6B_170/2011 - 2011-11-10 - Infrazione - Mehrfache versuchte Nötigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 170/2011

Urteil vom 10. November 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Horber.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Baumberger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2. B.________,
3. A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Geosits,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfache versuchte Nötigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 9. Dezember 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ hielt am 13. Januar 2007 ca. um 10.45 Uhr sein Fahrzeug vor einem Rotlicht an, stieg aus und liess dieses mitten auf der Strasse stehen. In der Folge ging er zum Fahrzeug von A.________, das vor seinem Fahrzeug vor dem Lichtsignal stand, und versuchte, diesen durch Entziehen des Zündschlüssels an der Weiterfahrt zu hindern, was ihm indessen nicht gelang.
Weiter soll er B.________ am 17. und 18. Oktober 2007 anlässlich von Telefongesprächen zu verstehen gegeben haben, dass sie sich durch ihr Handeln in Schwierigkeiten gebracht habe und er ihr Probleme bereiten werde. Sie solle auf sich und ihren Hund aufpassen, es sei ein Leichtes, jemandem die Luft abzudrehen. X.________ hatte B.________ im Namen der "IG F.________" eine Wohnung an der Langstrasse in Zürich vermietet. Infolge Mietzinsrückständen hatte die Interessengemeinschaft das Mietverhältnis auf den 31. Oktober 2007 gekündigt, worauf B.________ am 1. Oktober 2007 beim Mietgericht ein Verfahren betreffend Kündigungsschutz eingeleitet hatte. Die Telefonanrufe versetzten B.________ in Angst und Schrecken. Das eingeleitete Verfahren vor dem Mietgericht zog sie indes nicht zurück.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 9. Dezember 2010 zweitinstanzlich der mehrfachen versuchten Nötigung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 30.--. Vom Vorwurf der Tätlichkeit z.N. von A.________ sprach es ihn frei. Auf den Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln trat es nicht ein. Zudem stellte es die Rechtskraft des erstinstanzlichen Freispruchs vom Vorwurf der (vollendeten) Nötigung fest. Weiter verpflichtete es X.________ zur Bezahlung einer Genugtuung an B.________.

C.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Dezember 2010 sei - abgesehen vom Freispruch betreffend Tätlichkeit - aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der mehrfachen versuchten Nötigung freizusprechen. Die Zivilansprüche von B.________ seien abzuweisen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben, und die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen. Zudem seien ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt Thomas Baumberger als unentgeltlicher Rechtsvertreter beizuordnen.

Erwägungen:

1.
1.1 Im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von A.________ macht der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe sich nicht mit seinen Vorbringen zum subjektiven Tatbestand auseinandergesetzt. Sie befasse sich insgesamt nicht mit der Frage des Vorsatzes, weshalb es für ihn nicht nachvollziehbar sei, inwiefern er in subjektiver Hinsicht tatbestandsmässig im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB gehandelt haben soll (Beschwerde, S. 5 N 12 ff. und S. 7 N 24).

1.2 Das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

1.3 Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid gerecht. Die Vorinstanz erwägt, es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer den Geschädigten durch Entziehen des Zündschlüssels an der Weiterfahrt zu hindern versucht habe. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 16. Mai 2007 habe er ausgesagt, der Grund für das versuchte Anhalten sei das Fahrverhalten des Geschädigten beim Albisriederplatz sowie dessen übersetzte Geschwindigkeit gewesen. Die Frage, ob er den Verdacht gehegt habe, der Geschädigte sei infolge Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenkonsums in seiner Fahrtauglichkeit beeinträchtigt gewesen, habe er ausdrücklich verneint. Erst später habe er dann behauptet, er habe den Geschädigten an der Weiterfahrt hindern wollen, weil er diesen für fahrunfähig und damit für ein Verkehrsrisiko gehalten habe. Dabei handle es sich offensichtlich um eine nachgeschobene und damit unglaubhafte Schutzbehauptung (vorinstanzliches Urteil, E. II.1.4 S. 10 f.). Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdeführer habe A.________ an der Weiterfahrt hindern wollen, da sich dieser seiner Ansicht nach falsch im Verkehr verhalten habe. Damit äussert sie sich zum Willen und zur Motivation des
Beschwerdeführers. Sie setzt sich zudem mit seinen Vorbringen auseinander, indem sie insbesondere darlegt, weshalb sie dessen Behauptung, er habe den Geschädigten als fahruntauglich und als Gefahr für den Verkehr erachtet, als Schutzbehauptungen abtut. Auch war es dem Beschwerdeführer möglich, das vorinstanzliche Urteil sachgerecht anzufechten. Somit begründet die Vorinstanz ihren Entscheid hinreichend. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist unbegründet.

2.
Der Beschwerdeführer hält fest, der Sachverhalt müsse insofern als erstellt betrachtet werden, als er A.________ an der Weiterfahrt habe hindern wollen, weil er diesen für fahruntauglich und als Fahrzeugführer höchst gefährlich gehalten habe, und er deshalb das Eintreffen der Polizei habe abwarten wollen. Daher sei sein Vorsatz nur auf eine kurzfristige Verhinderung der Weiterfahrt gerichtet gewesen (Beschwerde, S. 5 N 14 f. und S. 7 N 21 ff.). Er begnügt sich indessen damit, die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zu ergänzen, ihnen eigene Behauptungen oder seine Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll. Insbesondere setzt er sich nicht mit ihrer Erwägung auseinander, wonach sie seine spätere Aussage als Schutzbehauptung wertet. Insofern genügen seine Vorbringen den Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge nicht, weshalb nicht darauf einzutreten ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. dazu BGE 136 I 49 E. 1.4.1 mit Hinweisen).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. Wie bereits die erste Instanz festgestellt habe, erfülle sein Verhalten beziehungsweise das kurze Hindern am Weiterfahren den objektiven Tatbestand der Nötigung nicht, weshalb er zu Recht vom Vorwurf der vollendeten Nötigung freigesprochen worden sei. Indessen verkenne die Vorinstanz, dass auch der subjektive Tatbestand nicht als gegeben erachtet werden könne. Sie spreche ihn somit zu Unrecht der versuchten Nötigung schuldig. Sein Vorsatz sei einzig darauf gerichtet gewesen, sicherzustellen, dass sich der Geschädigte bis zum Eintreffen der Polizei mit seinem Fahrzeug nicht hätte entfernen können. Er sei davon ausgegangen, dass die Polizei innert weniger Minuten eintreffen würde. Somit habe ihm der Wille gefehlt, das objektive Tatbestandsmerkmal der Beschränkung der Handlungsfreiheit zu erfüllen (Beschwerde, S. 5 N 13 und S. 6 N 17 ff.).
Er habe zudem zum Schutz der übrigen Verkehrsteilnehmer und damit in Wahrnehmung höherer Interessen gehandelt, was als Rechtfertigungsgrund zu berücksichtigen sei. Der Schuldspruch wegen versuchter Nötigung verletze Bundesrecht (Beschwerde, S. 6 N 19).

3.2 Die Vorinstanz erwägt, die erste Instanz habe das Verhalten des Beschwerdeführers als versuchte Nötigung qualifiziert, was nicht zu beanstanden sei. Dieser könne sich aufgrund des erstellten Sachverhalts weder auf den Rechtfertigungsgrund des Notstands noch auf § 55 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (aStPO/ZH) berufen, wonach jeder Private berechtigt sei, eine Person zu ergreifen, die in seiner Gegenwart ein Verbrechen oder Vergehen verübt hat oder nach seiner eigenen unmittelbaren Wahrnehmung eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt werden muss. A.________ sei einzig wegen eines Übertretungsdelikts (Art. 90 Ziff. 1 SVG) gebüsst worden, wohingegen § 55 aStPO/ZH ein Verbrechen oder Vergehen verlange. Im Rahmen der Prüfung von § 55 aStPO/ZH sei zudem der Grundsatz der Verhältnismässigkeit sowie das Prinzip der Subsidiarität zu berücksichtigen. Demnach bestehe kein uneingeschränktes Recht, jeden Fahrzeuglenker, der bei der Begehung eines Vergehens im Strassenverkehr beobachtet werde, zu ergreifen und der Polizei zu übergeben, da es für die Zwecke der Strafverfolgung regelmässig ausreiche, wenn die Kontrollschildnummer notiert und die Person des Lenkers beschrieben werde. Ein Festhalten vor
Ort sei demnach nicht notwendig und unverhältnismässig gewesen (vorinstanzliches Urteil, E. II.1.5 S. 11 unter Hinweis auf den Beschluss des Obergerichts Zürich, III. Strafkammer, vom 7. November 2007, act. 12 E. II.6.2 S. 8 f.). Im Weiteren sei auch ein Sachverhaltsirrtum des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 13 StGB auszuschliessen, da dieser gemäss erstelltem Sachverhalt nicht davon ausgegangen sei, A.________ sei in seiner Fahrtauglichkeit beeinträchtigt (vorinstanzliches Urteil, E. II.1.5 S. 12).

3.3 Gemäss Art. 181 StGB wird bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Handlungsfreiheit beziehungsweise die Freiheit der Willensbildung und Willensbetätigung des Einzelnen (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3 mit Hinweis). Die Tatbestandsvariante der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit" ist restriktiv auszulegen. Dieses Zwangsmittel muss, um tatbestandsmässig zu sein, das üblicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die ausdrücklich genannten Nötigungsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile gilt. Es muss ihnen in seiner Intensität bzw. Wirkung ähnlich sein (BGE 6B 385/2011 vom 23. September 2011 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat beispielsweise eine Nötigung bejaht im Fall der Bildung eines sogenannten "Menschenteppichs" durch 24 Demonstranten vor dem Zugang zu einer militärischen Ausstellung, wodurch während ca. 15 Minuten die Wegfahrt eines Motorfahrzeugs verhindert worden war (BGE 108 IV 165). Als Nötigung wurde ebenso die Manipulation einer Bahnschranke qualifiziert, wodurch der Strassenverkehr während zehn Minuten aufgehalten worden war (BGE 119 IV 301; vgl. Zusammenfassung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in BGE 134 IV 216 E. 4.2 und 129 IV 6 E. 2.2
f.).
Die weite Umschreibung des Nötigungstatbestands hat zur Folge, dass nicht jedes tatbestandsmässige Verhalten bei Fehlen von Rechtfertigungsgründen auch rechtswidrig ist. Vielmehr bedarf die Rechtswidrigkeit einer zusätzlichen, besonderen Begründung. Eine Nötigung ist unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (BGE 134 IV 216 E. 4.1 mit Hinweisen). Ob die Beschränkung der Handlungsfreiheit anderer eine rechtswidrige Nötigung ist, hängt somit vom Mass der Beeinträchtigung, von den dazu verwendeten Mitteln beziehungsweise den damit verfolgten Zwecken ab (BGE 108 IV 165 E. 3).

3.4 Wie bereits die erste Instanz zutreffend erwägt, erfüllt das Verhalten des Beschwerdeführers den objektiven Tatbestand der Nötigung nicht, da es diesem nicht gelang, den Zündschlüssel von A.________ zu behändigen. In der Folge wurde dieser nur ganz kurz beziehungsweise während rund einer Minute an der Weiterfahrt gehindert (vgl. vorinstanzliche Akten, act. 112 E. II.4.1 S. 12). Indessen war der Vorsatz des Beschwerdeführers darauf gerichtet, den Zündschlüssel zu behändigen, um A.________ an der Weiterfahrt zu hindern, mithin diesen seiner Fortbewegungsfreiheit zu berauben oder in dieser zu beschränken. Dass der Geschädigte sich zu Fuss hätte fortbewegen können, ist nicht von Bedeutung. Art. 181 StGB schützt die Freiheit der Willensbildung und -betätigung und ist auch anwendbar, wenn der Geschädigte sein Ziel auf einem andern als dem von ihm gewollten Wege hätte erreichen können (dazu BGE 108 IV 165 E. 3b). A.________ befand sich zudem mit seinem Fahrzeug vor einem Rotlicht inmitten des Stadtverkehrs in Zürich, weshalb es kaum seinem Willen entsprechen konnte und ihm auch nicht zuzumuten war, sein Fahrzeug an dieser Stelle stehen zu lassen. Die durch eine Schlüsselwegnahme hervorgerufene Beeinträchtigung der freien
Willensbetätigung erreicht unabhängig vom zeitlichen Aspekt eine genügende Intensität, um den Tatbestand der Nötigung zu erfüllen. Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe A.________ nur bis zum Eintreffen der Polizei an der Weiterfahrt hindern wollen und er habe damit gerechnet, dass die Polizei innert weniger Minuten zur Stelle gewesen wäre, ist somit unbehelflich. Im Übrigen verdeutlicht die zitierte Rechtsprechung (E. 3.3 hievor), dass bereits eine Behinderung der Weg- oder Weiterfahrt von Automobilisten während einer Zeitspanne von 10 bzw. 15 Minuten den Tatbestand der Nötigung erfüllen kann.
Betreffend das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes sowie eines Sachverhaltsirrtums kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (E. 3.2 hievor) verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Angesichts der Möglichkeit, sich das Kennzeichen des Fahrzeugs von A.________ zu notieren, wäre die Schlüsselwegnahme und Hinderung der Weiterfahrt zur Erreichung des angeblichen Zwecks, den Geschädigten der Polizei zuzuführen, weder erforderlich noch verhältnismässig gewesen. Die Vorinstanz verneint somit zu Recht den Rechtfertigungsgrund gemäss § 55 aStPO/ZH i.V.m. Art. 14 StGB (dazu auch Urteil 6B 14/2011 vom 12. Juli 2011 E. 1.5). Gleiches gilt für den Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen. Die inkriminierte Handlung muss ein zum Erreichen des angestrebten berechtigten Ziels notwendiges und angemessenes Mittel darstellen und offenkundig weniger schwer wiegen als die Interessen, die der Täter zu wahren sucht. Voraussetzung für diesen Rechtfertigungsgrund ist zudem, dass zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln beschritten und ausgeschöpft worden ist (BGE 129 IV 6 E. 3.3).
Die Verurteilung wegen versuchter Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB verletzt kein Bundesrecht.

4.
4.1 Im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von B.________ macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz nehme eine willkürliche Beweiswürdigung vor (Art. 9 BV) und verletze den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK), indem sie die Beweise einseitig zu seinen Ungunsten würdige. Mit seinen Vorbringen setze sie sich nicht beziehungsweise nicht rechtsgenügend auseinander, weshalb sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei (Art. 29 Abs. 2 BV) (Beschwerde, S. 7 N 25 ff. und S. 25 N 91 f.).

4.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).

4.3 Die Vorinstanz nimmt eine ausführliche Beweiswürdigung vor. Sie stützt sich auf die Aussagen des Beschwerdeführers, der Geschädigten B.________, der Entlastungszeuginnen C.________ und D.________ sowie des Zeugen Dr. med. E.________ (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 ff. S. 15 ff.).

Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe sich in seinen Aussagen grösstenteils darauf beschränkt, die konkreten Belastungen der Geschädigten zu bestreiten. Zwar habe er zugegeben, ihr gegenüber am Telefon "heftig" geworden zu sein. Indessen vermöge ein solches "Geständnis" eines nicht vorwerfbaren Verhaltens bezüglich des Bestreitens der relevanten inkriminierten Äusserungen keine erhöhte Glaubhaftigkeit erwirken (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 17). Die Geschädigte habe detailliert und konstant geschildert, wie sie der Beschwerdeführer anlässlich der beiden Telefonate verbal bedroht habe. Dabei habe sie nicht den Eindruck erweckt, den Beschwerdeführer möglichst stark belasten zu wollen. Sie habe insbesondere darauf hingewiesen, dass dieser sie nach der Erstattung der Strafanzeige in Ruhe gelassen habe. Ihre Aussagen seien weder realitätsfremd noch würden sie Fantasiesignale aufweisen. Zu einem möglichen Motiv habe sie angegeben, der Beschwerdeführer habe sich geärgert, dass sie mit ihren Mietzinszahlungen im Rückstand gewesen sei und sie nach der durch ihn ausgesprochenen Kündigung des Mietvertrags ein Verfahren bei der Schlichtungsbehörde angestrengt habe. Er habe sie veranlassen wollen, das
Mieterstreckungsbegehren zurückzuziehen (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 17 f.). Dr. med. E.________ habe anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als Zeuge ausgesagt, die Geschädigte habe ihm erstmals in der Therapiesitzung vom 22. Oktober 2007 von den Drohungen seitens des Beschwerdeführers berichtet, mithin wenige Tage nach dem Vorfall. Sie habe ihm bereits früher mitgeteilt, mit ihrem Vermieter Probleme zu haben. Ihre Ausführungen habe er jeweils in seinen Notizen festgehalten. Die Vorinstanz erwägt, aus diesen in den Akten befindlichen Notizen ergebe sich zweifelsfrei, dass die Geschädigte ihrem Therapeuten von den Drohungen berichtet habe (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 19). Der Zeuge habe zudem klar verneint, dass die Geschädigte aufgrund ihrer Krankheit - Depressionen sowie Schlafstörungen - zu Lügen und Übertreibungen neige. Er habe während der gesamten fünfjährigen Behandlungsdauer nie Anzeichen für Lügen festgestellt (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 16). Weiter habe er ausgesagt, die Geschädigte habe unter den Drohungen gelitten, sie sei destabilisiert und verängstigt gewesen, insbesondere auch wegen ihrer Hunde, die ihr sehr viel bedeuten würden (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.8 S. 22).
Bezüglich der Entlastungszeuginnen C.________ und D.________ erwägt die Vorinstanz, diese würden dem Beschwerdeführer persönlich nahe stehen und seien in beruflicher Hinsicht abhängig von ihm (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 15). Deren Aussagen seien zu unbestimmt, um die klaren, wiederholten und detaillierten Belastungen der Geschädigten in Zweifel zu ziehen. Die Zeugin C.________ habe zunächst ausgesagt, sich nicht an den Verlauf des Telefongesprächs zwischen dem Beschwerdeführer und der Geschädigten erinnern zu können, um dann nachzuschieben, der Beschwerdeführer sei sicher laut geworden. Sie habe nicht gehört, dass er der Geschädigten gedroht habe, indessen habe sie dies auch nicht mit Bestimmtheit ausschliessen können. Die Zeugin D.________ habe angegeben, sie könne sich nicht erinnern, Drohungen seitens des Beschwerdeführers gehört zu haben. Indessen sei das Gespräch nicht friedlich verlaufen, dieser sei laut geworden. Beide Zeuginnen hätten nicht mit Bestimmtheit sagen können, in welcher Sprache die Telefongespräche geführt worden seien. Insgesamt seien die Aussagen der Entlastungszeuginnen geprägt von Sich-nicht-erinnern-Können oder -Wollen respektive von ausweichendem Aussageverhalten (vorinstanzliches Urteil, E.
II.2.7 S. 21).

4.4 Der Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz setze sich hinsichtlich der Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von B.________ nicht hinreichend mit seinen Vorbringen auseinander und verletze dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör, ist unbegründet. Der vorinstanzliche Entscheid wird den in E. 1.2 dargelegten Anforderungen gerecht (dazu BGE 134 I 83 E. 4.1). Insbesondere erläutert die Vorinstanz, aus dem Umstand, dass zwischen der Geschädigten und Dr. med. E.________ ein ärztliches Vertrauensverhältnis bestehe und dieser sich beruflich stark für sie engagiere, lasse sich entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht dessen Bereitschaft ableiten, seine Patientin durch positiv gefärbte Aussagen zu begünstigen (Beschwerde, S. 9 N 32 ff. und S. 13 N 46 ff.; vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 16). Weiter erwägt die Vorinstanz, es sei kein Motiv ersichtlich, wonach die Geschädigte den Beschwerdeführer zu Unrecht belaste. Diese habe sich bereits legaler Mittel bedient und ein Gesuch um Mieterstreckung gestellt, um Zeit gewinnen und weiter in der ihr gekündigten Wohnung bleiben zu können (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 15). Es ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz mit gewissen
Vorbringen des Beschwerdeführers nicht auseinandersetzt. Das ist insbesondere der Fall, wenn dieser anführt, es spreche gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten, dass diese die Tatsache unterschlagen habe, dass sie bereits in früheren Mietverhältnissen die Vermieterschaft um den Mietzins geprellt und den Aufenthalt ihres Lebenspartners im Strafvollzug zu verheimlichen versucht habe (Beschwerde, S.19 N 69). Oder wenn er einwendet, er habe betreffend das Mietverhältnis mit der Geschädigten - den wiederholten Mahnungen und der rechtmässigen Kündigung - detaillierte, schlüssige und glaubhafte Aussagen getätigt, was für seine Glaubwürdigkeit spreche (Beschwerde, S. 8 N 27 und S. 16 N 56). Aus diesen Vorbringen lässt sich hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Aussagen zum konkreten Tatvorgang nichts ableiten, weshalb sie nicht entscheidwesentlich sind. Insbesondere geht es nicht darum nachzuweisen, dass sich die Geschädigte mit ihren Mietzinszahlungen tatsächlich im Rückstand befand. Insgesamt begründet die Vorinstanz ihren Entscheid hinreichend. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist unbegründet.

4.5 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind sodann nicht geeignet, Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung darzutun. Indem er sich weitgehend darauf beschränkt, auf die Plädoyernotizen zur Berufungsverhandlung (vorinstanzliche Akten, act. 123) zu verweisen (Beschwerde, u.a. S. 11 N 38, S. 13 N 46 und S. 19 N 69) oder den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz und ihrer sorgfältigen Beweiswürdigung seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, genügt er den Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge nicht. Insbesondere hat die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte, sind unbeachtlich (BGE 133 II 396 E. 3.1; 131 III 384 E. 2.3; je mit Hinweisen). Auch genügt es nicht darzulegen, dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar erscheint, ohne aufzuzeigen, dass der vorinstanzliche Entscheid insbesondere auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Namentlich bringt der Beschwerdeführer vor, es sei willkürlich, dass die Vorinstanz als allfälliges Motiv der Geschädigten Rachegefühle ausser Acht lasse (Beschwerde, S. 11 N 39 und S. 23 N 84). Weiter wendet er ein, es sei entgegen der Ansicht
der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Zeuge Dr. med. E.________ befangen sei und zu Gunsten seiner Patientin aussage, da er diese beispielsweise auch zu privaten Verrichtungen wie die Schlichtungsverhandlung in Mietsachen begleitet habe und daher keine normale Arzt-Patienten-Beziehung zwischen den beiden bestehe (Beschwerde, S. 14 N 46). Auf die Beschwerde ist in diesen Punkten nicht einzutreten. Im Übrigen sind die Vorbringen des Beschwerdeführers unbegründet. Die Vorinstanz nimmt eine ausführliche Würdigung der Aussagen der beteiligten Personen sowie der Zeugen vor. Ihre Schlussfolgerung, es sei auf die überzeugende und glaubhafte Darstellung der Telefongespräche der Geschädigten abzustellen, ist nicht willkürlich.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe seinen Beweisantrag auf Edition der vollständigen Notizen des Therapiegesprächs vom 29. Oktober 2007 zwischen der Geschädigten und ihrem Psychotherapeuten Dr. med. E.________ zu Unrecht abgewiesen. Damit sei ihm der Nachweis verunmöglicht worden aufzuzeigen, dass die Geschädigte auch andere Personen - nämlich den sie befragenden Polizisten - bestimmter Äusserungen beschuldigt habe und sie daher als unglaubwürdig bezeichnet werden müsse. Die Geschädigte sowie der Zeuge Dr. med. E.________ hätten es auf diese Weise in der Hand, nur die vorteiligen Auszüge der Krankengeschichte zu präsentieren und sich bezüglich der anderen Notizen auf das Arztgeheimnis zu berufen. Aufgrund des Verzichts zur Aktenedition sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (Beschwerde, S. 22 N 80 f.).

5.2 Der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind, leitet sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ab. Keine Verletzung dieses Anspruchs liegt vor, wenn das Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; je mit Hinweisen).

5.3 In den vorinstanzlichen Akten befinden sich Kopien sowie Abschriften der Notizen der Therapiegespräche vom 22. und 29. Oktober 2007 sowie etlicher Telefongespräche zwischen der Geschädigten und ihrem Psychotherapeuten Dr. med. E.________ (vorinstanzliche Akten, act. 74, 85, 86 und 88). Dabei sind nur diejenigen Passagen erkennbar, die in einem Zusammenhang mit dem Strafverfahren stehen (vorinstanzliche Akten, Protokoll zur Hauptverhandlung des Bezirksgerichts Zürich, S. 101). Die Vorinstanz weist den Beweisantrag des Beschwerdeführers, es sei die gesamte Krankengeschichte der Geschädigten beziehungsweise die Originale der Notizen beizuziehen, ab. Sie erwägt, es bestehe kein Anlass zur Annahme, dass der Zeuge Dr. med. E.________ falsch ausgesagt respektive seine Notizen der Therapiesitzungen, die nur als Kopie und Abschrift und nicht im Original vorlägen, nachträglich verfälscht habe, um die Geschädigte zu begünstigen. Für ein derartiges Komplott oder solche Machenschaften würden keine Indizien bestehen (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 19 f.). Weiter erachtet die Vorinstanz die Geschädigte wie auch den Zeugen Dr. med. E.________ als uneingeschränkt glaubwürdig. Zudem sei zu beachten, dass bei der Beweiswürdigung nicht
primär die Glaubwürdigkeit der Aussagenden, sondern die Glaubhaftigkeit der Aussagen entscheidend sei (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 16 f.). Dieser Ansicht ist beizupflichten. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kommt der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kaum mehr relevante Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des Zeugen entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3; Urteil 6B 354/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 3.2; je mit Hinweisen). Der Beweisantrag des Beschwerdeführers zielt darauf ab, die Glaubwürdigkeit der Geschädigten in Frage zu stellen, insbesondere aufzuzeigen, dass sie auch in anderen Fällen gelogen habe und aufgrund ihrer Krankengeschichte zum Lügen und Übertreiben neige. Aus der beantragten Edition der Therapienotizen kann nichts zur Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen der Geschädigten abgeleitet werden, da sie nicht im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer stehen. Es ist somit
nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Beweisantrag abweist und in antizipierter Beweiswürdigung auf den Beizug von weiteren Therapienotizen zur Krankengeschichte der Geschädigten verzichtet. Der Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers wird dadurch nicht verletzt.
Soweit sich der Beschwerdeführer zu den erstinstanzlichen Erwägungen betreffend seine Beweisanträge äussert, ist nicht auf die Beschwerde einzutreten. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig der angefochtene Entscheid.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist ebenfalls abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. November 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Horber

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
¹	Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
²	L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
¹	Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
²	L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 13 - 1 Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
¹	Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
²	Se avesse potuto evitare l'errore usando le debite precauzioni, è punibile per negligenza qualora la legge reprima l'atto come reato colposo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.