8C_746/2011 - 2012-03-13 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 746/2011

Urteil vom 13. März 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Kathriner.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdeführerin,

gegen

G.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Schaffhauser,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern
vom 7. September 2011.

Sachverhalt:

A.
Der 1957 geborene G.________ war seit 1995 bei der A.________ AG als Hilfsglaser angestellt. Nach einem Verkehrsunfall am 27. Januar 2000 meldete er sich am 6. April 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern klärte den Sachverhalt ab und sprach ihm mit Verfügung vom 25. Juni 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu. Im Juni 2007 leitete sie ein Revisionsverfahren ein. Das medizinische Abklärungszentrum X.________ erstattete am 18. März 2008 ein von der SUVA in Auftrag gegebenes polydisziplinäres Gutachten, worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Januar 2010 die Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 53 % auf eine halbe Rente herabsetzte.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. September 2011 gut, hob die Verfügung vom 15. Januar 2010 auf und sprach G.________ weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu.

C.
Mit Beschwerde vom 4. Oktober 2011 beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Bestätigung ihrer Verfügung vom 15. Januar 2010. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Durchführung eines Gerichtsgutachtens zurückzuweisen. Ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
G.________ lässt die Abweisung der Beschwerde beantragen, sofern darauf eingetreten werden könne. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Eine unvollständige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Nichtbeachtung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c ATSG durch das kantonale Versicherungsgericht stellen eine Verletzung von Bundesrecht nach Art. 95 lit. a BGG dar (Urteil 9C 802/2008 vom 22. Dezember 2008 E. 1.1 mit Hinweisen).
Im Übrigen ist die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich, wenn sie nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die konkrete Beweiswürdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschränkten Blickwinkel überprüfbar (Urteile 9C 801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2). Demgegenüber ist die richtige Anwendung der Beweiswürdigungsregeln durch das kantonale Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage und als solche im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) frei zu prüfen (SVR 2009 IV Nr. 56 S. 174, 9C 323/2009 E. 3).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie - entgegen der Verfügung der Beschwerdeführerin vom 15. Januar 2010 - eine Rentenreduktion von einer ganzen auf eine halbe Invalidenrente ablehnte.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe sich Dr. med. W.________ im polydisziplinären Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 18. März 2008 ihres Erachtens nachvollziehbar und schlüssig zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten geäussert. Auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) habe am 30. Januar 2009 diese Einschätzung bestätigt, weshalb von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen sei. Es liege eine offensichtlich unrichtige Würdigung vor, wenn das kantonale Gericht entgegen der Aktenlage nicht auf die Einschätzungen des schlüssigen Gutachtens abstelle.

3.2 Die Vorinstanz legte begründet dar, dass zu den beiden Vergleichszeitpunkten (25. Juni 2002 und 15. Januar 2010) organische Beschwerden nicht objektiv ausgewiesen waren und dass die Voraussetzungen der Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt sind.
Im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache, bei der von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgegangen worden war, wurde im Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums X.________ vom 18. März 2008 aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von noch 50 % in allen Tätigkeiten bescheinigt. Die Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums X.________ diagnostizierten im Vergleich zu den früheren fachärztlichen Einschätzungen im psychiatrischen Bereich (anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit begleitender leichter depressiver Störung) eine andere Diagnose (rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode, mit somatischem Syndrom und Somatisierungstendenzen). Die Vorinstanz führte aus, vor dem Hintergrund dieser neuen Diagnose bleibe fraglich, ob eine anspruchsrelevante Änderung im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten sei. Weder die Arbeitsfähigkeit von noch 50 % an sich noch die Abweichung im Vergleich zu den früheren Beurteilungen werde im Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums X.________ begründet, worauf auch die SUVA verweise.
Auf die Ergänzungsfrage in Bezug auf die Begründung der Arbeitsunfähigkeit von 50 % im Vergleich zu den früheren Beurteilungen, antworteten die Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums X.________ am 28. November 2008, sie führten dies darauf zurück, dass sie bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit regressive, das heisse überwindbare Tendenzen nicht berücksichtigt hätten. Die Vorinstanz legte in einlässlicher Begründung dar, weshalb diese Antwort die Unterschiede zu den früheren medizinischen Beurteilungen nicht zu begründen vermag. Sie gab insbesondere an, aus dem Gutachten gehe nicht hervor, was unter diesem Hinweis zu verstehen sei. Im Bericht des Dr. med. K.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie des versicherungspsychiatrischen Dienstes der SUVA, vom 5. September 2006 seien die depressiven Verstimmungen im Vergleich zum "regressiven Verhaltensanteil" von untergeordneter Bedeutung beurteilt worden. Dennoch sei von einer höheren Arbeitsunfähigkeit von maximal 70 % ausgegangen worden. Inwiefern im Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums X.________ regressive, überwindbare Tendenzen konkret unberücksichtigt worden seien bzw. worin sich das Gutachten in diesem Zusammenhang namentlich vom Bericht von Dr.
med. K.________ unterscheide, bleibe ungeklärt.
Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig. Auch die Schlussfolgerungen der Vorinstanz, wonach die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch das medizinische Abklärungszentrum X.________ angesichts der gesamten Aktenlage und entgegen der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 30. Januar 2009 weder als begründet noch als schlüssig beurteilt werden könne und namentlich nicht ersichtlich sei, ob sich die Arbeitsfähigkeit im massgeblichen Vergleichszeitraum erheblich verändert bzw. verbessert habe, widerspricht daher nicht Bundesrecht.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, selbst wenn auf die Einschätzung von Dr. med. W.________ vom medizinischen Abklärungszentrum X.________ nicht abschliessend abgestellt werden könne, verletze die Vorinstanz Bundesrecht, wenn sie einerseits ausführe, nach der derzeitigen Aktenlage könne nicht abschliessend beurteilt werden, ob ein rechtsgenüglicher Revisionsgrund vorliege und andererseits den Anspruch des Versicherten auf eine ganze Invalidenrente bestätige.

4.2 Das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden - Prinzip der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27
E. 4 S. 28). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile 8C 364/2007 vom 19. November 2007 E. 3.2 und I 86/07 vom 29. März 2007 E. 3).

4.3 Das kantonale Gericht gab nach Würdigung der medizinischen Unterlagen und insbesondere des psychiatrischen Teilgutachtens des medizinischen Abklärungszentrums X.________ an, es bleibe fraglich, ob vor dem Hintergrund der neuen Diagnose durch Dr. med. W.________ auch von einer anspruchsrelevanten Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgegangen werden könne. Die Ausführungen von Dr. med. W.________ würden in verschiedener Hinsicht Fragen aufwerfen. Die Ergänzungsfrage hinsichtlich der Begründung der bescheinigten Arbeitsunfähigkeit von 50 % in jeglicher Tätigkeit hätten die Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums X.________ in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 28. November 2009 unbeantwortet gelassen. Die erforderliche Substanziierung betreffend Bemessung der Arbeitsunfähigkeit fehle nach wie vor. Insgesamt sei festzustellen, dass die Bemessung der Arbeitsunfähigkeit von 50 % durch das medizinische Abklärungszentrum X.________ angesichts der gesamten Aktenlage und entgegen der Stellungnahme des RAD vom 30. Januar 2009 weder als begründet noch als schlüssig bezeichnet werden könne. Auf die diesbezügliche Einschätzung könne daher nicht abgestützt werden. Die Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG komme
daher allein gestützt auf die derzeit vorliegenden Arztberichte und Gutachten nicht in Frage.

4.4 Bei dieser Ausgangslage haben sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Vorinstanz selber den Sachverhalt betreffend Arbeitsfähigkeit bzw. der Veränderung der Arbeitsfähigkeit seit der Rentenzusprache vom 25. Juni 2002 unvollständig festgestellt. Indem die Vorinstanz diese Umstände zwar ausdrücklich erkannte, jedoch keine weiteren Abklärungen anordnete, missachtete sie den Untersuchungsgrundsatz und verletzte damit Bundesrecht. Da die IV-Stelle bereits ein Gutachten eingeholt hat, rechtfertigt es sich, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie zur Beantwortung der noch offenen Fragen ein medizinisches Gutachten anordne und danach über die Beschwerde neu entscheide (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.; vgl. auch Urteil 8C 82/2011 vom 9. Juni 2011 E. 5.4). Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und die Sache an das kantonale Gericht zur Einholung eines Gerichtsgutachtens zurückzuweisen.

5.
5.1 Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdegegner auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

5.2 Der Beschwerdegegner ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Gemäss den von ihm eingereichten Belegen setzt sich das monatlich anrechenbare Einkommen aus dem Lohn der Ehefrau von Fr. 4'928.85 (Fr. 4'549.70 x 13/12), aus dem IV-Renteneinkommen des Beschwerdegegners von Fr. 802.-, aus nicht ausdrücklich aufgeführten, jedoch aus dem Kontoauszug vom 31. Dezember 2009, der Steuererklärung und Veranlagungsverfügung 2010, der Rentenbescheinigung vom 4. Januar 2011 und dem Kontoauszug vom 31. Januar 2012 ersichtlichen Rentenleistungen der SUVA von monatlich Fr. 2'317.85 sowie einem anrechenbaren Haushaltsbeitrag des Sohnes in der Höhe von Fr. 333.35 (1/3 des Nettolohnes des Sohnes von Fr. 1'000.-) zusammen. Damit ergibt sich ein anrechenbares Einkommen von insgesamt Fr. 8'382.05 pro Monat.
Beim prozessualen Notbedarf ist ein Grundbetrag von Fr. 2'300.- (Ehepaar: Fr. 1'700.-; 1992 geborener Sohn: Fr. 600.-) zu berücksichtigen. Zusätzlich wird ein prozessualer Bedürftigkeitszuschlag von 20 % (Fr. 460.-) auf diesen Grundbetrag gewährt. Bei den Wohnkosten sind Hypothekarzinsen in der Höhe von Fr. 1'443.75 zu berücksichtigen. Zusätzlich werden Kosten für die Gebäudeversicherung von Fr. 25.20 und für Heizöl von Fr. 125.- angerechnet. Nicht separat zu berücksichtigen sind dagegen Radio- und TV-Gebühren sowie freiwillige Versicherungen, wie Haftpflicht- und Hausratsversicherung. Beide Positionen sind im Grundbetrag bzw. im prozessualen Zuschlag mitberücksichtigt. Unter Berücksichtigung der Prämienverbilligungen von Fr. 1'524.- im Jahr 2011 belaufen sich die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung auf Fr. 599.- pro Monat für die gesamte Familie. Fr. 550.- sind für die Kosten der Handelsschule des Sohnes anzurechnen. Bei den Auslagen für den Arbeitsweg bzw. das Auto der Ehefrau des Beschwerdegegners ist von den bei der Steuerveranlagung 2010 akzeptierten Kosten von Fr. 3'856.- im Jahr bzw. Fr. 321.35 pro Monat auszugehen. Schliesslich sind geltend gemachte Zahlungen von monatlich Fr. 410.- für laufende Steuern zu
berücksichtigen. Dies ergibt einen prozessualen Notbedarf von insgesamt Fr. 6'234.30.

5.3 Aus der Gegenüberstellung des Einkommens von Fr. 8'382.05 und dem prozessualen Notbedarf von Fr. 6'234.30 resultiert ein Überschuss von Fr. 2'147.75. Dieser Betrag reicht aus, um innert nützlicher Frist die Gerichtskosten und das Anwaltshonorar zu begleichen (vgl. Urteil 8C 1074/2009 vom 2. Dezember 2010 E. 5.2). Die Bedürftigkeit des Beschwerdegegners ist nicht ausgewiesen, was zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege führt.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 7. September 2011 aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der AHV-Ausgleichskasse des Schreiner, Möbel- und Holzgewerbes und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. März 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Kathriner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.