom 6. Juni 2006 E. 7.2.1).

Der Beschwerdeführer rügt, die formellen Anforderungen an das Mahn- und Bedenkzeitverfahren seien vorliegend nicht erfüllt.
4.1.1 Mit Schreiben vom 20. Juli 2004 forderte die IV-Stelle Basel-Stadt den Beschwerdeführer auf, bis spätestens 20. Oktober 2004 eine schriftliche Bestätigung des behandelnden Therapeuten einzureichen. Weiter geht aus dem Schreiben hervor, dass die Psychotherapie, kombiniert mit antidepressiver medikamentöser Behandlung, konsequent durchgeführt werden müsse und das Ergebnis bei der nächsten Rentenrevision überprüft werde. Sollte diese "Auflage" nicht eingehalten werden, müsse er mit einer Aufhebung der Invalidenrente rechnen.
Dass die IV-Stelle die von ihr geforderten Massnahmen in eine Auflage kleidete, ist vorliegend nicht entscheidend. Aus ihrem Schreiben geht aber klar und unmissverständlich hervor, was sie, und bis zu welchem Zeitpunkt, vom Versicherten erwartete und welches die Folgen einer Verweigerung sind. Insbesondere konnte der Beschwerdeführer nicht gutgläubig davon ausgehen, die Bekanntgabe der Adresse der in Aussicht genommenen Therapeutin würde genügen. Denn im Schreiben wird speziell hervorgehoben, dass die verlangte Massnahme nicht nur eingeleitet, sondern auch konsequent durchzuführen sei.
4.1.2 Aus dem Umstand, dass die IV-Stelle den Beschwerdeführer nicht ein weiteres Mal mahnte, nachdem er mit Schreiben vom 19. Oktober 2004 nur die Adresse der Therapeutin bekanntgab und nicht die verlangte Bestätigung der Ärztin einreichte, kann deshalb nichts abgeleitet werden. Art. 21 Abs. 4 ATSG setzt nicht voraus, dass sich die versicherte Person aktiv einer zumutbaren Behandlung widersetzt. Es genügt, dass sie sich dieser Massnahme entzieht oder das ihr Zumutbare nicht aus eigenem Antrieb beiträgt. Würde man der Argumentation des Beschwerdeführers folgen, wonach das Mahnverfahren durchzuführen sei, nachdem sich der Versicherte einer Behandlung oder Eingliederung widersetzt hat, hätte die Verwaltung das Mahn- und Bedenkzeitverfahren faktisch zweimal durchzuführen. Denn zunächst muss sie ihn ja in rechtsgenüglicher Form darauf aufmerksam machen, welche konkreten Vorkehren sie von ihm zur Schadenminderung erwartet.
4.1.3 Die von der IV-Stelle angesetzte Frist von zwei Monaten, im Sinne einer Bedenkzeit und zur Etablierung einer Psychotherapie, erscheint nicht unangemessen. Indem sie sich - nachdem sie den Versicherten Ende September nochmals an die am 20. Oktober ablaufende Frist erinnert hatte - vorerst mit der Mitteilung betreffend Name und Adresse der Therapeutin sowie der Bekanntgabe des im November vereinbarten Termins begnügte, akzeptierte sie, dass er möglicherweise etwas länger Zeit benötigte, um eine geeignete Therapeutin oder einen Therapeuten zu finden. Daraus zu schliessen, eine konsequente Durchführung dieser Therapie erachte sie nunmehr als unnötig, entbehrt jeglicher Grundlage.
4.1.4 Weder das Bundesrecht noch die gemäss FZA anwendbare Verordnung Nr. 1408/71 verpflichten die zuständige kantonale IV-Stelle (siehe E. 3.2), die Korrespondenz mit dem Versicherten in der von diesem gewünschten Sprache zu führen (vgl. auch BGE 131 V 35). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland eröffnet ihre Verfügungen in der Amtssprache, in der die Parteien ihre Begehren gestellt haben oder stellen würden (Art. 37 VwVG in der bis Ende 2006 gültigen Fassung; seit 1. Januar 2007 Art. 33a Abs. 1 VwVG). Bei Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats der Europäischen Gemeinschaften ist allfälligen Sprachproblemen insofern Rechnung zu tragen, als die Behörden die bei ihnen eingereichten Anträge oder sonstigen Schriftstücke nicht deshalb zurückweisen dürfen, weil sie in einer Amtssprache eines anderen Mitgliedstaats abgefasst sind (Art. 84 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1408/71). Weiter hat der bearbeitende Träger die endgültige Entscheidung (bzw. auch die von weiteren beteiligten Trägern erlassenen endgültigen Entscheidungen) dem Antragsteller zusammen mit einer in dessen Sprache abgefassten Mitteilung zu eröffnen (Art. 48 Abs. 1 der Verordnung Nr. 574/72). Im Übrigen richtet sich das Verfahren nach dem nationalen Recht (vgl. BGE 130 V 132 E. 3; Silvia Bucher, Das Freizügigkeitsabkommen im letztinstanzlichen Sozialversicherungsprozess, in: Thomas Gächter [Hrsg.], Das Europäische Koordinationsrecht der sozialen Sicherheit und die Schweiz. Erfahrungen und Perspektiven, Zürich/Basel/ Genf 2006, S. 28 f.). Die kantonale IV-Stelle - die für die Prüfung des Anspruchs zuständig ist (Art. 40 Abs. 2 IVV) - führt das Verfahren deshalb in der Amtssprache (bzw. den Amtssprachen) des Kantons.
4.1.5 Es ist somit festzustellen, dass die IV-Stelle das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG korrekt durchgeführt hat.
4.2 Nach dem Grundsatz der Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a) hat die versicherte Person von sich aus das ihr Zumutbare zur Verbesserung der Erwerbsfähigkeit beizutragen, in erster Linie durch Ausschöpfung sämtlicher medizinischer Behandlungs- und weiterer therapeutischer Möglichkeiten (BGE 127 V 294 E. 4b/cc).
4.2.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, die von der Verwaltung verlangte Durchführung einer Psychotherapie, kombiniert mit medikamentöser Behandlung, sei nicht zumutbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 510/05 vom 20. März 2007, E. 3.3, Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 271/05 vom 10. November 2005, E. 3.2). Aufgrund der verschiedenen medizinischen Stellungnahmen erscheint die Massnahme auch geeignet, eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken: Im psychiatrischen Untergutachten, welches im Rahmen der Medas-Begutachtung am 16. August 2000 erstellt wurde (IV-Akt. 29), wird betreffend Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit festgehalten, der Patient könne von einer psychiatrisch-rehabilitativen Behandlung sicher profitieren. Im psychosomatischen Konsilium der Rehaklinik Bellikon vom 25. September 2001 wird eine ambulante Therapie mit Antidepressiva empfohlen, gleichzeitig aber festgehalten, der Patient sei diesbezüglich wenig motiviert (IV-Akt. 33, S. 18). Dr. F._______ attestierte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 8. Januar 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 25% und hielt in der Beurteilung fest, der Versicherte sei ohne eine gründliche psychotherapeutische Auseinandersetzung mit den erlittenen Verlusten nicht zu rehabilitieren. Es seien intensive interdisziplinäre Bemühungen erforderlich. Mit den zumutbaren vorgeschlagenen Massnahmen dürfte eine mindestens 50% Arbeitsfähigkeit durchaus erreichbar sein (IV-Akt. 35, S. 8 f.). Dr. C._______ attestierte dem Beschwerdeführer im psychiatrischen Gutachten vom 4. März 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70%. An medizinischen Massnahmen empfehle er weiterhin dringend eine Psychotherapie, kombiniert mit antidepressiver medikamentöser Behandlung. Das Ergebnis einer Psychotherapie könne mit einem allfälligen Druck der IV-Stelle nicht beeinflusst werden, hier sei die Motivation des Versicherten entscheidend. Es könne aber mit grosser Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass eine adäquate Behandlung zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit möglicherweise auch der Arbeitsfähigkeit führen werde (IV-Akt. 72, S. 9).
4.2.2 Nach der Rechtsprechung ist nicht erforderlich, dass die von der Verwaltung verlangte Massnahme mit Sicherheit zum Erfolg geführt hätte; vielmehr genügt es, wenn sie mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit hängt von der Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte des Versicherten ab (Urteil des Bundesgerichts I 824/06 vom 13. März 2007, E. 3.2.1 mit Hinweisen). Eine Psychotherapie, kombiniert mit psychopharmakologischer Behandlung, stellt keinen schweren Eingriff dar, weshalb an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen.

Die IV-Stelle Basel-Stadt hat im vorliegenden Fall demnach zu Recht angenommen, mit einer konsequent durchgeführten Psychotherapie, kombiniert mit psychopharmakologischer Behandlung, wäre eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit wahrscheinlich. Da der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht lediglich 50% arbeitsfähig ist, hat sie die Rente folgerichtig nicht aufgehoben, sondern im Umfang der durch zumutbare Behandlung mutmasslich verbesserbaren Arbeitsfähigkeit reduziert.
4.2.3 Der Kausalzusammenhang zwischen der Widersetzlichkeit und der Erwerbsunfähigkeit bzw. dem Ausbleiben einer Verbesserung könnte lediglich dann wegfallen, wenn der Beschwerdeführer aus anderen Gründen - vorliegend aufgrund seiner somatischen Beschwerden - mindestens 70% erwerbsunfähig wäre. In diesem Fall könnte auch eine konsequent durchgeführte psychotherapeutische Behandlung keine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit bewirken. Insofern ist die Aussage im angefochtenen Entscheid, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes hätte keine Auswirkungen auf die Rentenhöhe, unpräzise. Das Verfahren betreffend Verletzung der Schadenminderungspflicht kann aber nicht durch ein allfälliges Revisionsbegehren gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV unterbrochen werden, weil sich die versicherte Person damit den ihr auferlegten Pflichten weitgehend entziehen könnte. Das vom Beschwerdeführer im Einspracheverfahren eingereichte Attest des behandelnden Arztes vom 12. September 2005 hat insofern nicht mit der im vorliegenden Verfahren zu überprüfenden Sanktion zu tun. Fraglich ist aber ohnehin, ob damit eine Verschlechterung glaubhaft gemacht wurde. Dr. E._______, Allgemeinpraktiker, bestätigt darin zwar eine Verschlechterung der neurologischen Leiden, äussert sich jedoch weder dazu, seit wann eine Verschlechterung eingetreten sein soll, noch zur Frage, inwiefern sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit verschlechtert haben sollen.
4.2.4 Für die Frage des Kausalzusammenhangs ist - entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers - nicht erheblich, ob er allenfalls bereit wäre, sich in psychiatrische Behandlung bei Dr. F._______ zu begeben. Die IV-Stelle hat von ihm die Durchführung einer Therapie verlangt und nicht einen Vorschlag, an wen er sich - bei ihrem Einverständnis - allenfalls wenden würde. Aus dem Schreiben vom 20. Juli 2004 geht klar hervor, dass die Auswahl eines geeigneten Therapeuten ihm überlassen ist. Die IV-Stelle weist lediglich darauf hin, er könne sich im Hinblick auf diese Wahl von seinem Hausarzt beraten lassen.
4.3 Wie sich im Wesentlichen bereits aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, kann die Kürzung der Rente nicht als unverhältnismässig bezeichnet werden. Die Verwaltung hat sechs Monate nach ihrer Aufforderung das Revisionsverfahren eingeleitet und nach weiteren sechs Monaten, am 4. Oktober 2005, die Herabsetzung der Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 verfügt. Überdies hat sie dem Versicherten mit Schreiben vom 31. März 2005 die bereits in Aussicht gestellte Rentenrevision angekündigt und damit deutlich gemacht, dass die Einhaltung der Massnahme gemäss Mahnschreiben nun überprüft werden sollte. Die Herabsetzung der Rente erfolgte im Umfang der durch die zumutbare Behandlung mutmasslich verbesserbaren Arbeitsfähigkeit (siehe E. 4.2.2). Im hier massgeblichen Prüfungszeitraum bis Mai 2006 (siehe E. 3.1) erweist sich die Sanktion auch in zeitlicher Hinsicht als verhältnismässig, weil der Beschwerdeführer gemäss Akten bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Behandlung begonnen hatte.

Dem Beschwerdeführer kann auch darin nicht gefolgt werden, dass die Massnahme mangels Verschulden unverhältnismässig sei, weil er die Aufforderung der IV-Stelle Basel aus sprachlichen Gründen nicht oder nicht richtig verstanden habe und deshalb in gutem Glauben davon ausgegangen sei, die von der von der Verwaltung verlangten Vorkehren getroffen zu haben. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend bemerkt, war der Beschwerdeführer bei anderen Fragen durchaus in der Lage, sich detailliert zu Informationen oder Entscheiden der IV-Stelle zu äussern. Entscheidend ist aber, dass er auf das Schreiben vom 20. Juli 2004 erstmals am 19. Oktober 2004 (am letzten Tag der Frist) reagierte. Der in seinem Brief enthaltene Hinweis, wonach er bereits im Sommer telefonisch um Zustellung des französischen Gesetzestext gebeten habe, findet in den Akten keine Stütze. Soweit der Beschwerdeführer die Aufforderung der IV-Stelle nicht oder nur unvollständig verstanden haben sollte, wäre er gehalten gewesen, sich umgehend bei der IV-Stelle oder einer sprachkundigen Person über den Inhalt des Schreibens zu informieren.
4.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland in korrekter Anwendung des Art. 21 Abs. 4 ATSG die Invalidenrente herabgesetzt hat. Der angefochtene Entscheid ist daher zu bestätigen.
5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
5.1 Verfahrenskosten werden keine erhoben, da es im vorliegenden Verfahren über die Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, und gemäss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts für die hängigen Beschwerden gegen IV-Einspracheentscheide auch weiterhin anwendbaren Bestimmungen keine Verfahrenskosten erhoben werden (Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 2 AHVG).
5.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigung zugesprochen.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. FR/...)
- das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Johannes Frölicher Susanne Fankhauser

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 1 Objectif - L'objectif de cet accord, en faveur des ressortissants des États membres de la Communauté européenne et de la Suisse, est:
^a	d'accorder un droit d'entrée, de séjour, d'accès à une activité économique salariée, d'établissement en tant qu'indépendant et le droit de demeurer sur le territoire des parties contractantes;
^b	de faciliter la prestation de services sur le territoire des parties contractantes, en particulier de libéraliser la prestation de services de courte durée;
^c	d'accorder un droit d'entrée et de séjour, sur le territoire des parties contractantes, aux personnes sans activité économique dans le pays d'accueil;
^d	d'accorder les mêmes conditions de vie, d'emploi et de travail que celles accordées aux nationaux.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment:
^a	l'égalité de traitement;
^b	la détermination de la législation applicable;
^c	la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales;
^d	le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes;
^e	l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
¹	Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
^a	l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés;
^b	l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger.
²	L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions.
^2bis	Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240
^2ter	Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241
^2quater	Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242
³	L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243
⁴	En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 10 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle et aux mesures d'ordre professionnel prend naissance au plus tôt au moment où l'assuré fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA102.
¹	Le droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle et aux mesures d'ordre professionnel prend naissance au plus tôt au moment où l'assuré fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA102.
²	Le droit aux autres mesures de réadaptation et aux mesures de nouvelle réadaptation au sens de l'art. 8a prend naissance dès qu'elles sont indiquées en raison de l'âge et de l'état de santé de l'assuré.103
³	Le droit s'éteint dès que l'assuré perçoit de manière anticipée la totalité de sa rente de vieillesse en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS104, mais au plus tard à la fin du mois au cours duquel il atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS.105

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33^a - 1 La procédure est conduite dans l'une des quatre langues officielles; en règle générale, il s'agit de la langue dans laquelle les parties ont déposé ou déposeraient leurs conclusions.
¹	La procédure est conduite dans l'une des quatre langues officielles; en règle générale, il s'agit de la langue dans laquelle les parties ont déposé ou déposeraient leurs conclusions.
²	Dans la procédure de recours, la langue est celle de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
³	Lorsqu'une partie produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, l'autorité peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à en exiger la traduction.
⁴	Si nécessaire, l'autorité ordonne une traduction.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.