8C_48/2015 - 2015-04-10 - Assurance-chômage - Arbeitslosenversicherung (Einspracheverfahren; Parteientschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_48/2015

Urteil vom 10. April 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Maillard,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich,
Brunngasse 6, 8400 Winterthur,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Blumenfeld,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung
(Einspracheverfahren; Parteientschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. November 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1964 geborene A.________ meldete sich am 18. Oktober 2013 bei der Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 13. Oktober 2013. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich einen Leistungsanspruch, da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sei, dass von der früheren Arbeitgeberin, der B.________ GmbH, tatsächlich Lohnzahlungen erfolgt seien. A.________ liess dagegen, vertreten durch einen Rechtsanwalt, Einsprache erheben und neben der Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Einspracheverfahren beantragen. Letzteres Begehren wies die Arbeitslosenkasse mit Verfügung vom 27. März 2014 ab. Hingegen hiess sie mit Einspracheentscheid vom 26. Mai 2014 den materiellen Antrag gut und bejahte einen Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 10. Oktober 2013, falls die weiteren Voraussetzungen erfüllt seien. Gleichzeitig hielt die Arbeitslosenkasse fest, eine Parteientschädigung für das Einspracheverfahren werde nicht ausgerichtet.

B.
A.________ erhob sowohl gegen die Verfügung vom 27. März 2014 als auch gegen den Einspracheentscheid vom 26. Mai 2014 Beschwerde und verlangte eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 9'207.90. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich vereinigte die Verfahren, hiess die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 26. Mai 2014 in dem Sinne gut, als dieser einen Anspruch auf Parteientschädigung verneint hatte, und sprach dem Beschwerdeführer eine solche in der Höhe von Fr. 2'347.90 zu. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. März 2014 wurde wegen Gegenstandslosigkeit in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung ersatzlos aufgehoben wurde. Dem Versicherten wurde eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 3'834.- für die kantonalen Verfahren zugesprochen (Entscheid vom 29. November 2014).

C.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und stellt den Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei vollständig aufzuheben; eventualiter seien die zugesprochenen Entschädigungen angemessen zu reduzieren.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf einzutreten sei. Prozessual beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im letztinstanzlichen Verfahren. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das Gericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Streitig und zu prüfen ist vorerst, ob der Beschwerdegegner im Einspracheverfahren bei der Arbeitslosenkasse, in welchem er in materieller Hinsicht obsiegte, Anspruch auf eine Parteientschädigung hatte.

2.1. Gemäss Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG werden im Einspracheverfahren in der Regel keine Parteientschädigungen ausgerichtet. Hingegen hat der Einsprecher, der im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeiständung beanspruchen könnte, bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 130 V 570 E. 2.1 f. S. 571 ff.).

2.2. Rechtsprechungsgemäss besteht im Einspracheverfahren, welches Elemente eines streitigen Verfahrens aufweist, ein Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung, soweit die Voraussetzungen der Bedürftigkeit der Partei, der fehlenden Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren und die sachliche Gebotenheit im konkreten Fall erfüllt sind (BGE 125 V 32 E. 2 S. 34 mit Hinweisen).
Hinsichtlich der sachlichen Gebotenheit der unentgeltlichen anwaltlichen Verbeiständung im Einspracheverfahren sind die Umstände des Einzelfalls, die Eigenheiten der anwendbaren Verfahrensvorschriften sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens zu berücksichtigen. Dabei fallen neben der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts auch in der Person des Betroffenen liegende Gründe in Betracht, wie etwa seine Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden ( SCHWANDER, Anmerkung zu BGE 122 I 8, in: AJP 1996 S. 495). Falls ein besonders starker Eingriff in die Rechtsstellung des Bedürftigen droht, ist die Verbeiständung grundsätzlich geboten, andernfalls bloss, wenn zur relativen Schwere des Falls besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen ist (BGE 130 I 182 E. 2.2 mit Hinweisen), und wenn auch eine Verbeiständung durch Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht fällt (BGE 125 V 34 E. 2, 114 V 236 E. 5b; AHI 2000 S. 163 f. E. 2a und b). Die sachliche Notwendigkeit wird nicht allein dadurch ausgeschlossen, dass das in Frage stehende Verfahren von
der Offizialmaxime oder dem Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird, die Behörde also gehalten ist, an der Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes mitzuwirken (BGE 130 I 183 f. E. 3.2 und 3.3 mit Hinweisen). Die Offizialmaxime rechtfertigt es jedoch, an die Voraussetzungen, unter denen eine anwaltliche Verbeiständung sachlich geboten ist, einen strengen Massstab anzulegen (BGE 125 V 35 f. E. 4b; AHI 2000 S. 164 E. 2b; Urteil I 507/04 vom 27. April 2005 E. 7).

3.
Die Vorinstanz befand, die Anforderungen an die Erforderlichkeit der unentgeltlichen Verbeiständung im Verwaltungsverfahren (Art. 37 Abs. 4 ATSG) seien höher als im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht, in welchem die unentgeltliche Verbeiständung schon gewährt werde, wo die Verhältnisse es rechtfertigten (Art. 61 lit. f ATSG). Der Ausnahmefall auf anwaltschaftliche Verbeiständung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren sei vorliegend zu bejahen. Es sei um die bedeutsame Grundsatzfrage gegangen, ob der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Dabei seien zwar keine schwierigen rechtlichen Fragen zu klären gewesen. Indessen sei die entscheidende beweisrechtliche Frage, mittels welcher Urkunden oder anderweitiger Beweismittel der tatsächliche Lohnfluss eines Versicherten, der gleichzeitig Gesellschafter und Geschäftsführer der Arbeitgeberin gewesen ist, im Sozialversicherungsverfahren als erstellt gelten könne, für einen juristischen Laien wie den Beschwerdegegner sicherlich nicht einfach zu ergründen gewesen. Der Mitwirkungspflicht des Beschwerdegegners sei erhebliche Bedeutung zugekommen. In diesem auch aktenmässig aussergewöhnlich umfangreichen
Arbeitslosenversicherungsverfahren sei der Beizug eines Rechtsanwaltes nach Erlass der Verfügung daher erforderlich gewesen. Eine Verbeiständung durch Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen sei nicht in Betracht gefallen.

4.
Die Beschwerde führende Arbeitslosenkasse stellt ihren Bestreitungen den Grundsatz voran, dass sich nach der gesetzlichen Konzeption die sachliche Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Sozialversicherungsverfahren nach einem strengen Massstab beurteile. Es sei vorliegend zu berücksichtigen, dass sowohl im Einsprache- wie auch im Beschwerdeverfahren der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen sei, und dass für den Versicherten die Möglichkeit bestanden habe, mittels Beschwerde an das kantonale Gericht die Angelegenheit nochmals unabhängig von einer weiteren Instanz beurteilen zu lassen. Im Sozialversicherungsverfahren bestehe grundsätzlich keine Notwendigkeit einer Rechtsverbeiständung, da die Vollzugsorgane der Untersuchungsmaxime unterliegen würden. Allenfalls hätte ein Buchhalter zu tieferen Kosten weiterhelfen können. Daraus vermag sie indessen nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.

4.1. Die Tatsache, dass auf ein Einsprache- immer auch ein gerichtliches Beschwerdeverfahren folgen kann, schliesst eine unentgeltliche Verbeiständung, bzw. gegebenenfalls eine Parteientschädigung nicht grundsätzlich aus. Das ergibt sich schon aus Art. 53 Abs. 3 ATSG, welcher sich über den Regelfall äussert, damit Ausnahmen aber e contrario zulässt. Nachdem gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG eine unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren bei gegebenen Verhältnissen bewilligt wird, muss dies umso mehr für das auch streitige Elemente umfassende Einspracheverfahren gelten. Das Gleiche gilt bezüglich der gesetzlichen Abklärungspflicht der Verwaltung. So wird auch in BGE 125 V 32 E. 4b S. 36 ausdrücklich erwogen, dass auch in Verfahren, in welchen der Untersuchungsgrundsatz herrscht, die Notwendigkeit eines Rechtsbeistandes nicht ausgeschlossen ist. Vorliegend war die Arbeitslosenversicherung schon vor Erlass der ablehnenden Verfügung vom 12. Dezember 2013 verpflichtet, den Sachverhalt umfassend abzuklären. Dies geschah aber offensichtlich nicht. Erst der Rechtsvertreter des Versicherten legte im Einspracheverfahren zahlreiche weitere Dokumente auf und nannte für die tatsächlich erfolgten Lohnzahlungen den Buchhalter der ehemaligen
Arbeitgeberin als Zeugen. Diese neuen Beweismittel führten schliesslich zur Anerkennung des Leistungsanspruchs im Einspracheverfahren.

4.2. Die Beschwerdeführerin bezeichnet die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Beschwerdegegner aufgrund der Komplexität der Sache überfordert gewesen wäre, eine zielführende Einsprache auch ohne rechtliche Verbeiständung zu erheben, als haltlos. Die dem Erlass der Verfügung vom 12. Dezember 2013 vorangegangene Sachverhaltsentwicklung zeigt hingegen, dass dem nicht so war. So forderte die Beschwerdeführerin den Versicherten wiederholt auf, fehlende Unterlagen einzureichen. Die in der Folge jeweils gelieferten zahlreichen Akten konnten jedoch das Geforderte nicht belegen. Im Weiteren erfolgten auch telefonische Kontakte, da der Versicherte offenbar trotz der zahlreichen Schreiben nicht wusste, was von ihm verlangt wurde. Ebenso belegt die kurze Notiz vom 22. November 2013, dass der Versicherte auch in sprachlicher Hinsicht nicht in der Lage war, eine Einsprache selbst zu verfassen, und als Laie offenbar keine Ahnung hatte, mit welchen weiteren Beweismitteln die Arbeitslosenkasse von den tatsächlich erfolgten Lohnzahlungen zu überzeugen war. Der Versicherte war sowohl in sprachlicher als auch in juristischer Hinsicht nicht genügend gebildet, um seine Belange bei der Arbeitslosenkasse in verständlicher Weise zu vertreten. Es war
aufgrund der persönlichen Umstände daher erforderlich, dass er nach Erhalt der abschlägigen Verfügung den Rat und die Hilfe eines Rechtsvertreters suchte. Dies insbesondere auch darum, weil der Beschwerdegegner aus seiner Sicht im Vorfeld des Verfügungserlasses alles ihm Mögliche unternommen hatte, um zu seinem Recht zu kommen.

4.3. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, der Versicherte hätte sich anstelle eines Rechtsanwaltes auch von einem Buchhalter vertreten lassen können. Inwiefern dies zu einem für die Arbeitslosenkasse besseren Resultat geführt hätte, ist jedoch nicht ersichtlich. Bei einem Buchhalter handelt es sich weder um einen "Verbandsvertreter, Fürsorger oder anderen Fach- und Vertrauensmann sozialer Institutionen". Vor allem ist von einem Buchhalter nicht zu erwarten, dass er unentgeltlich tätig wird. Die Beschwerdeführerin hat selbst nicht aufgezeigt, auf welche unentgeltlich Hilfe sich der Beschwerdegegner hätte stützen können. Eine solche ist denn auch nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz zu Recht feststellte, eine Verbeiständung durch Dritte falle nicht in Betracht.

4.4. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzte. Eine solche ist denn auch nicht ersichtlich. Der Natur der Sache gemäss trägt die vorinstanzliche Würdigung auch gewisse Ermessenselemente. Selbst die Beschwerdeführerin legt indessen nicht dar, diese sei rechtsverletzend oder willkürlich ausgeübt worden. Es gibt auch letztinstanzlich keinen Anlass, in das vorinstanzliche Ermessen einzugreifen, zumal das kantonale Gericht seine Feststellung und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen überzeugend begründete.

5.
Im Weiteren richtet sich die Beschwerde gegen die vorinstanzlich festgesetzten Beträge der Entschädigungen für das Einsprache- und für das kantonale Beschwerdeverfahren.

5.1. Die Höhe der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Verwaltungsverfahren betrifft eine Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 131 V 153 E. 6.2 S. 158).
Nach der Rechtsprechung kann die Parteientschädigung für das Verfahren vor den kantonalen Versicherungsgerichten willkürfrei innerhalb einer Bandbreite von Fr. 160.- bis Fr. 320.- in der Stunde festgelegt werden (Urteile 8C_ 262/2014 vom 3. Juli 2014 E. 4.2 und 9C_109/2012 vom 19. Juni 2012 E. 4.3; vgl. auch BGE 132 I 201 E. 8 S. 213 ff. und 131 V 153 E. 7 S. 159). Das Bundesgericht hebt den Parteikostenentscheid nur auf, wenn die zugesprochene Entschädigung ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen Bemühungen der Rechtsvertretung steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl verstösst (Urteil 8C_727/2014 vom 4. März 2015 E. 2.3 mit Hinweis).

5.2. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern das kantonale Gericht bei seinem Entscheid über die Höhe der geschuldeten Parteientschädigungen für das Einspracheverfahren und für das Beschwerdeverfahren sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt haben soll, oder inwiefern mit den zugesprochenen Entschädigungsbeträgen sonstwie Bundesrecht verletzt wurde, weshalb auf die beschwerdeführerische Argumentation nicht weiter eingegangen wird.

6.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. April 2015
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 52 Opposition - 1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
¹	Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
²	Les décisions sur opposition doivent être rendues dans un délai approprié. Elles sont motivées et indiquent les voies de recours.
³	La procédure d'opposition est gratuite. En règle générale, il ne peut être alloué de dépens.
⁴	Dans sa décision sur opposition, l'assureur peut priver tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions sur opposition ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.43

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas.
¹	Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas.
²	L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite.
³	Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire.
⁴	Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.