2C_1086/2016 - 2017-05-10 - Droit fondamental

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C_1086/2016

Urteil vom 10. Mai 2017

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichter Zünd,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiberin Mayhall.

Verfahrensbeteiligte
A.________, X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Remo Hablützel,

gegen

Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte im Kanton Zürich.

Gegenstand
Verletzung von Berufsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer,
vom 6. Oktober 2016.

Sachverhalt:

A.
Am 12. Februar 2007 verstarb B.B.________. Er hatte Rechtsanwalt A.________ als Willensvollstrecker in seinem Nachlass eingesetzt. Als Erbinnen hinterliess er seine Ehefrau C.B.________ und zwei Töchter aus einer früheren Ehe.
C.B.________ beanstandete wiederholt die Ausübung des Willensvollstreckermandats. Mit Verfügung vom 7. April 2011 hiess der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe eine von ihr gegen den Willensvollstrecker eingereichte Beschwerde teilweise gut und wies den Willensvollstrecker an, ihr "innert zwanzig Tagen seit Rechtskraft dieser Verfügung sämtliche den Nachlass (...) betreffenden Konto- und Depotauszüge per 31. Dezember 2008 und 31. Dezember 2009 zukommen zu lassen " und ihr "mindestens jährlich unaufgefordert die den Nachlass (...) betreffenden Konto- und Depotauszüge zukommen zu lassen". Auf eine zweite Beschwerde von C.B.________ hin wies der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe den Willensvollstrecker mit Verfügung vom 14. Mai 2013 unter Strafandrohung im Unterlassungsfall an, ihr über verschiedene Vorgänge Auskunft zu erteilen und unter Zustellung entsprechender Bankbelege verschiedene Honorarbezüge zu erläutern. Mit Beschluss vom 29. August 2013 wies das Kantonsgericht Schwyz eine vom Willensvollstrecker gegen die Verfügung vom 14. Mai 2013 erhobene Beschwerde ab. Am 17. Juli 2015 erhob C.B.________ eine weitere Beschwerde gegen den Willensvollstrecker. Mit Eingabe gleichen Datums erstattete sie gegen den Willensvollstrecker
Strafanzeige und beantragte die Einleitung eines Strafverfahrens wegen Verdachts der Veruntreuung, eventualiter ungetreuer Geschäftsbesorgung. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat verfügte am 1. Oktober 2015, eine Strafuntersuchung werde nicht eröffnet; gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob C.B.________ am 8. Oktober 2015 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich.
Am 25. August 2015 hatte C.B.________ bei der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte des Obergerichts des Kantons Zürich (Aufsichtskommission) eine Anzeige eingereicht und beantragen lassen, gegen den Willensvollstrecker sei ein Disziplinarverfahren zu eröffnen und dieser sei für seine fehlbaren Handlungen und Unterlassungen angemessen zu disziplinieren. Mit Beschluss vom 7. April 2016 sanktionierte die Aufsichtskommission den Willensvollstrecker mit einer Busse von Fr. 2'000.--, auferlegte ihm die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3'000.-- zu zwei Dritteln und sprach ihm keine Parteientschädigung zu.

B.
Mit Urteil vom 6. Oktober 2016 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die vom Willensvollstrecker gegen diesen Beschluss der Aufsichtskommission vom 7. April 2016 geführte Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gegen das Urteil des kantonalen Verwaltungsgerichts vom 6. Oktober 2016 beantragt der Willensvollstrecker, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und es sei die gegen ihn verhängte disziplinarische Massnahme aufzuheben. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventualiter sei die gegen ihn verhängte disziplinarische Massnahme aufzuheben und durch eine Verwarnung oder einen Verweis zu ersetzen, subsubeventualiter sei die gegen ihn verhängte disziplinarische Massnahme auf ein angemessenes Mass zu reduzieren. Des Weiteren beantragt der Beschwerdeführer, die Kosten des Verfahrens, einschliesslich der vorinstanzlichen Verfahrenskosten, seien auf die Staatskasse zu nehmen, und es sei ihm für das Beschwerdeverfahren sowie das vor- und erstinstanzliche Verfahren eine angemessene Entschädigung auszurichten. In prozessualer Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer, die Akten der Vorinstanz seien beizuziehen.
Die Aufsichtskommission hat auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet. Die Vorinstanz schliesst auf Abweisung soweit Eintreten.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen letztinstanzliche kantonale Endentscheide auf dem Gebiet der Aufsicht über die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte steht die Beschwerde an das Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a , Art. 83 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d , Art. 90 BGG; Urteile 2C_980/2016 vom 7. März 2017 E. 1.1; 2C_534/2016 vom 21. März 2017 E. 1.1; 2C_897/2015 vom 25. Mai 2016 E. 1.1).

1.2. Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 89 Abs. 1 lit. b und lit. c BGG). Der Beschwerdeführer, der im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen unterlegen ist (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG), ist zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht (Art. 100 Abs. 1 , Art. 42 Abs. 1 BGG) eingereichte Eingabe ist einzutreten.

1.3. Das Bundesgericht prüft frei und von Amtes wegen die Anwendung und Auslegung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a , Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann von Amtes wegen oder auf Rüge hin berichtigt oder ergänzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willkürliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62); dieses Vorbringen unterliegt der qualifizierten Rügepflicht (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe im angefochtenen Urteil in unzutreffender Anwendung und Auslegung von Art. 12 lit. a , Art. 12 lit. h und Art. 12 lit. i des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (BGFA; SR 935.61) auf mehrere Berufspflichtverletzungen geschlossen. Sollte das Bundesgericht die Verhängung einer disziplinarischer Massnahme gegen den Beschwerdeführer wider Erwarten als zulässig erachten, sei die disziplinarische Massnahme aufzuheben und durch einen Verweis oder eine Verwarnung zu ersetzen oder subsubeventualiter auf ein angemessenes Mass zu reduzieren.

2.1. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte unterstehen nicht nur in ihrer Monopoltätigkeit als Anwältinnen und Anwälte der berufsrechtlichen Disziplinaraufsicht. Ihre Erwerbstätigkeit fällt jedenfalls unter das anwaltsrechtliche Disziplinarrecht, wenn sie mit einer bestimmten Tätigkeit im Hinblick auf ihre besonderen Fähigkeiten und Kenntnisse als Anwältinnen und Anwälte betraut werden (vgl. für einen Überblick zur Abgrenzung der berufstypischen von den übrigen Tätigkeiten MARIO GIANNINI, Anwaltliche Tätigkeit und Geldwäscherei - Zur Anwendbarkeit des Geldwäschereitatbestandes [Art. 305bis StGB] und des Geldwäschereigesetzes [GwG] auf Rechtsanwälte, Zürcher Studien zum Strafrecht [ZStStr] 2005 S. 236 ff., S. 243 ff.). Gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung trifft dies insbesondere bei der Einsetzung einer Rechtsanwältin oder eines Rechtsanwalts als Willensvollstrecker zu (Urteil 2P.139/2001 vom 3. September 2011 E. 3; a.A. MARTIN RAUBER/HANS NATER, Anwaltstätigkeit im Sinne des BGFA - Bemerkungen zum Entscheid der Aufsichtskommission des Kantons Zürich vom 3. April 2014, SJZ 110/2014 S. 556 ff.). Die mit dem angefochtenen Urteil sanktionierte Tätigkeit des Beschwerdeführers wurde unbestrittenermassen in seiner Eigenschaft als
Willensvollstrecker im Nachlass von B.B.________ sel. ausgeübt, weshalb der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang den anwaltsrechtlichen Berufsregeln untersteht.

2.2. Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdeführer habe seine aus Art. 12 lit. a BGFA fliessenden Berufspflichten dadurch verletzt, dass er Honorarforderungen einer Anwaltskanzlei, die ihn im Zusammenhang mit seinem ersten Beschwerdeverfahren betreffend seine Amtsführung als Willensvollstrecker vor dem Bezirksgericht Höfe vertreten habe, sowie die ihm von Letzterem auferlegten Gerichtskosten zu Unrecht aus dem Nachlass beglichen habe. Selbst falls er während der Dauer des hängigen Verfahrens, in welchem er zum grössten Teil unterlegen sei, berechtigt gewesen sein sollte, diese Kosten einstweilen dem Nachlass zu belasten, wäre er jedenfalls gehalten gewesen, nach dem für ihn nachteiligen Entscheid der Aufsichtsinstanz bzw. der Rechtsmittelbehörde diese Kosten umgehend zurückzuvergüten. Die hier in Frage stehende Verfügung datiere vom 7. April 2011, sei gleichentags versandt und nicht angefochten worden. Noch am 19. November 2011 - mithin sieben Monate später, habe der Beschwerdeführer (wohl auf Nachfrage der Erbin C.B.________ bzw. ihres Rechtsvertreters) erklärt, er werde die in Zusammenhang mit den Aufwendungen im Beschwerdeverfahren vorgenommenen Belastungen "prüfen" und "mit der nächsten Akontorechnung" in Abzug bringen. Der
Beschwerdeführer habe somit keineswegs innert angemessener Frist oder wie geltend gemacht "aus eigener Initiative" eine Bereinigung oder Rückvergütung vorgenommen.

2.3. Das BGFA regelt in Art. 12 die Berufspflichten der Anwältinnen und Anwälte. Diese haben ihren Beruf insbesondere "sorgfältig und gewissenhaft auszuüben" (Art. 12 lit. a BGFA). Diese Verpflichtung hat für die gesamte Berufstätigkeit Geltung und erfasst neben der Beziehung zum eigenen Klienten sowohl die Kontakte mit der Gegenpartei als auch jene mit den Behörden (BGE 130 II 270 E. 3.2 S. 276; VALTICOS, in: Commentaire romand de la Loi sur les avocats, 2010, N. 51 zu Art. 12 BGFA). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Berufspflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung den Beschwerdeführer dazu anhielt, dem Nachlass spätestens im Zeitpunkt des für ihn nachteiligen Urteils die diesem zu Unrecht belasteten Kosten zurückzuerstatten. In seiner Beschwerdeschrift, die nur auf den Verfahrensausgang Bezug nimmt, sich aber mit keinem Wort damit auseinandersetzt, dass der Beschwerdeführer diese Kosten auch noch über sieben Monate nach Verfahrensbeendigung zurückbehalten und nur auf erneutes Insistieren durch eine Erbin zurückerstattet hat, gelingt es dem Beschwerdeführer nicht ansatzweise, eine Verletzung von Art. 12 lit. a BGFA durch die Vorinstanz aufzuzeigen. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als
unbegründet.

3.
Aus Art. 12 lit. a BGFA fliesst auch die Pflicht zur Herausgabe von Akten; unter Akten werden sämtliche Schriftstücke verstanden, welche die Anwältin oder der Anwalt von Dritten als Vertreter des Klienten erhalten hat und welche an den Klienten gelangt wären, hätte dieser den Fall selber geführt (WALTER FELLMANN, Anwaltsrecht, 2017, S. 97 f. mit zahlreichen Hinweisen). Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdeführer habe dadurch, dass er die Erbin C.B.________ erst am 25. Mai bzw. am 2. November 2011 mit den für ihre Steuererklärung benötigten Bankunterlagen der Nachlasskonti und -depots der Jahre 2008 und 2009 bzw. bediente, seine aus Art. 12 BGFA fliessenden Berufspflichten verletzt. Der Beschwerdeführer stellt den der Sanktionierung zu Grunde liegenden Sachverhalt nicht in Frage. Seine Ausführungen darüber, er habe der Erbin mündlich Auskunft erteilen wollen, was diese abgelehnt habe, weshalb er nicht sanktioniert werden könne, zielen offensichtlich schon deswegen an der Sache vorbei, weil die Erbin diese Unterlagen bekanntlicherweise für ihre Steuererklärung und somit in Schriftform benötigte (vgl. Art. 126 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 42 Abs. 2
des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]). Aus der Beschwerdeschrift geht nicht hervor, inwiefern die Vorinstanz mit der Sanktionierung der Verletzung des aus der anwaltlichen Berufspflicht fliessenden Anspruches auf Aktenherausgabe Bundesrecht verletzt haben könnte.

4.

4.1. Gemäss Art. 12 lit. i BGFA klären die Anwältinnen und Anwälte ihre Klientschaft bei Übernahme des Mandates über die Grundsätze ihrer Rechnungsstellung auf und informieren sie periodisch oder auf Verlangen über die Höhe des geschuldeten Honorars. Diese Regel findet sich im Wesentlichen auch in Art. 18 Abs. 3 der Schweizerischen Standesregeln vom 10. Juni 2005 und in Ziff. 3.4 des Code de déontologie des avocats européens vom 28. Oktober 1988 (in der Fassung vom 20. August 2007). Gemäss der höchstrichterlichen Praxis kann der Klient jederzeit eine detaillierte Rechnung verlangen und verletzt die Anwältin oder der Anwalt unter Umständen seine Pflichten nach Art. 12 lit. i BGFA, wenn er dieser Aufforderung nicht nachkommt (Urteil 2C_133/2012 vom 18. Juni 2012 E. 4.3; ALEXANDER BRUNNER/MATTHIAS-CHRISTOPH HENN/KATHRIN KRIESI, Anwaltsrecht, 2015, S. 174 f.).

4.2. Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdeführer habe mehrfach gegen Art. 12 lit. i BGFA verstossen. Obschon die Erbin C.B.________ ihn wiederholt darum ersucht habe, seine Honorarbezüge offen zu legen und über seine Tätigkeit detailliert abzurechnen, habe er hierüber zu spät und/oder nicht mit dem nötigen Detaillierungsgrad Auskunft gegeben. C.B.________ bzw. ihr Vertreter hätten den Beschwerdeführer am 10. Februar 2010 unmissverständlich aufgefordert, sämtliche Honorarbezüge aus dem Nachlass bekannt zu geben und gehörig zu spezifizieren; die (erst nach weiteren Mahnungen) erfolgte Zustellung der Honorarrechnungen aus den Jahren 2007 bis 2009 am 23. April 2010 erweise sich somit als verspätet, zumal diese Abrechnung nicht den gewünschten Detaillierungsgrad aufgewiesen hätten und die gewünschten Spezifikationen erst mehr als vier Monate und nach mehrfacher Mahnung sowie Anrufung der Aufsichtsinstanz zugänglich gemacht worden seien. Einen weiteren Verstoss gegen Art. 12 lit. i BGFA erblickte die Vorinstanz in der zwar rechtzeitigen, aber ebenfalls nicht den gewünschten Detaillierungsgrad aufweisenden Zustellung der Honorarrechnungen ab Frühjahr 2014. Art. 12 lit. i BGFA sei sodann insbesondere dadurch verletzt worden, dass der
Beschwerdeführer C.B.________ erst im Laufe des (zweiten) Beschwerdeverfahrens bzw. am 12. März 2012 über einen Bezug aus dem Nachlassvermögen informiert habe, obwohl dieser bereits in einer Akontorechnung vom 17. Dezember 2011 ausgewiesen und der Beschwerdeführer seit dem 10. Februar 2010 wiederholt zur detaillierten Rechnungsstellung aufgefordert worden sei.

4.3. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Unbeachtlich bleibt die erhobene Sachverhaltsrüge, ist doch nicht ersichtlich, inwiefern Ferienabwesenheiten in den Jahren 2015 und 2016 am Ausgang des Verfahrens etwas zu ändern vermöchten (vgl. zu dieser Anforderung Art. 97 BGG). Gestützt auf den als verbindlich geltenden Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG) ist die vorinstanzliche Rechtsanwendung nicht zu beanstanden. Die Vorbringen, wonach die Erbin C.B.________ ihre Auskunftsrechte hätte in der Kanzlei wahrnehmen müssen, und ein Willensvollstrecker nicht verpflichtet sei, unterjährig Rechenschaften über Leistungen und Zeitaufwand zu erbringen, verkennen die bundesgerichtliche Praxis zu den aus Art. 12 lit. i BGFA fliessenden anwaltlichen Berufspflichten (E. 4.1), die auf deren Tätigkeit als Willensvollstrecker Anwendung finden (E. 2.1). Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.

5.
Die gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Busse von Fr. 2'000.-- bewegt sich im unteren Bereich von Art. 17 Abs. 1 lit. c BGFA und erweist sich angesichts der zahlreichen Verletzungen der anwaltlichen Berufspflichten des Beschwerdeführers als sicher nicht zu hoch. Mit seinen Ausführungen in der Beschwerdeschrift, mit denen der Beschwerdeführer nochmals seine eigene Einstufung seiner berufsrechtlichen Verfehlungen wiederholt, gelingt es ihm nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz bei der Wahl der Sanktionierung das Verhältnismässigkeitsprinzip verletzt oder wegen Ermessensüberschreitung oder qualifiziert falscher Ermessensausübung in Willkür verfallen wäre. Die Beschwerde erweist sich als insgesamt unbegründet und ist abzuweisen.

6.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen werden nicht gesprochen (Art. 68 Abs. 1 e contrario BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Mai 2017

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Mayhall

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 935.61 Loi fédérale du 23 juin 2000 sur la libre circulation des avocats (Loi sur les avocats, LLCA) - Loi sur les avocats LLCA Art. 12 Règles professionnelles - L'avocat est soumis aux règles professionnelles suivantes:
^a	il exerce sa profession avec soin et diligence;
^b	il exerce son activité professionnelle en toute indépendance, en son nom personnel et sous sa propre responsabilité;
^c	il évite tout conflit entre les intérêts de son client et ceux des personnes avec lesquelles il est en relation sur le plan professionnel ou privé;
^d	il peut faire de la publicité, pour autant que celle-ci se limite à des faits objectifs et qu'elle satisfasse à l'intérêt général;
^e	il ne peut pas, avant la conclusion d'une affaire, passer une convention avec son client par laquelle ce dernier accepterait de faire dépendre les honoraires du résultat de l'affaire; il ne peut pas non plus s'engager à renoncer à ses honoraires en cas d'issue défavorable du procès;
^f	il doit être au bénéfice d'une assurance responsabilité civile professionnelle offrant une couverture adaptée à la nature et à l'étendue des risques liés à son activité; la somme couvrant les événements dommageables pour une année doit s'élever au minimum à un million de francs; des sûretés équivalentes peuvent remplacer l'assurance responsabilité civile;
^g	il est tenu d'accepter les défenses d'office et les mandats d'assistance judiciaire dans le canton au registre duquel il est inscrit;
^h	il conserve séparément les avoirs qui lui sont confiés et son patrimoine;
ⁱ	lorsqu'il accepte un mandat, il informe son client des modalités de facturation et le renseigne périodiquement ou à sa demande sur le montant des honoraires dus;
^j	il communique à l'autorité de surveillance toute modification relative aux indications du registre le concernant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305^bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.440
¹	Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.440
²	Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.444
^a	agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter);
^b	agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent446;
^c	réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent.
³	Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.447

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 126 Collaboration ultérieure - 1 Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte.
¹	Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte.
²	Sur demande de l'autorité de taxation, il doit notamment fournir des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires.
³	Les personnes physiques qui exercent une activité lucrative indépendante et les personnes morales doivent conserver pendant dix ans les livres ou les relevés prévus à l'art. 125, al. 2, ainsi que les pièces justificatives en relation avec leur activité. Le mode de tenue et de conservation de ces documents est régi par les art. 957 à 958f CO227.228 229

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 42 Obligations du contribuable - 1 Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte.
¹	Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte.
²	Sur demande de l'autorité de taxation, il doit notamment fournir des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires.
³	Les personnes physiques dont le revenu provient d'une activité lucrative indépendante et les personnes morales doivent joindre à leur déclaration:
^a	les comptes annuels signés (bilan, compte de résultats) concernant la période fiscale, ou
^b	en cas de tenue d'une comptabilité simplifiée en vertu de l'art. 957, al. 2, CO186: un relevé des recettes et des dépenses, de l'état de la fortune ainsi que des prélèvements et apports privés concernant la période fiscale.187
⁴	Le mode de tenue et de conservation des documents visés à l'al. 3 est régi par les art. 957 à 958f CO.188

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 935.61 Loi fédérale du 23 juin 2000 sur la libre circulation des avocats (Loi sur les avocats, LLCA) - Loi sur les avocats LLCA Art. 17 Mesures disciplinaires
¹	En cas de violation de la présente loi, l'autorité de surveillance peut prononcer les mesures disciplinaires suivantes:
^a	l'avertissement;
^b	le blâme;
^c	une amende de 20 000 francs au plus;
^d	l'interdiction temporaire de pratiquer pour une durée maximale de deux ans;
^e	l'interdiction définitive de pratiquer.
²	L'amende peut être cumulée avec une interdiction de pratiquer.
³	Si nécessaire, l'autorité de surveillance peut retirer provisoirement l'autorisation de pratiquer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.