6B_727/2012 - 2013-03-11 - Infrazione - Einfache Körperverletzung; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 727/2012

Urteil vom 11. März 2013
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Dr. Christian von Wartburg,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung Liestal, Rheinstrasse 27, 4410 Liestal,
2. Y.________, vertreten durch Advokat Roman Felix,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einfache Körperverletzung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht,
vom 17. Juli 2012.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht Basel-Landschaft erklärte Y.________ am 19. September 2011 in teilweiser Abänderung des Strafbefehls des Statthalteramts Liestal vom 4. November 2009 der einfachen Körperverletzung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe. Vom Vorwurf der Teilnahme an einem Raufhandel sprach es ihn frei, und es stellte das Verfahren betreffend Verstoss gegen ein richterliches Verbot zufolge Verjährung ein.

B.
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft sprach Y.________ am 17. Juli 2012 von allen Anklagepunkten frei. Es hält fest, es sei unbestritten, dass Y.________ X.________ am 25. Februar 2007 zwischen 22.20 Uhr und 22.30 Uhr einmal ins Gesicht schlug. Es geht zu Gunsten von Y.________ davon aus, der Schlag sei nicht mit der Faust erfolgt, sondern mit der offenen Hand geführt worden. Ferner steht die bei X.________ am folgenden Tag diagnostizierte doppelte Unterkieferfraktur fest. Fraglich ist für das Kantonsgericht aber, ob der Schlag von Y.________ die Ursache dieser Verletzung war.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und Y.________ sei der einfachen Körperverletzung schuldig zu sprechen. Seine Schadenersatzforderung sei dem Grundsatz nach gutzuheissen und für die Bemessung der Höhe auf den Zivilweg zu verweisen. Y.________ sei zu verpflichten, ihm eine Genugtuung von Fr. 8'000.--, zuzüglich Zins, zu bezahlen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Die Privatklägerschaft hat gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ein rechtlich geschütztes Interesse, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann. Dies setzt im Falle eines Freispruchs grundsätzlich voraus, dass der Privatkläger, soweit zumutbar, seine Zivilansprüche aus strafbarer Handlung im Strafverfahren geltend gemacht hat (BGE 137 IV 246 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer nahm am kantonalen Verfahren teil und machte gegen den Beschwerdegegner Zivilansprüche geltend. Er ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und die Verletzung der Unschuldsvermutung vor. Ihre Feststellung, eine alternative Entstehung der Verletzung sei nicht ausgeschlossen, sei offensichtlich unrichtig. Bei objektiver Würdigung verbleibe kein erheblicher oder nicht zu unterdrückender Zweifel an der Kausalität zwischen dem Schlag ins Gesicht und dem gebrochenen Kiefer (Beschwerde S. 3 und S. 7-9).

2.2 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; siehe Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234). Dem vom Beschwerdeführer angerufenen Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, andernfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).

2.3 Die Vorinstanz kommt in Würdigung der Beweise und Indizien zum Schluss, es bestünden erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel an der Kausalität zwischen dem angeklagten Verhalten des Beschwerdegegners und der festgestellten Verletzung. Aufgrund seiner Kampfsporterfahrung sei dieser zwar in der Lage, mit einem Schlag eine Unterkieferfraktur zu verursachen. Bei einem solchen Schlag hätte sich der alkoholisierte Beschwerdeführer (1.44 o/oo) aber nicht mehr auf den Beinen halten können. Indes sei ein Sturz auf den Boden nicht dokumentiert. Ausschlaggebend sei, dass sich der Beschwerdeführer unmittelbar nach der polizeilichen Einvernahme auf die Notfallstation des Kantonsspitals Liestal begeben habe und dass in dieser Untersuchung keine schwere Verletzung, insbesondere keine Kieferfraktur, festgestellt worden sei. Insofern sei die erstinstanzliche Erwägung unzutreffend, wonach das Kantonsspital bereits am 26. Februar 2007 eine Unterkieferkontusion, eine Kiefergelenkluxation und Kiefergelenkköpfchenfraktur diagnostiziert habe. Der Notfallbericht nenne lediglich die Diagnose einer Kontusion des Unterkiefers. Erst im Bericht vom 16. November 2007 führe das Kantonsspital aus, es sei eine Kontusion des Unterkiefers und eine
Luxation sowie Fraktur des Kiefergelenkköpfchens festgestellt worden. Die Vorinstanz erwägt, diese Diagnose widerspreche derjenigen im Notfallbericht und berücksichtige offensichtlich die späteren Erkenntnisse des Universitätsspitals Basel. Der Beschwerdeführer sei zu keiner Nachbehandlung im Kantonsspital erschienen. Somit stehe fest, dass dieses beim Beschwerdeführer in der Nacht auf den 26. Februar 2007 keine gravierende Verletzung festgestellt und erst das Universitätsspital Stunden später eine doppelte Unterkieferfraktur diagnostiziert habe (Urteil S. 8).
Die Vorinstanz hält fest, es sei nicht nachvollziehbar, dass weder der Beschwerdeführer - trotz der mit der Alkoholisierung einhergehenden verminderten Schmerzempfindlichkeit - noch die Polizeibeamten oder das Spitalpersonal eine derart schwere Verletzung nicht bemerkt haben wollen, wenn sie vorgelegen hätte. Die Kausalität zwischen dem Schlag am Abend und der erst am nächsten Tag diagnostizierten Unterkieferfraktur lasse sich unter Berücksichtigung der Beweiswürdigungsregel "in dubio pro reo" nicht erstellen. In Bezug auf alternative Verletzungsmöglichkeiten sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in der Zeit zwischen dem Schlag und dem Aufsuchen des Universitätsspitals zwar nicht zwingend in eine weitere tätliche Auseinandersetzung geraten sein müsse, dies aber aufgrund seiner starken Alkoholisierung und seines mutmasslich respektlosen Verhaltens, das sich bereits beim inkriminierten Vorfall manifestiert habe, auch nicht ausgeschlossen sei. Das Fehlen von typischen Sturzverletzungen spreche zwar eher gegen einen selbst verschuldeten Sturz, schliesse diesen aber nicht a priori aus, zumal unklar sei, ob der Beschwerdeführer überhaupt auf solche Verletzungen untersucht worden sei (Urteil S. 8 f.).

2.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet Willkür darzutun und erschöpfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik. Er beschränkt sich darauf, den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne näher zu erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein soll. Dies ist der Fall, wenn er ausführt, es sei eine Mutmassung, dass er sich bei einem Schlag der zu einem Kieferbruch führe, nicht mehr hätte auf den Beinen halten können (Beschwerde S. 8 Ziff. 4). Entgegen seinem Einwand ist die vorinstanzliche Erwägung nicht zu beanstanden, bei der notfallärztlichen Untersuchung unmittelbar nach dem Schlag sei keine schwere Verletzung festgestellt worden. Dies geht aus dem Notfallbericht vom 26. Februar 2007 hervor (kantonale Akten act. 1743). Auch die Schlussfolgerung der Vorinstanz, die Ausführungen des Kantonsspitals im Bericht vom 16. November 2007 entsprächen nicht der Diagnose im Notfallbericht, ist nicht willkürlich (kantonale Akten act. 1155 ff.). Insgesamt zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte. Die Beschwerde ist
unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz verweigere ihm das rechtliche Gehör und verletze seinen Anspruch auf ein faires Verfahren (Art. 29 BV). Wenn sie zunächst mitteile, es sei vom Beweisergebnis auszugehen, wie es sich bei der ersten Instanz dargeboten habe und ihm das Erscheinen zur Verhandlung freistelle, den erstinstanzlich verurteilten Beschwerdegegner aber freispreche, führe sie kein faires Verfahren (Beschwerde S. 3 f., S. 6 f. und S. 10 f.).

3.2 Die Rügen sind unbegründet. Für die Wahrung der verfassungsrechtlichen Garantien ist entscheidend, dass der Angeklagte effektiv die Möglichkeit hatte, an der gerichtlichen Hauptverhandlung teilzunehmen (zum Recht auf persönliche Teilnahme Urteil 6B 471/2010 vom 29. Juli 2010 E. 3.2). Für den Beschwerdeführer als Privatkläger gilt nichts anderes. Die Vorinstanz verpflichtete den Beschwerdegegner zum persönlichen Erscheinen an der Berufungsverhandlung, stellte dem Beschwerdeführer das Erscheinen frei und dispensierte die Beschwerdegegnerin antragsgemäss von der Teilnahme (Urteil S. 3). Der Beschwerdeführer und sein Anwalt blieben der Verhandlung fern (Beschwerde S. 3). Aus dem Umstand, dass ihn die Vorinstanz nicht zum persönlichen Erscheinen verpflichtete, kann nicht geschlossen werden, sie bestätige den erstinstanzlichen Entscheid. Entgegen der Auffassung des anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers weist auch die Verfügung der Vorinstanz vom 6. Juni 2012 nicht auf einen solchen Verfahrensausgang hin. Diese begründet darin lediglich die Abweisung der Beweisanträge des Beschwerdegegners. Die Beschwerdegegnerin reichte eine schriftliche Berufungsantwort ein, während der Beschwerdeführer darauf verzichtete. Der
Berufungsbegründung und -antwort lässt sich entnehmen, dass die Frage, ob der Schlag des Beschwerdegegners für die Unterkieferfrakturen des Beschwerdeführers kausal war, eines der Hauptthemen des vorinstanzlichen Verfahrens sein würde. Dass es dem Beschwerdeführer nicht möglich oder unzumutbar war, an der Verhandlung teilzunehmen, legt er nicht dar und ist nicht ersichtlich. Er hat auf sein Teilnahmerecht verzichtet, was er im Übrigen selber einräumt (Beschwerde S. 3 unten), obwohl nach dem Dargelegten die Möglichkeit bestand, dass die Vorinstanz die Beweise anders als die erste Instanz würdigen und die strittige Frage nicht im Sinne des Beschwerdeführers beurteilen würde. Die Abwesenheit hat er selbst zu vertreten.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. In Widerspruch zu ihrer Urteilsbegründung hebe die Vorinstanz auch Dispositiv-Ziff. 4.a) des erstinstanzlichen Urteils auf, in der die Honorarforderung seines Anwalts für die Opfervertretung gutgeheissen worden sei. Der angefochtene Entscheid sei in diesem Punkt aufzuheben bzw. zu korrigieren (Beschwerde S. 3, S. 7 und S. 11).

4.2 Gemäss Art. 80 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen. Letztinstanzlich ist ein Entscheid, wenn die Rüge, die Inhalt der Beschwerde an das Bundesgericht sein soll, bei keiner kantonalen Instanz mehr vorgebracht werden kann. Das heisst, es darf im Kanton kein Rechtsbehelf irgendwelcher Art mehr zur Verfügung stehen. Die Möglichkeit der Anfechtung im Kanton schliesst jedoch die Beschwerde an das Bundesgericht nur aus, wenn auf die Entscheidung der kantonalen Instanz ein Rechtsanspruch besteht (Urteil 1B 25/2008 vom 2. Juli 2008 E. 1.2.2 mit Hinweis).
4.2.1 Ist das Dispositiv eines Entscheides unklar, widersprüchlich oder unvollständig oder steht es mit der Begründung im Widerspruch, so nimmt die Strafbehörde, die den Entscheid gefällt hat, auf Gesuch einer Partei oder von Amtes wegen eine Erläuterung oder Berichtigung des Entscheids vor (Art. 83 Abs. 1 StPO). Erläuterung und Berichtigung sind keine Rechtsmittel, sondern sog. Rechtsbehelfe. Sie sind nicht fristgebunden, und bezwecken nicht die materielle Überprüfung eines Entscheids, sondern dessen Klarstellung bzw. die Korrektur offensichtlicher Versehen. Ein solches liegt vor, wenn aus der Lektüre des Textes eines gerichtlichen Entscheids eindeutig hervorgeht, dass das, was das Gericht aussprechen oder anordnen wollte, nicht übereinstimmt mit dem, was es tatsächlich ausgesprochen oder angeordnet hat (NILS STOHNER, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 2 ff. zu Art. 83 StPO; hierzu auch NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N.1 ff. zu Art. 83 StPO; DANIELA BRÜSCHWEILER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2010, N. 1 ff. zu Art. 83 StPO; je mit Hinweisen).
4.2.2 Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass das Dispositiv des vorinstanzlichen Entscheids im Widerspruch mit der Begründung steht. Die Vorinstanz hält fest, ihr Urteil tangiere die Erwägungen der ersten Instanz zur Honorarforderung des Rechtsvertreters des Verletzten nicht (Urteil S. 10 E. 4). Dispositiv-Ziff. I lautet, "das Urteil des Strafgerichtspräsidiums Basel-Landschaft vom 19. September 2011 lautend: [... 4. a) Die Honorarforderung von Dr. Christian von Wartburg in der Höhe von Fr. 2'204.20 (inkl. Hauptverhandlung, Auslagen und Mehrwertsteuer) für die Opfervertretung wird gutgeheissen. ...] wird in Gutheissung der Berufung aufgehoben und der Beschuldigte wird in allen Anklagepunkten freigesprochen." Zur Korrektur dieses eindeutigen Versehens steht die Erläuterung bzw. Berichtigung gemäss Art. 83 StPO bei der Vorinstanz zur Verfügung. Der Beschwerdeführer legt weder dar noch ist ersichtlich, dass er bei der Vorinstanz diesen Rechtsbehelf erhob und den vorliegend gerügten Mangel beanstandete. Er führt auch nicht aus, weshalb er dies unterliess. Deshalb kann er vor Bundesgericht keine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend machen. Auf die Rüge ist nicht einzutreten.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Den angespannten finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Beschwerde S. 11 f. und act. 12 f.; Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.49
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale (CPP)50 si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un tribunale superiore o un giudice dei provvedimenti coercitivi.51

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 83 Interpretazione e rettifica delle decisioni - 1 Se il dispositivo di una decisione è poco chiaro, contraddittorio o incompleto o è in contraddizione con la motivazione, l'autorità penale che ha pronunciato la decisione la interpreta o la rettifica ad istanza di parte o d'ufficio.
¹	Se il dispositivo di una decisione è poco chiaro, contraddittorio o incompleto o è in contraddizione con la motivazione, l'autorità penale che ha pronunciato la decisione la interpreta o la rettifica ad istanza di parte o d'ufficio.
²	L'istanza è presentata per scritto; vi devono essere indicati i passaggi contestati o le modifiche auspicate.
³	L'autorità penale dà alle altre parti l'opportunità di pronunciarsi sull'istanza.
⁴	La decisione interpretata o rettificata è comunicata alle parti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200224 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.