6B_170/2011 - 2011-11-10 - Infractions - Mehrfache versuchte Nötigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 170/2011

Urteil vom 10. November 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Horber.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Baumberger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2. B.________,
3. A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Geosits,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfache versuchte Nötigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 9. Dezember 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ hielt am 13. Januar 2007 ca. um 10.45 Uhr sein Fahrzeug vor einem Rotlicht an, stieg aus und liess dieses mitten auf der Strasse stehen. In der Folge ging er zum Fahrzeug von A.________, das vor seinem Fahrzeug vor dem Lichtsignal stand, und versuchte, diesen durch Entziehen des Zündschlüssels an der Weiterfahrt zu hindern, was ihm indessen nicht gelang.
Weiter soll er B.________ am 17. und 18. Oktober 2007 anlässlich von Telefongesprächen zu verstehen gegeben haben, dass sie sich durch ihr Handeln in Schwierigkeiten gebracht habe und er ihr Probleme bereiten werde. Sie solle auf sich und ihren Hund aufpassen, es sei ein Leichtes, jemandem die Luft abzudrehen. X.________ hatte B.________ im Namen der "IG F.________" eine Wohnung an der Langstrasse in Zürich vermietet. Infolge Mietzinsrückständen hatte die Interessengemeinschaft das Mietverhältnis auf den 31. Oktober 2007 gekündigt, worauf B.________ am 1. Oktober 2007 beim Mietgericht ein Verfahren betreffend Kündigungsschutz eingeleitet hatte. Die Telefonanrufe versetzten B.________ in Angst und Schrecken. Das eingeleitete Verfahren vor dem Mietgericht zog sie indes nicht zurück.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 9. Dezember 2010 zweitinstanzlich der mehrfachen versuchten Nötigung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 30.--. Vom Vorwurf der Tätlichkeit z.N. von A.________ sprach es ihn frei. Auf den Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln trat es nicht ein. Zudem stellte es die Rechtskraft des erstinstanzlichen Freispruchs vom Vorwurf der (vollendeten) Nötigung fest. Weiter verpflichtete es X.________ zur Bezahlung einer Genugtuung an B.________.

C.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. Dezember 2010 sei - abgesehen vom Freispruch betreffend Tätlichkeit - aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der mehrfachen versuchten Nötigung freizusprechen. Die Zivilansprüche von B.________ seien abzuweisen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben, und die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen. Zudem seien ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt Thomas Baumberger als unentgeltlicher Rechtsvertreter beizuordnen.

Erwägungen:

1.
1.1 Im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von A.________ macht der Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe sich nicht mit seinen Vorbringen zum subjektiven Tatbestand auseinandergesetzt. Sie befasse sich insgesamt nicht mit der Frage des Vorsatzes, weshalb es für ihn nicht nachvollziehbar sei, inwiefern er in subjektiver Hinsicht tatbestandsmässig im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB gehandelt haben soll (Beschwerde, S. 5 N 12 ff. und S. 7 N 24).

1.2 Das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

1.3 Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid gerecht. Die Vorinstanz erwägt, es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer den Geschädigten durch Entziehen des Zündschlüssels an der Weiterfahrt zu hindern versucht habe. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 16. Mai 2007 habe er ausgesagt, der Grund für das versuchte Anhalten sei das Fahrverhalten des Geschädigten beim Albisriederplatz sowie dessen übersetzte Geschwindigkeit gewesen. Die Frage, ob er den Verdacht gehegt habe, der Geschädigte sei infolge Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenkonsums in seiner Fahrtauglichkeit beeinträchtigt gewesen, habe er ausdrücklich verneint. Erst später habe er dann behauptet, er habe den Geschädigten an der Weiterfahrt hindern wollen, weil er diesen für fahrunfähig und damit für ein Verkehrsrisiko gehalten habe. Dabei handle es sich offensichtlich um eine nachgeschobene und damit unglaubhafte Schutzbehauptung (vorinstanzliches Urteil, E. II.1.4 S. 10 f.). Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdeführer habe A.________ an der Weiterfahrt hindern wollen, da sich dieser seiner Ansicht nach falsch im Verkehr verhalten habe. Damit äussert sie sich zum Willen und zur Motivation des
Beschwerdeführers. Sie setzt sich zudem mit seinen Vorbringen auseinander, indem sie insbesondere darlegt, weshalb sie dessen Behauptung, er habe den Geschädigten als fahruntauglich und als Gefahr für den Verkehr erachtet, als Schutzbehauptungen abtut. Auch war es dem Beschwerdeführer möglich, das vorinstanzliche Urteil sachgerecht anzufechten. Somit begründet die Vorinstanz ihren Entscheid hinreichend. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist unbegründet.

2.
Der Beschwerdeführer hält fest, der Sachverhalt müsse insofern als erstellt betrachtet werden, als er A.________ an der Weiterfahrt habe hindern wollen, weil er diesen für fahruntauglich und als Fahrzeugführer höchst gefährlich gehalten habe, und er deshalb das Eintreffen der Polizei habe abwarten wollen. Daher sei sein Vorsatz nur auf eine kurzfristige Verhinderung der Weiterfahrt gerichtet gewesen (Beschwerde, S. 5 N 14 f. und S. 7 N 21 ff.). Er begnügt sich indessen damit, die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zu ergänzen, ihnen eigene Behauptungen oder seine Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll. Insbesondere setzt er sich nicht mit ihrer Erwägung auseinander, wonach sie seine spätere Aussage als Schutzbehauptung wertet. Insofern genügen seine Vorbringen den Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge nicht, weshalb nicht darauf einzutreten ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. dazu BGE 136 I 49 E. 1.4.1 mit Hinweisen).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. Wie bereits die erste Instanz festgestellt habe, erfülle sein Verhalten beziehungsweise das kurze Hindern am Weiterfahren den objektiven Tatbestand der Nötigung nicht, weshalb er zu Recht vom Vorwurf der vollendeten Nötigung freigesprochen worden sei. Indessen verkenne die Vorinstanz, dass auch der subjektive Tatbestand nicht als gegeben erachtet werden könne. Sie spreche ihn somit zu Unrecht der versuchten Nötigung schuldig. Sein Vorsatz sei einzig darauf gerichtet gewesen, sicherzustellen, dass sich der Geschädigte bis zum Eintreffen der Polizei mit seinem Fahrzeug nicht hätte entfernen können. Er sei davon ausgegangen, dass die Polizei innert weniger Minuten eintreffen würde. Somit habe ihm der Wille gefehlt, das objektive Tatbestandsmerkmal der Beschränkung der Handlungsfreiheit zu erfüllen (Beschwerde, S. 5 N 13 und S. 6 N 17 ff.).
Er habe zudem zum Schutz der übrigen Verkehrsteilnehmer und damit in Wahrnehmung höherer Interessen gehandelt, was als Rechtfertigungsgrund zu berücksichtigen sei. Der Schuldspruch wegen versuchter Nötigung verletze Bundesrecht (Beschwerde, S. 6 N 19).

3.2 Die Vorinstanz erwägt, die erste Instanz habe das Verhalten des Beschwerdeführers als versuchte Nötigung qualifiziert, was nicht zu beanstanden sei. Dieser könne sich aufgrund des erstellten Sachverhalts weder auf den Rechtfertigungsgrund des Notstands noch auf § 55 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (aStPO/ZH) berufen, wonach jeder Private berechtigt sei, eine Person zu ergreifen, die in seiner Gegenwart ein Verbrechen oder Vergehen verübt hat oder nach seiner eigenen unmittelbaren Wahrnehmung eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt werden muss. A.________ sei einzig wegen eines Übertretungsdelikts (Art. 90 Ziff. 1 SVG) gebüsst worden, wohingegen § 55 aStPO/ZH ein Verbrechen oder Vergehen verlange. Im Rahmen der Prüfung von § 55 aStPO/ZH sei zudem der Grundsatz der Verhältnismässigkeit sowie das Prinzip der Subsidiarität zu berücksichtigen. Demnach bestehe kein uneingeschränktes Recht, jeden Fahrzeuglenker, der bei der Begehung eines Vergehens im Strassenverkehr beobachtet werde, zu ergreifen und der Polizei zu übergeben, da es für die Zwecke der Strafverfolgung regelmässig ausreiche, wenn die Kontrollschildnummer notiert und die Person des Lenkers beschrieben werde. Ein Festhalten vor
Ort sei demnach nicht notwendig und unverhältnismässig gewesen (vorinstanzliches Urteil, E. II.1.5 S. 11 unter Hinweis auf den Beschluss des Obergerichts Zürich, III. Strafkammer, vom 7. November 2007, act. 12 E. II.6.2 S. 8 f.). Im Weiteren sei auch ein Sachverhaltsirrtum des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 13 StGB auszuschliessen, da dieser gemäss erstelltem Sachverhalt nicht davon ausgegangen sei, A.________ sei in seiner Fahrtauglichkeit beeinträchtigt (vorinstanzliches Urteil, E. II.1.5 S. 12).

3.3 Gemäss Art. 181 StGB wird bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern.
Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Handlungsfreiheit beziehungsweise die Freiheit der Willensbildung und Willensbetätigung des Einzelnen (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3 mit Hinweis). Die Tatbestandsvariante der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit" ist restriktiv auszulegen. Dieses Zwangsmittel muss, um tatbestandsmässig zu sein, das üblicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die ausdrücklich genannten Nötigungsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile gilt. Es muss ihnen in seiner Intensität bzw. Wirkung ähnlich sein (BGE 6B 385/2011 vom 23. September 2011 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat beispielsweise eine Nötigung bejaht im Fall der Bildung eines sogenannten "Menschenteppichs" durch 24 Demonstranten vor dem Zugang zu einer militärischen Ausstellung, wodurch während ca. 15 Minuten die Wegfahrt eines Motorfahrzeugs verhindert worden war (BGE 108 IV 165). Als Nötigung wurde ebenso die Manipulation einer Bahnschranke qualifiziert, wodurch der Strassenverkehr während zehn Minuten aufgehalten worden war (BGE 119 IV 301; vgl. Zusammenfassung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in BGE 134 IV 216 E. 4.2 und 129 IV 6 E. 2.2
f.).
Die weite Umschreibung des Nötigungstatbestands hat zur Folge, dass nicht jedes tatbestandsmässige Verhalten bei Fehlen von Rechtfertigungsgründen auch rechtswidrig ist. Vielmehr bedarf die Rechtswidrigkeit einer zusätzlichen, besonderen Begründung. Eine Nötigung ist unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (BGE 134 IV 216 E. 4.1 mit Hinweisen). Ob die Beschränkung der Handlungsfreiheit anderer eine rechtswidrige Nötigung ist, hängt somit vom Mass der Beeinträchtigung, von den dazu verwendeten Mitteln beziehungsweise den damit verfolgten Zwecken ab (BGE 108 IV 165 E. 3).

3.4 Wie bereits die erste Instanz zutreffend erwägt, erfüllt das Verhalten des Beschwerdeführers den objektiven Tatbestand der Nötigung nicht, da es diesem nicht gelang, den Zündschlüssel von A.________ zu behändigen. In der Folge wurde dieser nur ganz kurz beziehungsweise während rund einer Minute an der Weiterfahrt gehindert (vgl. vorinstanzliche Akten, act. 112 E. II.4.1 S. 12). Indessen war der Vorsatz des Beschwerdeführers darauf gerichtet, den Zündschlüssel zu behändigen, um A.________ an der Weiterfahrt zu hindern, mithin diesen seiner Fortbewegungsfreiheit zu berauben oder in dieser zu beschränken. Dass der Geschädigte sich zu Fuss hätte fortbewegen können, ist nicht von Bedeutung. Art. 181 StGB schützt die Freiheit der Willensbildung und -betätigung und ist auch anwendbar, wenn der Geschädigte sein Ziel auf einem andern als dem von ihm gewollten Wege hätte erreichen können (dazu BGE 108 IV 165 E. 3b). A.________ befand sich zudem mit seinem Fahrzeug vor einem Rotlicht inmitten des Stadtverkehrs in Zürich, weshalb es kaum seinem Willen entsprechen konnte und ihm auch nicht zuzumuten war, sein Fahrzeug an dieser Stelle stehen zu lassen. Die durch eine Schlüsselwegnahme hervorgerufene Beeinträchtigung der freien
Willensbetätigung erreicht unabhängig vom zeitlichen Aspekt eine genügende Intensität, um den Tatbestand der Nötigung zu erfüllen. Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe A.________ nur bis zum Eintreffen der Polizei an der Weiterfahrt hindern wollen und er habe damit gerechnet, dass die Polizei innert weniger Minuten zur Stelle gewesen wäre, ist somit unbehelflich. Im Übrigen verdeutlicht die zitierte Rechtsprechung (E. 3.3 hievor), dass bereits eine Behinderung der Weg- oder Weiterfahrt von Automobilisten während einer Zeitspanne von 10 bzw. 15 Minuten den Tatbestand der Nötigung erfüllen kann.
Betreffend das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes sowie eines Sachverhaltsirrtums kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (E. 3.2 hievor) verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Angesichts der Möglichkeit, sich das Kennzeichen des Fahrzeugs von A.________ zu notieren, wäre die Schlüsselwegnahme und Hinderung der Weiterfahrt zur Erreichung des angeblichen Zwecks, den Geschädigten der Polizei zuzuführen, weder erforderlich noch verhältnismässig gewesen. Die Vorinstanz verneint somit zu Recht den Rechtfertigungsgrund gemäss § 55 aStPO/ZH i.V.m. Art. 14 StGB (dazu auch Urteil 6B 14/2011 vom 12. Juli 2011 E. 1.5). Gleiches gilt für den Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen. Die inkriminierte Handlung muss ein zum Erreichen des angestrebten berechtigten Ziels notwendiges und angemessenes Mittel darstellen und offenkundig weniger schwer wiegen als die Interessen, die der Täter zu wahren sucht. Voraussetzung für diesen Rechtfertigungsgrund ist zudem, dass zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln beschritten und ausgeschöpft worden ist (BGE 129 IV 6 E. 3.3).
Die Verurteilung wegen versuchter Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB verletzt kein Bundesrecht.

4.
4.1 Im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von B.________ macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz nehme eine willkürliche Beweiswürdigung vor (Art. 9 BV) und verletze den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK), indem sie die Beweise einseitig zu seinen Ungunsten würdige. Mit seinen Vorbringen setze sie sich nicht beziehungsweise nicht rechtsgenügend auseinander, weshalb sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt sei (Art. 29 Abs. 2 BV) (Beschwerde, S. 7 N 25 ff. und S. 25 N 91 f.).

4.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).

4.3 Die Vorinstanz nimmt eine ausführliche Beweiswürdigung vor. Sie stützt sich auf die Aussagen des Beschwerdeführers, der Geschädigten B.________, der Entlastungszeuginnen C.________ und D.________ sowie des Zeugen Dr. med. E.________ (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 ff. S. 15 ff.).

Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe sich in seinen Aussagen grösstenteils darauf beschränkt, die konkreten Belastungen der Geschädigten zu bestreiten. Zwar habe er zugegeben, ihr gegenüber am Telefon "heftig" geworden zu sein. Indessen vermöge ein solches "Geständnis" eines nicht vorwerfbaren Verhaltens bezüglich des Bestreitens der relevanten inkriminierten Äusserungen keine erhöhte Glaubhaftigkeit erwirken (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 17). Die Geschädigte habe detailliert und konstant geschildert, wie sie der Beschwerdeführer anlässlich der beiden Telefonate verbal bedroht habe. Dabei habe sie nicht den Eindruck erweckt, den Beschwerdeführer möglichst stark belasten zu wollen. Sie habe insbesondere darauf hingewiesen, dass dieser sie nach der Erstattung der Strafanzeige in Ruhe gelassen habe. Ihre Aussagen seien weder realitätsfremd noch würden sie Fantasiesignale aufweisen. Zu einem möglichen Motiv habe sie angegeben, der Beschwerdeführer habe sich geärgert, dass sie mit ihren Mietzinszahlungen im Rückstand gewesen sei und sie nach der durch ihn ausgesprochenen Kündigung des Mietvertrags ein Verfahren bei der Schlichtungsbehörde angestrengt habe. Er habe sie veranlassen wollen, das
Mieterstreckungsbegehren zurückzuziehen (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 17 f.). Dr. med. E.________ habe anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als Zeuge ausgesagt, die Geschädigte habe ihm erstmals in der Therapiesitzung vom 22. Oktober 2007 von den Drohungen seitens des Beschwerdeführers berichtet, mithin wenige Tage nach dem Vorfall. Sie habe ihm bereits früher mitgeteilt, mit ihrem Vermieter Probleme zu haben. Ihre Ausführungen habe er jeweils in seinen Notizen festgehalten. Die Vorinstanz erwägt, aus diesen in den Akten befindlichen Notizen ergebe sich zweifelsfrei, dass die Geschädigte ihrem Therapeuten von den Drohungen berichtet habe (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 19). Der Zeuge habe zudem klar verneint, dass die Geschädigte aufgrund ihrer Krankheit - Depressionen sowie Schlafstörungen - zu Lügen und Übertreibungen neige. Er habe während der gesamten fünfjährigen Behandlungsdauer nie Anzeichen für Lügen festgestellt (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 16). Weiter habe er ausgesagt, die Geschädigte habe unter den Drohungen gelitten, sie sei destabilisiert und verängstigt gewesen, insbesondere auch wegen ihrer Hunde, die ihr sehr viel bedeuten würden (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.8 S. 22).
Bezüglich der Entlastungszeuginnen C.________ und D.________ erwägt die Vorinstanz, diese würden dem Beschwerdeführer persönlich nahe stehen und seien in beruflicher Hinsicht abhängig von ihm (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 15). Deren Aussagen seien zu unbestimmt, um die klaren, wiederholten und detaillierten Belastungen der Geschädigten in Zweifel zu ziehen. Die Zeugin C.________ habe zunächst ausgesagt, sich nicht an den Verlauf des Telefongesprächs zwischen dem Beschwerdeführer und der Geschädigten erinnern zu können, um dann nachzuschieben, der Beschwerdeführer sei sicher laut geworden. Sie habe nicht gehört, dass er der Geschädigten gedroht habe, indessen habe sie dies auch nicht mit Bestimmtheit ausschliessen können. Die Zeugin D.________ habe angegeben, sie könne sich nicht erinnern, Drohungen seitens des Beschwerdeführers gehört zu haben. Indessen sei das Gespräch nicht friedlich verlaufen, dieser sei laut geworden. Beide Zeuginnen hätten nicht mit Bestimmtheit sagen können, in welcher Sprache die Telefongespräche geführt worden seien. Insgesamt seien die Aussagen der Entlastungszeuginnen geprägt von Sich-nicht-erinnern-Können oder -Wollen respektive von ausweichendem Aussageverhalten (vorinstanzliches Urteil, E.
II.2.7 S. 21).

4.4 Der Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz setze sich hinsichtlich der Verurteilung wegen versuchter Nötigung zum Nachteil von B.________ nicht hinreichend mit seinen Vorbringen auseinander und verletze dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör, ist unbegründet. Der vorinstanzliche Entscheid wird den in E. 1.2 dargelegten Anforderungen gerecht (dazu BGE 134 I 83 E. 4.1). Insbesondere erläutert die Vorinstanz, aus dem Umstand, dass zwischen der Geschädigten und Dr. med. E.________ ein ärztliches Vertrauensverhältnis bestehe und dieser sich beruflich stark für sie engagiere, lasse sich entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht dessen Bereitschaft ableiten, seine Patientin durch positiv gefärbte Aussagen zu begünstigen (Beschwerde, S. 9 N 32 ff. und S. 13 N 46 ff.; vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 16). Weiter erwägt die Vorinstanz, es sei kein Motiv ersichtlich, wonach die Geschädigte den Beschwerdeführer zu Unrecht belaste. Diese habe sich bereits legaler Mittel bedient und ein Gesuch um Mieterstreckung gestellt, um Zeit gewinnen und weiter in der ihr gekündigten Wohnung bleiben zu können (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 15). Es ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz mit gewissen
Vorbringen des Beschwerdeführers nicht auseinandersetzt. Das ist insbesondere der Fall, wenn dieser anführt, es spreche gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten, dass diese die Tatsache unterschlagen habe, dass sie bereits in früheren Mietverhältnissen die Vermieterschaft um den Mietzins geprellt und den Aufenthalt ihres Lebenspartners im Strafvollzug zu verheimlichen versucht habe (Beschwerde, S.19 N 69). Oder wenn er einwendet, er habe betreffend das Mietverhältnis mit der Geschädigten - den wiederholten Mahnungen und der rechtmässigen Kündigung - detaillierte, schlüssige und glaubhafte Aussagen getätigt, was für seine Glaubwürdigkeit spreche (Beschwerde, S. 8 N 27 und S. 16 N 56). Aus diesen Vorbringen lässt sich hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Aussagen zum konkreten Tatvorgang nichts ableiten, weshalb sie nicht entscheidwesentlich sind. Insbesondere geht es nicht darum nachzuweisen, dass sich die Geschädigte mit ihren Mietzinszahlungen tatsächlich im Rückstand befand. Insgesamt begründet die Vorinstanz ihren Entscheid hinreichend. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist unbegründet.

4.5 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind sodann nicht geeignet, Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung darzutun. Indem er sich weitgehend darauf beschränkt, auf die Plädoyernotizen zur Berufungsverhandlung (vorinstanzliche Akten, act. 123) zu verweisen (Beschwerde, u.a. S. 11 N 38, S. 13 N 46 und S. 19 N 69) oder den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz und ihrer sorgfältigen Beweiswürdigung seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, genügt er den Begründungsanforderungen an eine Willkürrüge nicht. Insbesondere hat die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte, sind unbeachtlich (BGE 133 II 396 E. 3.1; 131 III 384 E. 2.3; je mit Hinweisen). Auch genügt es nicht darzulegen, dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar erscheint, ohne aufzuzeigen, dass der vorinstanzliche Entscheid insbesondere auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Namentlich bringt der Beschwerdeführer vor, es sei willkürlich, dass die Vorinstanz als allfälliges Motiv der Geschädigten Rachegefühle ausser Acht lasse (Beschwerde, S. 11 N 39 und S. 23 N 84). Weiter wendet er ein, es sei entgegen der Ansicht
der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Zeuge Dr. med. E.________ befangen sei und zu Gunsten seiner Patientin aussage, da er diese beispielsweise auch zu privaten Verrichtungen wie die Schlichtungsverhandlung in Mietsachen begleitet habe und daher keine normale Arzt-Patienten-Beziehung zwischen den beiden bestehe (Beschwerde, S. 14 N 46). Auf die Beschwerde ist in diesen Punkten nicht einzutreten. Im Übrigen sind die Vorbringen des Beschwerdeführers unbegründet. Die Vorinstanz nimmt eine ausführliche Würdigung der Aussagen der beteiligten Personen sowie der Zeugen vor. Ihre Schlussfolgerung, es sei auf die überzeugende und glaubhafte Darstellung der Telefongespräche der Geschädigten abzustellen, ist nicht willkürlich.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe seinen Beweisantrag auf Edition der vollständigen Notizen des Therapiegesprächs vom 29. Oktober 2007 zwischen der Geschädigten und ihrem Psychotherapeuten Dr. med. E.________ zu Unrecht abgewiesen. Damit sei ihm der Nachweis verunmöglicht worden aufzuzeigen, dass die Geschädigte auch andere Personen - nämlich den sie befragenden Polizisten - bestimmter Äusserungen beschuldigt habe und sie daher als unglaubwürdig bezeichnet werden müsse. Die Geschädigte sowie der Zeuge Dr. med. E.________ hätten es auf diese Weise in der Hand, nur die vorteiligen Auszüge der Krankengeschichte zu präsentieren und sich bezüglich der anderen Notizen auf das Arztgeheimnis zu berufen. Aufgrund des Verzichts zur Aktenedition sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (Beschwerde, S. 22 N 80 f.).

5.2 Der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind, leitet sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ab. Keine Verletzung dieses Anspruchs liegt vor, wenn das Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; je mit Hinweisen).

5.3 In den vorinstanzlichen Akten befinden sich Kopien sowie Abschriften der Notizen der Therapiegespräche vom 22. und 29. Oktober 2007 sowie etlicher Telefongespräche zwischen der Geschädigten und ihrem Psychotherapeuten Dr. med. E.________ (vorinstanzliche Akten, act. 74, 85, 86 und 88). Dabei sind nur diejenigen Passagen erkennbar, die in einem Zusammenhang mit dem Strafverfahren stehen (vorinstanzliche Akten, Protokoll zur Hauptverhandlung des Bezirksgerichts Zürich, S. 101). Die Vorinstanz weist den Beweisantrag des Beschwerdeführers, es sei die gesamte Krankengeschichte der Geschädigten beziehungsweise die Originale der Notizen beizuziehen, ab. Sie erwägt, es bestehe kein Anlass zur Annahme, dass der Zeuge Dr. med. E.________ falsch ausgesagt respektive seine Notizen der Therapiesitzungen, die nur als Kopie und Abschrift und nicht im Original vorlägen, nachträglich verfälscht habe, um die Geschädigte zu begünstigen. Für ein derartiges Komplott oder solche Machenschaften würden keine Indizien bestehen (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.6 S. 19 f.). Weiter erachtet die Vorinstanz die Geschädigte wie auch den Zeugen Dr. med. E.________ als uneingeschränkt glaubwürdig. Zudem sei zu beachten, dass bei der Beweiswürdigung nicht
primär die Glaubwürdigkeit der Aussagenden, sondern die Glaubhaftigkeit der Aussagen entscheidend sei (vorinstanzliches Urteil, E. II.2.5 S. 16 f.). Dieser Ansicht ist beizupflichten. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kommt der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kaum mehr relevante Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des Zeugen entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3; Urteil 6B 354/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 3.2; je mit Hinweisen). Der Beweisantrag des Beschwerdeführers zielt darauf ab, die Glaubwürdigkeit der Geschädigten in Frage zu stellen, insbesondere aufzuzeigen, dass sie auch in anderen Fällen gelogen habe und aufgrund ihrer Krankengeschichte zum Lügen und Übertreiben neige. Aus der beantragten Edition der Therapienotizen kann nichts zur Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen der Geschädigten abgeleitet werden, da sie nicht im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer stehen. Es ist somit
nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Beweisantrag abweist und in antizipierter Beweiswürdigung auf den Beizug von weiteren Therapienotizen zur Krankengeschichte der Geschädigten verzichtet. Der Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers wird dadurch nicht verletzt.
Soweit sich der Beschwerdeführer zu den erstinstanzlichen Erwägungen betreffend seine Beweisanträge äussert, ist nicht auf die Beschwerde einzutreten. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig der angefochtene Entscheid.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist ebenfalls abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. November 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Horber

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 22 - 1 Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
¹	Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
²	L'auteur n'est pas punissable si, par grave défaut d'intelligence, il ne s'est pas rendu compte que la consommation de l'infraction était absolument impossible en raison de la nature de l'objet visé ou du moyen utilisé.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 22 - 1 Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
¹	Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
²	L'auteur n'est pas punissable si, par grave défaut d'intelligence, il ne s'est pas rendu compte que la consommation de l'infraction était absolument impossible en raison de la nature de l'objet visé ou du moyen utilisé.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 13 - 1 Quiconque agit sous l'influence d'une appréciation erronée des faits est jugé d'après cette appréciation si elle lui est favorable.
¹	Quiconque agit sous l'influence d'une appréciation erronée des faits est jugé d'après cette appréciation si elle lui est favorable.
²	Quiconque pouvait éviter l'erreur en usant des précautions voulues est punissable pour négligence si la loi réprime son acte comme infraction de négligence.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.