Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_1061/2009

Urteil vom 11. März 2010
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Borella, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
D.________,
vertreten durch Advokat Erik Wassmer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 19. August 2009.

Sachverhalt:

A.
Die 1966 geborene D.________ meldete sich im Mai 2007 bei der Invalidenversicherung an und beantragte Berufsberatung, Umschulung und eine Rente. Die IV-Stelle Basel-Landschaft klärte u.a. die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sowie die gesundheitlich bedingte Einschränkung im Haushalt ab. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie mit Verfügung vom 4. November 2008 den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die Beschwerde der D.________ wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, nach zweifachem Schriftenwechsel und einer Parteiverhandlung mit Entscheid vom 19. August 2009 ab.

C.
D.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 19. August 2009 und die Verfügung vom 4. November 2008 seien aufzuheben und es sei ihr mit Wirkung ab 1. November 2006 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle äussert sich in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde, ohne einen bestimmten Antrag zu stellen.

Erwägungen:
1. Die Bemessung der Invalidität nach der gemischten Methode mit einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 0,83 (= 83 % eines Normalarbeitspensums; Art. 28a Abs. 3
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 28a Bemessung der Invalidität
1    Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Artikel 16 ATSG 2 anwendbar. Der Bundesrat umschreibt das zur Bemessung der Invalidität massgebende Erwerbseinkommen.
2    Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.
3    Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.
IVG; BGE 125 V 146 E. 2a-c S. 148 ff. in Verbindung mit BGE 130 V 343) ist unbestritten. Streitig sind die Arbeitsfähigkeit im erwerblichen Bereich sowie die gesundheitlich bedingte Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt (Art. 8 Abs. 3
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 8 Invalidität
1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2    Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird. 1
3    Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar. 2 3
ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 5 Sonderfälle
1    Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG 2 . 3
2    Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.
IVG und Art. 27
SR 831.201 Verordnung über die Invalidenversicherung
IVV Art. 27 Aufgabenbereich von im Haushalt tätigen Versicherten und von Angehörigen einer klösterlichen Gemeinschaft
1    Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen.
2    Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der Angehörigen einer klösterlichen Gemeinschaft gilt die gesamte Tätigkeit in der Gemeinschaft.
IVV).

2.
Die Vorinstanz hat gestützt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. Z.________ vom 8. Februar 2008 samt ergänzenden Berichten vom 5. August 2008 und 11. Februar 2009 die Arbeitsfähigkeit im erwerblichen Bereich auf 70 % oder sechs Stunden im Tag festgelegt. Eine gesundheitlich bedingte Einschränkung im Haushalt hat sie gestützt auf den Abklärungsbericht Haushalt vom 5. März 2008 sowie den Bericht des Dr. med. Z.________ vom 11. Februar 2009 verneint. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von 13 % (0,83 x 15,66 % + 0,17 x 0 %; zum Runden BGE 130 V 121), was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 28 Grundsatz
1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
a  ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b  während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG 2 ) gewesen sind; und
c  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
2    Die Rente wird nach dem Grad der Invalidität wie folgt abgestuft:
IVG).

3.
Die Beschwerdeführerin rügt, die vorinstanzliche Beweiswürdigung und das daraus resultierende Ergebnis verletzten Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV (Willkürverbot) und Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV (Anspruch auf rechtliches Gehör). Insbesondere komme dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. Z.________ vom 8. Februar 2008 samt ergänzenden Berichten vom 5. August 2008 und 11. Februar 2009 kein Beweiswert zu.

4.
4.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf Rüge hin (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 1
BGG) berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
beruht (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_575/2009 vom 6. November 2009 E. 3.2.1.1).
Die konkrete Beweiswürdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschränkten Blickwinkel überprüfbar (Urteile 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 und 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2). Die Beweiswürdigung durch das kantonale Gericht verletzt Bundesrecht, namentlich wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 4.1).

4.2 Im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsangelegenheiten gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 1 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
ATSG). Danach haben die kantonalen Versicherungsgerichte die Beweise ohne Bindung an förmliche Beweisregeln umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Anspruchs gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, weshalb sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 4.2.2).
Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Auf einen diesen Anforderungen an sich genügenden ärztlichen Bericht darf jedoch dann nicht abgestellt werden, wenn Umstände vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Verfassers zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 mit Hinweis; Urteil 9C_893/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 1.1).

5.
5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, der psychiatrische Gutachter Dr. med. Z.________ müsse aufgrund seiner Formulierungen in den Berichten vom 5. August 2008 und 11. Februar 2009 als voreingenommen gelten. Die betreffenden Äusserungen seien an Unsachlichkeit nicht zu überbieten. Die Vorinstanz erläutere ihre Schlussfolgerung, dass aus diesen Formulierungen keine Parteilichkeit abgeleitet werden könne, nicht, was eine Gehörsverletzung darstelle. Im Übrigen bestehe bei der IV-Stelle insofern ein Missstand, als Ärzte, deren Gutachten eine Berentung nach sich ziehe, keine Aufträge mehr erhielten. Da sie auf solche angewiesen seien, könnten sie nicht mehr objektiv und unparteiisch sein. Auf diesen Missstand sei auch schon in einem Artikel im Plädoyer hingewiesen worden.
5.1.1 Die Vorinstanz hat die fraglichen Formulierungen als dem Stil eines Gutachtens nicht unbedingt angemessen bezeichnet, ohne dass daraus indessen eine Parteilichkeit abgeleitet werden könnte. Diese Beurteilung verletzt Bundesrecht nicht. Die Art, wie eine medizinische Expertise abgefasst ist, kann zwar objektiv Zweifel an der Unvoreingenommenheit der sachverständigen Person wecken. Zu denken ist etwa an abschätzige Bemerkungen persönlicher Natur, wenn ein beleidigender Ton angeschlagen wird oder die Berichterstattung sonst auf unsachliche Art und Weise erfolgt (Urteil 9C_893/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 1.2.2 mit Hinweis). Davon kann vorliegend indessen nicht gesprochen werden. Die betreffenden Äusserungen sind weder despektierlich noch unnötig abwertend. Dies gilt insbesondere für die Aussagen, eine reine Obstipation ohne Darmerkrankung habe noch nie zu einer Berentung geführt, ansonsten wohl vorübergehend die halbe Bevölkerung berentet werden müsste, und es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die drei starken Männer im Haushalt die Explorandin bei den körperlich anspruchsvollen Arbeiten entlasten, wie in jedem anderen Haushalt in diesem Lande auch. Damit wollte der Gutachter in erster Linie auf eine medizinische
Erfahrungstatsache und allgemein anerkannte Verhaltensweisen hinweisen, dies wohl vor dem Hintergrund, dass die Explorandin und ihre Familie aus einem fremden Kulturkreis stammen. Im Übrigen bestehen keine Anhaltspunkte und es wird auch nicht geltend gemacht, dass der Experte sich während der Untersuchung in einer Art und Weise verhalten hatte, welche objektiv Zweifel an seiner Unvoreingenommenheit wecken konnte.
5.1.2 Der Einwand, die Administrativgutachter könnten nicht unvoreingenommen sein, weil sie im Falle einer späteren Berentung der zu explorierenden Person von der IV-Stelle keine Aufträge mehr erhielten, ist neu und daher unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 99
1    Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
2    Neue Begehren sind unzulässig.
BGG). Der Hinweis in diesem Zusammenhang auf einen Artikel in einer juristischen Zeitschrift vermag im Übrigen nicht den konkret zur Diskussion stehenden psychiatrischen Experten als befangen erscheinen zu lassen.

5.2 Weiter wird gerügt, die Vorinstanz habe die Berichte der Externen Psychiatrischen Dienste (EPD) vom 19. Juli 2007 und den Bericht des Hausarztes Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, vom 30. Mai 2007 nicht gewürdigt und auch nicht begründet, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne, was den Grundsatz der freien Beweiswürdigung verletze. Im Übrigen sei sinngemäss nicht ersichtlich, inwiefern sich das Auftragsverhältnis zwischen versicherter Person und behandelndem Arzt resp. IV-Stelle und Administrativgutachter unterscheide und zu einer ungleichen beweismässigen Gewichtung der betreffenden Berichte führen könne.
5.2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, der psychiatrische Gutachter setze sich mit der abweichenden Auffassung der EPD auseinander und erläutere schlüssig seine Beurteilung. Die betreffenden Ausführungen im Bericht des Experten vom 11. Februar 2009 werden im angefochtenen Entscheid wiedergegeben (vgl. E. 5.4.2 hiernach). Unter diesen Umständen kann nicht von einer Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung gesprochen werden.
5.2.2 Zur Begründung, weshalb auf die Beurteilung des Dr. med. Z.________ und nicht derjenige der Ärzte der EPD abzustellen sei, hat die Vorinstanz weiter auf die Rechtsprechung hingewiesen, wonach es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass Hausärzte und behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353; Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.4.1, nicht publiziert in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Auch dies verletzt den Grundsatz der freien Beweiswürdigung nicht (BGE 8C_216/2009 E. 4.5).

5.3 Ferner rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe bei der Beweiswürdigung unberücksichtigt gelassen, dass die gegen den Eisenmangel eingenommenen Präparate Verdauungsbeschwerden verursachten, wodurch die Aufnahme der Antidepressiva im Darm gestört sei. Das sei willkürlich.
Die Vorinstanz hat festgestellt, es erübrigten sich Ausführungen dazu, wonach es gemäss dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin infolge der Einnahme der Eisenmangelpräparate zur Obstipation komme, was die Aufnahme der Antidepressiva verhindere. Gestützt auf die Angaben im Rahmen der Parteiverhandlung sei eher davon auszugehen, dass die Versicherte keine Antidepressiva einnehme; auch sei die Argumentation nicht durch medizinische Fakten belegt worden. Inwiefern diese vorinstanzlichen Erwägungen Bundesrecht verletzen, ist nicht ersichtlich und wird in der Beschwerde auch nicht dargetan.

5.4 Sodann bestreitet die Beschwerdeführerin den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens des Dr. med. Z.________ vom 8. Februar 2008 sowie die diesbezüglichen Ergänzungen vom 5. August 2008 und 11. Februar 2009:
5.4.1 Der Experte empfehle Eiseninfusionen, womit er die Grenzen seines Auftrags (psychiatrische Begutachtung) überschreite.
Dr. med. Z.________ schlug in seinem Bericht vom 5. August 2008 vor, den Eisenmangel statt peroral intravenös zu behandeln. Damit äusserte er sich zwar zu einer nicht direkt sein Fachgebiet betreffenden Frage, was indessen die Beweiskraft seiner Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht schmälert (vgl. zur beweisrechtlichen Bedeutung der fachlichen Qualifikation eines Arztes bei der Würdigung medizinischer Berichte Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Vorab gab die Versicherte anlässlich der vorinstanzlichen Parteiverhandlung selber an, der Hausarzt habe ihr die Infusion vorgeschlagen. Sodann war diese Form der Behandlung des Eisenmangels auch deshalb in Betracht zu ziehen, weil gemäss dem mit der vorinstanzlichen Replik eingereichten Auszug aus dem Arzneimittel-Kompendium der Schweiz das oral eingenommene Eisenpräparat Obstipationsbeschwerden verursachen konnte.
5.4.2 Dr. med. Z.________ setze sich mit der abweichenden Beurteilung im Bericht der EPD vom 19. Juli 2007 nicht genügend auseinander. Die gegenteilige vorinstanzliche Feststellung verstosse gegen Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV.
Dr. med. Z.________ begründete im Bericht vom 11. Februar 2009 einlässlich und nachvollziehbar, weshalb nach seiner Auffassung die depressive Störung nur leichtgradig sein könne und nicht mittelgradig, wie von den Ärzten der EPD im Bericht vom 19. Juli 2007 festgehalten. Die gegenteilige Auffassung ist aktenwidrig.
5.4.3 Dr. med. Z.________ erläutere mit keinem Wort, weshalb die Diagnose einer Somatisierungsstörung (ICD-10 F 45.0) keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben soll. In seinem Gutachten vom 8. Februar 2008 fänden sich keine Ausführungen zu den massgebenden Kriterien, wann eine solche Schmerzstörung auch bei zumutbarer Willensanstrengung nicht überwindbar und damit invalidisierend sei. Die Vorinstanz beantworte die Frage in unzulässiger Weise anstelle des psychiatrischen Experten.
5.4.3.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, dem Gutachten des Dr. med. Z.________ sei aus dem Zusammenhang heraus zu entnehmen, dass dieser von der Überwindbarkeit der Somatisierungsstörung ausgehe. Gestützt auf die Ausführungen in der Expertise könnten die massgeblichen Kriterien (gemäss BGE 130 V 352) beurteilt werden. Es könne festgestellt werden, dass im vorliegenden Fall die Kriterien, welche ausnahmsweise für eine Unüberwindbarkeit sprächen, nicht erfüllt seien. Diese Begründung ist zwar dürftig, hält indessen im Rahmen zulässiger antizipierter Beweiswürdigung (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 89/05 vom 30. Januar 2006 E. 3) im Ergebnis Stand.
5.4.3.1.1 Die von Dr. med. Z.________ und den Ärzten der EPD diagnostizierte Somatisierungsstörung entspricht im Kontext einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im Sinne von ICD-10 F45.4 (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 89/05 vom 30. Januar 2006 E. 3.2). Ob eine solche Störung einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 4 Invalidität
1    Die Invalidität (Art. 8 ATSG 1 ) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. 2
2    Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. 3
IVG sowie Art. 3 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 3 Krankheit
1    Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat. 1
2    Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen.
und Art. 6
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. 1 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt.
ATSG darstellt, beurteilt sich danach, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, bei objektiver Betrachtungsweise von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwartet werden kann zu arbeiten (BGE 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 297 ff.). Umstände, welche bei Vorliegen dieses Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen, sind die erhebliche Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer des psychischen Leidens, chronische körperliche Begleiterkrankungen mit mehrjährigem Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, sozialer Rückzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden
Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgeführten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.3.1).
5.4.3.1.2 Bei der von Dr. med. Z.________ diagnostizierten rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichten Grades ohne somatische Symptome (ICD-10 F33.00), kann nicht von einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer gesprochen werden, zumal eine dadurch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 30 % besteht. Ebenfalls ist das Kriterium eines relevanten sozialen Rückzugs in allen Belangen des Lebens nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin stand immer im Arbeitsprozess. Die Kontakte am Arbeitsplatz bestehen somit nach wie vor. Gegenüber dem psychiatrischen Gutachter äusserte sie sich dahingehend, sie treffe sich alle zwei bis drei Wochen heimlich mit einer Cousine. Sie habe viele Verwandte in der Region, habe aber wegen der Eifersucht des Ehemannes nur wenig Kontakte mit ihnen. Die Beschwerdeführerin ist somit trotz der gesundheitlichen Probleme kontaktfreudig geblieben. Dass es effektiv nicht zu mehr Treffen mit Verwandten und anderen Personen ausserhalb des Arbeitsplatzes kommt, ist ehebedingt und daher unbeachtlich. Schliesslich kann auch nicht von einem verfestigten therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden
Konfliktbewältigung sowie von einem Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person gesprochen werden. Gemäss Dr. med. Z.________ wird ein beträchtlicher Teil der depressiven Symptomatik durch den Eisenmangel überlagert. Das Ferritindefizit sei teilweise verantwortlich für die grosse körperliche Müdigkeit und Erschöpfung, welche das eigentliche Hauptsymptom neben der Somatisierung darstellten. Die richtige resp. bestmögliche Behandlung des Eisenmangels, peroral oder intravenös, erscheint somit von vorrangiger Bedeutung, weil davon auch eine Besserung des psychischen Gesundheitszustandes zu erwarten ist. Sodann steht die Beschwerdeführerin zwar seit langem in ambulanter psychotherapeutischer Behandlung. Gemäss Vorinstanz ist indessen eher davon auszugehen, dass sie keine Antidepressiva einnimmt. Laut Dr. med. Z.________ erfolgte die Einnahme jedenfalls nicht in therapeutisch wirksamer Dosis. Insoweit ist fraglich, ob bezüglich der Behandlung der depressiven Symptomatik die möglichen medizinischen Massnahmen überhaupt ausgeschöpft sind, wie die Vorinstanz richtig festhält.
Die Kritik am psychiatrischen Gutachten vom 8. Februar 2008 samt ergänzenden Berichten vom 5. August 2008 und 11. Februar 2009 ist somit unbegründet.

5.5 Schliesslich wird gerügt, mit Bezug auf die gesundheitlich bedingte Einschränkung im Haushalt könne nicht willkürfrei auf den diesbezüglichen Abklärungsbericht vom 17. April 2008 und den Bericht des Dr. med. Z.________ vom 11. Februar 2009 abgestellt werden. Die Abklärungsperson habe sich zum medizinischen Sachverständigen aufgeschwungen und festgehalten, man habe das Gefühl, die Beschwerdeführerin könne viel mehr tun, als sie effektiv mache. Die Einschätzung des Dr. med. Z.________, wonach keine Einschränkung im Haushalt bestehe, beruhe auf unhaltbaren Annahmen, nämlich die Versicherte sei für den eigenen Haushalt besorgt, es sei nicht bekannt, dass eine Drittperson aus medizinischen Gründen an ihrer Stelle den Haushalt erledige, und die Hausarbeit könne eingeteilt und auch auf die erwerbsfreien Tage gelegt werden.
5.5.1 Die Abklärungsperson konnte offenbar unter den gegebenen Umständen die Einschränkung im Haushalt nicht hinreichend genau einschätzen, was sie auch offenlegte. Inwiefern sie sich damit fachmedizinische Kompetenzen anmasste, ist nicht einsehbar. Ausser Frage steht, dass bei psychischen Beeinträchtigungen allenfalls auf die ärztliche Einschätzung des Leistungsvermögens im Haushalt abgestellt werden kann (Urteil I 373/06 vom 28. Februar 2007 E. 4.3.2 mit Hinweis).
5.5.2 Sodann trifft nicht zu, dass Dr. med. Z.________ davon ausging, die Versicherte könne den Haushalt ohne Hilfe Dritter selber besorgen. Gegenteils erachtete der Gutachter eine Unterstützung durch den Ehemann und die beiden erwachsenen Söhne bei den körperlich schwereren Arbeiten als zumutbar und selbstverständlich, was zu Recht nicht bestritten wird. Ebenfalls widerspricht es nicht Bundesrecht, bei der Einschätzung der Einschränkung im Haushalt die Möglichkeit, die Hausarbeit einzuteilen und auch auf die erwerbsfreie Zeit zu legen, zu berücksichtigen. Diese bestimmt sich nach dem zumutbaren erwerblichen Arbeitspensum mit Behinderung (70 %) und nicht etwa nach dem ohne Behinderung geleisteten (83 %). Aus dem in der Beschwerde erwähnten vorinstanzlichen Präjudiz ergibt sich nichts anderes.

5.6 Die einzig die Beweiswürdigung und damit die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz betreffenden Rügen sind unbegründet und die Beschwerde daher abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. März 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Borella Fessler
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 9C_1061/2009
Datum : 11. März 2010
Publiziert : 19. März 2010
Gericht : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Invalidenversicherung
Regeste : Invalidenversicherung


Gesetzesregister
ATSG: 3 
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 3 Krankheit
1    Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat. 1
2    Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen.
6 
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. 1 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt.
8 
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 8 Invalidität
1    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2    Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird. 1
3    Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar. 2 3
61
SR 830.1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 1 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 1
99 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 99
1    Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
2    Neue Begehren sind unzulässig.
105
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BV: 9 
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
IVG: 4 
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 4 Invalidität
1    Die Invalidität (Art. 8 ATSG 1 ) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. 2
2    Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. 3
5 
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 5 Sonderfälle
1    Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG 2 . 3
2    Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.
28 
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 28 Grundsatz
1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
a  ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b  während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG 2 ) gewesen sind; und
c  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
2    Die Rente wird nach dem Grad der Invalidität wie folgt abgestuft:
28a
SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 28a Bemessung der Invalidität
1    Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Artikel 16 ATSG 2 anwendbar. Der Bundesrat umschreibt das zur Bemessung der Invalidität massgebende Erwerbseinkommen.
2    Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.
3    Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.
IVV: 27
SR 831.201 Verordnung über die Invalidenversicherung
IVV Art. 27 Aufgabenbereich von im Haushalt tätigen Versicherten und von Angehörigen einer klösterlichen Gemeinschaft
1    Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen.
2    Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der Angehörigen einer klösterlichen Gemeinschaft gilt die gesamte Tätigkeit in der Gemeinschaft.
BGE Register
125-V-146 • 125-V-351 • 127-V-294 • 129-I-8 • 130-V-121 • 130-V-343 • 130-V-352 • 132-I-42 • 132-V-65 • 132-V-93 • 135-V-254
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Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • haushalt • psychiatrisches gutachten • iv-stelle • basel-landschaft • sachverhaltsfeststellung • weiler • bundesgericht • arzt • frage • zweifel • kantonsgericht • beweismittel • richtigkeit • dauer • ausstand • administrativgutachten • invalidenrente • gerichtskosten • gesundheitszustand
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