9C_69/2009 - 2009-02-13 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_69/2009

Urteil vom 13. Februar 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Traub.

Parteien
A.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hardy Landolt,

gegen

IV-Stelle Glarus, Zwinglistrasse 6, 8750 Glarus,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus
vom 10. Dezember 2008.

Sachverhalt:

A.
Nachdem die IV-Stelle Glarus das Begehren der 1956 geborenen A.________ um Ausrichtung einer Invalidenrente mit Verfügung vom 5. September 1995 abgelehnt hatte, meldete sich die Versicherte am 22. Dezember 2003 unter Hinweis auf ein Rückenleiden von neuem bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Verwaltung klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und stellte mit durch Einspracheentscheid vom 15. Juni 2005 bestätigter Verfügung vom 28. April 2005 wiederum fest, es bestehe - bei einem Invaliditätsgrad von 25 Prozent - kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus hiess die dagegen gerichtete Beschwerde am 5. September 2006 gut, hob den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Verwaltung zurück. Diese holte beim Universitätsspital X.________ ein interdisziplinäres Gutachten vom 2. April 2007 ein und lehnte in der Folge das Leistungsgesuch erneut ab, wobei sie jetzt von einem Invaliditätsgrad von 18 Prozent ausging (Verfügung vom 10. September 2007).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 10. Dezember 2008).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, die Sache sei, nach Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, "im Sinne der Erwägungen" an das kantonale Gericht oder an die Verwaltung zurückzuweisen; eventuell sei ihr spätestens mit Wirkung ab Januar 2005 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 zur auch unter der Herrschaft des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invaliditätsbemessung [Art. 16 ATSG]).

2.
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die am 2. April 2007 erstattete Expertise des Universitätsspitals X.________ beruht auf internistischer, rheumatologischer und psychiatrischer Untersuchung. Das kantonale Gericht führte aus, für die Festlegung der Arbeitsfähigkeit seien dem Gutachten folgend allein die körperlichen Befunde (chronisches zervikales und lumbal betontes Panvertebralsyndrom) massgebend. Eine auf das Rückenleiden Rücksicht nehmende leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit sei der Versicherten jedenfalls in einem Umfang von mindestens 80 Prozent zumutbar. Bei einem Vergleich des ohne den Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) von Fr. 46'303.- mit einem auf statistischem Wege ermittelten Invalideneinkommen (von insoweit Fr. 38'868.-) ergebe sich dergestalt - selbst bei Anwendung des höchstmöglichen leidensbedingten Abzugs von 25 Prozent (Invalideneinkommen: Fr. 29'151.-) ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37 Prozent.

3.2 Die Beschwerdeführerin wendet zunächst ein, nach gutachtlicher Feststellung sei nur ein Teil der dem Leiden angepassten Verweisungstätigkeiten mit einem Pensum von 80 Prozent ausübbar. Eine selektive Heranziehung derjenigen Verweisungstätigkeiten, in welchen die beste Leistungsfähigkeit bestehe, sei unzulässig; vielmehr müsse auf die durchschnittliche Arbeitsfähigkeit in Bezug auf alle in Frage kommenden Verweisungstätigkeiten abgestellt werden. Die Sachverständigen des Universitätsspitals X.________ hielten indessen fest, dass sich die Arbeitsfähigkeit, die in den angestammten Berufen (der Raumpflegerin und Fabrikarbeiterin) 50 Prozent betrage, bezogen auf Verweisungstätigkeiten nur dann auf dieses Ausmass reduziere, wenn die Rahmenbedingungen einer leidensangepassten Arbeit (Vermeiden von Verrichtungen, die eine Zwangshaltung der Hals- und Brustwirbelsäule oder den wiederholten bzw. andauernden Einsatz der Arme "in oder über der Horizontalen" bedingen) nicht eingehalten werden könnten (Gutachten vom 2. April 2007, S. 21). Die erwähnten Einschränkungen sind nicht so beschaffen, dass davon ausgegangen werden müsste, in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) seien nicht ausreichend Stellen vorhanden, welche dem
gesundheitsschadenbedingten Anforderungsprofil vollständig entsprechen.

3.3 Mit Bezug auf die wirtschaftliche Verwertbarkeit der verbliebenen Leistungsfähigkeit werfen die zitierten Vorbringen der Beschwerdeführerin die Frage auf, ob es gerechtfertigt war, dass die Vorinstanzen auf den standardisierten Durchschnittslohn gemäss Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik für einfache und repetitive Tätigkeiten im gesamten privaten Sektor zurückgegriffen haben. Dies ist zu bejahen. Im Unterschied zu den im Urteil I 253/06 vom 5. Juni 2007 (E. 8) zu beurteilenden Verhältnissen konzentrieren sich die Erwerbsmöglichkeiten der Versicherten nicht auf einen Wirtschaftssektor mit vergleichsweise tiefen Durchschnittslöhnen. Die weiter geltend gemachte Unterdurchschnittlichkeit des - dem Valideneinkommen zugrunde liegenden - angestammten Lohns führt auf Seiten des Invalideneinkommens nicht zu einer Parallelisierung gemäss BGE 134 V 322, weil der Unterschied zwischen früherem Lohn und statistischem Durchschnittswert (von knapp fünf Prozent) nicht deutlich im Sinne dieser Rechtsprechung ist (vgl. Urteil 9C_404/2007 vom 11. April 2008 E. 2.3, in: SVR 2008 IV Nr. 49 S. 163).
Unbegründet ist schliesslich die Rüge, das kantonale Gericht habe sich nicht ausreichend mit der Frage des Abzugs vom statistisch ermittelten hypothetischen Einkommen aus einer zumutbaren Verweisungstätigkeit auseinandergesetzt; die Verwaltung hatte einen Abzug in Höhe von 15 Prozent vorgenommen. Die Vorinstanz durfte die Höhe der Korrektivs offenlassen, weil selbst bei maximaler Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Spielraums kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad resultierte. Eine Anwendung des Höchstsatzes von 25 Prozent fiele hier allerdings aufgrund der Vorgaben der Rechtsprechung (vgl. BGE 126 V 75) ohnehin ausser Betracht.

4.
4.1 Dass die Bemessung des Invaliditätsgrades anderweitig nicht korrekt sein sollte, wird nicht geltend gemacht; entsprechende Anhaltspunkte ergeben sich auch nicht aus den Akten. Es besteht somit kein Anlass für eine Weiterung des Prüfungsprogramms (vgl. BGE 110 V 48 E. 4a S. 53). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, der Invaliditätsgrad betrage jedenfalls weniger als 40 Prozent (vgl. Art. 28 Abs. 1 IVG [in der bis Ende 2007 geltenden Fassung]), ist nach dem Gesagten bundesrechtskonform.

4.2 Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt wird.

5.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Februar 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Traub

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.