9C_69/2009 - 2009-02-13 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_69/2009

Urteil vom 13. Februar 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Traub.

Parteien
A.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hardy Landolt,

gegen

IV-Stelle Glarus, Zwinglistrasse 6, 8750 Glarus,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus
vom 10. Dezember 2008.

Sachverhalt:

A.
Nachdem die IV-Stelle Glarus das Begehren der 1956 geborenen A.________ um Ausrichtung einer Invalidenrente mit Verfügung vom 5. September 1995 abgelehnt hatte, meldete sich die Versicherte am 22. Dezember 2003 unter Hinweis auf ein Rückenleiden von neuem bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Verwaltung klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und stellte mit durch Einspracheentscheid vom 15. Juni 2005 bestätigter Verfügung vom 28. April 2005 wiederum fest, es bestehe - bei einem Invaliditätsgrad von 25 Prozent - kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus hiess die dagegen gerichtete Beschwerde am 5. September 2006 gut, hob den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Verwaltung zurück. Diese holte beim Universitätsspital X.________ ein interdisziplinäres Gutachten vom 2. April 2007 ein und lehnte in der Folge das Leistungsgesuch erneut ab, wobei sie jetzt von einem Invaliditätsgrad von 18 Prozent ausging (Verfügung vom 10. September 2007).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 10. Dezember 2008).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, die Sache sei, nach Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, "im Sinne der Erwägungen" an das kantonale Gericht oder an die Verwaltung zurückzuweisen; eventuell sei ihr spätestens mit Wirkung ab Januar 2005 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 zur auch unter der Herrschaft des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invaliditätsbemessung [Art. 16 ATSG]).

2.
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die am 2. April 2007 erstattete Expertise des Universitätsspitals X.________ beruht auf internistischer, rheumatologischer und psychiatrischer Untersuchung. Das kantonale Gericht führte aus, für die Festlegung der Arbeitsfähigkeit seien dem Gutachten folgend allein die körperlichen Befunde (chronisches zervikales und lumbal betontes Panvertebralsyndrom) massgebend. Eine auf das Rückenleiden Rücksicht nehmende leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit sei der Versicherten jedenfalls in einem Umfang von mindestens 80 Prozent zumutbar. Bei einem Vergleich des ohne den Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) von Fr. 46'303.- mit einem auf statistischem Wege ermittelten Invalideneinkommen (von insoweit Fr. 38'868.-) ergebe sich dergestalt - selbst bei Anwendung des höchstmöglichen leidensbedingten Abzugs von 25 Prozent (Invalideneinkommen: Fr. 29'151.-) ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37 Prozent.

3.2 Die Beschwerdeführerin wendet zunächst ein, nach gutachtlicher Feststellung sei nur ein Teil der dem Leiden angepassten Verweisungstätigkeiten mit einem Pensum von 80 Prozent ausübbar. Eine selektive Heranziehung derjenigen Verweisungstätigkeiten, in welchen die beste Leistungsfähigkeit bestehe, sei unzulässig; vielmehr müsse auf die durchschnittliche Arbeitsfähigkeit in Bezug auf alle in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten abgestellt werden. Die Sachverständigen des Universitätsspitals X.________ hielten indessen fest, dass sich die Arbeitsfähigkeit, die in den angestammten Berufen (der Raumpflegerin und Fabrikarbeiterin) 50 Prozent betrage, bezogen auf Verweisungstätigkeiten nur dann auf dieses Ausmass reduziere, wenn die Rahmenbedingungen einer leidensangepassten Arbeit (Vermeiden von Verrichtungen, die eine Zwangshaltung der Hals- und Brustwirbelsäule oder den wiederholten bzw. andauernden Einsatz der Arme "in oder über der Horizontalen" bedingen) nicht eingehalten werden könnten (Gutachten vom 2. April 2007, S. 21). Die erwähnten Einschränkungen sind nicht so beschaffen, dass davon ausgegangen werden müsste, in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) seien nicht ausreichend Stellen vorhanden, welche dem
gesundheitsschadenbedingten Anforderungsprofil vollständig entsprechen.

3.3 Mit Bezug auf die wirtschaftliche Verwertbarkeit der verbliebenen Leistungsfähigkeit werfen die zitierten Vorbringen der Beschwerdeführerin die Frage auf, ob es gerechtfertigt war, dass die Vorinstanzen auf den standardisierten Durchschnittslohn gemäss Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik für einfache und repetitive Tätigkeiten im gesamten privaten Sektor zurückgegriffen haben. Dies ist zu bejahen. Im Unterschied zu den im Urteil I 253/06 vom 5. Juni 2007 (E. 8) zu beurteilenden Verhältnissen konzentrieren sich die Erwerbsmöglichkeiten der Versicherten nicht auf einen Wirtschaftssektor mit vergleichsweise tiefen Durchschnittslöhnen. Die weiter geltend gemachte Unterdurchschnittlichkeit des - dem Valideneinkommen zugrunde liegenden - angestammten Lohns führt auf Seiten des Invalideneinkommens nicht zu einer Parallelisierung gemäss BGE 134 V 322, weil der Unterschied zwischen früherem Lohn und statistischem Durchschnittswert (von knapp fünf Prozent) nicht deutlich im Sinne dieser Rechtsprechung ist (vgl. Urteil 9C_404/2007 vom 11. April 2008 E. 2.3, in: SVR 2008 IV Nr. 49 S. 163).
Unbegründet ist schliesslich die Rüge, das kantonale Gericht habe sich nicht ausreichend mit der Frage des Abzugs vom statistisch ermittelten hypothetischen Einkommen aus einer zumutbaren Verweisungstätigkeit auseinandergesetzt; die Verwaltung hatte einen Abzug in Höhe von 15 Prozent vorgenommen. Die Vorinstanz durfte die Höhe der Korrektivs offenlassen, weil selbst bei maximaler Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Spielraums kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad resultierte. Eine Anwendung des Höchstsatzes von 25 Prozent fiele hier allerdings aufgrund der Vorgaben der Rechtsprechung (vgl. BGE 126 V 75) ohnehin ausser Betracht.

4.
4.1 Dass die Bemessung des Invaliditätsgrades anderweitig nicht korrekt sein sollte, wird nicht geltend gemacht; entsprechende Anhaltspunkte ergeben sich auch nicht aus den Akten. Es besteht somit kein Anlass für eine Weiterung des Prüfungsprogramms (vgl. BGE 110 V 48 E. 4a S. 53). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, der Invaliditätsgrad betrage jedenfalls weniger als 40 Prozent (vgl. Art. 28 Abs. 1 IVG [in der bis Ende 2007 geltenden Fassung]), ist nach dem Gesagten bundesrechtskonform.

4.2 Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt wird.

5.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Februar 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Traub

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.