8C_556/2020 - 2020-10-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Revision; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 556/2020

Urteil vom 12. Oktober 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Harry F. Nötzli,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Neuanmeldung; Revision; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 21. Juli 2020 (5V 19 169).

Sachverhalt:

A.a. Der 1970 geborene A.________ meldete sich am 9. März 2010 erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Luzern zog diverse Arztberichte bei und holte das polydisziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz, Luzern, vom 8. November 2011 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren lehnte sie das Begehren um rückwirkende Zusprechung einer Rente mangels leistungsbegründenden Invaliditätsgrades ab (Verfügung vom 19. Januar 2012). Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das damalige Verwaltungsgericht (heute Kantonsgericht) des Kantons Luzern mit rechtskräftig gewordenem Entscheid vom 22. Mai 2013 ab (Urteil des Bundesgerichts 8C 479/2013 vom 30. Oktober 2013).

Mit unangefochten rechtskräftig gewordenen Verfügungen vom 18. März 2014 und 11. März 2016 trat die Verwaltung auf die Neuanmeldegesuche vom 18. Dezember 2013 und 11. März 2016 nicht ein.

A.b. Am 17. März 2017 ersuchte der Versicherte die IV-Stelle erneut, ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Mit Verfügung vom 1. Juni 2017 trat die Verwaltung auf das Begehren nicht ein. Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 28. November 2017 gut und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie auf das Gesuch eintrete und den medizinischen Sachverhalt abkläre.

In Nachachtung dieses Entscheids holte die Verwaltung unter anderem das auf allgemein-/innermedizinischen, psychiatrischen sowie rheumatologischen Untersuchungen beruhende Gutachten der asim (Academy of Swiss Insurance Medicine), Universitätsspital Basel, vom 5. Oktober 2018 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle das Begehren um Ausrichtung einer Invalidenrente mangels eines den Schwellenwert von 40 % erreichenden Invaliditätsgrades ab (Verfügung vom 21. März 2019.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 21. Juli 2020 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei eine nochmalige umfassende polydisziplinäre Begutachtung durch eine unabhängige Gutachterstelle zu veranlassen, um gestützt darauf die Anspruchsberechtigung auf eine Rente der Invalidenversicherung auch rückwirkend prüfen zu können. Zudem lässt er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ersuchen.

Das Bundesgericht führt keinen Schriftenwechsel durch.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht in Bestätigung der Verfügung vom 21. März 2019 den geltend gemachten Rentenanspruch abgelehnt hat. Im Einzelnen geht es darum, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit seit Erlass der Verfügung vom 19. Januar 2012 bis zum Zeitpunkt der Verfügung vom 21. März 2019 in einem den Anspruch auf eine Invalidenrente begründenden Ausmass verändert hat.

2.2. Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung des Streitgegenstandes in analoger Weise anzuwendenden rechtlichen Grundlagen zur Revision der Invalidenrente und die in diesem Zusammenhang zu beachtenden Grundsätze zutreffend dargelegt (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 mit Hinweisen; zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt: BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Richtig sind auch ihre Erwägungen zum Beweiswert medizinischer Unterlagen. Darauf wird verwiesen. Zu verdeutlichen ist, dass einer neuen ärztlichen Einschätzung, die sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist, für die Belange der Rentenrevision kein genügender Beweiswert zukommt. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich geändert haben (Urteil 9C 137/2017 vom 8. November 2017 E. 3.1; Bestätigung von SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 sowie des Urteils 9C 710/2014 vom 26. März 2015).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat erkannt, dass zur Beurteilung des Streitgegenstands auf das in allen Teilen beweiskräftige Gutachten der asim vom 5. Oktober 2018 abzustellen sei. Danach leide der Versicherte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer Psoriasis-Arthritis (ICD-10 M07.89) mit peripherem und axialem Befall sowie an einer Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0). Es sei ihm seit November 2016 nicht mehr zumutbar gewesen, den angestammten Beruf als Krankenpfleger auszuüben. In einer körperlich weniger belastenden Tätigkeit, bei der er keine Gewichte über 10 kg heben, tragen oder stossen und die er nicht vorwiegend stehend, gehend oder sitzend sowie in vorgeneigter Körperhaltung verrichten müsse, sei er seit November 2016 um 20 % eingeschränkt gewesen, wobei dafür die psychiatrischen Befunde massgeblich gewesen seien.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, der rheumatologische Sachverständige der asim halte in seinem Teilgutachten fest, im Rahmen der residuellen entzündlichen Aktivität der Grunderkrankung (Psoriasis-assoziierte Arthritis) liesse sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % begründen, die aus dem Bedarf resultiere, dass der Explorand aus somatischer Sicht vermehrt Pausen einlegen müsse und er an einer vermehrten Abgeschlagenheit leide. In offenkundigem Widerspruch dazu hielten die Experten der asim anlässlich ihrer Konsensbeurteilung fest, er sei allein wegen der psychiatrischen Befunde um 20 % in einer den somatischen Leiden angepassten Arbeitstätigkeit eingeschränkt. Damit setze sich die Vorinstanz nicht auseinander. Vielmehr gelange sie, ohne Anhaltspunkte aus der Konsensbeurteilung der asim anzugeben, zum Schluss, die orthopädischen und psychiatrischen Befunde konsumierten sich in Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und könnten daher nicht addiert werden. Damit habe sie den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit in Verletzung des Willkürverbots festgestellt.

3.3.

3.3.1. Es mag zutreffen, dass sich die Formulierung des kantonalen Gerichts, die medizinischen Sachverständigen der asim seien zum nachvollziehbaren Schluss gelangt, die jeweils aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht sich ergebende Arbeitsunfähigkeit konsumierten sich und seien daher nicht zu addieren, missverständlich und in diesem verknappten Wortlaut der Konsensbeurteilung der asim vom 5. Oktober 2018 so nicht zu entnehmen ist. Indessen haben die medizinischen Sachverständigen klar darauf hingewiesen, dass der Explorand angesichts von drei traumatischen Lebensereignissen (Arbeitsplatzverlust; Scheidung; Verlust des Eigenheims) sein von ihm nicht beschriebenes psychisches Leid im Sinne einer dysfunktionalen Symbolisierung schildere. Aus somatischer Sicht bestehe eine Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden, die auf die psychiatrische Komorbidität zurückzuführen sei. Einerseits liege es nahe, dass der intellektuell und sprachlich begabt wirkende Explorand seine Beschwerden bewusstseinsnah verdeutliche. Anderseits seien die erheblichen Traumata in seiner Lebensgeschichte zu würdigen, die möglicherweise zur relevanten Abspaltung psychischer Inhalte geführt haben
könnten. Allerdings sei aufgrund des Umstands, dass er ausweislich der ausgewerteten Blutproben die ärztlich verordneten Schmerzmittel und Antidepressiva nicht einnehme, von einer bewusstseinsnahen Beschwerdeverdeutlichung, wenn nicht von einer Aggravation auszugehen, worauf auch eine kritische Würdigung der medizinischen Akten hindeute.

3.3.2. Angesichts der zitierten Auskünfte der Sachverständigen der asim ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu beanstanden. Aus diesen geht deutlich hervor, dass das Krankheitsgeschehen und dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf den psychiatrisch feststellbaren Befunden beruhte. Das kantonale Gericht hat zu den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers sodann festgehalten, dass die aus rheumatologischer Sicht möglichen Exacerbationen (Schübe) der Psoriasis-Erkrankung im Bereich der Hände und Füsse nie zu einer dauernden Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit geführt hätten, weshalb auch diesbezüglich in Zukunft von keiner die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit dauernd einschränkenden gesundheitlichen Beeinträchtigung auszugehen sei. Dem ist nichts beizufügen.

4.

4.1. Zu prüfen ist schliesslich die Bestimmung des Invaliditätsgrades.

4.2.

4.2.1. Zur Festlegung des Erwerbseinkommens, das der Versicherte im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (1. September 2017) hätte erzielen können, wenn er nicht invalid geworden wäre, hat das kantonale Gericht erwogen, das letzte Arbeitsverhältnis beim Altersheim B.________ sei nicht aus gesundheitlichen Gründen, sondern wegen Vertrauensbruchs auf Ende August 2001 gekündigt worden. Dem Auszug aus dem Individuellen Konto sei zu entnehmen, dass der Versicherte seither trotz in den Jahren 2006 und 2013 gerichtlich festgestellter Arbeitsfähigkeit keine Einkommen mehr erzielt habe, die auf eine Erwerbstätigkeit hindeuteten. Er habe auch keine Arbeitslosenentschädigung bezogen, und es sei nicht ersichtlich, dass er eine Anstellung gesucht habe. Daher sei anzunehmen, dass er aus freien Stücken nicht erwerbstätig gewesen sei, weshalb der Invaliditätsgrad nicht gestützt auf einen Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG bestimmt werden könne.

4.2.2. Weiter hat die Vorinstanz erwogen, den Akten sei nicht zu entnehmen, dass der Versicherte in einem Aufgabenbereich gemäss Art. 27 IVV tätig gewesen sei und ihm daher allenfalls die Aufnahme einer entgeltlichen Arbeit unzumutbar gewesen sein könnte. Sodann sei davon auszugehen, dass er auch ohne Eintritt der gesundheitlichen Verschlechterung im November 2016 heute nicht erwerbstätig wäre. Da er sich einerseits nicht in einem Aufgabenbereich gemäss Art. 27 IVV betätigt habe, sondern ein freiwilliger Erwerbsverzicht zugunsten von Freizeit anzunehmen sei, und ihm anderseits jederzeit die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Rahmen des von den Sachverständigen der asim beschriebenen Belastungsprofils zumutbar gewesen sei, müsse auch kein Betätigungsvergleich vorgenommen werden, umso weniger, als so oder anders angesichts der Arbeitsfähigkeit von 80 % keine relevante Beeinträchtigung resultierte (1 S. 12 oben).

4.3. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht ansatzweise im Sinne von Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander. Er beschränkt sich vielmehr darauf, den von der IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 21. März 2019 gestützt auf Art. 16 ATSG vorgenommenen Einkommensvergleich in Frage zu stellen. Auf die Beschwerde, die in allen Teilen abzuweisen ist, wird in diesem Punkt daher nicht näher eingegangen.

5.

5.1. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

5.2. Dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist stattzugeben, da die Bedürftigkeit aktenkundig, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Verbeiständung durch einen Anwalt notwendig ist (Art. 64 Abs. 1 -3 BGG). Er wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen; danach hat er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage sein wird.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Harry F. Nötzli wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Oktober 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.