Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
2C 117/2021
Urteil vom 11. Februar 2021
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Donzallaz,
Gerichtsschreiber Kocher.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kantonales Steueramt Aargau,
Rechtsdienst, Tellistrasse 67, 5001 Aarau,
Gemeinderat U.________.
Gegenstand
Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Aargau, Steuerperiode 2017, Ordnungsbusse,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 15. Dezember 2020 (WBE.2020.383).
Sachverhalt:
A.
Die Einwohnergemeinde U.________/AG verlängerte A.________ (nachfolgend: der Steuerpflichtige) dreimal die Frist, um die Steuererklärung 2017 einzureichen. Letztmals geschah dies mit Schreiben vom 4. September 2018 bis zum 31. Oktober 2018. Am 20. September 2018 erklärte der Steuerpflichtige, weder sein Einkommen noch sein Vermögen hätten sich gegenüber der Vorperiode in einer Weise verändert, dass "eine neue Veranlagung nötig sei". Die Gemeinde teilte dem Steuerpflichtigen am 24. September 2018 mit, dass er von Gesetzes wegen verpflichtet sei, die Steuererklärung vollständig einzureichen, dies bis zur letztmals verlängerten Frist. Am 29. Oktober 2018 erneuerte der Steuerpflichtige seine Einwände. Gleichzeitig reichte er zwei Dokumente ein, namentlich ein Schreiben seiner Arztpraxis vom 18. Juni 2018. Die Gemeinde antwortete mit Einschreibebrief vom 9. November 2018 bzw. gleichlautendem A-Post-Schreiben vom 21. November, das versandt wurde, da der Steuerpflichtige den Einschreibebrief nicht abgeholt hatte. Darin stellte die Gemeinde dem Steuerpflichtigen die Mahnung in Aussicht.
B.
Die erste Mahnungerging am 20. November 2018. Der Steuerpflichtige brachte am 8. Dezember 2018 abermals seine bereits früher erhobenen Einwände vor, wonach die unveränderten Umstände keine neue Veranlagung rechtfertigten. Die Gemeinde bestätigte am 20. Dezember 2018 den Eingang dieses Schreibens und verwies auf ihre Erläuterungen im Schreiben vom 9. November 2018. Weiter gab sie dem Steuerpflichtigen bekannt, dass sie im Fall des Nichteinreichens der Steuererklärung eine letzte Mahnung erlassen werde. Mit Schreiben vom 3. Januar 2019, versandt im Verfahren A-Post Plus und zugestellt am folgenden Tag, erliess die Gemeinde die angekündigte zweite Mahnung. Darin forderte die Gemeinde den Steuerpflichtige auf, seine Steuererklärung innerhalb einer letzten Frist von 20 Tagen einzureichen, ansonsten die gesetzlichen Säumnisfolgen einträten. Der Steuerpflichtige kam auch der Aufforderung vom 3. Januar 2019 nicht nach.
C.
Die Wohnsitzgemeinde unterbreitete dem Steueramt des Kantons Aargau (KStA/AG) den Antrag, der Steuerpflichtige sei mit einer Busse zu belegen. In Gutheissung des Bussenantrags erliess das KStA/AG am 12. Februar 2019 gegenüber dem Steuerpflichtigen einen Strafbefehl, dies wegen Verletzung von Verfahrenspflichten (§ 235 Abs. 1 StG/AG). Aufgrund dessen belegte es ihn mit einer Busse von Fr. 50.--. Dagegen erklärte der Steuerpflichtige am 15. März 2019 die Einsprache. Das KStA/AG erhob daher am 22. Oktober 2019 beim Spezialverwaltungsgericht des Kantons Aargau, Abteilung Steuern, Anklage und beantragte die Bestrafung des Steuerpflichtigen im Sinne des Strafbefehls. Das Spezialverwaltungsgericht führte am 27. August 2020 in Anwesenheit des Steuerpflichtigen eine Verhandlung durch und verurteilte den Steuerpflichtigen gleichentags wegen Verletzung von Verfahrenspflichten zu einer Busse von Fr. 50.--.
D.
D.a. Am 25. Oktober 2020 erhob der Steuerpflichtige Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, wobei er eine Reihe von Anträgen stellte. Im Wesentlichen ersuchte er, sinngemäss, um Freispruch vom Vorwurf der Verletzung von Verfahrenspflichten, um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege und um Ausrichtung angemessenen Schadenersatzes. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde und das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid WBE.2020.383 vom 15. Dezember 2020 ab.
D.b. Das Verwaltungsgericht erwog im Wesentlichen, entgegen der Auffassung des Steuerpflichtigen stehe die Rechtsmittelbelehrung, wie sie aus dem Entscheid des Spezialverwaltungsgerichts hervorgehe, im Einklang mit § 26 Abs. 4 VRPG/AG. Einen zusätzlichen Hinweis auf die Beschwerdegründe verlange das Gesetz nicht (vorinstanzlicher Entscheid, E. I/2). In der Sache selbst anerkenne der Steuerpflichtige, dass die Anklageschrift grundsätzlich den gesetzlichen Anforderungen entspreche (§ 247 Abs. 4 in Verbindung mit § 246 Abs. 1 StG/AG), er beanstande aber, dass die Anklageschrift vom Strafbefehl abweiche. Die beiden Schriftstücke seien aber, so das Verwaltungsgericht, inhaltlich identisch, abgesehen davon, dass aus der Anklageschrift der nachgeführte Sachverhalt hervorgehe (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/1). Auch die Rüge des verletzten Anspruchs auf rechtliches Gehör finde keine Grundlage, habe der Steuerpflichtige sich doch anlässlich der Verhandlung vom 27. August 2020 mündlich zur Anklage äussern können (wiederum vorinstanzlicher Entscheid, E. II/1). Weiter halte der Steuerpflichtige seinen Anspruch auf rechtliches Gehör für verletzt, weil seine Rügen bezüglich der Verfahrensmängel, die sich im Mahnverfahren ereignet haben
sollen, ungehört geblieben seien. Zum einen sei aber, so das Verwaltungsgericht, eine Gerichtsbehörde nur gehalten, die für den Entscheid wesentlichen Argumente zu begründen. Zum anderen habe das Spezialverwaltungsgericht auf mehr als zwei Seiten dargelegt, weshalb das Mahnverfahren nicht zu beanstanden sei. Das Spezialverwaltungsgericht habe namentlich auch aufgezeigt, weshalb die Gemeinde nicht habe ausführen müssen, aus welchem konkreten Grund die Steuererklärung einzureichen sei (§ 180 StG/AG). Die angebliche Verletzung des Begründungserfordernisses (§ 26 VRPG/AG) finde keine Grundlage (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/2).
D.c. In der Sache selbst sei festzuhalten, so das Verwaltungsgericht, dass die Pflicht zu Ausfüllung und Einreichung der Steuererklärung absolut herrsche. Die Pflicht erfasse auch die kranken Personen und gelte selbst dann, wenn die Verhältnisse gegenüber der Vorperiode keine Änderung erfahren hätten. Die Gemeinde habe den Steuerpflichtigen im Rahmen der zweiten Mahnung vom 3. Januar 2020 auf die Säumnisfolgen hingewiesen. Eine Konkretisierung der von Gesetzes wegen bestehenden Steuererklärungspflicht durch eine formelle Verfügung sei nicht erforderlich (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/3). Schliesslich gehe auch der Einwand des Steuerpflichtigen fehl, wonach der subjektive Tatbestand von § 235 Abs. 1 StG/AG nicht erfüllt sei. Der Steuerpflichtige anerkenne, die Mahnungen erhalten zu haben. Dennoch habe er diese ignoriert und seine Verfahrenspflichten zumindest eventualvorsätzlich verletzt (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/4). Die Höhe der Busse sei unbestritten geblieben (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/6). Eine Entschädigung im Verfahren vor dem Spezialverwaltungsgericht sei dem Steuerpflichtigen mangels Vertretung nicht zuzusprechen gewesen (vorinstanzlicher Entscheid, E. II/5). Die Beschwerde erweise sich als aussichtslos,
weshalb kein Anspruch auf Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege bestehe (vorinstanzlicher Entscheid, E. III/2).
E.
Mit Eingabe vom 1. Februar 2021 erhebt der Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Er beantragt sinngemäss um Aufhebung des angefochtenen Entscheids, Freispruch vom Vorwurf der Verletzung von Verfahrenspflichten, Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege und Ausrichtung angemessenen Schadenersatzes. Überdies sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Bei einer grösseren Zahl angeblicher Anträge handelt es sich um Rügen bzw. Begründungen. Darauf ist zurückzukommen.
F.
Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (Art. 32 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 32 Juge instructeur - 1 Le président de la cour ou un juge désigné par lui dirige la procédure au titre de juge instructeur jusqu'au prononcé de l'arrêt. |
|
1 | Le président de la cour ou un juge désigné par lui dirige la procédure au titre de juge instructeur jusqu'au prononcé de l'arrêt. |
2 | Le juge instructeur statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures devenues sans objet ou achevées par un retrait ou une transaction judiciaire. |
3 | Les décisions du juge instructeur ne sont pas sujettes à recours. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer. |
|
1 | Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer. |
2 | L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai. |
3 | En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures. |
Erwägungen:
1.
1.1. Die Voraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten liegen vor (Art. 82 lit. a
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions: |
|
1 | Le recours est recevable contre les décisions: |
a | du Tribunal administratif fédéral; |
b | du Tribunal pénal fédéral; |
c | de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
d | des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert. |
2 | Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral. |
3 | Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
|
1 | A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | Ont aussi qualité pour recourir: |
a | la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions; |
b | l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération; |
c | les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale; |
d | les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours. |
3 | En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. |
|
1 | Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. |
2 | Le délai de recours est de dix jours contre: |
a | les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite; |
b | les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale; |
c | les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93. |
d | les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95. |
3 | Le délai de recours est de cinq jours contre: |
a | les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change; |
b | les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales. |
4 | Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national. |
5 | En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral. |
6 | ...96 |
7 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 73 Recours - 1 Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255 |
|
1 | Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255 |
2 | Le contribuable, l'administration fiscale cantonale et l'Administration fédérale des contributions ont le droit de recourir. |
3 | ...256 |
1.2. Das Bundesgericht wendet das Bundesgesetzesrecht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
|
a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
1.3. Kantonales oder kommunales Recht stellt im bundesgerichtlichen Verfahren, von hier nicht entscheidwesentlichen Ausnahmen abgesehen (Art. 95 lit. c
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
1.4. Im Unterschied zum Bundesgesetzesrecht geht das Bundesgericht der Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte (einschliesslich der Grundrechte) nur nach, falls und soweit eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit gemäss Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
1.5. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
|
1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
2.
2.1. Streitig und zu prüfen sind insbesondere die vorinstanzliche Auslegung und Anwendung von § 26 des Gesetzes (des Kantons Aargau) vom 4. Dezember 2007 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG/AG; SAR 271.200) sowie § 180 und § 235 des Steuergesetzes (des Kantons Aargau) vom 15. Dezember 1998 (StG/AG; SAR 651.100). Nachdem der Steuerpflichtige in seiner dicht bedruckten, in kleiner Schrift gehaltenen Eingabe eine beträchtliche Zahl von Beanstandungen vorbringt, ist er vorab auf folgendes hinzuweisen: Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
kommt und das allein die Rechtsstellung der betroffenen Person berührt (BGE 145 III 324 E. 6. 1 S. 326).
2.2.
2.2.1. Formelle Rügen und Sachverhaltsrügen können ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen, weshalb sie vorab zu behandeln sind (Urteil 2C 196/2017 vom 21. Februar 2019 E. 3, nicht publ. in: BGE 145 II 49; BGE 141 V 557 E. 3 S. 563). Der Steuerpflichtige macht im Zusammenhang mit den vorinstanzlichen Feststellungen unter vielem anderen geltend, weder sei ihm das Steuererklärungsformular am 25. Januar 2018 zugestellt worden (Ziff. 3.1.1 der Beschwerde) noch habe die Gemeinde ihm im Schreiben vom 24. September 2018 dargelegt, dass er von Gesetzes wegen verpflichtet sei, die Steuererklärung zur Steuerperiode 2017 einzureichen (Ziff. 3.1.2). Weiter soll der Sachverhalt offensichtlich unrichtig erhoben worden sei, indem die Vorinstanz die Beanstandungen zur "formlosen Anordnung" vom 9. November 2018 nicht berücksichtigt habe (Ziff. 17.1.4). Alsdann habe er sich zur Anklageschrift durchaus geäussert (Ziff. 17.1.5.2.2). Unberücksichtigt geblieben sei etwa auch der Umstand, dass er am 29. Oktober 2018 das Beiblatt "Kommentiertes Beilagenverzeichnis" zusätzlich zu den "relativ zahlreichen für andere Bezugsjahre bereits abgegebenen
Steuererklärungen" eingereicht habe (Ziff. 17.1.6.1.4). Die Fertigstellung der Steuererklärung zur Steuerperiode 2017 hätte ihn "unzumutbar viel Zeit gekostet" (Ziff. 17.1.6.1.6). Das Schreiben der Arztpraxis vom 18. Juni 2018 belege, dass er "im Hinblick auf Abgabe der aktenkundig nicht einfachen und unnötig unzumutbar viel Zeit kostenden Steuererklärungen ernsthaft, zunehmend und dauerhaft gehandicapt" sei (Ziff. 17.1.6.1.8).
2.2.2. Die zahlreichen sachverhaltlichen Rügen wiederholen sich. Die Vorbringen sind teils verständlich, nicht selten aber wirr. Hier von Bedeutung ist nur, dass der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt für das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
keinerlei hinreichende Sachverhaltsrügen ersichtlich sind. Das Bundesgericht hat daher in tatsächlicher Hinsicht von den vorinstanzlichen Feststellungen auszugehen (vorne E. 1.5).
2.3.
2.3.1. In der Sache selbst rügt der Steuerpflichtige eine "nicht hinreichend begründete und nicht vollständige Rechtsmittelbelehrung" (Ziff. 17.1.2 der Beschwerde), eine "nicht ausschliesslich auf dem Strafbefehl basierende Anklage und eine für die Verhandlung unbrauchbare Anklageschrift" (Ziff. 17.1.15), ein fehlerhaftes Mahnverfahren (Ziff. 17.1.6), die "Verletzung gesetzlicher Verfahrenspflichten" (Ziff. 17.1.7), die unzutreffende Protokollierung der Verhandlung vom 27. August 2020 (Ziff. 17.1.10), die Aktenführung (Ziff. 17.1.11) und schliesslich die fehlende Zusprechung von Schadenersatz (Ziff. 17.1.8). Die Kritik holt auch in diesen Fragen weit aus, sie ist aber nur zu hören, soweit Fragen angesprochen sind, deren Grundlage im Bundesgesetzesrecht liegt (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
Sache nichts beitragen.
2.3.2. Gemäss Art. 55
SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 55 Violation des obligations de procédure - Celui qui, malgré sommation, aura manqué intentionnellement ou par négligence à une obligation qui lui incombait en vertu de la présente loi ou d'une mesure prise en application de celle-ci, sera puni d'une amende de 1000 francs au plus; dans les cas graves ou en cas de récidive, l'amende sera de 10 000 francs au plus. |
steuerpflichtig ist, doch hat der Steuerpflichtige selbst die Unnötigkeit einer Steuererklärung damit begründet, dass "eine neue Veranlagung nicht nötig sei", weil seine finanziellen Verhältnisse keine namhafte Veränderung erfahren hätten (Sachverhalt, lit. A und Ziff. 17.1.6.1.4). Das angebliche Nichtwissen um die Steuerpflicht ist daher vorgeschoben. Es vermöchte ohnehin nichts zu ändern ("Nichtwissen schützt nicht"; Urteil 2C 576/2020 vom 17. August 2020 E. 3.3.2).
2.3.3. Überdies steht fest, dass die kommunale Behörde zwei Mahnungen ausgesprochen hat (Sachverhalt, lit. B), weshalb der Steuerpflichtige wissen musste, dass er als Steuersubjekt betrachtet wird. Inwiefern das bundesrechtlich vorgeschriebene Mahnverfahren den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen könnte, wie der Steuerpflichtige weitgehend pauschal vorbringt, bleibt unklar. Der Steuerpflichtige bezieht sich in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben der Arztpraxis vom 18. Juni 2018, welches belege, dass er "im Hinblick auf Abgabe der aktenkundig nicht einfachen und unnötig unzumutbar viel Zeit kostenden Steuererklärungen ernsthaft, zunehmend und dauerhaft gehandicapt" sei (Sachverhalt, lit. A; vorne E. 2.2.1 und Ziff. 17.1.6.1.8 der Beschwerde). Er scheint damit dartun zu wollen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, die Steuererklärung einzureichen. Ihm ist entgegenzuhalten, dass eine Krankheit als Hinderungsgrund praxisgemäss nur angerufen werden kann, wenn die Beeinträchtigung derart erheblich ausfällt, dass die steuerpflichtige Person durch sie davon abgehalten wird, innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen (BGE 119 II 86 E. 2 S. 87; 112 V 255 E.
2a S. 255 f.; Urteil 2C 847/2020 vom 10. November 2020 E. 3.2.2). Der Umstand, dass der Steuerpflichtige im fraglichen Zeitraum mehrere Schriftstücke zu verfassen vermochte und darin zahlreiche Einwände vortrug, vermag das Vorgehen der kantonalen Behörden jedenfalls nicht als verfassungsrechtlich unhaltbar darzustellen.
2.3.4. Mit Blick darauf ist die Auslegung und Anwendung von Art. 55
SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 55 Violation des obligations de procédure - Celui qui, malgré sommation, aura manqué intentionnellement ou par négligence à une obligation qui lui incombait en vertu de la présente loi ou d'une mesure prise en application de celle-ci, sera puni d'une amende de 1000 francs au plus; dans les cas graves ou en cas de récidive, l'amende sera de 10 000 francs au plus. |
2.4. Die Beschwerde ist unbegründet und daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen (Art. 103 Abs. 3
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 103 Effet suspensif - 1 En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif. |
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1 | En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif. |
2 | Le recours a effet suspensif dans la mesure des conclusions formulées: |
a | en matière civile, s'il est dirigé contre un jugement constitutif; |
b | en matière pénale, s'il est dirigé contre une décision qui prononce une peine privative de liberté ferme ou une mesure entraînant une privation de liberté; l'effet suspensif ne s'étend pas à la décision sur les prétentions civiles; |
c | en matière d'entraide pénale internationale, s'il a pour objet une décision de clôture ou toute autre décision qui autorise la transmission de renseignements concernant le domaine secret ou le transfert d'objets ou de valeurs; |
d | en matière d'assistance administrative fiscale internationale. |
3 | Le juge instructeur peut, d'office ou sur requête d'une partie, statuer différemment sur l'effet suspensif. |
3.
Nach dem Unterliegerprinzip sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 65
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
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1 | Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
2 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. |
3 | Son montant est fixé en règle générale: |
a | entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations. |
4 | Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent: |
a | des prestations d'assurance sociale; |
b | des discriminations à raison du sexe; |
c | des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs; |
d | des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24. |
5 | Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die reduzierten Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Februar 2021
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher