7B_208/2024 - 2024-03-12 - Procedura penale - Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 208/2024

Urteil vom 12. März 2024

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Orly Ben-Attia,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung, Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand
Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 6. Februar 2024 (51/2024/4).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen des Verdachts auf Raub, evtl. Erpressung, versuchte Erpressung und Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Anlässlich einer Hausdurchsuchung am 20. September 2023 wurden am Wohnort von A.________ ca. 5 kg Marihuana, ca. 9 g Kokain sowie Betäubungsmittelutensilien sichergestellt. Gleichentags wurde A.________ festgenommen und mit Verfügung des Kantonsgerichts Schaffhausen, Zwangsmassnahmengericht, bis zum 21. Dezember 2023 in Untersuchungshaft versetzt.

B.
Mit Verfügung vom 27. Dezember 2023 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Untersuchungshaft bis zum 21. Februar 2024. Dagegen erhob A.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dieses wies die Beschwerde am 6. Februar 2024 ab (Dispositiv-Ziffer 1). Es hiess den Antrag der Staatsanwaltschaft, den Entscheid nicht öffentlich aufzulegen, insoweit gut, als der Entscheid erst nach Entlassung von A.________ aus der Untersuchungshaft öffentlich aufgelegt werde (Dispositiv-Ziffer 2). Weiter auferlegte es die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- A.________ (Dispositiv-Ziffer 3) und sprach keine Entschädigung zu (Dispositiv-Ziffer 4).

C.
Mit Eingabe vom 19. Februar 2024 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, der Entscheid des Obergerichts vom 6. Februar 2024 sei aufzuheben und er sei unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventualiter unter Anordnung eines Kontaktverbotes zu B.________, C.________ und D.________. Sodann sei der Entscheid des Obergerichts öffentlich aufzulegen.
Die Staatsanwaltschaft beantragt mit Stellungnahme vom 22. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde. Indessen hält sie fest, dass aus ihrer Sicht nunmehr nur hinsichtlich der im Raum stehenden Betäubungsmitteldelikte ein besonderer Haftgrund gegeben sei. Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hat am 1. März 2024 repliziert und an seinen Anträgen festgehalten.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Verlängerung der Untersuchungshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG grundsätzlich offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich, jedenfalls soweit ersichtlich, nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

2.
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft sind gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist (sog. allgemeiner Haftgrund) und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (sog. Kollusionsgefahr; lit. b). Überdies muss die Haft verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).

3.
Die Vorinstanz hat den dringenden Tatverdacht sowie den besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr bejaht. Zudem hält sie die Haft nach wie vor für verhältnismässig. Der Beschwerdeführer äussert sich nicht zum dringenden Tatverdacht, bestreitet jedoch die von der Vorinstanz bejahte Kollusionsgefahr. Zudem rügt er eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips.

4.

4.1. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass die oder der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich die beschuldigte Person mit Zeuginnen oder Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst oder dass sie Spuren und Beweismittel beseitigt. Strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die beschuldigte Person die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhalts vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass die beschuldigte Person kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrunds ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren persönlichen Merkmalen, aus
ihrer Stellung und ihren Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 137 IV 122 E. 4.2). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 132 I 21 E. 3.2.2). Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgfältigen Prüfung (BGE 137 IV 122 E. 4.2).

4.2. Die Vorinstanz bejahte den besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr sowohl hinsichtlich des dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Raubes als auch betreffend den angeblich von ihm betriebenen Kokainhandel. Sie erwog, die Untersuchung laufe seit dem 20. September 2023, mithin seit rund viereinhalb Monaten, was noch als Anfangsphase qualifiziert werden könne. Es lägen konkrete Anhaltspunkte für Verdunkelungshandlungen sowohl in Bezug auf weitere auf der Videoaufnahme erkennbare Person im Zusammenhang mit dem Raub wie auch hinsichtlich der auf dem Mobiltelefon des Beschwerdeführers gefundenen Chatpartner betreffend den angeblichen Kokainhandel vor.

4.3. Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer. Seiner Ansicht liegt keine Kollusionsgefahr vor. Soweit er vorbringt, es sei nicht ersichtlich, inwiefern hinsichtlich des untersuchten Raubes allfällige Kollusionshandlungen zum jetzigen Zeitpunkt noch möglich sein sollen, ist ihm zuzustimmen. Der Beschwerdeführer ist im Wesentlichen geständig. Zudem wurden die involvierten Personen zwischenzeitlich allesamt einvernommen und die Person auf der Videoaufnahme konnte identifiziert werden.
Die fehlende Gefahr von Verdunkelungshandlungen im Zusammenhang mit dem dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Raub anerkennt inzwischen auch die Staatsanwaltschaft. Sie hält in ihrer Stellungnahme fest, dass der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr nunmehr lediglich hinsichtlich der im Raum stehenden Betäubungsmitteldelikte gegeben sei. Diesbezüglich bestehe aber eine ausgewiesene Kollusionsgefahr. Zwischenzeitlich seien die elektronischen Geräte umfassend ausgewertet worden und dem Beschwerdeführer seien die noch nicht vorgehaltenen Ergebnisse vorzuhalten. Angesichts des Zwischenberichts und der bereits vorgehaltenen Auswertungsergebnisse sei es offensichtlich, dass es weitere Beteiligte gebe. Entgegen der Schutzbehauptungen des Beschwerdeführers lägen konkrete Anhaltspunkte vor, dass es sich nicht nur um eine gelegentliche Kokain Abgabe an Freunde im Ausgang gehandelt habe, sondern der Beschwerdeführer regelmässig an verschiedene Abnehmer Kokain verkauft habe.

4.4. Die Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer befindet sich noch nicht in einem fortgeschrittenen Stadium bzw. ist gemäss der Staatsanwaltschaft noch "in vollem Gang". Die umfassende Auswertung der elektronischen Geräte konnte erst kürzlich abgeschlossen worden. Diese Ergebnisse sind dem Beschwerdeführer vorzuhalten, ohne dass sich dieser mit Abnehmern vorgängig absprechen kann. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer einen angeblichen Handel mit Kokain bestreitet und nur gelegentlich etwas an Kollegen abgegeben haben will.
Wie sich den Akten entnehmen lässt, deuten mehrere Indizien auf einen Handel mit Kokain hin. Dafür spricht gemäss den Ausführungen der Staatsanwaltschaft insbesondere, dass der Beschwerdeführer mit einer Vielzahl von Personen in Kontakt gestanden habe soll, welche ihn angeschrieben und nach "einem Halben", "einem Ganzen" oder nach "Zehn" gefragt haben sollen. Wenn die Staatsanwaltschaft daraus den Verdacht ableitet, dass es sich bei der von den Chatpartnern angefragten und vom Beschwerdeführer angebotenen Substanz um Kokain handle, erscheint dies nicht unwahrscheinlich. Dass es sich bei den diversen Chatpartnern um polizeilich bekannte und teils wegen Betäubungsmitteldelikten vorbestrafte Personen handeln soll, unterstützt diese These grundsätzlich ebenso, wie auch die Twint-Daten, welche diverse Überweisungen an den Beschwerdeführer belegen. Wie der Beschwerdeführer überdies selbst behauptet, sollen die ihm vorgeworfenen Handlungen (zumindest teilweise) im kollegialen Umfeld stattgefunden haben. Dies spielt bei der Frage, ob er im Fall einer Freilassung versucht sein könnte, seine Kollegen zu einem ihm günstigen Aussageverhalten zu bewegen, ebenfalls eine Rolle. Der Umstand, dass die involvierten Personen zum Bekannten- bzw.
Kollegenkreis des Beschwerdeführers gehören, würde eine solche Manipulation jedenfalls erleichtern. Hinzu kommt, dass der Vorwurf der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz nicht leicht wiegt, was objektiv gesehen einen deutlichen Anreiz schafft, auf das Beweisergebnis Einfluss zu nehmen. Soweit der Beschwerdeführer bemängelt, dass angebliche Abnehmer bereits seit dem Oktober 2023 bekannt seien, ist ihm entgegen zu halten, dass die umfassende Auswertung der elektronischen Geräte erst kürzlich beendet wurde. Insofern ist noch nicht zu beanstanden, dass bisher keine Einvernahmen mit möglichen Abnehmern stattgefunden haben. Die Strafverfolgungsbehörden sind jedoch angehalten, das Verfahren beförderlich zu führen und insbesondere auch die notwendigen Einvernahmen zeitnah durchzuführen (Art. 5 Abs. 2 StPO). Insgesamt besteht aus den genannten Gründen zum gegenwärtigen Verfahrensstadium noch eine Kollusionsgefahr hinsichtlich des Kokainhandels.

5.
Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit nicht zu beanstanden ist schliesslich auch die vorinstanzliche Auffassung, wonach der dargelegten Kollusionsgefahr im aktuellen Untersuchungsstadium mit blossen Ersatzmassnahmen, namentlich dem vom Beschwerdeführer beantragten Kontaktverbot, nicht ausreichend begegnet werden kann. Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, kann ein Kontaktverbot nur gegenüber "bestimmten" Personen, d.h. bereits identifizierten Personen angeordnet werden (vgl. Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO). Hinsichtlich der bisher noch nicht namentlich bekannten, jedoch identifizierten bzw. identifizierbaren Abnehmer, könnte die Kollusionsgefahr folglich mit einem Kontaktverbot nicht wirksam gebannt werden.
Inwiefern sich die Untersuchungshaft in zeitlicher Hinsicht als unverhältnismässig erweisen soll, wie vom Beschwerdeführer behauptet, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer befindet sich seit etwas mehr als fünf Monaten in Untersuchungshaft. Angesichts der ihm vorgeworfenen Straftaten, u.a. Raub, welcher mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft wird (vgl. Art. 140 Ziff. 1 StGB), und den Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, hat er bei einer Verurteilung mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe zu rechnen.

6.

6.1. Der Beschwerdeführer beanstandet schliesslich, dass der angefochtene Entscheid nicht öffentlich aufgelegt wurde. Die Vorinstanz führt zu diesem Punkt aus, gemäss Ziff. 1 der Richtlinien über die Einsicht in Entscheide des Obergerichts vom 23. April 2004 gewähre das Obergericht den in der Schweiz registrierten Anwältinnen und Anwälten und den zugelassenen Gerichtsberichterstatterinnen und Gerichtsberichterstattern Einsicht in seine verfahrensabschliessenden Entscheide, soweit nicht überwiegende Geheimhaltungsinteressen bestünden. Es entspreche der obergerichtlichen Praxis, Entscheide aus dem Bereich Strafrecht grundsätzlich öffentlich aufzulegen, und zwar auch dann, wenn das Verfahren nicht öffentlich sei. Was das vorliegende Beschwerdeverfahren betrifft, erwägt die Vorinstanz, die Staatsanwaltschaft habe beantragt, auf die öffentliche Auflage des Entscheids zu verzichten. Die von ihr angeführte Gefahr der Beweisvereitelung könne es grundsätzlich erforderlich machen, einen Entscheid nicht oder nicht umgehend öffentlich aufzulegen. Die strafbaren Handlungen seien mutmasslich in einem kollegialen Umfeld begangen worden und die Untersuchung befinde sich noch im Anfangsstadium. Bis zur Entlassung des Beschwerdeführers aus der
Untersuchungshaft würden daher ermittlungstaktische Gründe gegen eine öffentliche Auflage des Entscheids sprechen. Der Antrag der Staatsanwaltschaft sei daher gutzuheissen.

6.2. In der Beschwerde wird nicht aufgezeigt und es ist auch nicht ersichtlich, dass der Entscheid der Vorinstanz, den angefochtenen Entscheid nicht öffentlich aufzulegen, auf einer willkürlichen Anwendung kantonalen Rechts beruhen soll. Im Gegenteil erscheint es ohne weiteres nachvollziehbar, dass die Vorinstanz überwiegende Geheimhaltungsinteressen bejaht. Im Übrigen tut der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht erkennbar, woraus sich ein verfassungs- oder konventionsrechtlicher Anspruch auf eine öffentliche Auflage von Beschwerdeentscheiden gegen Verfügungen des Zwangsmassnahmengerichts im strafprozessualen Vorverfahren ergeben soll (vgl. Urteile 1B 118/2023 vom 24. März 2023 E. 4; 1B 13/2013 vom 17. April 2013 E. 3; siehe auch Art. 69 Abs. 3 lit. c StPO).

7.

7.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei zu verpflichten, seine Rechtsanwältin als amtliche Verteidigung einzusetzen und entsprechend zu entschädigen bzw. für den Fall des Obsiegens vor Bundesgericht prozessual zu entschädigen.

7.2. Erstmals vor Bundesgericht bringt der Beschwerdeführer vor, soweit bekannt, sei das Mandat des amtlichen Verteidigers E.________ widerrufen worden. Jedoch sei über den Wechsel der amtlichen Verteidigung nie entschieden worden. Aus den Akten ist indessen nicht ersichtlich, dass Rechtsanwalt E.________ tatsächlich aus dem Mandat entlassen worden wäre. Der Beschwerdeführer legt denn auch keine Unterlagen bei, welche diese These stützen würden (z.B. ein gutgeheissenes Gesuch um Wechsel der amtlichen Verteidigung etc.). Es ist mithin nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer sei bereits durch Rechtsanwalt E.________ amtlich vertreten, weshalb es sich vorliegend um eine Wahlverteidigung handle und die Verteidigerin entsprechend auch nicht aus der Staatskasse zu entschädigen sei.

8.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch im vorliegenden Verfahren entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG). Der Beschwerdeführer wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG). Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Rechtsanwältin Orly Ben-Attia wird zur unentgeltlichen Rechtsbeiständin ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.

2.2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Kantonsgericht Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. März 2024

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 36 Limiti dei diritti fondamentali - 1 Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
¹	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
²	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono essere giustificate da un interesse pubblico o dalla protezione di diritti fondamentali altrui.
³	Esse devono essere proporzionate allo scopo.
⁴	I diritti fondamentali sono intangibili nella loro essenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 197 Principi - 1 Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
¹	Possono essere adottati provvedimenti coercitivi soltanto se:
^a	sono previsti dalla legge;
^b	vi sono sufficienti indizi di reato;
^c	gli obiettivi con essi perseguiti non possono essere raggiunti mediante misure meno severe;
^d	l'importanza del reato li giustifica.
²	I provvedimenti coercitivi che incidono sui diritti fondamentali di chi non è imputato vanno adottati con particolare cautela.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 5 Imperativo di celerità - 1 Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
¹	Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
²	Se l'imputato è in stato di carcerazione, il procedimento a suo carico ha priorità.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 140 - 1. Chiunque commette un furto usando violenza contro una persona, minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale o rendendola incapace di opporre resistenza, è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni.200
¹	Chiunque commette un furto usando violenza contro una persona, minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale o rendendola incapace di opporre resistenza, è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni.200
²	Il colpevole è punito con una pena detentiva non inferiore ad un anno201 se, per commettere la rapina, si è munito di un'arma da fuoco o di un'altra arma pericolosa.
³	Il colpevole è punito con una pena detentiva non inferiore a due anni se ha eseguito la rapina come associato ad una banda intesa a commettere furti o rapine, o
⁴	La pena è una pena detentiva non inferiore a cinque anni se il colpevole ha esposto la vittima a pericolo di morte, le ha cagionato una lesione personale grave o l'ha trattata con crudeltà.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 69 Principi - 1 Le udienze dinanzi al tribunale di primo grado e al tribunale d'appello, nonché la comunicazione orale delle sentenze e delle ordinanze di tali tribunali sono pubbliche, ad eccezione delle deliberazioni.
¹	Le udienze dinanzi al tribunale di primo grado e al tribunale d'appello, nonché la comunicazione orale delle sentenze e delle ordinanze di tali tribunali sono pubbliche, ad eccezione delle deliberazioni.
²	In tali casi, se le parti hanno rinunciato a una pronuncia pubblica della sentenza o se è stato emesso un decreto d'accusa, gli interessati possono prendere visione della sentenza o del decreto d'accusa.
³	Non sono pubbliche:
^a	la procedura preliminare, fatte salve le comunicazioni delle autorità penali al pubblico;
^b	la procedura dinanzi al giudice dei provvedimenti coercitivi;
^c	la procedura dinanzi alla giurisdizione di reclamo e, in quanto si svolga per scritto, quella dinanzi al tribunale d'appello;
^d	la procedura del decreto d'accusa.
⁴	Chiunque può assistere alle udienze pubbliche; le persone di età inferiore ai 16 anni necessitano tuttavia dell'autorizzazione di chi dirige il procedimento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.