1B_443/2017 - 2017-11-13 - Procédure pénale - Verlängerung der Sicherheitshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 443/2017

Urteil vom 13. November 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Fonjallaz, Chaix,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Yetkin Geçer,

gegen

Bezirksgericht Kreuzlingen, Konstanzerstrasse 13, 8280 Kreuzlingen,

Staatsanwaltschaft Kreuzlingen, Hauptstrasse 5, 8280 Kreuzlingen.

Gegenstand
Verlängerung der Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 7. September 2017 (SW.2017.78).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen hat eine Strafuntersuchung gegen A.________ abgeschlossen. Der Beschuldigte wurde am 5. November 2015 festgenommen und am 7. November 2015 in Untersuchungshaft versetzt.

B.
Am 19. Oktober 2016 erhob die Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten Anklage beim Bezirksgericht Kreuzlingen. Sie wirft ihm versuchte schwere Körperverletzung und Freiheitsberaubung zum Nachteil seiner Ex-Freundin vor sowie Freiheitsberaubung gegenüber einer Bekannten dieser Freundin. Ausserdem werden ihm versuchte schwere Körperverletzung, versuchte einfache Körperverletzung, Drohung, Tätlichkeiten und das Entziehen einer minderjährigen Person zum Nachteil seiner Ehefrau zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft hat dafür eine (Gesamt-) Freiheitsstrafe von 7 ½ Jahren beantragt.

C.
Mit Entscheid vom 21./24. Oktober 2016 bewilligte das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau (auf Haftverlängerungsantrag der Staatsanwaltschaft hin) die Weiterdauer der strafprozessualen Haft in Form von Sicherheitshaft (erstmals bis zum 19. Januar 2017). Auf Antrag des Bezirksgerichtes (vom 10. Juli 2017) hin verlängerte das Zwangsmassnahmengericht (letztmals) am 19. Juli 2017 die Haftverlängerung (bis zum 19. Oktober 2017 bzw. bis zu einer allfälligen früheren Eröffnung des erstinstanzlichen Strafurteils).

D.
Am 30. Juli 2017 reichte der Beschuldigte eine Eingabe beim Thurgauer Obergericht ein, welche dieses als Beschwerde gegen den Haftverlängerungsentscheid vom 19. Juli 2017 des Zwangsmassnahmengerichts entgegennahm. Im obergerichtlichen Beschwerdeverfahren beantragte der Beschuldigte am 13. August 2017 seine sofortige Haftentlassung. Mit Entscheid vom 7. September 2017 wies das Obergericht des Kantons Thurgau die Haftbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

E.
Gegen den Entscheid des Obergerichtes vom 7. September 2017 gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 16. Oktober 2017 an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und seine umgehende Haftentlassung.
Das Bezirksgericht und das Obergericht haben am 23. Oktober 2017 auf Stellungnahmen je ausdrücklich verzichtet, während von der Staatsanwaltschaft keine Vernehmlassung eingegangen ist. Der Beschwerdeführer replizierte am 9. November 2017. Nach Ablauf der Replikfrist (10. November 2017) reichte er noch eine weitere Eingabe ein (Postaufgabe 11. November 2017).

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein (kantonal letztinstanzlicher) Haftbeschwerdentscheid betreffend die Verlängerung von Sicherheitshaft. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Prozessvollmacht (datierend vom 11. Oktober 2017) eingereicht. Die Sachurteilsvoraussetzungen (von Art. 78 ff . BGG) sind grundsätzlich erfüllt und geben zu keinen weiteren Vorbemerkungen Anlass.

2.
Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst den dringenden Tatverdacht von Verbrechen oder Vergehen. Die belastenden Aussagen seiner Ehefrau (nachfolgend: Privatklägerin) litten an "offensichtlichen Glaubwürdigkeitsdefiziten". Es handle sich um eine Lügenkonstruktion. Die Privatklägerin habe zunächst immer ausgeführt, er habe sie in eine Badewanne mit kaltem Wasser gesetzt. Bei der Schlusseinvernahme habe sie demgegenüber behauptet, er habe sie unter die Dusche gestellt. Zwar bewirke eine Kühlung von Gewebe, das von einem Hämatom betroffen wurde, dass weniger Blutinfiltration sichtbar werde. Dabei müsse jedoch (noch einige Tage nach einer solchen Verletzung) darauf geachtet werden, dass das betroffene Gewebe nicht zu stark belastet werde. Gegen die These der Anklage, wonach er die Sichtbarkeit der angeblich verursachten Hämatome (durch sofortige Kühlung mit Wasser) unterdrückt habe, spreche der Umstand, dass sich die Privatklägerin nach dem fraglichen Vorfall nicht habe krankschreiben lassen; vielmehr habe sie in der Pflege gearbeitet. Gegen angebliche häusliche Gewalt spreche insbesondere auch der Umstand, dass seine Ehefrau ausgesagt habe, sie habe seine Freundin "faktisch als Zweitfrau akzeptiert".

2.1. Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (zur amtlichen Publikation bestimmtes Bundesgerichtsurteil 1B 322/2017 vom 24. August 2017 E. 2.1; s.a. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 -4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) lässt hier nur wenig Raum für Beweismassnahmen. Auch über die gerichtliche Verwertbarkeit von Beweismitteln
ist in der Regel noch nicht im Untersuchungs- bzw. Haftprüfungsverfahren abschliessend zu entscheiden (BGE 141 IV 289 E. 1 S. 291 f. mit Hinweisen). Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).

2.2. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 , Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60 mit Hinweisen; zur amtl. Publ. bestimmtes Urteil 1B 322/2017 E. 2.1). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.; zur amtl. Publ. bestimmtes Urteil 1B 322/2017 E. 2.1).

2.3. Die Vorbringen des Beschwerdeführers lassen die Annahme des dringenden Tatverdachtes von Vergehen und Verbrechen nicht als bundesrechtswidrig erscheinen:
Inwiefern aufgrund der von ihm (im kantonalen Verfahren) eingereichten Unterlagen in türkischer Sprache "der dringende Tatverdacht entkräftet" bzw. "die Glaubwürdigkeit" seiner Ehefrau (als Privatklägerin) "dezidiert widerlegt" würde, wird vom Beschwerdeführer nicht näher erläutert. Darauf ist mangels gesetzeskonformer Substanziierung nicht weiter einzutreten (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Die kantonalen Haftprüfungsinstanzen haben die bisherigen Beweisaussagen der Ehefrau willkürfrei gewürdigt. Deren Ausführungen zur Kühlung der von ihr angeblichen erlittenen Prellungen bzw. Hämatome (im kalten Wasser einer Badewanne mit Dusche) erscheinen nicht derart widersprüchlich, dass ihnen im Haftprüfungsverfahren jegliche Glaubwürdigkeit abzusprechen wäre. Die vom Beschwerdeführer reklamierte ausführliche "Aussagenanalyse" ist dem erkennenden Sachgericht (im Rahmen der gesamthaften Würdigung der Beweisresultate) vorzubehalten. Ausserdem wird in der Anklageschrift auch noch ein dringender Tatverdacht von Verbrechen (versuchte schwere Körperverletzung bzw. Freiheitsberaubungen) gegen zwei weitere Personen dargelegt. Der betreffende Tatverdacht wird in der Beschwerdeschrift nicht substanziiert bestritten.
Indem die kantonale Beschwerdeinstanz in Haftsachen den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachtes geprüft und bejaht hat, unternahm sie (entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers) auch keine unzulässige "Vorverurteilung".

3.
Sodann bestreitet der Beschwerdeführer den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr. Seine Exploration im Rahmen des psychiatrischen Gutachtens sei "nicht im Beisein der Strafverteidigung" erfolgt, was einen "massiven Verfahrensfehler" darstelle. Die Häufigkeit und Intensität der zur Anklage gebrachten Delikte sprächen allesamt zu seinen Gunsten. Einschlägige Vortaten lägen ebenfalls nicht vor. Selbst bei Annahme einer Wiederholungsgefahr genügten hier Ersatzmassnahmen für Sicherheitshaft. Die "zivilrechtlichen Ersatzmassnahmen des Bezirksgerichts Kreuzlingen" seien durch das Kreisgericht St. Gallen nicht aufgehoben worden, weshalb die Haftgerichte mildere Ersatzmassnahmen erlassen könnten.

3.1. Nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO sind drei Elemente für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr konstitutiv. Erstens muss grundsätzlich das Vortaterfordernis erfüllt sein und es müssen schwere Vergehen oder Verbrechen drohen. Zweitens muss hierdurch die Sicherheit anderer erheblich gefährdet sein. Drittens muss die Tatwiederholung ernsthaft zu befürchten sein, was anhand einer Rückfallprognose zu beurteilen ist (BGE 143 IV 9 E. 2.5 S. 14).
Bei der Beurteilung der Schwere der drohenden Delikte sind neben der abstrakten Strafdrohung gemäss Gesetz insbesondere auch das betroffene Rechtsgut und der Kontext, namentlich die konkret vom Beschuldigten ausgehende Gefährlichkeit bzw. das bei ihm vorhandene Gewaltpotenzial, einzubeziehen. Die erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer durch drohende Verbrechen oder schwere Vergehen kann sich grundsätzlich auf Rechtsgüter jeder Art beziehen. Im Vordergrund stehen Delikte gegen die körperliche und sexuelle Integrität. In diesem Kontext muss bei Straftaten gegenüber speziell schutzbedürftigen Personengruppen, namentlich Kindern, aus Gründen des Opferschutzes ein strenger Massstab gelten (BGE 143 IV 9 E. 2.6-2.7 S. 14-16 mit Hinweisen).
Massgebliche Kriterien bei der Beurteilung der Rückfallprognose sind nach der Praxis des Bundesgerichtes insbesondere die Häufigkeit und Intensität der fraglichen Delikte. Bei dieser Bewertung sind allfällige Aggravationstendenzen, wie eine zunehmende Eskalation respektive Gewaltintensität oder eine raschere Kadenz der Taten, zu berücksichtigen. Zu würdigen sind des Weiteren die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten bzw. verurteilten Person. Liegt bereits ein psychiatrisches Gutachten oder zumindest ein Vorabgutachten vor, ist dieses ebenfalls in die Beurteilung miteinzubeziehen. In der Regel erscheint die Gefährdung der Sicherheit anderer umso höher, je schwerer die drohende Tat wiegt. Betreffend die Anforderungen an die Rückfallgefahr gilt hingegen eine umgekehrte Proportionalität. Dies bedeutet, je schwerer die drohenden Taten sind und je höher die Gefährdung der Sicherheit anderer ist, desto geringere Anforderungen sind an die Rückfallgefahr zu stellen. Liegen die Tatschwere und die Sicherheitsrelevanz am oberen Ende der Skala, so ist die Messlatte zur Annahme einer rechtserheblichen Rückfallgefahr tiefer anzusetzen. Zugleich ist daran festzuhalten, dass der Haftgrund der Wiederholungsgefahr restriktiv zu handhaben
ist. Hieraus folgt, dass eine negative, d.h. eine ungünstige Rückfallprognose zur Annahme von Wiederholungsgefahr notwendig, grundsätzlich aber auch ausreichend ist (BGE 143 IV 9 E. 2.8-2.10 S. 16 f. mit Hinweisen).
Was das Vortatenerfordernis betrifft, können die bereits begangenen Straftaten sich zunächst aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren ergeben. Sie können jedoch auch Gegenstand eines noch hängigen Strafverfahrens bilden, in dem sich die Frage der Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft stellt, sofern mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die beschuldigte Person solche Straftaten begangen hat. Der Nachweis, dass die beschuldigte Person eine Straftat verübt hat, gilt bei einem glaubhaften Geständnis oder einer erdrückenden Beweislage als erbracht (BGE 143 IV 9 E. 2.3.1 S. 13; 137 IV 84 E. 3.2 S. 86 mit Hinweisen). Die Gefährlichkeit des Täters lässt sich in diesem Sinne sowohl aufgrund von bereits abgeurteilten Vortaten beurteilen, als auch im Gesamtkontext der ihm neu vorgeworfenen Delikte, sofern mit ausreichender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass er diese begangen hat (BGE 143 IV 9 E. 2.6 S. 15 mit Hinweis). Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch (sogenannte "qualifizierte Wiederholungsgefahr"), kann vom Vortatenerfordernis sogar vollständig abgesehen werden. Aufgrund einer systematisch-teleologischen Auslegung von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist das Bundesgericht zum Schluss gekommen, es
habe nicht in der Absicht des Gesetzgebers gelegen, mögliche Opfer von schweren Gewaltdelikten einem derart hohen Rückfallrisiko auszusetzen (BGE 143 IV 9 E. 2.3.1 S. 13; 137 IV 13 E. 3 f. S. 18 ff.).

3.2. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb bei seiner Exploration durch den psychiatrischen Gutachter sein Verteidiger hätte anwesend sein müssen bzw. inwiefern die Begutachtung sonstwie Bundesrecht verletzen würde oder im Haftprüfungsverfahren unverwertbar wäre. Auf die entsprechenden unsubstanziierten Vorbringen ist nicht einzutreten.
Die kantonalen Strafbehörden werfen dem Beschwerdeführer vor, er habe in einem längeren untersuchten Zeitraum diverse sicherheitsrelevante Verbrechen und Vergehen, darunter mehrere versuchte schwere und einfache Körperverletzungen, Freiheitsberaubungen und Drohungen, zum Nachteil von insgesamt drei geschädigten weiblichen Personen verübt. Die Vorinstanz legt auch dar, dass die Rückfallprognose für weitere einschlägige Gewaltdelikte gemäss dem psychiatrischen Gutachten "insgesamt sehr ungünstig" ausfällt und dass der Beschwerdeführer in Deutschland bereits (wegen Drohung) rechtskräftig vorbestraft ist. Damit hält die Annahme von Wiederholungsgefahr (im Sinne der oben dargelegten bundesgerichtlichen Praxis) vor dem Bundesrecht stand.

3.3. Es kann offenbleiben, ob neben der Wiederholungsgefahr auch noch ein weiterer besonderer Haftgrund (Fluchtgefahr, Kollusionsgefahr oder Ausführungsgefahr von angedrohten Delikten) kumulativ erfüllt sein könnte.

3.4. Die Ansicht der kantonalen Instanzen, der dargelegten Wiederholungsgefahr könne mit blossen Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft derzeit noch nicht ausreichend begegnet werden (vgl. angefochtener Entscheid, S. 19, E. 6e), hält ebenfalls vor dem Bundesrecht stand.

4.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer noch geltend, infolge seiner Inhaftierung habe sein ältester Sohn fremdplatziert werden müssen. Die Haft hindere ihn daran, seine Erziehungsarbeit wahrzunehmen, und habe seine Familie "zerstört". Insofern wirke sie sich unverhältnismässig auf ihn aus.
Diese Vorbringen lassen die Sicherheitshaft nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Der Beschwerdeführer übersieht, dass die erfolgte Inhaftierung und die daraus resultierenden Belastungen für ihn und seine Familienangehörigen primär eine gesetzliche Folge der Delikte sind, die ihm gemäss Anklageschrift zur Last gelegt werden. Strafprozessuale Zwangsmassnahmen sind unverhältnismässig, wenn die damit angestrebten Ziele durch mildere Ersatzmassnahmen erreicht werden können (Art. 197 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 237 StPO) oder die Bedeutung der untersuchten Delikte die Zwangsmassnahme nicht rechtfertigt (Art. 197 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 221 StPO). Wie bereits dargelegt, dient die Sicherheitshaft hier namentlich der Vermeidung von allfälligen weiteren Gewaltdelikten (vgl. oben, E. 3.2). Mit blossen Ersatzmassnahmen können die Haftzwecke derzeit nicht ausreichend gewährleistet werden. Der blosse Umstand, dass sein (gemäss den Feststellungen der Vorinstanz) im Dezember 2017 volljährig werdender ältester Sohn derzeit nicht beim Beschwerdeführer wohnen kann, lässt die Fortdauer der Haft nicht als unverhältnismässig erscheinen. Dabei ist auch zu mitberücksichtigen, dass ihm unter anderem vorgeworfen wird, er habe im Mai/Juni 2015 das mit
seiner Ehefrau geteilte Obhutsrecht gegenüber seinem ältesten Sohn missbraucht (bzw. ihr den Minderjährigen auf strafbare Weise aus der Obhut entzogen).
In der Beschwerdeschrift an das Bundesgericht wird im Übrigen nicht mehr gerügt, dass die bisherige Haftdauer in zeitlicher Hinsicht unverhältnismässig bzw. in grosse Nähe der freiheitsentziehenden Sanktion gerückt sei, mit der im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung zu rechnen wäre (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO). Ebenso wenig wird den kantonalen Strafbehörden eine Verfahrensverschleppung vorgeworfen. Darüber hinaus hat das Obergericht das Bezirksgericht (im Hinblick auf die relativ bald zu erwartende Hauptverhandlung bzw. die noch ausstehenden Rechtshilfemassnahmen) zur Eile angehalten und die Strafsache als "dringend" bezeichnet (vgl. angefochtener Entscheid, S. 17-19, E. 6d).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung ist zu bewilligen. Er ist seit längerer Zeit inhaftiert und amtlich verteidigt. Seine finanzielle Bedürftigkeit ergibt sich aus den Akten. Auch erscheint die Haftbeschwerde nicht in allen Streitpunkten als zum Vornherein geradezu aussichtslos, womit die gesetzlichen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt:

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Yetkin Geçer wird als unentgeltlicher Rechtbeistand ernannt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren ein Honorar von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. November 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Forster

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	bis La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.117
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.118

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 5 Célérité - 1 Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
¹	Les autorités pénales engagent les procédures pénales sans délai et les mènent à terme sans retard injustifié.
²	Lorsqu'un prévenu est placé en détention, la procédure doit être conduite en priorité.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 197 Principes - 1 Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
¹	Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
^a	elles sont prévues par la loi;
^b	des soupçons suffisants laissent présumer une infraction;
^c	les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères;
^d	elles apparaissent justifiées au regard de la gravité de l'infraction.
²	Les mesures de contrainte qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes qui n'ont pas le statut de prévenu sont appliquées avec une retenue particulière.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.