Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-657/2012
Urteil vom 13. Januar 2016
Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Daniel Stufetti,
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung Richterin Michela Bürki Moreni, Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.
A.________,wohnhaft in Kanada,
Parteien vertreten durch lic. iur. Kaspar Gehring, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.
Gegenstand Versicherung AHV/IV (Rückvergütung der Beiträge);
Einspracheentscheid der SAK vom 29. Dezember 2011.
Sachverhalt:
A.
A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist am (...) 1946 geboren und sri-lankischer Staatsangehöriger (vgl. Vorakten der Schweizerischen Ausgleichskasse [nachfolgend: SAK oder Vorinstanz] SAK 1, 3.4, 3.24 - 26 3.28, 4.13). Er arbeitete von Juni 1983 bis Mai 2007 (ab September 2005 im Teilzeitpensum mit Unterbrüchen) in der Schweiz und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung AHV/IV. Von Januar 2008 bis September 2010 bezahlte er als Nichterwerbstätiger Versicherungsbeiträge (vgl. SAK 3.29 ff., 8; Beschwerdeakten [B-act.] 11.2 - 5).
B.
B.a Mit Verfügung vom 9. April 2008 sprach die IV-Stelle Z._______ dem damals im Kanton Z.________ lebenden Versicherten rückwirkend ab 1. Dezember 2007 eine Viertelsinvalidenrente in der Höhe von monatlich Fr. 280.- zu, welche ab 1. Januar 2009 auf monatlich Fr. 289.- erhöht wurde (SAK 3.3, 3.81 ff.; SAK 4.24 ff.).
B.b Am 15. September 2010 hob die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA die IV-Rente anlässlich des Wegzugs des Versicherten aus der Schweiz per 1. Oktober 2010 auf (SAK 3.1). Am 27. September 2010 zog der Versicherte nach Kanada, wo er seither lebt (vgl. SAK 3.64, 4.14-16).
C.
C.a Mit Antragsformular vom 4. August 2010 und Schreiben seiner damaligen Vertreterin vom 21. Dezember 2010 beantragte der Versicherte die Rückvergütung seiner AHV-Beiträge (SAK 4.1 ff., 4.21).
C.b Die Vorinstanz liess die rückzuvergütenden Beiträge berechnen (SAK 6 f.). Am 2. März 2011 verfügte sie zu Gunsten des Versicherten
eine Beitragsrückvergütung in der Höhe von Fr. 63'097.80. Sie ging dabei von einem Rückvergütungsbetrag von Fr. 72'806.80 aus und verrechnete diesen mit dem Versicherten bereits ausbezahlten IV-Renten in der Höhe von insgesamt Fr. 9'709.- (Fr. 3'640.- für Dezember 2007 bis Dezember 2008 [13 Monate à Fr. 280.-] und Fr. 6'069.- für Januar 2009 bis September 2010 [21 Monate à Fr. 289.-]; vgl. SAK 9).
C.c Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 30. März 2011 Einsprache (SAK 11) und stellte die folgenden Anträge:
"1. Die Verfügung vom 2. März 2011 sei insoweit aufzuheben, als dass kein den Betrag von Fr. 63'097.80 übersteigender Rückvergütungsbeitrag ausgerichtet wurde.
2. Dem Versicherten seien die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere sei eine Rückvergütung in der Höhe von Fr. 75'424.35 zu entrichten.
3. Eventualiter sei die Rückvergütung in der Höhe von Fr. 78'285.35 auszurichten.
4. Subeventualiter sei die Rückvergütung in der Höhe von Fr. 65'715.35 auszurichten."
Er begründete seine Anträge im Wesentlichen mit einem Verstoss gegen das Prinzip der Kongruenz und das Versicherungsprinzip sowie das Diskriminierungsverbot, soweit die bezogenen IV-Renten von der Rückerstattungssumme abgezogen würden, und beanstandete, es fehle dafür eine gesetzliche Grundlage. Weiter rügte er, bei der Berechnung der Rückvergütung sei auch von einer zu tiefen Beitragssumme ausgegangen worden. Eventualiter seien - wenn die IV-Renten gemäss Auffassung des Gerichts trotzdem mit den AHV-Beiträgen verrechnet werden sollten - auch die geleisteten IV-Beiträge zur Rückerstattungsleistung anzurechnen.
C.d Mit Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2011 wies die SAK die Einsprache vollumfänglich ab und bestätigte ihre Verfügung vom 2. März 2011 (SAK 13). Sie verwies dabei im Wesentlichen auf die für sie verbindliche Weisung der Aufsichtsbehörde, wonach geleistete IV-Renten abzuziehen und bezahlte IV-Beiträge nicht zurückzuerstatten seien. Sie hielt zudem an der von ihr berechneten Beitragssumme fest.
C.e Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer am 3. Februar 2012 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde (B-act. 1) und stellte die folgenden Anträge:
"1. Der Einspracheentscheid vom 29.12.2011 sowie die zugrunde liegende Verfügung vom 2.3.2011 seien insoweit aufzuheben, als dass kein den Betrag von Fr. 63'097.80 übersteigender Rückvergütungsbeitrag ausgerichtet wurde.
2. Dem Beschwerdeführer seien die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine Rückvergütung in der Höhe von Fr. 75'424.35 zu entrichten.
3. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine Rückvergütung in der Höhe von Fr. 81'877.70 auszurichten.
4. Subeventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine Rückvergütung in der Höhe von Fr. 65'715.35 auszurichten.
5. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."
Zur Begründung führte der Beschwerdeführer wiederum aus, die Vorinstanz sei von einem zu tiefen Einkommen, auf welchem Beiträge entrichtet worden seien, ausgegangen (vgl. Anträge 1 und 4). Zudem sei die temporär geleistete IV-Rente zu Unrecht vom AHV-Beitragsrückerstattungsbetrag abgezogen worden. Hierzu fehle eine genügende gesetzliche Grundlage, zumal die Vorinstanz sich nur auf eine Weisung berufe. Gemäss systematischer, grammatikalischer und teleologischer Auslegung stehe diese Praxis auch im Widerspruch zum Versicherungsprinzip und zur Kongruenz, zudem sei der Abzug diskriminierend im Vergleich zu Versicherten, die nach Bezug einer IV-Rente eine ungekürzte AHV-Rente erhalten würden (Anträge 1 und 2). Ergänzend beantragte er, eventualiter seien - wenn die IV-Renten gemäss Auffassung des Gerichts mit den AHV-Beiträgen verrechnet werden sollten - konsequenterweise zu den AHV-Beiträgen auch die geleisteten IV-Beiträge zur Rückerstattungsleistung anzurechnen (Antrag 3).
C.f Mit Vernehmlassung vom 29. März 2012 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde, die Bestätigung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 29. Dezember 2011 sowie der diesem zu Grunde liegenden Verfügung vom 2. März 2011 (B-act. 5). Sie legte darin ihre Berechnung dar und führte aus, der Betrag von Fr. 72'806.80 (vor Abzug der geleisteten IV-Renten) sei korrekt berechnet worden. Weiter führte sie aus, der Abzug der IV-Rente ergebe sich aus Art. 4 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung über die Rückvergütung der von Ausländern an die Alters- und Hinterlassenenversicherung bezahlten Beiträge vom 29. November 1999
(RV-AHV; SR 831.131.12), wonach "bezogene Renten" abzuziehen seien. Der Verordnungsgeber habe sicherlich Renten der AHV und der IV gemeint. Die Rückvergütung der AHV-Beiträge sei eine besondere Art der Abgeltung einer Altersrente für Nichtvertragsstaatsausländer für ihre bezahlten AHV-Beiträge. Die Nichtvertragsstaatsausländer dürften nicht besser gestellt werden als rentenberechtigte Personen in gleichen Verhältnissen. Die Verrechnung der bereits ausbezahlten AHV- oder IV-Renten stelle
sicher, dass die versicherte Person nicht von einer Überversicherung profitieren könne.
C.g In seiner Replik vom 14. Juni 2012 hielt der Beschwerdeführer an den gestellten Beschwerdeanträgen fest (B-act. 9). Bezüglich der Berechnung rügte er, die Vorinstanz lege nunmehr einen anderen Auszug des individuellen Kontos (nachfolgend: IK-Auszug) vor als in der Rückvergütungsverfügung vom 2. März 2011. Dieser weise insbesondere für die Jahre 2008 - 2010 deutlich tiefere Einkommen aus. Die Differenz sei nicht begründet worden, weshalb sie von der SAK zu erläutern sei. Weiter hielt er an seinem Vorbringen, der Abzug der IV-Renten vom Rückerstattungsbetrag sei rechtswidrig, fest.
C.h Mit Duplik vom 31. Juli 2012 beantragte die Vorinstanz weiterhin die Abweisung der Beschwerde und reichte ein Schreiben der Ausgleichskasse (nachfolgend: AK) Z._______ vom 23. Juli 2012 und drei Verfügungen betreffend die vom Beschwerdeführer für die Jahre 2008, 2009 und 2010 zu leistenden Beiträge zu den Akten (B-act. 11). Die SAK führte dazu aus, die Berechnung der Beiträge stütze sich auf den IK-Auszug des Versicherten. In der Verfügung vom 2. März 2011 seien tatsächlich für die Jahre 2008 - 2010 zu hohe Einkommen aufgeführt worden. Es handle sich dabei aber um Tippfehler. Entscheidend für die Berechnung seien indessen der IK-Auszug und die tatsächlich geleisteten Beiträge, welche die AK Z.________ festgesetzt habe. Im Übrigen hielt sie an ihren Ausführungen in der Vernehmlassung fest.
C.i In seiner Triplik vom 11. Oktober 2012 äusserte sich der Beschwerdeführer insbesondere zur Berechnung der Beitragssumme und deren allfällige Fehlerhaftigkeit. Er widersprach den Ausführungen der Vorinstanz, wonach es sich dabei um Tippfehler handle, und führte aus, die Vorinstanz sei auf die Angaben in ihrer Verfügung zu behaften. Selbst wenn die Vorinstanz nicht auf die Zusammenstellung in der Verfügung vom 2. März 2011 behaftet werde, sei jedoch zumindest in prozessualer Hinsicht zu berücksichtigen, dass die Differenz bereits im Einspracheverfahren gerügt worden und die Vorinstanz im Einspracheentscheid nicht auf den Einwand eingegangen sei. Die Differenz sei mit ein Grund für die Beschwerdeerhebung gewesen. Im Übrigen hielt er an seinem Antrag auf Gutheissung der Beschwerde fest (B-act. 15).
C.j Mit Quadruplik vom 19. Oktober 2012 beantragte die SAK die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen Einspracheentscheids (B-act. 17). Betreffend die falsch ausgewiesenen Beiträge auf der Verfügung vom 2. März 2011 verwies sie darauf, dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer schon nach Erhalt der Einspracheverfügung einen IK-Auszug hätte anfordern können. Es sei indessen trotz dieses Fehlers nicht möglich, nicht bezahlte AHV-Beiträge zurückzuerstatten.
C.k Mit Verfügung vom 26. Oktober 2012 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer die Quadruplik zur Kenntnis und schloss den Schriftenwechsel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen ab (B-act. 18).
C.l Am 2. Juli 2013 nahm das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) aufforderungsgemäss Stellung zur Frage der Rückvergütung von AHV-Beiträgen (B-act. 20). Es führte im Wesentlichen aus, dass gestützt auf die Gesetzeskonzeption und deren Geschichte immer davon ausgegangen worden sei, dass auch IV-Renten bei der Rückerstattung von den AHV-Beiträgen abzuziehen seien, seit nach Eintreten eines IV-Versicherungsfalls überhaupt AHV-Beiträge zurückgezahlt werden könnten. Entsprechend seien unter dem Begriff "Renten" in Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
|
1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
C.m Am 6. August 2013 lud das Bundesverwaltungsgericht die Parteien ein, zu den Eingaben des BSV Stellung zu nehmen (B-act. 23).
C.n Mit Stellungnahme vom 13. September 2013 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Bezugnehmend auf die Ausführungen des BSV bestritt er weiterhin, dass für den Abzug der IV-Renten von AHV-Beiträgen bei deren Rückerstattung eine genügende Delegationsnorm bestehe. Ausserdem fehle bei Ausländern, die keinen Anspruch auf Rentenleistungen hätten, eine adäquate Gegenleistung, wenn nur die AHV-Beiträge (ohne die IV-Beiträge) zurückvergütet und die bereits geleisteten IV-Renten davon abgezogen würden. Zudem müssten Personen, die in der Schweiz verblieben und nach einer IV-Rente eine AHV-Rente bezögen, auch keine Abzüge hinnehmen. Im Übrigen würden die AHV und die IV aus unterschiedlichen Kassen mit separaten Beitragserhebungen finanziert (B-act. 24).
C.o Die Vorinstanz schloss sich in ihrer Eingabe vom 16. September 2013 der Stellungnahme des BSV an und hielt an ihrer Vernehmlassung vom 29. März 2012 fest (B-act. 25).
C.p Mit Verfügung vom 24. September 2013 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht die Stellungnahmen der Parteien an die jeweils andere Partei und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 26).
D.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 85bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
|
1 | In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
2 | In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968392 sulla procedura amministrativa.393 |
3 | Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.394 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. |
|
1 | Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti disciplinata in questa prima parte, sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga alla LPGA. |
2 | Ad eccezione degli articoli 32 e 33 la LPGA non è applicabile alla concessione di sussidi per l'assistenza alle persone anziane (art. 101bis).8 |
1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.2 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellrechtlichen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, ist vorliegend auf die Rechtslage im Zeitpunkt abzustellen, in welchem der Beschwerdeführer sein Rückvergütungsgesuch gestellt hat (21. Dezember 2010; vgl. BGE 136 V 24 E. 4.4 und BGE 129 V 1 E. 1.2). Demnach sind die Bestimmungen des AHVG, des IVG (SR 831.20) sowie die dazugehörigen Verordnungen in den damals in Kraft stehenden Fassungen anwendbar.
2.3 Der Beschwerdeführer ist sri-lankischer Staatsangehöriger und lebt in Kanada. Während seinem Aufenthalt in der Schweiz hat er Ansprüche gegenüber der AHV/IV erworben.
Da die Schweiz mit Sri Lanka, dem Heimatstaat des Beschwerdeführers, kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat, beurteilt sich vorliegend der Rückerstattungsanspruch des Beschwerdeführers nach schweizerischem Recht. Keine Anwendung findet im vorliegenden Fall das Abkommen vom 24. Februar 1994 über die Soziale Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Kanada - dem Land, in welchem der Beschwerdeführer wohnt (vgl. Art. 3 Bst. d in Verbindung mit Art. 4 des Abkommens [SR 0.831.109.232.1] und Urteil des BVGer C-329/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.1).
3.
Es ist unbestritten, dass der Versicherte, der während mehr als einem Jahr Beiträge an die Schweizerische AHV und IV leistete, mit seinem Wegzug nach Kanada die grundsätzlichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Beitragsrückvergütung erfüllt (siehe hiernach E. 3.1. ff.).
Streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist einerseits, ob die Vorinstanz den Bruttorückvergütungsbetrag des Beschwerdeführers korrekt berechnet hat und von der korrekten Beitragssumme ausgegangen ist (E. 4). Andererseits ist zu prüfen, ob sie zu Recht die geleisteten Invalidenrenten von der Beitragssumme abgezogen hat (E. 5 ff.). Vorab ist die im Wesentlichen anwendbare materielle Rechtslage darzulegen.
3.1 Der Anspruch auf Alters- und Hinterlassenenleistungen von Schweizer Bürgern, Ausländern und Staatenlosen richtet sich nach den Bestimmungen des AHVG (Art. 18 Abs. 1
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
3.2 Der Bundesrat hat die Einzelheiten zur Rückvergütung in der Verordnung vom 29. November 1995 über die Rückvergütung der von Ausländern an die Alters- und Hinterlassenenversicherung bezahlten Beiträge (RV-AHV, SR 831.131.12) geregelt.
3.2.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 1 Principio - 1 Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
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1 | Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
2 | Determinante è la cittadinanza al momento della domanda di rimborso. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 2 Momento del rimborso - 1 Il rimborso dei contributi può essere chiesto appena l'interessato non è più affiliato all'assicurazione, presumibilmente in modo definitivo, ed egli stesso nonché il suo coniuge e i suoi figli d'età inferiore ai 25 anni non abitano più in Svizzera. |
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1 | Il rimborso dei contributi può essere chiesto appena l'interessato non è più affiliato all'assicurazione, presumibilmente in modo definitivo, ed egli stesso nonché il suo coniuge e i suoi figli d'età inferiore ai 25 anni non abitano più in Svizzera. |
2 | Qualora figli maggiorenni d'età inferiore ai 25 anni rimangano in Svizzera, il rimborso dei contributi può nondimeno essere chiesto se tali figli hanno concluso la |
3.2.2 Rückvergütet werden nur die tatsächlich bezahlten Beiträge. Zinsen werden vorbehältlich Art. 26 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 26 Interessi di mora e interessi compensativi - 1 I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
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1 | I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
2 | Sempre che l'assicurato si sia pienamente attenuto all'obbligo di collaborare, l'assicurazione sociale deve interessi di mora sulle sue prestazioni dopo 24 mesi dalla nascita del diritto, ma al più presto 12 mesi dopo che si è fatto valere il diritto. |
3 | Se i ritardi sono causati da assicuratori esteri non sono dovuti interessi di mora.23 |
4 | Non hanno diritto a interessi di mora: |
a | la persona avente diritto alle prestazioni o i suoi eredi, se le prestazioni sono versate retroattivamente a terzi; |
b | i terzi che hanno versato anticipi o fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 22 capoverso 2 e ai quali le prestazioni accordate retroattivamente sono state cedute; |
c | le altre assicurazioni sociali che hanno fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 70.24 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
3.2.3 Gemäss Art. 6
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
4.
4.1 Zunächst ist auf den Antrag Nr. 2 und den Subeventualantrag Nr. 4 des Beschwerdeführers einzugehen, worin er geltend macht, gemäss der Darlegung der in der Verfügung vom 2. März 2011 aufgelisteten Einkommen sei ein Gesamtbeitrag von Fr. 897'909.- ausgewiesen worden. Entsprechend resultierten unter Anwendung eines Beitragssatzes von 8.4 % geleistete Beiträge von Fr. 75'424.35 und nicht von Fr. 72'806.80, wie die
Vorinstanz darlege.
4.1.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Verfügung vom 2. März 2011 (SAK 9) Einkommen des Beschwerdeführers für die Perioden 1983 -2010 auflistet, wovon für die Perioden 2008 - 2010 folgende Einkommen als Nichterwerbstätiger enthalten sind: 2008: Fr. 15'531 (12 Monate), 2009: Fr. 16'029 (12 Monate) und 2010: Fr. 11'938 (9 Monate). Die Verfügung enthält keine Summe der Einkommen. Auf Seite 2 der Verfügung wird der Brutto-Rückvergütungsbetrag vor Abzug bereits ausbezahlter IV-Renten auf Fr. 72'806.80 festgelegt.
4.1.2 Im Rahmen der Vernehmlassung vom 29. März 2012 (B-act. 5) hielt die Vorinstanz für die Jahre 2008 - 2010 jedoch Einkommen von Fr. 4'406 (2008 [12 Monate]), Fr. 4'554 (2009 [12 Monate]) und Fr. 3'413 (2010 [9 Monate]) fest. In Berücksichtigung dieser Beträge ergab dies für die gesamte geleistete Beitragszeit von 1983 - 2010 ein Gesamteinkommen von Fr. 866'784 und entrichtete Beiträge von Fr. 72'806.80.
4.1.3 Aus den duplikweise eingereichten Verfügungen der AK Z._______ für persönliche Beiträge als Nichterwerbstätiger zu Handen des Versicherten ergibt sich, dass diesem für das Jahr 2008 Beiträge von Fr. 445.-, für das Jahr 2009 von Fr. 460.- und für das Jahr 2010 von Fr. 344.70 je zuzüglich Verwaltungskostenbeiträge auferlegt wurden. Daraus ergaben sich folgende, oben genannte IK-Beiträge: für das Jahr 2008 Fr. 4'406, für das Jahr 2009 Fr. 4'554 und für das Jahr 2010 Fr. 3'413 (SAK 8).
4.2 Die Vorinstanz macht duplikweise geltend, die Angaben der für die Jahre 2008 - 2010 tatsächlich geleisteten (tieferen) Beiträge stützten sich auf den IK-Auszug des Versicherten. Die Verfügung vom 2. März 2011 sei betreffend die dargelegten Einkommen für die Jahre 2008 - 2010 tatsächlich fehlerhaft, es handle sich dabei allerdings um Tippfehler. Abzustützen sei nicht auf die (diesbezüglich fehlerhafte) Verfügung vom 2. März 2011, sondern auf das korrekt geführte individuelle Konto (IK). Sie legt hierzu die Beitragsverfügungen der AK Z._______ für die Jahre 2008 - 2010 vor (B-act. 11 mit Beilagen).
4.3 Gestützt auf die dargelegten Unterlagen finden sich keine Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2008 - 2010 höhere Beiträge als diejenigen geleistet hätte, die durch die Beitragsverfügungen der AK Z._______ belegt sind. Er behauptet dies auch nicht. Demnach erweisen sich die in der Verfügung vom 2. März 2011 für die Jahre 2008 - 2010 vermerkten Beiträge als fehlerhaft. Es findet sich in der genannten Verfügung auch keine Summe der Einkommen. Der gleichzeitig deklarierte Brutto-Rückvergütungsbetrag von Fr. 72'806.80 war hingegen korrekt, auch wenn die rechnerische Herleitung dazu unklar bleibt. Da gemäss Art. 4 Abs. 1 RV-AHVG nur tatsächlich geleistete Beiträge rückvergütet werden können, ist grundsätzlich zu Recht von einem Rückvergütungsbetrag von Fr. 72'806.80 auszugehen.
4.4 Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer sich gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben nach Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
4.4.1 Der in Art. 5 Abs. 3
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
4.4.2 Als Vertrauensgrundlage dient vorliegend die Verfügung vom 2. März 2011. Für den Beschwerdeführer konnte - zufolge der falschen Deklaration der Einkommen für die Jahre 2008 - 2010, der fehlenden Summe der Einkommen in der Verfügung und des resultierenden Brutto-Rückerstattungsbetrags von Fr. 72'806.80 - nicht nachvollziehbar sein, wie mit dem dargelegten Prozentsatz von 8.4 % der dargelegte Brutto-Rückerstattungsbetrag berechnet worden war. Er hat dies auch mehrfach gegenüber der Vorinstanz gerügt (SAK 11, B-act. 1, 9).
Die für die Jahre 2008 bis 2010 falsch deklarierten Beiträge in der Verfügung vom 2. März 2011 erweisen sich als Kanzleifehler (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann a.a.O., Rz. 1046), zumal die angegebene (Brutto)-Rückerstattungssumme in der genannten Verfügung korrekt dargelegt worden war. Somit war dem Beschwerdeführer auch keine Disposition darüber möglich. Zudem hatte er selbst festgestellt, dass bei der Berechnung der Summe und beim Rückerstattungsbetrag "etwas nicht stimmte". Unter diesen Umständen ist der Beschwerdeführer in seinem Vertrauen auf die Verfügung vom 2. März 2011 nicht zu schützen. Zu beachten bleibt allerdings, dass die Vorinstanz - wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt - sich erst im Rahmen der Duplik zu den falsch deklarierten massgeblichen Einkommen äusserte, was im Rahmen der Parteientschädigung zu beachten sein wird. Hätte die Vorinstanz die Fehlerhaftigkeit ihrer Angaben früher festgestellt, hätte der Beschwerdeführer seinen Aufwand reduzieren können. Was allerdings die Behauptung des Beschwerdeführers angeht, er habe (auch) wegen der Diskrepanzen in der Berechnung der Rückerstattungssumme Beschwerde erhoben, ist anzunehmen, dass er wegen der aus seiner Sicht unzulässigen Verrechnung der Beiträge mit den bezogenen Invalidenrenten (siehe hierzu nachfolgend E. 5 ff.) ebenso Beschwerde geführt hätte, wenn die einzelnen Einkommensbeträge in der Verfügung vom 2. März 2011 korrekt aufgeführt gewesen wären.
4.4.3 Im Zwischenergebnis ist deshalb festzustellen, dass sich die von der Vorinstanz berechnete Brutto-Rückerstattungssumme von Fr. 72'806.80 als korrekt erweist. Zudem sind die Voraussetzungen dafür nicht gegeben, dass der Beschwerdeführer sich auf den Vertrauensschutz berufen könnte. Der Antrag Nr. 2 der Beschwerde vom 3. Februar 2012 ist deshalb abzuweisen. Soweit der Beschwerdeführer mit Antrag Nr. 4 fordert, die Vorinstanz sei zu verpflichten, eine Rückvergütung in der Höhe von Fr. 65'715.35 (statt der ausgezahlten Fr. 63'097.80) auszurichten, ist dieser Antrag - soweit er die reine Berechnung der Beitragssumme aufgrund der geleisteten AHV-Beiträge betrifft - demnach ebenfalls abzuweisen.
Auf den in der Triplik gestellten Antrag auf Berücksichtigung des erhöhten Aufwands des Rechtsvertreters ist im Rahmen der Festlegung der Parteientschädigung einzugehen (siehe unten E. 8.2).
5.
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer als Nichtstaatsvertragsausländer nach seiner Ausreise nach Kanada keinen Anspruch mehr auf eine IV-Rente hat (vgl. Art. 6 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 6 Condizioni assicurative - 1 Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
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1 | Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
1bis | Qualora una convenzione di sicurezza sociale conclusa dalla Svizzera obblighi soltanto uno Stato contraente a versare prestazioni, non sussiste alcun diritto ad una rendita d'invalidità se la totalizzazione dei periodi di assicurazione congiunti in entrambi i Paesi da parte di cittadini svizzeri o cittadini dell'altro Stato contraente giustifica il diritto alla rendita secondo la legislazione dell'altro Stato contraente.55 56 |
2 | Fatto salvo l'articolo 9 capoverso 3, i cittadini stranieri hanno diritto alle prestazioni solo finché hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA57) in Svizzera, e in quanto, all'insorgere dell'invalidità, abbiano pagato i contributi almeno per un anno intero o abbiano risieduto ininterrottamente in Svizzera per dieci anni. Nessuna prestazione è assegnata ai loro congiunti domiciliati all'estero.58 |
3 | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alle prestazioni è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione delle prestazioni.59 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
5.1 Die Vorinstanz beruft sich hierzu auf die bisherige Praxis und Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
"Bereits bezogene Renten sind vom Rückvergütungsbetrag abzuziehen."
Sie führt dazu aus, der Begriff "Renten" beziehe sich auf Invalidenrenten der Invalidenversicherung ebenso wie auf Alters- und Hinterlassenenrenten. Sie verweist hierzu auf Ziff. 11 der Weisungen des BSV über die Rückvergütung der von Ausländern an die AHV bezahlten Beiträge (nachfolgend: Weisung Rück, gültig ab 1. Januar 2003, Stand: 1. Januar 2008). Diese seien für die SAK als dem BSV untergeordnete Amtsstelle verbindlich. Die Bestimmung lautet wie folgt:
"Ausländische Staatsangehörige, die bereits Leistungen der AHV oder der IV bezogen haben, deren Anspruch aber wegen Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland erlischt, können die Rückvergütung der AHV-Beiträge verlangen. Dabei werden die bereits bezogenen Leistungen der AHV oder der IV angerechnet (Art. 4 Abs. 3 RV)."
Explizit zur Formulierung von Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
Altersrenten für Nichtvertragsstaatsausländer und sei eine adäquate Gegenleistung für die einbezahlten AHV-Beiträge. Nichtvertragsstaatsausländer könnten nach der Rückerstattung keine Leistungsansprüche mehr gegenüber der Versicherung geltend machen. Zudem dürften sie mit der Beitragsrückerstattungszahlung nicht besser gestellt werden als eine rentenberechtigte Person in gleichen Verhältnissen. Die Verrechnung der bereits ausbezahlten AHV- oder IV-Renten stelle sicher, dass die versicherte Person nicht von einer Überversicherung profitieren könne (B-act. 5).
5.2 Das BSV führt zur Geltung von Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
1985 habe man die Rückvergütung für Personen, die vorgängig eine
IV-Rente bezogen hätten, "geöffnet" - unter Abzug der bereits bezogenen IV-Leistungen (vgl. B-act. 22.4, Fassung der Rück in Kraft seit 1. September 1985 [Rz. 30]). Dies rechtfertige sich damit, dass grundsätzlich nur Beiträge rückvergütet werden könnten, die keine Renten bilden könnten. Ein IV-Rentenbezüger müsse sich aber wie ein AHV-Rentenbeziehender anrechnen lassen, dass seine Beiträge bereits Renten gebildet hätten. Die Höhe der IV-Rente habe ihre Basis gleichermassen wie diejenige der AHV-Renten auf dem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen. Im Rückvergütungsfall sei deshalb nicht nur der Altersrentenbezug, sondern auch der IV-Rentenbezug zu berücksichtigen, als wäre die IV-Rente eine Art vorgezogene Altersrente. Insofern habe man in der Praxis unter dem Begriff "Renten" in Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
Das BSV führt abschliessend aus, dem Institut der Beitragsrückvergütung sei von Anfang an der Gedanke einer definitiven Abgeltung allfälliger Rentenansprüche zugrunde gelegen. Die vollständige Ablösung bedeute für die betroffene Person auch, dass sämtliche in der Schweiz zurückgelegten Versicherungszeiten verfallen würden, als wäre die betroffene Person gar nie in der AHV/IV versichert gewesen. Unter diesem Gesichtspunkt sei es auch gerechtfertigt, dass alle Geldleistungen verrechnet würden, welche aus der AHV/IV bereits geleistet worden seien.
5.3 Der Beschwerdeführer rügt, es fehle für den vorgenommenen Abzug eine gesetzliche Grundlage. Zudem verletze die Vorinstanz seine Eigentumsfreiheit und das Diskriminierungsverbot (vgl. Art. 26 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita. |
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1 | La proprietà è garantita. |
2 | In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge. |
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1 | Tutti sono uguali davanti alla legge. |
2 | Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche. |
3 | Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore. |
4 | La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 36 Limiti dei diritti fondamentali - 1 Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile. |
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1 | Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile. |
2 | Le restrizioni dei diritti fondamentali devono essere giustificate da un interesse pubblico o dalla protezione di diritti fondamentali altrui. |
3 | Esse devono essere proporzionate allo scopo. |
4 | I diritti fondamentali sono intangibili nella loro essenza. |
Der Beschwerdeführer argumentiert, aus systematischer Sicht betreffe Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
5.4 Die Vorinstanz und das BSV sind sich einig, dass es sich bei der Rückerstattung der AHV-Beiträge um das Leistungssurrogat anstelle der vorgehenden AHV-Rente handelt, auf welche zufolge voraussichtlich endgültigen Wegzugs ins Ausland kein Anspruch mehr besteht (B-act. 5 und 20). Als geldwerter Anspruch untersteht dieser grundsätzlich dem Legalitätsprinzip in dem Sinne, als dass der Abzug eines Teilanspruchs einer gesetzlichen Grundlage bedarf (vgl. Art. 5 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
Demnach sind in der Beurteilung der Frage, ob die SAK die bezogenen IV-Renten von der AHV-Bruttobeitragssumme abziehen durfte, vorab die Intentionen des Gesetzgebers aufzuzeigen (E. 5.5), danach auf die im Beurteilungszeitpunkt bestehenden Regelungen im ATSG einzugehen (E. 5.6) und schliesslich zu prüfen, ob einzelne Koordinationsbestimmungen in AHVG und IVG Rückschlüsse auf die Zulässigkeit eines Abzugs bereits bezogener Invalidenrenten zulassen (E. 5.7 - 5.9) oder ob Rückschlüsse aus "verwandten" gesetzlichen Regelungen gezogen werden können (E. 5.10).
5.5
5.5.1 Der vorliegend interessierende Art. 18 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
"Den Ausländern, die ihren Wohnsitz im Ausland haben und mit deren Heimatstaat keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht, sowie ihren Hinterlassenen können die gemäss den Artikeln 5, 6, 8, 10 oder 13 bezahlten Beiträge rückvergütet werden. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, insbesondere das Ausmass der Rückvergütung."
In seiner Botschaft zur 10. AHV-Revision vom 5. März 1990 (BBl 1990 II 1) führte der Bundesrat unter dem Titel "Neuregelung der Rückvergütung von AHV-Beiträgen" zu Art. 18 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
5.5.2 Der Botschaft sind für den vorliegend interessierenden Sachverhalt zwei Erkenntnisse zu entnehmen: Zum einen sind die geleisteten IV-Beiträge von Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht Gegenstand der Rückvergütung an den Versicherten nach seiner definitiven Ausreise in einen Nichtvertragsstaat. Damit steht fest, dass der Bezug von IV-Renten nicht aus demselben Beitragssubstrat wie die spätere AHV-Rente finanziert wird, worauf der Beschwerdeführer zu Recht hinweist. Zum anderen erfolgt die allfällige Kürzung der Beiträge zur Vermeidung von unbilligen Situationen, wenn die Summe der Beiträge des Versicherten höher ausfallen als dessen Rentenanwartschaften. Ob im Falle des Beschwerdeführers eine unbillige Situation vorgelegen hat, ist von der Vorinstanz nicht geprüft worden; eine solche Situation wird offenbar immer bei Vorbezug einer IV-Rente mit anschliessender Rückerstattung der AHV-Beiträge angenommen.
5.6
5.6.1 Die Leistungskoordination der verschiedenen Sozialversicherungen wird in Art. 63
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
|
1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 111 Previdenza vecchiaia, superstiti e invalidità - 1 La Confederazione prende provvedimenti per una previdenza sufficiente in materia di vecchiaia, superstiti e invalidità. Questa previdenza poggia su tre pilastri, l'assicurazione federale vecchiaia, superstiti e invalidità, la previdenza professionale e la previdenza individuale. |
|
1 | La Confederazione prende provvedimenti per una previdenza sufficiente in materia di vecchiaia, superstiti e invalidità. Questa previdenza poggia su tre pilastri, l'assicurazione federale vecchiaia, superstiti e invalidità, la previdenza professionale e la previdenza individuale. |
2 | La Confederazione provvede affinché sia l'assicurazione federale vecchiaia, superstiti e invalidità sia la previdenza professionale possano adempiere durevolmente la loro funzione. |
3 | Può obbligare i Cantoni a esentare dall'obbligo fiscale le istituzioni dell'assicurazione federale vecchiaia, superstiti e invalidità e della previdenza professionale nonché a concedere agli assicurati e ai loro datori di lavoro agevolazioni fiscali su contributi e aspettative. |
4 | In collaborazione con i Cantoni, promuove la previdenza individuale, in particolare mediante provvedimenti di politica fiscale e di politica della proprietà. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 112 Assicurazione vecchiaia, superstiti e invalidità - 1 La Confederazione emana prescrizioni sull'assicurazione vecchiaia, superstiti e invalidità. |
|
1 | La Confederazione emana prescrizioni sull'assicurazione vecchiaia, superstiti e invalidità. |
2 | In tale ambito si attiene ai principi seguenti: |
a | l'assicurazione è obbligatoria; |
abis | versa prestazioni in denaro e in natura; |
b | le rendite devono coprire adeguatamente il fabbisogno vitale; |
c | la rendita massima non può superare il doppio di quella minima; |
d | le rendite vanno adattate almeno all'evoluzione dei prezzi. |
3 | L'assicurazione è finanziata: |
a | con i contributi degli assicurati; la metà dei contributi dei dipendenti è a carico del datore di lavoro; |
b | con prestazioni finanziarie della Confederazione. |
4 | Le prestazioni della Confederazione assommano a non oltre la metà delle spese.65 |
5 | Le prestazioni della Confederazione sono coperte anzitutto con il prodotto netto dell'imposta sul tabacco, dell'imposta sulle bevande distillate e della tassa sui casinò. |
6 | ...66 |
5.6.2 Die AHV und die IV werden wegen ihrer Nähe koordinationsrechtlich als eine Versicherung betrachtet (vgl. Art. 112
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 112 Assicurazione vecchiaia, superstiti e invalidità - 1 La Confederazione emana prescrizioni sull'assicurazione vecchiaia, superstiti e invalidità. |
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1 | La Confederazione emana prescrizioni sull'assicurazione vecchiaia, superstiti e invalidità. |
2 | In tale ambito si attiene ai principi seguenti: |
a | l'assicurazione è obbligatoria; |
abis | versa prestazioni in denaro e in natura; |
b | le rendite devono coprire adeguatamente il fabbisogno vitale; |
c | la rendita massima non può superare il doppio di quella minima; |
d | le rendite vanno adattate almeno all'evoluzione dei prezzi. |
3 | L'assicurazione è finanziata: |
a | con i contributi degli assicurati; la metà dei contributi dei dipendenti è a carico del datore di lavoro; |
b | con prestazioni finanziarie della Confederazione. |
4 | Le prestazioni della Confederazione assommano a non oltre la metà delle spese.65 |
5 | Le prestazioni della Confederazione sono coperte anzitutto con il prodotto netto dell'imposta sul tabacco, dell'imposta sulle bevande distillate e della tassa sui casinò. |
6 | ...66 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 64 Cura medica - 1 La cura medica è assunta esclusivamente da un'unica assicurazione sociale nella misura in cui le prestazioni sono prescritte dalla legge. |
|
1 | La cura medica è assunta esclusivamente da un'unica assicurazione sociale nella misura in cui le prestazioni sono prescritte dalla legge. |
2 | Se le condizioni della singola legge sono soddisfatte, la cura medica, nei limiti legali e nel seguente ordine è a carico: |
a | dell'assicurazione militare; |
b | dell'assicurazione contro gli infortuni; |
c | dell'assicurazione per l'invalidità; |
d | dell'assicurazione contro le malattie. |
3 | L'assicuratore sociale tenuto a versare prestazioni assume da solo e illimitatamente i costi della cura ospedaliera anche se il danno alla salute è solo parzialmente riconducibile a un evento assicurato di cui è tenuto ad assumere la copertura. |
4 | L'assicuratore sociale tenuto a versare prestazioni prende inoltre a carico i danni alla salute per i quali in generale non deve rispondere se essi insorgono nel corso di una cura medica ospedaliera e non possono essere curati separatamente. |
Der Abzug bereits bezogener IV-Renten vom Anspruch auf Rückerstattung von AHV-Beiträgen nach Art. 18 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 1 Principio - 1 Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
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1 | Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
2 | Determinante è la cittadinanza al momento della domanda di rimborso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
5.6.3 Trotz der Nähe zwischen AHV und IV sind die beiden Versicherungszweige, die die Risiken Alter/Hinterlassenschaft beziehungsweise Invalidität abdecken, nicht deckungsgleich konzipiert. Dies betrifft beispielsweise die Finanzierung, wie der Beschwerdeführer im Wesentlichen zu Recht darlegt (vgl. B-act. 1 Rz. 9.4). Unter anderem können die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge für die IV - anders als die Beiträge an die AHV - nicht zurückerstattet werden (vgl. Art. 3 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 3 Calcolo e riscossione dei contributi - 1 La LAVS16 è applicabile, per analogia, al calcolo dei contributi dell'assicurazione per l'invalidità. Il contributo sul reddito di un'attività lucrativa è dell'1,4 per cento. I contributi delle persone assicurate obbligatoriamente, calcolati secondo la tavola scalare, sono graduati nello stesso modo dei contributi dell'assicurazione vecchiaia e superstiti. In tale ambito, è mantenuto il rapporto tra la percentuale summenzionata e il tasso non ridotto di contribuzione secondo l'articolo 8 capoverso 1 della LAVS. L'articolo 9bis della LAVS è applicabile per analogia.17 |
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1 | La LAVS16 è applicabile, per analogia, al calcolo dei contributi dell'assicurazione per l'invalidità. Il contributo sul reddito di un'attività lucrativa è dell'1,4 per cento. I contributi delle persone assicurate obbligatoriamente, calcolati secondo la tavola scalare, sono graduati nello stesso modo dei contributi dell'assicurazione vecchiaia e superstiti. In tale ambito, è mantenuto il rapporto tra la percentuale summenzionata e il tasso non ridotto di contribuzione secondo l'articolo 8 capoverso 1 della LAVS. L'articolo 9bis della LAVS è applicabile per analogia.17 |
1bis | Le persone senza attività lucrativa pagano un contributo secondo le loro condizioni sociali. Il contributo minimo è di 68 franchi18 all'anno se sono assicurate obbligatoriamente e di 136 franchi19 all'anno se sono assicurate facoltativamente in virtù dell'articolo 2 LAVS. Il contributo massimo corrisponde a 50 volte il contributo minimo dell'assicurazione obbligatoria.20 |
2 | I contributi sono riscossi come supplemento ai contributi dell'AVS. Gli articoli 11 e 14-16 LAVS21 sono applicabili per analogia con le rispettive deroghe alla LPGA22.23 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
Da jedoch die beiden Versicherungszweige gemäss Art. 63 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 64 Cura medica - 1 La cura medica è assunta esclusivamente da un'unica assicurazione sociale nella misura in cui le prestazioni sono prescritte dalla legge. |
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1 | La cura medica è assunta esclusivamente da un'unica assicurazione sociale nella misura in cui le prestazioni sono prescritte dalla legge. |
2 | Se le condizioni della singola legge sono soddisfatte, la cura medica, nei limiti legali e nel seguente ordine è a carico: |
a | dell'assicurazione militare; |
b | dell'assicurazione contro gli infortuni; |
c | dell'assicurazione per l'invalidità; |
d | dell'assicurazione contro le malattie. |
3 | L'assicuratore sociale tenuto a versare prestazioni assume da solo e illimitatamente i costi della cura ospedaliera anche se il danno alla salute è solo parzialmente riconducibile a un evento assicurato di cui è tenuto ad assumere la copertura. |
4 | L'assicuratore sociale tenuto a versare prestazioni prende inoltre a carico i danni alla salute per i quali in generale non deve rispondere se essi insorgono nel corso di una cura medica ospedaliera e non possono essere curati separatamente. |
5.7
5.7.1 Gemäss Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
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a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33bis - 1 Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
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1 | Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
1bis | Il calcolo della rendita dei coniugi dev'essere adeguato giusta il capoverso 1 se le condizioni della ripartizione e dell'attribuzione reciproca del reddito sono soddisfatte.169 |
2 | Se la rendita d'invalidità è stata calcolata in conformità dell'articolo 37 capoverso 2 della LAI, le prescrizioni di questo articolo si applicano per analogia alla rendita di vecchiaia o alla rendita per i superstiti, il cui calcolo si fonda sugli stessi elementi che per la rendita d'invalidità.170 |
3 | Se le rendite ordinarie di vecchiaia o per i superstiti sostituiscono rendite straordinarie d'invalidità calcolate in conformità degli articoli 39 capoverso 2 e 40 capoverso 3 LAI, dette rendite ordinarie importano, se la durata di contribuzione è intera, almeno il 133 1/3 per cento dell'ammontare minimo della corrispondente rendita completa.171 |
4 | Per il calcolo della rendita di vecchiaia di una persona il cui coniuge beneficia o ha beneficiato di una rendita d'invalidità, il reddito annuo medio determinante al momento dell'insorgere della rendita d'invalidità è considerato come reddito giusta l'articolo 29quinquies per la durata di riscossione della rendita. Se il grado d'invalidità è inferiore al 60 per cento, è presa in considerazione soltanto una frazione corrispondente del reddito medio annuo.172 Il Consiglio federale disciplina i dettagli e la procedura.173 |
Demnach erhält ein IV-Rentner nach Erreichen des AHV-Alters anstelle seiner IV-Rente neu eine AHV-Rente (Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
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a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33bis - 1 Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
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1 | Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
1bis | Il calcolo della rendita dei coniugi dev'essere adeguato giusta il capoverso 1 se le condizioni della ripartizione e dell'attribuzione reciproca del reddito sono soddisfatte.169 |
2 | Se la rendita d'invalidità è stata calcolata in conformità dell'articolo 37 capoverso 2 della LAI, le prescrizioni di questo articolo si applicano per analogia alla rendita di vecchiaia o alla rendita per i superstiti, il cui calcolo si fonda sugli stessi elementi che per la rendita d'invalidità.170 |
3 | Se le rendite ordinarie di vecchiaia o per i superstiti sostituiscono rendite straordinarie d'invalidità calcolate in conformità degli articoli 39 capoverso 2 e 40 capoverso 3 LAI, dette rendite ordinarie importano, se la durata di contribuzione è intera, almeno il 133 1/3 per cento dell'ammontare minimo della corrispondente rendita completa.171 |
4 | Per il calcolo della rendita di vecchiaia di una persona il cui coniuge beneficia o ha beneficiato di una rendita d'invalidità, il reddito annuo medio determinante al momento dell'insorgere della rendita d'invalidità è considerato come reddito giusta l'articolo 29quinquies per la durata di riscossione della rendita. Se il grado d'invalidità è inferiore al 60 per cento, è presa in considerazione soltanto una frazione corrispondente del reddito medio annuo.172 Il Consiglio federale disciplina i dettagli e la procedura.173 |
Notabene ist der Abzug oder die Anrechnung bisher gewährter IV-Renten beim Wechsel von der IV- zur AHV-Rente nicht vorgesehen, wie der Beschwerdeführer zu Recht ausführt (B-act. 1 Rz. 9.6 und 9 S. 4).
5.7.2 Soweit das BSV ausführt, im vorliegenden Fall sei die gewährte
IV-Rente als eine Art vorbezogene Altersrente zu betrachten (oben E. 5.2) und entsprechend bei der Rückerstattung der AHV-Beiträge zu berücksichtigen, verkennt es, dass der Gesetzgeber im Rahmen der Ablöseregelung von IV-Renten durch AHV-Renten eine Besitzstandsgarantie vorgesehen hat (Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
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a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33bis - 1 Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
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1 | Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
1bis | Il calcolo della rendita dei coniugi dev'essere adeguato giusta il capoverso 1 se le condizioni della ripartizione e dell'attribuzione reciproca del reddito sono soddisfatte.169 |
2 | Se la rendita d'invalidità è stata calcolata in conformità dell'articolo 37 capoverso 2 della LAI, le prescrizioni di questo articolo si applicano per analogia alla rendita di vecchiaia o alla rendita per i superstiti, il cui calcolo si fonda sugli stessi elementi che per la rendita d'invalidità.170 |
3 | Se le rendite ordinarie di vecchiaia o per i superstiti sostituiscono rendite straordinarie d'invalidità calcolate in conformità degli articoli 39 capoverso 2 e 40 capoverso 3 LAI, dette rendite ordinarie importano, se la durata di contribuzione è intera, almeno il 133 1/3 per cento dell'ammontare minimo della corrispondente rendita completa.171 |
4 | Per il calcolo della rendita di vecchiaia di una persona il cui coniuge beneficia o ha beneficiato di una rendita d'invalidità, il reddito annuo medio determinante al momento dell'insorgere della rendita d'invalidità è considerato come reddito giusta l'articolo 29quinquies per la durata di riscossione della rendita. Se il grado d'invalidità è inferiore al 60 per cento, è presa in considerazione soltanto una frazione corrispondente del reddito medio annuo.172 Il Consiglio federale disciplina i dettagli e la procedura.173 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 40 Riscossione anticipata della rendita di vecchiaia - 1 Chi adempie le condizioni per l'ottenimento di una rendita di vecchiaia può, dal compimento dei 63 anni, anticipare la riscossione della totalità della rendita o di una percentuale di essa compresa tra il 20 e l'80 per cento. Può chiedere la riscossione anticipata della rendita in qualsiasi momento, con effetto all'inizio del mese successivo. La riscossione anticipata vale soltanto per le prestazioni future. Il Consiglio federale disciplina i dettagli, in particolare la possibilità di revocare la riscossione anticipata in caso di concessione a posteriori di una rendita d'invalidità. |
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1 | Chi adempie le condizioni per l'ottenimento di una rendita di vecchiaia può, dal compimento dei 63 anni, anticipare la riscossione della totalità della rendita o di una percentuale di essa compresa tra il 20 e l'80 per cento. Può chiedere la riscossione anticipata della rendita in qualsiasi momento, con effetto all'inizio del mese successivo. La riscossione anticipata vale soltanto per le prestazioni future. Il Consiglio federale disciplina i dettagli, in particolare la possibilità di revocare la riscossione anticipata in caso di concessione a posteriori di una rendita d'invalidità. |
2 | Chi ha anticipato la riscossione di una percentuale della rendita può chiedere, una sola volta, l'aumento di tale percentuale. L'aumento vale soltanto per le prestazioni future. Non può essere revocato. |
3 | Durante il periodo di riscossione anticipata della rendita non sono versate rendite per figli. |
4 | In deroga all'articolo 29ter capoverso 1, in caso di riscossione anticipata della rendita la durata di contribuzione non è completa. La rendita anticipata è calcolata in base al numero di anni di contribuzione totalizzati fino all'inizio della riscossione anticipata e corrisponde a una rendita parziale con durata di contribuzione incompleta. |
5 | Il calcolo della rendita anticipata è determinato dagli anni di contribuzione, dai redditi provenienti dall'attività lucrativa, nonché dagli accrediti per compiti educativi o per compiti assistenziali, totalizzati tra il 1° gennaio dell'anno successivo a quello in cui l'avente diritto compie i 20 anni e il 31 dicembre che precede l'inizio della riscossione anticipata della totalità della rendita o di una percentuale di essa. Al raggiungimento dell'età di riferimento la rendita è ricalcolata secondo l'articolo 29bis capoversi 1 e 2. |
5.7.3 Werden nunmehr einem Versicherten infolge Wegzugs ins Ausland und Verlustes eines (AHV- oder IV-)Rentenanspruchs die kapitalisierten AHV-Beiträge als Surrogat anstelle der Rente ausgerichtet, könnte darin - analog - ein AHV-Rentenablösungsfall gemäss Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
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a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33bis - 1 Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
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1 | Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
1bis | Il calcolo della rendita dei coniugi dev'essere adeguato giusta il capoverso 1 se le condizioni della ripartizione e dell'attribuzione reciproca del reddito sono soddisfatte.169 |
2 | Se la rendita d'invalidità è stata calcolata in conformità dell'articolo 37 capoverso 2 della LAI, le prescrizioni di questo articolo si applicano per analogia alla rendita di vecchiaia o alla rendita per i superstiti, il cui calcolo si fonda sugli stessi elementi che per la rendita d'invalidità.170 |
3 | Se le rendite ordinarie di vecchiaia o per i superstiti sostituiscono rendite straordinarie d'invalidità calcolate in conformità degli articoli 39 capoverso 2 e 40 capoverso 3 LAI, dette rendite ordinarie importano, se la durata di contribuzione è intera, almeno il 133 1/3 per cento dell'ammontare minimo della corrispondente rendita completa.171 |
4 | Per il calcolo della rendita di vecchiaia di una persona il cui coniuge beneficia o ha beneficiato di una rendita d'invalidità, il reddito annuo medio determinante al momento dell'insorgere della rendita d'invalidità è considerato come reddito giusta l'articolo 29quinquies per la durata di riscossione della rendita. Se il grado d'invalidità è inferiore al 60 per cento, è presa in considerazione soltanto una frazione corrispondente del reddito medio annuo.172 Il Consiglio federale disciplina i dettagli e la procedura.173 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33bis - 1 Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
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1 | Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
1bis | Il calcolo della rendita dei coniugi dev'essere adeguato giusta il capoverso 1 se le condizioni della ripartizione e dell'attribuzione reciproca del reddito sono soddisfatte.169 |
2 | Se la rendita d'invalidità è stata calcolata in conformità dell'articolo 37 capoverso 2 della LAI, le prescrizioni di questo articolo si applicano per analogia alla rendita di vecchiaia o alla rendita per i superstiti, il cui calcolo si fonda sugli stessi elementi che per la rendita d'invalidità.170 |
3 | Se le rendite ordinarie di vecchiaia o per i superstiti sostituiscono rendite straordinarie d'invalidità calcolate in conformità degli articoli 39 capoverso 2 e 40 capoverso 3 LAI, dette rendite ordinarie importano, se la durata di contribuzione è intera, almeno il 133 1/3 per cento dell'ammontare minimo della corrispondente rendita completa.171 |
4 | Per il calcolo della rendita di vecchiaia di una persona il cui coniuge beneficia o ha beneficiato di una rendita d'invalidità, il reddito annuo medio determinante al momento dell'insorgere della rendita d'invalidità è considerato come reddito giusta l'articolo 29quinquies per la durata di riscossione della rendita. Se il grado d'invalidità è inferiore al 60 per cento, è presa in considerazione soltanto una frazione corrispondente del reddito medio annuo.172 Il Consiglio federale disciplina i dettagli e la procedura.173 |
5.7.4 Des Weiteren bilden bei der Ablösung der IV-Rente durch eine AHV-Rente dieselben AHV-Beiträge die Anspruchsgrundlage für die AHV-Rente, wie diese Beiträge bereits einen Anspruch auf IV-Renten gebildet hatten (Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 36 Limiti dei diritti fondamentali - 1 Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile. |
|
1 | Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile. |
2 | Le restrizioni dei diritti fondamentali devono essere giustificate da un interesse pubblico o dalla protezione di diritti fondamentali altrui. |
3 | Esse devono essere proporzionate allo scopo. |
4 | I diritti fondamentali sono intangibili nella loro essenza. |
5.8 Anders geregelt ist die Koordination einer Witwer- oder Witwenrente mit einer IV- oder AHV-Altersrente, in welcher der Gesetzgeber explizit vorgesehen hat, dass nicht beide Renten gleichzeitig bezogen werden können (vgl. Art. 24b
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 24b Concorso di rendite vedovili con rendite di vecchiaia o d'invalidità - Se una persona soddisfa contemporaneamente le condizioni per la concessione di una rendita per superstiti e di una rendita di vecchiaia o di una rendita secondo la LAI122, è versata soltanto la rendita più elevata. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 24b Concorso di rendite vedovili con rendite di vecchiaia o d'invalidità - Se una persona soddisfa contemporaneamente le condizioni per la concessione di una rendita per superstiti e di una rendita di vecchiaia o di una rendita secondo la LAI122, è versata soltanto la rendita più elevata. |
5.8.1 Die beim Anspruch auf Witwen- und Witwerrente im AHVG geregelte Koordination in Art. 23 ff
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 23 Rendita vedovile - 1 Le vedove e i vedovi hanno diritto a una rendita se, alla morte del coniuge, hanno figli. |
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1 | Le vedove e i vedovi hanno diritto a una rendita se, alla morte del coniuge, hanno figli. |
2 | Sono equiparati ai figli di vedove o vedovi: |
a | i figli del coniuge deceduto che, alla sua morte, vivevano in economia domestica comune con la vedova o il vedovo, in qualità di figli elettivi a lei o a lui affiliati, giusta l'articolo 25 capoverso 3; |
b | gli affiliati, giusta l'articolo 25 capoverso 3, che, alla morte del coniuge, vivevano in economia domestica comune con la vedova o il vedovo e sono da lei o da lui adottati. |
3 | Il diritto alla rendita vedovile nasce il primo giorno del mese seguente a quello in cui è avvenuta la morte del coniuge e, se un affiliato è stato adottato in conformità al capoverso 2 lettera b, il primo giorno del mese seguente a quello in cui è avvenuta l'adozione. |
4 | Il diritto si estingue: |
a | con il passaggio a nuove nozze; |
b | con la morte della vedova o del vedovo. |
5 | Il diritto rinasce se il nuovo matrimonio è dichiarato nullo o è sciolto. Il Consiglio federale disciplina i dettagli. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 43 - 1 Le persone vedove e gli orfani che adempiono contemporaneamente le condizioni del diritto a una rendita per i superstiti dell'AVS e dell'assicurazione per l'invalidità, beneficiano di una rendita intera d'invalidità. È versata loro soltanto la rendita più elevata.287 |
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1 | Le persone vedove e gli orfani che adempiono contemporaneamente le condizioni del diritto a una rendita per i superstiti dell'AVS e dell'assicurazione per l'invalidità, beneficiano di una rendita intera d'invalidità. È versata loro soltanto la rendita più elevata.287 |
2 | Se le condizioni d'assegnazione di una indennità giornaliera dell'assicurazione per l'invalidità sono adempiute o se questa assicurazione si assume, prevalentemente o completamente, le spese di vitto e alloggio durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione, l'assicurato non ha nessun diritto a una rendita dell'assicurazione per l'invalidità. Il Consiglio federale può prevedere deroghe e emanare disposizioni per la sostituzione dell'indennità giornaliera con una rendita.288 |
3 | Il Consiglio federale emana disposizioni al fine di evitare che un cumulo di prestazioni dell'assicurazione per l'invalidità con altre prestazioni di questa assicurazione o di quella per la vecchiaia e i superstiti conduca a un sovrindennizzo.289 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 43 - 1 Le persone vedove e gli orfani che adempiono contemporaneamente le condizioni del diritto a una rendita per i superstiti dell'AVS e dell'assicurazione per l'invalidità, beneficiano di una rendita intera d'invalidità. È versata loro soltanto la rendita più elevata.287 |
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1 | Le persone vedove e gli orfani che adempiono contemporaneamente le condizioni del diritto a una rendita per i superstiti dell'AVS e dell'assicurazione per l'invalidità, beneficiano di una rendita intera d'invalidità. È versata loro soltanto la rendita più elevata.287 |
2 | Se le condizioni d'assegnazione di una indennità giornaliera dell'assicurazione per l'invalidità sono adempiute o se questa assicurazione si assume, prevalentemente o completamente, le spese di vitto e alloggio durante l'esecuzione dei provvedimenti d'integrazione, l'assicurato non ha nessun diritto a una rendita dell'assicurazione per l'invalidità. Il Consiglio federale può prevedere deroghe e emanare disposizioni per la sostituzione dell'indennità giornaliera con una rendita.288 |
3 | Il Consiglio federale emana disposizioni al fine di evitare che un cumulo di prestazioni dell'assicurazione per l'invalidità con altre prestazioni di questa assicurazione o di quella per la vecchiaia e i superstiti conduca a un sovrindennizzo.289 |
5.8.2 Beim Verhältnis zwischen einer AHV-Rente und einer IV-Rente nach Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
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a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 24b Concorso di rendite vedovili con rendite di vecchiaia o d'invalidità - Se una persona soddisfa contemporaneamente le condizioni per la concessione di una rendita per superstiti e di una rendita di vecchiaia o di una rendita secondo la LAI122, è versata soltanto la rendita più elevata. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 30 5. Determinazione del reddito annuo medio - 1 La somma dei redditi dell'attività lucrativa è rivalutata in funzione dell'indice delle rendite previsto nell'articolo 33ter. Il Consiglio federale determina annualmente i fattori di rivalutazione. |
|
1 | La somma dei redditi dell'attività lucrativa è rivalutata in funzione dell'indice delle rendite previsto nell'articolo 33ter. Il Consiglio federale determina annualmente i fattori di rivalutazione. |
2 | La somma dei redditi rivalutati derivanti da un'attività lucrativa e gli accrediti per compiti educativi e assistenziali sono divisi per il numero di anni di contribuzione. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 31 Determinazione di una nuova rendita - Se deve essere fissata una nuova rendita di vecchiaia in seguito all'insorgere del diritto alla rendita del coniuge o allo scioglimento del matrimonio, le regole di calcolo applicabili al primo caso di rendita sono determinanti. La nuova rendita calcolata in base a queste disposizioni dev'essere aggiornata. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 24b Concorso di rendite vedovili con rendite di vecchiaia o d'invalidità - Se una persona soddisfa contemporaneamente le condizioni per la concessione di una rendita per superstiti e di una rendita di vecchiaia o di una rendita secondo la LAI122, è versata soltanto la rendita più elevata. |
5.8.3 Für die hier zu beantwortende Frage, ob IV-Renten von geleisteten AHV-Beiträgen abgezogen werden dürfen, ist im Zwischenergebnis festzustellen, dass der Gesetzgeber im Verhältnis Witwen- beziehungsweise Witwerrente und AHV-Altersrente beziehungsweise Invalidenrente explizite Regelungen zur Vermeidung einer Überentschädigung getroffen hat, während im Abgrenzungsverhältnis zwischen Invalidenrente und diese ablösender Altersrente keine diesbezügliche Regelung auf Gesetzesebene vorgesehen ist.
5.9
5.9.1 Die Berechnung der IV-Renten erfolgt anhand der geleisteten AHV-Beiträge (Einträge im individuellen Konto: Beitragsdauer und während der Beitragsdauer erzielte Einkommen; Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
|
1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
5.9.2 Das IVG äussert sich nicht zu den Folgen einer Ausreise eines IV-Rentners aus der Schweiz, während er noch eine IV-Rente bezieht, ausser insoweit, als der Anspruch des in der Schweiz wohnhaften ausländischen Staatsangehörigen auf Rentenzahlung mit der Ausreise grundsätzlich wegfällt (vgl. Art. 6 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 6 Condizioni assicurative - 1 Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
|
1 | Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
1bis | Qualora una convenzione di sicurezza sociale conclusa dalla Svizzera obblighi soltanto uno Stato contraente a versare prestazioni, non sussiste alcun diritto ad una rendita d'invalidità se la totalizzazione dei periodi di assicurazione congiunti in entrambi i Paesi da parte di cittadini svizzeri o cittadini dell'altro Stato contraente giustifica il diritto alla rendita secondo la legislazione dell'altro Stato contraente.55 56 |
2 | Fatto salvo l'articolo 9 capoverso 3, i cittadini stranieri hanno diritto alle prestazioni solo finché hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA57) in Svizzera, e in quanto, all'insorgere dell'invalidità, abbiano pagato i contributi almeno per un anno intero o abbiano risieduto ininterrottamente in Svizzera per dieci anni. Nessuna prestazione è assegnata ai loro congiunti domiciliati all'estero.58 |
3 | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alle prestazioni è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione delle prestazioni.59 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
5.9.3 Im Rahmen der zweiten IV-Revision vom 9. Oktober 1984 (Inkrafttreten am 1. Januar 1988) wurde in der Invalidenversicherung die Viertelsrente eingeführt und dabei gleichzeitig im Gesetz festgehalten, dass Viertelsrenten nicht ins Ausland ausbezahlt werden können (vgl. Botschaft vom 21. November 1984 [BBl 1985 Bd. I S. 17 ff.], Art. 28 Abs. 1ter
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
|
1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
5.9.4 Demnach lässt sich zum in Frage stehenden Abzug der (hier unbestritten zu Recht [oben Bst. B.a] ausgerichteten) Invalidenrenten von den zurückzuerstattenden AHV-Beiträgen auch aus dem IVG nichts ableiten.
5.10 Es ist weiter zu prüfen, ob die Regelungen zur Verrechnung im AHVG eine Antwort zur Abzugsfähigkeit von bereits geleisteten IV-Renten geben.
5.10.1 Nach Art. 20 Abs. 2 Bst. a
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 20 - 1 Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
|
1 | Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
2 | Possono essere compensati con prestazioni scadute: |
a | i crediti derivanti dalla presente legge, dalla LAI104, dalla legge federale del 25 settembre 1952105 sulle indennità di perdita di guadagno in caso di servizio militare o di protezione civile e dalla legge federale del 20 giugno 1952106 sugli assegni familiari nell'agricoltura; |
b | i crediti per la restituzione di prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità; |
c | i crediti per la restituzione di rendite e indennità giornaliere dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione contro la disoccupazione e dell'assicurazione contro le malattie.107 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 20 - 1 Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
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1 | Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
2 | Possono essere compensati con prestazioni scadute: |
a | i crediti derivanti dalla presente legge, dalla LAI104, dalla legge federale del 25 settembre 1952105 sulle indennità di perdita di guadagno in caso di servizio militare o di protezione civile e dalla legge federale del 20 giugno 1952106 sugli assegni familiari nell'agricoltura; |
b | i crediti per la restituzione di prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità; |
c | i crediti per la restituzione di rendite e indennità giornaliere dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione contro la disoccupazione e dell'assicurazione contro le malattie.107 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 50 Esecuzione forzata e compensazione - 1 Il diritto alla rendita non sottostà all'esecuzione forzata. |
|
1 | Il diritto alla rendita non sottostà all'esecuzione forzata. |
2 | Per la compensazione è applicabile per analogia l'articolo 20 capoverso 2 LAVS308. |
5.10.2 Mit der Wohnsitzverlegung per 1. Oktober 2010 verlor der Versicherte seinen Rentenanspruch der Invalidenversicherung (vgl. Art. 6 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 6 Condizioni assicurative - 1 Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
|
1 | Gli Svizzeri e gli stranieri nonché gli apolidi hanno diritto alle prestazioni conformemente alle seguenti disposizioni. È fatto salvo l'articolo 39.54 |
1bis | Qualora una convenzione di sicurezza sociale conclusa dalla Svizzera obblighi soltanto uno Stato contraente a versare prestazioni, non sussiste alcun diritto ad una rendita d'invalidità se la totalizzazione dei periodi di assicurazione congiunti in entrambi i Paesi da parte di cittadini svizzeri o cittadini dell'altro Stato contraente giustifica il diritto alla rendita secondo la legislazione dell'altro Stato contraente.55 56 |
2 | Fatto salvo l'articolo 9 capoverso 3, i cittadini stranieri hanno diritto alle prestazioni solo finché hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA57) in Svizzera, e in quanto, all'insorgere dell'invalidità, abbiano pagato i contributi almeno per un anno intero o abbiano risieduto ininterrottamente in Svizzera per dieci anni. Nessuna prestazione è assegnata ai loro congiunti domiciliati all'estero.58 |
3 | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alle prestazioni è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione delle prestazioni.59 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 21 Età di riferimento e rendita di vecchiaia - 1 Le persone che hanno compiuto i 65 anni (età di riferimento) hanno diritto a una rendita di vecchiaia senza riduzioni né supplementi. |
|
1 | Le persone che hanno compiuto i 65 anni (età di riferimento) hanno diritto a una rendita di vecchiaia senza riduzioni né supplementi. |
2 | Il diritto alla rendita nasce il primo giorno del mese successivo al raggiungimento dell'età di riferimento. Si estingue con la morte dell'avente diritto. |
Als entscheidend erweist sich nunmehr mit Blick auf Art. 20 Abs. 2 Bst. a
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 20 - 1 Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
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1 | Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
2 | Possono essere compensati con prestazioni scadute: |
a | i crediti derivanti dalla presente legge, dalla LAI104, dalla legge federale del 25 settembre 1952105 sulle indennità di perdita di guadagno in caso di servizio militare o di protezione civile e dalla legge federale del 20 giugno 1952106 sugli assegni familiari nell'agricoltura; |
b | i crediti per la restituzione di prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità; |
c | i crediti per la restituzione di rendite e indennità giornaliere dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione contro la disoccupazione e dell'assicurazione contro le malattie.107 |
5.10.3 In BGE 141 V 139 hat das Bundesgericht festgehalten, dass gemäss Art. 20 Abs. 2 Bst. a
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 20 - 1 Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
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1 | Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
2 | Possono essere compensati con prestazioni scadute: |
a | i crediti derivanti dalla presente legge, dalla LAI104, dalla legge federale del 25 settembre 1952105 sulle indennità di perdita di guadagno in caso di servizio militare o di protezione civile e dalla legge federale del 20 giugno 1952106 sugli assegni familiari nell'agricoltura; |
b | i crediti per la restituzione di prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità; |
c | i crediti per la restituzione di rendite e indennità giornaliere dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione contro la disoccupazione e dell'assicurazione contro le malattie.107 |
5.10.4 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind gemäss Art. 25 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
|
1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
Invalidenrenten stellen ein Ersatzeinkommen dar, das entweder ein aus Invaliditätsgründen dauerhaft vermindertes oder weggefallenes Erwerbseinkommen im gesetzlichen Rahmen abgilt (vgl. Locher/Gächter a.a.O., § 54 Rz. 1 ff.).
Gestützt auf diese Definition handelte es sich bei den an den Beschwerdeführer seit Dezember 2007 ausgerichteten Invalidenrenten unbestritten um ein Ersatzeinkommen für den seit diesem Zeitpunkt wegen der Invalidität festgestellten Erwerbsausfall, das heisst, um einen laufenden Leistungsanspruch nach IVG, jedenfalls solange der Beschwerdeführer in der Schweiz wohnte. Es besteht daher - aufgrund der verschiedenen versicherten Risiken der Alters- und Hinterlassenenversicherung einerseits und der Invalidenversicherung andererseits - auch kein Raum dafür, die bezahlten IV-Renten als Vorbezug im Sinne der AHV-Gesetzgebung zu betrachten. Daraus folgt, dass die Auffassung des BSV, es habe sich bei den ausgerichteten IV-Renten um eine Art vorgezogene AHV-Rente gehandelt, sich als unzutreffend erweist.
5.10.5 Da die ausgerichteten IV-Renten demnach weder unrechtmässig bezogen wurden noch einen Vorbezug darstellen, besteht auch insoweit kein Raum für eine Verrechnung gemäss Art. 20 Abs. 2 Bst. a
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 20 - 1 Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
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1 | Il diritto alla rendita non è soggetto a esecuzione forzata.103 |
2 | Possono essere compensati con prestazioni scadute: |
a | i crediti derivanti dalla presente legge, dalla LAI104, dalla legge federale del 25 settembre 1952105 sulle indennità di perdita di guadagno in caso di servizio militare o di protezione civile e dalla legge federale del 20 giugno 1952106 sugli assegni familiari nell'agricoltura; |
b | i crediti per la restituzione di prestazioni complementari all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità; |
c | i crediti per la restituzione di rendite e indennità giornaliere dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione contro la disoccupazione e dell'assicurazione contro le malattie.107 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 50 Esecuzione forzata e compensazione - 1 Il diritto alla rendita non sottostà all'esecuzione forzata. |
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1 | Il diritto alla rendita non sottostà all'esecuzione forzata. |
2 | Per la compensazione è applicabile per analogia l'articolo 20 capoverso 2 LAVS308. |
Damit kann auch den Bestimmungen zur Verrechnung keine Regelung für die vorliegend interessierende Frage entnommen werden.
5.11 Der Gesetzgeber hat somit auf Gesetzesebene folgende Vorkehrungen getroffen: Die AHV und die IV gelten koordinationsrechtlich als eine Versicherung, auch wenn es sich materiell um unterschiedliche Sozialversicherungen handelt, diese in verschiedenen Gesetzen geregelt sind und teilweise unterschiedliche Risiken abdecken. Die Berechnung der IV-Renten erfolgt anhand der geleisteten AHV-Beiträge (d.h. Beitragsdauer und während der Beitragsdauer erzielte Einkommen berechnen sich nach den Einträgen im individuellen Konto), nach den Bestimmungen des AHVG. Innerhalb der AHV und der IV sind verschiedene explizite Koordinationsregelungen vorgesehen, so auch zur Überentschädigung (vgl. z.B. Art. 30
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 30 Estinzione del diritto - Il diritto alla rendita si estingue nel momento in cui l'assicurato: |
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a | anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS223, salvo se l'anticipazione è avvenuta dopo la richiesta di prestazioni dell'assicurazione invalidità e prima della concessione di una rendita d'invalidità; |
b | acquisisce il diritto a una rendita di vecchiaia poiché ha raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS; |
c | decede. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 33bis - 1 Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
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1 | Le rendite di vecchiaia o per superstiti che sostituiscono una rendita in conformità della LAI168 sono calcolate fondandosi sugli stessi elementi che per la rendita di invalidità, se deriva un vantaggio all'avente diritto. |
1bis | Il calcolo della rendita dei coniugi dev'essere adeguato giusta il capoverso 1 se le condizioni della ripartizione e dell'attribuzione reciproca del reddito sono soddisfatte.169 |
2 | Se la rendita d'invalidità è stata calcolata in conformità dell'articolo 37 capoverso 2 della LAI, le prescrizioni di questo articolo si applicano per analogia alla rendita di vecchiaia o alla rendita per i superstiti, il cui calcolo si fonda sugli stessi elementi che per la rendita d'invalidità.170 |
3 | Se le rendite ordinarie di vecchiaia o per i superstiti sostituiscono rendite straordinarie d'invalidità calcolate in conformità degli articoli 39 capoverso 2 e 40 capoverso 3 LAI, dette rendite ordinarie importano, se la durata di contribuzione è intera, almeno il 133 1/3 per cento dell'ammontare minimo della corrispondente rendita completa.171 |
4 | Per il calcolo della rendita di vecchiaia di una persona il cui coniuge beneficia o ha beneficiato di una rendita d'invalidità, il reddito annuo medio determinante al momento dell'insorgere della rendita d'invalidità è considerato come reddito giusta l'articolo 29quinquies per la durata di riscossione della rendita. Se il grado d'invalidità è inferiore al 60 per cento, è presa in considerazione soltanto una frazione corrispondente del reddito medio annuo.172 Il Consiglio federale disciplina i dettagli e la procedura.173 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 24b Concorso di rendite vedovili con rendite di vecchiaia o d'invalidità - Se una persona soddisfa contemporaneamente le condizioni per la concessione di una rendita per superstiti e di una rendita di vecchiaia o di una rendita secondo la LAI122, è versata soltanto la rendita più elevata. |
Festzuhalten ist, dass der Gesetzgeber verschiedene Konstellationen zum Schicksal des Beitragssubstrats im Bereich AHV/IV (insbesondere zur Vermeidung von Überentschädigungen) auf Gesetzesstufe explizit geregelt hat, den Anspruch auf Rückerstattung der Rentenbeiträge jedoch ohne genaue Anweisungen ("Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, insbesondere das Ausmass der Rückvergütung") und mit dem Hinweis in der Botschaft, rückzuvergütende Beiträge seien (weiterhin) wegen Unbilligkeit zu kürzen, an den Verordnungsgeber delegiert hat.
6.
6.1 Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob mit der Regelung in Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
6.1.1 Vorinstanz und BSV stützen den Abzug der bezogenen IV-Renten auf Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
6.1.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente. Dabei dienen die Gesetzesmaterialien als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Das Bundesgericht lässt sich bei der Auslegung von Erlassen stets von einem Methodenpluralismus leiten (vgl. BGE 134 II 249 E. 2.3; 133 V 9 E. 3.1 mit Hinweisen). Sind mehrere Lösungen denkbar, ist jene zu wählen, die der Verfassung und bei Verordnungsnormen zudem dem Gesetz am besten entspricht.
Allerdings findet die verfassungs- und gesetzeskonforme Auslegung im klaren Wortlaut und Sinn einer Bestimmung ihre Schranke (vgl. Urteil des BVGer C-6513/2010 E. 5.4.1 mit Verweisen auf C-6969/2007 E. 5.3.1 sowie BGE 131 II 217 E. 2.3; 131 II 697 E. 4.1, je mit Hinweisen sowie BGE 128 V 5 E. 3a ff.).
6.1.2.1 Was den Wortlaut in Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
6.1.2.2 Im Rahmen seiner systematischen Auslegung legt der Beschwerdeführer dar, die hier einschlägige Bestimmung befinde sich in der
RV-AHV. Sie beziehe sich einzig auf die Rückvergütung der von Ausländern an die Alters- und Hinterlassenenversicherung bezahlten Beiträge. Es existierten weder im AHVG und seinen Ausführungsverordnungen noch im IVG (und seinen Ausführungsverordnungen) Hinweise dazu, dass hier auch IV-Renten gemeint seien (B-act. 1 Rz. 9.1).
6.1.2.3 Nach dem Grundsatz in Art. 1 Abs. 1
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 1 Principio - 1 Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
|
1 | Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
2 | Determinante è la cittadinanza al momento della domanda di rimborso. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
In Berücksichtigung der dargelegten Grundlagen auf formell-gesetzlicher Ebene (oben E. 5.5 ff.) sowie der Tatsache, dass sich die Regelung von Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
IV-Renten eingeschlossen wären. Daran ändert auch der Verweis der Vorinstanz auf die Invalidenversicherung in Art. 6
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
6.1.2.4 Aus der Entstehungsgeschichte zur Rückvergütung der geleisteten AHV-Beiträge an Nichtstaatsvertragsausländer ist Folgendes festzuhalten: Im Rahmen der 1. AHV-Revision wurde die Rückvergütung von AHV-Beiträgen eingeführt. Der AHV-Rentenanspruch für Ausländer war zum damaligen Zeitpunkt noch sehr restriktiv ausgestaltet (Beitragspflicht von zehn Jahren, um einen AHV-Rentenanspruch zu erwerben). Die Beiträge der
eigenen Altersvorsorge sollten dennoch für Nichtstaatsvertragsausländer zurückerstattbar sein, wenn kein Rentenanspruch resultierte, allerdings nur unter sehr restriktiven Bedingungen und nur ausnahmsweise, da dabei die AHV belastet werde (vgl. Botschaft zur 1. AHVG-Revision [BBl 1950 II S. 185 ff.] sowie Art. 18 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
6.1.2.5 Was die hier interessierende Frage betreffend den Abzug bereits bezogener IV-Renten betrifft, finden sich wie bereits dargelegt in den Gesetzen und den Materialien dazu kaum Hinweise (oben E. 5.5 ff.). Das BSV bezieht sich bezüglich der Koordination mit der Invalidenversicherung auf die Verwaltungsweisungen aus dem Jahr 1975 (Rz. 12; B-act. 22.3.2 S. 3) wonach bei Invalidität keine Rückvergütung möglich gewesen sei. Allerdings finden sich im vom BSV eingereichten Verordnungstext der RV-AHV vom 14. März 1952, Stand 1. Juni 1975 (B-act. 22.2), weder Hinweise auf einen Abzug von bereits geleisteten Renten (auch der AHV) noch auf eine eingetretene Invalidität. Das BSV führt weiter aus, ab 1985 hätten die Beiträge auch rückvergütet werden können, wenn eine Person vor der endgültigen Ausreise bereits Invalidenrenten bezogen habe. Die Rückerstattung sei allerdings an die Bedingung geknüpft worden, dass bereits ausgerichtete Leistungen abgezogen werden müssten. Wiederum führt das BSV nicht aus, auf welcher Rechtsgrundlage diese Praxisänderung beruht.
Aus der historischen Betrachtung des vom BSV genannten letzten Zeitraums (um 1985) geht hervor, dass die Botschaft zur zweiten IVG-Revision vom 21. November 1984 auf diesen Zeitpunkt fällt, in welcher unter anderem die Einführung der Viertels-Invalidenrente (oben E. 5.9.3) dem Parlament vorgeschlagen wurde. Die zweite IVG-Revision vom 9. Oktober 1986 trat am 1. Juli 1987 und am 1. Januar 1988 in Kraft (AS 1987 447). Im Herbst 1984 wurde weiter der «Bericht und Entwurf zu einem Allgemeinen Teil der Sozialversicherung» der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungsrecht einer 24-köpfigen Arbeitsgruppe aus Fachleuten des So-
zialversicherungsrechts (SGVR) publiziert (vgl. Parlamentarische Initiative, Allgemeiner Teil Sozialversicherung, Bericht der Kommission des Ständerates vom 27. September 1990 [BBl 1991 185, S. 239]), woraus später das ATSG entstand.
Neun Jahre früher war im Rahmen der 9. AHV-Revision (Botschaft vom 9. Juli 1976 [vgl. BBl 1976 III 1 ff., 21 ff., 29 ff. Ziff. 432]) auch eine IVG-Revision geplant worden, im Hinblick auf Einsparungen in der AHV und der IV, die Koordination der beiden Versicherungen, die Beseitigung von Überentschädigungen sowie die Einführung des Rückgriffs auf haftpflichtige Dritte. In der Botschaft wurde auf S. 29 ausgeführt, der Bundesrat solle unter anderem ermächtigt werden, zur Verhinderung von Überentschädigungen beim Zusammenfallen von Leistungen Vorschriften zu erlassen (Art. 48bis
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 45bis |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 45bis |
6.1.2.6 Der hier in Frage stehende Verordnungstext von Art. 4 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 4 Calcolo dei contributi - 1 I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono calcolati in percento del reddito proveniente da qualsiasi attività lucrativa dipendente e indipendente. |
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1 | I contributi degli assicurati che esercitano un'attività lucrativa sono calcolati in percento del reddito proveniente da qualsiasi attività lucrativa dipendente e indipendente. |
2 | Il Consiglio federale può escludere da questo calcolo: |
a | i redditi provenienti da un'attività lucrativa esercitata all'estero; |
b | i redditi provenienti da un'attività lucrativa ottenuti dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1, fino a una volta e mezzo l'importo della rendita di vecchiaia minima secondo l'articolo 34 capoverso 5; il Consiglio federale prevede la possibilità per gli assicurati di chiedere che tali redditi siano inclusi nel calcolo. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 5 |
RV-AHV in der Fassung vom 14. März 1952 und oben E. 5.5).
6.1.2.7 Die einschränkenden Regelungen in der RV-AHV gründen demnach historisch darin, dass die Rückvergütung von AHV-Beiträgen nur ausnahmsweise gewährt werden sollte; dies war so vom Gesetzgeber explizit im AHVG verankert worden (vgl. Bendel a.a.O., S. 103), und zu einem Zeitpunkt, in welchem die Hürden für Ausländer, eine AHV-Rente zu erhalten, deutlich höher lagen als heute. Eine Rückvergütung der Beiträge nach eingetretenem Rentenanspruch war damals ohnehin nicht vorgesehen (vgl. B-act. 22.2). Der für die zurückzuerstattenden Beiträge zuständigen Behörde stand zudem ein grosser Ermessensspielraum zu (vgl. bspw. die umfangreiche Kasuistik zur Voraussetzung des "aller Voraussicht nach endgültigen" Ausscheidens aus der AHV: Bendel, a.a.O., S. 116 ff.).
Bis heute bleibt die Rückerstattung der AHV-Beiträge aufgrund der ausgebauten Rechtslage mit Staatsverträgen die Ausnahme, auch wenn zusätzliche Einschränkungen wie die "Unwürdigkeit" der Auszahlung (vgl. noch Art. 5
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 5 |
6.1.2.8 Soweit demnach Sinn und Zweck von Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
6.1.2.9 Zusammenfassend ergibt sich, dass aus dem Wortlaut und der systematischen Auslegung von Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
6.2 Die Vorinstanz und das BSV argumentieren, der Abzug der gewährten IV-Renten von der AHV-Beitragsrückerstattungssumme ergebe sich daraus, dass mit der Rückzahlung der AHV-Beiträge ein Versicherter sämtliche Ansprüche der AHV und auch der IV verliere (vgl. Art. 6 RV-AHVG, oben E. 3.2.3, 5.1 f.).
6.2.1 Entgegen Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
6.2.2 Daher erweist sich auch die Argumentation, die bezahlten Renten seien abzuziehen, weil der Beschwerdeführer die AHV- und die IV-Rentenansprüche mit der Auszahlung verliere, nicht als stichhaltig.
6.3 Demnach ergibt sich zwar, dass der Gesetzgeber in Art. 18 Abs. 3
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 1 Principio - 1 Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
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1 | Gli stranieri originari di Paesi con i quali non è stato concluso alcun accordo, |
2 | Determinante è la cittadinanza al momento della domanda di rimborso. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 6 Effetto - I contributi rimborsati e i corrispondenti periodi di contribuzione non danno più alcun diritto nei confronti dell'AVS e dell'AI. I contributi non possono essere nuovamente versati. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
6.4 Die verfügende SAK stützt in ihrem Einspracheentscheid den in Frage stehenden Abzug der geleisteten IV-Renten auf Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
RV-AHV, wonach bereits bezogene "Renten" vom Rückvergütungsbetrag abzuziehen seien. Gemäss Ziffer 11 der (für die SAK verbindlichen) Weisung Rück zählen zu den bezogenen Renten im Sinne von Art. 4 Abs. 3
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
6.4.1 Verwaltungsweisungen sind Dienstanweisungen, die eine Verwaltungsinstanz einer hierarchisch tieferen anderen Verwaltungsinstanz erteilt. Sie sollen die einheitliche Rechtsanwendung fördern. Sie sind für die Durchführungsorgane, nicht aber für die Gerichte verbindlich und dienen der Rechtsgleichheit. Verwaltungsweisungen dürfen indessen einen materiellen Rechtsanspruch nicht dadurch einschränken, dass sie über Gesetz und Verordnung hinausgehen (vgl. Scartazzini/Hürzeler, Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., 2012 § 6 Rz. 6 und Fn. 7 mit Hinweisen sowie BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1 mit Hinweis auf BGE 132 V 121 E. 4.4).
6.4.2 Verwaltungsweisungen wie die Rück sind für den Sozialversicherungsrichter nicht verbindlich. Er soll sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen (BGE 141 V 139 E. 6.3.1 m.H.). Er weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (vgl. BGE 123 V 70 E. 4a, 125 V 377 E. 1c, 126 V 421 E. 5a, 5c, je mit Hinweisen).
6.4.3 In seiner Argumentation äussert sich das BSV zur Entwicklung der RV-AHV seit der ersten Fassung und ausführlich zur Weiterentwicklung der Rück seit 1985 (B-act. 20 und 22). Es vermag indessen nicht nachvollziehbar darzulegen, auf welche gesetzliche Grundlage es diese Entwicklung - soweit die bereits bezogenen IV-Renten von den zurückzuvergütenden AHV-Beiträgen abzuziehen seien - stützt.
6.4.4 Wie dargelegt besteht für den hier in Frage stehenden Abzug der gewährten IV-Renten von der AHV-Rückerstattungssumme keine genügende gesetzliche Grundlage, weder auf Stufe eines formellen Gesetzes (fehlende Regelung) noch auf der Ebene einer Verordnung (mangelnde Konkretisierung). Das Bundesgericht hatte notabene bereits in BGE 128 V 1 E. 3b festgehalten, dass die RV-AHV (dort in Bezug auf Art. 5
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 5 - 1 Dal reddito di un'attività dipendente, chiamato qui di seguito «salario determinante», è prelevato un contributo del 4,35 per cento.40 |
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1 | Dal reddito di un'attività dipendente, chiamato qui di seguito «salario determinante», è prelevato un contributo del 4,35 per cento.40 |
2 | Il salario determinante comprende qualsiasi retribuzione del lavoro a dipendenza d'altri per un tempo determinato od indeterminato. Esso comprende inoltre le indennità di rincaro e altre indennità aggiunte al salario, le provvigioni, le gratificazioni, le prestazioni in natura, le indennità per vacanze o per giorni festivi ed altre prestazioni analoghe, nonché le mance, se queste costituiscono un elemento importante della retribuzione del lavoro. |
3 | Per i familiari che lavorano nell'azienda di famiglia, è considerato salario determinante soltanto quello versato in contanti: |
a | fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 20 anni; come pure |
b | dopo l'ultimo giorno del mese in cui raggiungono l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1.42 |
4 | Il Consiglio federale può escludere dal salario determinante le prestazioni di carattere sociale, nonché le elargizioni fatte da un datore di lavoro a favore dei suoi dipendenti in occasione di avvenimenti particolari. |
5 | ...43 |
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 18 Aventi diritto - 1 Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
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1 | Hanno diritto alle rendite di vecchiaia e superstiti, conformemente alle disposizioni che seguono, i cittadini svizzeri, gli stranieri e gli apolidi. ...94 |
2 | Gli stranieri come pure i loro superstiti che non possiedono la cittadinanza svizzera hanno diritto alla rendita solo fintanto che hanno il loro domicilio e la loro dimora abituale (art. 13 LPGA95) in Svizzera.96 Ogni persona per cui venga erogata una rendita deve adempiere personalmente tale esigenza. Sono salve le disposizioni speciali di diritto federale relative allo statuto dei rifugiati e degli apolidi e le convenzioni internazionali contrarie, in particolare quelle concluse con Stati la cui legislazione accorda ai cittadini svizzeri e ai loro superstiti vantaggi pressappoco equivalenti a quelli della presente legge.97 |
2bis | Nel caso di persone che hanno avuto successivamente più cittadinanze, per il diritto alla rendita è determinante la cittadinanza posseduta durante la riscossione della rendita.98 |
3 | In caso di domicilio all'estero, i contributi pagati in conformità agli articoli 5, 6, 8, 10 o 13 da stranieri, originari di Stati con i quali non è stata conclusa una convenzione internazionale, possono essere rimborsati agli stessi o ai loro superstiti. Il Consiglio federale disciplina i dettagli e in particolare l'entità del rimborso.99 |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
6.4.5 Der Abzug von bereits entrichteten Rentenbetreffnissen gemäss Art. 4 Abs. 3 Satz 2 RV-AHVG ist vom Bundesgericht als rechtmässig beurteilt worden (Urteil 9C_83/2009 vom 14. April 2010 E. 3.4). Dessen Ausführungen betrafen jedoch die - mit der vorliegend zu beurteilenden Konstellation nicht deckungsgleiche - Rückvergütung von AHV-Beiträgen unter Abzug einer Witwenrente der AHV, das heisst ausschliesslich Rentenansprüche derselben Person innerhalb der AHV aufgrund der Risiken "Alter und Hinterlassenschaft" (vgl. hierzu auch Urteil des BGer 9C_602/2010 vom 21. September 2010 E. 3, worin das Bundesgericht die AHV-interne Überentschädigungsregel in Art. 24b
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 24b Concorso di rendite vedovili con rendite di vecchiaia o d'invalidità - Se una persona soddisfa contemporaneamente le condizioni per la concessione di una rendita per superstiti e di una rendita di vecchiaia o di una rendita secondo la LAI122, è versata soltanto la rendita più elevata. |
SR 831.131.12 Ordinanza del 29 novembre 1995 sul rimborso dei contributi pagati da stranieri all'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti (OR-AVS) OR-AVS Art. 4 Ammontare del rimborso - 1 Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
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1 | Sono rimborsati soltanto i contributi effettivamente pagati. Non sono concessi interessi; è salvo l'articolo 26 capoverso 2 LPGA.6 |
2 | Nei casi di cui all'articolo 29quinquies capoverso 3 lettera c LAVS, la domanda di rimborso dà luogo a una ripartizione dei redditi. Determinanti per la fissazione dell'importo rimborsabile sono i contributi conteggiati in base alla ripartizione dei redditi.7 |
3 | I contributi versati dagli stranieri dopo il raggiungimento dell'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS che avrebbero comportato un aumento della rendita di vecchiaia vengono rimborsati. Le rendite già percepite sono dedotte dall'ammontare del rimborso.8 |
4 | Il rimborso può essere rifiutato qualora superi il valore attuale delle prestazioni future dell'AVS che potrebbero spettare ad una persona che ha diritto a una rendita e si trova nella stessa situazione. |
5 | I contributi versati dall'ente pubblico agli stranieri non sono rimborsati. Essi saranno restituiti su richiesta all'ente pubblico.9 |
Eine Überentschädigung ergibt sich jedoch nicht in der vorliegenden Konstellation, in welcher der Abzug von bereits bezogenen IV-Leistungen vom Anspruch aus den AHV-Beiträgen in Frage steht. Dieser Abzug erweist sich - wie hiervor ausführlich dargelegt wurde - als systemfremd.
6.4.6 Auch aus dem Blickwinkel der intrasystemischen Leistungskoordination gemäss Art. 63 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 63 In generale - 1 Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
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1 | Le regole di coordinamento della presente sezione si applicano alle prestazioni delle singole assicurazioni sociali. |
2 | L'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e l'assicurazione per l'invalidità sono considerate insieme come un'unica assicurazione sociale. |
3 | Il coordinamento delle prestazioni all'interno di un'assicurazione sociale è retto dalla singola legge interessata. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 69 Sovraindennizzo - 1 Il concorso di prestazioni delle varie assicurazioni sociali non deve provocare un sovraindennizzo dell'avente diritto. Per il calcolo del sovraindennizzo sono considerate soltanto le prestazioni di medesima natura e destinazione fornite all'avente diritto in base all'evento dannoso. |
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1 | Il concorso di prestazioni delle varie assicurazioni sociali non deve provocare un sovraindennizzo dell'avente diritto. Per il calcolo del sovraindennizzo sono considerate soltanto le prestazioni di medesima natura e destinazione fornite all'avente diritto in base all'evento dannoso. |
2 | Vi è sovraindennizzo se le prestazioni sociali legalmente dovute superano il guadagno di cui l'assicurato è stato presumibilmente privato in seguito all'evento assicurato, incluse le spese supplementari provocate dallo stesso evento ed eventuali diminuzioni di reddito subite da congiunti. |
3 | Le prestazioni pecuniarie sono ridotte dell'importo del sovraindennizzo. Sono esenti da riduzioni le rendite dell'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti e dell'assicurazione per l'invalidità nonché gli assegni per grandi invalidi e per menomazione dell'integrità. Per le prestazioni in capitale è tenuto conto del valore della corrispondente rendita. |
7.
7.1 Unter diesen Umständen steht fest, dass der Abzug von Leistungen der Invalidenversicherung im Rahmen der Rückvergütung von AHV-Beiträgen vom Gesetzgeber weder auf Gesetzes- noch auf Verordnungsebene vorgesehen ist. In casu ist daher die Ziffer 11 der Weisung Rück nicht anzuwenden. Soweit im Urteil des BVGer C-3112/2010 vom 1. März 2012 in E. 6.1 der Abzug von gewährten IV-Leistungen von der zurückzuvergütenden Summe der AHV-Beiträge und damit Ziffer 11 der Weisung Rück ohne weitere Begründung als rechtmässig bestätigt worden ist, ist aufgrund der obigen Erörterungen an diesen Ausführungen nicht festzuhalten.
7.2 Die Beschwerde ist demnach, soweit der Beschwerdeführer den Abzug der gewährten IV-Renten von der AHV-Bruttorückerstattungssumme angefochten hat, gutzuheissen. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2011 und die am 2. März 2011 ergangene Verfügung sind insoweit aufzuheben, als dass dem Beschwerdeführer IV-Renten in der Summe von Fr. 9'709.- abgezogen wurden. Die Vorinstanz wird aufgefordert, dem Beschwerdeführer die ausstehende Beitragssumme von Fr. 9'709.- auszurichten und diese gemäss Art. 26 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 26 Interessi di mora e interessi compensativi - 1 I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
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1 | I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
2 | Sempre che l'assicurato si sia pienamente attenuto all'obbligo di collaborare, l'assicurazione sociale deve interessi di mora sulle sue prestazioni dopo 24 mesi dalla nascita del diritto, ma al più presto 12 mesi dopo che si è fatto valere il diritto. |
3 | Se i ritardi sono causati da assicuratori esteri non sono dovuti interessi di mora.23 |
4 | Non hanno diritto a interessi di mora: |
a | la persona avente diritto alle prestazioni o i suoi eredi, se le prestazioni sono versate retroattivamente a terzi; |
b | i terzi che hanno versato anticipi o fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 22 capoverso 2 e ai quali le prestazioni accordate retroattivamente sono state cedute; |
c | le altre assicurazioni sociali che hanno fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 70.24 |
7.3 In Anbetracht dieses Verfahrensausgangs kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Anträge und Begründungen des Beschwerdeführers einzugehen.
8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
8.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2
SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 85bis Autorità federale di ricorso - 1 In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
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1 | In deroga all'articolo 58 capoverso 2 LPGA390, i ricorsi di persone all'estero sono giudicati dal Tribunale amministrativo federale. Il Consiglio federale può prevedere che tale competenza sia attribuita al tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui ha domicilio o sede il datore di lavoro dell'assicurato.391 |
2 | In caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è gratuita per le parti; tuttavia, le spese possono essere accollate alla parte che procede in modo temerario o sconsiderato. In caso di controversie di altro genere, le spese processuali sono rette dall'articolo 63 della legge federale del 20 dicembre 1968392 sulla procedura amministrativa.393 |
3 | Se l'esame preliminare, anteriore o posteriore a uno scambio di scritti, rileva che il ricorso al Tribunale amministrativo federale è inammissibile o manifestamente infondato, un giudice unico può, con motivazione sommaria, pronunciare la non entrata in materia o il rigetto.394 |
8.2 Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist im Umfang seines Obsiegens und unter Berücksichtigung der ungenügenden Begründung der Beitragshöhe durch die Vorinstanz im Rahmen des Beschwerdeverfahrens (siehe oben E. 4.4.2 f.) und des damit verbundenen gebotenen Aufwands eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
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1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
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1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 1 Oggetto e principi della legge - 1 La Confederazione riscuote in ogni fase del processo di produzione e di distribuzione un'imposta generale sul consumo con deduzione dell'imposta precedente (imposta sul valore aggiunto, IVA). Lo scopo dell'imposta è l'imposizione del consumo finale non imprenditoriale sul territorio svizzero. |
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1 | La Confederazione riscuote in ogni fase del processo di produzione e di distribuzione un'imposta generale sul consumo con deduzione dell'imposta precedente (imposta sul valore aggiunto, IVA). Lo scopo dell'imposta è l'imposizione del consumo finale non imprenditoriale sul territorio svizzero. |
2 | La Confederazione riscuote a titolo d'imposta sul valore aggiunto: |
a | un'imposta sulle prestazioni che i contribuenti effettuano a titolo oneroso sul territorio svizzero (imposta sulle prestazioni eseguite sul territorio svizzero3); |
b | un'imposta sull'acquisto di prestazioni di imprese con sede all'estero da parte di destinatari che si trovano sul territorio svizzero (imposta sull'acquisto); |
c | un'imposta sull'importazione di beni (imposta sull'importazione). |
3 | La riscossione è effettuata secondo i principi: |
a | della neutralità concorrenziale; |
b | dell'economicità del pagamento e della riscossione; |
c | della trasferibilità dell'imposta. |
SR 641.20 Legge federale del 12 giugno 2009 concernente l'imposta sul valore aggiunto (Legge sull'IVA, LIVA) - Legge sull'IVA LIVA Art. 8 Luogo della prestazione di servizi - 1 Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
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1 | Fatto salvo il capoverso 2, è considerato luogo della prestazione di servizi quello in cui il destinatario ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa per i quali viene effettuata la prestazione di servizi, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo nel quale ha la dimora abituale. |
2 | È considerato luogo della prestazione di servizi: |
a | per prestazioni di servizi di norma fornite direttamente a persone fisiche presenti, anche se eccezionalmente fornite a distanza: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; sono segnatamente considerate tali le seguenti prestazioni di servizi: i trattamenti e terapie, le prestazioni di cura, la cura del corpo, la consulenza coniugale, familiare e personale, le prestazioni sociali e di aiuto sociale nonché l'assistenza all'infanzia e alla gioventù; |
b | per prestazioni di servizi di agenzie di viaggio e di organizzatori di manifestazioni: il luogo in cui il prestatore ha la sede della sua attività economica o uno stabilimento d'impresa, oppure, in assenza di simili sede o stabilimento, il suo domicilio o il luogo dal quale svolge la sua attività; |
c | per prestazioni culturali, artistiche, sportive, scientifiche, didattiche, di intrattenimento e analoghe, comprese le prestazioni del promotore e le eventuali prestazioni connesse: il luogo in cui tali attività sono effettivamente svolte; |
d | per prestazioni della ristorazione: il luogo in cui la prestazione di servizi è effettivamente fornita; |
e | per prestazioni di trasporto di persone: il luogo in cui avviene effettivamente il trasporto tenuto conto del tragitto percorso; per i trasporti transfrontalieri, il Consiglio federale può stabilire che brevi tragitti sul territorio svizzero sono considerati effettuati all'estero e viceversa; |
f | per prestazioni di servizi relative a un fondo: il luogo in cui si trova il fondo; sono segnatamente considerate tali: l'intermediazione, l'amministrazione, la valutazione e stima del fondo, le prestazioni di servizi in relazione con l'acquisto o la costituzione di diritti reali immobiliari, le prestazioni di servizi in relazione con la preparazione o il coordinamento di prestazioni edili quali lavori d'architettura, d'ingegneria e di sorveglianza del cantiere, la sorveglianza di fondi ed edifici nonché le prestazioni di alloggio; |
g | per prestazioni di servizi nell'ambito della cooperazione internazionale allo sviluppo e dell'aiuto umanitario: il luogo cui la prestazione di servizi è destinata. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
(Dispositiv: siehe nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Einspracheentscheid aufgehoben, soweit von der Brutto-Rückvergütungssumme IV-Renten von Fr. 9'709.- abgezogen wurden. Die Vorinstanz wird aufgefordert, dem Beschwerdeführer die offene Beitragssumme von Fr. 9'709.- auszurichten und gemäss Art. 26 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 26 Interessi di mora e interessi compensativi - 1 I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
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1 | I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
2 | Sempre che l'assicurato si sia pienamente attenuto all'obbligo di collaborare, l'assicurazione sociale deve interessi di mora sulle sue prestazioni dopo 24 mesi dalla nascita del diritto, ma al più presto 12 mesi dopo che si è fatto valere il diritto. |
3 | Se i ritardi sono causati da assicuratori esteri non sono dovuti interessi di mora.23 |
4 | Non hanno diritto a interessi di mora: |
a | la persona avente diritto alle prestazioni o i suoi eredi, se le prestazioni sono versate retroattivamente a terzi; |
b | i terzi che hanno versato anticipi o fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 22 capoverso 2 e ai quali le prestazioni accordate retroattivamente sono state cedute; |
c | le altre assicurazioni sociali che hanno fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 70.24 |
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber Susanne Flückiger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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