4A_139/2007 - 2007-08-13 - Droit des contrats

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_139/2007 /len

Urteil vom 13. August 2007
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Mazan.

Parteien
A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Huber,

gegen

X.________ GmbH,
Y.________ AG,
Beschwerdegegnerinnen,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrik Wagner.

Gegenstand
Ausbildungsvertrag,

Beschwerde in Zivilsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Zivilkammer,
vom 9. Januar 2007.

Sachverhalt:
A.
Am 18. März 2003 schloss A.________ (Beschwerdeführerin) mit der X.________ GmbH (Beschwerdegegnerin 1) bzw. der Y.________ AG (Beschwerdegegnerin 2) als Trägerin der Schule einen Ausbildungsvertrag ab. Dieser erlaubte es A.________, sich zur medizinischen Masseurin ausbilden zu lassen. Ebenfalls am 18. März 2003 stellte die Beschwerdegegnerin 1 der Beschwerdeführerin Fr. 1'000.-- Einschreibegebühr und Fr. 3'000.-- Kaution, insgesamt somit Fr. 4'000.--, in Rechnung. Am 14. April 2003 folgte sodann eine Rechnung für das Schulgeld des ersten Semesters in der Höhe von Fr. 9'500.--. Diese Beträge hat die Beschwerdeführerin bezahlt.
Am 15. September 2003 nahm die Beschwerdeführerin ihre Ausbildung bei der Beschwerdegegnerin 1 in Davos auf. Mit der Zeit realisierte sie, dass die Ausbildung nicht ihren Erwartungen entsprach. Zudem empfand sie den Unterricht des Pathologielehrers als ungenügend. Sie störte sich daran, dass der Stundenplan - nach ihrem Dafürhalten sehr häufig und kurzfristig - geändert wurde. Die Beschwerdeführerin entschloss sich daher, den Ausbildungsvertrag aufzulösen.
Am 17. Dezember 2003 fand ein Gespräch zwischen der Beschwerdeführerin und dem Schulleiter B.________ statt. Anlässlich dieses Gesprächs kündigte die Beschwerdeführerin den Ausbildungsvertrag. In der Folge war zwischen den Parteien strittig, ob die Kündigung auf den 31. Dezember 2003 hin erfolgte, wie dies die Beschwerdegegnerin 1 geltend macht, oder auf den 9. Januar 2004, was die Beschwerdeführerin behauptet. Nachdem die Beschwerdeführerin die Schule verlassen hatte, verlangte sie von den Beschwerdegegnerinnen die Rückerstattung der Einschreibegebühr von Fr. 1'000.--, der Kaution von Fr. 3'000.-- sowie des halben Schulgeldes von Fr. 9'500.-- (d.h. Fr. 4'750.--), insgesamt somit Fr. 8'750.--. Die Beschwerdegegnerinnen waren nicht bereit, dieser Forderung nachzukommen.
B.
Mit Vermittlungsbegehren vom 31. August 2004 gelangte die Beschwerdeführerin an das Kreisamt Davos und beantragte anlässlich der Sühnverhandlung vom 3. November 2004 im Wesentlichen, die Beschwerdegegnerinnen seien unter solidarischer Haftung zur Zahlung von Fr. 8'750.-- zuzüglich Zins zu verpflichten. Am 31. Januar 2005 wurde der Leitschein ausgestellt. Mit Prozesseingabe vom 18. Februar 2005 liess die Beschwerdeführerin ihre Klage an das Bezirksgericht Prättigau/Davos prosequieren. Mit Urteil vom 18. Mai 2006 hiess das Bezirksgericht Prättigau/Davos die Klage teilweise gut und verpflichtete die Beschwerdegegnerinnen unter solidarischer Haftbarkeit, der Beschwerdeführerin Fr. 3'400.-- zuzüglich Zins zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin Berufung ans Kantonsgericht von Graubünden. Mit Urteil vom 9. Januar 2007 - schriftlich mitgeteilt am 15. März 2007 - wies das Kantonsgericht von Graubünden die Berufung ab.
C.
Am 4. Mai 2007 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde in Zivilsachen und eventuell subsidiäre Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil das Kantonsgericht von Graubünden vom 9. Januar 2007 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerinnen seien unter solidarischer Haftbarkeit zur Bezahlung von Fr. 8'750.-- zuzüglich Zins sowie zur Bezahlung von Prozessentschädigungen für die Verfahren vor dem Bezirksgericht Prättigau/Davos und dem Kantonsgericht Graubünden zu verpflichten; eventualiter sei das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerinnen beantragen die Abweisung der Beschwerde in Zivilsachen bzw. der subsidiären Verfassungsbeschwerde. Das Kantonsgericht von Graubünden beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 132 III 291 E. 1 S. 292, 131 III 667 E. 1 S. 668 f., je mit Hinweisen).
2.1 Gemäss Art. 74 Abs. 1 BGG ist in vermögensrechtlichen Angelegenheiten die Beschwerde - abgesehen von den arbeits- und mietrechtlichen Fällen (lit. a) - nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (lit. b). Dieser Streitwert wird im vorliegenden Fall nicht erreicht.
2.2 Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen ist, so ist in der Beschwerdeschrift auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG).
2.3 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, es seien zwei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen. Einerseits sei zu klären, ob ein Austritt eines Schülers aus einem laufenden Ausbildungsvertrag als Widerruf eines Auftrages zur Unzeit zu qualifizieren sei; angesichts der Vielzahl der in der Schweiz angebotenen spezialisierten Ausbildungen handle es sich um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung. Andrerseits sei die Frage der Beweislast zu klären; auch diese Frage sei grundlegend im Zusammenhang mit der Anwendung von Ausbildungsverträgen sowie deren Auflösung.
2.4 Rechtsprechung und Literatur haben sich verschiedentlich darüber geäussert, unter welchen Umständen von einem Widerruf eines Auftrags zur Unzeit auszugehen ist (aus der Rechtsprechung: BGE 110 II 380 E. 3b S. 383, 106 II 157 E. 2c S. 160; aus der Literatur anstatt vieler: Rolf H. Weber, Basler Kommentar, 4. Auflage, Basel 2007, N. 16 zu Art. 404). Desgleichen wird in der Literatur die Frage abgehandelt, wer die Umstände für die Beurteilung der Rechtsfrage zu beweisen hat, ob die Kündigung zur Unzeit erfolgt ist (Walter Fellmann, Berner Kommentar, Bern 1992, N. 65 und N. 102 zu Art. 404 OR). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, weshalb trotz umfangreicher Rechtsprechung und Literatur zum jederzeitigen Widerrufsrecht im Auftragsrecht (Art. 404 OR) eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beantworten sein sollte, obwohl der hier zu beurteilende Ausbildungsvertrag unbestritten dem Auftragsrecht untersteht. Vielmehr unterbreitet sie dem Bundesgericht einen blossen Anwendungsfall zu in Lehre und Rechtsprechung im Grundsatz bereits beantworteten Rechtsfragen. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist daher nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.
Im Folgenden ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu prüfen.
3.1 Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, soweit keine Beschwerde nach Art. 72 -89 zulässig ist (Art. 113 BGG). Nachdem vorliegend auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten ist (E. 2), erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde grundsätzlich als zulässig.
3.2 Mit der Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Der Beschwerdeführer muss angeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt wurde, und substantiiert darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31 und 130 I 258 E. 1.3 [in Bezug auf Art. 90 OG]). Das Bundesgericht kann die Verletzung eines Grundrechtes nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsmässigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdeführer präzise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.3 Die Beschwerdeführerin kritisiert in verschiedener Hinsicht die Sachverhaltsfeststellungen durch das Kantonsgericht als verfassungswidrig.
3.3.1 Zunächst wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR) sowie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor (Art. 29 Abs. 2 BV), weil die negative Einstellung des Schulleiters B.________ gegenüber der Beschwerdeführerin nicht festgestellt worden sei. Entgegen ihrer Darstellung hat die Beschwerdeführerin weder in der Klage vom 18. Februar 2005 noch in der Replik vom 2. Juni 2005 behauptet, die negative Einstellung des Schulleiters B.________ sei Grund für die am 17. Dezember 2003 ausgesprochene Beendigung des Vertragsverhältnisses gewesen. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin an der von ihr angegebenen Stelle in der Klage vom 18. Februar 2005 nur ausgeführt, der Umstand, dass der Schulleiter B.________ sie am 5. Januar 2004 daran gehindert habe, am Unterricht teilzunehmen und ihr mündlich ein Schul- und Hausverbot erteilt habe, belege das zwischen den Parteien zerstörte Vertrauensverhältnis. Wenn das Vertrauensverhältnis nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses am 17. Dezember 2002 zerstört gewesen sein sollte, bedeutet dies keineswegs, dass ein angeblich zerstörtes Vertrauensverhältnis schon vor der Beendigung bestand und Grund für die Auflösung des
Unterrichtsvertrages war. Da keine entsprechenden Behauptungen der Beschwerdeführerin vorliegen, kann weder von einer willkürlichen Beweiswürdigung noch von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs gesprochen werden.
3.3.2 Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht insoweit eine willkürliche Verletzung von § 109 ZPO/GR vor, als im angefochtenen Urteil ausgeführt worden sei, dass ihre Behauptung, der Ausfall des Pathologielehrers C.________ sei von den Beschwerdegegnerinnen nicht kompensiert worden und die Klasse habe in Pathologie keinen Unterricht mehr erhalten und das Fach selber studieren müssen, verspätet gewesen sei. Wie die Beschwerdeführerin selbst ausführt, hat sie die erwähnte Behauptung weder in der Klage vom 18. Februar 2005 noch in der Replik vom 2. Juni 2005, sondern nach Durchführung des Beweisverfahrens mit der Zeugeneinvernahme von D.________ in ihrem Plädoyer vom 18. Mai 2006 erhoben. Weshalb Behauptungen, die nicht im Rahmen des Hauptverfahrens - d.h. nicht in der Klage bzw. Replik -, sondern erst nach durchgeführtem Beweisverfahren vorgebracht werden, noch rechtzeitig sein sollen, ist nicht ersichtlich. Von einer willkürlichen Anwendung von § 109 ZPO/GR kann keine Rede sein.
3.3.3 Sodann wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR), weil es die mangelhafte Edition der Personalunterlagen des Pathologielehrers nicht zu Lasten der Beschwerdegegnerinnen, sondern zu Lasten der Beschwerdeführerin gewürdigt habe. Das Kantonsgericht hat zur Frage der Kompetenz des Pathologielehrers C.________ nicht nur dessen Personaldossier, sondern auch die Aussagen der Zeugin D.________ gewürdigt. Inwieweit diese Beweiswürdigung willkürlich sein soll, ist nicht ersichtlich. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin in der Berufungsbegründung die angebliche Mangelhaftigkeit der Edition nicht beanstandete, so dass ihre Kritik neu und damit unzulässig ist (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.3.4 Weiter macht die Beschwerdeführerin eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR) geltend, weil das Kantonsgericht aufgrund der Zeugenaussage von D.________ ausgeführt habe, deren Aussagen könne nicht entnommen werden, dass C.________ nicht in der Lage gewesen wäre, das Fach Pathologie zu unterrichten. In der Tat hat D.________ als Zeugin deponiert, dass die Klasse mit C.________ unzufrieden gewesen sei, "unzufrieden in dem Sinn, dass der Lehrer das falsche Fach hatte, das er nicht unterrichten konnte". Damit wollte die Zeugin wohl aussagen, dass C.________ fachlich inkompetent war. Die Auffassung des Kantonsgerichtes, die Zeugenaussage könne auch dahin verstanden werden, dass C.________ pädagogisch inkompetent gewesen sei, erscheint gesucht. Indessen hat das Kantonsgericht unangefochten festgehalten, dass C.________ auch andere Klassen im Fach Pathologie unterrichtet habe, ohne dass diese seinen Unterricht beanstandet hätten. Unter diesen Umständen ist die Auffassung des Kantonsgerichts vertretbar, es sei nicht bewiesen, dass C.________ das Fach Pathologie nicht hätte unterrichten können, sondern einzig erstellt, dass die Klasse der Beschwerdeführerin mit dem Pathologieunterricht nicht zufrieden gewesen
sei. Auch insofern erweist sich der Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdigung als unbegründet.
3.3.5 Soweit die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht im Zusammenhang mit den angeblich ausgefallenen Schulstunden eine willkürliche Beweiswürdigung vorwirft (Art. 9 BV und Art. 158 ZPO/GR), ist ihr entgegen zu halten, dass sie die entsprechenden Behauptungen weder in der Klage vom 18. Februar 2005 noch in der Replik vom 2. Juni 2005, sondern erst nach Durchführung des Beweisverfahrens mit der Zeugeneinvernahme von D.________ in ihrem Plädoyer vom 18. Mai 2006 erhoben hatte. Dass Behauptungen in diesem Verfahrensstadium nach dem Bündner Prozessrecht verspätet sind, wurde bereits erläutert (E. 3.3.2). Wenn auf verspätet vorgebrachte Behauptungen nicht eingegangen wird, kann von einer willkürlichen Beweiswürdigung keine Rede sein.
3.3.6 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, Art. 8 ZGB und Art. 400 Abs. 1 OR seien verletzt worden, indem das Kantonsgericht ohne die Vorlage von Urkunden oder anderen Beweismitteln zum Ergebnis gelangt sei, dass die Einschreibegebühr von Fr. 1'000.-- verbraucht sei, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte - nicht jedoch die Verletzung von Bundesrecht - beanstandet werden (Art. 116 BGG). Allein mit dem Hinweis, es sei auch von einer willkürlichen Anwendung der erwähnten Bestimmung auszugehen, ist nicht dargetan, inwieweit die kritisierte Rechtsanwendung verfassungswidrig sein soll (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.3.7 Soweit die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, das Kantonsgericht habe im Zusammenhang mit der von ihr behaupteten Verzinsung der Kaution gegen Art. 400 Abs. 1 OR und Art. 157 Abs. 2 ZPO/GR verstossen, ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten, weil keine Verfassungsverletzung gerügt wird. Im Rahmen ihrer Ausführung zur subsidiären Verfassungsbeschwerde rügt sie ausdrücklich nur eine willkürliche Anwendung von Art. 109 und Art. 158 ZPO/GR. Von einer willkürlichen Anwendung von § 157 ZPO/GR ist nicht die Rede.
3.3.8 Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 8 ZGB im Zusammenhang mit der Frage, ob eine Kündigung zur Unzeit vorliege. Auch diesbezüglich rügt sie in erster Linie eine Verletzung von Bundesrecht, was im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht möglich ist (Art. 116 BGG), weshalb auch diesbezüglich auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist.
3.4 In der Beschwerde in Zivilsachen führte die Beschwerdeführerin im Anschluss an ihre Ausführungen zum Sachverhalt aus, dass ihre Kündigung vom 17. Dezember 2002 nicht zur Unzeit erfolgt sei und wirft dem Kantonsgericht in diesem Zusammenhang insbesondere eine falsche Anwendung von Art. 404 Abs. 2 OR vor. In der subsidiären Verfassungsbeschwerde wird in diesem Zusammenhang keine willkürliche Anwendung von Bundesrecht gerügt. Im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde muss daher nicht geprüft werden, ob Art. 404 Abs. 2 OR verfassungskonform angewendet wurde.
4.
Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten (E. 2). Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (E. 3). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.
2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren insgesamt mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. August 2007
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...122
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943123 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral124 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.125
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.126

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 404 - 1 Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
¹	Le mandat peut être révoqué ou répudié en tout temps.
²	Celle des parties qui révoque ou répudie le contrat en temps inopportun doit toutefois indemniser l'autre du dommage qu'elle lui cause.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 118 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis en violation du droit au sens de l'art. 116.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 400 - 1 Le mandataire est tenu, à la demande du mandant, de lui rendre en tout temps compte de sa gestion et de lui restituer tout ce qu'il a reçu de ce chef, à quelque titre que ce soit.
¹	Le mandataire est tenu, à la demande du mandant, de lui rendre en tout temps compte de sa gestion et de lui restituer tout ce qu'il a reçu de ce chef, à quelque titre que ce soit.
²	Il doit l'intérêt des sommes pour le versement desquelles il est en retard.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.