9C_818/2014 - 2015-08-10 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_818/2014

Urteil vom 10. August 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Gemperli,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 8. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1965 geborene A.________, ab 28. April 2004 als Bauhilfskraft tätig gewesen, meldete sich erstmals am 18. Mai 2005 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (fortan: IV-Stelle) nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, namentlich veranlasste sie eine Begutachtung durch Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Expertise vom 31. Mai 2006), und verneinte gestützt darauf mit Verfügung vom 29. März 2007 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invaliditätsgrad von 20 %).
Am 30. November 2009 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle führte weitere Abklärungen durch und liess den Versicherten zunächst durch das forensisch-psychologische Institut C.________ (Gutachten vom 5. März 2011; Ergänzung vom 1. Mai 2011), und - nach einer Operation der Lendenwirbelsäule vom 11. April 2011 - sodann durch das medizinische Abklärungszentrum D.________; Expertise vom 3. Mai 2012) orthopädisch-psychiatrisch untersuchen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. November 2012 abermals den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invaliditätsgrad von 35 %).

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 8. Oktober 2014 gut und sprach A.________ von 1. Dezember 2010 bis 28. Februar 2011 eine halbe Rente, von 1. März bis 31. Dezember 2011 eine ganze Rente und ab 1. Januar 2012 eine Viertelsrente zu. Gleichzeitig wies es die Sache zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Verwaltung zurück.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Verfügung vom 13. November 2012 sei insofern zu bestätigen, als ab Januar 2012 kein Rentenanspruch bestehe.

Während der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde schliesst, soweit darauf eingetreten werden könne, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids weist die Sache unter Aufhebung der Verfügung vom 13. November 2012 zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Rentenbetreffnisse an die IV-Stelle zurück. Formell handelt es sich demnach um einen Rückweisungsentscheid. Dient die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten und verbleibt der unteren Instanz somit kein Entscheidungsspielraum mehr, handelt es sich materiell um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143 mit Hinweis). So verhält es sich hier, nachdem das kantonale Gericht die Streitfrage nach dem Anspruch auf eine Invalidenrente abschliessend entschieden hat. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Aufgabe der Arztperson bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.), zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.

3.1. Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und erwog, das orthopädisch-psychiatrische Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ vom 3. Mai 2012 sei voll beweiskräftig. Danach sei der Beschwerdegegner ab Dezember 2008 in einer leidensadaptierten Tätigkeit 80 % arbeitsfähig gewesen, wobei aufgrund von postoperativen Rehabilitationen von März 2009 bis Februar 2010 und von Dezember 2010 bis Oktober 2011 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Was die Zeit von März bis November 2010 betreffe, habe überwiegend wahrscheinlich eine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 40 % vorgelegen. Von November bis Dezember 2011 habe eine 80%ige und seit Januar 2012 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bestanden, welche bei adäquater therapeutischer Begleitung innerhalb eines Jahres auf 80 % steigerbar sei. Zu der - von der Verwaltung als nicht invalidisierend eingestuften - Dysthymie führte die Vorinstanz aus, die chronisch depressive Verstimmung, welche teilweise von mittelgradigen depressiven Verstimmungen mit psychogenen Verhaltensweisen überlagert sei, existiere losgelöst von den somatischen Einschränkungen. Aufgrund dieser psychischen Beschwerden bestehe (ab Januar 2012) lediglich eine Arbeitsfähigkeit
von 70 %, die innerhalb eines Jahres auf 80 % steigerbar sei.

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt, indem die Vorinstanz gestützt auf das Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ vom 3. Mai 2012 eine durch die Depression bedingte 30%ige Arbeitsunfähigkeit angenommen habe, habe sie Bundesrecht verletzt. Bei der fraglichen Depression handle es sich um ein therapeutisch angehbares, reaktives Geschehen auf bestimmte Belastungssituationen (u.a. soziale Situation, Rollenverteilung der Eheleute), wobei die zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten zu keinem Zeitpunkt ausgeschöpft worden seien. Namentlich finde keine depressionsspezifische Behandlung statt. Folglich fehle es an einer konsequenten Therapie, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweisen würde. Ohnehin liege keine von psychosozialen Belastungsfaktoren zu unterscheidende, selbstständige Störung vor. Was die ebenfalls diagnostizierte dissoziative Störung betreffe, sei die Überwindbarkeitsrechtsprechung anwendbar.

3.3. Der Beschwerdegegner wendet ein, gemäss Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ bestünden eine rezidivierende mittelgradige depressive und eine dissoziative Störung, die als selbstständige Diagnosen ausgewiesen würden. Damit lägen selbstständige Gesundheitsschäden vor, losgelöst von soziokulturellen und psychosozialen Faktoren. Vor diesem Hintergrund sei die Feststellung des kantonalen Gerichts, es liege eine 70%ige Arbeitsfähigkeit vor, weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie bundesrechtswidrig.

4.

4.1. Aufgrund der Anträge der Beschwerdeführerin, über welche das Bundesgericht nicht hinausgehen darf (Art. 107 Abs. 1 BGG), ist einzig der Rentenanspruch ab 1. Januar 2012 zu beurteilen. Hinsichtlich des Gesundheitszustands ist unter den Parteien unbestritten, dass aus orthopädischer Sicht in der bisherigen (körperlich schweren) Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 30 %, in einer angepassten Tätigkeit bei voller Stundenpräsenz hingegen eine Arbeitsfähigkeit von 90 % besteht. Strittig ist jedoch die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht (E. 4.2 nachfolgend).

4.2. Im Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ vom 3. Mai 2012 wurden als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen eine chronische depressive Verstimmung (Dysthymie; F34.1) sowie eine rezidivierende mittelgradige depressive Störung (F33.8) festgehalten. Die Vorinstanz qualifizierte dieses depressive Beschwerdebild als verselbstständigtes Geschehen und ging - der Einschätzung der Gutachter folgend - von einer daraus resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % aus. Die invalidisierende Wirkung des depressiven Geschehens wird beschwerdeweise in Abrede gestellt. Darauf ist näher einzugehen.

4.2.1. Die Experten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ legten in der interdisziplinären Beurteilung dar, der Beschwerdegegner habe im Zusammenhang mit der chronischen Schmerzproblematik, der sozialen Situation und der Rollenverteilung (Notwendigkeit, dass seine Frau arbeiten müsse) seit Jahren Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion und Übergang in eine chronisch depressive Verstimmung entsprechend einer Dysthymie seit mindestens 2006 entwickelt. Es handle sich um eine leichte depressive Verstimmung, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen Episoden gegenwärtig nicht die Kriterien für eine leichte oder mittelgradige rezidivierende depressive Störung erfülle. Allerdings liessen sich im Rahmen der aktuellen Begutachtung auch Zeichen einer mittelgradigen depressiven Störung auf der Grundlage der chronischen depressiven Verstimmung (Dysthymie) erheben, wobei der Explorand sehr ungenaue Angaben bezüglich Krankheitsverlauf und Symptome mache. Hinzu kämen - wie bereits von den früheren Gutachtern beschrieben - psychogene Überlagerungen (dissoziative Störung). Es könne angenommen werden, dass seit Januar 2012 neben den chronischen leichten depressiven Verstimmungen auch mittelgradige depressive Verstimmungen
aufträten. Abgesehen von einer psychiatrischen Behandlung vor etwa drei Jahren (der Explorand könne nicht angeben bei wem und wo) sei keine entsprechende Behandlung in Anspruch genommen worden. Zur Arbeitsfähigkeit führten die Experten aus, bis Dezember 2011 habe aus psychiatrischer Sicht eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Seit Januar 2012 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von noch 70 % primär aufgrund der Dysthymie überlagert mit teilweise mittelgradigen depressiven Verstimmungen. Von einem Überwiegen von psychosozialen Faktoren sei nicht auszugehen. Stellung nehmend zu früheren fachärztlichen Einschätzungen erläuterten die Experten, gegenüber dem Gutachten des forensisch-psychologischen Instituts C.________, welchem weitgehend zugestimmt werde, sei eine Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes zu erheben, und es könnten inzwischen zumindest vorübergehend auch mittelgradige depressive Verstimmungen angenommen werden mit vermehrter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch dem Gutachten des Dr. med. B.________, in welchem eine Arbeitsunfähigkeit von maximal 20 % festgestellt worden sei, könne zugestimmt werden. Damals seien zwar psychogene Überlagerungen, aber noch keine depressive Verstimmungen beschrieben worden.
Hinsichtlich medizinischer Massnahmen empfahlen die Gutachter eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung mit antidepressiver Medikation, worunter eine Besserung der depressiven Verstimmung zu erwarten sei, so dass von einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres von 70 % auf 80 % ausgegangen werden könne.

4.2.2. Zunächst ist festzuhalten, dass eine Dysthymie - von hier nicht gegebenen Ausnahmefällen abgesehen - keine Invalidität begründet (Urteil 8C_303/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.2 mit Hinweisen). Betreffend die rezidivierende depressive Störung ist angesichts der hievor wiedergegebenen Ausführungen der Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums D.________ zumindest unklar, ob diese - wie von der Vorinstanz (indes ohne Begründung) angenommen - tatsächlich von den belastenden Lebensumständen verselbstständigt ist. Zwar gaben die Gutachter an, die psychosozialen Faktoren würden nicht überwiegen. Doch steht dies in einem gewissen Widerspruch zur Darlegung, die mittelgradige depressive Störung habe sich auf der Grundlage der Dysthymie entwickelt, welche ihrerseits im Zusammenhang mit der sozialen Situation und der Rollenverteilung der Eheleute entstand bzw. gegebenenfalls aufrecht erhalten wurde. Letztlich kann diese Frage jedoch offen bleiben. So oder anders ist erstellt, dass der Beschwerdegegner die ihm zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten - zumindest in den letzten drei Jahren - keinesfalls optimal und nachhaltig ausgeschöpft hat. Dies obschon im Gutachten des forensisch-psychologischen Instituts C.________ eine stützende
psychiatrisch/ psychotherapeutische Behandlung und eventuell eine medikamentöse Therapie ausdrücklich empfohlen wurden. Mithin fehlt es an einer konsequenten Depressionstherapie, deren Scheitern das Leiden, welches von den Experten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ klar als angehbar (Verbesserung innerhalb eines Jahres) eingestuft wurde, als resistent ausweisen würde (BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 i.f.). Daher ist der rezidivierenden mittelgradigen depressiven Störung praxisgemäss keine invalidisierende Wirkung zuzuerkennen.

4.2.3. Nebst dem depressiven Geschehen diagnostizierten die Gutachter des medizinischen Abklärungszentrums D.________ eine dissoziative Störung (F44.9). Das Vorliegen funktioneller Einschränkungen solcher Beschwerdebilder ist seit der am 3. Juni 2015 geänderten Rechtsprechung (zur Publikation bestimmtes Urteil 9C_492/2014) im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens zu prüfen. Hierauf kann in concreto verzichtet werden. Gemäss dem Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ hat sich - in psychiatrischer Hinsicht - seit den zwei Vorgutachten, in welchen psychiatrischerseits je eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde, nur das depressive Geschehen verschlimmert. Dieses hat zur veränderten Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit (70 % statt 80 %) geführt (vgl. Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums D.________ S. 27 f. Ziff. 8.3). Mit anderen Worten schränkt die (unverändert gebliebene) dissoziative Störung gemäss übereinstimmender Einschätzung sämtlicher Gutachter die Arbeitsfähigkeit um maximal 20 % ein. Eine solche Einschränkung führt nach dem unbeanstandet gebliebenen Einkommensvergleich der Vorinstanz - was den hier interessierenden Zeitraum ab 1. Januar 2012 betrifft - zu einem rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 33 % (Fr. 65'865.- ./. Fr. 44'038.- [Fr. 61'164.- x 0.8 x 0.9] / Fr. 65'865.- x 100). Dieser ist, weil nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz noch bis Oktober 2011 eine vollständige (somatisch bedingte) Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten bestand resp. eine 90%ige Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht erst ab November 2011 gegeben war, gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV zu berücksichtigen, wenn die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit drei Monate angedauert hat (zur analogen Anwendbarkeit der Revisionsbestimmungen bei der rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente: Urteil 9C_524/2008 vom 15. Juli 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Folglich ist die Invalidenrente (erst) per 1. Februar 2012 aufzuheben. Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen.

5.
Der weitestgehend unterliegende Beschwerdegegner trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und kann keine Parteientschädigung beanspruchen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Oktober 2014 wird, was den Zeitraum ab 1. Februar 2012 betrifft, aufgehoben. Es wird festgestellt, dass ab 1. Februar 2012 kein Rentenanspruch mehr besteht. Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. August 2015
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.