Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_830/2015

Urteil vom 12. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Gregor Marcolli,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfacher Steuerbetrug, ungetreue Geschäftsbesorgung, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 16. April 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ war Alleinaktionär und Verwaltungsrat der A.________ AG. Ausserdem war er Repräsentant der B.________ Holding, mit Sitz in Virginia Islands und Zweitsitz in Hong Kong, in Europa, bei welcher seine Ehefrau Direktorin war. Mit Anklage vom 22. Februar 2013 wird X.________ vorgeworfen, er habe dem Steueramt des Kantons Solothurn im August 2007 eine inhaltlich unwahre Erfolgsrechnung und damit auch eine inhaltlich unwahre Bilanz der A.________ AG betreffend das Geschäftsjahr 2006 eingereicht, um die Steuerlast zu minimieren. Im Einzelnen habe er eine Rechnung der B.________ Holding über einen Betrag von CHF 553'759.-- für die Entwicklung eines Computerprogramms erfolgswirksam im Geschäftsaufwand der A.________ AG verbuchen lassen, obwohl ein solcher Aufwand höchstens bis zu einem Betrag von CHF 20'000.-- geschäftsmässig begründet gewesen sei. Desgleichen habe er die erfolgswirksame Verbuchung des Kaufs zweier Luxusuhren zu einem Preis von CHF 21'000.-- und CHF 12'060.-- im Geschäftsaufwand der A.________ AG veranlasst, obwohl auch diese Aufwendungen geschäftsmässig nicht begründet gewesen seien. Damit sei der Reingewinn der A.________ AG um mindestens CHF 566'819.-- zu tief ausgewiesen worden. Darüber hinaus wird
X.________ beschuldigt, er habe am 15. Februar 2007 als Verwaltungsrat der C.________ AG vier private Flugreisen für seine Ehefrau gebucht und mit der Firmenkreditkarte der C.________ AG bezahlt. Diese Kosten in der Höhe von CHF 1'753.50 seien aus der Sicht der C.________ AG geschäftsmässig nicht begründet gewesen.

B.
Der Amtsgerichtsgerichtspräsident Solothurn-Lebern erklärte X.________ mit Urteil vom 17. Dezember 2013 des mehrfachen Steuerbetrugs sowie der ungetreuen Geschäftsbesorgung in Bereicherungsabsicht schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 1'440.00, unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren, als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 14. März 2012, sowie zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je CHF 1'440.00.

Gegen diesen Entscheid erhob der Beurteilte Berufung. Die Staatsanwaltschaft erklärte Anschlussberufung, welche sie in der zweitinstanzlichen Verhandlung sinngemäss zurückzog. Das Obergericht des Kantons Solothurn bestätigte am 16. April 2015 den erstinstanzlichen Schuldspruch und verurteilte X.________ - teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 14. März 2012 - zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je CHF 1'440.00, mit bedingtem Vollzug für 30 Tagessätze bei einer Probezeit von zwei Jahren.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei von der Anklage des mehrfachen Steuerbetruges und der ungetreuen Geschäftsbesorgung freizusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht in Bezug auf den Schuldspruch des Steuerbetruges wegen Einreichung einer inhaltlich unwahren Erfolgsrechnung geltend, die Rechnung der B.________ Holding vom 31. Dezember 2006 sei für die Entwicklung eines EDV-Programms für professionelle Liegenschaftsverwaltungen (Immoweb/Facility) ausgestellt und in der Buchhaltung der A.________ AG mit der Bezeichnung "EDV-Dienstleistungen" im Geschäftsaufwand des Jahres 2006 erfolgswirksam verbucht worden. Die Vorinstanz gelangt demgegenüber zum Schluss, der als Aufwand verbuchte Rechnungsbetrag von CHF 553'759.-- sei nicht geschäftsmässig begründet gewesen und hätte höchstens im Umfang von CHF 20'000.-- als Aufwand verbucht werden dürfen. Die der Steuerverwaltung eingereichte Erfolgsrechnung sei daher inhaltlich unwahr gewesen sei.

1.2. Die A.________ AG hatte die Verbuchung des Betrages von CHF 553'759.-- per 31. Dezember 2006 auch im Steuerverfahren mit der Entwicklung des EDV-Projekts begründet (Untersuchungsakten act. 2.1.1/38). Das Steueramt des Kantons Solothurn rechnete indes der A.________ AG für das Steuerjahr 2006 gegenüber der Selbstdeklaration geldwerte Leistungen in der Höhe von CHF 553'759.-- auf. Aufgrund dieser Aufrechnung resultierte anstelle des deklarierten Verlustes ein steuerbarer Gewinn von über CHF 600'000.--. Im Einspracheverfahren hielt die A.________ AG an ihrem Standpunkt nicht mehr fest und anerkannte die Aufrechnung von CHF 553'579.--. Das Steueramt gelangte in seinem Entscheid demnach zum Schluss, der Aufwand sei geschäftsmässig nicht begründet gewesen bzw. müsse - sofern überhaupt angefallen - allenfalls einer anderen nahe stehenden Gesellschaft zugerechnet werden (Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2008, Untersuchungsakten act. 2.1.1/ act. 43). Auf einen Rekurs bzw. eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid trat das Steuergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 17. August 2009 nicht ein (Untersuchungsakten act. 2.1.1/ act. 48 ff.; angefochtenes Urteil S. 5, 12). Eine hiegegen geführte Beschwerde hiess die II.
öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Entscheid vom 22. Juni 2010 gut (Verfahren 2C_769/2009; vgl. auch Urteil 2C_266/2011 vom 28. November 2011). Das kantonale Steuergericht wies daraufhin am 28. Januar 2013 Rekurs und Beschwerde ab (Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 117 ff.).

1.3. Die Vorinstanz stellt zunächst fest, die B.________ Holding sei bei der Entwicklung des Programms nicht selber tätig geworden, sondern habe ihrerseits Subunternehmer wie die D.________ Ltd., Bangkok, eingesetzt. Die D.________ Ltd. sei eine Tochtergesellschaft der E.________ AG gewesen. Beide Gesellschaften hätten dem Beschwerdeführer gehört. Die Vorinstanz nimmt weiter an, bei der Entwicklung des fraglichen EDV-Projekts habe es sich um eine werkvertragliche Leistung gehandelt. Eine daraus resultierende Forderung dürfe nur dann eingebucht werden, wenn und soweit das rechnungsstellende Unternehmen seine Leistung auch tatsächlich erbracht habe und die Gegenleistung damit fällig geworden sei. Bei einer längeren werkvertraglichen Abwicklung erfolgten Fakturierung und Verbuchung der Forderung im Zuge des Arbeitsfortschritts. Die A.________ AG hätte daher per Ende 2006 nicht den ganzen Rechnungsbetrag von CHF 553'759.-- verbuchen dürfen, da die Subunternehmen der B.________ zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung mit der Entwicklung des IT-Projektes noch gar nicht richtig begonnen hätten. Es seien, wenn überhaupt, erst Vorarbeiten in geringem Umfang geleistet worden, welche nur einen Bruchteil des Aufwandes dargestellt hätten, der für
das Projekt benötigt wurde. Geschäftsmässig begründet gewesen sei damals höchstens ein Betrag von CHF 20'000.--. Die Erfolgsrechnung sei daher jedenfalls in Bezug auf die Höhe des Betrages inhaltlich unwahr gewesen. Auf das vom Beschwerdeführer eingereichte Privatgutachten könne nicht abgestellt werden, zumal sich der diesem zugrunde gelegte Sachverhalt grundlegend von den tatsächlichen Gegebenheiten unterscheide (angefochtenes Urteil S. 5 ff., 10 f., 18 ff.). Ergänzend führt die Vorinstanz aus, es sei unklar, ob überhaupt jemals Geld für die Arbeiten an diesem IT-Projekt bezahlt worden sei. Die von der A.________ mit Valutadatum 11. August 2008 gemachte Überweisung von CHF 553'759.-- sei schlussendlich auf einem Privatkonto des Beschwerdeführers in Thailand gelandet. Der Beschwerdeführer habe selber eingeräumt, dass von diesem Geld nichts an die gemäss Werkvertrag mit der Realisierung des IT-Projekts als Subunternehmerin beauftragten E.________ AG bzw. D.________ Ltd. geflossen sei (angefochtenes Urteil S. 19).

In Bezug auf den subjektiven Tatbestand nimmt die Vorinstanz an, der Beschwerdeführer habe sich willentlich über eine ordnungsgemässe Verbuchung hinweggesetzt, um den Fiskus in einen Irrtum über den tatsächlich erzielten steuerbaren Reingewinn zu versetzen und damit unrechtmässig die Steuerschuld der A.________ AG zu reduzieren. Es sei davon auszugehen, dass ihm, der im Tatzeitpunkt über mehrere Verwaltungsratsmandate verfügte und als Geschäftsmann im In- und Ausland tätig war, die massgebliche Buchführungsvorschrift bekannt gewesen sei. Zudem habe er die vorgenommene Verbuchung im Verlauf des Verfahrens auf ganz unterschiedliche Art und Weise zu erklären versucht. Angesichts dieses Aussageverhaltens könne ausgeschlossen werden, dass er gutgläubig gewesen und er lediglich einem Irrtum darüber erlegen sei, wie die Buchung hätte vorgenommen werden müssen (angefochtenes Urteil S. 23 ff.).

1.4. Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung von aArt. 662a
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
OR. Aus dem eingereichten Privatgutachten ergebe sich, dass die fragliche Rechnung zu Recht als Aufwand verbucht worden sei. Dabei gehe der Gutachter in Übereinstimmung mit der Anklageschrift davon aus, dass im Zeitpunkt der Rechnungsstellung noch nicht alle Gegenleistungen erbracht, sondern dass die Arbeiten grösstenteils erst nach dem 31. Dezember 2006 geleistet worden seien. Aus dem Imparitätsprinzip folge, dass die A.________ AG die Rechnung der B.________ Holding im Abschluss 2006 habe passivieren müssen, da der Vertrag am 23. Februar 2006 geschlossen worden sei. Dies gelte unabhängig davon, in welchem Umfang zu diesem Zeitpunkt Arbeiten geleistet worden seien, denn am 31. Dezember 2006 habe schon festgestanden, dass die A.________ AG für bereits erbrachte und noch zu leistende Arbeiten einen Betrag von insgesamt CHF 553'759.-- schulde. Soweit die Vorinstanz sich auf das Schweizer Handbuch der Wirtschaftsprüfung 1998 (nachfolgend HWP 1998) berufe, beruhe ihre Auffassung auf einer Fehlinterpretation. Zum einen ergebe sich aus dem HWP nicht, dass der Arbeitsfortschritt das einzig zulässige Verbuchungskriterium für Forderungen aus Werkvertrag sei. Zum
anderen habe die Bestandesermittlung der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen nach dem HWP 1998 lediglich "sinngemäss" gleich zu erfolgen wie bei den entsprechenden Forderungen. Daraus lasse sich entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht ableiten, dass der Werkbesteller die aus dem Werkvertrag resultierenden Verbindlichkeiten nur dann passivieren dürfe, wenn umgekehrt der Werkunternehmer berechtigt sei, die entsprechenden Forderungen zu aktivieren. Im vorliegenden Fall sei daher nach dem Imparitätsprinzip zu verfahren (Beschwerde S. 12 ff.).

Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, das angefochtene Urteil verletze in diesem Punkt auch insofern Bundesrecht, als die Vorinstanz Vorsatz bejahe. Die Frage nach der richtigen und periodengerechten Verbuchung von Aufwand sei eine buchhalterische Fachfrage, die einer Parallelwertung in der Laiensphäre nicht zugänglich sei. Er habe demnach nicht "gefühlsmässig" wissen können, wie die Verbuchung nach Auffassung der kantonalen Instanzen richtigerweise hätte erfolgen müssen (Beschwerde S. 18 ff.). Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang auch eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er habe bereits mehrfach die Einholung eines Gutachtens zur Frage, wie der Werkbesteller seine Verpflichtungen aus dem Werkvertrag verbuchen dürfe, beantragt. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die kantonalen Gerichtsinstanzen hätten den Antrag unter Hinweis auf das HWP abgewiesen. Das Privatgutachten zeige indes, dass die Buchhaltungsregeln in diesem Punkt jedenfalls nicht so klar seien, wie die kantonalen Instanzen dies behaupteten (Beschwerde S. 20 f.).

Eventualiter macht der Beschwerdeführer geltend, der Tatbestand des Steuerbetruges sei selbst dann nicht erfüllt, wenn davon auszugehen wäre, dass der Aufwand für die Entwicklung des Computerprogramms nicht periodengerecht verbucht worden wäre. Dass die Steuerbehörde eine Aufrechnung im Sinne von Art. 58
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 58 Allgemeines
1    Der steuerbare Reingewinn setzt sich zusammen aus:
a  dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres;
b  allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie insbesondere:
2    Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen, die keine Erfolgsrechnung erstellen, bestimmt sich sinngemäss nach Absatz 1.
3    Leistungen, welche gemischtwirtschaftliche, im öffentlichen Interesse tätige Unternehmen überwiegend an nahe stehende Personen erbringen, sind zum jeweiligen Marktpreis, zu den jeweiligen Gestehungskosten zuzüglich eines angemessenen Aufschlages oder zum jeweiligen Endverkaufspreis abzüglich einer angemessenen Gewinnmarge zu bewerten; das Ergebnis eines jeden Unternehmens ist entsprechend zu berichtigen.
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 58 Allgemeines
1    Der steuerbare Reingewinn setzt sich zusammen aus:
a  dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres;
b  allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie insbesondere:
2    Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen, die keine Erfolgsrechnung erstellen, bestimmt sich sinngemäss nach Absatz 1.
3    Leistungen, welche gemischtwirtschaftliche, im öffentlichen Interesse tätige Unternehmen überwiegend an nahe stehende Personen erbringen, sind zum jeweiligen Marktpreis, zu den jeweiligen Gestehungskosten zuzüglich eines angemessenen Aufschlages oder zum jeweiligen Endverkaufspreis abzüglich einer angemessenen Gewinnmarge zu bewerten; das Ergebnis eines jeden Unternehmens ist entsprechend zu berichtigen.
DBG vornehme, bedeute nicht, dass gleichzeitig Art. 186 Abs. 1
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
DBG verletzt sei. Die Rechnung sei nur deshalb zum Gegenstand einer Strafanzeige geworden, weil das Steueramt ursprünglich von der Hypothese ausgegangen sei, die Rechnung sei fiktiv und das Computerprogramm existiere gar nicht (Beschwerde S. 21 f.). Soweit die Vorinstanz ihrerseits implizit die Auffassung zum Ausdruck bringe, die Rechnung sei fiktiv gewesen, verletze sie indes den Anklagegrundsatz. Denn dieser Sachverhalt bilde nicht Teil der Anklageschrift. Diese umschreibe lediglich den Vorwurf, dass per 31. Dezember 2006 der Rechnungsbetrag von CHF 553'759.-- als Aufwand verbucht worden sei, obwohl erst Arbeiten im geschätzten Umfang von CHF 20'000.-- geleistet worden seien. Dass zwischen der A.________ AG und der B.________ Holding kein Vertrag geschlossen, das fragliche Computerprogramm gar nicht existieren würde oder der Preis für die Entwicklung nie bezahlt
worden sei, werde in der Anklageschrift dagegen nicht behauptet. Soweit sich im Schlussbericht zur Anklage entsprechende Mutmassungen fänden, sei dies ohne Bedeutung (Beschwerde S. 22 ff.). Darüber hinaus verletze die Vorinstanz, soweit sie den Schuldspruch mit der fiktiven Natur der Rechnung begründe, die Unschuldsvermutung sowie den Untersuchungsgrundsatz. Wenn sie davon ausgegangen wäre, dass das Computerprogramm gar nie bestellt, geliefert und bezahlt worden sei, hätte sie die beantragten Beweise abnehmen und zumindest ihn (den Beschwerdeführer) befragen sowie F.________ als Zeugen einvernehmen und das fertig erstellte Programm in Augenschein nehmen müssen (Beschwerde S. 27 ff.).

2.

2.1. Gemäss Art. 186 Abs. 1
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
DBG macht sich des Steuerbetruges schuldig, wer zum Zwecke einer Steuerhinterziehung gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht (vgl. auch § 200 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn (Steuergesetz [StG]; BGS 614.11). Eine Steuerhinterziehung begeht in objektiver Hinsicht u.a., wer als Steuerpflichtiger bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterbleibt oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist (Art. 175 Abs. 1
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 175 Vollendete Steuerhinterziehung
1    Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterbleibt oder dass eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, wer als zum Steuerabzug an der Quelle Verpflichteter vorsätzlich oder fahrlässig einen Steuerabzug nicht oder nicht vollständig vornimmt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine unrechtmässige Rückerstattung oder einen ungerechtfertigten Erlass erwirkt,
2    Die Busse beträgt in der Regel das Einfache der hinterzogenen Steuer. Sie kann bei leichtem Verschulden bis auf einen Drittel ermässigt, bei schwerem Verschulden bis auf das Dreifache erhöht werden.
3    Zeigt die steuerpflichtige Person erstmals eine Steuerhinterziehung selbst an, so wird von einer Strafverfolgung abgesehen (straflose Selbstanzeige), wenn:
a  die Hinterziehung keiner Steuerbehörde bekannt ist;
b  sie die Verwaltung bei der Festsetzung der Nachsteuer vorbehaltlos unterstützt; und
c  sie sich ernstlich um die Bezahlung der geschuldeten Nachsteuer bemüht. 1
4    Bei jeder weiteren Selbstanzeige wird die Busse unter den Voraussetzungen nach Absatz 3 auf einen Fünftel der hinterzogenen Steuer ermässigt. 2
DBG; vgl. auch § 189 Abs. 1 StG/SO).

In subjektiver Hinsicht setzt der Steuerbetrug ein vorsätzliches Handeln voraus, wobei auch der Eventualvorsatz strafbar ist (Art. 333 Abs. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 333 Anwendung des Allgemeinen Teils auf andere Bundesgesetze
1    Die allgemeinen Bestimmungen dieses Gesetzes finden auf Taten, die in andern Bundesgesetzen mit Strafe bedroht sind, insoweit Anwendung, als diese Bundesgesetze nicht selbst Bestimmungen aufstellen.
2    In den anderen Bundesgesetzen werden ersetzt:
a  Zuchthaus durch Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr;
b  Gefängnis durch Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe;
c  Gefängnis unter sechs Monaten durch Geldstrafe, wobei einem Monat Freiheitsstrafe 30 Tagessätze Geldstrafe zu höchstens 3000 Franken entsprechen.
3    Wird Haft oder Busse oder Busse allein als Höchststrafe angedroht, so liegt eine Übertretung vor. Die Artikel 106 und 107 sind anwendbar. Vorbehalten bleibt Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 1 über das Verwaltungsstrafrecht. Eine Übertretung ist die Tat auch dann, wenn sie in einem anderen Bundesgesetz, welches vor 1942 in Kraft getreten ist, mit einer Gefängnisstrafe bedroht ist, die drei Monate nicht übersteigt.
4    Vorbehalten sind die von Absatz 2 abweichenden Strafdauern und Artikel 41 sowie die von Artikel 106 abweichenden Bussenbeträge.
5    Droht ein anderes Bundesgesetz für ein Verbrechen oder Vergehen Busse an, so ist Artikel 34 anwendbar. Von Artikel 34 abweichende Bemessungsregeln sind nicht anwendbar. Vorbehalten bleibt Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht. Ist die Busse auf eine Summe unter 1 080 000 Franken begrenzt, so fällt diese Begrenzung dahin. Ist die angedrohte Busse auf eine Summe über 1 080 000 Franken begrenzt, so wird diese Begrenzung beibehalten. In diesem Fall ergibt der bisher angedrohte Bussenhöchstbetrag geteilt durch 3000 die Höchstzahl der Tagessätze.
6    Bis zu ihrer Anpassung gilt in anderen Bundesgesetzen:
a  Die Verfolgungsverjährungsfristen für Verbrechen und Vergehen werden um die Hälfte und die Verfolgungsverjährungsfristen für Übertretungen um das Doppelte der ordentlichen Dauer erhöht.
b  Die Verfolgungsverjährungsfristen für Übertretungen, die über ein Jahr betragen, werden um die ordentliche Dauer verlängert.
c  Die Regeln über die Unterbrechung und das Ruhen der Verfolgungsverjährung werden aufgehoben. Vorbehalten bleibt Artikel 11 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht.
d  Die Verfolgungsverjährung tritt nicht mehr ein, wenn vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist.
e  Die Vollstreckungsverjährungsfristen für Strafen bei Verbrechen und Vergehen werden beibehalten, und diejenigen für Strafen bei Übertretungen werden um die Hälfte verlängert.
f  Die Bestimmungen über das Ruhen der Vollstreckungsverjährung werden beibehalten, und diejenigen über die Unterbrechung werden aufgehoben.
7    Die in andern Bundesgesetzen unter Strafe gestellten Übertretungen sind strafbar, auch wenn sie fahrlässig begangen werden, sofern nicht nach dem Sinne der Vorschrift nur die vorsätzliche Begehung mit Strafe bedroht ist.
i.V.m. Art. 12 Abs. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 12 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. / Begriffe - 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. Begriffe
1    Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
2    Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3    Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.
und 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 12 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. / Begriffe - 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. Begriffe
1    Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
2    Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3    Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.
StGB). Erforderlich ist zudem, dass der Täter die zumindest möglicherweise falsche Urkunde zum Zwecke, d.h. in der Absicht, verwendet, die Steuerbehörde in einen Irrtum über die für die Veranlagung massgebenden Tatsachen zu versetzen. Der Tatbestand des Steuerbetrugs ist bereits mit der Einreichung der unechten oder unwahren Urkunde beim Steueramt in der Absicht der Steuerhinterziehung vollendet. Der Eintritt eines Erfolgs etwa im Sinne einer unvollständigen Veranlagung ist nicht erforderlich (Urteil 6B_433/2013 vom 23. September 2013 E. 2.2 mit Hinweisen).

2.2.

2.2.1. Gemäss Art. 58 Abs. 1
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 58 Allgemeines
1    Der steuerbare Reingewinn setzt sich zusammen aus:
a  dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres;
b  allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie insbesondere:
2    Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen, die keine Erfolgsrechnung erstellen, bestimmt sich sinngemäss nach Absatz 1.
3    Leistungen, welche gemischtwirtschaftliche, im öffentlichen Interesse tätige Unternehmen überwiegend an nahe stehende Personen erbringen, sind zum jeweiligen Marktpreis, zu den jeweiligen Gestehungskosten zuzüglich eines angemessenen Aufschlages oder zum jeweiligen Endverkaufspreis abzüglich einer angemessenen Gewinnmarge zu bewerten; das Ergebnis eines jeden Unternehmens ist entsprechend zu berichtigen.
DBG setzt sich der steuerbare Reingewinn der juristischen Personen zusammen aus dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres (lit. a), allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teile des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden (lit. b) sowie den der Erfolgsrechnung nicht gutgeschriebenen Erträgen mit Einschluss der Kapital-, Aufwertungs- und Liquidationsgewinne (lit. c). Das Steuerrecht knüpft an die Handelsbilanz an. Nach dem Grundsatz der Massgeblichkeit der Handelsbilanz gelten die zwingenden Vorschriften des Buchführungsrechts grundsätzlich auch im Steuerrecht (Urteil des Bundesgerichts 6B_711/2012 vom 17. Mai 2013 E. 7.4.2 mit Hinweisen). Ob ein Aufwand geschäftsmässig begründet ist, setzt voraus, dass er überhaupt angefallen ist. Trifft dies zu, ist im Einzelfall unter Würdigung aller Umstände zu bestimmen, ob er steuerlich abzugsfähig ist. Dies ist der Fall, wenn der Betrieb und der mit ihm verfolgte Zweck der Gewinnerzielung mit der Aufwendung in einem kausalen Zusammenhang stehen (Brülisauer/Poltera, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen
Steuerrecht [I/2a], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 2. Aufl. 2008, N 32 zu Art. 58
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 58 E. Haftung des Werkeigentümers / I. Ersatzpflicht - E. Haftung des Werkeigentümers I. Ersatzpflicht
1    Der Eigentümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter Unterhaltung verursachen.
2    Vorbehalten bleibt ihm der Rückgriff auf andere, die ihm hierfür verantwortlich sind.
).

2.2.2. Gemäss aArt. 662a Abs. 1
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
und 2
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
OR (in der Fassung gemäss BG vom 4. Oktober 1991, in Kraft bis 31. Dezember 2012) wird die Jahresrechnung nach den Grundsätzen der ordnungsmässigen Rechnungslegung so aufgestellt, dass die Vermögens- und Ertragslage der Gesellschaft möglichst zuverlässig beurteilt werden kann. Gemäss Abs. 2 derselben Bestimmung erfolgt die ordnungsmässige Rechnungslegung insbesondere u.a. nach den Grundsätzen der Vollständigkeit der Jahresrechnung (Ziff. 1), der Klarheit und Wesentlichkeit der Angaben (Ziff. 2) und der Vorsicht (Ziff. 3).

Ob eine Jahresrechnung inhaltlich unwahr im Sinne von Art. 186 Abs. 1
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
DBG ist, beurteilt sich nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Falschbeurkundung nach Art. 251 Ziff. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 251 Urkundenfälschung - Urkundenfälschung 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen,
StGB. Eine falsche Buchung erfüllt den Tatbestand der Falschbeurkundung, wenn dabei die zivilrechtlichen Buchungsvorschriften und -grundsätze verletzt werden, die errichtet worden sind, um die Wahrheit der Erklärung und damit die erhöhte Glaubwürdigkeit der Buchführung zu gewährleisten. Solche Grundsätze werden namentlich in den gesetzlichen Bestimmungen über die ordnungsgemässe Rechnungslegung gemäss Art. 958 ff
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 958 C. Rechnungslegung / I. Zweck und Bestandteile - C. Rechnungslegung I. Zweck und Bestandteile
1    Die Rechnungslegung soll die wirtschaftliche Lage des Unternehmens so darstellen, dass sich Dritte ein zuverlässiges Urteil bilden können.
2    Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt. Die Vorschriften für grössere Unternehmen und Konzerne bleiben vorbehalten.
3    Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ oder den zuständigen Personen zur Genehmigung vorgelegt werden. Er ist vom Vorsitzenden des obersten Leitungs- oder Verwaltungsorgans und der innerhalb des Unternehmens für die Rechnungslegung zuständigen Person zu unterzeichnen.
. OR (vgl. auch aArt. 662a
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
ff., 958 ff. OR) aufgestellt, die den Inhalt bestimmter Schriftstücke näher festlegen. Die Erfolgsrechnung ist namentlich etwa inhaltlich unwahr, wenn Einnahmen nicht verbucht werden, wenn Auslagen, die offensichtlich privater Natur sind, als geschäftsbedingt ausgewiesen oder wenn Lohnzahlungen auf einem sachfremden Aufwandkonto verbucht werden (Urteil 6B_755/2012 vom 4. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweisen).

3.

3.1.

3.1.1. Dem Beschwerdeführer wird in der Anklageschrift vorgeworfen, er habe die Rechnung der B.________ Holding über den Betrag von CHF 553'759.-- erfolgswirksam im Geschäftsaufwand der A.________ AG verbuchen lassen, obwohl ein solcher Aufwand höchstens bis zu einem (geschätzten) Betrag von CHF 20'000.-- geschäftsmässig begründet gewesen sei. Die Rechnung sei zumindest in der Betragshöhe inhaltlich unwahr. Der Reingewinn sei zu tief ausgewiesen worden, um die Steuerlast entsprechend zu minimieren (Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 2 und 5; Untersuchungsakten, act. 1.5.8 und 1.5.11).

Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, mit dieser Umschreibung des Anklagesachverhalts habe die Staatsanwaltschaft anerkannt, dass der entsprechende Vertrag gültig geschlossen worden sei, ein Teil des Entwicklungsaufwandes, nämlich im Umfang von CHF 20'000.-- tatsächlich geleistet worden sei und am 11. August 2008 eine Zahlung erfolgt sei. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich dies aus der Anklageschrift indes nicht ableiten. Der Anklagesachverhalt umfasst im Gegenteil auch die Variante, dass der Aufwand im Zeitpunkt seiner Verbuchung - jedenfalls in einem CHF 20'000.-- übersteigenden Betrag - gar nicht entstanden ist und im Zeitpunkt der Verbuchung auch nicht zu erwarten war. Über den weiteren Umstand, dass der verbuchte Rechnungsbetrag zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt worden sein soll, sagt die Anklageschrift nichts aus. Im Einzelnen ist unbestritten, dass zum Zeitpunkt der Verbuchung kein Aufwand in der Höhe des in Rechnung gestellten Betrages angefallen war (angefochtenes Urteil S. 11 f., 16 f.; erstinstanzliches Urteil S. 8 ff.; vgl. auch Beschwerde S. 13). Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes ist nicht ersichtlich.

3.1.2. Der Beschwerdeführer vertritt weiter die Auffassung, dass per Ende 2006 der gesamte in Rechnung gestellte Betrag als Aufwand habe verbucht werden müssen. Er beruft sich hiefür auf ein von ihm eingereichtes Privatgutachten, welches zum Schluss gelangt, nach dem aus dem handelsrechtlichen Vorsichtsprinzip (aArt. 662a Abs. 2 Ziff. 3
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
OR bzw. Art. 958c Abs. 1 Ziff. 5
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 958c C. Rechnungslegung / III. Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung - III. Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung
1    Für die Rechnungslegung sind insbesondere die folgenden Grundsätze massgebend:
1  Sie muss klar und verständlich sein.
2  Sie muss vollständig sein.
3  Sie muss verlässlich sein.
4  Sie muss das Wesentliche enthalten.
5  Sie muss vorsichtig sein.
6  Es sind bei der Darstellung und der Bewertung stets die gleichen Massstäbe zu verwenden.
7  Aktiven und Passiven sowie Aufwand und Ertrag dürfen nicht miteinander verrechnet werden.
2    Der Bestand der einzelnen Positionen in der Bilanz und im Anhang ist durch ein Inventar oder auf andere Art nachzuweisen.
3    Die Rechnungslegung ist unter Wahrung des gesetzlichen Mindestinhalts den Besonderheiten des Unternehmens und der Branche anzupassen.
OR) abgeleiteten Imparitätsprinzip sei es aktienrechtlich notwendig gewesen, per Ende 2006 den gesamten Rechnungsbetrag als Verbindlichkeit zu passivieren. Gleichzeitig sei es erforderlich oder jedenfalls aktienrechtlich zulässig gewesen, denselben Betrag ohne Aktivierung in der Bilanz direkt der Erfolgsrechnung als Aufwand zu belasten (Privatgutachten, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 105).

Nach dem Imparitätsprinzip dürfen Erträge erst ausgewiesen werden, wenn sie feststehen oder realisiert sind, Aufwände aber bereits, wenn sie sich für die Rechnungsperiode aktualisieren. Erträge sind realisiert, sobald zufolge eines Geschäftsvorfalls gegen den Schuldner eine rechtlich und tatsächlich durchsetzbare Forderung entstanden ist. Der Aufwand ist aktualisiert, wenn aus den Vorgängen bis zum Abschlusstag Verluste oder Risiken (künftige Zahlungen oder Vermögenseinbussen ohne zurechenbaren Gegenwert) ernstlich erkennbar sind und mit ihnen sehr wahrscheinlich zu rechnen ist (BGE 116 II 533 E. 2a/dd; Urteil des Bundesgerichts 2C_404/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3.4; LUKAS HANDSCHIN, Rechnungslegung im Gesellschaftsrecht, 2013 N 347 f.; MEIER-HAYOZ/FORSTMOSER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 11. Aufl. 2012, § 8 N 67).

Nach dem HWP 1998 bemisst die Buchführungspraxis die Realisierung von Forderungen nach dem Arbeitsfortschritt (HWP 1998, Bd. 1, Ziff. 2.3405, S. 130; angefochtenes Urteil S. 10). Es mag wohl zutreffen, dass das HWP 1998 den Arbeitsfortschritt nicht als das einzig zulässige Kriterium zur Verbuchung von Forderungen sieht. Ferner ist richtig, dass nach dem HWP 1998 die Bestandesermittlung der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sinngemäss wie den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen erfolgt (HWP 1998, Bd. 1, Ziff. 2.3420, S. 210; Beschwerde S. 15 f.). Doch treffen diese Richtlinien ordnungsmässiger Buchführung im zu beurteilenden Fall den Kern der Sache nicht. Denn nach der Auffassung der kantonalen Instanzen wird dem Beschwerdeführer im Grunde nicht die falsche Verbuchung einer korrekten bzw. geschäftsmässig begründeten Rechnung vorgehalten, sondern die Verbuchung einer Rechnung mit einem deutlich überhöhten Betrag, welcher in dieser Höhe geschäftsmässig nicht begründet war (angefochtenes Urteil S. 9 f.; erstinstanzliches Urteil, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 191). Ob die Vorinstanz in diesem Kontext zu Recht auf das HWP 1998 Bezug nimmt, kann daher offen bleiben. Dasselbe gilt, soweit der
Beschwerdeführer die Auffassung der Vorinstanz beanstandet, die Forderung hätte nicht verbucht werden dürfen, weil sie noch nicht fällig gewesen sei. Dem steht auch das im Auftrag des Beschwerdeführers erstellte Privatgutachten nicht entgegen, dem nach der Rechtsprechung im Übrigen lediglich die Bedeutung einer der freien Beweiswürdigung unterliegenden Parteibehauptung bzw. eines Bestandteils der Parteivorbringen zukommt (6B_462/2014 vom 27. August 2015 E. 6.2, zur Publikation bestimmt). Denn auch dieses geht von der Voraussetzung aus, dass es sich um eine korrekt erstellte und den Auftrags-Vereinbarungen entsprechende Rechnung des Dritten handelt (Privatgutachten, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern, act. 104; vgl. auch erstinstanzliches Urteil, act. 191 f.).

Die Vorinstanz berücksichtigt für ihren Schluss den Hintergrund und die Umstände, unter welchen die fragliche Verbuchung stattgefunden hat: So gehörten dem Beschwerdeführer sowohl die A.________ AG als auch die E.________ AG, deren Tocher die eingesetzte Subunternehmerin D.________ Ltd. war. Zudem war er Repräsentant der B.________ Holding in Europa und war seine Ehefrau deren Direktorin. Im Weiteren hätte die Verbuchung eines Aufwandes von CHF 553'759.-- bei der A.________ AG, welche im Jahr 2006 einen ausserordentlichen Kapitalgewinn erwirtschaftet hatte, zu einer wesentlichen Verminderung der Steuerschuld geführt, währenddem die E.________ AG per 21. Dezember 2006 überschuldet war. Ferner hatte die A.________ AG, vertreten durch die G.________ AG, im Steuerverfahren die Aufrechnung durch das Steueramt akzeptiert. Ausserdem wiesen der Vertrag über die Software-Entwicklung und die Rechnung der B.________ Holding einige Auffälligkeiten auf. Namentlich war in der Rechnung als "payment term" festgehalten: "according to our project", woraus sich nach Auffassung der Vorinstanz ergibt, dass die Zahlung im Zuge der Leistungserbringung erfolgen sollte. Die Rechnung wurde denn auch vorerst nicht bezahlt und auch nicht gemahnt.
Schliesslich wurden weder die Projektunterlagen noch die Ausführungen des Beschwerdeführers durch die Aussagen des Zeugen H.________ bestätigt, welcher ab Februar 2007 bei der D.________ Ltd. arbeitete. Zuletzt erweckten auch die Überweisung des Rechnungsbetrages von CHF 553'759.-- mehr als eineinhalb Jahre nach der Rechnungsstellung bzw. die Einzelheiten des Zahlungsflusses, der über ein Privatkonto abgewickelt wurde, wobei der Rechnungsbetrag über verschiedene Stationen in Tranchen wieder auf ein Privatkonto des Beschwerdeführers in Thailand gelangte, etwelche Zweifel an der Darstellung des Beschwerdeführers (angefochtenes Urteil S. 12 ff.; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_78+79/2015 vom 10. September 2015 zur Aufrechnung einer Rechnung vom 31. Dezember 2006 über CHF 553'759.-- im Einkommen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau).

Die kantonalen Instanzen gelangen somit mit einleuchtenden Argumenten zum Schluss, dem Rechnungsbetrag von CHF 553'759.-- habe am 31. Dezember 2006 zum überwiegenden Teil keine Gegenleistung mit einem realen geschäftlichen Hintergrund gegenübergestanden, weshalb von einer eigentlichen (teilweise) fiktiven Rechnung gesprochen werden müsse (angefochtenes Urteil S. 18 f.; erstinstanzliches Urteil, Akten des Richteramts Solothurn-Lebern 192). Dass die kantonalen Instanzen insofern in Willkür verfallen wären, ist nicht ersichtlich. Das angefochtene Urteil ist in diesem Punkt jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Damit verletzt auch der Schluss der Vorinstanz, die Erfolgsrechnung der A.________ AG sei unwahr gewesen, kein Bundesrecht.

3.2. Das angefochtene Urteil ist auch nicht zu beanstanden, soweit die Vorinstanz den subjektiven Tatbestand bejaht. Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass im Vordergrund nicht eine buchhalterische Fachfrage steht, welche einer Parallelwertung in der Laiensphäre nicht zugänglich sein soll (Beschwerde S. 18), sondern die Frage, ob für den fraglichen Rechnungsbetrag ein realer geschäftlicher Hintergrund bestand (vgl. auch angefochtenes Urteil S. 24). Die Vorinstanz legt willkürfrei dar, es könne auch aufgrund des Aussageverhaltens des Beschwerdeführers ausgeschlossen werden, dass er gutgläubig gewesen sei. Bei diesem Ergebnis hat die Vorinstanz auch zu Recht keinen Anlass für die Einholung eines Sachverständigengutachtens erblickt. Schliesslich verletzt auch die rechtliche Würdigung als Steuerbetrug im Sinne von Art. 186 Abs. 1
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
DBG kein Bundesrecht. Es mag zutreffen, dass der Tatbestand des Steuerbetruges nicht immer verletzt ist, wenn das Steueramt eine Aufrechnung gemäss Art. 58
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 58 Allgemeines
1    Der steuerbare Reingewinn setzt sich zusammen aus:
a  dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres;
b  allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie insbesondere:
2    Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen, die keine Erfolgsrechnung erstellen, bestimmt sich sinngemäss nach Absatz 1.
3    Leistungen, welche gemischtwirtschaftliche, im öffentlichen Interesse tätige Unternehmen überwiegend an nahe stehende Personen erbringen, sind zum jeweiligen Marktpreis, zu den jeweiligen Gestehungskosten zuzüglich eines angemessenen Aufschlages oder zum jeweiligen Endverkaufspreis abzüglich einer angemessenen Gewinnmarge zu bewerten; das Ergebnis eines jeden Unternehmens ist entsprechend zu berichtigen.
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 58 Allgemeines
1    Der steuerbare Reingewinn setzt sich zusammen aus:
a  dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres;
b  allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie insbesondere:
2    Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen, die keine Erfolgsrechnung erstellen, bestimmt sich sinngemäss nach Absatz 1.
3    Leistungen, welche gemischtwirtschaftliche, im öffentlichen Interesse tätige Unternehmen überwiegend an nahe stehende Personen erbringen, sind zum jeweiligen Marktpreis, zu den jeweiligen Gestehungskosten zuzüglich eines angemessenen Aufschlages oder zum jeweiligen Endverkaufspreis abzüglich einer angemessenen Gewinnmarge zu bewerten; das Ergebnis eines jeden Unternehmens ist entsprechend zu berichtigen.
DBG vornimmt. Doch gilt auch in diesem Zusammenhang, dass von einer unwahren Erfolgsrechnung ausgegangen werden muss. Zuletzt ist die Beschwerde auch insofern unbegründet, als der Beschwerdeführer eventualiter darin eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs erblickt, dass weder seine am 3. Dezember 2011 abgebrochene Befragung fortgesetzt noch F.________ als Zeuge einvernommen wurde. Was der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorbringt, geht nicht über eine unzulässige appellatorische Kritik hinaus.

Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer wendet sich im Weiteren gegen den Schuldspruch des Steuerbetruges im Zusammenhang mit der Verbuchung des Kaufpreises von zwei Uhren als Aufwand. Die Vorinstanz stellt in diesem Zusammenhang fest, der Beschwerdeführer habe zwei Luxusuhren der Marken IWC und Rolex mit einem Kaufpreis von CHF 12'060.-- bzw. CHF 21'000.-- erfolgswirksam im Geschäftsaufwand verbuchen lassen. Sie nimmt an, die dem Steueramt eingereichte Erfolgsrechnung und Bilanz der A.________ AG betreffend das Geschäftsjahr 2006 seien in diesem Punkt ebenfalls unwahr gewesen, da der Kauf der Uhren zum privaten Lebensaufwand des Beschwerdeführers gehört habe und in Bezug auf seine Firma A.________ AG keine geschäftsmässig begründete Aufwendung gewesen sei. Diese Buchungen hätten zur Folge gehabt, dass die Erfolgsrechnung und die Bilanz der A.________ AG im Geschäftsjahr 2006 einen zu tiefen Reingewinn ausgewiesen hätten und damit inhaltlich unwahr gewesen seien (angefochtenes Urteil S. 25 ff.).

Die Vorinstanz nimmt weiter an, der Beschwerdeführer habe auch in diesem Punkt vorsätzlich gehandelt. Er habe als erfahrener, im In- und Ausland tätiger Geschäftsmann mit mehreren Unternehmen und diversen Verwaltungsratsmandaten genau gewusst, dass diese Auslage für seine zwei Luxusuhren keinen Eingang in die Geschäftsbuchhaltung habe finden dürfen (angefochtenes Urteil S. 27 f.).

4.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Er macht geltend, der Kaufpreis der Uhren sei mit Geld der A.________ AG bezahlt worden. Dementsprechend sei der Kauf als Geschäftsaufwand verbucht worden. Die A.________ AG habe die Uhren als Handelsware, mithin zum Zweck des Wiederverkaufs erworben. Der Handel mit Waren aller Art sei ein Geschäftszweck der A.________ AG. Die beiden Uhren seien im Tresor einer von ihm und seiner Ehefrau als Geschäftswohnung benutzten Wohnung der A.________ AG in Grenchen aufbewahrt worden, weil sich in den Büroräumlichkeiten der Gesellschaft kein Tresor befinde. Ende Mai/Anfang Juni 2007 sei bei einem Einbruch in diese Wohnung mindestens eine der Uhren gestohlen worden. Der Einbruchdiebstahl sei sowohl gegen ihn (den Beschwerdeführer) als auch gegen die A.________ AG gemeldet worden. Dies dokumentiere, dass sich ein Teil der gestohlenen Sachen im Eigentum der A.________ AG befunden habe (Beschwerde S. 30 ff.).

4.3. Nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die einer strafbaren Handlung beschuldigte Person unschuldig ist (Art. 10 Abs. 1
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 10 Unschuldsvermutung und Beweiswürdigung
1    Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
3    Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus.
und 3
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 10 Unschuldsvermutung und Beweiswürdigung
1    Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
3    Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus.
StPO; Art. 32 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 32 Strafverfahren
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
BV; Art. 6 Ziff. 2
IR 0.101 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Abgeschlossen in Rom am 4. November 1950 Von der Bundesversammlung genehmigt am 3. Oktober 1974 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 28. November 1974 In Kraft getreten für die Schweiz am 28. November 1974
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren
1    Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
2    Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.
3    Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
EMRK; BGE 128 I 81 E. 2; 127 I 38 E. 2a). Die Maxime besagt als Beweiswürdigungsregel, dass sich das Strafgericht nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen. Das Gericht darf sich nicht nach Gutdünken und rein subjektivem Empfinden von der Schuld der angeklagten Person überzeugt zeigen. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind indes ohne Bedeutung. Es müssen vielmehr nicht zu unterdrückende, unüberwindliche Zweifel bestehen, d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2b, S. 35 f.). Die Entscheidregel besagt indes nicht, dass bei sich widersprechenden Beweismitteln unbesehen auf den für den Angeklagten günstigeren Beweis abzustellen ist. Der Grundsatz "in dubio pro reo" kommt nur zur Anwendung, wenn nach erfolgter Beweiswürdigung als Ganzem relevante
Zweifel verbleiben. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht im Lichte der verfassungsmässigen Rechte, namentlich des Willkürverbots (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür, vgl. BGE 138 V 74 E. 7; 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 mit Hinweisen).

Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, der Schuldspruch des Steuerbetruges würde nur dann vor der Unschuldsvermutung standhalten, wenn eine andere, für ihn weniger günstige Interpretation der aktenkundigen Tatsachen ausgeschlossen wäre (Beschwerde S. 32), geht er somit von falschen Prämissen aus.

4.4. Was der Beschwerdeführer in diesem Punkt vorbringt, erschöpft sich in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht nicht eintritt (BGE 140 III 264 E. 2.3). Nach konstanter Rechtsprechung genügt für die Begründung von Willkür nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei nicht übereinstimmt oder auch eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint. Willkür liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 141 I 49 E. 3.4 und 70 E. 2.2; 140 I 201 E. 6.1; 138 I 49 E. 7.1 und 305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7). Der Beschwerdeführer hätte somit darlegen müssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen sollen. Diesen Anforderungen wird seine Beschwerde in diesem Punkt nicht gerecht. Er beschränkt sich darauf, seine bereits im kantonalen Verfahren vorgetragenen Argumente zu wiederholen. So mag zutreffen, dass der Umstand, wonach
er privat ein Flair für Luxusuhren habe, nicht ausschliesst, dass er auf Rechnung der A.________ AG Handel mit derartigen Uhren betreibt. Desgleichen spricht die Tatsache, dass ein regelmässiger Handel nicht nachgewiesen ist, für sich allein nicht dagegen, dass ein sporadischer Handel vorliegen könnte (Beschwerde S. 32). Doch genügt dies für den Nachweis einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht. Dasselbe gilt für den Hinweis, es seien keine Umstände aktenkundig, welche seine Darstellung, wonach die A.________ AG die Uhren als Handelsware erworben habe, ausschliessen würden. Schliesslich setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit der Erwägung der Vorinstanz auseinander, wonach sich in der Liste der anlässlich des Einbruchdiebstahls abhanden gekommenen Gegenstände kein Hinweis auf das Eigentum der Firma A.________ finde und wonach in der Diebstahlsanzeige vom 27. Juli 2006 ausschliesslich der Beschwerdeführer als Geschädigter aufgeführt werde. Dasselbe gilt, soweit die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe bei der Schilderung des Tätigkeitsgebiets seiner Firmen nichts erwähnt, was auf einen Handel mit Uhren hinweisen würde (angefochtenes Urteil S. 26).

Auf die Beschwerde kann in diesem Punkt nicht eingetreten werden.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer beanstandet zuletzt den Schuldspruch wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung. Die Vorinstanz stellt in diesem Zusammenhang fest, der Beschwerdeführer habe mit der mit der Firmenkreditkarte der C.________ AG, lautend auf I.________, am 15. Februar 2007 vier Flugreisen für seine Ehefrau gebucht. Im Einzelnen nimmt sie an, der Beschwerdeführer sei zur Zeit der Buchung der Flugreisen zwar noch Verwaltungsrat der C.________ AG gewesen, sei indessen bereits am 19. Februar 2007 an der ausserordentlichen Generalversammlung der C.________ AG als Verwaltungsrat abgewählt und per 1. März 2007 im Handelsregister gelöscht worden. Bei den gebuchten Flugreisen habe es sich um Flüge der Ehefrau des Beschwerdeführers am 16. Februar 2007 von Zürich nach Bangkok, mit Zwischenhalt in Istanbul, und am 27./28. Februar 2007 von Bangkok wieder zurück nach Zürich gehandelt. Die Ehefrau des Beschwerdeführers habe sich demzufolge - zwei Tage vor der Abwahl ihres Ehemannes als Verwaltungsrat der C.________ AG - vom geschäftlichen Zentrum der C.________ AG mit Sitz in Bern in das weit entfernte Thailand begeben, ohne dass sich für diese Reise irgendein geschäftlicher Grund ausmachen lasse. Die Rückreise in die Schweiz sei zudem in eine
Periode gefallen, in welcher der Beschwerdeführer bereits keine Funktion mehr für die C.________ AG ausgeübt habe. Bei dieser Ausgangslage könne mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers die fraglichen Reisen von Zürich nach Bangkok und zurück für die C.________ AG unternommen habe.

In rechtlicher Hinsicht gelangt die Vorinstanz zum Schluss, der Beschwerdeführer habe mit seiner Tathandlung seine Treuepflichten als Organ einer Aktiengesellschaft und damit eines Geschäftsführers im Sinne von Art. 158 Ziff. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 158 1. Strafbare Handlungen gegen das Vermögen. / Ungetreue Geschäftsbesorgung - Ungetreue Geschäftsbesorgung 1. Wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrages oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten oder eine solche Vermögensverwaltung zu beaufsichtigen, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
StGB verletzt und mit der Belastung der gebuchten Flugreisen im Betrag von CHF 1'753.50 einen Vermögensschaden verursacht. Er habe im Wissen um seine Treuepflichten und deren Verletzung durch sein Vorgehen, mithin vorsätzlich und in der Absicht, sich bzw. seine Ehefrau zu bereichern, gehandelt (angefochtenes Urteil S. 29 ff.).

5.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er bringt vor, er habe im Berufungsverfahren die Edition des Spesenreglements der C.________ AG beantragt. Die Vorinstanz habe diesen Antrag nie behandelt und auf die entsprechende Rüge im Parteivortrag in der zweitinstanzlichen Verhandlung nicht Bezug genommen. Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung der Unschuldsvermutung. Er habe gestützt auf einen Treuhandvertrag das Mandat als einziger Verwaltungsrat der C.________ AG ausgeübt. Seine Ehefrau habe ihn hierbei unterstützt, indem sie für ihn qualifizierte administrative Arbeiten erledigt habe. Bei den Kosten für die fraglichen Flugreisen habe es sich um Reisespesen gehandelt. Es sei nicht massgeblich, ob der Aufenthalt in der Schweiz tatsächlich mit der C.________ AG in Zusammenhang gestanden habe. Wesentlich sei vielmehr, ob im Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte davon habe ausgegangen werden dürfen, dass der Aufenthalt voraussichtlich auch der C.________ AG dienen werde. Bei dieser Sachlage sei die Abwahl als Verwaltungsratspräsident irrelevant. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz spiele auch die Reihenfolge der Flüge keine Rolle (Beschwerde S. 32 ff.).

5.3. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet, soweit auf sie überhaupt eingetreten werden kann. Dies gilt zunächst, soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend macht. Zwar trifft zu, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Es ist indes nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 138 IV 81 E. 2.2; 138 I 232 E. 5.1). Im zu beurteilenden Fall waren vom Beizug des Spesenreglements der C.________ AG offensichtlich keine wesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, zumal die Vorinstanz nicht in Frage stellt, dass das Reglement grundsätzlich Anspruch auf die Entschädigung von Reisespesen einräumt. Es ist daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zu diesem Antrag nicht ausdrücklich Stellung nimmt.

In der Sache kommt die Vorinstanz nach Würdigung aller Beweise zum Schluss, dass die in Frage stehenden Flugreisen nichts mit der Geschäftstätigkeit für die C.________ AG zu tun hatten, so dass für diese kein Anspruch auf Entschädigung bestand. Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet, erschöpft sich wiederum in einer unzulässigen appellatorischen Kritik, auf welche das Bundesgericht nicht eintritt.

6.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Boog
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 6B_830/2015
Datum : 12. Januar 2016
Publiziert : 27. Januar 2016
Gericht : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Straftaten
Regeste : Mehrfacher Steuerbetrug, ungetreue Geschäftsbesorgung, Willkür


Gesetzesregister
BGG: 66
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BV: 29 
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
32
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 32 Strafverfahren
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
DBG: 58 
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 58 Allgemeines
1    Der steuerbare Reingewinn setzt sich zusammen aus:
a  dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres;
b  allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, wie insbesondere:
2    Der steuerbare Reingewinn juristischer Personen, die keine Erfolgsrechnung erstellen, bestimmt sich sinngemäss nach Absatz 1.
3    Leistungen, welche gemischtwirtschaftliche, im öffentlichen Interesse tätige Unternehmen überwiegend an nahe stehende Personen erbringen, sind zum jeweiligen Marktpreis, zu den jeweiligen Gestehungskosten zuzüglich eines angemessenen Aufschlages oder zum jeweiligen Endverkaufspreis abzüglich einer angemessenen Gewinnmarge zu bewerten; das Ergebnis eines jeden Unternehmens ist entsprechend zu berichtigen.
175 
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 175 Vollendete Steuerhinterziehung
1    Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterbleibt oder dass eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, wer als zum Steuerabzug an der Quelle Verpflichteter vorsätzlich oder fahrlässig einen Steuerabzug nicht oder nicht vollständig vornimmt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine unrechtmässige Rückerstattung oder einen ungerechtfertigten Erlass erwirkt,
2    Die Busse beträgt in der Regel das Einfache der hinterzogenen Steuer. Sie kann bei leichtem Verschulden bis auf einen Drittel ermässigt, bei schwerem Verschulden bis auf das Dreifache erhöht werden.
3    Zeigt die steuerpflichtige Person erstmals eine Steuerhinterziehung selbst an, so wird von einer Strafverfolgung abgesehen (straflose Selbstanzeige), wenn:
a  die Hinterziehung keiner Steuerbehörde bekannt ist;
b  sie die Verwaltung bei der Festsetzung der Nachsteuer vorbehaltlos unterstützt; und
c  sie sich ernstlich um die Bezahlung der geschuldeten Nachsteuer bemüht. 1
4    Bei jeder weiteren Selbstanzeige wird die Busse unter den Voraussetzungen nach Absatz 3 auf einen Fünftel der hinterzogenen Steuer ermässigt. 2
186
SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
DBG Art. 186 Steuerbetrug
1    Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung im Sinne der Artikel 175-177 gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden wie Geschäftsbücher, Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise und andere Bescheinigungen Dritter zur Täuschung gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Eine bedingte Strafe kann mit Busse bis zu 10 000 Franken verbunden werden. 1
2    Die Bestrafung wegen Steuerhinterziehung bleibt vorbehalten.
3    Liegt eine Selbstanzeige nach Artikel 175 Absatz 3 oder Artikel 181 aAbsatz 1 vor, so wird von einer Strafverfolgung wegen allen anderen Straftaten abgesehen, die zum Zweck dieser Steuerhinterziehung begangen wurden. Diese Bestimmung ist auch in den Fällen nach den Artikeln 177 Absatz 3 und 181 aAbsätze 3 und 4 anwendbar. 2
EMRK: 6
IR 0.101 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Abgeschlossen in Rom am 4. November 1950 Von der Bundesversammlung genehmigt am 3. Oktober 1974 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 28. November 1974 In Kraft getreten für die Schweiz am 28. November 1974
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren
1    Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
2    Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.
3    Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
OR: 58 
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 58 E. Haftung des Werkeigentümers / I. Ersatzpflicht - E. Haftung des Werkeigentümers I. Ersatzpflicht
1    Der Eigentümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter Unterhaltung verursachen.
2    Vorbehalten bleibt ihm der Rückgriff auf andere, die ihm hierfür verantwortlich sind.
662a 
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 662a
958 
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 958 C. Rechnungslegung / I. Zweck und Bestandteile - C. Rechnungslegung I. Zweck und Bestandteile
1    Die Rechnungslegung soll die wirtschaftliche Lage des Unternehmens so darstellen, dass sich Dritte ein zuverlässiges Urteil bilden können.
2    Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt. Die Vorschriften für grössere Unternehmen und Konzerne bleiben vorbehalten.
3    Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ oder den zuständigen Personen zur Genehmigung vorgelegt werden. Er ist vom Vorsitzenden des obersten Leitungs- oder Verwaltungsorgans und der innerhalb des Unternehmens für die Rechnungslegung zuständigen Person zu unterzeichnen.
958c
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)
OR Art. 958c C. Rechnungslegung / III. Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung - III. Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung
1    Für die Rechnungslegung sind insbesondere die folgenden Grundsätze massgebend:
1  Sie muss klar und verständlich sein.
2  Sie muss vollständig sein.
3  Sie muss verlässlich sein.
4  Sie muss das Wesentliche enthalten.
5  Sie muss vorsichtig sein.
6  Es sind bei der Darstellung und der Bewertung stets die gleichen Massstäbe zu verwenden.
7  Aktiven und Passiven sowie Aufwand und Ertrag dürfen nicht miteinander verrechnet werden.
2    Der Bestand der einzelnen Positionen in der Bilanz und im Anhang ist durch ein Inventar oder auf andere Art nachzuweisen.
3    Die Rechnungslegung ist unter Wahrung des gesetzlichen Mindestinhalts den Besonderheiten des Unternehmens und der Branche anzupassen.
StGB: 12 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 12 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. / Begriffe - 2. Vorsatz und Fahrlässigkeit. Begriffe
1    Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
2    Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3    Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.
158 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 158 1. Strafbare Handlungen gegen das Vermögen. / Ungetreue Geschäftsbesorgung - Ungetreue Geschäftsbesorgung 1. Wer aufgrund des Gesetzes, eines behördlichen Auftrages oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten oder eine solche Vermögensverwaltung zu beaufsichtigen, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
251 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 251 Urkundenfälschung - Urkundenfälschung 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen,
333
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 333 Anwendung des Allgemeinen Teils auf andere Bundesgesetze
1    Die allgemeinen Bestimmungen dieses Gesetzes finden auf Taten, die in andern Bundesgesetzen mit Strafe bedroht sind, insoweit Anwendung, als diese Bundesgesetze nicht selbst Bestimmungen aufstellen.
2    In den anderen Bundesgesetzen werden ersetzt:
a  Zuchthaus durch Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr;
b  Gefängnis durch Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe;
c  Gefängnis unter sechs Monaten durch Geldstrafe, wobei einem Monat Freiheitsstrafe 30 Tagessätze Geldstrafe zu höchstens 3000 Franken entsprechen.
3    Wird Haft oder Busse oder Busse allein als Höchststrafe angedroht, so liegt eine Übertretung vor. Die Artikel 106 und 107 sind anwendbar. Vorbehalten bleibt Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 1 über das Verwaltungsstrafrecht. Eine Übertretung ist die Tat auch dann, wenn sie in einem anderen Bundesgesetz, welches vor 1942 in Kraft getreten ist, mit einer Gefängnisstrafe bedroht ist, die drei Monate nicht übersteigt.
4    Vorbehalten sind die von Absatz 2 abweichenden Strafdauern und Artikel 41 sowie die von Artikel 106 abweichenden Bussenbeträge.
5    Droht ein anderes Bundesgesetz für ein Verbrechen oder Vergehen Busse an, so ist Artikel 34 anwendbar. Von Artikel 34 abweichende Bemessungsregeln sind nicht anwendbar. Vorbehalten bleibt Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht. Ist die Busse auf eine Summe unter 1 080 000 Franken begrenzt, so fällt diese Begrenzung dahin. Ist die angedrohte Busse auf eine Summe über 1 080 000 Franken begrenzt, so wird diese Begrenzung beibehalten. In diesem Fall ergibt der bisher angedrohte Bussenhöchstbetrag geteilt durch 3000 die Höchstzahl der Tagessätze.
6    Bis zu ihrer Anpassung gilt in anderen Bundesgesetzen:
a  Die Verfolgungsverjährungsfristen für Verbrechen und Vergehen werden um die Hälfte und die Verfolgungsverjährungsfristen für Übertretungen um das Doppelte der ordentlichen Dauer erhöht.
b  Die Verfolgungsverjährungsfristen für Übertretungen, die über ein Jahr betragen, werden um die ordentliche Dauer verlängert.
c  Die Regeln über die Unterbrechung und das Ruhen der Verfolgungsverjährung werden aufgehoben. Vorbehalten bleibt Artikel 11 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht.
d  Die Verfolgungsverjährung tritt nicht mehr ein, wenn vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist.
e  Die Vollstreckungsverjährungsfristen für Strafen bei Verbrechen und Vergehen werden beibehalten, und diejenigen für Strafen bei Übertretungen werden um die Hälfte verlängert.
f  Die Bestimmungen über das Ruhen der Vollstreckungsverjährung werden beibehalten, und diejenigen über die Unterbrechung werden aufgehoben.
7    Die in andern Bundesgesetzen unter Strafe gestellten Übertretungen sind strafbar, auch wenn sie fahrlässig begangen werden, sofern nicht nach dem Sinne der Vorschrift nur die vorsätzliche Begehung mit Strafe bedroht ist.
StPO: 10
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 10 Unschuldsvermutung und Beweiswürdigung
1    Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
3    Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus.
BGE Register
116-II-533 • 120-IA-31 • 124-IV-86 • 127-I-38 • 128-I-81 • 135-V-2 • 136-III-552 • 138-I-232 • 138-I-49 • 138-IV-81 • 138-V-74 • 140-I-201 • 140-III-264 • 141-I-49
Weitere Urteile ab 2000
2C_266/2011 • 2C_404/2013 • 2C_769/2009 • 6B_433/2013 • 6B_462/2014 • 6B_711/2012 • 6B_755/2012 • 6B_830/2015
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • erfolgsrechnung • steuerbetrug • bundesgericht • uhr • leben • anklageschrift • computerprogramm • werkvertrag • zweifel • verwaltungsrat • sachverhalt • frage • ungetreue geschäftsbesorgung • unschuldsvermutung • anspruch auf rechtliches gehör • beschuldigter • thailand • geldstrafe • anklage
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