6B_20/2018 - 2018-04-10 - Infrazione - Willkür; mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln; Hinderung einer Amtshandlung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 20/2018

Urteil vom 10. April 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Friedrich Frank,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Willkür; mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln; Hinderung einer Amtshandlung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 3. Oktober 2017 (SB170175-O/U/jv).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland wirft X.________ zusammengefasst vor, ihr Auto am 24. Februar 2016 vor dem Schulhaus "Breiti" in Turbenthal auf dem Trottoir abgestellt zu haben, ohne für Fussgänger einen 1.5 Meter breiten Raum zu belassen. Anschliessend sei sie telefonierend zum Kindergarten "Feld" gefahren und habe dort rückwärts einparkiert. Die Polizistin A.________ habe daraufhin X.________ eine Ordnungsbusse ausgestellt. Während sie den Ordnungsbussenzettel ausgefüllt habe, soll X.________ nach den von ihr vorher ausgehändigten Ausweisen gegriffen, den Fahrzeugausweis an sich genommen und die Kontrollörtlichkeit verlassen haben.

B.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 13. Januar 2017 der Hinderung einer Amtshandlung sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Es verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- sowie zu einer Busse von Fr. 250.-- und setzte die Ersatzfreiheitsstrafe auf 3 Tage fest.

C.
Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte die erstinstanzlichen Schuldsprüche. Es reduzierte die Geldstrafe auf 8 Tagessätze zu je Fr. 10.-- und setzte die Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse auf 2 Tage herab.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben und sie sei vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie ersucht um aufschiebende Wirkung der Beschwerde sowie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung vor. Sie macht geltend, es sei nicht erstellt, wie weit sie ihr Auto auf dem Trottoir parkiert habe. Zudem habe die Vorinstanz zu Unrecht auf die Aussagen des Zeugen B.________ abgestellt, da objektive Anhaltspunkte vorhanden wären, welche die fehlende Glaubwürdigkeit des Zeugen belegen würden. Ohne die Angaben des Zeugen B.________ stehe die Aussage der Beschwerdeführerin gegen jene der Zeugin A.________. Die Beschwerdeführerin sei mithin in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" freizusprechen.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, dass die Zeugen A.________ und B.________ betreffend den neben dem Fahrzeug auf dem Trottoir verbleibenden Platz zum Passieren eindeutig und übereinstimmend angegeben hätten, dass die entsprechende Breite klar weniger als 1.5 Meter betragen habe. Weiter hätten die Zeugen übereinstimmend sowie detailliert geschildert, dass die Beschuldigte beim Wegfahren und anschliessenden rückwärts Einparkieren mit ihrem Mobiltelefon telefoniert habe. Die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts Winterthur sei nicht zu beanstanden.

1.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244 mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244 mit Hinweisen). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine Bedeutung zu, die über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgeht (BGE 138 V 74 E. 7 S. 81 mit Hinweisen).

1.4. Die Beschwerdeführerin weist zu Recht auf Unstimmigkeiten in den Aussagen des Zeugen B.________ hin. Sie legt dabei jedoch nicht dar, inwiefern sich dies auf das Beweisergebnis auswirken soll. Selbst wenn auf die Aussagen des Zeugen B.________ nicht abgestellt werden könnte, würde dies nicht bedeuten, dass die Beschwerdeführerin in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" freizusprechen ist. Die Beschwerdeführerin wendet sich ausschliesslich gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Zeugen B.________. Zu den Aussagen der Zeugin A.________, welche das Parkieren auf dem Trottoir bei Nichteinhalten eines 1.5 Meter Abstandes und das Telefonieren am Steuer ebenfalls bestätigt, äussert sie sich nicht. Sie zeigt nicht auf, inwieweit die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz betreffend dieser beiden Tatvorwürfe offensichtlich unhaltbar sein sollen und die übrigen vorhandenen Beweise eine andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen würden. Vielmehr macht die Beschwerdeführerin lediglich geltend, sie habe glaubwürdig erklärt, dass sie nicht während der Fahrt telefoniert hätte, ohne aber darzulegen, wieso ihre Darstellung im Vergleich zu der Zeugenaussage von A.________ eine erhöhte Überzeugungskraft zukommen soll. Damit
vermag die Beschwerdeführerin keine Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen. Die Beschwerde erweist sich in dieser Hinsicht als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

2.

2.1. Betreffend des Vorwurfs des Parkierens auf dem Trottoir macht die Beschwerdeführerin in rechtlicher Hinsicht geltend, es liege ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG vor, weshalb von der ausgesprochenen Busse Umgang genommen werden müsse. Die Vorinstanz habe sich mit ihren diesbezüglich vorgebrachten Argumenten nicht auseinandergesetzt.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, dass es für die Erfüllung des Tatbestands von Art. 41 Abs. 1bis der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) nicht relevant sei, ob konkret Fussgänger durch den parkierten Wagen der Beschwerdeführerin behindert wurden. Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG liege nicht vor. Obwohl das Motiv der Beschuldigten für ihr Fehlverhalten nachvollziehbar sei, wäre gerade in der Nähe eines Kindergartens erhöhte Vorsicht geboten gewesen. Zudem hätte die Beschwerdeführerin ohne Zeitverlust auf einem freien Parkplatz in der Nähe parkieren und anschliessend zu Hause anrufen können.

2.3. Nach Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG kann in besonders leichten Fällen von einer Bestrafung Umgang genommen werden.
Ob ein besonders leichter Fall vorliegt, hängt von den gesamten objektiven und subjektiven Umständen ab, die bei der Abwägung des Verschuldens zu berücksichtigen sind (BGE 124 IV 184 E. 3a S. 186; Urteil 6S.123/2007 E. 4.3 vom 23. Juli 2007). Von einer Busse soll nur Umgang genommen werden, wenn eine noch so geringe Strafe, weil dem Verschulden des Täters nicht angemessen, als stossend erschiene. Die Rechtsprechung stellt mithin an den besonders leichten Fall hohe Anforderungen (BGE 117 IV 302 E. 3b/cc S. 307; Urteil 6S.123/2007 E. 4.3 vom 23. Juli 2007).
Bei der Auslegung und Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "besonders leichten Falls" verfügt das Sachgericht über einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift insoweit nur bei Ermessensüberschreitung oder -missbrauch ein. Dies ist namentlich der Fall, wenn die kantonalen Behörden von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen sind oder wesentliche Gesichtspunkte zu Unrecht ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens in einer unhaltbaren Weise gewichtet haben (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1 S. 134 f. mit weiteren Hinweisen; Urteil 6S.123/2007 E. 4.3 vom 23. Juli 2007).

2.4. Die Erwägung der Vorinstanz, dass kein besonders leichter Fall vorliege, verletzt kein Bundesrecht. Tatsache ist, dass es sich beim widerrechtlichen Parkieren auf dem Trottoir bereits um ein an sich geringfügiges Delikt handelt, weshalb der Gesetzgeber dieses auch lediglich als Übertretung qualifiziert hat (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 41 Abs. 1bis VRV). Damit hier ein besonders leichter Fall angenommen werden kann, muss das fragliche deliktische Verhalten im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten als derart unerheblich erscheinen, so dass das Auferlegen einer Busse geradezu als stossend hart erschiene. Dies ist bei dem vorliegend zu beurteilenden Fehlverhalten, insbesondere mit Blick auf die in unmittelbarer Nähe vorhandenen Parkmöglichkeiten und die Nähe zum Kindergarten, nicht der Fall.
Dass sich die Vorinstanz nicht zu allen Argumenten der Beschwerdeführerin ausdrücklich äussert, ist nicht zu beanstanden, zumal deren Einwände in rechtlicher Hinsicht unbeachtlich sind. Bei der Verkehrsverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 41 Abs. 1bis VRV handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Das Parkieren auf dem Trottoir ist als solches strafbar, unabhängig davon, ob im Einzelfall tatsächlich jemand dadurch behindert oder gefährdet wurde. Aus dem Ausbleiben einer konkreten Gefährdung, kann folglich nicht auf einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG geschlossen werden. Die Vorinstanz hat den Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass keine Passanten am Deliktsort zugegen waren, dass diese auf eine Rasenfläche hätten ausweichen und dass die Beschwerdeführerin auf eine Gefahrensituation hätte reagieren können, damit zu Recht keine entscheidende Bedeutung zugemessen, vermögen diese Umstände allesamt bloss eine für die Beurteilung des besonders leichten Falls nicht relevante fehlende konkrete Gefährdung zu belegen.
Des Weiteren kann die Beschwerdeführerin auch aus dem von ihr angeführten Entscheid des Obergerichts Zürich vom 6. Januar 1990, in welchem Fahrzeugführern, welche sich in einer notstandsähnlichen Situation befinden, die Nutzung des Trottoir zugestanden wurde, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin ohne Zeitverlust in unmittelbarer Nähe hätte parkieren und telefonieren können und sie sich dieser Möglichkeit auch bewusst war, ist die Berufung auf eine notstandsähnliche Situation zur Rechtfertigung ihres Fehlverhaltens von vornherein unbehelflich.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin rügt, dass der objektive Tatbestand von Art. 286 StGB nicht erfüllt sei. Das Ausstellen der Ordnungsbusse stelle keine Amtshandlung im Sinne des Art. 286 StGB dar. Einzig das Erfassen der Personalien könne als Amtshandlung gewertet werden. Die Polizistin A.________ hätte die Personalien und die Fahrzeugdaten bereits aufgenommen, als sie nach ihren Ausweisen gegriffen habe, weshalb sie die beendete Amtshandlung nicht habe behindern können.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, dass die Ausstellung der Ordnungsbusse an sich als Amtshandlung zu qualifizieren sei. Die Beschwerdeführerin habe die Amtshandlung zumindest eventualvorsätzlich erschwert bzw. behindert, indem sie nach den Ausweispapieren gegriffen, den Fahrzeugausweis an sich genommen und anschliessend die Kontrollörtlichkeit verlassen habe. Dass A.________ die Personalien der Beschwerdeführerin bereits notieren konnte, ändere daran nichts.

3.3. Wer eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten an einer Handlung hindert, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, wird gemäss Art. 286 StGB wegen Hinderung einer Amtshandlung mit Geldstrafe bis zu 30 Tagessätzen bestraft.
Amtshandlung ist jede Betätigung in der Funktion als Beamter. Der Schutz erstreckt sich auf alle Teilakte der Amtstätigkeit und umfasst auch Vorbereitungs- und Begleithandlungen. Bei Begleithandlungen ist entscheidend, dass diese amtlichen Charakter haben, d.h. in Zusammenhang mit der Erfüllung einer öffentlichrechtlichen Funktion stehen, was der Fall ist, wenn die Handlung für die Amtsausübung notwendig ist (BGE 90 IV 137 S. 138 f.; Urteil 6B 132/2008 E. 3.3 vom 13. Mai 2008). Der Tatbestand der Hinderung der Amtshandlung ist ein Erfolgsdelikt. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Täter die Handlung einer Amtsperson überhaupt verunmöglicht; es genügt, dass er deren Ausführung erschwert, verzögert oder behindert (BGE 133 IV 97 E. 4.2 S. 100; Urteil 6B 365/2017 E. 2.2 vom 29. August 2017).

3.4. Das Ausstellen einer Ordnungsbusse liegt zweifelsohne innerhalb der Amtsbefugnisse der Polizistin A.________ und ist damit eine Amtshandlung. Anders als die Beschwerdeführerin meint, beschränkt sich die Amtshandlung dabei nicht einzig auf das Erfassen der Personalien. Art. 286 StGB schützt vielmehr alle Teilakte im Zusammenhang mit dem Ausstellen einer Ordnungsbusse. Dazu gehören neben dem kompletten Ausfüllen des Ordnungsbussenzettels auch das Einholen und die Rückgabe der benötigten Ausweise. Die Amtshandlung ist erst abgeschlossen, wenn die Beamtin die Person aus der Kontrolle entlässt. Dabei liegt es allein an der Polizistin, den hierfür rechten Zeitpunkt zu bestimmen. Indem die Beschwerdeführerin nach ihren Ausweisen gegriffen, den Fahrzeugausweis an sich genommen und die Kontrollörtlichkeit verlassen hat, während die Polizistin noch daran war, den Bussenzettel auszufüllen, hat sie in die Amtshandlung eingegriffen und diese behindert.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt ebenfalls als unbegründet.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. April 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 100 - 1. Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
¹	Salvo disposizione espressa e contraria della presente legge, anche la negligenza è punibile. Nei casi particolarmente lievi, il prevenuto è esentato da qualsiasi pena.265
²	La stessa pena del conducente è comminata al datore di lavoro o al superiore che induce il conducente di un veicolo a motore a commettere un reato secondo la presente legge oppure che non lo impedisce secondo le sue possibilità.266 Se per l'atto commesso è comminato solo la multa, il giudice può attenuare la pena del conducente o esentare questo da ogni pena, qualora sia giustificato dalle circostanze.
³	La persona che accompagna un allievo conducente è responsabile dei reati commessi durante gli esercizi di guida, se contravviene agli obblighi che le incombono in virtù della sua funzione. L'allievo conducente è responsabile delle infrazioni che avrebbe dovuto evitare secondo il suo grado di istruzione.
⁴	Se durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico il conducente di un veicolo del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia o delle dogane viola le norme o le misure speciali concernenti la circolazione, egli non è punibile se ha usato la prudenza imposta dalle circostanze. Nei viaggi ufficiali urgenti il conducente non è punibile solamente se ha usato anche gli speciali segnalatori prescritti; eccezionalmente, l'uso dei segnalatori non è necessario se ciò compromette l'adempimento del compito legale. Se non ha usato la prudenza imposta dalle circostanze oppure se durante un viaggio ufficiale urgente non ha usato gli speciali segnalatori prescritti, il conducente è punibile ma la pena è attenuata.267 268
⁵	In caso di inosservanza di un limite di velocità durante un viaggio ufficiale urgente o necessario dal punto di vista tattico, si considera soltanto la differenza tra la velocità effettiva e quella che sarebbe stata adeguata all'intervento.269

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 41 Strade pedonali, marciapiedi - (art. 43 cpv. 1 e 2 LCStr)
¹	I velocipedi possono essere parcheggiati sul marciapiede se resta libero uno spazio almeno di 1,50 m per i pedoni.160
^1bis	Se non è autorizzato espressamente mediante segnali o demarcazioni, è vietato parcheggiare altri veicoli sul marciapiede. In mancanza di siffatta segnaletica, è possibile parcheggiare sul marciapiede solamente per caricare o scaricare merci oppure per far salire o scendere i passeggeri dai veicoli; deve restare sempre libero uno spazio di almeno 1,50 m per i pedoni. Queste operazioni devono essere svolte nel più breve tempo possibile.161
²	Il conducente che con il suo veicolo deve utilizzare il marciapiede è tenuto a osservare una prudenza particolare verso i pedoni e gli utenti di mezzi simili a veicoli; deve dare loro la precedenza.162
³	Le corsie pedonali longitudinali (6.19) demarcate sulla carreggiata possono essere usate dai veicoli solo se il traffico pedonale non ne è ostacolato.163
⁴	In mancanza di una ciclopista o di una corsia ciclabile, i fanciulli fino a 12 anni possono circolare in velocipede su strade pedonali e marciapiedi. Essi devono adeguare la velocità e il modo di circolare alle circostanze. In particolare, devono avere riguardo per i pedoni e dare loro la precedenza.164

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 43 - 1 I veicoli a motore e i velocipedi non devono usare le strade che non sono adatte o non sono manifestamente destinate alla loro circolazione, come le strade pedonali, in particolare per il turismo a piedi.
¹	I veicoli a motore e i velocipedi non devono usare le strade che non sono adatte o non sono manifestamente destinate alla loro circolazione, come le strade pedonali, in particolare per il turismo a piedi.
²	Il marciapiede è riservato ai pedoni, la ciclopista è riservata ai ciclisti. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni.
³	Solo i veicoli delle categorie designate dal Consiglio federale possono circolare sulle strade riservate ai veicoli a motore. L'accesso dei pedoni è vietato; l'accesso dei veicoli a motore è permesso solo nei posti appositamente previsti. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni d'uso e norme speciali di circolazione per tali strade.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.