A-1764/2010 - 2010-10-14 - rapports de service de droit public (Confédération) - Änderung der Funktionsbewertung (Rückstufung)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-1764/2010
{T 0/2}

Urteil vom 14. Oktober 2010

Besetzung
Richter André Moser (Vorsitz), Richter Christoph Bandli, Richter Alain Chablais,
Gerichtsschreiber Pascal Baur.

Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS,
(...), 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Änderung der Funktionsbewertung (Rückstufung).

Sachverhalt:

A.
A._______ war seit (...) in (...) des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) (...) tätig. Im Jahr (...) wechselte er in (...) und übernahm dort die Funktion als (...). In dieser Funktion war er (...) unterstellt und in der Lohnklasse (...) eingereiht.

B.
Im (...) leitete (...) eine Reorganisation (...) ein. Im Zusammenhang mit dieser Reorganisation (...) wurde ein neues Einreihungskonzept erstellt. Bei dieser Gelegenheit wurden auch die Funktionen (...) überprüft, die Stellenbeschreibungen angepasst und die Funktionen neu bewertet. Die Funktion von A._______ (...) wurde neu in der Lohnklasse (...) eingereiht. Die Neubewertung seiner Funktion wurde, zusammen mit den Funktionsbewertungen weiterer (...) am (...) durch den Personalchef VBS auf Antrag (...) genehmigt.

C.
(...) eröffnete A._______ die Rückstufung in die Lohnklasse (...) am 19. August 2009 mündlich. Diesem wurde ausserdem der angepasste Arbeitsvertrag zur Unterzeichnung bis zum 16. Oktober 2009 zugestellt, was er indes nicht tat. Stattdessen erhob er am 15. Oktober 2009 beim Generalsekretariat VBS Aufsichtsbeschwerde.

D.
Am 19. November 2009 kündigte das VBS A._______ den Erlass einer Verfügung zur Rückstufung seiner Funktion an und teilte ihm deren voraussichtliche Begründung mit. Es räumte ihm die Gelegenheit ein, sich bis zum 30. November 2009 zur vorgesehenen Verfügung zu äussern. A._______ nahm am 28. November 2009 Stellung. Er beantragte nebst anderem, es sei auf die Neubewertung der Funktion und auf den Erlass der angekündigten Verfügung zu verzichten.

E.
Am 15. Dezember 2009 entschied das VBS über die Aufsichtsbeschwerde von A._______. Es forderte (...) auf, diesem nochmals Gelegenheit zur Einsichtnahme in die für den Entscheid massgebenden Akten zu geben, namentlich das Personaldossier, die Akten der Funktionsbewertung und die dazugehörige Korrespondenz. Im Übrigen gab es der Aufsichtsbeschwerde keine Folge, erhob keine Verfahrenskosten und richtete keine Entschädigung aus. Am 7. Januar 2010 wurden A._______ die massgeblichen Akten in Kopie zugestellt.

F.
Mit Verfügung des VBS vom 18. Februar 2010 wurde die Funktion von A._______ per 1. September 2010 von der (...) in die (...) Lohnklasse zurückgestuft und die von der Rückstufung betroffene Ziffer 4 des Arbeitsvertrags entsprechend angepasst. In Ziffer 7 des Arbeitsvertrags wurde zudem der Besitzstand auf dem aktuellen Lohn bis 31. August 2012 garantiert. Zur Begründung führt das VBS aus, die Rückstufung sei durch die angestrebte Harmonisierung mit vergleichbaren Funktionen, die sich im Rahmen der Neustrukturierung zwingend aufdränge, und die im Zuge der Reorganisation erfolgte Reduktion der Funktion in Bezug auf Aufgaben und Verantwortung (...) gerechtfertigt.

G.
Gegen die Verfügung des VBS (nachfolgend: Vorinstanz) erhebt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 18. März 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, es sei die Verfügung aufzuheben und festzustellen, dass er gemäss geltendem Arbeitsvertrag vom 1. bzw. 9. Oktober 2001 und der darin vereinbarten Lohnklasse (...) zu besolden sei. Zur Begründung führt er aus, für die Neubewertung und Rückstufung gebe es keine Notwendigkeit und keinen triftigen Grund. Auch lägen ihnen rechtswidrige Quervergleiche zugrunde. Die Rückstufung führe zudem zu einer unzumutbaren Gehaltseinbusse. Schliesslich bestünden schwerwiegende Verfahrensmängel.

H.
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2010 an der angefochtenen Verfügung fest und beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Sie macht geltend, auf das Feststellungsbegehren des Beschwerdeführers könne nicht eingetreten werden. Streitgegenstand sei lediglich die in der angefochtenen Verfügung vorgenommene, nicht jedoch eine bei einer Gutheissung der vorliegenden Beschwerde allenfalls erneut vorzunehmende Rückstufung. Im Übrigen weist sie die Rügen des Beschwerdeführers zurück, soweit sie sich dazu äussert. Präzisierend führt sie aus, die organisatorischen Änderungen (...) stünden bei der Rückstufung nicht im Vordergrund.

I.
Der Beschwerdeführer hält in seiner Stellungnahme vom 30. Mai 2010 vollumfänglich an seiner Beschwerde fest. Er macht geltend, das Feststellungsbegehren sei nicht überflüssig oder unzulässig, sondern solle Klarheit schaffen und vermeiden, dass die Vorinstanz nach Belieben neue Bewertungen und ungerechtfertigte lohnmässige Rückstufungen vornehmen könne, ohne dass die relevanten Kriterien erfüllt seien.

J.
Mit Eingabe vom 16. Juni 2010 führt die Vorinstanz aus, es treffe entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers nicht zu, dass lediglich dessen Funktion zurückgestuft worden sei. Im Übrigen verzichtet sie auf eine weitere Stellungnahme.

K.
Auf die übrigen Ausführungen der Parteien und die sich in den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit entscheidrelevant - im Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 35 Abs. 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 (BPG, SR 172.220.1) unterliegen Verfügungen des Arbeitgebers der Beschwerde an die interne Beschwerdeinstanz. Ausgenommen davon sind u.a. erstinstanzliche Verfügungen des Bundesrats und der Departemente (Art. 35 Abs. 2 BPG), die gemäss Art. 36 Abs. 1 BPG direkt beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden können. Die vorliegend angefochtene Verfügung ist formell ein Entscheid des Departements und somit ein zulässiges Anfechtungsobjekt. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

1.2 Der Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bestimmt sich nach dem durch die Verfügung der Vorinstanz vom 18. Februar 2010 geregelten Rechtsverhältnis, soweit es vom Beschwerdeführer angefochten wird. Fragen, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen, weil sie ansonsten in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingreifen würde (ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.8).
Mit der angefochtenen Verfügung wird die vom Beschwerdeführer ausgeübte Funktion von der (...) in die (...) Lohnklasse zurückgestuft, ausserdem werden Ziffer 4 und 7 des Arbeitsvertrags angepasst. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, bildet lediglich diese Rückstufung Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Weder Gegenstand der angefochtenen Verfügung noch Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist demgegenüber, ob die Vorinstanz bei einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung erneut eine Rückstufung vornehmen darf oder den Beschwerdeführer weiterhin gemäss dem bisherigen Arbeitsvertrag in der Lohnklasse (...) entlöhnen muss. Daran ändert nichts, dass die Vorinstanz eine künftige Rückstufung mit einer unzutreffenden Begründung verfügen könnte. Diesfalls hätte der Beschwerdeführer erneut die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde dagegen zur Wehr zu setzen. Im Ergebnis ist auf das Feststellungsbegehren somit nicht einzutreten.

1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als formeller Adressat der angefochtenen Verfügung hat der Beschwerdeführer ohne Weiteres ein aktuelles, schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung. Er ist demnach zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 und 52 VwVG). Auf das Aufhebungsbegehren des Beschwerdeführers ist somit einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 49 VwVG). Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht indes - wie zuvor bereits die Eidgenössische Personalrekurskommission (PRK) - eine gewisse Zurückhaltung, soweit es um die Überprüfung von Stelleneinreihungen geht. Es entfernt sich im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein Ermessen nicht an deren Stelle. Bei Stelleneinreihungen im Zusammenhang mit eigentlichen Reorganisationsmassnahmen überprüft es diese Massnahmen nur darauf hin, ob sie auf ernstlichen Überlegungen beruhen und nicht lediglich vorgeschoben sind, um auf diese Weise auf ein bestimmtes Dienstverhältnis Einfluss zu nehmen. Die Überprüfung von Stelleneinreihungen hat sich darüber hinaus auch generell - nicht nur bei Reorganisationsmassnahmen - auf das Vorliegen ernstlicher Überlegungen zu beschränken. Es kann nicht Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichts sein, selbst als qualifizierende Instanz tätig zu werden (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-7932/2007 vom 29. Oktober 2008 E. 2, A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 E. 4, A-3627 vom 9. Januar 2008 E. 4; Entscheide der PRK 2006-014 vom 7. September 2006 E. 2 und 4c, 2006-024 vom 10. November 2006 E. 2, 2005-014 vom 28. November 2005 E. 2).

3.
3.1 Gemäss Art. 15 Abs. 1 BPG bemisst sich der Lohn nach den drei Kriterien Funktion, Erfahrung und Leistung. Näheres regeln die gestützt auf Art. 15 Abs. 3 BPG erlassenen Ausführungsbestimmungen. Art. 36 der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV, SR 172.220.111.3) stellt ein System von 38 Lohnklassen auf. Jede Funktion wird bewertet und einer dieser Klassen zugewiesen (Art. 52 Abs. 1 BPV). Vor ihrem Entscheid über die Zuweisung holt die zuständige Stelle das Gutachten der Bewertungsstelle nach Art. 53 BPV ein (Art. 52 Abs. 2 BPV). Zuständige Bewertungsstellen für die Funktionen der Klasse 1 bis 31 sind die Departemente (Art. 53 Abs. 1 Bst. b BPV). Für die Funktionsbewertung sind die nötige Vorbildung, der Umfang des Aufgabenkreises sowie das Mass der betrieblichen Anforderungen, Verantwortlichkeiten und Gefährdungen massgebend (Art. 52 Abs. 3 BPV). Grundlage für die Bewertung ist gemäss Art. 20 Abs. 1 der Verordnung des EFD vom 6. Dezember 2001 zur Bundespersonalverordnung (VBPV, SR 172.220.111.31) die Stellenbeschreibung (Pflichtenheft). Die Bewertung hat nicht zuletzt auch aufgrund von Vergleichen mit anderen Stellen zu erfolgen (sog. Quervergleiche, Art. 20 Abs. 2 BPV).

3.2 Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits bei anderer Gelegenheit ausführte (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 E. 2.1 und 2.2 und A-3627/2007 vom 9. Januar 2008 E. 2.1 und 2.2), ist die Stelleneinreihung als solche von deren individuellen Umsetzung im konkret betroffenen Arbeitsverhältnis zu unterscheiden. Nach einer Neueinreihung ist die Lohnklasse im Arbeitsvertrag anzupassen, bei Tiefereinreihungen sofort (Art. 52a BPV). Kommt in Bezug auf diese Anpassung keine Einigung zustande, muss der Arbeitsvertrag auf dem Verfügungsweg geändert werden (Art. 34 Abs. 1 BPG). Verfahren, an deren Ende eine Verfügung nach Art. 5 VwVG steht, müssen grundsätzlich nach den Regeln des Verwaltungsverfahrens, also des VwVG, geführt werden (Art. 1 Abs. 1 VwVG). Dies gilt auch für Anpassungen als Folge von Änderungen bei der Lohnklasseneinreihung, da diese nicht im Sinne von Art. 3 Bst. b VwVG von der Anwendung des VwVG ausgenommen werden. Demgegenüber kommt dem Betroffenen bei der Stelleneinreihung als solcher keine Mitsprachemöglichkeit zu.

4.
Der Beschwerdeführer bringt gegen die Rückstufung zahlreiche formelle Rügen vor.

4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, entgegen Art. 52 Abs. 2 BPV habe kein Gutachten der Vorinstanz vorgelegen. Ausserdem sei zu Unrecht kein Gutachten des Eidgenössischen Personalamts (EPA) eingeholt worden.
4.1.1 Vorliegend stimmte der Personalchef der Vorinstanz mit Entscheid vom (...) den Bewertungsanträgen für (...), darunter die des Beschwerdeführers, zu. Der Entscheid betreffend die Funktion des Beschwerdeführers erfolgte, entsprechend anderen Zustimmungsentscheiden der gleichen Stelle, ohne Begründung. Ein schriftliches Gutachten besteht somit nicht. Auch die kurze Begründung in der E-Mail vom 24. August 2009 stellt kein solches dar. Dies bedeutet indes nicht, dass kein Gutachten im Sinne von Art. 52 Abs. 2 BPV vorliegt. Zwar umschreibt diese Bestimmung nicht näher, was darunter zu verstehen ist; dass es sich um ein schriftliches Gutachten handeln muss, geht daraus jedoch nicht hervor und ist nach deren Sinn und Zweck auch nicht erforderlich. Vielmehr reicht es aus, dass die Bewertungsstelle die beantragte Funktionsbewertung prüft und in diesem Sinn begutachtet.
4.1.2 (...) reichte der Vorinstanz neben dem Bewertungsantrag für die Funktion des Beschwerdeführers eine Begründung für diesen Antrag, eine aktuelle Stellenbeschreibung, ein Organigramm und die Begründung des Beschwerdeführers für seinen abweichenden Bewertungsantrag ein. Aus der E-Mail vom 24. August 2009 geht hervor, dass die Vorinstanz die beantragte Bewertung prüfte. Damit wurden die Anforderungen von Art. 52 Abs. 2 BPV erfüllt. Dass zusätzlich zu dieser Prüfung ein Gutachten des EPA hätte eingeholt werden müssen, ist angesichts der klaren Regelung von Art. 52 Abs. 2 und Art. 53 Abs. 1 Bst. b BPV sowie der erfolgten Aufhebung der Koordinationskommission (vgl. zu dieser Art. 54 aBPV [AS 2001 2227]) zu verneinen. Die Rüge des Beschwerdeführers geht somit fehl.

4.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, bei der Einreihung seiner Funktion sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden, da der Einreihungsentscheid nicht bzw. erst im Nachhinein und unzureichend begründet und seine Stellungnahme vom 19. Mai 2009 ignoriert worden sei.
Wie bereits dargelegt (vgl. E. 3.2), besteht bei der Stelleneinreihung als solcher im Unterschied zu deren individuellen Umsetzung im konkret betroffenen Arbeitsverhältnis keine Mitsprachemöglichkeit des Betroffenen. Eine Berufung auf den Anspruch auf rechtliches Gehör ist daher hinsichtlich dieses Verfahrensstadiums, an dessen Ende keine Verfügung nach Art. 5 VwVG steht, nicht möglich.

4.3 Der Beschwerdeführer rügt, auch die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Die von seinem Rechtsanwalt in der Aufsichtsbeschwerde und im Schreiben vom 28. November 2009 gerügten Verfahrensmängel und Anträge seien nicht beachtet worden. Die angefochtene Verfügung sei zudem unzureichend begründet.
4.3.1 Die Vorinstanz bestreitet eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die angefochtene Verfügung setze sich detailliert mit den Vorbringen des Beschwerdeführers auseinander. Diesem sei deren Erlass angezeigt und die Möglichkeit eingeräumt worden, sich dazu zu äussern. Als Folge des Entscheids über die Aufsichtsbeschwerde habe er ausserdem einmal mehr in die massgeblichen Akten Einsicht nehmen können.
4.3.2 Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schwei-zerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) garantierte und für das Verfahren vor Bundesbehörden namentlich in den Art. 26 -33 und 35 Abs. 1 VwVG konkretisierte Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst u.a. das Recht der Parteien, von der Behörde vor Erlass der Verfügung angehört zu werden (Art. 30 Abs. 1 VwVG). Diesem Recht entspricht die Pflicht der Behörde, die Äusserungen der Betroffenen tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen und sich damit in der Entscheidfindung und -begründung sachgerecht auseinanderzusetzen (sog. Berücksichtigungspflicht; BERNHARD WALDMANN/JÜRG BICKEL, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich 2009, Art. 30 N. 5).
Zum Anspruch auf rechtliches Gehör zählt auch der Anspruch auf eine ausreichende Begründung der Verfügung (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Eine solche Begründung liegt vor, wenn der Betroffene die wesentlichen Argumente der Behörde kennt und die Verfügung sachgerecht anfechten kann. Betroffene - und Rechtsmittelinstanz - müssen sich von der Angelegenheit ein Bild machen können. Mindestens kurz sind deshalb die Überlegungen zu nennen, die für die Behörde entscheidend waren. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die Behörde mit jeder tatbeständlichen Behauptung, jedem rechtlichen Einwand und jedem Beweismittel auseinandersetzen muss. Eine Beschränkung auf die wesentlichen Gesichtspunkte genügt. Die Frage, was die wesentlichen Gesichtspunkte einer Entscheidung sind, muss für jeden Einzelfall individuell bestimmt werden. Insbesondere bei schweren Eingriffen und bei ausgeprägten Ermessensentscheiden sind die Anforderungen erhöht (zum Ganzen FELIX UHLMANN/ALEXANDRA SCHWANK, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich 2009, Art. 35 N. 17 ff. mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung).
4.3.3 Vorliegend wurde der Beschwerdeführer schon im Verlauf der Funktionsbewertung über die Neubewertung informiert. Er äusserte sich dazu in seiner Begründung zum abweichenden Bewertungsantrag vom 19. Mai 2009. Am 19. November 2009 wurde ihm der Erlass einer Verfügung zur Rückstufung seiner Funktion angekündigt und ausführlich erläutert, welche Begründung vorgesehen sei. Bei dieser Gelegenheit wurde ihm die Möglichkeit eingeräumt, sich zu äussern, wovon er mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 28. November 2009 Gebrauch machte. Der Beschwerdeführer war somit über die geplante Verfügung und deren Begründung ausreichend im Bild und äusserte sich vorgängig dazu.
4.3.4 Aus der Begründung der angefochtenen Verfügung wird deutlich, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers von der Vorinstanz tatsächlich zur Kenntnis genommen wurden; diese setzt sich darin nämlich sachgerecht damit auseinander. Dies gilt namentlich hinsichtlich ihrer Stellungnahmen zu den Rügen des Rechtsanwalts des Beschwerdeführers, die zwar in der Tat teilweise kurz, jedoch konzis sind und im Kontext der restlichen Begründung ausreichen. Im Weiteren nimmt die Vorinstanz, wo nicht explizit, so doch dem Sinngehalt nach auf die Eingaben des Beschwerdeführers bzw. seines Anwalts Bezug. Es kann daher nicht die Rede davon sein, sie habe Vorbringen notorisch ignoriert und sei auf Anträge und Begründungen nicht eingegangen. Im Übrigen durfte sie sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken.
4.3.5 Wegen des praxisgemäss grossen Ermessensspielraums der Vorinstanz bei der Stelleneinreihung hat deren Begründung vorliegend erhöhten Anforderungen zu genügen. Diesen wird sie gerecht. Sie setzt sich in rechtsgenüglicher Weise mit den wesentlichen Gesichtspunkten auseinander. Dies gilt nicht nur hinsichtlich der Vorbringen des Beschwerdeführers bzw. von dessen Anwalt, sondern auch bezüglich der im Einzelnen dargelegten Gründe und Grundlagen für die Rückstufung und deren Umsetzung auf das konkrete Arbeitsverhältnis. Der Beschwerdeführer war denn auch in der Lage, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist im Ergebnis somit zu verneinen.

4.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe vor Erlass der angefochtenen Verfügung keine Verhandlungen mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung geführt, obschon sie dies nach Art. 34 Abs. 1 BPG hätte tun sollen.
4.4.1 Gemäss Art. 34 Abs. 1 BPG erlässt der Arbeitgeber eine Verfügung, wenn bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis keine Einigung zustande kommt. Die Rechtsbeziehungen im öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis sind somit wenn möglich einvernehmlich zu begründen, zu ändern und aufzulösen. Nur wo die kontraktuelle Festlegung der Rechtsbeziehungen nicht möglich erscheint, sind einseitig-hoheitliche Verfügungen nach dem VwVG zu erlassen (Botschaft des Bundesrats zum Bundespersonalgesetz vom 14. Dezember 1998, BBl 1999 1627 zu Art. 30 Abs. 1 [entspricht heute Art. 34 Abs. 1 BPG]). Diese öffnen den dienstrechtlichen Beschwerdeweg.
4.4.2 Vorliegend war aufgrund der ablehnenden Stellungnahmen des Beschwerdeführers klar, dass dieser mit der beabsichtigten Rückstufung nicht einverstanden war; absehbar war zudem, dass er dies auch in Zukunft nicht sein würde. Eine kontraktuelle Änderung der Rechtsbeziehung in der von der Vorinstanz beabsichtigten Weise erschien daher nicht möglich. Das wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Er macht sinngemäss jedoch geltend, die Vorinstanz hätte vor Erlass der angefochtenen Verfügung in eigentliche Vergleichsverhandlungen mit ihm eintreten müssen und nicht einfach auf der von ihr beabsichtigten Änderung beharren dürfen. Art. 34 Abs. 1 BPG verpflichtet die Vertragsparteien indes nicht dazu, sich unter Aufgabe des eigenen Standpunkts vergleichsweise zu einigen zu versuchen. Bestünde eine derartige Pflicht, könnten korrekte, aber strittige Positionen gar nicht mehr durchgesetzt werden. Beharren die Vertragsparteien auf ihren abweichenden Auffassungen, hat der Arbeitgeber vielmehr eine Verfügung zu erlassen, um so die Überprüfung der strittigen Frage auf dem Beschwerdeweg zu ermöglichen. Der Erlass der angefochtenen Verfügung durch die Vorinstanz ohne vorgängige Vergleichsverhandlungen ist folglich nicht zu beanstanden.

4.5 Der Beschwerdeführer bestreitet die Zulässigkeit der Vertragsanpassung mittels Verfügung und macht geltend, sie hätte in Form einer Änderungskündigung erfolgen müssen. Art. 25 Abs. 3 BPV regle, in welchen Situationen eine Änderung des Arbeitsvertrags ohne dessen Kündigung möglich sei. Eine solche Situation liege vorliegend nicht vor. Die angefochtene Verfügung sei daher rechtswidrig und willkürlich.
4.5.1 Die Vorinstanz verweist für die Zulässigkeit der Rückstufung mittels Verfügung zum einen auf Art. 25 Abs. 3 Bst. b BPV und führt zum anderen aus, inhaltliche Änderungen eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrags, welche in die Rechte und Pflichten des Angestellten eingriffen, hätten in der Form von Verfügungen zu erfolgen, da diese Form gegenüber der Änderungskündigung das mildere Mittel darstelle.
4.5.2 Nach der Rechtsprechung der PRK war die Änderung der Lohneinreihung im Sinne von Art. 52a BPV per Verfügung statthaft (Entscheide der PRK 2006-024 vom 10. November 2006 E. 5a, 2006-14 vom 7. September 2006 E. 4a, 2005-014 vom 28. November 2005 E. 6). Ebenso galt nach dieser Rechtsprechung die Umgestaltung des Arbeitsverhältnisses mittels Verfügung gegenüber dessen Auflösung als mildere Massnahme, weil das Arbeitsverhältnis grundsätzlich bestehen bleibe (Entscheide der PRK 2006-024 vom 10. November 2006 E. 5 und 2003-021 vom 5. November 2003 E. 4c und e). Vorliegend besteht kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen. Die Vertragsanpassung mittels Verfügung ist somit nicht zu beanstanden.

5.
Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist die Rückstufung auch in materieller Hinsicht nicht gerechtfertigt.

5.1 Der Beschwerdeführer rügt, für die Neubewertung und Rückstufung gebe es keine Notwendigkeit und keinen triftigen Grund. Die Verfügung basiere auf einer offensichtlich unrichtigen und unvollständigen Feststellung des Sachverhalts und sei unangemessen, rechtswidrig und willkürlich.
Zur Begründung führt er aus, das BPG zähle die Gründe für eine Rückstufung nicht auf; es sei aufgrund von Art. 52a BPV jedoch davon auszugehen, dass es sich um einen zwingenden oder triftigen Grund handeln müsse. Liege dieser nicht in der Person des Arbeitnehmers, falle nur eine wesentliche Änderung der Funktion oder der organisatorischen Eingliederung im Zusammenhang mit einer Reorganisation in Betracht. Beides treffe vorliegend nicht zu. Die Reorganisationsmassnahmen hätten (...) und nicht (...) betroffen. Seine Funktion habe ausserdem keine wesentliche Änderung erfahren. Einzig (...). Der Wegfall dieses Bereichs könne nach Treu und Glauben jedoch nicht als Grund für die Tiefereinreihung herangezogen werden, da dieser gar nie Gegenstand der Einreihung gewesen sei. (...) Der Bereich (...) habe im Übrigen lediglich rund (...) des gesamten Aufgabenbereichs umfasst. Sein Wegfall stelle daher keinen triftigen Grund für eine Rückstufung um (...) Lohnklassen dar.
5.1.1 Das Bundespersonalrecht regelt nicht explizit, aus welchen Gründen eine Tieferbewertung der Funktion erfolgen darf. Art. 52a BPV hält lediglich fest, die Lohnklasse im Arbeitsvertrag werde angepasst, wenn eine Funktion tiefer bewertet werden müsse (Abs. 1 Satz 1). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bedeutet dies indes nicht, dass eine Gesetzeslücke besteht. Vielmehr ist davon auszugehen, der Gesetzgeber habe auf eine Regelung verzichtet, um den Behörden den erforderlichen Handlungsspielraum zu belassen. Ob und in welchem Umfang eine Tieferbewertung zu erfolgen hat, liegt entsprechend in deren Ermessen. Dieses wird entgegen dem Beschwerdeführer durch Art. 52a BPV nicht auf die beiden von ihm genannten Gründe beschränkt. Eine Tieferbewertung erscheint vielmehr als angemessen, wenn ernstliche, sachliche und nachvollziehbare Gründe dafür vorliegen. Massgeblich sind dabei die bei der Funktionsbewertung zu berücksichtigenden Kriterien (Art. 52 Abs. 3 BPV, Art. 20 Abs. 1 und 2 VBPV; vgl. E. 3.1).
5.1.2 Die Vorinstanz begründet die Tieferbewertung zum einen mit dem Wegfall des Bereichs (...) und zum anderen mit einem Quervergleich mit anderen Funktionen in (...) und in der Vorinstanz, der gezeigt habe, dass die Funktion des Beschwerdeführers nicht adäquat eingestuft gewesen sei. Hinsichtlich des ersten Grundes führt sie aus, entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers treffe nicht zu, dass die Aufgaben im Bereich (...) bei dessen Stellenantritt noch nicht in der Funktionsbewertung enthalten gewesen seien. (...) Überraschend und nicht nachvollziehbar sei, dass der entsprechende Aufwand lediglich rund (...) des Aufgabenbereichs betragen haben soll. Durch den Wegfall des Bereichs (...) sei das Stellenprofil jedenfalls von Aufwand und Verantwortung entlastet worden. Dies stelle einen ernstlichen, sachlichen und nachvollziehbaren Grund für die Neubewertung dar und lasse diese als angezeigt erscheinen.
5.1.3 Wie bereits dargelegt (vgl. E. 2), beschränkt sich das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung einer Stelleneinreihung auf die Frage, ob diese auf ernstlichen Überlegungen beruht, und betrachtet es nicht als seine Aufgabe, selbst als qualifizierende Instanz tätig zu werden. Die vorliegend von der Vorinstanz im Wesentlichen geltend gemachten beiden Rückstufungsgründe sind nachvollziehbar und erscheinen nicht als vorgeschoben. Dies gilt unter den vorliegenden Umständen namentlich für die angestrebte Harmonisierung der Funktionseinreihungen. Die beiden Gründe machen deutlich, dass die Vorinstanz die Rückstufung auf ernstliche Überlegungen stützt.
5.1.4 Die beiden Rückstufungsgründe verstossen, wie bereits dargelegt (vgl. E. 5.1.1), nicht gegen das Bundespersonalrecht. Ebenso wenig sind sie offensichtlich unhaltbar und damit willkürlich. Aus der Begründung der Vorinstanz (vgl. E. 5.1.2) wird zudem deutlich, dass diese den Wegfall des Bereichs (...) als Rückstufungsgrund berücksichtigen durfte, ohne den Grundsatz von Treu und Glauben zu verletzen. Mangels Entscheidrelevanz kann des Weiteren offen bleiben, ob (...), und welcher tatsächliche Arbeitsaufwand mit dem Bereich (...) verbunden war. Den Rückstufungsgründen liegt somit auch keine unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung zugrunde. Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich im Ergebnis demnach als unbegründet.

5.2 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Neubewertung beruhe auf willkürlich vorgenommenen Quervergleichen mit anderen Funktionen in (...), die nicht vergleichbare Anforderungen und unterschiedliche Aufgaben- und Verantwortungsbereiche hätten.
5.2.1 Die Vorinstanz stützt die Neubewertung u.a. auf einen (...) Vergleich zwischen der Einreihung der Funktion des Beschwerdeführers und der Einreihung (...). Sie knüpft damit an das Kriterium (...) an, hinsichtlich dessen die miteinander verglichenen Funktionen ungeachtet allfälliger anderweitiger Unterschiede übereinstimmen. Dieses Vorgehen erscheint mit Blick auf die von ihr angestrebte Harmonisierung der Einreihungen als sachgerecht, liefert es doch Hinweise darauf, ob die Einreihung der Funktion des Beschwerdeführers in Lohnklasse (...) im Einreihungsgefüge (...) angemessen ist. Eine Gleichsetzung von dessen Funktion mit (...) erfolgt dadurch nicht.
5.2.2 Im Rahmen des groben Quervergleichs wird die Funktion des Beschwerdeführers nicht detailliert (...) verglichen. Die Vorinstanz ergänzt den Quervergleich daher zu Recht durch einen eingehenderen Vergleich von dessen Funktion mit der Funktion (...), welche neben der Funktion (...) als einzige der verglichenen Funktionen höher eingestuft ist (Lohnklasse [...]) als die des Beschwerdeführers. Im Rahmen dieses Vergleichs legt sie detailliert und nachvollziehbar dar, wieso die höhere Einreihung (...) gerechtfertigt ist.
5.2.3 Im Ergebnis stellt die Vorinstanz somit entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine offensichtlich unhaltbaren Vergleiche mit nicht vergleichbaren Funktionen an. Ihr (...) Quervergleich ist daher weder willkürlich noch verletzt er den Grundsatz der Rechtsgleichheit.

5.3 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe bei der Neubewertung ohne sachlichen Grund seine Funktion nicht gleich bewertet wie die Funktionen (...) in der Vorinstanz. Sie habe damit den Grundsatz der Rechtsgleichheit verletzt, ihr Ermessen missbraucht und willkürlich gehandelt. Sie habe zudem Quervergleiche mit den nicht vergleichbaren Funktionen (...) angestellt, was den Gleichheitsgrundsatz verletze und willkürlich sei.
5.3.1 Die Vorinstanz stützt ihre Neubewertung auch auf einen groben Quervergleich zwischen der Einreihung der Funktion des Beschwerdeführers und (...) in der Vorinstanz. Wie bereits im Zusammenhang mit dem (...)-internen groben Quervergleich erläutert, ist dieses Vorgehen sachgerecht und nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdeführer daher geltend macht, der Vergleich mit (...) verletze den Grundsatz der Rechtsgleichheit und sei willkürlich, da diese Funktionen mit seiner Stelle nicht vergleichbar seien, erweist sich dies als unzutreffend.
5.3.2 Die Vorinstanz ergänzt den groben Quervergleich hinsichtlich der höher eingereihten Funktionen zu Recht insofern, als sie - allerdings nur kurz bzw. ansatzweise - darlegt, wodurch deren höhere Einreihung gerechtfertigt sei. Als Grund für die Einreihung (...) in der Lohnklasse (...) nennt sie (...). Nach Auffassung des Beschwerdeführers reicht dies nicht aus, um darzutun, wieso seine eigene Funktion nicht ebenfalls in Lohnklasse (...) eingereiht worden sei. (...)
Der Hinweis des Beschwerdeführers auf (...) vermag nicht zu begründen, dass seine Funktion hinsichtlich des Verantwortungsgrades mit (...) vergleichbar ist. Die von ihm geltend gemachte fehlende Unterstellung (...) ändert daran nichts. Unbehelflich ist in dieser Hinsicht auch seine pauschale Rüge, es gebe keinen sachlichen Grund, (...) ungleich zu behandeln. Gleiches gilt für sein Argument, die beiden Funktionen seien in den Einreihungskonzepten seit (...) immer gleich eingereiht gewesen. Massgeblich für die Frage, ob für die unterschiedliche Einreihung der beiden Funktionen aktuell ein ausreichender Grund besteht, sind nicht frühere Einreihungen, da nicht auszuschliessen ist, dass diese zu hoch waren.
Im Ergebnis ist somit nicht ausreichend dargetan, dass die Vorinstanz die beiden Funktionen ohne sachlichen Grund unterschiedlich einreihte und damit den Grundsatz der Rechtsgleichheit verletzte. Ebenso wenig erscheint die unterschiedliche Einreihung als offensichtlich unhaltbar und damit willkürlich. Schliesslich widerspricht sie auch nicht dem Zweck der gesetzlichen Ordnung, weshalb ein Ermessensmissbrauch der Vorinstanz ebenfalls zu verneinen ist.
5.3.3 Die Vorinstanz begründet die höhere Einstufung der Funktion (...) in der Lohnklasse (...) damit, dieser müsse (...) als der Beschwerdeführer. Dieser hält das Argument nicht für stichhaltig, da er (...) zuständig sei. Wegen seiner Zusatzaufgaben (...) sei seine Funktion wie bisher (...) höher einzustufen als (...).
Die Argumentation des Beschwerdeführers beschränkt sich im Wesentlichen darauf, die eigenen Aufgaben darzulegen, ohne die von der Vorinstanz als massgeblich erachtete (...) zu bestreiten oder auf deren Relevanz für die Einreihung einzugehen. Sie vermag damit nicht zu begründen, dass (...) keinen sachlichen Grund für die unterschiedliche Einreihung der beiden Funktionen darstellt. Eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes ist somit auch hier nicht erkennbar. Ebenso wenig ist ein Verstoss gegen das Willkürverbot oder ein Ermessensmissbrauch auszumachen.
5.3.4 Die Vorinstanz führt aus, die Funktion (...) sei entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers in Lohnklasse (...) und nicht (...) eingereiht. Einen expliziten Grund für die höhere Einreihung nennt sie nicht; sie weist lediglich darauf hin, dass die Funktion (...) unterstellt sei und angesichts der Reorganisation (...) in der nächsten Zeit überprüft werden müsse. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, es gebe keinen sachlichen Grund für die ungleiche Behandlung (...).
Der pauschale Hinweis des Beschwerdeführers auf (...) vermag nicht zu begründen, dass die Vorinstanz seine Funktion ohne sachlichen Grund tiefer einreihte als (...). Aus dem bereits genannten Grund (vgl. E. 5.3.2) nicht stichhaltig ist im Weiteren sein Argument, die beiden Funktionen seien seit dem Jahr (...) immer in der Lohnklasse (...) eingereiht gewesen. Der Hinweis der Vorinstanz auf die baldige Überprüfung der Funktion (...) legt schliesslich nahe, dass sie (...) gegenwärtige Einreihung nicht als massgeblichen Vergleichswert erachtet. Eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes ist somit auch hier nicht erkennbar. Ebenso wenig ist ein Verstoss gegen das Willkürverbot oder ein Ermessensmissbrauch auszumachen.

5.4 Der Beschwerdeführer wendet ferner ein, mit seiner Rückstufung werde das Ziel der Vorinstanz, die Konsistenz des internen Einreihungsgefüges (...) zu erhalten, nicht erreicht. Wegen seiner Rückstufung sei zudem das Einreihungskonzept in (...) nicht mehr ausgewogen und werde die Harmonisierung verfehlt.
Soweit der Beschwerdeführer mit dieser Kritik die Unangemessenheit der Funktionsbewertung geltend macht, ist erneut darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich lediglich prüft, ob dafür ernstliche Überlegungen vorliegen (vgl. E. 2). Vorliegend stützt die Vorinstanz die Funktionsbewertung auf die Entlastung des Stellenprofils von Aufwand und Verantwortung sowie auf Quervergleiche (...). Die Funktionsbewertung beruht somit auf ernstlichen Überlegungen. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht daher kein Anlass, in die vorinstanzliche Bewertung einzugreifen.

5.5 Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, die angefochtene Verfügung führe zu einer unzumutbaren Gehaltseinbusse von rund (...) pro Jahr.
5.5.1 Verwaltungsmassnahmen zur Verwirklichung eines öffentlichen Interesses müssen verhältnismässig, d.h. geeignet, erforderlich und zumutbar sein. Letzteres ist zu bejahen, wenn ein vernünftiges Verhältnis zwischen dem konkreten Eingriffszweck und der konkreten Eingriffswirkung, mithin eine angemessene Zweck-Mittel-Relation besteht. Ob dem so ist, ist durch Abwägung aller berührter Interessen zu ermitteln (Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., Bern 2009, § 21 Rz. 16).
5.5.2 Vorliegend bezweckt die Rückstufung im Wesentlichen die angemessene Einstufung der Funktion des Beschwerdeführers sowie eine Harmonisierung der Funktionseinreihungen (...). Sie verfolgt damit ein öffentliches Interesse, das nur auf diese Weise erreicht werden kann, und ist geeignet und erforderlich.
5.5.3 Die Rückstufung führt beim Beschwerdeführer zu einer (...) Lohneinbusse von rund (...) pro Jahr. Zu beachten ist allerdings, dass (...). Wegen der Besitzstandgarantie wird sie zudem erst ab 1. September 2012 wirksam werden. Der Rückstufung steht wegen des Wegfalls des Bereichs (...) ausserdem eine gewisse Entlastung des Stellenprofils von Aufwand und Verantwortung gegenüber.
Im Ergebnis erscheint das Verhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung vorliegend wegen des ernstlichen Interesses der Vorinstanz an der Rückstufung und der beim Beschwerdeführer bestehenden, den Eingriff mindernden Umstände nicht als unangemessen. Die Zumutbarkeit der Rückstufung ist entsprechend zu bejahen.

6.
Die Beschwerde ist folglich als unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

7.
Gemäss Art. 34 Abs. 2 BPG ist das Verfahren nach Art. 36 BPG - unabhängig von dessen Ausgang - grundsätzlich kostenlos. Weder der Vorinstanz noch dem unterliegenden Beschwerdeführer steht eine Parteientschädigung zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit Bezug auf das erstinstanzliche Verfahren, in dem sich der Beschwerdeführer anfänglich durch einen Rechtsanwalt vertreten liess, dessen Honorarrechnung er im vorliegenden Verfahren zu den Akten gibt, ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer insoweit selbst bei Obsiegen keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hätte (BGE 132 II 47 E. 5.2).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. 9.0.9-80722955; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

André Moser Pascal Baur

Rechtsmittelbelehrung:
Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens 15'000 Franken beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG]; SR 173.110). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG).
Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, so ist sie innert 30 Tagen seit der Ausfertigung des angefochtenen Urteils zu erheben. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Sie muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (vgl. Art. 42 , 48 , 54 und 100 BGG).

Versand:

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
¹	Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
²	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule.
³	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
⁴	Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 15 Salaire - 1 L'employeur verse un salaire à l'employé. Le salaire dépend de la fonction, de l'expérience et de la prestation.
¹	L'employeur verse un salaire à l'employé. Le salaire dépend de la fonction, de l'expérience et de la prestation.
²	Le Conseil fédéral fixe des salaires minimaux.
³	Les dispositions d'exécution fixent les principes qui régissent la détermination des salaires.
⁴	Elles peuvent prévoir le versement de suppléments au salaire afin d'adapter celui-ci notamment au marché régional de l'emploi, à l'infrastructure locale ou aux besoins spécifiques de la branche.49
⁵	Elles peuvent prévoir l'adaptation au pouvoir d'achat de certaines composantes du salaire du personnel affecté à l'étranger.
⁶	Le montant des salaires maximaux (prestations annexes comprises) à verser aux cadres du plus haut niveau hiérarchique de l'administration fédérale ainsi que les autres conditions contractuelles convenues avec ces personnes sont publics.50

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 52 Évaluation de la fonction - (art. 15 LPers)
¹	Chaque fonction est évaluée et affectée à une classe de salaire.
²	Avant d'affecter la fonction à une classe de salaire, l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 demande l'expertise de l'organe d'évaluation visé à l'art. 53.
^2bis	Un organe de coordination composé de représentants des départements et dirigé par le DFF formule des recommandations à l'intention des départements concernant l'évaluation des fonctions.158
³	Les critères déterminants pour l'évaluation sont la formation requise, l'étendue des tâches ainsi que le niveau d'exigences, de responsabilités et de risques inhérents à la fonction.
⁴	Le DFF veille à ce que des fonctions comparables dans l'administration fédérale soient affectées aux mêmes classes de salaire. Il définit en collaboration avec les autres départements les fonctions de référence et les affecte à des classes de salaire. La classe de salaire la plus élevée d'une fonction de référence ne peut être dépassée qu'avec l'accord du DFF.159
⁵	Les départements règlent, en accord avec le DFF, la classification des fonctions qui relèvent de leur seule compétence.
⁶	L'autorité compétente en vertu de l'art. 2 peut ranger jusqu'à 2 % des postes des classes de salaire 1 à 30 dans la classe supérieure à celle que prévoit l'évaluation ordinaire de la fonction, à condition que cette mesure soit fondée sur un élargissement de la fonction lié aux qualités particulières de la personne engagée.160
⁷	...161
⁸	Pour le personnel en cours de formation ou engagé sur la base de conditions particulières, le DFF peut fixer un salaire maximum qui se situe au-dessous du montant maximal de la classe de salaire 1.163

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 53 Organes chargés de l'évaluation de la fonction - (art. 15 LPers)
¹	Les organes chargés de l'évaluation des fonctions dans l'administration fédérale sont:
^a	le chef du DFF, pour les fonctions des classes 32 à 38;
^b	les départements pour les fonctions des classes 1 à 31.
²	Les départements peuvent déléguer à l'OFPER tout ou partie des compétences d'évaluation pour les fonctions des classes 1 à 31.167

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 20 Conférence des ressources humaines - 1 La Conférence des ressources humaines comprend des représentants de tous les départements et est dirigée par l'OFPER.
¹	La Conférence des ressources humaines comprend des représentants de tous les départements et est dirigée par l'OFPER.
²	Elle joue un rôle essentiel dans l'élaboration, la coordination et la mise en oeuvre de la politique du personnel et de la politique de prévoyance professionnelle du Conseil fédéral et remplit en particulier les tâches suivantes:
^a	elle examine les questions fondamentales posées par la mise en oeuvre de la politique du personnel et de la politique de prévoyance professionnelle du Conseil fédéral;
^b	elle évalue le développement des instruments et systèmes et vérifie leur utilisation.

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 52^a Affectation de la fonction à une classe de salaire inférieure - 1 Si la fonction de l'employé est affectée à une classe de salaire inférieure ou qu'une fonction moins bien évaluée lui est confiée pour des raisons qui ne lui sont pas imputables, la classe de salaire est modifiée dans le contrat de travail. Si le salaire dépasse le montant maximal fixé pour cette nouvelle classe, le salaire acquis est maintenu pendant deux ans. Pendant ce délai, il n'est pas indexé sur le renchérissement et aucune augmentation de salaire selon l'art. 39 n'est accordée tant qu'il dépasse le montant auquel l'employé peut prétendre sur la base de l'évaluation de la fonction. Le salaire est adapté à la valeur effective de la fonction après deux ans au plus tard.
¹	Si la fonction de l'employé est affectée à une classe de salaire inférieure ou qu'une fonction moins bien évaluée lui est confiée pour des raisons qui ne lui sont pas imputables, la classe de salaire est modifiée dans le contrat de travail. Si le salaire dépasse le montant maximal fixé pour cette nouvelle classe, le salaire acquis est maintenu pendant deux ans. Pendant ce délai, il n'est pas indexé sur le renchérissement et aucune augmentation de salaire selon l'art. 39 n'est accordée tant qu'il dépasse le montant auquel l'employé peut prétendre sur la base de l'évaluation de la fonction. Le salaire est adapté à la valeur effective de la fonction après deux ans au plus tard.
²	Par dérogation à l'al. 1, le délai d'adaptation du salaire à la valeur effective de la fonction est de:
^a	cinq ans au plus pour les employés âgés de 55 ans révolus;
^b	quatre ans au plus pour les employés visés à l'art. 26, al. 5.
³	Après deux ans, le Conseil fédéral peut adapter le salaire de l'employé qui avait 55 ans révolus lors de la réévaluation de sa fonction ou de l'attribution d'une nouvelle fonction et qui était rangé dans la classe 32 ou dans une classe supérieure, si le montant maximal fixé pour ladite classe dépasse de plus de 10 % le montant maximal fixé pour la nouvelle classe.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
¹	Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
^1bis	Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
²	La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
³	Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 1
¹	La présente loi s'applique à la procédure dans les affaires administratives qui doivent être réglées par les décisions d'autorités administratives fédérales statuant en première instance ou sur recours.
²	Sont réputées autorités au sens de l'al. 1:
^a	le Conseil fédéral, ses départements, la Chancellerie fédérale et les divisions, entreprises, établissements et autres services de l'administration fédérale qui leur sont subordonnés;
^b	les organes de l'Assemblée fédérale et des tribunaux fédéraux pour les décisions de première instance et les décisions prises sur recours, conformément au Statut des fonctionnaires du 30 juin 19277;
^c	les établissements ou entreprises fédéraux autonomes;
^cbis	le Tribunal administratif fédéral;
^d	les commissions fédérales;
^e	d'autres autorités ou organisations indépendantes de l'administration fédérale, en tant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public à elles confiées par la Confédération.
³	Seuls les art. 34 à 38 et 61, al. 2 et 3, concernant la notification des décisions, et l'art. 55, al. 2 et 4, concernant le retrait de l'effet suspensif, s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de dernière instance qui ne statuent pas définitivement en vertu du droit public fédéral. Est réservé l'art. 97 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants9 relatif au retrait de l'effet suspensif pour les recours formés contre les décisions des caisses de compensation.10 11

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 30 Subrogation - 1 L'employeur au moment où l'événement survient est subrogé, jusqu'à concurrence du montant des prestations qu'il verse, dans les droits de l'assuré ou de ses survivants à l'égard du tiers responsable de la maladie, de l'accident, de l'invalidité ou du décès de l'employé.
¹	L'employeur au moment où l'événement survient est subrogé, jusqu'à concurrence du montant des prestations qu'il verse, dans les droits de l'assuré ou de ses survivants à l'égard du tiers responsable de la maladie, de l'accident, de l'invalidité ou du décès de l'employé.
²	L'employeur ne peut faire valoir de prétentions récursoires contre le conjoint ou le partenaire enregistré de l'employé, contre ses parents en ligne ascendante ou en ligne descendante ou contre la personne vivant en communauté avec lui que s'ils ont provoqué l'empêchement de travailler intentionnellement ou par suite d'une négligence grave.80

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33
¹	L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
²	Si l'administration de preuves entraîne des frais relativement élevés et si la partie doit les supporter au cas où elle succomberait, l'autorité peut subordonner l'admission des preuves à la condition que la partie avance dans le délai qui lui est imparti les frais pouvant être exigés d'elle: si elle est indigente, elle est dispensée de l'avance des frais.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 30
¹	L'autorité entend les parties avant de prendre une décision.
²	Elle n'est pas tenue d'entendre les parties avant de prendre:
^a	des décisions incidentes qui ne sont pas séparément susceptibles de recours;
^b	des décisions susceptibles d'être frappées d'opposition;
^c	des décisions dans lesquelles elle fait entièrement droit aux conclusions des parties;
^d	des mesures d'exécution;
^e	d'autres décisions dans une procédure de première instance lorsqu'il y a péril en la demeure, que le recours est ouvert aux parties et qu'aucune disposition du droit fédéral ne leur accorde le droit d'être entendues préalablement.

SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers) OPers Art. 25 Contrat de travail - (art. 8 LPers)
¹	Les rapports de travail prennent naissance lorsque le contrat de travail est signé par l'autorité compétente en vertu de l'art. 2 et par la personne engagée.
²	Le contrat de travail indique le nom des parties au contrat et fixe au moins:
^a	le début et la durée des rapports de travail;
^b	la fonction ou le domaine d'activité;
^c	le lieu de travail et les conditions relatives au transfert;
^d	la durée de la période d'essai;
^e	le taux d'occupation;
^f	la classe de salaire et le salaire;
^g	les règles relatives à la prévoyance professionnelle et au plan de prévoyance.
³	L'employeur peut, sans résilier le contrat de travail et moyennant le respect des délais fixés à l'art. 30a, al. 1 à 3:80
^a	changer la fonction ou le domaine d'activité de l'employé ainsi que son lieu de travail, si ce changement est imposé par des raisons de service et peut raisonnablement être exigé;
^b	intégrer l'employé à une autre unité d'organisation, si ce changement s'inscrit dans une restructuration ou une réorganisation.
^3bis	Il peut, sans modifier le contrat de travail et pour une durée de douze mois au plus:82
^a	changer la fonction ou le domaine d'activité de l'employé ainsi que son lieu de travail, si ce changement est imposé par des raisons de service et peut raisonnablement être exigé;
^b	intégrer l'employé à une autre unité d'organisation, si ce changement s'inscrit dans une restructuration ou une réorganisation.83
⁴	Le personnel soumis à la discipline des transferts peut être affecté en tout temps par instruction de service à un autre domaine d'activité ou à un autre lieu de travail.

SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers) O-OPers Art. 20 Bases d'évaluation des fonctions - (art. 52 OPers)
¹	L'évaluation d'une fonction se base sur la description du poste (cahier des charges).
²	L'évaluation se fait sur la base des exigences liées à la fonction, visées à l'art. 52, al. 3, OPers, et en comparaison avec d'autres postes.
³	...37
⁴	...38

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
¹	S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
^a	en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
^b	en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
²	Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
¹	Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
²	En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
³	Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
⁴	Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 54 - 1 La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
¹	La procédure est conduite dans l'une des langues officielles (allemand, français, italien, rumantsch grischun), en règle générale dans la langue de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
²	Dans les procédures par voie d'action, il est tenu compte de la langue des parties s'il s'agit d'une langue officielle.
³	Si une partie a produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à exiger une traduction.
⁴	Si nécessaire, le Tribunal fédéral ordonne une traduction.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.