9C_797/2018 - 2019-09-10 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 797/2018

Urteil vom 10. September 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Oktober 2018 (200 17 1056 IV und 200 18 128 IV).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1960 geborenen A.________ wurde mit Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 26. Juni 1996 auf der Basis eines 100 %igen Invaliditätsgrads eine ganze Invalidenrente ab 1. März 1994 zugesprochen. Diese wurde im Verlauf unverändert bestätigt.

A.b. 2012 hob die - auf Grund eines Wohnortswechsels von A.________ nunmehr zuständige - IV-Stelle Bern erneut ein Revisionsverfahren an. Sie veranlasste dabei insbesondere eine polydisziplinäre Begutachtung durch die medexperts ag, Interdisziplinäre Medizin, St. Gallen, (Expertise vom 13. Juli 2015 samt Ergänzung vom 2. Februar 2016, Verlaufsgutachten vom 24. August 2017). In der Folge schloss die IV-Stelle zum einen die in die Wege geleiteten beruflichen Eingliederungsmassnahmen ab (Vorbescheid vom 18. September 2017, Verfügung vom 30. Oktober 2017). Des Weitern ermittelte sie einen Erwerbsunfähigkeitsgrad von 38 % und hob die bisherige Rente revisionsweise auf Ende Februar 2018 auf (Vorbescheid vom 14. September 2017, Verfügung vom 10. Januar 2018).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern vereinigte die gegen beide Verfügungen angehobenen Beschwerdeverfahren und beschied diese abschlägig (Entscheid vom 10. Oktober 2018).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen und Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente während der Dauer der Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen; eventualiter sei ihr eine Viertelsrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auszurichten. Ferner sei sowohl für den Fall der Rentenaufhebung wie der -herabsetzung die Sache vorgängig zur Abklärung und Durchführung von Massnahmen beruflicher Art und Weiterausrichtung der ganzen Rente während der beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin am 10. Januar 2018 - nach Abschluss der beruflichen Eingliederung - verfügte revisionsweise Aufhebung der bisherigen Invalidenrente bestätigt hat.

2.2. Im angefochtenen Entscheid wurden die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346 f.), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; 133 V 108 mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f.; Urteil 8C 668/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5.2.2, in: SVR 2017 IV Nr. 40 S. 120), zur ärztlichen Aufgabe bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog in ausführlicher Wiedergabe der medizinischen Aktenlage, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der erstmaligen Rentenzusprechung 1996 in psychischer Hinsicht wesentlich verbessert habe, während somatisch eine Verschlechterung eingetreten sei. Damit sei ein medizinischer Revisionsgrund erstellt und der Rentenanspruch folglich neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen. Gesamtmedizinisch sei ferner - auf der Basis der gutachtlichen Feststellungen der medexperts AG vom 13. Juli 2015 (samt Ergänzung vom 2. Februar 2016) sowie 24. August 2017 - von einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit im Rahmen leidensangepasster Tätigkeiten von 60 % auszugehen. Daraus resultiere ein rentenausschliessender Erwerbsunfähigkeitsgrad von 39 %. Da der Beschwerdeführerin die subjektive Eingliederungsfähigkeit fehle, sei die Beschwerdegegnerin daher befugt gewesen - trotz über 15-jährigen Rentenbezugs bzw. Überschreitens des 55. Altersjahrs -, die Eingliederungsmassnahmen abzuschliessen und die bisherige ganze Rente ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren per Ende Februar 2018 aufzuheben.

3.2. Letztinstanzlich nicht mehr bestritten wird seitens der Beschwerdeführerin das Ausmass des ihr in einer leidensadaptierten Beschäftigung verbliebenen Leistungsvermögens. Darauf kann abgestellt werden, sind doch keine Hinweise erkennbar, wonach die Schlussfolgerungen gemäss den vom kantonalen Gericht als vollumfänglich beweiskräftig eingestuften Gutachten der medexperts AG an offenkundigen Mängeln leiden sollten (vgl. E. 1.2 hiervor).

4.
In der Beschwerde als offensichtlich unrichtig und daher nicht bindend gerügt werden demgegenüber die Ausführungen der Vorinstanz zu den erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Arbeitsunfähigkeit.

4.1. Zum einen beanstandet die Beschwerdeführerin die Festsetzung des Erwerbseinkommens, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4.1.1. Dem kantonalen Gericht ist in diesem Zusammenhang insofern beizupflichten, als für die Bemessung des Valideneinkommens entscheidend ist, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist grundsätzlich vom letzten vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung erzielten, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst auszugehen. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Urteil 9C 852/2018 vom 5. März 2019 E. 5.4.1 mit Hinweisen).
Anzufügen ist, dass es sich bei der Frage, ob im Rahmen der Ermittlung des Invaliditätsgrads beim Valideneinkommen auf den zuletzt erzielten Lohn oder aber auf Tabellenlöhne abzustellen ist, um eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage handelt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C 90/2007 vom 12. März 2008 E. 3.2.1).

4.1.2. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben dem Valideneinkommen den 1993/94 bei der letzten Arbeitgeberin, der im Medizinaltechnikbereich tätigen B.________ AG, erzielten Verdienst, angepasst um die bis 2017 eingetretene Nominallohnentwicklung, zugrunde gelegt (Fr. 53'827.15).
Dem ist mit der Versicherten entgegenzuhalten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie als Gesunde knapp 25 Jahre später immer noch bei derselben Arbeitgeberin angestellt gewesen wäre, als sehr gering, jedenfalls aber nicht als überwiegend einzuschätzen ist. Dies insbesondere, weil die Beschwerdeführerin zuletzt am Standort des Unternehmens arbeitete, wo sie damals auch wohnhaft war. Ausweislich der Akten zog sie jedoch 2001 in den Kanton Bern, welcher Umstand ebenfalls - infolge eines damit verbundenen doch erheblich längeren Arbeitswegs (knapp 40 km) - nicht für die Beibehaltung der bisherigen Anstellung im Gesundheitsfall spricht. Ferner erlaubt der 1993/94 erzielte Lohn auch deshalb keine zuverlässige Bemessung des Valideneinkommens, als kaum anzunehmen ist, dass die Versicherte bei einer solch langen Betriebszugehörigkeit nicht von individuellen Lohnerhöhungen, Leistungsprämien, Höherstufungen etc. profitiert hätte. Derart weit zurückliegende Einkünfte sind daher nur äusserst selten geeignet, eine verlässliche Aussage über eine aktuelle Lohnsituation zu geben. Schliesslich haben es sowohl das kantonale Gericht als auch die Verwaltung unterlassen, abzuklären, ob der betreffende oder ein vergleichbarer Arbeitsplatz überhaupt noch
besteht bzw. die Qualifikationen der Beschwerdeführerin ausreichten, um den auch im Medizinaltechnikbereich gestiegenen beruflichen Anforderungen heute zu genügen.

4.1.3. Zusammenfassend kann somit zur Bestimmung des Valideneinkommens nicht auf den zuletzt vor Invaliditätseintritt erzielten Lohn abgestellt werden. Da auch sonstige konkrete Anhaltspunkte für dessen Festsetzung fehlen, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte in Form der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegeben Schweizerischen Lonstrukturerhebung (LSE) zurückzugreifen. In Anbetracht der zu berücksichtigenden persönlichen und beruflichen Faktoren rechtfertigt es sich hier, den vorinstanzlich für die Festlegung des Einkommens, welches die Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), als massgeblich eingestuften tabellarischen Lohn heranzuziehen. Dieser beläuft sich gemäss dem Totalwert für Frauen in Kompetenzniveau 1 (einfache Hilfsarbeiten) der Tabelle TA1 der LSE 2014 auf Fr. 4'300.- monatlich. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden und nominallohnbereinigt resultiert daraus für 2017 ein massgeblicher Validenverdienst von Fr. 54'728.-.

4.2.

4.2.1. In der Beschwerde wird ferner die Ermittlung des Invalideneinkommens bemängelt, indem kein sog. leidensbedingter Abzug (dazu BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.; Urteil 9C 38/2019 vom 9. Mai 2019 E. 3.2.3) in der Höhe von 15 % vom Invalideneinkommen vorgenommen worden sei.
Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Frage, ob das hypothetische Invalideneinkommen um einen (behinderungsbedingten oder anderweitig begründeten) Abzug zu kürzen ist, ebenfalls eine - ohne Bindung an die vorinstanzlichen Feststellungen zu beurteilende - Rechtsfrage darstellt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.; Urteil 8C 83/2019 vom 6. Mai 2019 E. 6.2.2).

4.2.2. Die Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 54'728.-) und - vorbehältlich des Abzugs unbestrittenem - Invalideneinkommen (Fr. 32'836.60 [gestützt auf ein 60 %-Pensum; vgl. E. 3 hiervor]) ergibt einen Invaliditätsgrad von 40 %. Wird das Invalideneinkommen im Sinne des Votums der Beschwerdeführerin zusätzlich um 15 % vermindert (Fr. 27'911.-), beläuft sich die Erwerbsunfähigkeit auf 49 %. Da so oder anders der Anspruch auf eine Viertelsrente resultiert, kann die Frage, ob und bejahendenfalls in welcher Höhe ein Abzug vorliegend gerechtfertigt ist, offen bleiben.

5.
Schliesslich bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneinte, obwohl die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen wird bzw. die Versicherte das 55. Altersjahr bereits überschritten hat (vgl. dazu u.a. BGE 141 V 5 E. 4.1 S. 7; Urteil 9C 228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).

5.1. Praxisgemäss darf bei fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit, d.h. wenn die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben ist, die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Berufliche Massnahmen können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer Krankheitsüberzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch diesfalls eines Eingliederungswillens bzw. einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Es sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussagen betreffend Krankheitsüberzeugung bzw. Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen bzw. gestellten Anträge (Urteile 8C 682/2018 vom 21. Februar 2019 E. 7.1 und 8C 611/2018 vom 7. Januar 2019 E. 6.1 f.).

5.2. Im angefochtenen Entscheid wurde unter Bezugnahme auf die sachbezogenen Unterlagen, namentlich die in den Gutachten der medexperts AG vom 13. Juli 2015 und 24. August 2017wiedergegebenen sowie gegenüber der IV-Eingliederungsfachperson getätigten Äusserungen und Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin, einlässlich erwogen, dass ein subjektiver Eingliederungswille bis Ende Januar 2018 und damit bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 10. Januar 2018 nicht erkennbar sei. Die berufliche Eingliederung sei vor diesem Hintergrund denn auch mit Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2017 abgeschlossen worden. Die IV-Stelle habe die bisherige Rente deshalb zu Recht - ohne weiteres Mahn- und Bedenkzeitverfahren - auf Ende Februar 2018 aufgehoben. Daran ändere die vom Rechtsvertreter der Versicherten aufgesetzte und von dieser am 6. Dezember 2017 unterschriebene Erklärung nichts, wonach sie nunmehr bereit sei, an sämtlichen beruflichen Eingliederungsmassnamen teilzunehmen. Allein durch die Unterzeichnung einer durch den Rechtsvertreter vorformulierten Erklärung sei die subjektive Eingliederungsbereitschaft nicht ohne Weiteres erstellt. Dies zumal der Rechtsvertreter anlässlich der öffentlichen Schlussverhandlung vom
18. September 2018 geschildert habe, dass er seine Mandantin habe dazu anhalten müssen, die entsprechende Deklaration zu visieren. Daraus könne, mit Blick auf ihr bisheriges Verhalten, auf jeden Fall nicht eine überzeugende Bereitschaft der Versicherten zur Teilnahme an beruflichen Eingliederungsvorkehren für den relevanten Zeitraum abgeleitet werden. Sobald die Beschwerdeführerin an entsprechenden Massnahmen ernsthaft im gutachtlich als zumutbar bescheinigten Umfang interessiert und dazu bereit sei, könne sie sich bei der Beschwerdegegnerin melden.

5.2.1. Die vorinstanzliche Feststellung fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Urteile 8C 480/2018 vom 26. November 2018 E. 7.3 und 9C 666/2017 vom 6. September 2018 E. 4.5.2). In der Beschwerde wird nichts dargetan, was sie als offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig erscheinen liesse.

5.2.2. Insbesondere lässt die auch letztinstanzlich hervorgehobene schriftliche Erklärung der Beschwerdeführerin vom 6. Dezember 2017 aus den vorinstanzlich in allen Teilen überzeugend dargelegten Gründen kein anderes Ergebnis zu. Namentlich verkennt die Versicherte, dass die dannzumalige Zusicherung zwar vor der rentenaufhebenden Verfügung der IV-Stelle vom 10. Januar 2018, aber erst nach dem entsprechenden Vorbescheid vom 14. September 2017 und - vor allem - auch nach Erlass des Vorbescheids vom 18. September 2017 und der Verfügung vom 30. Oktober 2017 betreffend Abschluss der beruflichen Eingliederung abgegeben worden ist.

Die Vorgehensweise des kantonalen Gerichts lässt sodann weder auf eine Verletzung des Rechts auf Beweis (Art. 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) oder ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) noch auf eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) schliessen.
Ebenso wenig wurde schliesslich, indem die Vorinstanz beweisrechtlich auf eine Parteieinvernahme verzichtet hat (vgl. gerichtliche Verfügungen vom 26. März und 3. Juli 2018), der Anspruch der Versicherten auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) tangiert. Das Gehörsrecht verleiht einer Partei nicht den absoluten Anspruch, vom Gericht mündlich (in öffentlicher Verhandlung) angehört zu werden. Es gebietet der Verfahrensleitung lediglich, der rechtsuchenden Person die Möglichkeit zu geben, sich zum angefochtenen Entscheid und zu allfälligen im weiteren Prozessverlauf neu getätigten Parteivorbringen - soweit diese für die Entscheidfindung von Bedeutung sind - in genügender Weise zu äussern (vgl. etwa Urteil 9C 454/2018 vom 13. November 2018 E. 4.1 mit Hinweis, in: SVR 2019 AHV Nr. 6 S. 17). Es leuchtet nicht ein, weshalb die Beschwerdeführerin zweckdienliche Ausführungen zur Frage ihres Eingliederungswillens nicht im Rahmen des Schriftverkehrs vor Vorinstanz bzw. mündlich durch ihren Rechtsvertreter anlässlich dessen Schlussvortrags an der öffentlichen Schlussverhandlung vom 18. September 2018 hätte machen können.

5.3. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Januar 2018 ist nach dem Gesagten insoweit zu schützen, als die bisherige ganze Rente per 1. März 2018 auf eine Viertelsrente herabzusetzen ist.

6.
Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Hauptantrag auf Weiterausrichtung der ganzen Rente in dem Sinne unterlegen, als ihr nurmehr eine Viertelsrente zusteht. Es rechtfertigt sich daher, ihr - nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens - drei Viertel und der Beschwerdegegnerin einen Viertel der Gerichtskosten zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr ist ferner, da anwaltlich vertreten, eine dem Ausgang des Verfahrens entsprechende Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Oktober 2018 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 10. Januar 2018 werden mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2018 eine Viertelsrente zusteht. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 600.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 200.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. September 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.