6B_778/2020 - 2021-04-13 - Droit pénal (partie général)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 778/2020

Urteil vom 13. April 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin van de Graaf,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dina Raewel,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalsta atsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 20. Januar 2020 (SBR.2019.40).

Sachverhalt:

A.
A.________ fuhr am 8. März 2018 um 11.45 Uhr mit seinem Personenwagen von Waldkirch in Richtung Hauptwil. Auf der Höhe der Liegenschaft U.________ fuhr er gemäss Radarmessung mit einer Geschwindigkeit von 123 km/h. Damit überschritt er die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge von 5 km/h) um 38 km/h.

B.
Das Bezirksgericht Weinfelden sprach A.________ am 5. März 2019 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und widerrief den mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 20. November 2017 gewährten bedingten Vollzug für eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 120.--. Es verurteilte ihn unter Einbezug der widerrufenen Strafe zu einer vollziehbaren Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 80.-- als Gesamtstrafe.
Die von A.________ erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Thurgau am 20. Januar 2020 teilweise gut. Das Obergericht sprach ihn ebenfalls der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und widerrief den mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell gewährten bedingten Vollzug für eine Geldstrafe. Es reduzierte aber die vollziehbare Gesamtgeldstrafe auf 80 Tagessätze zu Fr. 30.--.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, es sei Ziff. 4 (Strafpunkt) des Entscheids des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 20. Januar 2020 aufzuheben. Er sei mit einer vollziehbaren Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 15.-- zu bestrafen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen. Dem diesbezüglichen Verfahrensantrag ist damit Genüge getan (Beschwerde S. 3).
Das vom Beschwerdeführer eingereichte Schreiben von B.________ vom 22. Juni 2020 sowie der Online-Antrag des Anerkennungsscheins beim Zivilstandsamt vom 23. Juni 2020 (Beschwerde S. 10, act. 2a/7 und 9), die beide nach dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz vom 20. Januar 2020 datieren, sind für das Bundesgericht unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; je mit Hinweisen). Im vorinstanzlichen Verfahren stellte der Beschwerdeführer den Antrag, er sei höchstens mit einer unbedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 15.-- zu bestrafen (Entscheid S. 5 E. 1a). Die Höhe der Tagessätze, mithin auch die finanzielle Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, waren somit bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, undes gab nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass, entsprechende Belege anzufordern bzw. einzureichen. Auf die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht einzugehen. Entgegen seiner Ausführung erklärt der Umstand, dass der Prozess der Vaterschaftsanerkennung weiterhin nicht abgeschlossen ist, nicht, weshalb nicht schon im vorinstanzlichen Verfahren Belege bezüglich des aktuellen Verfahrensstands und insbesondere der
finanziellen Unterstützung der Kindsmutter eingereicht werden konnten (Beschwerde S. 9 ff.).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz nehme eine willkürliche Strafzumessung vor. Er macht zusammengefasst geltend, sie fälle eine unvertretbar harte Strafe aus und verletze dabei auch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör sowie Art. 50 StGB. Die Vorinstanz setze sich weder mit seinen Vorbringen noch mit den in Lehre und Praxis erarbeiteten Strafmassempfehlungen auseinander. Seine Beschwerde richtet sich sowohl gegen die Anzahl der Tagessätze als auch gegen deren Höhe (Beschwerde S. 3 ff.).

2.2. Die Vorinstanz geht von einem schweren objektiven und einem beträchtlichen subjektiven Tatverschulden aus. Weiter berücksichtigt sie straferhöhend, dass der Beschwerdeführer erst knapp sieben Monate im Besitz des Führerausweises auf Probe und somit kein geübter Automobilist war, als er die Tat beging. Hinzu komme, dass er während laufender Probezeit erneut delinquiert habe. Er habe nicht einmal vier Monate zuvor bereits wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln mit 20 Tagessätzen bestraft werden müssen. Mit dieser Strafe sei nun eine Gesamtstrafe zu bilden (Entscheid S. 9 ff. E. 4.e). Die Vorinstanz erwägt, angesichts der beträchtlichen Schwere des Verschuldens, der durch die neuerliche gleichartige Delinquenz innert kürzester Zeit gezeigten Uneinsichtigkeit des Beschwerdeführers, aber auch des Umstandes, dass die erste Instanz irrtümlicherweise von einer doppelt so hohen Höchststrafe ausgegangen sei, erscheine die von der Beschwerdegegnerin beantragte Geldstrafe von 80 Tagessätzen als schuldangemessen. Darin eingeschlossen sei die in Anwendung des Asperationsprinzips erfolgte Erhöhung der Einsatzstrafe aus dem Widerruf der bedingten Strafe von 20 Tagessätzen mit mindestens 10 Tagessätzen (Entscheid S. 11 f. E. 4.f).

2.3.

2.3.1. Der Strafrahmen für eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln bewegt sich zwischen einer Geldstrafe von mindestens drei bis höchstens 180 Tagessätzen oder einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren (Art. 90 Abs. 2 SVG und Art. 34 Abs. 1 StGB). Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt (BGE 144 IV 313 E. 1.2 S. 319; 141 IV 61 E. 6.1.1 S. 66 f.; 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff.; je mit Hinweisen). Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 144 IV 313 E. 1.1 S. 316 ff.; 217 E. 2 f. S. 219 ff.; 141 IV 61 E. 6.1.2 S. 67 f.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin in die Strafzumessung nur ein, wenn das Sachgericht den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2 S. 319; 136 IV 55 E. 5.6 S.
61; je mit Hinweis).
Gemäss Art. 50 StGB hat das Gericht, sofern es sein Urteil zu begründen hat, die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Es hat seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, sodass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 144 IV 313 E. 1.2 S. 319 mit Hinweisen).

2.3.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 S. 91 f.; 145 IV 154 E. 1.1 S. 155 f.; je mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 S. 92; 141 III 564 E. 4.1 S. 566; je mit Hinweisen). Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 146 IV 114 E. 2.1 S. 118; 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; je mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Die Vorinstanz setzt sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt sämtliche Zumessungsfaktoren zutreffend. Dass sie sich von unmassgeblichen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche Aspekte nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Entgegen der Kritik des Beschwerdeführers lässtsich auch die von der Vorinstanz festgelegte Anzahl der Tagessätze, mithin welche (Einzel-) Strafe sie für die grobe Verletzung der Verkehrsregeln festsetzt, anhand ihrer Ausführungen hinreichend nachvollziehen. Von einer Verletzung ihrer Begründungspflicht kann keine Rede sein. Das Gericht ist nicht gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie es die einzelnen Strafzumessungsgründe innerhalb der Einzelstrafen gewichtet (vgl. BGE 142 IV 265 E. 2.4.3 S. 270 f. mit Hinweisen). Ferner ist die Vorinstanz in ihrer Strafzumessung nicht an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden (vgl. Beschwerde S. 8).

2.4.2. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, es sei zu beachten, dass zur Tatzeit gute Sicht, eine trockene Fahrbahn und wenig Verkehr geherrscht habe sowie, dass er die Geschwindigkeitsüberschreitung ausserorts und nicht innerorts begangen habe (Beschwerde S. 6 f.), sind unbehelflich. Die Vorinstanz übersieht diese Umstände nicht, sondern bezieht sie ausdrücklich in die Bemessung der Strafe mit ein (vgl. Entscheid S. 9 E. 4.e) aa). Sie hält hinsichtlich des objektiven Tatverschuldens u.a. fest, der Beschwerdeführer habe die geltende Höchstgeschwindigkeit massiv (um 38 km/h) überschritten und damit eine erhebliche Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer (zumindest) in Kauf genommen. Auch wenn zur Tatzeit kein dichter Verkehr und gute Sicht- sowie gute, trockene Strassenverhältnisse geherrscht und sich keine Menschen auf der Strasse befunden hätten, hätte der Beschwerdeführer weder rechtzeitig noch adäquat auf ein unvorgesehenes Ereignis reagieren können. Sein Verhalten hätte gravierende Folgen haben können. Auf der Strecke befänden sich vereinzelte Häuser und im Bereich der Messstelle zwei Einmündungen. Die Strasse sei über weite Strecken sehr unübersichtlich und ohne Abtrennungen für den Langsamverkehr angelegt. Das objektive
Tatverschulden des Beschwerdeführers wiege schwer (Entscheid S. 9 f. E. 4.e) aa). Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht bzw. nicht hinreichend auseinander.

2.4.3. Der Rüge des Beschwerdeführers, es sei tatsachenwidrig und ungenügend begründet, wenn die Vorinstanz sein Verschulden als beträchtlich schwer qualifiziere (Beschwerde S. 7 f.), kann nicht gefolgt werden, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Sofern er den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz und ihrer Beweiswürdigung lediglich seine Sicht der Dinge gegenüberstellt ohne darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis willkürlich ist, kann darauf nicht eingetreten werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn er ausführt, es sei mehr als verständlich, dass er in seiner Aufregung gegenüber der Polizei nicht erwähnt habe, dass er wegen des Zusammenbruchs seiner Mutter so schnell wie möglich habe nach Hause fahren wollen (Beschwerde S. 7 f.). Die Vorinstanz stellt in diesem Zusammenhang fest, die Hausärztin der Mutter des Beschwerdeführers habe berichtet, regelmässige reanimationspflichtige Erkrankungen seien ihr nicht bekannt. Der Beschwerdeführer habe ausgeführt, seine Mutter leide an einer Krankheit, kippe um und bleibe dann am Boden liegen. Er kenne das Problem schon seit seiner Kindheit. Insofern hält die Vorinstanz zutreffend fest, der Beschwerdeführer sei mit solchen Situationen
vertraut gewesen und es habe kein Anlass bestanden, die Geschwindigkeit derart massiv zu überschreiten. Hinzu komme, dass er bei der ersten polizeilichen Befragung zwei Tage nach dem Vorfall als Grund für die Geschwindigkeitsüberschreitung angegeben habe, er habe nicht auf die Geschwindigkeit geachtet. Hätte tatsächlich eine lebensbedrohliche Situation seiner Mutter Anlass zu dieser Fahrweise gegeben, hätte er dies wohl bereits bei der Polizei so angegeben. Es sei daher von einem beträchtlichen subjektiven Tatverschulden auszugehen (Entscheid S. 10 f. E. 4.e) bb). Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers liegt daher weder ein achtenswerter Beweggrund im Sinne von Art. 48 lit. a Ziff. 1 StGB noch ein Handeln in schwerer Bedrängnis (Art. 48 lit. a Ziff. 2 StGB) vor (Beschwerde S. 7 f.).

2.4.4. Der Beschwerdeführer scheint sodann zu verkennen, dass das Bundesgericht keine eigene Strafzumessung vornimmt und die vorinstanzliche Strafe nicht durch die seines Erachtens als angemessen erachtete ersetzt (vgl. z.B. Beschwerde S. 6 unten). Sein Hinweis auf die Strafmassempfehlungen u.a. der Schweizerischen Staatsanwälte-Konferenz (SSK) ist unbehelflich (Beschwerde S. 5 f.). Wie er selber zutreffend erörtert, haben Strafmassempfehlungen Richtlinienfunktion und dienen dem Gericht als Orientierungshilfe (Urteile 6B 528/2020 vom 13. August 2020 E. 2.5.2; 6B 510/2019 vom 8. August 2019 E. 4.3; je mit Hinweisen), ohne es dabei zu binden und es daran zu hindern, eine schuldangemessene Strafe frei zu bilden und zu begründen. Die Strafmassempfehlungen sehen bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 35-39 km/h ausserorts eine Einsatzstrafe ab 30 Tagen vor. Die vorinstanzliche Festlegung der Strafe für die grobe Verletzung der Verkehrsregeln auf 70 Tagessätze (Gesamtstrafe von 80 Tagessätzen abzüglich der mindestens 10 Tagessätze für den Widerruf der bedingt aufgeschobenen Strafe von 20 Tagessätzen) ist im Lichte der vorliegenden Umstände nicht als Ermessensüberschreitung anzusehen.

2.5. Soweit sich der Beschwerdeführer zur Höhe der Tagessätze äussert (Beschwerde S. 9 ff.), setzt er sich nicht (bzw. nicht substanziiert) mit den entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander (Entscheid S. 12 ff. E. 4.g; Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Darauf kann nicht eingetreten werden. Im Übrigen verstösst die Vorinstanz auch bei der Festsetzung der Tagessatzhöhe nicht gegen Bundesrecht. Auf ihre zutreffenden Erwägungen kann verwiesen werden. Ein Tagessatz in der Höhe von Fr. 30.-- ist vorliegend bei der Anwendung der entsprechenden Kriterien (vgl. Art. 34 Abs. 2 StGB; BGE 142 IV 315 E. 5.3.2 S. 320 f.; 134 IV 60 E. 5.4 S. 66 ff. und E. 6.1 ff. S. 68 ff. mit Hinweisen) vertretbar. Die Vorinstanz trägt den schwierigen finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers Rechnung. Der Tagessatz ist auch bei einem einkommensschwachen Straftäter, der nahe oder unter dem Existenzminimum lebt, nur in einem Masse herabzusetzen, dass die Ernsthaftigkeit der Sanktion durch den Eingriff in die gewohnte Lebensführung erkennbar ist, damit der Geldstrafe nicht bloss ein symbolischer Wert zukommt. Der mit der Festsetzung des Tagessatzes auf Fr. 30.-- verbundene Eingriff ist dem Beschwerdeführer zumutbar.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist in Anwendung von Art. 64 BGG wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. April 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 34 - 1 Sauf disposition contraire, la peine pécuniaire est de trois jours-amende au moins et ne peut excéder 180 jours-amende.22 Le juge fixe leur nombre en fonction de la culpabilité de l'auteur.
¹	Sauf disposition contraire, la peine pécuniaire est de trois jours-amende au moins et ne peut excéder 180 jours-amende.22 Le juge fixe leur nombre en fonction de la culpabilité de l'auteur.
²	En règle générale, le jour-amende est de 30 francs au moins et de 3000 francs au plus.23 Le juge peut exceptionnellement, lorsque la situation personnelle et économique de l'auteur le justifie, réduire le montant du jour-amende à concurrence d'un minimum de 10 francs. Il peut dépasser le montant maximal du jour-amende lorsque la loi le prévoit.24 Il fixe le montant du jour amende selon la situation personnelle et économique de l'auteur au moment du jugement, notamment en tenant compte de son revenu et de sa fortune, de son mode de vie, de ses obligations d'assistance, en particulier familiales, et du minimum vital.25
³	Les autorités fédérales, cantonales et communales fournissent au juge les informations dont il a besoin pour fixer le montant du jour-amende.
⁴	Le jugement indique le nombre et le montant des jours-amende.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 49 - 1 Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
¹	Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine.
²	Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement.
³	Si l'auteur a commis une ou plusieurs infractions avant l'âge de 18 ans, le juge fixe la peine d'ensemble en application des al. 1 et 2 de sorte qu'il ne soit pas plus sévèrement puni que si les diverses infractions avaient fait l'objet de jugements distincts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 48 - Le juge atténue la peine:
^a	si l'auteur a agi:
^a1	en cédant à un mobile honorable;
^a2	dans une détresse profonde;
^a3	sous l'effet d'une menace grave;
^a4	sous l'ascendant d'une personne à laquelle il devait obéissance ou de laquelle il dépendait;
^b	si l'auteur a été induit en tentation grave par la conduite de la victime;
^c	si l'auteur a agi en proie à une émotion violente que les circonstances rendaient excusable ou s'il a agi dans un état de profond désarroi;
^d	si l'auteur a manifesté par des actes un repentir sincère, notamment s'il a réparé le dommage autant qu'on pouvait l'attendre de lui;
^e	si l'intérêt à punir a sensiblement diminué en raison du temps écoulé depuis l'infraction et que l'auteur s'est bien comporté dans l'intervalle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.