2C_819/2021 - 2022-05-12 - Droit de cité et droit des étrangers - Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, Familiennachzug

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 819/2021

Urteil vom 12. Mai 2022

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin,
Bundesrichterin Hänni,
Bundesrichter Beusch,
Gerichtsschreiber Seiler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Migration und Bürgerrecht des Kantons Basel-Landschaft,
Parkstrasse 3, 4402 Frenkendorf,
Beschwerdegegner,

Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Regierungsgebäude, Rathausstrasse 2, 4410 Liestal.

Gegenstand
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, Familiennachzug,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 14. Juli 2021 (810 20 265).

Sachverhalt:

A.
Der italienische Staatsangehörige A.________ (geb. 1965) hielt sich im Jahr 2014 im Rahmen von temporären Arbeitseinsätzen in der Schweiz auf. Nach einer zwischenzeitlichen Rückkehr in sein Heimatland Italien kam er im Mai 2017 eigenen Angaben zufolge erneut in die Schweiz und lernte hier anschliessend seine heutige Ehefrau, B.________ (geb. 1987) kennen, welche schweizerisch-italienische Doppelbürgerin ist. Diese lebte mit ihrer Tochter C.________ (geb. 2012) und deren italienischen Vater zuvor einige Jahre in Italien, bevor sie im Juni 2017 zusammen mit der Tochter in die Schweiz zurückkehrte. A.________ und B.________ heirateten am 3. Juli 2019. Am 21. August meldete sich A.________ per 3. September 2019 in der Gemeinde U.________ an. Die Eheleute A.________ und B.________ haben zwei gemeinsame Kinder: D.________ (geb. 2019) und E.________ (geb. 2020).

B.
Im September 2019 stellte B.________ ein Gesuch um Familiennachzug für A.________ beim Amt für Migration und Bürgerrecht des Kantons Basel-Landschaft (Migrationsamt). Mit Verfügung vom 23. April 2020 verweigerte das Migrationsamt die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an A.________ mit Verweis auf seine Vorstrafen sowie eine drohende Sozialhilfeabhängigkeit und wies ihn gleichzeitig aus der Schweiz weg. Die hiergegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Beschluss des Regierungsrats des Kantons Basel-Landschaft vom 3. November 2020; Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 14. Juli 2021).

C.
A.________ beantragt vor Bundesgericht mittels Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 14. Juli 2021 sei aufzuheben und ihm sei eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an das Migrationsamt zurückzuweisen. Sodann beantragt er unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung durch den Advokaten Nicolas Roulet im bundesgerichtlichen Verfahren.
Die Vorinstanz verzichtet darauf, sich vernehmen zu lassen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft schliesst mit Verweis auf das vorinstanzliche Urteil auf Abweisung der Beschwerde. Das Migrationsamt und das Staatssekretariat für Migration lassen sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Eingabe betrifft eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG) und richtet sich gegen das kantonal letztinstanzliche (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), verfahrensabschliessende (Art. 90 BGG) Urteil eines oberen Gerichts (Art. 86 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Das Rechtsmittel ist als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig, da sich der Beschwerdeführer in vertretbarer Weise auf einen im Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freziügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) resp. in Art. 42 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20) und Art. 8 EMRK geregelten Bewilligungsanspruch beruft (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Ob die Voraussetzungen des Bewilligungsanspruchs vorliegen, ist nicht Gegenstand der Eintretensfrage, sondern der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 139 I 330 E. 1.1; 136 II 177 E. 1.1).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft jedoch unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) nur die geltend gemachten Rechtsverletzungen, sofern rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 142 I 135 E. 1.5). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte Rüge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 I 73 E. 2.1).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine Berichtigung oder Ergänzung der vorinstanzlichen Feststellungen ist von Amtes wegen (Art. 105 Abs. 2 BGG) oder auf Rüge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) möglich. Von den tatsächlichen Grundlagen des vorinstanzlichen Urteils weicht das Bundesgericht jedoch nur ab, wenn diese offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang zudem entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 142 I 135 E. 1.6). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2). Eine entsprechende Rüge ist hinreichend zu substanziieren (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 147 I 73 E. 2.2).

3.
Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, er habe gestützt auf verschiedene Bestimmungen des FZA entweder einen originären oder aber einen abgeleiteten Aufenthaltsanspruch in der Schweiz, was die Vorinstanz fälschlicherweise verneint habe.

3.1. Zunächst rügt der Beschwerdeführer eine falsche Anwendung von Art. 2 Anhang I FZA, da er gestützt hierauf einen Aufenthaltsanspruch zur Arbeitssuche ableitet, welcher ihm von der Vorinstanz nicht gewährt worden sei.

3.1.1. Nach Art. 4 FZA wird das Recht auf Aufenthalt und Zugang zu einer Erwerbstätigkeit vorbehaltlich des Art. 10 FZA und nach Massgabe des Anhangs I FZA eingeräumt. Die Staatsangehörigen einer Vertragspartei haben das Recht auf Aufenthalt und Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei gemäss den Modalitäten in Kapiteln II bis IV des Anhangs I FZA (vgl. BGE 147 II 1 E. 2.1.1).
Art. 2 Abs. 1 Unterabsatz 2 Anhang I FZA sieht vor, dass Staatsangehörige von Vertragsstaaten das Recht haben, sich in das Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei zu begeben oder nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Dauer von weniger als einem Jahr dort zu bleiben, um sich eine Beschäftigung zu suchen und sich während eines angemessenen Zeitraums von bis zu sechs Monaten dort aufzuhalten, sofern dies erforderlich ist, um von den ihrer beruflichen Befähigung entsprechenden Stellenangeboten Kenntnis zu nehmen und gegebenenfalls die erforderlichen Massnahmen im Hinblick auf ihre Einstellung zu treffen. Die Arbeitssuchenden haben im Hoheitsgebiet der betreffenden Vertragspartei Anspruch auf die gleiche Hilfe, wie sie die Arbeitsämter dieses Staates eigenen Staatsangehörigen leisten. Sie können während der Dauer dieses Aufenthalts von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden.
Konkretisiert wird diese Bestimmung für die Schweiz in der Verordnung vom 22. Mai 2002 über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union und deren Mitgliedsstaaten sowie unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, VEP; seit 1. Januar 2021 Verordnung über den freien Personenverkehr, VFP; SR 142.203). Nach Art. 18 Abs. 1 VEP benötigen EU- und EFTA-Angehörige zur Stellensuche bis zu einem Aufenthalt von drei Monaten keine Bewilligung. Darüber hinaus besteht nach Art. 18 Abs. 2 VEP bei länger dauernder Stellensuche Anspruch auf Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA mit einer Gültigkeitsdauer von drei Monaten im Kalenderjahr, sofern der EU/EFTA-Angehörige über die für den Unterhalt nötigen Mittel verfügt. Eine Verlängerung bis zu einem Jahr ist nach Art. 18 Abs. 3 VEP möglich, sofern der EU/EFTA-Angehörige Suchbemühungen nachweist und begründete Aussicht auf eine Beschäftigung besteht.

3.1.2. Der Beschwerdeführer als italienischer Staatsbürger ist EU/EFTA-Angehöriger. Der Vorinstanz ist jedoch zuzustimmen, dass er gemäss vorinstanzlich erstelltem Sachverhalt insbesondere mit Blick auf die Sozialhilfeabhängigkeit der Ehefrau und die eigene Erwerbslosigkeit nicht über die finanziellen Mittel für seinen Unterhalt verfügt, was auch nicht bestritten wird. Insofern ist auch nicht zu beanstanden, dass ihm nie eine Kurzaufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 18 Abs. 2 VEP resp. Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA erteilt wurde. Soweit der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, eine Behörde hätte ihm einen angemessenen Zeitraum zur Stellensuche kommunizieren müssen, so verkennt er, dass diese Fristen in der VEP geregelt sind und er die Voraussetzungen für eine Erlaubnis zum Verbleib über den 3-monatigen Aufenthalt gemäss Art. 18 Abs. 1 VEP hinaus nicht erfüllt. Diese drei bewilligungsfreien Monate sind sodann, wie die Vorinstanz richtig ausführt, bereits lange verstrichen. Die Rüge ist somit unbegründet und dem Beschwerdeführer kommt unter diesem Gesichtspunkt kein originärer Aufenthaltsanspruch gestützt auf das FZA zu.

3.2. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, er habe gestützt auf Art. 3 Anhang I FZA einen von seiner Ehefrau abgeleiteten Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung.

3.2.1. Nach Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA haben Familienangehörige einer Person, die Staatsangehörige einer Vertragspartei ist und ein Aufenthaltsrecht hat, das Recht, bei ihr Wohnung zu nehmen. Als Familienangehörige gelten gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. a Anhang I FZA der Ehegatte und die Verwandten in absteigender Linie, die noch nicht 21 Jahre alt sind oder denen Unterhalt gewährt wird. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Anwendungsbereich des FZA jedoch nicht in jedem Fall bereits eröffnet, wenn die Person, zu welcher der Familiennachzug erfolgen soll, zugleich Staatsangehörige eines Mitgliedstaates im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA und schweizerischer Nationalität ist. Auf solche Doppelbürger-Konstellationen ist das FZA nur anwendbar, wenn es sich nicht um eine rein interne Situation handelt (vgl. BGE 143 II 57 E. 3.8.2; bestätigt in BGE 143 V 81 E. 8.3.3.1). Mit anderen Worten ist ein sog. grenzüberschreitender Tatbestand erforderlich. Ein solcher liegt dann nicht vor, wenn die Familienbeziehung zwischen der Doppelbürgerin und dem nachgezogenen Ausländer erst innerhalb des Landes entstand, in welchem nun der Familiennachzug beantragt wird (vgl. BGE 143 II 57 E. 3.10.2).

3.2.2. Da der Beschwerdeführer nach unbestrittener Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz seine Ehefrau erst nach deren Rückkehr in die Schweiz 2017 (vgl. Sachverhalt A) kennengelernt hat und hier mit ihr eine Familienbeziehung aufgebaut hat, liegt demzufolge eine rein interne Situation im eben beschriebenen Sinn (E. 3.2.1) vor, womit die Vorinstanz zurecht davon ausging, dass das FZA dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltsanspruch im Rahmen des Familiennachzugs einräumt. Sofern dieser hiergegen vorbringt, die zitierte Rechtsprechung des Bundesgerichtes verstosse gegen die Ehefreiheit, da sich Doppelbürger mit schweizerischer und EU/EFTA-Staatsbürgerschaft somit, falls sie eine Ehe erst in der Schweiz schliessen, nie auf die Familiennachzugsregeln nach FZA berufen können, ist ihm nicht zu folgen. In diesen Konstellationen besteht immer die Möglichkeit, im Rahmen von Art. 42 AIG für Familienangehörige von Schweizerinnen und Schweizern den Familiennachzug zu beantragen.

3.3. Da der Beschwerdeführer keinen Aufenthaltsanspruch aus dem FZA ableiten kann, stellt sich die Frage nach allfälligen Einschränkungen der Rechte aus dem FZA im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA nicht. Die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde sind folglich unbeachtlich, soweit sie nicht bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit (unten E. 5) zu berücksichtigen sind.

4.
Dem Beschwerdeführer kommt hingegen unbestrittenermassen ein Anspruch auf Familiennachzug zu seiner Schweizer Ehefrau gestützt auf Art. 42 Abs. 2 AIG zu (vgl. angefochtenes Urteil E. 7.1). Dieser Anspruch gilt jedoch nicht absolut und kann bei Vorliegen eines Widerrufsgrundes im Sinne von Art. 63 AIG erlöschen (Art. 51 Abs. 1 lit. b AIG). Einen Widerrufsgrund setzt eine ausländische Person namentlich, wenn sie zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG) oder wenn sie oder eine Person, für die sie zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist (Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG).

4.1. Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdeführer habe mit drei strafrechtlichen Verurteilungen für Drogendelikte in Italien (Urteil des Corte di appello di Catania/IT vom 14. November 2000: 3 Jahre Gefängnisstrafe für den Besitz von Betäubungsmitteln; Urteil des Corte di appello di Messina/IT vom 28. November 2007: 4 Jahre und 8 Monate Gefängnisstrafe für den Besitz und Verkauf von Betäubungsmitteln; Urteil des Tribunale di Catania/IT vom 14. Juli 2011: 2 Jahre und 6 Monate Gefängnisstrafe für das Anbieten und Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln), die insgesamt zu mehr als 10 Jahren Freiheitsstrafe geführt haben, klarerweise einen Widerrufsgrund gesetzt. Eine Verurteilung durch das Strafgericht Basel-Stadt (Urteil vom 15. August 2019) zu 6 Monaten Freiheitsstrafe wegen eines Vergehens gegen das Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und psychotropen Stoffen (Betäubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812.121) wurde hierbei in Übereinstimmung mit Art. 63 Abs. 3 AIG nicht berücksichtigt, da das Strafgericht von einer Landesverweisung abgesehen hatte (vgl. angefochtenes Urteil E. 7.3 f.).
Sodann habe die Ehefrau des Beschwerdeführers seit ihrer Rückkehr in die Schweiz Sozialhilfeschulden von über Fr. 124'519.-- angehäuft und die Familie lebe nach wie vor ausschliesslich von der Sozialhilfe. Vor diesem Hintergrund und dem Verhalten des Beschwerdeführers auf dem hiesigen Arbeitsmarkt sei nicht von einer unverschuldeten Sozialhilfeabhängigkeit auszugehen und es bestehe eine konkrete Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Sozialhilfeabhängigkeit der Familie des Beschwerdeführers (vgl. angefochtenes Urteil E. 7.5).

4.2. Der Beschwerdeführer bringt hiergegen vor, das Strafgericht Basel-Stadt habe im Rahmen seines Urteils vom 15. August 2019 bei der Entscheidung, es sei keine Landesverweisung auszusprechen, die in Italien verhängten Vorstrafen bereits mitberücksichtigt. Somit verletze es Art. 63 Abs. 3 AIG, wenn die Vorinstanz dennoch auf die strafrechtlichen Verurteilungen in Italien abstelle.

4.2.1. Als längerfristige Strafe im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr, wobei mehrere unterjährige Strafen bei der Berechnung nicht zu kumulieren sind und es keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 31 E. 2.1). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürfen grundsätzlich auch Verurteilungen durch ein ausländisches Gericht berücksichtigt werden, sofern es sich bei den infrage stehenden Delikten nach der schweizerischen Rechtsordnung um Verbrechen oder Vergehen handelt und der Schuldspruch in einem Staat erfolgt ist, in dem die Einhaltung der rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätze und Verteidigungsrechte als gesichert gelten kann (Urteile 2C_ 393/2021 vom 25. Oktober 2021 E. 3.1; 2C 851/2017 vom 5. Oktober 2018 E. 3.2 und 5.1; ferner BGE 134 II 25 E. 4.3.1).
Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, handelt es sich bei allen drei Verurteilungen in Italien um Straftaten, welche nach Schweizer Recht Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz darstellen würden. Zudem darf ohne Weiteres angenommen werden, dass es sich bei Italien um einen Staat handelt, in dem die Einhaltung der rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätze und Verteidigungsrechte als gesichert gelten kann. Für die Schweizer Behörden relevante längerfristige Strafen im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG liegen somit vor.

4.2.2. Unzulässig ist der Widerruf einer ausländerrechtlichen Bewilligung zum Verbleib in der Schweiz, wenn er nur damit begründet wird, dass ein Delikt begangen wurde, für das ein Strafgericht bereits eine Strafe oder Massnahme verhängt, jedoch von einer Landesverweisung abgesehen hat (Art. 62 Abs. 2 und Art. 63 Abs. 3 AIG). Mit der Einführung dieser Bestimmungen sollte vermieden werden, dass der unter dem früheren Recht bestehende Dualismus von strafrechtlicher Landesverweisung und ausländerrechtlichem Bewilligungswiderruf wieder eingeführt wird (BGE 146 II 321 E. 4.6.4, 146 II 49 E. 5.1; je mit Hinweis). Gleichzeitig wollte der Gesetzgeber das Risiko widersprüchlicher Entscheide von Administrativ- und Strafbehörden vermeiden (BGE 146 II 321 E. 4.6.4 mit Hinweis). Der ausländerrechtliche Widerruf ist unzulässig, wenn er allein gestützt auf ein Delikt erfolgt, für welches ein Strafgericht bereits eine Strafe verhängt und keine Landesverweisung ausgesprochen hat. Sobald jedoch über das Delikt hinausreichende Aspekte in die Beurteilung einfliessen, etwa solche, die zum Zeitpunkt des Urteils nicht bekannt waren, erst später eintraten oder rein ausländerrechtliche Gründe betreffen, steht es den Ausländerbehörden weiterhin zu, die
Bewilligung dieser Person gestützt auf ausländerrechtliche Überlegungen zu widerrufen (BGE 146 II 49 E. 5.1 mit Hinweis). Das Bundesgericht hat zudem festgehalten, dass ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch dann unzulässig ist, wenn er zwar gestützt auf vor dem 1. Oktober 2016 begangene Delikte erfolgte, inzwischen ein Strafgericht jedoch von einer Landesverweisung abgesehen hat, sofern es in seiner Prüfung des Härtefalls auch die vorher begangenen Delikte berücksichtigt hat (vgl. BGE 146 II 1 E. 2.2, Urteil 2C 1024/2020 vom 19. Mai 2021 E. 4.1).

4.2.3. Anders als in den Fällen, die das Bundesgericht bislang im Zusammenhang mit Art. 62 Abs. 2 und Art. 63 Abs. 3 AIG zu beurteilen hatte, geht es hier freilich nicht um den Widerruf, sondern um die Erteilung einer (neuen) ausländerrechtlichen Bewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Anders als in einer Widerrufskonstellation drohen in der vorliegenden Konstellation keine widersprüchlichen Entscheide der Strafbehörden einerseits und der Migrationsbehörden andererseits im Zusammenhang mit der Wegweisung eines Ausländers. Die Verweisung in Art. 51 Abs. 1 lit. b AIG auf die "Widerrufsgründe nach Artikel 63 " ist nicht so zu verstehen, dass frühere Straftaten wegen Art. 63 Abs. 3 AIG der Erteilung einer Bewilligung nach Art. 42 AIG nicht mehr entgegen stehen können, sobald die ausländische Person in der Schweiz strafrechtlich verurteilt worden ist. Die Vorinstanz durfte also für die Frage, ob der Anspruch auf Familiennachzug nach Art. 51 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a und Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG erloschen war, die strafrechtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers in Italien berücksichtigen.

4.2.4. Die Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich der im Vergleich zur Schweiz erheblich strengeren Sanktionen für Betäubungsmitteldelikte in Italien und der Zeitablauf seit den begangenen Taten sowie bezüglich der bedingten Verhängung der Freiheitsstrafe in der Schweiz vermögen sodann nichts am Umstand zu ändern, dass ein Widerrufsgrund gesetzt wurde. Sie sind allenfalls bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen (vgl. Urteil 2C 293/2020 vom 24. Juli 2020 E. 2.1 f.).

4.3. Ob auch der Widerrufsgrund einer drohenden Sozialhilfeabhängigkeit gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gegeben ist, kann bei diesem Ergebnis offen bleiben. Ohnehin überzeugt es nicht, wenn der Beschwerdeführer vorbringt, die Sozialhilfeabhängigkeit sei durch die verweigerten Bewilligung zur Stellensuche nach Art. 2 Abs. 2 (recte: Abs. 1) Anhang I FZA bedingt. Dass dem Beschwerdeführer kein solcher Aufenthaltsanspruch über die ersten drei Monate hinaus zukam, wurde vorliegend bereits ausgeführt (vgl. oben E. 3.1).

4.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt hat, wenn sie erwägt, dass der Beschwerdeführer einen Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 AIG gesetzt hat und damit das Erlöschen eines Aufenthaltsanspruchs aus Familiennachzug gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. b AIG annimmt.

5.
Umstritten ist schliesslich, ob sich die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung als verhältnismässig und mit dem Recht auf Achtung des Familienlebens und insbesondere dem Kindeswohl vereinbar erweist.

5.1. Migrationsrechtliche Massnahmen müssen verhältnismässig sein (vgl. Art. 96 AIG, Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 2 EMRK, soweit die Massnahme in den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK eingreift; vgl. auch BGE 135 II 377 E. 4.3). Es ist folglich eine Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung und an der Wegweisung des Beschwerdeführers und den privaten Interessen an seinem Verbleib vorzunehmen (Urteil 2C 318/2021 vom 27. Oktober 2021 E. 7.1; 2C 1024/2020 vom 19. Mai 2021 E. 6.1; 2C 925/2020 vom 11. März 2021 E. 5.1). Hierbei sind unter anderem folgende Kriterien zu berücksichtigen: Art und Schwere der begangenen Straftat und ob sie als Jugendlicher oder Erwachsener begangen wurde; Aufenthaltsdauer des Betroffenen in der Schweiz; Nationalität der verschiedenen Beteiligten; der seit der Tat vergangene Zeitraum; das Verhalten des Ausländers während diesem; die familiäre Situation des Betroffenen (unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes des Kindesinteresses, möglichst mit beiden Elternteilen gemeinsam aufwachsen zu können, vgl. BGE 143 I 21 E. 5.4); die Dauer seiner Ehe und andere Hinweise auf die Qualität des Ehelebens; ob die Ehegattin bei Eingehung der Beziehung
Kenntnis von der Straftat hatte; die sozialen, kulturellen und familiären Bindungen zum Aufnahmestaat und zum Herkunftsland (Urteile 2C 346/2021 vom 6. Oktober 2021 E. 4.6; 2C 484/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.4.2; 2C 714/2020 vom 25. November 2020 E. 3.2; 2C 935/2017 vom 17. Mai 2018 E. 4.2). Keines dieser Elemente ist für sich allein ausschlaggebend; erforderlich ist eine Würdigung der gesamten Umstände im Einzelfall (vgl. Urteile 2C 589/2021 vom 20. September 2021 E. 4.3; 2C 846/2014 vom 16. Dezember 2014 E. 2.4 mit Hinweisen).

5.2. Zunächst gilt es, das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers festzustellen.

5.2.1. Wie bereits ausgeführt, wurde der Beschwerdeführer in Italien mehrfach für Betäubungsmitteldelikte strafrechtlich verurteilt. Ausgangspunkt für das migrationsrechtliche Verschulden ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hierbei die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2). Bei schweren Straftaten, wozu auch Drogendelikte aus rein finanziellen Motiven gehören können, muss zum Schutz der Öffentlichkeit ausländerrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeinträchtigungen der dadurch gefährdeten Rechtsgüter (Gesundheit; Leib und Leben usw.) nicht in Kauf genommen werden (BGE 139 I 31 E. 2.3.2).
Vorliegend ist in Anbetracht der langen Freiheitsstrafen (insgesamt mehr als 10 Jahre) ohne Weiteres von einem erheblichen Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen, dies selbst wenn es zutreffend ist, dass Italien Betäubungsmitteldelikte strenger bestraft als die Schweiz. Der Beschwerdeführer bringt zwar zu Recht vor, dass bereits einige Jahre seit den Verurteilungen in Italien vergangen sind (Urteile aus den Jahren 2000, 2007 und 2011), jedoch wurde er 2019 auch in der Schweiz erneut im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln straffällig, womit die Vorinstanz auch unter Berücksichtigung der zurzeit nicht bestehenden Erwerbstätigkeit zu Recht nicht von einer positiven Legalprognose ausgeht. Ein Wohlverhalten seit den Tatbegehungen in Italien ist dem Beschwerdeführer auf jeden Fall nicht zu attestieren. Dass die 6-monatige Haftstrafe in der Schweiz sodann nur bedingt ausgesprochen wurde, ist - gerade auch mit Blick darauf, dass in Fällen wie dem vorliegenden höchstens ein minimales Rückfallrisiko in Kauf genommen werden darf - nicht von grosser Bedeutung. Die Ausländerbehörden sind nicht an die Einschätzung der Strafbehörden hinsichtlich der Rückfallgefahr gebunden - auch wenn sie diese sinnvollerweise in ihre Beurteilung
miteinbeziehen werden -, da das Ausländerrecht zum Schutz der Gesellschaft hinsichtlich des noch hinzunehmenden Risikos strengere Anforderungen stellt als das Strafrecht (BGE 140 I 145 E. 4.3; 137 II 233 E. 5.2.2; Urteil 2C 367/2021 vom 30. September 2021 E. 4.3.2 und 4.3.4).

5.2.2. Soweit der Beschwerdeführer sodann sinngemäss eine eigene Betäubungsmittelabhängigkeit als Erklärung für die Straftaten in Italien anführt, ist dem zu entgegnen, dass allfällig mindernde Umstände grundsätzlich bereits in den Strafurteilen berücksichtigt werden und sich in der Länge der Freiheitsstrafe niederschlagen. Im ausländerrechtlichen Verfahren besteht regelmässig kein Raum, die Beurteilung der Strafgerichte zur Angemessenheit der Sanktion zu relativieren (Urteile 2C 940/2020 vom 9. August 2021 E. 6.2.1; 2C 396/2014 vom 27. März 2015 E. 3.1; 2C 867/2013 vom 1. Mai 2014; 2C 1052/2012 vom 2. April 2013 E. 4.3 mit Hinweisen). Weiter ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers über seine Betäubungsmittelabhängigkeit resp. deren Therapierung keine Relevanz für die Beurteilung des öffentlichen Fernhalteinteresses haben; sie sind viel mehr im Rahmen der persönlichen Interessen am Verbleib resp. Nachzug in die Schweiz zu berücksichtigen.

5.2.3. Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass es dem Beschwerdeführer nach den für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) nicht gelungen ist, sich in das Berufsleben einzugliedern, und er und seine Familie seit ihrer Rückkehr in die Schweiz ausschliesslich von der Sozialhilfe leben und damit vollständig von der Unterstützung durch die öffentliche Hand abhängig sind (vgl. oben E. 4.1).

5.2.4. Vor dem Hintergrund des Gesagten ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass ein grosses öffentliches Interesse an der Nicht-Erteilung der Aufenthaltsbewilligung besteht.

5.3. Dem öffentlichen Fernhalteinteresse ist das private Interesse des Beschwerdeführers an der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz gegenüber zu stellen.

5.3.1. Der Beschwerdeführer hält sich erst seit etwas mehr als vier Jahren in der Schweiz auf, war in dieser Zeit nur kurzfristig erwerbstätig und lebt gemeinsam mit seiner Familie zurzeit ausschliesslich von der Unterstützung durch die öffentliche Hand (vgl. ausführlich angefochtenes Urteil E. 8.6). Wie es um seine Sprachkenntnisse steht, ist nicht bekannt. Auf jeden Fall ist mit der Vorinstanz nicht von einer gelungenen wirtschaftlichen Integration auszugehen und eine solche ist auch in naher Zukunft nicht absehbar.
Dass der Beschwerdeführer sich zurzeit in der Schweiz bezüglich seiner Betäubungsmittelabhängigkeit in Therapie befindet, führt sodann auch nicht zu einem erhöhten persönlichen Interesse am Verbleib. Es ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass eine solche Therapie auch in Italien fortgeführt werden könnte.

5.3.2. Die Beziehungen des Beschwerdeführers zu seinem Herkunftsland sind sodann immer noch stark. Er hat den grössten Teil seines Lebens in Italien verbracht und abgesehen von einem erwachsenen Sohn sind gemäss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung alle seine Familienmitglieder weiterhin dort wohnhaft. Er spricht Italienisch, und es darf ohne Weiteres angenommen werden, er sei mit der Kultur des Landes vertraut.

5.3.3. Hingegen besteht unbestrittenermassen ein grosses persönliches Interesse des Beschwerdeführers daran, bei seiner Ehefrau, deren Tochter aus einer früheren Beziehung sowie den beiden gemeinsamen Kindern in der Schweiz zu bleiben. Die Ehefrau könnte, da sie schweizerische Staatsangehörige ist, gemeinsam mit ihren Kindern in der Schweiz verbleiben. Es ist zu prüfen, ob ihr und ihren Kindern eine Ausreise zur Fortsetzung des Ehelebens mit dem Beschwerdeführer in Italien zumutbar ist (vgl. BGE 140 I 145 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil 2C 1030/2020 vom 8. Dezember 2021 E. 5.4.3).

5.3.4. Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist schweizerisch-italienische Doppelbürgerin und hat gemäss unbestritten gebliebener vorinstanzlicher Feststellung vor ihrer Rückkehr in die Schweiz im Jahr 2017 mehr als acht Jahre in Italien gelebt. Sie dürfte also ebenfalls mit der italienischen Sprache und Kultur vertraut sein. Ihre familiären Kontakte in der Schweiz beschränken sich zudem auf den Beschwerdeführer. Mit den eigenen Eltern habe sie nur noch geringfügig Kontakt. Zudem musste sie zum Zeitpunkt, als sie den Beschwerdeführer kennen lernte (im Jahr 2017), bereits Kenntnis von dessen strafrechtlichen Verurteilungen in Italien haben, womit sie nicht davon ausgehen durfte, dass sie mit ihm eine Ehe in der Schweiz werde führen können.

5.3.5. Weiter steht die vom Beschwerdeführer angeführte schwierige Beziehung der Ehefrau zu ihrem ehemaligen Partner und Vater ihrer ersten Tochter, welcher in der Region Sizilien lebt, einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Italien ebenfalls nicht entgegen. Wie die Vorinstanz ausführlich erwogen hat (angefochtenes Urteil E. 8.10), hat der Vater der ältesten Tochter sowieso ein Besuchsrecht, welches er soweit ersichtlich bislang regelmässig und ohne Zwischenfälle auch über eine weite Distanz hinweg wahrgenommen hat. Die KESB erblicke keine Gefährdung der ältesten Tochter durch ihren leiblichen Vater, auch wenn im Interesse der Mutter die Übergaben der Tochter jeweils begleitet werden. Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, ist lediglich eine Wiederholung der Argumente, welche schon vor der Vorinstanz verworfen wurden und vermögen keine Rechtsverletzung der Vorinstanzen substanziiert zu begründen. Es ist schliesslich auch nicht dargelegt, weshalb sich die Familie bei einer gemeinsamen Ausreise nach Italien zwingendermassen nach Sizilien und damit in unmittelbare Nähe des Ex-Partners der Ehefrau begeben müsste. Es ist durchaus vorstellbar, dass sich die Familie andernorts in Italien niederlässt.

5.3.6. Sofern es schliesslich um die drei Kinder der Ehefrau des Beschwerdeführers geht, ist anzumerken, dass die beiden gemeinsamen Töchter sich noch im Kleinkindalter befinden und es ihnen somit ohne Weiteres zumutbar ist, das Land gemeinsam mit den Eltern zu verlassen. Die älteste Tochter verbrachte gemäss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung ihre ersten fünf Lebensjahre in Italien, sodass anzunehmen ist, dass sie mit der Sprache vertraut ist. Sie besucht aber inzwischen die Primarschule in der Schweiz und ist 9 Jahre alt, womit fraglich ist, ob sie sich noch in einem anpassungsfähigen Alter befindet (vgl. Urteile 2C 17/2021 vom 18. Juni 2021 E. 3.6; 2C 706/2019 vom 17. Januar 2020 E. 6.2.2). Dies ist bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen.

5.3.7. Zusammengefasst wiegt angesichts der familiären Beziehungen das persönliche Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz zumindest nicht leicht.

5.4. Die ermittelten Interessen sind schliesslich gegeneinander abzuwägen.
In Anbetracht der wiederholten Verurteilungen wegen Betäubungsmitteldelikten, welche der Verfassungs- und Gesetzgeber als besonders verwerflich erachtet (vgl. Urteile 2C 488/2019 vom 4. Februar 2020 E. 5.4.2; 2C 108/2018 vom 28. September 2018 E. 4.3.3; 2C 393/2017 vom 5. April 2018 E. 3.3.1; 2C 172/2017 vom 12. September 2017 E. 3.3), und der schlechten Legalprognose besteht ein grosses öffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers, welches die privaten Interessen an einer Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs klar überwiegt. Seiner Familie kann es zugemutet werden, das Familienleben mit dem Beschwerdeführer in Italien fortzusetzen, sollten sie das wollen. Sollte die Ehefrau jedoch in Anbetracht des Alters der ältesten Tochter entscheiden, mit den Kindern in der Schweiz zu verbleiben, kann die persönliche Beziehung mit Ferienbesuchen im Nachbarland Italien aufrechterhalten werden.

5.5. In Anbetracht aller Umstände erweist sich die Verweigerung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den Beschwerdeführer als verhältnismässig. Die Vorinstanz prüfte die Verweigerung nach den massgebenden Kriterien und begründete ausführlich, weshalb sie das öffentliche Fernhalteinteresse höher gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz. Mit Blick auf die obigen Ausführungen und in Würdigung der gesamten Umstände verletzte die Vorinstanz weder Bundes- noch Völkerrecht.

6.

6.1. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.

6.2. Der Beschwerdeführer ist bedürftig. Aufgrund des Umstandes, dass vorliegend unter anderem auch die Frage der Berücksichtigung von ausländischen Vorstrafen und die Anwendung des FZA in Konstellationen mit Doppelbürgern einzubeziehen waren, kann die Beschwerde nicht als von Vornherein aussichtslos betrachtet werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beizug eines Anwalts war zudem erforderlich (Art. 64 Abs. 2 BGG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird deshalb gutgeheissen. Es werden daher keine Gerichtskosten erhoben. Der Kanton Basel-Landschaft hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Für das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Advokat Nicolas Roulet wird dem Beschwerdeführer als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigegeben und mit Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, und dem Staatssekretariat für Migration mitgeteilt.

Lausanne, 12. Mai 2022

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: F. Aubry Girardin

Der Gerichtsschreiber: Seiler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 10 Dispositions transitoires et développement de l'accord - (1) Pendant les cinq ans suivant l'entrée en vigueur de l'accord, la Suisse peut maintenir des limites quantitatives concernant l'accès à une activité économique pour les deux catégories de séjour suivants: pour une durée supérieure à quatre mois et inférieure à une année et pour une durée égale ou supérieure à une année. Les séjours inférieurs à quatre mois ne sont pas limités.
¹	le terme «année de référence» désigne une année donnée qui est à compter à partir du premier jour du mois d'entrée en vigueur du protocole;
²	le terme «année d'application» désigne l'année qui suit l'année de référence.31

SR 142.203 Ordonnance du 22 mai 2002 sur la libre circulation des personnes entre la Suisse et l'Union européenne et ses États membres, entre la Suisse et le Royaume-Uni, ainsi qu'entre les États membres de l'Association européenne de libre-échange (Ordonnance sur la libre circulation des personnes, OLCP) - Ordonnance sur l'introduction de la libre circulation des personnes OLCP Art. 18 Séjours aux fins de recherche d'un emploi - (art. 2 de l'annexe I de l'Ac. sur la libre circulation des personnes et art. 2 de l'app. 1 de l'annexe K de la Conv. instituant l'AELE)
¹	Les ressortissants de l'UE et de l'AELE n'ont pas besoin d'autorisation s'ils séjournent en Suisse moins de trois mois pour y chercher un emploi.
²	Si la recherche d'un emploi prend plus de trois mois, ils obtiennent une autorisation de séjour de courte durée UE/AELE d'une durée de validité de trois mois par année civile, pour autant qu'ils disposent des moyens financiers nécessaires à leur entretien.65
³	Cette autorisation peut être prolongée jusqu'à une année au plus pour autant qu'ils soient en mesure de prouver les efforts déployés à cet effet et qu'il existe une réelle perspective d'engagement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 42 Membres étrangers de la famille d'un ressortissant suisse - 1 Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
¹	Le conjoint d'un ressortissant suisse ainsi que ses enfants célibataires de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité à condition de vivre en ménage commun avec lui.
²	Les membres de la famille d'un ressortissant suisse titulaires d'une autorisation de séjour durable délivrée par un État avec lequel la Suisse a conclu un accord sur la libre circulation des personnes ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa validité. Sont considérés comme membres de sa famille:
^a	le conjoint et ses descendants âgés de moins de 21 ans ou dont l'entretien est garanti;
^b	les ascendants du ressortissant suisse ou de son conjoint dont l'entretien est garanti.
³	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.67
⁴	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 5 Prestataire de services - (1) Sans préjudice d'autres accords spécifiques relatifs à la prestation de services entre les parties contractantes (y inclus l'accord sur le secteur des marchés publics pour autant qu'il couvre la prestation de services), un prestataire de services, y compris les sociétés conformément aux dispositions de l'annexe I, bénéficie du droit de fournir un service pour une prestation sur le territoire de l'autre partie contractante qui ne dépasse pas 90 jours de travail effectif par année civile.
^a	si le prestataire de services bénéficie du droit de fournir un service selon le par. 1 ou en vertu des dispositions d'un accord visé au par. 1;
^b	ou, lorsque les conditions mentionnées sous point a) ne sont pas réunies, si l'autorisation de fournir un service lui a été accordée par les autorités compétentes de la partie contractante concernée.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
¹	L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse125.
^e	...
²	L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.127
³	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.128

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 51 Extinction du droit au regroupement familial - 1 Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
¹	Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
^a	ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	il existe des motifs de révocation au sens de l'art. 63.
²	Les droits prévus aux art. 43, 48 et 50 s'éteignent:
^a	lorsqu'ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	s'il existe des motifs de révocation au sens des art. 62 ou 63, al. 2.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP119;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse121;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.311
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.311
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.