B-2752/2018 - 2018-11-13 - Formazione professionale - Anerkennung Abschluss/Ausbildung . Entscheid angefochten beim BGer

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-2752/2018

Urteil vom 13. November 2018

Richter Daniel Willisegger (Vorsitz),

Besetzung Richter Pascal Richard, Richter Ronald Flury,

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel.

A._______,

Parteien vertreten durchlic.iur. Tim Walker, Rechtsanwalt,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Bildung,

Forschung und Innovation SBFI,

Vorinstanz,

Schweizerisches Rotes Kreuz (SRK),

Anerkennung Ausbildungsabschlüsse,

Erstinstanz.

Gegenstand Anerkennung Abschluss/Ausbildung.

Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführerin schloss am 10. Juni 1982 ihre Ausbildung zur Krankenschwester in Mitrovica (ehemalige Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien) ab.

A.b Am 26. Januar 2015 stellte die Beschwerdeführerin bei der Erstinstanz ein Gesuch um Anerkennung der Gleichwertigkeit ihres ausländischen Ausbildungsabschlusses mit der schweizerischen Ausbildung zur Krankenschwester.

A.c Mit Verfügung vom 13. Juli 2015 wies die Erstinstanz das Gesuch um Anerkennung als Krankenschwester ab und stellte fest, dass die vergleichbare schweizerische Ausbildung jene der Fachfrau Gesundheit sei. Durch Einreichung eines Sprachnachweises Niveau B2 und Absolvieren eines sechsmonatigen Anpassungslehrganges könne ihr Abschluss als Fachfrau Gesundheit anerkannt werden.

A.d Mit Schreiben vom 14. September 2015 erhob die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz Beschwerde gegen die Verfügung der Erstinstanz.

A.e Mit Verfügung vom 2. März 2017 zog die Erstinstanz ihre Verfügung vom 13. Juli 2015 teilweise in Wiedererwägung, da die Beschwerdeführerin einen Sprachnachweis Niveau B2 nachgereicht hatte.

A.f Die Vorinstanz wies die Beschwerde der Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 5. April 2018 ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war.

Zur Begründung führte sie aus, die Berufserfahrung der Beschwerdeführerin sei nicht geeignet, einen geforderten Anpassungslehrgang auszugleichen. Auch das Ausmass des von der Erstinstanz verlangten sechsmonatigen Anpassungslehrganges sei verhältnismässig und zumutbar.

B.
Mit Eingabe vom 9. Mai 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 5. April 2018. Sie beantragte, der Beschwerdeentscheid vom 5. April 2018 sowie die Ziffer 4 des mitangefochtenen Teilentscheides der Erstinstanz vom 13. Juli 2015 betreffend Anerkennungsgesuch Ausbildungsabschluss (Gesuch Nr. 34037) seien aufzuheben. Die Gebühr in Ziffer 5 des Teilentscheides der Erstinstanz vom 13. Juli 2015 sei entsprechend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens angemessen zu reduzieren. Für das Verfahren vor der Vorinstanz sei eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen, eventualiter habe die Vorinstanz eine angemessene Parteientschädigung festzulegen. Nach Zustellung der vollständigen Akten der Vor- und der Erstinstanz sei ihr die Möglichkeit zur Beschwerdeergänzung zu gewähren. Nach Zustellung der vollständigen Akten sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung durch den Unterzeichnenden zu gewähren.

Sie führte im Wesentlichen aus, sie erfülle bezüglich Bildungsinhalte sämtliche Voraussetzungen für eine Anerkennung. Die Vorinstanz und die Erstinstanz hätten gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit und das Verbot des überspitzten Formalismus verstossen. Zudem habe die Vorinstanz das falsche Recht angewendet und verstosse damit gegen das Rückwirkungsverbot. Die Auferlegung eines Anpassungslehrganges verstosse gegen das Gleichbehandlungsgebot und das Diskriminierungsverbot. Sie arbeite seit elfeinhalb Jahren in einem Alters- und Pflegezentrum mit einem tieferen Lohn als ihr aufgrund ihrer Ausbildung auf Tertiärstufe zustehen würde.

C.
Mit Zwischenverfügung vom 26. Juli 2018 wies der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung der Beschwerdeführerin ab.

D.
Mit Stellungnahme vom 7. September 2018 beantragte die Erstinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie führte aus, die Beschwerdeführerin substantiiere nicht, inwiefern die erhobenen Gebühren das Kostendeckungs- oder das Äquivalenzprinzip verletzen würden. Ebenfalls unsubstantiiert sei das Vorbringen, dass die Bildungsinhalte die Voraussetzungen der Anerkennung erfüllen würden, sowie der Vorwurf der Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips, des überspitzten Formalismus und des Verstosses gegen das Willkürverbot. Auch ein Verstoss gegen das Rückwirkungsverbot liege nicht vor, da das im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids geltende Recht angewandt worden sei. Die verordneten Ausgleichsmassnahmen seien verhältnismässig. Das Dossier der Beschwerdeführerin sei unabhängig von ihrer Identität alleine nach dem anwendbaren Recht geprüft worden, weshalb keine Diskriminierung vorliege. Die Berufserfahrung der Beschwerdeführerin sei weder einschlägig noch vergleichbar mit den beruflichen Aufgaben einer Fachfrau Gesundheit.

E.
Mit Eingabe vom 14. September 2018 (recte: 13. September 2018) reichte die Vorinstanz die Vernehmlassung ein. Sie beantragte die Abweisung der Beschwerde und führt aus, die Erstinstanz habe ihren Entscheid gestützt auf die rechtlichen Bestimmungen, die im Zeitpunkt des Erlasses gegolten haben, gefällt und damit das richtige Recht angewendet. Die nach dem zu beurteilenden Abschluss erworbene Berufserfahrung müsse im Anerkennungsverfahren nicht berücksichtigt werden. Des Weiteren könne auf den Beschwerdeentscheid vom 5. April 2018 verwiesen werden.

F.
Mit Instruktionsverfügung vom 2. Oktober 2018 wies der Instruktionsrichter das Gesuch der Beschwerdeführerin auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels ab, stellte der Beschwerdeführerin die vor- und erstinstanzlichen Akten zu und setzte den Parteien eine Frist für die Einreichung einer allfälligen Stellungnahme an.

G.
Mit Eingabe vom 25. Oktober 2018 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme ein. Sie beantragte darin eine Erststreckung der in der Instruktionsverfügung vom 2. Oktober 2018 gewährten Frist zur Ergänzung ihrer Stellungnahme sowie erneut die Ansetzung einer Frist zur Replik.

H.
Mit Instruktionsverfügung vom 29. Oktober 2018 wies der Instruktionsrichter die Anträge der Beschwerdeführerin auf Fristerstreckung zur Ergänzung der Stellungnahme sowie auf Ansetzung einer Frist zur Replik ab.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31 f . sowie Art. 33 Bst. d VGG). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG), hat den einverlangten Kostenvorschuss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführerin beantragt, ihr sei Gelegenheit zu geben, eine Beschwerdeergänzung einzureichen, und es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen. Die gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 53 VwVG zur ergänzenden Beschwerdeschrift (aussergewöhnlicher Umfang, besondere Schwierigkeiten der Beschwerdesache) sind vorliegend offensichtlich nicht erfüllt, weshalb der Antrag auf Beschwerdeergänzung abzuweisen ist. Mit Instruktionsverfügung vom 2. Oktober 2018 sowie erneut mit Instruktionsverfügung vom 29. Oktober 2018 wurde der Antrag auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels abgewiesen. Darauf ist hier zu verweisen. Im Übrigen wurde den Parteien nach Abschluss des ersten Schriftenwechsels nochmals Gelegenheit zur Einreichung einer allfälligen Stellungnahme gegeben, welche die Beschwerdeführerin auch wahrgenommen hat, weshalb der Antrag insoweit gegenstandslos geworden ist.

3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, massgebend für den Vergleich der Ausbildungsabschlüsse dürfe nicht eine Verordnung aus dem Jahr 2008 sein, sondern eine Verordnung aus dem Jahr 1982, da sie damals ihre Ausbildung abgeschlossen habe. Es dürfe zudem keine Verordnung von November 2008 angewendet werden, da das erste Gesuch am 3. März 2008 erfolgte. Die Anwendung verletze das Rückwirkungsverbot.

3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum intertemporalen Recht bestimmt sich die Rechtmässigkeit eines Verwaltungsaktes in materiellrechtlicher Hinsicht nach Massgabe des zur Zeit seines Erlasses geltenden Rechts (BGE 126 II 431 E. 2a; BGE 127 II 306 E. 7c).

3.2 Der Anknüpfungspunkt zur Bestimmung des anwendbare Recht ist also weder der Zeitpunkt des Ausbildungsabschlusses noch der Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs. Abzustellen ist vielmehr auf den Zeitpunkt des Erlasses der erstinstanzlichen Verfügung. Sie erging am 13. Juli 2015. Die Rechtsmässigkeit beurteilt sich nach dem Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 (BBG, SR 412.10) und der Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) in der damals geltenden Fassung. Sowohl die Erstinstanz als auch die Vorinstanz haben das richtige Recht zur Anwendung gebracht.

3.3 Die Erstinstanz erliess die Verfügung vom 13. Juli 2015 auf das Gesuch der Beschwerdeführerin, das sie am 6. Januar 2015 eingereicht hat. Das Gesuch vom 3. März 2008 wurde bereits mit Verfügung vom 4. März 2010 entschieden und kann nicht mehr zum Gegenstand gemacht werden im vorliegenden Verfahren. Von einem Verstoss gegen das Rückwirkungsverbot kann keine Rede sein.

4.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie bezüglich Bildungsinhalte alle Voraussetzungen für die Anerkennung erfülle. Sie habe langjährige Berufserfahrung auf dem Niveau einer Krankenschwester. Die Anordnung eines Anpassungslehrganges von sechs Monaten sei unverhältnismässig. Es sei ausreichend, sie einen Tag und eine Nacht bei der Arbeit zu begleiten.

4.1 Gemäss Artikel 2 regelt das Berufsbildungsgesetz sämtliche Berufsbereiche ausserhalb der Hochschulen, unter anderem die berufliche Grundbildung (einschliesslich der Berufsmaturität), die höhere Berufsbildung, die berufsorientierte Weiterbildung und die Qualifikationsverfahren, Ausweise und Titel (Art. 2 Abs. 1 Bst. a -d BBG). Art. 68 Abs. 1 BBG überträgt dem Bundesrat die Regelung der Anerkennung ausländischer Diplome und Ausweise der Berufsbildung im Geltungsbereich des Gesetzes. Mit dem Erlass der Berufsbildungsverordnung hat der Bundesrat diese Kompetenz wahrgenommen und in den Artikeln 69 und 69a BBV Folgendes bestimmt:

Art. 69 Eintreten (Art. 68 BBG)

Das SBFI oder Dritte (gemäss Art. 67 BBG) vergleichen auf Gesuch hin einen ausländischen Abschluss mit einem entsprechenden schweizerischen Abschluss der Berufsbildung, wenn:

a. der ausländische Abschluss auf staatlichen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften beruht und von der zuständigen Behörde oder Institution im Herkunftsstaat verliehen worden ist; und

b. die Inhaberin oder der Inhaber des ausländischen Abschlusses Sprachkenntnisse in einer Amtssprache des Bundes nachweist, die für die Berufsausübung in der Schweiz erforderlich sind.

Art. 69a Reglementierte Berufe (Art. 68 BBV)

1 Das SBFI oder Dritte anerkennen einen ausländischen Abschluss für die Ausübung eines reglementierten Berufs, wenn er im Vergleich mit dem entsprechenden schweizerischen Abschluss der Berufsbildung die folgenden Voraussetzungen erfüllt:

a. Die gleiche Bildungsstufe ist gegeben.
b. Die Bildungsdauer ist gleich.
c. Die Bildungsinhalte sind vergleichbar.
d. Der ausländische Bildungsgang umfasst neben theoretischen auch praktische Qualifikationen oder es ist eine einschlägige Berufserfahrung vorhanden.

2 Berechtigt der ausländische Abschluss zwar zur Ausübung des entsprechenden Berufs im Herkunftsstaat, sind jedoch die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht alle erfüllt, so sorgen das SBFI oder Dritte, bei Bedarf in Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten, für Massnahmen zum Ausgleich der Unterschiede zwischen dem ausländischen und dem entsprechenden schweizerischen Abschluss (Ausgleichsmassnahmen) namentlich in Form einer Eignungsprüfung oder eines Anpassungslehrgangs. Käme der Ausgleich der Absolvierung eines bedeutenden Teils der schweizerischen Ausbildung gleich, so kommen Ausgleichsmassnahmen nicht in Betracht.

3 Die Kosten für die Ausgleichsmassnahmen werden den Absolventinnen und Absolventen in Rechnung gestellt.

4.2 Die Anerkennung des Diploms richtet sie nach diesen Bestimmungen (Art. 69 -69a BBV), da kein völkerrechtlicher Vertrag zwischen der Schweiz und Kosovo besteht, der die gegenseitige Anerkennung regeln würde.

4.3 Der Gegenstand der Anerkennung ist nach Art. 69 BBV ein ausländischer Abschluss, der auf staatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften beruht und von der zuständigen Behörde oder Institution im Herkunftsstaat verliehen worden ist. Die Kriterien, nach denen sich die Gleichwertigkeit des ausländischen Abschlusses bestimmen, werden in Art. 69a Abs. 1 BBV abschliessend bestimmt. Sie müssen kumulativ erfüllt sein (vgl. Urteile des BVGer B-6734/2016 vom 23. Juni 2017 E. 2.2, B-3327/2015 vom 25. Januar 2017 E. 4.2.1 sowie B-2673/2009 vom 14. Juli 2010 E. 6.2 und B-7845/2010 vom 21. April 2011 E. 5.3 zum früherem Recht vor 1. Januar 2015).

4.4 Die Erstinstanz stellt fest, dass die Dauer der von der Beschwerdeführerin im Ausland absolvierten Ausbildung nicht der Dauer der schweizerischen Ausbildung entspreche und dass die Beschwerdeführerin Mankos in Bezug auf zahlreiche Ausbildungsinhalte (Berufliches Handeln; Hygiene und Sicherheit; Pflege und Betreuung; Medizinaltechnik; Krise und Notfall; Ressourcenerhaltung und Prävention; Alltagsgestaltung; Ernährung; Essen und Trinken; Haushalt; Administration; Logistik; Arbeitsorganisation) aufweise. Auch die Voraussetzungen in Bezug auf die praktische Ausbildung würde sie nur teilweise erfüllen, da ihre Beschäftigung als Krankenschwester in Mitrovica schon über 15 Jahre zurückliege und die Tätigkeit als Pflegehelferin in der Schweiz nicht angerechnet werden könne. Die Voraussetzungen nach Art. 69a BBV seien somit nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen pauschal vor, sie erfülle alle Voraussetzungen. Mit den Erwägungen der Vorinstanzen setzt sie sich nicht ansatzweise auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern sie Bundesrecht verletzen oder den Sachverhalt rechtsfehlerhaft feststellen sollen. Solches ist auch nicht ersichtlich. Die Erstinstanz kommt zutreffend zum Schluss, dass die Voraussetzungen von Art. 69 Abs. 1 BBV nach den Bestimmungen b, c und d nicht gegeben sind. Da nicht alle Voraussetzung erfüllt sind, war die Erstinstanz gestützt auf Art. 69a Abs. 2 BBV berechtigt, Ausgleichsmassnahmen anzuordnen.

4.5 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Anordnung eines sechsmonatigen Anpassungslehrganges sei unverhältnismässig. Das Vorbringen bleibt unsubstantiiert. Die Erstinstanz stellte diesbezüglich fest, dass die über 15 Jahre zurückliegende Berufserfahrung der Beschwerdeführerin nicht geeignet sei, den geforderten Anpassungslehrgang auszugleichen. Auch die Berufserfahrung in der Schweiz sei hierzu nicht geeignet, da die Beschwerdeführerin gemäss Zeugnis des Alters- und Pflegeheims, in welchem sie beschäftigt ist, als Pflegehelferin und nicht als Fachfrau Gesundheit tätig sei. Diese Berufserfahrung sei nicht geeignet, die festgestellten Lücken auszugleichen. Dem ist beizupflichten. Die Beschwerdeführerin bringt zwar vor, sie habe im Altersheim als Krankenschwester bzw. Fachfrau Gesundheit gearbeitet. Dies muss aufgrund des eingereichten Zwischenzeugnisses jedoch als offensichtlich falsch beurteilt werden. Aus diesem Grund sind die Beweisanträge (Befragung der Beschwerdeführerin und der Arbeitgeberin) in antizipierter Beweiswürdigung abzuweisen. Aufgrund der von der Erstinstanz festgestellten Lücken ist der angeordnete sechsmonatige Anpassungslehrgang als geeignet, erforderlich und zumutbar, mithin als verhältnismässig zu qualifizieren. Inwiefern das Vorgehen der Erstinstanz gegen das Verbot des überspitzten Formalismus oder das Willkürverbot verstossen soll, substantiiert die Beschwerdeführerin mit keinem Wort und ist auch nicht ersichtlich.

5.
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, es liege eine nach Art. 8 BV nicht geschützte Diskriminierung bzw. ein Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot vor. Ihr ausländischer Abschluss liege deutlich über dem Niveau des schweizerischen Abschlusses Krankenpflegerin FA SRK. Trotzdem sei ihr ein Anpassungslehrgang in 12 von 14 Kompetenzbereichen auferlegt worden, während einer Krankenpflegerin FA SRK lediglich eine ergänzende Ausbildung in vier Bereichen empfohlen werde.

Die Beschwerdeführerin bezieht sich auf ein Merkblatt von Curaviva (Verband der Heime und Institutionen Schweiz; vgl. https://www.curaviva.ch/files/GMROXLY/Vergleich-der-Ausbildungen-FAGE-FASRK.pdf, besucht am 13.11.18). Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführt, ist unklar, auf was sich die Empfehlung der Curaviva bezieht. Diese spricht lediglich von Wissen, das für den äquivalenten Einsatz zur FAGE in der Praxis nachzuholen sei. Auf jeden Fall ist das Merkblatt rechtlich nicht verbindlich und die Beschwerdeführerin kann daraus keine Diskriminierung und auch keinen Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot ableiten.

6.
Die Beschwerdeführerin beantragt schliesslich, die Gebühr gemäss Ziff. 5 der Verfügung der Erstinstanz sei angemessen zu reduzieren. Diese erhebt für das Anerkennungsverfahren der Beschwerdeführerin eine Gebühr von Fr. 1'000.-. Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, erhebt die Erstinstanz ihre Gebühren unabhängig von der positiven oder negativen Beantwortung des Anerkennungsgesuchs (vgl. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren im Aufgabenbereich des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation vom 16. Juni 2006 [GebV-SBFI; SR 412.109.3]). Die Beschwerdeführerin substantiiert auch nicht, weshalb sie die Gebühren der Erstinstanz als zu hoch betrachtet. Dies ist auch nicht ersichtlich (vgl. Art. 4 Abs. 3 GebV-SBFI). Der entsprechende Antrag ist abzuweisen.

7.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung kein Bundesrecht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.

8.1 Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Spruchgebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien (Art. 63 Abs. 4bis VwVG und Art. 2 Abs. 1 VGKE). Sie ist auf Fr. 1'000.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

8.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist weder für das vorinstanzliche Verfahren noch für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)

- die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 15. November 2018

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
²	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 412.10 Legge federale del 13 dicembre 2002 sulla formazione professionale (Legge sulla formazione professionale, LFPr) - Legge sulla formazione professionale LFPr Art. 2 Oggetto e campo d'applicazione - 1 Per tutti i settori della formazione professionale, escluse le scuole universitarie, la presente legge disciplina:
¹	Per tutti i settori della formazione professionale, escluse le scuole universitarie, la presente legge disciplina:
^a	la formazione professionale di base, compresa la maturità professionale;
^b	la formazione professionale superiore;
^c	la formazione professionale continua;
^d	le procedure di qualificazione, gli attestati, i certificati e i titoli;
^e	la formazione dei responsabili della formazione professionale;
^f	le competenze e i principi in materia di orientamento professionale, negli studi e nella carriera;
^g	la partecipazione della Confederazione alle spese della formazione professionale.
²	La presente legge non si applica alle formazioni disciplinate in altre leggi federali.
³	Per ripartire in modo più razionale i compiti fra la Confederazione e i Cantoni, il Consiglio federale può, d'intesa con i Cantoni, escludere dal campo d'applicazione singoli settori della formazione professionale.

SR 412.10 Legge federale del 13 dicembre 2002 sulla formazione professionale (Legge sulla formazione professionale, LFPr) - Legge sulla formazione professionale LFPr Art. 68 - 1 Il Consiglio federale disciplina il riconoscimento dei diplomi e dei certificati esteri di formazione professionale che rientrano nel campo di applicazione della presente legge.
¹	Il Consiglio federale disciplina il riconoscimento dei diplomi e dei certificati esteri di formazione professionale che rientrano nel campo di applicazione della presente legge.
²	Nell'ambito del riconoscimento di diplomi e certificati esteri della formazione professionale il Consiglio federale può concludere autonomamente trattati internazionali.34

SR 412.10 Legge federale del 13 dicembre 2002 sulla formazione professionale (Legge sulla formazione professionale, LFPr) - Legge sulla formazione professionale LFPr Art. 69 Commissione federale della formazione professionale - 1 Il Consiglio federale nomina una Commissione federale della formazione professionale.
¹	Il Consiglio federale nomina una Commissione federale della formazione professionale.
²	La Commissione è composta di al massimo 15 rappresentanti della Confederazione, dei Cantoni, delle organizzazioni del mondo del lavoro e delle cerchie scientifiche. I Cantoni possono proporre tre membri.
³	La Commissione è presieduta dal segretario di Stato della SEFRI35.
⁴	La SEFRI gestisce la segreteria.

SR 412.101 Ordinanza del 19 novembre 2003 sulla formazione professionale (OFPr) OFPr Art. 69^a Professioni regolamentate - (art. 68 LFPr)
¹	La SEFRI o terzi riconoscono un titolo estero ai fini dell'esercizio di una professione regolamentata se esso, confrontato con il corrispondente diploma della formazione professionale svizzero, soddisfa le seguenti condizioni:
^a	il livello di formazione è uguale;
^b	la durata della formazione è uguale;
^c	i contenuti della formazione sono paragonabili;
^d	il ciclo di formazione estero comprende, oltre a qualifiche teoriche, qualifiche pratiche o può essere dimostrata un'esperienza professionale nel settore.
²	Se il titolo estero autorizza all'esercizio della corrispondente professione nello Stato d'origine, ma le condizioni di cui al capoverso 1 non sono tutte soddisfatte, la SEFRI o terzi adottano, se necessario in collaborazione con esperti, provvedimenti atti a compensare le differenze tra il titolo estero e il titolo svizzero (provvedimenti di compensazione), in particolare sotto forma di esame di idoneità o di ciclo di formazione di adeguamento. Qualora la compensazione dovesse comportare lo svolgimento di gran parte della formazione svizzera il ricorso ai provvedimenti di compensazione è escluso.
³	I costi dei provvedimenti di compensazione sono addebitati ai candidati.

SR 412.101 Ordinanza del 19 novembre 2003 sulla formazione professionale (OFPr) OFPr Art. 68 - (art. 60 LFPr)
¹	Le richieste di dichiarazione di obbligatorietà della partecipazione a un fondo per la formazione professionale sono presentate da:
^a	organizzazioni del mondo del lavoro d'importanza nazionale e attive su tutto il territorio del Paese, per tutte le aziende del ramo;
^b	organizzazioni del mondo del lavoro attive a livello regionale, per le aziende del ramo della loro regione.
²	La domanda è presentata per scritto alla SEFRI e contiene segnatamente le seguenti indicazioni:
^a	i provvedimenti da incoraggiare;
^b	la modalità di riscossione del contributo;
^c	la designazione del ramo;
^d	se del caso, la delimitazione regionale;
^e	la delimitazione delle prestazioni in rapporto ad altri fondi per la formazione professionale.
³	L'organizzazione dispone di una propria istituzione di formazione ai sensi dell'articolo 60 capoverso 4 lettera b LFPr, se propone direttamente un'offerta che si occupa prevalentemente di formazione e di formazione continua nel ramo o se partecipa a una simile offerta.
⁴	a 7 ...42

SR 412.101 Ordinanza del 19 novembre 2003 sulla formazione professionale (OFPr) OFPr Art. 69 Entrata nel merito - (art. 68 LFPr)
^a	il titolo estero si basa su disposizioni legislative, regolamentari o amministrative statali ed è stato rilasciato dall'autorità o dall'istituzione competente nello Stato d'origine; e
^b	il detentore del titolo estero dimostra di possedere le necessarie conoscenze linguistiche in una lingua ufficiale della Confederazione per l'esercizio della professione in Svizzera.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 412.109.3 Ordinanza del 16 giugno 2006 sugli emolumenti riguardanti il campo d'attività della Segreteria di Stato per la formazione, la ricerca e l'innovazione (Ordinanza sugli emolumenti SEFRI, OEm-SEFRI) - Ordinanza sugli emolumenti SEFRI OEm-SEFRI Art. 1 Riscossione degli emolumenti - 1 La SEFRI6 riscuote emolumenti per le sue decisioni di primo grado e per le sue prestazioni.
¹	La SEFRI6 riscuote emolumenti per le sue decisioni di primo grado e per le sue prestazioni.
²	I terzi riscuotono emolumenti in virtù della presente ordinanza se è stata loro delegata la competenza di pronunciare decisioni o fornire prestazioni in uno dei seguenti settori:
^a	riconoscimento di diplomi esteri;
^b	conversione di titoli.

SR 412.109.3 Ordinanza del 16 giugno 2006 sugli emolumenti riguardanti il campo d'attività della Segreteria di Stato per la formazione, la ricerca e l'innovazione (Ordinanza sugli emolumenti SEFRI, OEm-SEFRI) - Ordinanza sugli emolumenti SEFRI OEm-SEFRI Art. 4 Calcolo degli emolumenti - 1 Gli emolumenti sono fissati in funzione del dispendio di tempo.
¹	Gli emolumenti sono fissati in funzione del dispendio di tempo.
²	La tariffa oraria oscilla tra i 90 e i 200 franchi a seconda delle conoscenze specialistiche richieste al personale responsabile.
³	Per decisioni e prestazioni nel campo del riconoscimento di diplomi e attestati esteri gli emolumenti oscillano tra i 90 e i 1000 franchi.
⁴	Per decisioni e prestazioni nel campo della conversione di diplomi esteri gli emolumenti oscillano tra i 100 e i 400 franchi.
⁵	Per le decisioni e le prestazioni indicate di seguito si applicano i seguenti importi forfetari:
^a	per l'iscrizione ai registri degli esami federali di professione e degli esami federali professionali superiori: 20 franchi;
^b	per i permessi di brillamento e di utilizzazione e l'eventuale modifica dei dati di detti permessi: 50 franchi;
^c	per la modifica della validità nel registro dei permessi di brillamento e di utilizzazione: 20 franchi.
⁶	Il Dipartimento federale dell'economia, della formazione e della ricerca9 può adeguare la tariffa oraria, il quadro tariffario e gli emolumenti forfetari al rincaro.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
¹	Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
²	La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
³	Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali.
¹	La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali.
²	Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2
³	In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.