4A_357/2018 - 2018-09-11 - Vertragsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 357/2018

Urteil vom 11. September 2018

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, Niquille,
Gerichtsschreiber Hug.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Suadixe-Kadiköy, Istanbul, Türkei,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Albrecht,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________ Bank SA,
vertreten durch die Rechtsanwälte
Damiano Brusa und Dr. Niklaus Zaugg,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Bankvertrag; Schaden,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 9. Mai 2018 (LB170042-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.________ (Kunde, Kläger, Beschwerdeführer) eröffnete am 6. November 2009 eine Konto- und Depotbeziehung bei der C.________ Bank AG; diese wurde am 14. Dezember 2011 von der B.________ Bank SA (Bank, Beklagte, Beschwerdegegnerin) übernommen. Der Kunde unterhielt drei Konten und ein Depot bei der Bank, welche über mehrere Zweigniederlassungen verfügt, unter anderem in Zürich. Er bezahlte nach seiner Darstellung auf seine Konten insgesamt USD 1'559'117.52 sowie EURO 22'127.-- ein. Nach Beendigung der Geschäftsbeziehung wurden ihm noch USD 207'522.40 überwiesen.
Kundenberaterin des Klägers war D.________. Sie zeigte dem Kunden per Ende Dezember 2013 einen Vermögensstand von USD 2'305'698.87 an. Mit - nicht rechtskräftigem - Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. August 2017 wurde D.________, die gemäss diesem Urteil mit richtigem Namen Gümüstekin heisst, unter anderem wegen mehrfacher ungetreuer Geschäftsbesorgung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt. Sie hatte in der Untersuchung gestanden, sie habe unautorisierte Transaktionen unter anderem auch zu Lasten der Vermögenswerte des Klägers vorgenommen.

B.

B.a. Mit Schlichtungsbegehren vom 20. Mai 2015 bzw. Klage vom 8. Dezember 2014 vor Bezirksgericht Zürich stellte der Kunde das Rechtsbegehren, die Bank sei zur Zahlung von USD 2'305'698.87 zuzüglich Zins zu 6 % seit 10. April 2014 zu verurteilen. In der Replik reduzierte er die Forderung auf USD 2'019'817.47 nebst Zins.
Mit Beschluss und Urteil vom 16. August 2017 schrieb das Bezirksgericht Zürich das Verfahren im Umfang von USD 285'881.40 als durch Rückzug erledigt ab; im Mehrbetrag wies es die Klage ab. Das Bezirksgericht hielt insbesondere den Schaden für nicht genügend substanziiert behauptet. So habe der Kläger nicht in rechtsgenüglicher Weise die Differenz aufgezeigt zwischen dem Vermögensstand im Zeitpunkt der Klageeinleitung und dem hypothetischen Stand, den sein Vermögen ohne die beanstandeten Transaktionen gehabt hätte.

B.b. Am 9. Mai 2018 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Berufung des Klägers ab, soweit auf sie eingetreten wurde, und bestätigte den Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 16. August 2017.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. Juni 2018 stellt der Kläger das Rechtsbegehren, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Mai 2018 aufzuheben und das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Er rügt nach allgemeinen Darlegungen, die Vorinstanz habe ihm die Beweislast für die rechtswidrigen Transaktionen zu Unrecht auferlegt, eventualiter habe sie den Sachverhalt willkürlich gewürdigt, sie habe ihm sodann das rechtliche Gehör verweigert, indem sie Beweise nicht abgenommen habe und ausserdem mit ihren Anforderungen an den Schadennachweis das Verbot des überspitzten Formalismus verletzt.
Die Akten wurde beigezogen. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten. Angesichts der grundsätzlich reformatorischen Natur der Beschwerde (Art. 107 Abs. 2 BGG) genügt in der Regel das Begehren auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides nicht; vielmehr ist ein Antrag in der Sache erforderlich und muss das Begehren bei Geldleistungen beziffert sein (BGE 143 III 111 E. 1.2 mit Hinweisen; 134 III 235 E. 2 S. 237). Immerhin ist ein Antrag auf Rückweisung zulässig und allein angebracht, wenn wie hier die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid fehlen, die dem Bundesgericht bei Gutheissung der Beschwerde erlauben, ein reformatorisches Urteil zu fällen. Im Übrigen sind die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Beschwerde ohne Weiteres erfüllt. Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt hinreichender Begründung einzutreten.

2.

2.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt ergänzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).

2.2. Der Beschwerdeführer rügt in einer Eventualbegründung, die Vorinstanz habe die Beweise willkürlich gewürdigt und in diesem Rahmen das rechtliche Gehör verletzt mit der Annahme, dass die Beschwerdegegnerin in einem beschränkten Rahmen Anlageentscheide fällen und einzelne Transaktionen ohne expliziten Auftrag seinerseits durchführen durfte.

2.2.1. Die Vorinstanz hat zum Prozesssachverhalt festgestellt, der Beschwerdeführer habe vor erster Instanz anerkannt, mit dem "Reinvestment Mandate" einen Wiederanlageauftrag erteilt zu haben für Kontoguthaben und Fälligkeiten in Treuhandgelder von C.________, Geldmarktfonds, Obligationenfonds sowie Obligationen und mittelfristige Notes mit einem Minimum-Rating von AA- und AAS [recte: AA3]. Nach den weiteren Feststellungen im angefochtenen Urteil hatte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin überdies beauftragt, einzeln oder wiederholt in Treuhandfestgelder innerhalb des C.________-Netzwerks sowie bei einer Anzahl türkischer Banken zu investieren. Daraus schloss die Vorinstanz, dass die Beschwerdegegnerin zumindest befugt war, in einem beschränkten Rahmen Anlageentscheide zu fällen und einzelne Transaktionen ohne expliziten Auftrag des Klägers durchzuführen. Der Beschwerdeführer wendet gegen diese Feststellungen im angefochtenen Urteil einzig ein, er habe bereits im Verfahren vor erster Instanz sämtliche mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossenen Verträge ins Recht gelegt und vor beiden Instanzen deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Verträge reine Ausführungsgeschäfte ("execution only") zuliessen, womit er bewiesen habe,
dass er der Beschwerdegegnerin nicht gestattet habe, eigenmächtige Transaktionen vorzunehmen. Insoweit sich der Beschwerdeführer mit diesem Einwand auf Sachverhaltsfragen bezieht, beschränkt er sich darauf, dem vorinstanzlichen Beweisergebnis seine eigene Würdigung der Beweise gegenüberzustellen. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung übereinstimmen, belegt indessen keine Willkür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2). Für das Bundesgericht ist der Sachverhalt im angefochtenen Urteil daher verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG).

2.2.2. Der Beschwerdeführer sieht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53 Abs. 1 ZPO) in der angeblich fehlenden Begründung der Vorinstanz, anhand welchen "Fundstellen oder Passagen" sie zum Schluss kam, er habe der Beschwerdegegnerin erlaubt, in beschränktem Rahmen einzelne Transaktionen ohne expliziten Auftrag auszuführen. Der Beschwerdeführer übersieht hierbei, dass die Vorinstanz sehr wohl ausführte, anhand welcher in den Akten liegenden Dokumente sie zu dieser Schlussfolgerung kam. Im Übrigen kann der Vorinstanz entgegen seiner Behauptung auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden, selbst wenn sie sich nicht mit allen seinen in der Berufungsschrift vorgebrachten Einwänden befasst haben sollte. So gilt eine Begründung als rechtsgenüglich, wenn sie dem Beschwerdeführer erlaubt, sich über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft zu geben, damit er ihn in voller Kenntnis der Sache an das Bundesgericht weiterziehen kann. Insbesondere wird nicht gefordert, dass sich das Gericht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die wesentlichen Überlegungen beschränken (BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S.
41; 141 V 557 E. 3.2.1; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; je mit Hinweisen). Dass die vorinstanzliche Begründung rechtsgenüglich ist, kann im Übrigen aus den vom Beschwerdeführer zur Sache erhobenen Rügen geschlossen werden. Mithin ergeht aus der Beschwerdeschrift, dass er sich über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an das Bundesgericht weiterziehen konnte.

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Er vertritt die Ansicht, er habe danach nur zu beweisen, dass er der Beschwerdegegnerin bestimmte Vermögenswerte anvertraut habe, ohne ihr zu gestatten, eigenmächtig Transaktionen vorzunehmen.
Insofern der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 8 ZGB darin erblickt, dass die Vorinstanz davon ausging, der Beschwerdegegnerin sei es erlaubt gewesen, in beschränktem Rahmen selbständige Transaktionen auszuführen, gilt der vom Bundesgericht in ständiger Praxis befolgte Grundsatz, dass diese Frage gegenstandslos ist, wenn die Vorinstanz aufgrund ihrer Beweiswürdigung zum Ergebnis gekommen ist, ein bestimmter Sachverhalt sei nachgewiesen worden (BGE 137 III 268 E. 3 S. 282; 132 III 626 E. 3.4 S. 634; 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 128 III 271 E. 2b/aa S. 277; Urteil 4A 376/2017 vom 11. Dezember 2017 E. 3).
Aus Art. 8 ZGB ergibt sich, dass es am Beschwerdeführer liegt, die Anspruchsgrundlagen zu beweisen, aus denen er Rechte ableitet. Da er Schadenersatz wegen Verletzung einer Pflicht der Bank als Beauftrage verlangt (Art. 398 Abs. 2 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 OR), hat er grundsätzlich zu behaupten und zu beweisen, dass die Beschwerdegegnerin eine vertragliche Verpflichtung nicht (gehörig) erfüllt hat, und ihm dadurch - adäquat-kausal - der Schaden entstanden ist, dessen Ersatz er begehrt (BGE 144 III 155 E. 2.3 mit zahlreichen Hinweisen). Nachdem der Beschwerdeführer behauptet, die Beschwerdegegnerin habe unautorisierte Transaktionen ausgeführt, aus dem ihm Schaden erwachsen sei, hat er unter anderem diese Transaktionen (und den daraus erwachsenen Schaden) substanziiert zu behaupten und zu beweisen. Die Vorinstanz hat die Beweislast zutreffend verteilt.

4.
Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, die Vorinstanz habe das Recht auf Beweis verletzt, ihm das rechtliche Gehör verweigert und überspitzt formalistisch gehandelt, indem sie mangels gehöriger Behauptungen zu einzelnen, unautorisierten Transaktionen und dem daraus entstandenen Schaden seine Beweisanträge auf Edition von Unterlagen durch die Beschwerdegegnerin und die Einholung eines Gutachtens abgelehnt hat.

4.1. Die Vorinstanz hat (unter Verweis auf mehrere im Recht liegende Urkunden) nicht zu erkennen vermocht, weshalb es dem Beschwerdeführer nicht hätte möglich sein sollen, anhand der Kontoauszüge und Einzeltransaktionsbelege diejenigen Transaktionen zu bezeichnen, deren Rechtmässigkeit er bestreitet. Der Beschwerdeführer zeigt in der Rechtsschrift an das Bundesgericht nicht auf, dass ihm dies aufgrund der vorhandenen Unterlagen nicht möglich war, indem er in allgemeiner Weise vorbringt, er habe mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass die Beschwerdegegnerin die relevanten Akten nicht vollständig ausgehändigt habe und er habe explizit verlangt, dass sie sämtliche weiteren Urkunden ediere. Denn ohne gehörige Behauptungen sind keine Beweise abzunehmen. Vielmehr ist erforderlich, dass die Beweisofferten jeweils separat unmittelbar im Anschluss an die entsprechenden konkret substanziierten Tatsachenbehauptungen aufgeführt werden, die damit bewiesen werden sollen (vgl. Urteil 4A 103/2017 vom 19. Juli 2017 E. 2.2). Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verkannt mit der Annahme, die Beweisanträge auf Edition und Gutachten vermöchten rechtsgenügliche Behauptungen zu den einzelnen rechtswidrigen Transaktionen nicht zu ersetzen.

4.2. Die Vorinstanz hat im Ergebnis offen gelassen, ob das Vertragsverhältnis als eigentlicher Vermögensverwaltungsvertrag oder lediglich als Anlageberatungsvertrag zu qualifizieren sei. Jedenfalls verneinte sie angesichts der (eingeschränkten) Befugnis der Beschwerdegegnerin, selbständig Transaktionen zu tätigen, zu Recht einen reinen Konto-/Depotvertrag (vgl. zur Abgrenzung dieses sog. "execution only"-Vertrages zur Anlageberatung und der eigentlichen Vermögensverwaltung BGE 144 III 155 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen). Der Beschwerdeführer stützt sich denn auch bei seiner Behauptung, es habe sich um eine "execution only"-Beziehung gehandelt, einzig auf tatsächliche Elemente, die in den willkürfreien Feststellungen im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden. Inwiefern von einer blossen Konto-/Depotbeziehung auszugehen sein sollte, wenn die Feststellungen der Vorinstanz zur Befugnis der Beschwerdegegnerin dem Urteil des Bundesgerichts zugrunde gelegt werden, legt er hingegen nicht dar.
In Bezug auf die im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses angeblich vorgenommenen Pflichtverletzungen behauptet der Beschwerdeführer sodann selbst nicht, es sei das gesamte Portfolio sorgfaltswidrig verwaltet worden respektive die pflichtwidrig ausgeführten Transaktionen seien nicht mehr bestimmbar. Da demnach nur einzelne Anlagen vertragswidrig getätigt worden sind, beschränkt sich die Schadensberechnung auf die Ermittlung der Differenz zwischen dem tatsächlichen Wert der einzelnen pflichtwidrigen Anlagen und dem hypothetischen Wert, den das konkret pflichtwidrig investierte Kapital bei vertragskonformer Anlage hätte (BGE 144 III 155 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz vom Beschwerdeführer gehörige Behauptungen zu den einzelnen, von ihm als rechtswidrig qualifizierten Transaktionen verlangte, um den daraus entstandenen Schaden zu beurteilen, hat sie das nach der bundesgerichtlichen Praxis für den Schadensnachweis gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 OR Erforderliche verlangt (vgl. BGE 144 III 155 E. 2.3 mit zahlreichen Hinweisen) und damit weder die einschlägigen formellen Vorschriften mit übertriebener Schärfe gehandhabt, noch überspannte Anforderungen gestellt (vgl. zu den Voraussetzungen des überspitzten Formalismus BGE 142 V
152 E. 4.2 mit Hinweisen). Die Rüge des überspitzten Formalismus ist unbegründet.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden, ist der Beschwerdegegnerin praxisgemäss keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 10'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. September 2018

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Hug

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
¹	Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
²	Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat.
³	Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96
⁴	Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 53 Rechtliches Gehör - 1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
¹	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
²	Insbesondere können sie die Akten einsehen und Kopien anfertigen lassen, soweit keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen.

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 398 - 1 Der Beauftragte haftet im Allgemeinen für die gleiche Sorgfalt wie der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis.253
¹	Der Beauftragte haftet im Allgemeinen für die gleiche Sorgfalt wie der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis.253
²	Er haftet dem Auftraggeber für getreue und sorgfältige Ausführung des ihm übertragenen Geschäftes.
³	Er hat das Geschäft persönlich zu besorgen, ausgenommen, wenn er zur Übertragung an einen Dritten ermächtigt oder durch die Umstände genötigt ist, oder wenn eine Vertretung übungsgemäss als zulässig betrachtet wird.

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 97 - 1 Kann die Erfüllung der Verbindlichkeit überhaupt nicht oder nicht gehörig bewirkt werden, so hat der Schuldner für den daraus entstehenden Schaden Ersatz zu leisten, sofern er nicht beweist, dass ihm keinerlei Verschulden zur Last falle.
¹	Kann die Erfüllung der Verbindlichkeit überhaupt nicht oder nicht gehörig bewirkt werden, so hat der Schuldner für den daraus entstehenden Schaden Ersatz zu leisten, sofern er nicht beweist, dass ihm keinerlei Verschulden zur Last falle.
²	Für die Vollstreckung gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 11. April 188943 über Schuldbetreibung und Konkurs sowie der Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 200844 (ZPO).45

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 42 - 1 Wer Schadenersatz beansprucht, hat den Schaden zu beweisen.
¹	Wer Schadenersatz beansprucht, hat den Schaden zu beweisen.
²	Der nicht ziffernmässig nachweisbare Schaden ist nach Ermessen des Richters mit Rücksicht auf den gewöhnlichen Lauf der Dinge und auf die vom Geschädigten getroffenen Massnahmen abzuschätzen.
³	Bei Tieren, die im häuslichen Bereich und nicht zu Vermögens- oder Erwerbszwecken gehalten werden, können die Heilungskosten auch dann angemessen als Schaden geltend gemacht werden, wenn sie den Wert des Tieres übersteigen.26

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.