Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 318/2020

Urteil vom 13. April 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin van de Graaf,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Veronica Kuonen-Martin,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Amt der Region Oberwallis, Postfach 540, 3930 Visp,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Wyssen,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern usw.; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, vom 7. Februar 2020 (P1 18 26).

Sachverhalt:

A.

A.a. Das Kreisgericht I für das Oberwallis sprach A.________ am 13. November 2015 von den Vorwürfen der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der mehrfachen Schändung frei. Gegen dieses Urteil erhoben die Staatsanwaltschaft und B.________ als Privatklägerin Berufung.

A.b. Das Kantonsgericht Wallis sprach A.________ am 30. Januar 2017 der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der mehrfachen Schändung schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten und verpflichtete ihn, der Privatklägerin eine Genugtuung von Fr. 12'000.-- zu bezahlen.
Dagegen führte A.________ Beschwerde in Strafsachen, welche das Bundesgericht guthiess. Es hob das Urteil des Kantonsgerichts auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an dieses zurück (Urteil 6B 267/2017 vom 26. April 2018).

B.
Das Kantonsgericht Wallis edierte unter anderem die Akten des gegen die Privatklägerin geführten Jugendstrafverfahrens und führte am 22. November 2018 eine mündliche Verhandlung mit Befragung der Jugendrichterin durch.
Mit Urteil vom 7. Februar 2020 erklärte das Kantonsgericht Wallis A.________ erneut der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der mehrfachen Schändung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 14 Monaten und verpflichtete ihn, der Privatklägerin eine Genugtuung von Fr. 10'000.-- zu bezahlen.
Das Kantonsgericht hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
A.________ hat B.________ (geb. xx.xx.1997) in den Jahren 2001 bis 2006 regelmässig mit seiner Hand bzw. seinen Fingern unter der Unterhose an ihrer Scheide sowie einmal ihre Scheide mit seiner Zunge berührt und einmal seinen Penis durch das Mädchen berühren lassen.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt im Wesentlichen, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 7. Februar 2020 sei aufzuheben und er sei von sämtlichen Anklagepunkten freizusprechen. Die Zivilklage sei abzuweisen. Die beschlagnahmten Waffen, samt Zubehör und Munition, seien ihm auszuhändigen. Die Verfahrenskosten der ersten und zweiten Instanz seien dem Kanton Wallis aufzuerlegen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz missachte die Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids. Ihr neues Urteil enthalte nicht nur die neu erhobenen Beweise und deren Würdigung, sondern sei eine umfassende Überarbeitung des bereits gefällten Entscheids. Die Vorinstanz lasse dabei die weiteren vor Bundesgericht vorgebrachten Rügen einfliessen und korrigiere so ihr erstes Urteil. Damit fälle sie in rechtswidriger Weise einen neuen Entscheid, anstatt sich an die Erwägungen der angerufenen Instanz zu halten (Beschwerde S. 3 f. Art. 2).

1.2. Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und weist es die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an das Berufungsgericht zurück, darf sich dieses von Bundesrechts wegen nur noch mit denjenigen Punkten befassen, die das Bundesgericht kassiert hat (vorbehältlich allfälliger zulässiger Noven). Der Gegenstand des nach der Rückweisung neu zu erlassenden Urteils des Berufungsgerichts erschliesst sich anhand der Erwägungen im Rückweisungsentscheid. Das Verfahren wird nur insoweit neu in Gang gesetzt, als es notwendig ist, um den verbindlichen Erwägungen des Bundesgerichts Rechnung zu tragen (vgl. BGE 143 IV 214 E. 5.2.1 S. 220; 135 III 334 E. 2 S. 335; Urteil 6B 59/2020 vom 30. November 2020 E. 2; je mit Hinweisen).

1.3. Das Bundesgericht erwog in seinem Rückweisungsentscheid 6B 267/2017 vom 26. April 2018, die Beschwerdegegnerin 2 habe die angeblichen sexuellen Übergriffe gegenüber dem Schuldirektor und der Jugendrichterin nicht spontan erwähnt, sondern auf Anfrage dieser Autoritätspersonen. Das Risiko möglicher Suggestionen könne nicht ausgeschlossen werden. Die Vorinstanz habe sich mit diesem entscheidenden Aspekt nicht auseinandergesetzt und auch - mit Ausnahme einer Befragung des Schuldirektors - keine entsprechenden Beweise abgenommen. Sie verletze damit Art. 6
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz
1    Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
2    Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.
StPO und Art. 389 Abs. 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 389 Beweisergänzungen
1    Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind.
2    Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nur wiederholt, wenn:
a  Beweisvorschriften verletzt worden sind;
b  die Beweiserhebungen unvollständig waren;
c  die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen.
3    Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise.
StPO (E. 1.2.2). Das Bundesgericht wies die Sache an die Vorinstanz zurück, damit diese die erforderlichen Beweise erhebe und neu entscheide. Auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers ging es nicht ein (E. 1.2.2).

1.4. Die Rüge erweist sich als unbegründet. Gemäss dem bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheid 6B 267/2017 vom 26. April 2018 musste die Vorinstanz zusätzliche Beweise erheben, unter anderem die Jugendrichterin befragen, und eine mündliche Berufungsverhandlung durchführen. Folglich musste sie sich mit der Beweislage erneut befassen und durfte auch eine andere Beweiswürdigung vornehmen bzw. auf ihr früheres Beweisergebnis zurückkommen (vgl. BGE 143 IV 214 E. 5.3.2 S. 221 f. mit Hinweisen).

1.5. In seiner ersten Beschwerde an das Bundesgericht hat sich der Beschwerdeführer nicht gegen die vorinstanzliche Regelung betreffend die beschlagnahmten Gegenstände gewendet (vgl. Beschwerde im Verfahren 6B 267/2017, act. 1). Sie ist daher von vornherein nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens und war nicht von der Rückweisung betroffen. Auf den neuen Antrag des Beschwerdeführers, die beschlagnahmten Waffen seien ihm auszuhändigen, ist somit nicht einzutreten.

2.

2.1. Weiter rügt der Beschwerdeführer, zumindest sinngemäss, eine Verletzung des Anklagegrundsatzes und seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er kritisiert, die Vorinstanz prüfe nicht, ob sich der in der Anklageschrift festgehaltene Sachverhalt - es sei fast täglich zu sexuellen Handlungen gekommen - verwirklicht habe. Ohne sich damit auseinanderzusetzen, komme sie zum Ergebnis, er habe die sexuellen Handlungen regelmässig vorgenommen. Damit prüfe die Vorinstanz einen zugunsten der Beschwerdegegnerin 2 reduzierten Sachverhalt. Gerade in einem Strafverfahren, in welchem die Aussage des mutmasslichen Opfers das einzige Beweismittel sei, müssten Anklage und Opferaussage akribisch geprüft werden. Es genüge nicht, wenn erwogen werde, der reduzierte Sachverhalt sei im angeklagten Sachverhalt enthalten. Der angefochtene Entscheid enthalte keine vernünftige Begründung, weshalb die Aussage der Beschwerdegegnerin 2 und der Anklagesachverhalt nicht an ihrem Wortlaut gemessen würden (Beschwerde S. 8 Art. 6
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz
1    Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
2    Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.
).

2.2. Die Anklageschrift bezeichnet gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 325 Inhalt der Anklageschrift
1    Die Anklageschrift bezeichnet:
a  den Ort und das Datum;
b  die anklageerhebende Staatsanwaltschaft;
c  das Gericht, an welches sich die Anklage richtet;
d  die beschuldigte Person und ihre Verteidigung;
e  die geschädigte Person;
f  möglichst kurz, aber genau: die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung;
g  die nach Auffassung der Staatsanwaltschaft erfüllten Straftatbestände unter Angabe der anwendbaren Gesetzesbestimmungen.
2    Die Staatsanwaltschaft kann eine Alternativanklage oder für den Fall der Verwerfung ihrer Hauptanklage eine Eventualanklage erheben.
StPO möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung. Nach dem aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
und Art. 32 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht über­prüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als ein­zige Instanz urteilt.
BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivil­rechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene straf­rechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beru­hen­den Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens aus­geschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationa­len Sicher­heit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Ju­gendli­chen oder der Schutz des Privatlebens der Prozess­parteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Um­ständen eine öffentliche Verhandlung die In­teressen der Rechts­pflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Ein­zelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unter­rich­tet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu ha­ben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidi­ger ihrer Wahl verteidi­gen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Bei­stand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erfor­der­lich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu las­sen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu er­wir­ken, wie sie für Bela­stungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
und 3
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivil­rechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene straf­rechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beru­hen­den Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens aus­geschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationa­len Sicher­heit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Ju­gendli­chen oder der Schutz des Privatlebens der Prozess­parteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Um­ständen eine öffentliche Verhandlung die In­teressen der Rechts­pflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Ein­zelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unter­rich­tet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu ha­ben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidi­ger ihrer Wahl verteidi­gen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Bei­stand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erfor­der­lich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu las­sen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu er­wir­ken, wie sie für Bela­stungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 9 Anklagegrundsatz
1    Eine Straftat kann nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat.
2    Das Strafbefehls- und das Übertretungsstrafverfahren bleiben vorbehalten.
sowie Art. 325
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 325 Inhalt der Anklageschrift
1    Die Anklageschrift bezeichnet:
a  den Ort und das Datum;
b  die anklageerhebende Staatsanwaltschaft;
c  das Gericht, an welches sich die Anklage richtet;
d  die beschuldigte Person und ihre Verteidigung;
e  die geschädigte Person;
f  möglichst kurz, aber genau: die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung;
g  die nach Auffassung der Staatsanwaltschaft erfüllten Straftatbestände unter Angabe der anwendbaren Gesetzesbestimmungen.
2    Die Staatsanwaltschaft kann eine Alternativanklage oder für den Fall der Verwerfung ihrer Hauptanklage eine Eventualanklage erheben.
StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der angeschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 144 I 234 E. 5.6.1 S. 239; 143 IV 63 E. 2.2 S. 65; 141 IV 132 E. 3.4.1 S. 142 f.; je mit Hinweisen).
Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt gebunden (Art. 350 Abs. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 350 Bindung an die Anklage; Grundlage des Urteils
1    Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden.
2    Es berücksichtigt die im Vorverfahren und im Hauptverfahren erhobenen Beweise.
StPO). Das Anklageprinzip ist daher verletzt, wenn der Angeschuldigte für Taten verurteilt wird, bezüglich welcher die Anklageschrift den inhaltlichen Anforderungen nicht genügt, bzw. wenn das Gericht mit seinem Schuldspruch über den angeklagten Sachverhalt hinausgeht. Die Beweiswürdigung obliegt dem Gericht. Die Anklageschrift hat den angeklagten Sachverhalt nur zu behaupten, nicht aber zu beweisen (Urteile 6B 918/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.3; 6B 1233/2017 vom 30. Juli 2018 E. 2.2; 6B 453/2017 vom 16. März 2018 E. 2.2, nicht publ. in BGE 144 IV 172; je mit Hinweisen).

2.3. Die Rügen sind unbegründet. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers ist der Anklagegrundsatz nicht verletzt, wenn die Anklageschrift von einem weiteren Sachverhalt ausgeht, als das Gericht am Ende des Beweisverfahrens annimmt. Vorliegend ist weder erkennbar noch vom Beschwerdeführer dargelegt worden, dass die Schuldsprüche aufgrund eines Sachverhalts ergangen sind, der nicht in der Anklageschrift enthalten war. Der Beschwerdeführer wusste, welche Lebensvorgänge Gegenstand der Anklage waren. Eine Beeinträchtigung der Verteidigungsrechte ist nicht ersichtlich. Das Anklageprinzip und sein Anspruch auf rechtliches Gehör sind nicht verletzt.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung vor und rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Die Vorinstanz gelange aufgrund einer willkürlichen Prüfung der Glaubhaftigkeit der Aussagen zum Ergebnis, der Anklagesachverhalt sei nachgewiesen. Erforderliche Beweise seien verspätet erhoben worden, weshalb die Entstehung der Erstaussage der Beschwerdegegnerin 2 nicht mehr rekonstruiert werden könne. Obwohl einige ihrer Ausführungen gewisse Zweifel hätten hervorrufen müssen, gelange die Vorinstanz zum Schluss, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 seien insgesamt glaubhaft. Die Vorinstanz beschränke sich darauf, einzelne Realkennzeichen kurz anzusprechen, ohne eine nachvollziehbare Methodik der Aussagewürdigung anzuwenden. Es fehle an einem Prüfschema. Äusserst relevante Kriterien untersuche die Vorinstanz gar nicht erst. So sei in den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 weder ein quantitativer noch ein qualitativer Detailreichtum erkennbar (Beschwerde S. 3 ff. Art. 2 ff.).

3.2. Die Vorinstanz setzt sich zunächst mit den Aussagen des Beschwerdeführers auseinander. Weiter hält sie fest, die ihm vorgeworfenen Übergriffe hätten sich zu einem Zeitpunkt ereignet, als die Beschwerdegegnerin 2 ein kleines Mädchen gewesen sei. Sie hätten sich über eine längere Zeitspanne erstreckt. Erstmals darüber gesprochen habe die Beschwerdegegnerin 2 am 12. April 2012, also Jahre später. Zu einer formellen Aussage bei der Polizei sei sie erst am 30. Juni 2012 bereit gewesen. Die mangelnde Eloquenz der Beschwerdegegnerin 2 verhindere eine flüssige Aussage und führe zwangsläufig zu Nachfragen, was unter dem Aspekt einer möglichen Suggestion besondere Aufmerksamkeit erfordere. Schliesslich würden zwischen ihrer Erstäusserung gegenüber dem Schuldirektor und ihrer erstmaligen Einvernahme durch die Polizei rund 11 ½ Wochen liegen. In dieser Zeit habe sie mit ihrer Grossmutter, ihrer Mutter und der Jugendrichterin den Fall zumindest angesprochen. Darauf sei bei der Entstehungsgeschichte näher einzugehen. Hinsichtlich der Motivationslage stellt die Vorinstanz fest, es habe nachweislich keine Konfliktsituation vorgelegen. Die Beschwerdegegnerin 2 selber habe betont, sie und ihr Bruder hätten es beim Beschwerdeführer und seiner
Ehefrau gut gehabt. Die beiden seien gute Personen gewesen, sie habe sie sehr gemocht. Auch die Mutter der Beschwerdegegnerin 2 zeichne ein durchaus positives Bild des Ehepaares.
Sodann gibt die Vorinstanz die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 wieder und unterzieht sie einer eingehenden Würdigung. Sie stellt fest, von besonderer Bedeutung sei die Erstaussage gegenüber der Polizei. Ein Motiv für eine wahrheitswidrige Anschuldigung sei nicht ersichtlich. Visioniere man die aufgezeichnete Aussage oder lese deren Niederschrift, falle auf, dass die Beschwerdegegnerin 2 sich sehr zurückhaltend gebe, sich teils der Zeichensprache bediene, immer wieder halbe Sätze von sich gebe und in der Formulierung der Antworten Mühe bekunde, was mit ihrer Introvertiertheit, ihrem unterdurchschnittlichen IQ (gemäss neuropsychologischer Abklärung ein Gesamt-IQ von 80) und ihrer fehlenden Wortgewandtheit erklärbar sei. Auch wenn sie gewisse Angaben relativiere oder später sogar abändere, bleibe ihre Aussage in Bezug auf das mehrmalige Berühren der Scheide mit Finger und Hand, das einmalige Berühren mit den Lippen sowie das Berühren des Penis stimmig. In ihrer Darstellung folge die Beschwerdegegnerin 2 keiner Chronologie, sondern sie erzähle die Dinge, wie sie gerade zur Sprache kämen und ihr einfielen, ohne diese bei mehrfacher Thematisierung grundsätzlich anders darzustellen. Sie werde von der befragenden Polizeibeamtin durch
deren Fragen in einem gewissen Mass geleitet. Die Befragerin greife aber nur jene Punkte auf, welche die Beschwerdegegnerin 2 zuvor selbst angesprochen habe. Deren Ausführungen seien nicht sehr detailreich. Insbesondere bei den Berührungen der Scheide bleibe sie, was den Ablauf betreffe, eher vage, was sowohl mit einem fehlenden eigenen Erleben als auch mit ihrem damals jungen Alter und dem Zeitablauf von mehreren Jahren zwischen den mutmasslichen Vorfällen und der Befragung erklärt werden könne. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 wirkten weder vorbereitet noch auswendig gelernt. Bildhaft sei ihre Darstellung des Berührens ihrer Scheide durch die Lippen des Beschwerdeführers. Am meisten Detailreichtum und Erlebnisbezug weise die Schilderung des Berührenmüssens des Gliedes des Beschwerdeführers auf. Sie beschreibe den Vorfall in einem in sich stimmigen Gesamtkontext, gebe den Inhalt des kurzen Gesprächs zwischen ihr und dem Beschwerdeführer wieder, berichte von einem ungewöhnlichen Detail und gestehe Erinnerungslücken ein. Die Schilderungen der psychischen Vorgänge seien inhaltsarm. Eher ungewöhnlich, aber nicht unrealistisch sei die Aussage der Beschwerdegegnerin 2, der Beschwerdeführer habe ihr nie aufgetragen, sie dürfe über
die Vorkommnisse nicht mit Dritten sprechen. Die Vorinstanz fasst zusammen, ausgehend vom Vorfall im Badezimmer sei ein reeller Erlebnishintergrund bezüglich der von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Übergriffe zu bejahen. Die introvertierte und in ihrem sprachlichen Ausdruck beschränkte Beschwerdegegnerin 2 mit einem unterdurchschnittlichen IQ wäre nicht in der Lage gewesen, ohne diese Erlebnisse den Vorfall im Bad derart in sich stimmig und logisch zu erzählen. Aus demselben Grund müsse hinsichtlich des Berührens ihrer Scheide durch den Beschwerdeführer mit der Zunge und der Hand bzw. dem Finger ebenfalls vom vollen Wahrheitsgehalt ihrer Aussage ausgegangen werden, möge sie auch weniger bestimmt gewesen sein. Insgesamt habe die Beschwerdegegnerin 2 die über einen längeren Zeitraum erfolgten Vorfälle zeitlich ausreichend eingeordnet und die Häufigkeit genügend umschrieben. Schliesslich habe sie nachvollziehbar dargetan, weshalb sie in der Oberstufe begonnen habe, sich mit ihrer Vergangenheit auseinanderzusetzen, und sich dann erstmals gegenüber dem Schuldirektor über das Vorgefallene geäussert habe. Die Nullhypothese müsse daher bei Anwendung der Realitätskriterien und unter Berücksichtigung der Motivationslage sowie der
intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdegegnerin 2 vorbehältlich der Entstehungsgeschichte ihrer Aussage sowie einer eventuellen Suggestion verworfen werden.
Schliesslich nimmt die Vorinstanz eine Analyse der Entstehungsgeschichte der Aussage vor und schliesst nach eingehender Prüfung eine inhaltliche Beeinflussung durch den Schuldirektor, die Jugendrichterin oder andere Drittpersonen aus. Damit ist es für die Vorinstanz aufgrund der insgesamt glaubhaften Aussage der Beschwerdegegnerin 2 erstellt, dass der Beschwerdeführer sie in den Jahren von 2001 bis 2006 im Alter von ungefähr 4 bis 8/9 Jahren regelmässig mit seiner Hand, seinen Fingern bzw. seinem Finger unter der Unterhose an ihrer Scheide sowie einmal ihre Scheide mit der Zunge berührt hat und einmal seinen Penis durch das Mädchen hat berühren lassen.

3.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bür­ger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensicht­lich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entschei­dend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.83
BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vor­instanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.92
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vor­instanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.92
BGG; BGE 146 IV 114 E. 2.1 S. 118, 88 E. 1.3.1 S. 91 f.). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 S. 92; 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantona­lem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 146 IV 114 E. 2.1 S. 118, 88 E. 1.3.1 S. 92).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot hinausgehende Bedeutung zu (BGE 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; 144 IV 345 E. 2.2.3.3 S. 352; 143 IV 500 E. 1.1 S. 503).

3.4.

3.4.1. Auf die Einwände des Beschwerdeführers zu den vorinstanzlichen Feststellungen im Zusammenhang mit der Analyse seiner Aussagen, ist nicht weiter einzugehen (Beschwerde S. 4 f. Art. 5). Sie sind unbehelflich. Entgegen seiner Behauptung gelangt die Vorinstanz nicht zum Schluss, seine Angaben seien nicht glaubhaft. Vielmehr hält sie fest, Ungenauigkeiten in den Aussagen des Beschwerdeführers könnten zwar gewisse Zweifel an seiner allgemeinen Glaubwürdigkeit wecken; sie seien jedoch nicht geeignet, sein Bestreiten der Tat als in dem Sinne nicht glaubhaft erscheinen zu lassen, als dass daraus auf eine Tatbegehung geschlossen werden dürfe (Urteil S. 15 E. 2.2). Im Übrigen lässt sich mit unbelegten Behauptungen, wie zum Beispiel, wenn der Beschwerdeführer vorbringt, seine Ehefrau und die Mutter der Zwillinge hätten die Nacktfotos der Mädchen gemacht und auf seinen Computer geladen (Beschwerde S. 5 Art. 4), keine Willkür begründen.

3.4.2. Die Vorinstanz nimmt eine eingehende Beweiswürdigung vor, wobei sie nun unter anderem auch ausführlich die Entstehungsgeschichte der Aussage der Beschwerdegegnerin 2 berücksichtigt (Urteil S. 28 ff. E. 2.5). Die vorinstanzlichen Schlüsse sind ohne Weiteres nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. Unter dem beschränkten Blickwinkel der Willkür ist ebenso nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz verschiedene Ungenauigkeiten und Widersprüche (hauptsächlich) auf das Verblassen der Erinnerung zurückführt und die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 im Ergebnis als glaubhaft einstuft. Darauf, dass die Vorinstanz bei der Würdigung dieser Aussagen keine anerkannte Methode bzw. diese nur teilweise angewendet haben soll, kommt es vorliegend nicht an, denn die Beweiswürdigung muss nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar sein, um willkürlich zu sein. Soweit der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Analyse der Qualität der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 wegen der Anzahl der geprüften bzw. als erfüllt beurteilten Realitätskriterien missbilligt, beruht seine Kritik auf einem unrichtigen Verständnis der Qualitätsmerkmale im Rahmen der Aussageanalyse. Diese führen nicht über eine Aufsummierung zu einem
Gesamtergebnis in Bezug auf den wahrscheinlichen Erlebnisgehalt einer Aussage (Urteile 6B 738/2018 vom 27. März 2019 E. 1.3.3; 6B 1006/2017 vom 24. Oktober 2018 E. 2.3.3; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer legt im Übrigen nicht dar, welche äusserst relevanten Kriterien die Vorinstanz nicht einbezieht (Beschwerde S. 6 Art. 5). Dies ist denn auch nicht ersichtlich. Unbeheflich ist sodann sein Einwand, wonach in den Ausführungen der Beschwerdegegnerin 2 weder quantitativer noch qualitativer Detailreichtum erkannt werden könne (Beschwerde S. 6 Art. 5), weil die Vorinstanz in ihre Aussageanalyse ausdrücklich einbezieht, dass die Angaben der Beschwerdegegnerin 2 nicht sehr detailreich sind (Urteil S. 25 E. 2.4.2).

3.5. Schliesslich ist dem Beschwerdeführer zwar beizupflichten, dass die Beweiserhebungen zu Beginn der Ermittlungen unvollständig waren (vgl. Urteil 6B 267/2017 vom 26. April 2018). Weil die Vorinstanz die Beweise aber inzwischen abgenommen hat, erweist sich die Rüge der Verletzung von Art. 6
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz
1    Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
2    Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.
StPO nun als unbegründet (Beschwerde S. 3 Art. 2).

3.6. Insgesamt ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich und der Grundsatz "in dubio pro reo" oder Art. 6
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz
1    Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
2    Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.
StPO verletzt sein soll.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auf­erlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. April 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 6B_318/2020
Datum : 13. April 2021
Publiziert : 28. April 2021
Gericht : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Straftaten
Regeste : Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern usw.; Willkür


Gesetzesregister
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auf­erlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bür­ger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensicht­lich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entschei­dend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.83
105 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vor­instanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.92
106
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantona­lem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BV: 29 
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
32
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht über­prüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als ein­zige Instanz urteilt.
EMRK: 6
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivil­rechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene straf­rechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beru­hen­den Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens aus­geschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationa­len Sicher­heit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Ju­gendli­chen oder der Schutz des Privatlebens der Prozess­parteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Um­ständen eine öffentliche Verhandlung die In­teressen der Rechts­pflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Ein­zelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unter­rich­tet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu ha­ben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidi­ger ihrer Wahl verteidi­gen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Bei­stand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erfor­der­lich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu las­sen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu er­wir­ken, wie sie für Bela­stungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
StPO: 6 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 6 Untersuchungsgrundsatz
1    Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab.
2    Sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt.
9 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 9 Anklagegrundsatz
1    Eine Straftat kann nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat.
2    Das Strafbefehls- und das Übertretungsstrafverfahren bleiben vorbehalten.
325 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 325 Inhalt der Anklageschrift
1    Die Anklageschrift bezeichnet:
a  den Ort und das Datum;
b  die anklageerhebende Staatsanwaltschaft;
c  das Gericht, an welches sich die Anklage richtet;
d  die beschuldigte Person und ihre Verteidigung;
e  die geschädigte Person;
f  möglichst kurz, aber genau: die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung;
g  die nach Auffassung der Staatsanwaltschaft erfüllten Straftatbestände unter Angabe der anwendbaren Gesetzesbestimmungen.
2    Die Staatsanwaltschaft kann eine Alternativanklage oder für den Fall der Verwerfung ihrer Hauptanklage eine Eventualanklage erheben.
350 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 350 Bindung an die Anklage; Grundlage des Urteils
1    Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden.
2    Es berücksichtigt die im Vorverfahren und im Hauptverfahren erhobenen Beweise.
389
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung
StPO Art. 389 Beweisergänzungen
1    Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind.
2    Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nur wiederholt, wenn:
a  Beweisvorschriften verletzt worden sind;
b  die Beweiserhebungen unvollständig waren;
c  die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen.
3    Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise.
BGE Register
135-III-334 • 141-IV-132 • 141-IV-369 • 143-IV-214 • 143-IV-241 • 143-IV-500 • 143-IV-63 • 144-I-234 • 144-IV-172 • 144-IV-345 • 145-IV-154 • 146-IV-114 • 146-IV-88
Weitere Urteile ab 2000
6B_1006/2017 • 6B_1233/2017 • 6B_267/2017 • 6B_318/2020 • 6B_453/2017 • 6B_59/2020 • 6B_738/2018 • 6B_918/2020
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • bundesgericht • sachverhalt • anklageschrift • wallis • kantonsgericht • sexuelle handlung • anklagegrundsatz • analyse • sprache • anspruch auf rechtliches gehör • sexuelle nötigung • in dubio pro reo • mutter • anklage • beschuldigter • beschwerde in strafsachen • freiheitsstrafe • sachverhaltsfeststellung • zweifel
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