9C_739/2019 - 2020-06-10 - Assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti - Alters- und Hinterlassenenversicherung (Abgrenzung selstständige und unselbstständige Erwerbstätigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 739/2019

Urteil vom 10. Juni 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer,
Beschwerdegegnerin,

B.________ GmbH,

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung (Abgrenzung selbstständige und unselbstständige Erwerbstätigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 24. September 2019 (AB.2018.00010).

Sachverhalt:

A.
Die 1992 geborene A.________, Fotografin, meldete sich Ende Oktober 2015 bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich zur Anerkennung und Registrierung als AHV-beitragsrechtlich Selbstständigerwerbende im Haupterwerb an. Die Ausgleichskasse lehnte das Ersuchen zunächst ab, gab diesem aber in der Folge insoweit teilweise statt, als sie A.________ für alle Aufträge, die sie dem Endkunden direkt in Rechnung stelle, als Selbstständigerwerbende anerkannte; hinsichtlich ihrer Tätigkeit für die D.________ AG sowie die B.________ GmbH wurde das Begehren demgegenüber abschlägig beschieden (Schreiben vom 21. April 2016). Am 1. Juli 2016 verfügte die Ausgleichskasse in diesem Sinne. Daran wurde - auf Einsprache hin - mit Einspracheentscheid vom 30. November 2017 festgehalten.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und stellte fest, dass die von A.________ durch ihre Tätigkeit für die C.________ AG (vormals: D.________ AG) und die B.________ GmbH in den Jahren 2015 und 2016 erwirtschafteten Einkünfte Einkommen aus selbstständiger Beschäftigung darstellten (Entscheid vom 24. September 2019).

C.
Die Ausgleichskasse führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Einspracheentscheid vom 30. November 2017 mit der Feststellung zu bestätigen, dass die zwischen A.________ und der C.________ AG respektive der B.________ GmbH vereinbarten Dienstleistungen als unselbstständige Tätigkeiten zu qualifizieren seien.
Während die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde schliessen lässt, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem das kantonale Gericht die von der Beschwerdegegnerin für die C.________ AG und die B.________ GmbH ausgeübte Tätigkeit als Fotografin AHV-beitragsrechtlich als selbstständigerwerbend qualifiziert hat.

2.2. Diese beitragsrechtliche Einstufung ist eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage. Die Sachverhaltselemente, die der Schlussfolgerung zugrunde liegen, beschlagen dagegen Tatfragen, welche das Bundesgericht lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel beurteilt. Die konkrete wie auch die antizipierte BeweiswürdigungLift-Unglück: Grosse Trauer um Niki ("27) betreffen ebenfalls Tatfragen (BGE 144 V 111 E. 3 S. 112 mit diversen Hinweisen).

Ob die Vorinstanz im konkreten Fall den für die Beurteilung des Beitragsstatuts massgebenden Kriterien das ihnen gebührende Gewicht beigemessen und insofern deren Bedeutung richtig erkannt hat, stellt ebenfalls eine frei überprüfbare Rechtsfrage dar. Davon miterfasst sind die Frage, ob ein im Zusammenhang mit der streitigen Tätigkeit stehender Umstand für die Beurteilung der Statusfrage von Relevanz ist, sowie dessen Wertung als Indiz für oder gegen unselbstständige respektive selbstständige Erwerbstätigkeit (BGE 144 V 111 E. 3 S. 112 mit Hinweisen).

2.3. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zur unselbstständigen (vgl. Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Art. 13 AHVG) und zur selbstständigen Erwerbstätigkeit (Art. 8 und 9 Abs. 1 AHVG; ferner Art. 6 ff . AHVV) sowie die Rechtsprechung betreffend deren Abgrenzung (BGE 144 V 111 E. 4.2 S. 112 f. mit Hinweisen; 123 V 161 E. 4a S. 167; 122 V 169 E. 3c S. 172 f.; 119 V 161 E. 3b S. 163 f.; Rz. 1018 ff. der Wegleitung des BSV über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO [WML], in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass insbesondere Tätigkeiten im Bereich der Dienstleistungen ihrer Natur nach nicht notwendigerweise bedeutende Investitionen erfordern. Der arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit ist in solchen Fällen gegenüber dem Investitionsrisiko erhöhtes Gewicht beizumessen (Urteile 9C 930/2012 vom 6. Juni 2013 E. 6.2, in: SVR 2013 AHV Nr. 15 S. 65, und 9C 141/2008 vom 5. August 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen).

3.
Vorab ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass weder die Tatsache, dass die zu beurteilende Tätigkeit von der Beschwerdegegnerin und ihren Vertragspartnern als "Auftragsverhältnis" verstanden wird, noch der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin bei der Beschwerdeführerin bereits als Selbstständigerwerbende für anderweitige Aufträge registriert ist, rechtsprechungsgemäss im vorliegenden Kontext präjudizierend wirkt. Vielmehr ist die Frage, ob selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit gegeben ist, gesondert in Bezug auf ihre konkret im Fokus stehende Beschäftigung als Fotografin für die C.________ AG und die B.________ GmbH nach den massgebenden AHV-beitragsrechtlichen Kriterien zu beurteilen.

4.

4.1. Das vorliegend zu prüfende Verhältnis zeichnet sich dadurch aus, dass die Beschwerdegegnerin von den beiden Werbeagenturen beauftragt wird, für deren Kunden die erforderlichen Fotografien zu erstellen. Die B.________ GmbH umschrieb das entsprechende Einsatzfeld zuhanden der Vorinstanz dahingehend, dass sie für ihre Tätigkeit als Kommunikationsagentur für verschiedene Kunden gelegentlich auf neues Bildmaterial für unterschiedlichste Zwecke (Porträtfotos, Situationsbilder, Stimmungsfotos, Ansichtsbilder etc.) angewiesen sei. Hierfür arbeite sie mit einem Pool von Fotografinnen und Fotografen zusammen, die bedarfsweise beigezogen würden. Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass jeweils ein Vertragsverhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin und den involvierten Werbeagenturen, nicht aber zwischen Ersterer und den Kunden der Agenturen besteht.

4.2. Die Vorinstanz ist angesichts dieser - grundsätzlich unbestrittenen und daher für das Bundesgericht verbindlichen (vgl. E. 1 und 2.2 hiervor) - Sachlage zum Ergebnis gelangt, hinsichtlich der Arbeit als Fotografin, welche die Beschwerdegegnerin für die C.________ AG sowie die B.________ GmbH verrichte, überwögen die charakteristischen Merkmale einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit. So sei das Unternehmerrisiko wie bei den Fotoaufträgen für andere Kunden insgesamt zu bejahen, da die Beschwerdegegnerin durch die Anschaffung der für die Fotografentätigkeit notwendigen kostspieligen Ausrüstung erhebliche Investitionen habe tätigen müssen, sie gegenüber den beiden Werbeagenturen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung auftrete und handle und sie im Rahmen ihrer vertraglichen Beziehung zu den Agenturen auch das Inkasso- und Delkredererisiko trage. Demgegenüber gehe die Weisungsgebundenheit der Beschwerdegegnerin gegenüber den fraglichen Agenturen - als Merkmal einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit - inhaltlich und umfangmässig nicht derart weit, dass es den Rahmen des für entsprechende Verhältnisse üblichen Masses übersteige. Ferner stehe der Beschwerdegegnerin keine von den Agenturen zur Verfügung gestellte Infrastruktur
zur Verfügung, könne sie über Annahme und Ablehnung von einzelnen, ihr angetragenen Projekte frei bestimmen und unterliege sie keinem Konkurrenzverbot. Auf der anderen Seite habe sie gegenüber den Agenturen auch keinen Anspruch auf einen Mindesteinsatz oder ein regelmässig anfallendes Auftragsvolumen. Schliesslich ergebe sich aus den Akten tendenziell keine ökonomische Abhängigkeit der Beschwerdegegnerin von den beiden Werbeagenturen.
Die Beschwerde führende Ausgleichskasse hält dem im Wesentlichen entgegen, dass die Beschwerdegegnerin für ihre Einsätze als Fotografin im Dienste der beiden Werbeagenturen keine erheblichen Investitionen getätigt habe (respektive sie die entsprechenden Anschaffungen auch für andere Aufträge verwenden könne) und sie nur ein geringes Verlust- sowie mit Bezug auf die beiden Agenturen auch kein massgebendes Inkassorisiko trage. Damit erschöpfe sich das wirtschaftliche Risiko in der Abhängigkeit vom persönlichen Arbeitserfolg. Sie trete bei der Ausführung der Aufträge der Werbeagenturen nicht in eigenem Namen und auf eigene Rechnung auf und sei in der Auftragsabwicklung an deren Weisungen gebunden. Diese Weisungsgebundenheit gehe über den Rahmen des für die Auftragsverhältnisse einer Fotografin mit ihren Direktkunden übliche Mass hinaus. Überdies sei der Wegfall der Aufträge durch die Werbeagenturen mit dem Wegfall eines Arbeitsverhältnisses vergleichbar. Aus diesen Gründen sei das Einkommen aus der Tätigkeit der Beschwerdegegnerin für die C.________ AG und die B.________ GmbH als unselbstständig erzielt zu werten.

4.3. In Bezug auf die in casu AHV-beitragsrechtlich zu beurteilende Berufsgattung der (freiberuflichen) Fotografinnen und Fotografen ist auf die Rechtsprechung zum Entgelt der (freien) Journalistinnen und Journalisten bzw. der Pressefotografinnen und -fotografen hinzuweisen (BGE 119 V 161). Diese hat ihren Niederschlag auch in der WML des BSV gefunden (vgl. Rz. 4046 f.) und stellt daher ständige Verwaltungspraxis dar. Danach kommt dem Merkmal des Unternehmerrisikos im Rahmen der Prüfung der Frage, ob eine Tätigkeit selbstständiger oder unselbstständiger Natur ist, bei dieser Art der Berufe selten eine statusentscheidende Bedeutung zu (BGE 119 V 161 E. 3b S. 163; Hanspeter Käser, Unterstellung und Beitragswesen in der obligatorischen AHV, 2. Aufl. 1996, S. 136 Rz. 4.73). Denn der freie Journalist hat für die Ausübung seines Berufs in der Regel weder beträchtliche Investitionen zu tätigen noch Angestelltenlöhne zu bezahlen, welche Merkmale das Unternehmerrisiko praxisgemäss charakterisieren. Aber auch das Begriffsmerkmal der arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit wird beim freien Journalisten häufig nicht derart sein, dass daraus ohne weiteres auf unselbstständige Erwerbstätigkeit geschlossen werden könnte (Käser, a.a.O.). Eine
diesbezüglich massgebliche Bedeutung wird in derartigen Fällen daher dem Element der regelmässigen Arbeitsleistung für einen Verlag beigemessen. Denn - so BGE 119 V 161 E. 3b S. 163 im Weiteren - wer seine Artikel regelmässig für dieselbe Zeitschrift oder denselben Verlag verfasst, begibt sich damit insofern in ein gewisses Abhängigkeitsverhältnis, als bei Dahinfallen des entsprechenden Erwerbsverhältnisses eine ähnliche Situation eintritt, wie dies beim Stellenverlust eines Arbeitnehmers der Fall ist. Dies hat zur Folge, dass damit den freierwerbenden Journalisten, welche regelmässig für die nämliche Zeitschrift arbeiten, für die betreffende Tätigkeit in der Regel AHV-rechtlich die Stellung eines Unselbstständigerwerbenden zukommt. Es verhält sich diesbezüglich nicht anders als bei Agenten und Reisevertretern, die praxisgemäss nur als selbstständigerwerbend gelten, wenn sie kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benützen, eigenes Personal beschäftigen und die Geschäftskosten im Wesentlichen selber tragen. Als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gelten die Vergütungen bloss dann, wenn sie für unaufgefordert eingesandte und nur gelegentlich publizierte Artikel nicht regelmässiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
gewährt werden (BGE 119 V 161 E. 3a S. 162; Rz. 4047 WML; Käser, a.a.O.).
Inwieweit die entsprechenden Grundsätze auf die vorliegende Konstellation - analog - anwendbar sind, braucht nicht abschliessend beantwortet zu werden.

4.3.1. Die Beschwerdegegnerin beschäftigt kein eigenes Personal. Ebenso wenig bestehen schlüssige Hinweise für die sowohl in der vorinstanzlichen Beschwerde- als auch in der Triplikschrift behaupteten Geschäftsräumlichkeiten, hat die Beschwerdegegnerin es doch unterlassen, diese mittels entsprechender Unterlagen zu belegen. Nach den unbestrittenen Feststellungen des kantonalen Gerichts, auf welche mangels offenkundiger Fehlerhaftigkeit abgestellt werden kann (E. 1 und 2.2 hiervor), hat die Beschwerdegegnerin sodann im Jahr 2015 einen Gesamtumsatz von rund Fr. 4878.35 erwirtschaftet, davon Fr. 4243.- oder 87 % dank Aufträgen der C.________ AG. Im Jahr 2016 betrug der Gesamtumsatz rund Fr. 5550.-, wovon wiederum Fr. 1472.50 oder 26 % auf die C.________ AG entfielen. Beide Einnahmen fallen ins Gewicht. Demgegenüber ist aus den Akten nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin der B.________ GmbH in den beiden Jahren tatsächlich realisierte Aufträge in Rechnung gestellt hat. Vielmehr ergeben sich daraus lediglich Offertstellungen (vom 15. Oktober 2015 und 22. Februar 2016).

4.3.2. Die Beschwerdegegnerin hat ihren Umsatz 2015 somit grösstenteils durch Aufträge der C.________ AG generiert. Im Folgejahr verringerte sich das entsprechende Auftragsvolumen zwar wesentlich, deutet mit einem Anteil von knapp über einem Viertel des Gesamtumsatzes aber immer noch auf eine gewisse Regelmässigkeit und Erheblichkeit der Auftragsvergabe hin. Demgegenüber ist in Bezug auf die B.________ GmbH keinerlei Zusammenarbeit ausgewiesen. Nach Massgabe des Dargelegten lässt dies insgesamt darauf schliessen, dass hinsichtlich der C.________ AG jedenfalls für die hier massgeblichen Beurteilungsjahre 2015 und 2016 mit der Beschwerdeführerin von einer AHV-beitragsrechtlich arbeitnehmerähnlichen Stellung der Beschwerdegegnerin und daher von einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit auszugehen ist. Was die B.________ GmbH anbelangt, ist eine entsprechende Beurteilung nicht möglich bzw. erübrigt sich eine solche mangels diesbezüglich effektiv ausbezahlter Entgelte.

4.4. Das vorinstanzliche Gericht hat sich demgemäss bundesrechtswidrig verhalten, indem es der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die zu prüfenden Erwerbseinkommen den Status einer Selbstständigerwerbenden zuerkannt hat. Der angefochtene Entscheid ist mithin aufzuheben. Hinsichtlich der B.________ GmbH lassen die vorhandenen Unterlagen weder den Schluss auf eine selbstständige noch unselbstständige Erwerbstätigkeit der Beschwerdegegnerin zu, weshalb der Einspracheentscheid der Beschwerdeführerin vom 30. November 2017 in diesem Punkt nicht bestätigt werden kann.

5.
Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Begehren grossmehrheitlich durchdringt, rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Letzterer steht daher auch keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. September 2019 wird aufgehoben. Der Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Zürich vom 30. November 2017 wird im Sinne der E. 4.4 aufgehoben und insoweit bestätigt, als er die Beschwerdegegnerin bezüglich der ihr in den Jahren 2015 und 2016 von der C.________ AG entrichteten Entgelte als unselbstständigerwerbend einstuft. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der B.________ GmbH, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der C.________ AG, Zürich, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Juni 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 5 - 1 Dal reddito di un'attività dipendente, chiamato qui di seguito «salario determinante», è prelevato un contributo del 4,35 per cento.40
¹	Dal reddito di un'attività dipendente, chiamato qui di seguito «salario determinante», è prelevato un contributo del 4,35 per cento.40
²	Il salario determinante comprende qualsiasi retribuzione del lavoro a dipendenza d'altri per un tempo determinato od indeterminato. Esso comprende inoltre le indennità di rincaro e altre indennità aggiunte al salario, le provvigioni, le gratificazioni, le prestazioni in natura, le indennità per vacanze o per giorni festivi ed altre prestazioni analoghe, nonché le mance, se queste costituiscono un elemento importante della retribuzione del lavoro.
³	Per i familiari che lavorano nell'azienda di famiglia, è considerato salario determinante soltanto quello versato in contanti:
^a	fino al 31 dicembre dell'anno in cui compiono i 20 anni; come pure
^b	dopo l'ultimo giorno del mese in cui raggiungono l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1.42
⁴	Il Consiglio federale può escludere dal salario determinante le prestazioni di carattere sociale, nonché le elargizioni fatte da un datore di lavoro a favore dei suoi dipendenti in occasione di avvenimenti particolari.
⁵	...43

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 8 - 1 Dal reddito di un'attività lucrativa indipendente è prelevato un contributo dell'8,1 per cento. Per il calcolo del contributo il reddito è arrotondato al multiplo di 100 franchi immediatamente inferiore. Se il reddito è inferiore a 58 800 franchi47, ma è almeno di 9800 franchi48 l'anno, il tasso del contributo è ridotto fino al 4,35 per cento secondo una tavola scalare stabilita dal Consiglio federale.
¹	Dal reddito di un'attività lucrativa indipendente è prelevato un contributo dell'8,1 per cento. Per il calcolo del contributo il reddito è arrotondato al multiplo di 100 franchi immediatamente inferiore. Se il reddito è inferiore a 58 800 franchi47, ma è almeno di 9800 franchi48 l'anno, il tasso del contributo è ridotto fino al 4,35 per cento secondo una tavola scalare stabilita dal Consiglio federale.
²	Se il reddito annuo di un'attività lucrativa indipendente è uguale o inferiore a 9700 franchi49, l'assicurato deve pagare il contributo minimo di 422 franchi50 l'anno, salvo che tale importo sia già stato pagato sul suo salario determinante. In questo caso l'assicurato può chiedere che il contributo sul reddito dell'attività lucrativa indipendente sia riscosso al tasso più basso della tavola scalare.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 9 2. Nozione e determinazione - 1 Il reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente comprende qualsiasi reddito che non sia mercede per lavoro a dipendenza d'altri.
¹	Il reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente comprende qualsiasi reddito che non sia mercede per lavoro a dipendenza d'altri.
²	Il reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente è stabilito deducendo dal reddito lordo:
^a	le spese generali necessarie per conseguire il reddito lordo;
^b	gli ammortamenti e le riserve di aziende commerciali consentiti dall'uso commerciale e corrispondenti alle svalutazioni subite;
^c	le perdite commerciali subite e allibrate;
^d	le elargizioni fatte dal titolare dell'azienda, nel periodo di computo, a istituzioni previdenziali a favore del proprio personale, purché sia escluso che possano servire ad altro uso, nonché le elargizioni fatte esclusivamente a scopo di utilità pubblica;
^e	i versamenti personali fatti a istituzioni di previdenza, per quanto equivalgano alla quota generalmente assunta dal datore di lavoro;
^f	l'interesse del capitale proprio impegnato nell'azienda; il tasso d'interesse corrisponde al rendimento medio annuo dei prestiti in franchi svizzeri dei debitori svizzeri che non sono enti pubblici.
³	Il reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente e il capitale proprio impegnato nell'azienda sono accertati dalle autorità fiscali cantonali e comunicati alle casse di compensazione.54
⁴	Le casse di compensazione aggiungono al reddito comunicato dalle autorità fiscali le deduzioni ammissibili secondo il diritto fiscale dei contributi di cui all'articolo 8 della presente legge, all'articolo 3 capoverso 1 della legge federale del 19 giugno 195955 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) e all'articolo 27 capoverso 2 della legge del 25 settembre 195256 sulle indennità di perdita di guadagno. A tal fine il reddito comunicato è calcolato al 100 per cento in base ai tassi di contribuzione applicabili.57

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 6 Nozioni del reddito da un'attività lucrativa - 1 Con riserva delle eccezioni indicate espressamente nelle disposizioni che seguono, il reddito proveniente da un'attività lucrativa comprende qualsiasi reddito in denaro o in natura conseguito nella Svizzera o all'estero con l'esercizio di un'attività, inclusi i guadagni accessori.
¹	Con riserva delle eccezioni indicate espressamente nelle disposizioni che seguono, il reddito proveniente da un'attività lucrativa comprende qualsiasi reddito in denaro o in natura conseguito nella Svizzera o all'estero con l'esercizio di un'attività, inclusi i guadagni accessori.
²	Non sono considerati reddito proveniente da un'attività lucrativa:
^a	il soldo militare, l'indennità di funzione nella protezione civile, l'importo per le piccole spese personali versato nel servizio civile, il soldo dei pompieri di milizia esente da imposta ai sensi dell'articolo 24 lettera fbis della legge federale del 14 dicembre 199035 sull'imposta federale diretta (LIFD) e le indennità analoghe al soldo nei corsi per monitori di giovani tiratori;
^b	le prestazioni di assicurazione in caso d'infortunio, malattia o invalidità, eccettuate le indennità giornaliere giusta l'articolo 25 della legge federale del 19 giugno 195937 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) e l'articolo 29 della legge federale del 19 giugno 199238 sull'assicurazione militare;
^c	...
^d	...
^e	...
^f	gli assegni familiari accordati come assegni per i figli, la formazione professionale, l'economia domestica, il matrimonio e la nascita, nell'ambito degli usi locali o professionali;
^g	le prestazioni per la formazione e il perfezionamento; se versate dal datore di lavoro, sono tuttavia escluse dal reddito da attività lucrativa soltanto se la formazione o il perfezionamento sono strettamente legati all'attività professionale del beneficiario;
^h	le prestazioni regolamentari di istituzioni di previdenza professionale se il beneficiario può pretenderle personalmente all'insorgenza dell'evento assicurato o allo scioglimento dell'istituzione di previdenza;

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.