E-5136/2016 - 2017-01-11 - Asile - Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. Juli 2016

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-5136/2016

Urteil vom 11. Januar 2017

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),

Besetzung Richter David R. Wenger, Richter William Waeber,

Gerichtsschreiberin Regina Derrer.

A._______, geboren am (...),

Afghanistan,

Parteien (...),

vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Selig,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. Juli 2016 / N (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Der Beschwerdeführer - ein unbegleiteter, minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger der Ethnie der Hazara mit letztem Wohnsitz in [der Provinz Ghazni] - verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge ungefähr im August 2015 und reiste am 7. Oktober 2015 über den Iran - wo er sich einen Monat lang bei [Verwandten] aufgehalten habe -, die Türkei, Griechenland und Deutschland in die Schweiz ein. Noch gleichentags stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch, wo er am 12. Oktober 2015 summarisch zu seiner Person befragt wurde. Am 25. Mai 2016 fand - in Absprache mit seiner durch den zuständigen Kanton eingesetzten Vertrauensperson in Anwesenheit seines Pflegevaters - die einlässliche Anhörung zu seinen Asylgründen statt. Diese musste aufgrund eines nervlichen Zusammenbruchs des Beschwerdeführers nach gut zwei Stunden abgebrochen und am 17. Juni 2016, wiederum in Anwesenheit seines Pflegevaters sowie auf seinen Wunsch in Anwesenheit einer weiteren Person seines Vertrauens, fortgeführt werden.

A.b Anlässlich dieser Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, seine Familie stamme ursprünglich aus B._______, sei aus Sicherheitsgründen, weil sein Vater [bei den Sicherheitskräften] gewesen sei, aber [an einen Ort in der Provinz Ghazni] gezogen. [An jenem Ort in der Provinz Ghazni] habe er, der Beschwerdeführer, vier Jahre lang die Schule besucht. Nach dem Tod seiner Mutter sei er nicht mehr zur Schule gegangen. Der Versuch seines Vaters, ihn stattdessen in einen Mathematikkurs zu schicken, sei fehlgeschlagen. Daraufhin, er sei ungefähr zehn Jahre alt gewesen, habe der Vater ihm eine Hilfsarbeit in [einem Handwerksbetrieb] besorgt. Dort habe es ihm aber nicht gefallen, da er dort doch manchmal verprügelt worden sei. Deshalb sei er [dem Handwerksbetrieb] irgendwann ferngeblieben.

Eines Tages habe ihm sein Nachbar die Nachricht überbracht, dass sein Vater bei der Explosion einer Mine ums Leben gekommen sei. Sein Vater sei, wie bereits gesagt, [bei den Sicherheitskräften] gewesen. Was er genau gemacht habe, wisse er, der Beschwerdeführer, nicht. Sein Vater habe ihm aber erzählt, dass er auch in den Krieg gegangen sei. In diesem Zusammenhang sei erwähnenswert, dass er, der Beschwerdeführer, als er mit seinem Vater in [ihrem Heimatort in der Provinz Ghazni] unterwegs gewesen sei, zwei Mal von unbekannten Personen angeschossen worden sei. Da er aber erst elf oder zwölf Jahre alte gewesen sei, könne er sich nicht mehr daran erinnern.

Seit dem Tod seines Vaters habe er - ausser einem Onkel (...) sowie [zwei anderer Verwandter], die alle im Iran lebten - keine Angehörigen mehr. Sein Bruder sei vor zwei Jahren aus dem Iran ausgeschafft worden, weil er keine gültigen Papiere gehabt habe, und sei nach dem Wissensstand des Beschwerdeführers an der iranisch-afghanischen Grenze getötet worden. Da er in Afghanistan somit ganz auf sich alleine gestellt und die Sicherheitslage sehr schlecht gewesen sei, habe sein Onkel entschieden, dass er in den Iran kommen solle. Auf dem Weg dorthin sei er Opfer einer Entführung geworden. Die Kidnapper hätten ihn misshandelt, bis er seinen Onkel angerufen habe und dieser ihn habe freikaufen können. Da er im Iran ohne Dokumente riskiert hätte, ausgeschafft zu werden, habe sein Onkel ihn nach Europa geschickt.

A.c Anlässlich des zweiten Teils der eingehenden Anhörung wurde sowohl dem Pflegevater des Beschwerdeführers als auch der zweiten daran anwesenden Person seines Vertrauens Gelegenheit geboten, Anmerkungen und Ergänzungen zu den Vorbringen des Beschwerdeführers zu machen. Der Pflegevater führte dabei im Wesentlichen aus, dass es nicht auszuschliessen sei, dass der Vater des Beschwerdeführers aufgrund seines Berufes bedroht worden sei und die vom Beschwerdeführer geschilderten Angriffe gezielt gegen diesen gerichtet gewesen seien. Unter diesen Umständen wäre auch der Beschwerdeführer in gezielter Weise bedroht gewesen. Angesichts seines geringen Alters habe er sich einer solchen Bedrohung und insbesondere der Hintergründe dafür aber kaum bewusst sein können. Die Person des Vertrauens trug vor, sie wolle bezüglich des Irans anführen, dass es den afghanischen Flüchtlingen dort tatsächlich sehr schlecht gehe, weshalb die Schilderungen des Beschwerdeführers zu seinem Fluchtweg authentisch seien.

B.
Mit Verfügung vom 25. Juli 2016 - eröffnet am 26. Juli 2016 - wies das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete seine Wegweisung an, nahm ihn jedoch wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz auf.

Zur Begründung führte es zunächst aus, dass der Tod des Vaters des Beschwerdeführers - der für diesen zweifellos von grosser persönlicher Tragik sei - im vorliegenden Verfahren keine Asylrelevanz zu entfalten vermöge. So habe der Beschwerdeführer zu Protokoll gegeben, sein Vater habe in Afghanistan keine individuellen Probleme mit den Behörden oder anderen Leuten gehabt. Ferner habe er ausgeführt, sein Vater sei als [Mitglied der Sicherheitskräfte] jeweils in den Krieg gezogen, um gegen den Islamischen Staat (IS) oder die Taliban zu kämpfen. Angesichts dieser Vorbringen und den anhaltenden Kampfhandlungen zwischen den afghanischen Behörden und oppositionellen Gruppierungen in seiner Heimatregion sei davon auszugehen, dass der Vater des Beschwerdeführers einem Anschlag gegen die staatlichen Machtstrukturen zum Opfer gefallen sei. Auch wenn die Schilderungen des Beschwerdeführers weitgehend auf Vermutungen basierten, da er von seinem Vater nicht über dessen Tätigkeiten informiert worden und zum Zeitpunkt seiner Ausreise erst vierzehn Jahre alt gewesen sei, sei festzuhalten, dass den von ihm beschriebenen Vorfällen keine konkreten Hinweise dafür zu entnehmen seien, die auf eine gezielte, gegen ihn gerichtete Verfolgung hindeuteten. Folglich könne nicht von einer Reflexverfolgung ausgegangen werden.

Die vom Beschwerdeführer geschilderte schlechte Sicherheitslage in seiner Heimatregion, die ebenfalls für seine Flucht ursächlich gewesen sei, sei auf die anhaltenden Kampfhandlungen in der Provinz Ghazni zurückzuführen und betreffe die gesamte lokale Bevölkerung. Auch wenn sich sein Leben aufgrund dessen schwierig gestaltet habe, handle es sich dabei nicht um asylrelevante Fluchtgründe.

Bezüglich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Probleme im Iran sei festzuhalten, dass diese unwesentlich seien, weil sie sich ausserhalb seines Heimatstaates Afghanistan ereignet hätten.

C.

Mit Eingabe vom 23. August 2016 (Poststempel) liess der Beschwerdeführer von seinem Pflegevater gegen die Verfügung des SEM vom 25. Ju-li 2016 Beschwerde erheben und beantragen, diese sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er wegen Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht liess er beantragen, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen. Ferner sei die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- und Herkunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen und der Beschwerdeführer bei bereits erfolgter Datenweitergabe in einer separaten Verfügung darüber zu informieren. Eventuell sei die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen.

Zur Begründung liess der Beschwerdeführer von seinem Pflegevater ausführen, dass er in Afghanistan über keinerlei soziales Netzwerk verfüge. Nach dem Tod seiner Mutter infolge einer Krankheit habe er mit seinem Vater alleine gelebt. Da der Vater sich aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit aber nicht gebührend um ihn habe kümmern können, habe sich sein Leben nicht mehr nach einem geregelten Tagesablauf gestaltet. So sei er nach dem Tod seiner Mutter nicht weiter zur Schule gegangen. Der Arbeit [im Handwerksbetrieb], die ihm sein Vater daraufhin verschafft habe, sei er nur kurz nachgegangen. Daraufhin habe er seine Zeit, kaum beaufsichtigt, mit seinen Freunden verbracht und sei, aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara, immer wieder in Konflikte mit Jugendlichen anderer Ethnien, insbesondere der Paschtu, geraten. Auch die brutale Behandlung, die ihm bei seinem kurzen Einsatz [im Handwerksbetrieb] zuteil geworden sei, könnte mit seiner ethnischen Zugehörigkeit in Zusammenhang stehen. Im Allgemeinen sei Gewalt Teil seines Alltags gewesen. So habe er Menschen, die Opfer von Anschlägen geworden seien, sterben sehen. Als er noch jünger gewesen sei, sei er selbst einmal beschossen worden, als er mit seinem Vater unterwegs gewesen sei. Ob diese Attacke seinem Vater persönlich gegolten habe, wisse er nicht. Dies sei aber nicht auszuschliessen, weil sein Vater bei [den Sicherheitskräften] gearbeitet habe und er und sein Vater klar als Angehörige der Hazara, welche oft Ziel islamistischer Gruppierungen seien, zu erkennen gewesen seien. Vor ungefähr zwei Jahren sei sein Vater denn auch bei einem Einsatz - mit grosser Wahrscheinlichkeit gegen extremistische Gruppierungen - Opfer einer Mine geworden. Da er in Afghanistan fortan niemanden mehr gehabt habe, der sich um ihn hätte kümmern können, sei er zu seinem Onkel in den Iran geflohen. Auf der Reise dorthin sei er Opfer einer Entführung geworden, anlässlich welcher er misshandelt worden sei, bis sein Onkel ihn freigekauft und für kurze Zeit bei sich aufgenommen habe. Dort [hätten auch zwei andere Verwandte] gelebt. Sein Bruder sei mangels gültiger Papiere aus dem Iran ausgeschafft worden. Seither fehle jedes Lebenszeichen von ihm. Der Beschwerdeführer befürchte, dass er getötet worden sei. Da er selbst nicht im Besitz gültiger Reisepapiere gewesen sei, habe er den Iran mit Hilfe seines Onkels in Richtung Europa verlassen.

Der Beschwerdeführer sei durch all diese extremen und äusserst schwierig zu verarbeitenden Vorfälle gezeichnet. Trotzdem gelinge es ihm bisher, seinen Alltag in für ihn neuen Strukturen zu bewältigen. Seine Leistungs- und Konzentrationsfähigkeit sei aber des Öfteren eingeschränkt. So machten ihm die traumatisierenden Erlebnisse, die sich in häufiger Niedergeschlagenheit und Interessenlosigkeit äusserten, schwer zu schaffen. In dieser Situation brauche er dringend ein Mindestmass an Sicherheit und Perspektive. Dies könne die vorläufige Aufnahme nicht bieten. Die Anerkennung als Flüchtling würde es ihm erleichtern, positiv und mit mehr Vertrauen in die Zukunft zu blicken und seinen Platz in der Gesellschaft zu finden.

D.

Mit Zwischenverfügung vom 29. August 2016 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der vom SEM angeordneten vorläufigen Aufnahme über einen gültigen Aufenthaltstitel zum Verbleib in der Schweiz verfüge. Ferner hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Bezüglich des Gesuchs um Gewährung der amtlichen Verbeiständung hielt es fest, dass darüber zu einem späteren Zeitpunkt befunden und dem Beschwerdeführer eine Frist zur Benennung einer Rechtsvertretung seiner Wahl angesetzt werde, wobei das Bundesverwaltungsgericht bei ungenutzter Frist einen Rechtsbeistand beiordnen werde.

E.

Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gut. Da der Beschwerdeführer innert der angesetzten Frist keine Rechtsvertretung benannte, ordnete das Gericht ihm Rechtsanwältin Stephanie Selig, (...), als amtliche Rechtsbeiständin bei und bot dieser Gelegenheit, zum vorliegenden Verfahren Stellung zu nehmen.

F.

Mit Eingabe vom 31. Oktober 2016 nahm Rechtsanwältin Selig diese Gelegenheit wahr und stellte konkretisierend die Anträge, die Ziffern 1 bis 3 der Verfügung vom 25. Juli 2016 seien aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers sei anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren.

Zur Begründung führte sie zunächst aus, dass an den Ausführungen des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 23. August 2016 vollumfänglich festgehalten werde. Ergänzend dazu trug sie vor, dass der Beschwerdeführer Flüchtling im Sinne von Art. 3 AsylG sei, weil er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara Diskriminierung erlebt habe. So habe er geschildert, dass Konflikte mit Jugendlichen anderer Ethnien in Afghanistan an der Tagesordnung gewesen seien. Auch habe er die brutale und abwertende Behandlung, die er bei seiner Tätigkeit [im Handwerksbetrieb] erfahren habe, auf seine Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara zurückgeführt. Gemäss den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, an denen sich das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich orientiere, sei der Umgang mit der Minderheit der Hazara in Afghanistan - aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe, wegen ihrer Rasse und nicht zuletzt auch aufgrund der Tatsache, dass sie in der Regel Schiiten seien - denn auch klar diskriminierend. Zwar scheine sich die Situation im Jahr 2001 nach Beendigung des Taliban-Regimes zunächst entspannt zu haben. Gerade in jüngster Zeit nehme die Diskriminierung aber wieder massiv zu. Zum selben Ergebnis komme Corinne Troxler von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH [Hrsg.]) in ihrem Afghanistan-Update vom 30. September 2016, welches der Eingabe vom 31. Oktober 2016 in Auszügen beigelegt wurde. Im Fall des Beschwerdeführers komme erschwerend hinzu, dass er noch sehr jung sei und bei einer Rückkehr nach Afghanistan niemanden hätte, der ihn auch nur ansatzweise vor Übergriffen im Zusammenhang mit dem geschilderten ethnischen Konflikt schützen könnte.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

1.4 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.
Vorweg ist festzuhalten, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers anordnete, weshalb der Eventualantrag in der Eingabe vom 23. August 2016, er sei wegen Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, ins Leere läuft. Die in der Eingabe der erst nach Beschwerdeerhebung mandatierten Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vom 31. Oktober 2016 vorgenommene Konkretisierung der Rechtsbegehren, es seien (lediglich) die Ziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben, sind mithin im Sinne eines Rückzugs des Antrags um vorläufige Aufnahme zu verstehen. Sollte dies nicht die Absicht der genannten Konkretisierung gewesen sein, wäre auf die Anträge betreffend die vorläufige Aufnahme mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten. Verfahrensgegenstand der vorliegenden Beschwerde sind folglich in jedem Fall nur Flüchtlingseigenschaft und Asyl.

4.

Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, sofern ihr die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, respektive zugefügt zu werden drohen. Die erlittene Verfolgung oder die begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung muss zudem sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein. Die Furcht vor künftiger Verfolgung umfasst allgemein ein auf tatsächlichen Gegebenheiten beruhendes objektives Element einerseits sowie die persönliche Furchtempfindung der betroffenen Person als subjektives Element andererseits. Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG hat demnach, wer gute - d.h. von Dritten nachvollziehbare - Gründe (objektives Element) für seine Furcht (subjektives Element) vorweist, mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft das Opfer von Verfolgung zu werden (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1; BVGE 2011/50 E. 3.1.1; BVGE 2011/51 E. 6; BVGE 2008/4 E. 5.2, je m.w.H.).

5.

Einleitend ist zu betonen, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht verkennt, dass der Beschwerdeführer in seinem noch sehr jungen Alter mit dem Tod seiner Mutter, den Misshandlungen [im Handwerksbetrieb], der ständigen Gewalt in seinem Alltag, dem Tod seines Vaters und dem Verschwinden seines Bruders sowie der ihm auf seiner Flucht in den Iran widerfahrenen Entführung äusserst einschneidende und leidvolle Erfahrungen durchmachen musste, die aufrichtig zu bedauern sind und den Bedarf an grösstmöglicher Stabilität in seinem Leben zweifelsohne nachvollziehbar machen.

6.

Dennoch vermag dieses schwere Schicksal die rechtlichen Voraussetzungen für eine Bejahung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl nicht zu erfüllen. So zielt das rechtliche Institut des Asyls darauf ab, einer Person Schutz vor Verfolgung zu gewähren (vgl. Art. 18 AsylG).

6.1 Der tragische Tod der Eltern des Beschwerdeführers und das Verschwinden seines Bruders per se stellen keine solchen Verfolgungstatbestände dar und fallen mithin als Asylgründe von vorneherein ausser Betracht.

6.2 Die geltend gemachte (Reflex)Verfolgung des Beschwerdeführers wegen des Berufs seines Vaters als [Mitglied der Sicherheitskräfte], mit welchem der Tod des Vaters zusammenhänge, ist - in jedem Fall mit Blick auf den Zeitpunkt seiner Ausreise - ebenfalls zu verneinen. Selbst wenn der Vater des Beschwerdeführers als Mitglied der afghanischen Streitkräfte tatsächlich ins Visier bewaffneter Gruppierungen geraten wäre und der Beschwerdeführer aus diesem Grund auch eine gegen ihn selbst gerichtete Verfolgung zu befürchten gehabt hätte, ist nicht ersichtlich, welches Interesse die genannten Gruppierungen nach dem Tod des Vaters am Beschwerdeführer noch gehabt haben sollen. So berichtete der Beschwerdeführer für die Zeit nach dem Tod seines Vaters denn auch nicht von gezielt gegen ihn gerichteten Übergriffen, sondern führte vielmehr aus, Afghanistan verlassen zu haben, weil er dort auf sich alleine gestellt und die allgemeine Sicherheitslage sehr schlecht gewesen sei (vgl. A20/21, F64 ff.).

6.3 In der Eingabe vom 31. Oktober 2016 trug die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ferner vor, dieser sei als Flüchtling anzuerkennen, weil er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara Diskriminierung erfahren habe. So seien Konflikte mit Jugendlichen anderer Ethnien in Afghanistan an der Tagesordnung gewesen und auch die Misshandlungen [im Handwerksbetrieb] seien auf seine Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara zurückzuführen.

6.3.1 Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die angeführten Ereignisse (die Konflikte mit anderen Jugendlichen und die Misshandlungen [im Handwerksbetrieb]) - ohne diese zu verharmlosen - die Schwelle der für eine asylrelevante Verfolgung geforderten Intensität nicht zu erreichen vermögen, zumal einerseits fraglich ist, ob die damit verbundenen Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit tatsächlich genügend schwerwiegend waren, und andererseits klar ist, dass sich der Beschwerdeführer diesen letztendlich durch das Fernbleiben vom Arbeitsplatz respektive von Orten, an denen sich die Jugendlichen anderer Ethnien aufgehalten hatten, weitgehend entziehen konnte, ohne dass ihm dadurch ein menschenwürdiges Leben in seiner Heimat versagt oder in unzumutbarer Weise erschwert worden wäre (vgl. SFH [Hrsg.], Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, S. 176 ff.; Posse-Ousmane/Progin-Theuerkauf, in: Code annoté de droit des migrations, Volume IV: Loi sur l'asile [LAsi], 2015, Art. 3 LAsi, N73 f., S. 30).

6.3.2 Es stellt sich mit Bezug zu diesem Vorbringen aber die Frage, ob der Beschwerdeführer wegen seiner Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara in seiner Heimatregion Ghazni per se einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt war. So kann eine asylsuchende Person ausnahmsweise davon befreit werden, gezielt gegen sie gerichtete Verfolgung darzulegen, wenn sie zu einer Gruppe gehört, die in einem bestimmten Herkunftsland in ihrer Gesamtheit auf einem flüchtlingsrelevanten Motiv beruhenden, intensiven Verfolgungshandlungen ausgesetzt ist (vgl. BVGE 2014/32, E. 6.1).

Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Quellenlage bezüglich Afghanistan durch die Sicherheitssituation im Land im Allgemeinen eingeschränkt ist. Ferner sind auch die Daten zur Grösse der Bevölkerung Afghanistans und deren ethnischer Zusammensetzung wenig verlässlich. Sie basieren in der Regel auf der im Jahr 1979 letztmals durchgeführten Volkszählung (in der aufgrund des damaligen Konflikts nur 60 bis 70 Prozent der Distrikte des Landes erhoben werden konnten), auf den zwischen 2003 und 2005 durchgeführten "Houshold-Listings" und auf Hochrechnungen (vgl. Landinfo, Hazaras and Afghan insurgent groups, 3. Oktober 2016; Data Collection for Afghan Repatriation Project, UNHCR Background Report - Ghazni Province, 15. April 1990; Afghanistan Analysts Network [AAN], An Afghan Population Estimation, Juli 2012; Central Statistics Organisation [CSO], Analysis of population projections 2016-17, undatiert). Entsprechend gehen auch die Angaben zur Anzahl Hazara in Afghanistan weit auseinander: In den konsultierten Quellen ist von rund 3 bis 6 Millionen Hazara im ganzen Land die Rede (vgl. Rauf Zeerak, The Hazaras and Their Role in Afghanistan, 2013; Center för landinformation och landanalys inom migrationsområdet [Lifos], Temarapport Hazarer i Afghanistan, 28. August 2015; Landinfo, a.a.O.). Die Einwohnerzahl in der Provinz Ghazni - aus welcher der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge stammt - wird in den konsultierten Quellen auf rund 1.2 Millionen geschätzt, während der Anteil der dort lebenden Hazara ungefähr 45 Prozent, das heisst circa 540'000 Personen, betrage (vgl. CSO, Estimated Settled Population by Civil Division, Urban, Rural and Sex-2016-17, undatiert; Naval Postgraduate School [NPS], Ghazni Provincial Overview, undatiert; UNHCR Sub-Office Central Region, District Profile, Ghazni: Nawur, 4. April 2002; Malistan, 24. Februar 2003; Jaghori, 30. Juli 2002; Jaghatu, 24. Juni 2002; Khwaja Omari, 31. Juli 2002; Dih Yak, 5. April 2002; Ghazni centre, 4. April 2002; Ajristan, 15. Oktober 2002; Qarabagh, 23. Juni 2002; Moqur, 24. Juni 2002; Rashidan, 23. Mai 2002).

Gemäss den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 19. April 2016 - auf die in der Eingabe vom 31. Oktober 2016 verwiesen wurde und die sich auf diverse Berichte abstützen - werden die Hazara in Afghanistan politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich marginalisiert und diskriminiert (vgl. S. 87; vgl. zudem Landinfo, a.a.O.). Überdies wurde für das Jahr 2015 insbesondere in ethnisch gemischten Gebieten, darunter auch in der Provinz Ghazni, eine starke Zunahme von Entführungen und Tötungen von Hazara durch regierungsfeindliche Kräfte festgestellt (vgl. United Nations Assistance Mission in Afghanistan [UNAMA], Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict: 2015, Februar 2016). Betreffend die Provinz Ghazni wurde jüngst von folgenden Übergriffen auf Zugehörige der Ethnie der Hazara berichtet: Im April 2015 seien im Distrikt Ajristan zehn Hazara entführt und ermordet worden (vgl. The New York Times, Taliban Are Said to Target Hazaras to Try to Match ISIS' Brutality, 22. April 2015; vgl. dazu ferner AAN, Hazaras in the Crosshairs? A scrutiny of recent incidents, 24. April 2015, wo diese Aussage teilweise relativiert wird). Im August 2015 seien im Distrikt Nawur vier Männer, bei denen es sich um Hazara gehandelt habe und die eine Woche zuvor entführt worden seien, erschossen aufgefunden worden. Zudem seien um diese Zeit herum mindestens acht weitere Hazara entführt worden (vgl. Radio Free Europe / Radio Liberty [RFE/RL], At Least Eight Hazaras Kidnapped, Four Killed In Afghanistan, 13. August 2016). Im November 2015 sei eine weitere Gruppe von sieben Hazara, die auf der Strasse zwischen Ghazni und Zabul unterwegs gewesen sei, gekidnappt und getötet worden (vgl. Human Rights Watch [HRW], Dispatches: Afghan Killings Highlight Risks to Ethnic Hazaras, 13. November 2015). Ferner wurde davon berichtet, dass es im März und April 2015 im Distrikt Qarabagh zur Entführung zweier Gruppen von zehn und zwanzig Hazara gekommen sei, welche nach kurzer Zeit aber wieder freigelassen worden seien (AAN, a.a.O., 24. April 2015). Von besonders vielen Übergriffen wurde auch bezüglich der an die Provinz Ghazni angrenzenden Provinz Zabul berichtet, wo immer wieder Busse angehalten und reisende Hazara entführt und umgebracht würden. So seien am 23. Februar 2015 rund 30 Hazara, die in einem öffentlichen Bus unterwegs gewesen seien, entführt worden, wobei fünf von ihnen umgebracht und die restlichen 25 Monate später wieder freigelassen worden seien (vgl. UNAMA, a.a.O.; HRW, World Report 2016 - Afghanistan, 27. Januar 2016). Im November 2015 wurde von der Entführung von 14 bis 30 Hazara berichtet, die in der Provinz Zabul mit dem Bus unterwegs
gewesen seien (vgl. New York Times, Afghan Kidnappers Prey on Hazaras, 21. November 2015). Während in einigen der zitierten Quellen die Ansicht vertreten wird, die Opfer seien offensichtlich wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu den Hazara ins Visier genommen worden (vgl. HRW, a.a.O., 27. Januar 2016; RFE/RL, a.a.O.), wird in anderen der Schluss gezogen, die Übergriffe seien nicht hauptsächlich ethnisch motiviert gewesen (vgl. AAN, a.a.O., 24. April 2015, vgl. ferner UNAMA, a.a.O.). In differenzierterer Weise führt Landinfo dazu aus, dass die Taliban, die zu den Verantwortlichen für diese Übergriffe gehören, grundsätzlich nicht wegen der Religionszugehörigkeit oder der Ethnie der Hazara gegen diese vorgehen, wobei konfessionell motivierte Anschläge durch einzelne lokale Talibankommandanten nicht gänzlich auszuschliessen seien. Anders verhalte es sich bezüglich der in Afghanistan aktiven Gruppen des IS, welche gezielt gegen die in der Regel schiitischen Hazara vorgingen (vgl. Landinfo, a.a.O.).

Inwiefern hinter den Entführungen und Tötungen von Hazara in Afghanistan - insbesondere in der Region Ghazni - asylrelevante Verfolgungsmotive stehen, kann vorliegend aber letztendlich offenbleiben. So ist es nach dem zuvor Gesagten in jüngerer Zeit in der Heimatregion des Beschwerdeführers zwar immer wieder zu in asylrechtlicher Hinsicht genügend intensiven Übergriffen auf Zugehörige der Ethnie der Hazara gekommen. Indes kann die für die Anerkennung einer Kollektivverfolgung erforderliche Dichte der gewaltsamen Verfolgungshandlungen nicht bejaht werden: Im Verhältnis zur Grösse des Kollektivs der Hazara in Ghazni (wie zuvor ausgeführt handelt es sich um rund 540'000 Personen) nehmen die gewalttätigen Angriffe auf diese Bevölkerungsgruppe bisher nicht eine zahlenmässig derart grosse Dimension ein und sind die bekannt gewordenen Übergriffe nicht derart häufig, dass jeder Angehörige dieser Minderheit in begründeter Weise befürchten müsste, objektiv mit erheblicher Wahrscheinlichkeit ebenfalls Opfer einer Gewalttat zu werden. Gemessen an der Anzahl in Ghazni lebender Hazara erscheint die Zahl der Übergriffe derzeit nicht als genügend dicht, als dass von einer Kollektivverfolgung insbesondere durch Dritte ausgegangen werden müsste. Folglich kann eine Kollektivverfolgung der Hazara in der Provinz Ghazni zum heutigen Zeitpunkt nicht bejaht werden.

6.4 Bezüglich der dem Beschwerdeführer im Iran widerfahrenen Entführung ist nochmals zu betonen, dass es sich dabei fraglos um ein schreckliches und bedauernswertes Ereignis handelt. Allerdings vermag auch dieses die Voraussetzungen einer asylrelevanten Verfolgung nicht zu erfüllen. So wurde der Beschwerdeführer gemäss seinen Schilderungen zwecks Erpressung von Lösegeld und nicht aus einem asylrelevanten Motiv gekidnappt (vgl. A20/21, F52). Die Entführung ereignete sich zudem im Iran und mithin nicht im Heimatland des Beschwerdeführers. Gemäss Art. 3 AsylG in Verbindung mit Art. 1 Bst. A Abs. 1 Ziff. 2 und Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) kann eine Person, die über eine Staatsangehörigkeit verfügt - das heisst nicht staatenlos ist - aber nur als Flüchtling anerkannt werden, wenn sie im Heimatstaat, das heisst im Staat, dessen Nationalität sie besitzt, verfolgt ist.

6.5 Das Bundesverwaltungsgericht stellt nach dem Gesagten fest, dass die vom Beschwerdeführer vorgetragenen, bedauernswerten Schicksalsschläge die Voraussetzungen einer asylrelevanten Verfolgung gemäss Art. 3 AsylG nicht zu erfüllen vermögen, weshalb das SEM die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch zutreffenderweise abgelehnt hat.

7.

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es nicht darauf ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet deren Vollzug an (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Seine Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.1).

8.

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).

Das SEM ging in seiner Verfügung vom 25. Juli 2016 von der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus, weshalb es die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz anordnete. Wie in E. 3 ausgeführt, bilden folglich lediglich Flüchtlingseigenschaft und Asyl, nicht aber die Frage der vorläufigen Aufnahme, Verfahrensgegenstand der vorliegenden Beschwerde. Mithin erübrigen sich weitere Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Wegweisungsvollzug.

9.

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (vgl. Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit Zwischenverfügung vom 29. August 2016 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, sind im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben.

Nachdem mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2016 auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gutgeheissen wurde, ist der amtlich bestellten Rechtsbeiständin zulasten der Gerichtskasse ein Honorar für ihre Bemühungen auszurichten. Die amtlich bestellte Rechtsbeiständin hat keine Kostennote eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen kann indes verzichtet werden, da der Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren zuverlässig abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). In Anwendung der genannten Bestimmung, der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff . VGKE) und unter Berücksichtigung der vom Gericht festgelegten und mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2016 kommunizierten Bedingungen für die Entschädigung amtlich bestellter Rechtsbeistände ist der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 1'320. (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuern) auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Der als unentgeltlichen Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar von Fr. 1'320. zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Regina Derrer

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA367.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.384
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.384
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM258 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.259
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.260

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.