9C_104/2012 - 2012-09-12 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_104/2012

Urteil vom 12. September 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichterinnen Pfiffner Rauber, Glanzmann,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari, Dornacherstrasse 10, 4600 Olten,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 29. November 2011.

Sachverhalt:

A.
Der 1961 geborene D.________ meldete sich im Mai 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf die eingeholten Unterlagen (u.a. Gutachten der MEDAS X.________ vom 23. August 2010 mit orthopädischen und psychiatrischen Teilgutachten vom 20. Januar und 16. August 2010) und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verfügung vom 20. Dezember 2010 den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die Beschwerde des D.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 29. November 2011 ab.

C.
D.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Verwaltungsverfügung seien aufzuheben und ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zurückzuweisen, unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Versicherungsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme und stellt keinen Antrag. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hat dem MEDAS-Gutachten vom 23. August 2010 volle Beweiskraft zuerkannt. In Würdigung der Expertise ist sie zum Ergebnis gelangt, es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass nie über längere Zeit eine höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in angestammter wie adaptierter Tätigkeit bestanden habe als die aus psychiatrischer Sicht um 20 % verminderte Leistungsfähigkeit. Somit sei die Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nicht erfüllt und der Beschwerdeführer habe keinen Rentenanspruch.

2.
Der Beschwerdeführer rügt, das MEDAS-Gutachten vom 23. August 2010 sei in qualifizierter Weise untauglich. Die Expertise enthalte in psychiatrischer Hinsicht Widersprüche. Indem die Vorinstanz darauf abstelle, missachte sie die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten, womit Beweiswürdigungsregeln und damit Bundesrecht verletzt würden.

3.
3.1 Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Auf einen diesen Anforderungen an sich genügenden ärztlichen Bericht darf jedoch dann nicht abgestellt werden, wenn Umstände vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Verfassers zu erwecken (BGE 137 V 210 E. 6.1.2 S. 267; 132 V 93 E. 7.1 S. 109 mit Hinweis; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. März 2010 E. 4.1; Urteil 9C_179/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1.1).

3.2 Der Beschwerdeführer bringt wie schon im Vorbescheidverfahren und in der vorinstanzlichen Beschwerde u.a. vor, er sei von der psychiatrischen Gutachterin der MEDAS recht aggressiv angegangen worden; sie habe einen Kasernenton angeschlagen. Er sei darüber schon bald so ungehalten gewesen, dass er die Exploration verlassen habe. Hierauf habe er ins Untersuchungszimmer zurückgerufen werden müssen. Ob diese Darstellung zutrifft, ist unklar. Weder im Haupt- noch im psychiatrischen Teilgutachten finden sich diesbezügliche Hinweise. Die Vorinstanz hat sich zum nämlichen Vorwurf nicht geäussert. Sollte sich ein solcher Vorfall tatsächlich ereignet haben, kann ihm nicht jede Relevanz abgesprochen werden: Beim Befund wurde im psychiatrischen Teilgutachten u.a. festgehalten, bei der Kommunikation und bei den interpersonellen Aktionen hätten im Verlauf des Gespräches keine Auffälligkeiten vorgelegen. Die Affektivität habe unbeeinträchtigt erschienen mit einer normalen Modulationsfähigkeit. Bei der Beurteilung und Prognose aus psychiatrischer Sicht wurde ausgeführt, die Nervosität, die innere Unruhe und die aggressiven Tendenzen seien im Rahmen der Untersuchung selber nicht auszumachen gewesen und diese eher aufgrund der anamnestischen
Daten und den eigenen Angaben des Versicherten festgestellt worden. Das vom Beschwerdeführer als Streit bzw. "Krach" bezeichnete Ereignis, sollte es sich tatsächlich so oder ähnlich abgespielt haben, steht zu diesen Feststellungen in einem unauflösbaren Widerspruch. Insofern bestehen somit nicht auszuräumende Zweifel an der Schlüssigkeit der Expertise.
Der Vorhalt des Beschwerdeführers betreffend den Ablauf der Untersuchung bedarf der Klärung. Die MEDAS bzw. die psychiatrische Gutachterin der Abklärungsstelle ist damit zu konfrontieren, zu welchem Zweck die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.

3.3 Unter der Annahme, dass die psychiatrische Gutachterin die erwähnten Zweifel überzeugend auszuräumen vermag, kann auf das MEDAS-Gutachten vom 23. August 2010 bzw. das psychiatrische Teilgutachten vom 16. August 2010 abgestellt werden:
3.3.1 Die Aussage der psychiatrischen Gutachterin, wonach die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung hauptsächlich von somatisch orientierten Ärzten gestellt worden sei, trifft zwar nicht zu, wie ein Blick in den Aktenauszug zeigt. Ebenfalls ist die vorinstanzliche Feststellung offensichtlich unrichtig, es sei von keinem der vorgängigen Ärzte eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung nach ICD-10 diagnostiziert worden. Im Bericht der Klinik Y.________ vom 12. Dezember 2007 etwa wurde eine somatoforme Komponente erwähnt und dabei auf den Diagnosecode für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) hingewiesen. Zur Frage, ob dieses Beschwerdebild vorliege, nahm die psychiatrische Gutachterin der MEDAS indessen einlässlich Stellung. Die betreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid bestreitet der Beschwerdeführer mit praktisch identischer Begründung wie in der vorinstanzlichen Beschwerde, womit er seiner Rügepflicht nicht genügt (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1-2.3 S. 245 ff.).
3.3.2 Weiter kann nicht von einer entscheidwesentlichen Verschärfung der für die Diagnose einer Depression typischen Kriterien durch die psychiatrische Expertin gesprochen werden, weder nach der in Deutschland noch in der Schweiz geläufigen ICD-10-Verschlüsselung. In diesem Zusammenhang war der von ihr erwähnte beinahe strukturierte Tagesablauf nicht das einzige Element, das gegen ein krankheitswertiges depressives Geschehen sprach. Weiter wurde entgegen den Vorbringen in der Beschwerde die Frage, ob der Versicherte einem durchschnittlichen Arbeitgeber zumutbar sei, von der Psychiaterin der Abklärungsstelle bejaht.
3.3.3 Sodann trifft zwar zu, dass im Gutachten vom 23. August 2010 der Beginn der Arbeitsunfähigkeit im Sinne einer um maximal 20 % reduzierten Leistungsfähigkeit auf ca. 2008 festgelegt wurde. Im psychiatrischen Teilgutachten vom 16. August 2010 wurde indessen bei der "Stellungnahme zu den diagnostischen und arbeitsmedizinischen Einschätzungen in den Vorakten" festgehalten, bei der mittelschweren Depression handle es sich, wie bereits in den Arztberichten selber beschrieben, um eine Episode und nicht um einen andauernden Zustand. Die darauf gestützte vorinstanzliche Feststellung, überwiegend wahrscheinlich habe nie über längere Zeit eine höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden als die aus psychiatrischer Sicht um 20 % verminderte Leistungsfähigkeit (vorne E. 1), kann nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Schliesslich vermag auch die Diskrepanz zwischen den persönlichen Angaben des Exploranden und dem von der psychiatrischen Gutachterin erhobenen klinischen Befund den Beweiswert des Administrativgutachtens nicht entscheidend zu mindern.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. November 2011 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der IV-Stelle des Kantons Aargau auferlegt.

3.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. September 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.