D-3070/2016 - 2016-10-13 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 14. April 2016

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-3070/2016

Urteil vom 13. Oktober 2016

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz),

Besetzung Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Hans Schürch,

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger.

A._______,geboren am (...),

Sri Lanka,

Parteien vertreten durch Bernhard Eymann,

Freiplatzaktion Basel, Asyl und Integration,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 14. April 2016 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 13. April 2015 in die Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl ersuchte.

B.
Er wurde am 17. April 2015 zu seiner Person und zum Reiseweg sowie summarisch zu den Fluchtgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). Eine eingehende Anhörung zu den Gründen des Asylgesuchs fand am 29. Februar 2016 statt.

Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch damit, dass er für die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) Transporte durchgeführt habe und deshalb von den staatlichen Behörden verfolgt werde.

C.
Mit Verfügung vom 14. April 2016 (Eröffnung am 16. April 2016) stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.

D.
Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 17. Mai 2016 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und eine vorläufige Aufnahme anzuordnen.

In prozessualer Hinsicht wurde um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2016 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukomme und er den Ausgang des Verfahrens daher in der Schweiz abwarten könne. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wurde gutgeheissen und die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen.

F.
Mit Vernehmlassung vom 6. Juni 2016 äusserte sich das SEM zur Beschwerdeschrift, worauf der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. Juni 2016 replizierte.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

3.3 Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch damit, dass er sri-lankischer Staatsbürger tamilischer Ethnie sei und auf der B._______, Nordprovinz (Sri Lanka), geboren und aufgewachsen sei. In den Jahren 2006 und 2007 habe er dort als Chauffeur gearbeitet und mehrmals Wasserflaschen, Kleider, Nahrungsmittel und Geld für die LTTE transportiert. Nach Kriegsende habe er einen eigenen Wagen gekauft. Zwei ehemalige Freunde, mit welchen er sich zerstritten habe, seien von der sri-lankischen Armee rekrutiert worden. Er gehe davon aus, dass diese beiden die Sicherheitsbehörden über seine Hilfe für die LTTE informiert hätten. Etwa im Juni 2014 sei er vom Militär vorgeladen worden. Er sei befragt und anschliessend wieder freigelassen worden. Er sei zwei weitere Male vorgeladen worden. Am (...) sei er ins C._______-Camp mitgenommen worden, wo man ihn geschlagen habe. Sein Vater habe über eine einflussreiche Person bei der sri-lankischen Armee jedoch mittels einer Schmiergeldzahlung die Entlassung bewirken können. Aus Angst vor weiteren Massnahmen habe der Beschwerdeführer nie wieder zuhause übernachtet. Er sei mehrmals zuhause gesucht worden. Am 1. September 2014 habe er sich nach Colombo begeben und am 21. Oktober 2014 sei er schliesslich ausgereist.

3.4 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die Schilderungen des Kerngeschehens in der BzP und der Anhörung voneinander abgewichen seien. Aus prozessökonomischen Gründen werde lediglich auf die frappantesten Widersprüchlichkeiten hingewiesen, da selbst eine summarische Auflistung aller Widersprüche "ein allzu zeitraubendes - schier endloses - Unterfangen" wäre. In der BzP habe der Beschwerdeführer unmissverständlich zu Protokoll gegeben, dass er zur vierten Befragung ins Militärcamp mitgenommen worden sei. In der Anhörung habe er aber stets ausgeführt, er habe sich freiwillig im Camp gemeldet. Auf diese Unstimmigkeit hingewiesen, habe er das hektische Zeitmanagement der BzP als Erklärung angeführt. Allerdings habe er sich im Rahmen dieser Erklärung erneut in Widersprüche verstrickt. Nachdem er klargestellt habe, sich beim vierten Mal freiwillig gemeldet zu haben, habe er angefügt, dass er stets mit Gewalt ins Camp mitgenommen worden sei. Dies habe er vorher nicht ansatzweise geltend gemacht. Auf diese Unstimmigkeit hingewiesen, sei er zurückgekrebst und habe gesagt, er habe keine Gewalt erlitten.

Auch andere Ausführungen seien im Rahmen der Anhörung mutiert, insbesondere hinsichtlich der Geschehnisse im Militärcamp vom (...). In der freien Erzählung habe er ausgeführt, ins Camp gezerrt, heftig geschlagen und mit gefesselten Händen und verbundenen Augen in eine Zelle geworfen worden zu sein. Diese Schilderung sei jedoch sogleich zweimal angepasst worden, indem er zuerst erklärt habe, er sei eingangs in einen Raum gebracht und dort dreimal geohrfeigt worden. Man habe ihm die Hände gefesselt und die Augen verbunden und ihn dann mit Händen und Füssen traktiert. Später sei er jedoch im Wesentlichen wieder zur ersten Version zurückgekehrt, indem er geschildert habe, er sei auf dem Weg in diesen Raum geohrfeigt worden und kurz vor dessen Eingang seien ihm die Hände gefesselt und die Augen verbunden worden. Die Folterzelle habe er in der Anhörung zuerst dahingehend beschrieben, dass er - nachdem ihm die Augenbinde abgenommen worden sei - Blutspuren an der Wand sowie Stangen und Holzstöcke gesehen habe, während er später die Folterinstrumente nicht mehr erwähnt habe. Darauf angesprochen habe er erwidert, nie irgendetwas über Stangen und Holzstöcke gesagt zu haben.

Das geschilderte Vorgehen der Beamten sei nicht nachvollziehbar. So habe er auf die Frage, wieso er nach den Verhören jeweils wieder freigelassen worden sei, erwidert, dass man stets erwartet habe, er werde beim nächsten Mal mehr Informationen liefern und die Wahrheit offenlegen. Dass bei den ersten drei Verhören derart freundlich mit ihm umgegangen worden sein solle, mute "fantastisch" an.

Die Vorbringen zur Verfolgung im Heimatstaat seien daher nicht glaubhaft, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse.

Auch andere Gründe für die Annahme einer Verfolgungsgefahr lägen nicht vor. So würden die sri-lankischen Behörden zwar gegenüber Personen tamilischer Ethnie, welche nach Sri Lanka zurückkehren würden, eine erhöhte Wachsamkeit zeigen. Auch die Herkunft aus dem Norden Sri Lankas und das Ausreisealter von (...) Jahren könnten die Aufmerksamkeit der Behörden erhöhen. Allerdings würden auch diese Gegebenheiten nicht befürchten lassen, dass Massnahmen ergriffen würden, welche über einen blossen "Background Check" (Befragung, Überprüfung von Auslandaufenthalten und Tätigkeiten in Sri Lanka und im Ausland) hinausgehen würden.

3.5 In der Beschwerde wurde in sachverhaltlicher Hinsicht ergänzt, dass die Eltern des Beschwerdeführers, mit welchen er nur noch selten Kontakt pflege, ihm mitgeteilt hätten, dass er weiterhin gesucht werde. (...) 2016 sei ein weisser Van vorgefahren und Personen in Zivil seien zum Haus gekommen. Beamte hätten sich nach dem Beschwerdeführer und dem Verbleib seines Fahrzeugs, welches mittlerweile verkauft worden sei, erkundigt. Sie hätten jeweils gesagt, sie hätten Fragen an den Beschwerdeführer, und er solle sich bei den Behörden melden. In der Schweiz habe er an vier Demonstrationen teilgenommen, welche von Vereinigungen der tamilischen Diaspora organisiert worden seien. (...).

Hinsichtlich der vorinstanzlichen Erwägungen wurde entgegnet, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Unrecht für unglaubhaft befunden worden seien.

Die Angabe in der BzP, dass er zur vierten Befragung zum Camp mitgenommen worden sei, während er in der Anhörung angegeben habe, er sei freiwillig dorthin gegangen, habe eine einfach Erklärung, da damit unterschiedliche Vorgänge gemeint gewesen seien. So habe sich der Beschwerdeführer zunächst freiwillig zum Camp begeben, sei aber anschliessend gewaltsam ins Camp "mitgenommen" worden. Dazu passe die Aussage des Beschwerdeführers, als er auf die angebliche Ungereimtheit angesprochen worden sei, indem er ausgeführt habe, bei der BzP habe er summarisch respektive stichwortartig berichtet, während er in der Anhörung klare Antworten gegeben habe. Der Vorwurf des SEM, er habe sich gleich anschliessend erneut widersprochen, indem er zunächst gesagt habe, er habe sich beim vierten Mal freiwillig gestellt und sei davor stets mit Gewalt mitgenommen worden, während er auf Nachfrage ausgesagt habe, es sei jeweils ohne Gewalt geschehen, sei unzutreffend. Nebst der Möglichkeit, dass es sich dabei um einen sprachlichen Fehler handle, sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer an dieser Stelle der Anhörung verunsichert gewesen sei, da ihm Fragen gestellt worden seien, welche nicht der Abklärung des Sachverhalts gedient, sondern einzig darauf abgezielt hätten, den Unglauben des Befragers zum Ausdruck zu bringen. So sei er Folgendes gefragt worden: "Sind Sie damit einverstanden, es handelt sich dabei um zwei diametral verschiedene Versionen" und "Eine sprachliche Verwechslung kann wohl ausgeschlossen werden."

Die Vorinstanz werfe dem Beschwerdeführer vor, er habe drei unterschiedliche Versionen der Vorkommnisse im Camp geschildert. Dies treffe jedoch nicht zu, denn der Sachverhalt habe sich wie folgt abgespielt: Der Beschwerdeführer sei mit dem Fahrrad beim Camp angekommen und umgeworfen worden. Er sei ins Innere des Camps gezerrt und geschlagen worden. Danach sei er in einem Gebäude in einen Raum gebracht worden, wo ihm die Hände und die Augen verbunden worden seien. Anschliessend sei er in einen anderen Raum geworfen worden, wo er mit Händen und Füssen traktiert worden sei. Die vorinstanzliche Argumentation bausche jedoch erzählerische Nuancen zu angeblichen Widersprüchen auf, zumal sämtliche der drei "Versionen" die wesentlichen Elemente inhaltlich und in der zeitlichen Abfolge übereinstimmend enthalten würden. Die ungeordnete und sprunghafte Schilderung, die jedoch ein stimmiges Ganzes ergebe, spreche vielmehr für die Glaubhaftigkeit.

Zum Vorwurf, er habe sich widersprüchlich zu den Folterinstrumenten geäussert, sei zu erwidern, dass er keine Stangen und Holzstöcke gesehen habe. Nach seinem Wissen habe er in der Anhörung auch nichts Entsprechendes gesagt, so dass er sich diesen Widerspruch nur mit einem Fehler des Dolmetschers erklären könne.

Weitere Widersprüche führe die Vorinstanz nicht an. Vielmehr beschränke sie sich auf den Hinweis, dass aus prozessökonomischen Gründen nur auf die auffälligsten Widersprüche eingegangen werde, da eine Auflistung aller Unstimmigkeiten ein allzu zeitraubendes - schier endloses - Unterfangen wäre. Diese Erwägung sei in mehrfacher Hinsicht nicht korrekt. Zunächst seien in den Ausführungen des Beschwerdeführers keine stichhaltigen Widersprüche zu finden. Weiter könne durch die fehlende Benennung angeblicher Widersprüche nicht Stellung dazu genommen werden, was eine Verletzung der Begründungspflicht darstelle. Drittens handle es sich bei der zitierten Passage um einen rhetorischen Trick, mithilfe dessen wirkungsvoll bereits einleitend der Eindruck der Widersprüchlichkeit erweckt werde, ohne dafür die nötigen Belege zu liefern.

Die Vorinstanz wende gegen die Glaubhaftigkeit weiter ein, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers zum "Modus Operandi" seiner Peiniger "Erstaunen" erwecke und es "fantastisch" anmute, dass er bei den ersten Verhören ohne Weiteres wieder freigelassen worden sei. Es sei unverständlich, wieso die Vorinstanz die Aussagen mit derart zynischen Worten abkanzle. Vermutlich solle erneut mit rhetorischen Mitteln darüber hinweggetäuscht werden, dass Belege für eine entsprechende Beurteilung fehlen würden. Überdies komme eine Grundhaltung zum Ausdruck, welche die Vorbringen in voreingenommener Weise als unwahr abstemple. In sachlicher Hinsicht sei zu erwidern, dass es dem Beschwerdeführer nicht möglich sei, Gründe für das Vorgehen der sri-lankischen Armee in logischer Weise darzulegen, da dieses Vorgehen das Ergebnis interner Prozesse der Armee sei. Nach dem Wissensstand des Rechtsvertreters aus anderen Fällen sei das Vorgehen, Personen mehrmals vorzuladen und später Gewalt anzuwenden, durchaus plausibel.

Das SEM begründe die Unglaubhaftigkeit mit lediglich einem Widerspruch (Folterinstrumente), soweit dieser überhaupt beachtlich sei. Eine Glaubhaftigkeitsprüfung bedürfe jedoch einer Gesamtschau. Die Kernvorbringen des Beschwerdeführers seien in allen wesentlichen Punkten logisch. Seine Erklärungen zu seiner Biografie, seinen Handlungen und seiner Verfolgungsangst seien nachvollziehbar. Somit würden die Aspekte, welche für die Richtigkeit der Vorbringen sprächen, überwiegen.

Der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner Unterstützungshandlungen für die LTTE in asylrelevanter Weise verfolgt worden. Er habe überdies begründete Furcht vor weiteren Verfolgungshandlungen. Er stamme aus dem Norden Sri Lankas, habe sich längere Zeit in der Schweiz aufgehalten, wo er exilpolitisch aktiv gewesen sei, und müsste mit einem temporären Reisedokument zurückkehren, was seine Gefährdung zusätzlich erhöhe. Somit sei er als Flüchtling anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren.

3.6 In der Vernehmlassung erwiderte das SEM, dass der Vorwurf der Voreingenommenheit entschieden zurückzuweisen sei. Der Rüge, Nuancen seien zu Widersprüchen aufgebaut worden, sei zu entgegnen, dass es sich bei den in der Verfügung angesprochenen Dissonanzen keineswegs um dichterische Spitzfindigkeiten handle. So habe der Beschwerdeführer beispielsweise einerseits angegeben, gefesselt in eine Zelle geworfen worden zu sein, während er andererseits beschrieben habe, man habe ihn in eine Zelle geführt, wo ihm die Hände verbunden worden seien. Dabei handle es sich um zwei völlig unterschiedliche Handlungsabläufe, welche sich durch die aufwändige Erklärung in der Beschwerdeschrift nicht in Einklang bringen lassen würden. Die Behauptung, die sprunghaften Ausführungen würden ein einstimmiges Ganzes ergeben, stimme nicht, da die mutierenden Darstellungen des Beschwerdeführers mitnichten zu einem konsistenten Gefüge führen würden. Zurückzuweisen sei schliesslich der Einwand, die Vorinstanz habe sich mangels stichhaltiger Unstimmigkeiten auf die Benennung angeblicher Widersprüche beschränkt und dadurch die Begründungspflicht verletzt. Denn gemäss Rechtsprechung müsse die Begründung lediglich eine sachgerechte Anfechtung ermöglichen. Es reiche aus, wenn sich der Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränke. Es sei aktenwidrig, dass der Befrager den Beschwerdeführer willentlich in der Anhörung mit nicht der Sachverhaltsabklärung dienenden Fragen verunsichert habe.

3.7 In der Replik wendete der Beschwerdeführer ein, dass die Vorinstanz den Vorwurf der Voreingenommenheit pauschal zurückweise, ohne dies näher zu begründen. Damit ändere sich nichts daran, dass aus den Formulierungen in der angefochtenen Verfügung eine Grundhaltung zum Ausdruck komme, welche die Vorbringen des Beschwerdeführers in voreingenommener Weise als unwahr abstemple. Der Verweis auf die Praxis betreffend die Begründungsdichte vermöge das Problem nicht zu entschärfen, dass der Beschwerdeführer keine Chance habe, sich gegen den Entscheid zu wehren, wenn lediglich darauf verwiesen werde, dass die Nennung aller Widersprüche ein "zeitraubendes - schier endloses Unterfangen" sei. Es bleibe dabei, dass diese Wendung lediglich einen Trick darstelle, den Eindruck der Widersprüchlichkeit zu vermitteln, ohne dafür Belege liefern zu müssen. Als beispielhaften Widerspruch nenne die Vorinstanz lediglich "gefesselt in eine Zelle geworfen" und "in die Zelle geführt und dort die Hände verbunden". Die Vorinstanz belege diese Formulierungen nicht mit entsprechenden Verweisen auf die Protokolle. Weiter sei zu bemerken, dass sich der Begriff "Zelle" in den Schilderungen des Beschwerdeführers auf verschiedenen Räume beziehen könne. Dass es im angesprochenen Abschnitt der Schilderungen keine Widersprüche, sondern zwar sprunghafte, aber konsistente Ausführungen gebe, könne bereits der Beschwerdeschrift entnommen werden.

4.

4.1 Das SEM stellt sich zu Recht auf den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer keine asylrelevante Verfolgung zu befürchten habe.

4.2 Allerdings gilt es vorauszuschicken, dass die in der angefochtenen Verfügung verwendete Wortwahl eine der Sache angemessene Zurückhaltung vermissen lässt. Dies gilt sowohl für die Wendung, dass eine Auflistung aller Widersprüche "ein allzu zeitraubendes - schier endloses - Unterfangen" wäre, als auch für die Bezeichnung, dass die Erklärung des Beschwerdeführers "fantastisch" anmute. Dennoch ist die Wortwahl der Verfügung als nicht derart deplatziert zu betrachten, als dass der Sachbearbeiter, welcher die Verfügung verfasst hat, als voreingenommen betrachtet werden müsste, so dass dieser Mangel keine rechtlichen Konsequenzen nach sich zieht und insbesondere nicht zur Kassation der angefochtenen Verfügung zu führen hat. Ebenfalls als zutreffend erweist sich der Vorwurf, dass die Erwägung, wonach die Ausführungen des Beschwerdeführers über weite Teile widersprüchlich seien, auf eine Auflistung einzelner Punkte jedoch aus prozessökonomischen Gründen verzichtet werde, keine taugliche Begründung darstellt. Auch darin liegt jedoch kein Grund für eine Aufhebung der Verfügung, zumal der Begründung auch substanzvolle Argumente entnommen werden können.

4.3 Die Schilderungen des Beschwerdeführers weisen diverse Ungereimtheiten auf. So widersprach er sich hinsichtlich der Anzahl Personen, welche bei den Verhören anwesend gewesen seien, indem er hinsichtlich des ersten und zweiten Verhörs einmal von mehreren in zivil gekleideten Personen (vgl. act. A11 F72f., F81 ff.), an anderer Stelle dann aber von nur einer Person sprach (vgl. ebd. F98 f.). Gleiches gilt für die Angaben zum dritten Verhör, zumal er wiederum einerseits von drei Personen (zwei in Zivil und eine in Uniform, welche mutmasslich der Vorgesetzte gewesen sei; vgl. ebd. F90 bis F95), andererseits dann aber plötzlich von nur zwei Personen sprach (vgl. ebd. F96 f.) und er seine bisherigen Aussagen dahingehend berichtigte, dass bei der ersten und zweiten Einvernahme nur eine Person, bei der dritten jedoch zwei anwesend gewesen seien (vgl. ebd. F97 f.). Beim Aussageverhalten fällt auf, dass die diesbezüglichen Vorbringen vage ausgefallen sind und bei Rückfragen jeweils zurechtgerückt wurden.

Die Schilderung der vierten Einvernahme weist ebenfalls Unstimmigkeiten auf. Der Beschwerdeführer sagte in der BzP, dass er jeweils ins Camp mitgenommen worden sei (vgl. act. A3 S. 8). Gemäss Anhörung sei er jedoch beim vierten Mal selbständig zum Camp gegangen und erst dort gewaltsam ins Innere verbracht worden (vgl. act. A11 F53 S. 7). Zwar ist die in der Beschwerde vorgebrachte Interpretation der entsprechenden Protokollpassagen, wonach sich das "Mitnehmen" in der BzP nur auf das gewaltsame Zerren vom Camp-Eingang ins Innere des Camps beziehe, möglich. Naheliegender ist jedoch die Annahme widersprüchlicher Schilderungen, zumal er in der BzP im gleichen Satz betreffend das erste und das vierte Verhör identisch von "mitnehmen" gesprochen hat (vgl. act. A3 S. 8). Den eigentlichen Ablauf der Festnahme, der Misshandlung und des Verhörs schilderte der Beschwerdeführer ebenfalls nicht konsistent, wobei auf die Ausführungen des SEM verwiesen werden kann. Zwar ist auch hier die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Interpretation der entsprechenden Protokollstellen möglich, jedoch nicht derart zwingend, als dass sich die Unstimmigkeiten im Ereignisablauf vollständig erklären lassen würden. Schliesslich ist der vom SEM angesprochene Widerspruch hinsichtlich der Folterinstrumente als offensichtlich zu bezeichnen (vgl. act. A11 F53 und F179 f.), während die Erklärung, dabei handle es sich um einen Übersetzungsfehler nicht überzeugt.

Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich der BzP, dass sein Vater, als sich der Beschwerdeführer im Camp befunden habe, nach ihm gefragt habe und ihm geantwortet worden sei, dass sein Sohn (Beschwerdeführer) bereits freigelassen worden sei (vgl. act. A3 S. 8), während dem Vater gemäss Anhörung mitgeteilt worden sei, man habe seinen Sohn nicht festgenommen (vgl. act. A11 F7 S. 7), was ebenfalls widersprüchlich ist.

Hinsichtlich der behördlichen Suche nach der Freilassung äusserte sich der Beschwerdeführer erneut widersprüchlich, indem er in der BzP ausführte, er sei am Tag nach der Freilassung ein erstes Mal zuhause gesucht worden (vgl. act. A3 S. 8), während er gemäss Anhörung noch am selben Tag sowie am Tag darauf gesucht worden sei (vgl. act. A11 F147).

4.4 Auch wenn die oben beschriebenen Unstimmigkeiten als nicht sonderlich gravierend zu erachten sind, erweisen sich die Vorbringen, insbesondere bezogen auf die Intensität der Verfolgungshandlungen, namentlich die vierte Einvernahme, für nicht glaubhaft. Somit ist selbst unter der Annahme, dass der Beschwerdeführer behördlich zu seinen Verbindungen zu den LTTE befragt worden wäre, nicht zu folgern, dass die Behörden im heutigen Zeitpunkt ein derartiges Interesse an ihm hätten, als dass er
Massnahmen asylrelevanten Ausmasses zu befürchten hätte. Dafür spricht auch, dass die Kernfamilie des Beschwerdeführers keinen ernsthaften (Reflex)Verfolgungshandlungen ausgesetzt ist (vgl. act. A7 S. 9 und A11 F21 bis F25 und F151 sowie Beschwerdeschrift) und sein Bruder sogar eine staatliche Stelle als Mitarbeiter des Landwirtschaftsdepartements bekleidet (vgl. act. A11 F20).

4.5 Das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe ist ebenfalls zu verneinen. So wird das exilpolitische Engagement des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift dahingehend beschrieben, dass er an vier Demonstrationen und einmal an den (...) teilgenommen habe.

Gemäss Praxis vermögen geltend gemachte exilpolitische Aktivitäten dann eine relevante Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG zu begründen, wenn der betroffenen Person seitens der sri-lankischen Behörden infolgedessen ein überzeugter Aktivismus mit dem Ziel der Wiederbelebung des tamilischen Separatismus zugeschrieben wird. Dass sich eine Person in besonderem Masse exilpolitisch exponiert, ist dafür nicht erforderlich. Hingegen ist angesichts des gut aufgestellten Nachrichtendienstes Sri Lankas davon auszugehen, dass die sri-lankischen Behörden blosse "Mitläufer" von Massenveranstaltungen als solche identifizieren können und diese in Sri Lanka mithin nicht als Gefahr wahrgenommen werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 8.5.4 [als Referenzurteil publiziert]). Aus den Ausführungen in der Beschwerdeschrift ergibt sich ein sehr niederschwelliges Profil, so dass der Beschwerdeführer als blosser "Mitläufer" erscheint, woraus sich keine Gefährdung ableiten lässt.

Die Herkunft aus dem Norden sowie der Umstand, dass der Beschwerdeführer mit temporären Reisedokumenten aus der Schweiz nach Sri Lanka zurückkehren würde, begründen die Flüchtlingseigenschaft ebenfalls nicht (vgl. zu diesen Faktoren Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E 1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 9.2.4 [als Referenzurteil publiziert]).

4.6 Das SEM hat somit zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt.

5.

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

6.

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

6.5 Das SEM begründete die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs damit, dass weder die allgemeine Lage in Sri Lanka noch individuelle Faktoren gegen die Zumutbarkeit sprächen. Der Beschwerdeführer stamme aus dem D._______ (Nordprovinz) und verfüge dort über ein tragfähiges Beziehungsnetz, eine gesicherte Wohnsituation und die Möglichkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Seine medizinischen Leiden (...) vermöchten die Unzumutbarkeit ebenfalls nicht zu begründen.

Diese Ansicht erweist sich als zutreffend. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar zu erachten.

6.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

6.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2016 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger

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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106