1B_622/2020 - 2021-03-10 - Quesiti di competenza, garanzia del foro del domicilio e del giudice costituzionale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 622/2020

Urteil vom 10. März 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Julian Burkhalter,

gegen

Markus Gross, Regionalgericht Berner Jura-Seeland, Amthaus Biel, Strafabteilung,
Spitalstrasse 14, 2501 Biel BE,
Beschwerdegegner,

Amt für Justizvollzug des Kantons Bern, Bewährungs- und Vollzugsdienste,
Postfach, 3001 Bern,
vertreten durch Fürsprecher Markus D'Angelo.

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand, Neubeurteilung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,
vom 2. November 2020 (BK 20 412).

Sachverhalt:

A.
Vor dem Regionalgericht Berner Jura-Seeland wurde ein Verfahren betreffend Verlängerung der mit Urteil vom 28. Mai 2014 angeordneten stationären therapeutischen Behandlung von A.________ durchgeführt. Das Bundesgericht wies mit Urteil 1B 64/2020 vom 28. Februar 2020 eine von ihm erhobene Beschwerde gegen die Verlängerung der Sicherheitshaft ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Verfügung vom 20. Mai 2020 wies der verfahrensleitende Gerichtspräsident Markus Gross die von A.________ am 7. Mai 2020 im Hinblick auf die Hauptverhandlung vom 4. Juni 2020 vor dem Regionalgericht gestellten Beweisanträge mehrheitlich ab. Anlässlich der Hauptverhandlung stellte A.________ den Antrag, der verfahrensleitende Gerichtspräsident Markus Gross habe in den Ausstand zu treten. Zur Begründung führte A.________ aus, der Gerichtspräsident habe seine Beweisanträge mehrheitlich abgelehnt, was er ausführlich begründet habe. Dabei habe er keinen Vorbehalt angebracht, dass das Kollegialgericht die gestellten Beweisanträge womöglich anders würdigen könnte. Dieser fehlende Vorbehalt stelle einen Befangenheitsgrund dar. Es gehe nicht an, dass einzelne Richter selbst über die gestellten Beweisanträge entscheiden würden. Nach Beratung über diesen Antrag beschloss das Gericht, bis zum Entscheid des für das Ausstandsgesuch zuständigen Obergerichts des Kantons Bern trete der abgelehnte Richter nicht in den Ausstand. Das Regionalgericht tagte weiter und beschloss am selben Tag die Verlängerung der stationären therapeutischen Massnahme. Mit Schreiben vom 8. Juni 2020 überwies der verfahrensleitende Gerichtspräsident Markus Gross das
Ausstandsgesuch dem Obergericht und stellte Antrag auf Abweisung.
Am 16. Juni 2020 beschloss das Obergericht, auf das Ausstandsgesuch wegen verspäteter Erhebung nicht einzutreten. Die dagegen von A.________ an das Bundesgericht erhobene Beschwerde hiess dieses am 11. September 2020 wegen einer Gehörsverletzung gut. Das Bundesgericht hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurück (Urteil 1B 376/2020).

B.
Nach Erhalt des bundesgerichtlichen Entscheids teilte das Obergericht den Parteien mit Verfügung vom 7. Oktober 2020 mit, es werde auf einen zweiten Schriftenwechsel verzichtet, da die Stellungnahme des Gerichtspräsidenten Markus Gross A.________ bereits am 10. Juni 2020 zugestellt worden sei. Allfällige abschliessende Bemerkungen seien unverzüglich, d.h. innert einer frist von fünf Tagen ab Zustellung dieser Verfügung einzureichen. A.________ nahm am 13. Oktober 2020 Stellung.
Mit Beschluss vom 2. November 2020 trat das Obergericht wiederum nicht auf das Ausstandsgesuch ein, da es verspätet eingereicht worden sei.

C.
Mit Eingabe vom 3. Dezember 2020 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts vom 2. November 2020 sei aufzuheben. Das Obergericht sei anzuweisen, auf das Ausstandsgesuch einzutreten und dieses gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Begründung und Entscheidung an die Vorinstanz zurück zuweisen.
Das Obergericht sowie die Bewährungs- und Vollzugsdienste Bern verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein selbstständig eröffneter Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einer Strafsache, den die Vorinstanz als letzte und einzige kantonale Instanz gefällt hat. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1 und Art. 92 Abs. 1 BGG, Art. 80 BGG i.V.m. Art. 59 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Er hat nach wie vor ein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde, auch wenn das Regionalgericht bereits unter Mitwirkung des Beschwerdegegners entschieden hat, die stationäre therapeutische Behandlung des Beschwerdeführers zu verlängern. Nach Art. 60 Abs. 1 StPO sind Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Person mitgewirkt hat, aufzuheben und zu wiederholen, sofern dies eine Partei innert fünf Tagen verlangt, nachdem sie vom Entscheid über den Ausstand Kenntnis erhalten hat. Der Beschwerdeführer kann somit bei Gutheissung der Beschwerde die Aufhebung und Wiederholung von Amtshandlungen verlangen, an denen der Beschwerdegegner mitgewirkt hat (vgl. das den Beschwerdeführer betreffende Urteil 1B 376/2020 vom 11. September 2020 E. 1 mit Hinweis). Da auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist
auf die Beschwerde grundsätzlicheinzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Zur Begründung führt er aus, die Vorinstanz habe sich nicht mit seiner bereits mehrfach vorgetragenen Argumentation auseinandergesetzt, wonach ihm die Beweisanträge ablehnende Verfügung am 25. Mai 2020 und somit vor dem Pfingstwochenende zugestellt worden sei. Aus diesem Grund und weil ihm zudem am 29. Mai 2020 ein ca. 100 Seiten umfassendes Gutachten zugestellt worden sei, mit welchem er sich vor der Hauptverhandlung am 4. Juni 2020 habe auseinandersetzen müssen, habe er das Ausstandsgesuch erst anlässlich der Hauptverhandlung stellen können.

2.2. Die Rüge ist unbegründet. Die Vorinstanz hat dargelegt, weshalb sie der Auffassung war, der Beschwerdeführer hätte trotz dem Pfingstwochenende die Möglichkeit gehabt, das Ausstandsgesuch früher, d.h. spätestens am Dienstag nach dem Pfingstmontag vom 1. Juni 2020 einzureichen. Es kann sodann keine Gehörsverletzung darin erblickt werden, dass sich die Vorinstanz nicht ausdrücklich zum Gutachten geäussert hat, welches angeblich ebenfalls einen Grund für das Vorbringen des Ausstandsgesuchs (erst) anlässlich der Hauptverhandlung dargestellt habe. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70 f. mit Hinweisen). Diesen Voraussetzungen genügen die vorinstanzlichen Ausführungen. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist nicht ersichtlich. Im Übrigen verletzt lediglich der Umstand, dass die Vorinstanz der Argumentation des Beschwerdeführers materiell nicht gefolgt ist, ohnehin nicht sein rechtliches Gehör.
Soweit der Beschwerdeführer in der angeblichen Nichtbeachtung des Pfingstwochenendes bzw. des ihm kurz vor der Hauptverhandlung zugestellten Gutachtens zudem eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung erkennen will, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Bei der Frage, ob das Ausstandsgesuch rechtzeitig bzw. verspätet gestellt wurde, handelt es sich um eine Rechtsfrage (vgl. E. 3 hiernach). Inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll, ist weder ersichtlich noch vom Beschwerdeführer dargetan (vgl. Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten. Es ist mithin vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt auszugehen (Art. 105 Abs. 1 BGG).

3.

3.1. Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie gemäss Art. 58 Abs. 1 StPO der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat. Nach der Rechtsprechung muss der Gesuchsteller den Ausstand in den nächsten Tagen nach Kenntnis des Ausstandsgrundes verlangen. Andernfalls verwirkt er den Anspruch (BGE 143 V 66 E. 4.3 S. 69 mit Hinweisen). Ein sechs bis sieben Tage nach Kenntnis des Ausstandsgrundes gestelltes Ausstandsgesuch ist rechtzeitig. Wartet der Gesuchsteller damit zwei Wochen zu, ist es dagegen verspätet (Urteil 1B 18/2020 vom 3. März 2020 E. 3.1 mit Hinweis). Bei der Annahme der Verwirkung des Rechts, den Ausstand zu verlangen, ist Zurückhaltung geboten (Urteil 1B 236/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 2.2 mit Hinweis).

3.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Art. 58 StPO und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt, indem sie sein Ausstandsgesuch, das innerhalb von sieben Arbeitstagen gestellt worden sei, als verspätet qualifiziert habe. Ein Ausstandsgesuch müsse lediglich ohne Verzug gestellt werden, d.h. so früh wie möglich. Diese Voraussetzung sei vorliegend erfüllt. Er habe unverzüglich gehandelt, indem er das Ausstandsgesuch vorgängig zur nächsten Prozesshandlung und vorgängig zur Hauptverhandlung eingereicht habe. Anders als die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach das Ausstandsgesuch innert sechs bis sieben Tage nach Kenntnis des Ausstandsgrundes einzureichen sei, lege der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) keine zeitlichen Grenzen für ein Ausstandsgesuch fest. Stattdessen analysiere der EGMR den konkreten Einzelfall und das prozessuale Verhalten der Parteien. Im Übrigen gäbe es ohnehin keinen sachlichen Grund für eine solche "Hast", zumal es rechtsmissbräuchlich sei, ein Gutachten 2,5 Arbeitstage vor der Hauptverhandlung den Parteien zu eröffnen und danach geltend zu machen, diese habe in Bezug auf das Ausstandsgesuch verspätet gehandelt.

4.

4.1. Der Argumentation des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid ausführlich dargelegt, dass konkrete Umstände vorgelegen haben, die eine schnelle Reaktion des Beschwerdeführers erfordert hätten, weshalb sein zehntägiges Zuwarten bis zur Hauptverhandlung am 4. Juni 2020 unzulässig gewesen sei. Die Vorinstanz verwies in diesem Zusammenhang zu Recht darauf, dass die Hauptverhandlung unter der Leitung des Beschwerdegegners kurz bevorstand. Wenn die Vorinstanz aus diesem Umstand folgerte, der Beschwerdeführer hätte sein Ausstandsgesuch folglich vor und nicht erst anlässlich der Hauptverhandlung stellen müssen, überzeugt dies. Damit hätte der Beschwerdeführer dem Gericht ermöglicht, allenfalls den vom Gesuch betroffenen Beschwerdegegner auszutauschen bzw. die Verhandlung zu verschieben. Mithin bestand, anders als vom Beschwerdeführer gerügt, vorliegend durchaus eine gewisse Dringlichkeit.

4.2. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hätte er denn auch die Möglichkeit gehabt, das Gesuch früher und somit rechtzeitig zu stellen. Gemäss den unbestritten gebliebenen vorinstanzlichen Feststellungen erhielt er die seines Erachtens ausstandsbegründende Verfügung vom 20. Mai 2020 am 25. Mai 2020. Die Hauptverhandlung fand zehn Tage später am 4. Juni 2020 statt. Wie die Vorinstanz ausführte, erschliesst sich nicht, weshalb der Beschwerdeführer das Ausstandsgesuch nicht spätestens am 2. Juni 2020 und damit - aufgrund des Feiertags vom 1. Juni 2020 (Pfingstmontag) - noch innert der siebentägigen Frist seit Erhalt der Verfügung, gestellt hat (vgl. E. 3.1 hiervor).
Sein Einwand, wonach am 29. Mai 2020 und somit kurz vor der Hauptverhandlung noch ein 100-seitiges Gutachten eingegangen sei, das er habe studieren müssen, ändert daran jedenfalls nichts. Zum einen gab nicht dieses Gutachten Anlass zum Ausstandsgesuch, sondern die Verfügung vom 20. Mai 2020, zum anderen hätte sich der Beschwerdeführer nebst dem Studium des Gutachtens auch Zeit für ein Ausstandsgesuch nehmen müssen und können. Wie dem aktenkundigen Protokoll der Hauptverhandlung entnommen werden kann, fiel sein Ausstandsgesuch anlässlich der Hauptverhandlung vom 4. Juni 2020 nicht derart ausführlich aus, dass von einem immensen Arbeitsaufwand ausgegangen werden müsste. Der Beschwerdeführer hatte zudem nach Erhalt der Verfügung am Montag, den 25. Mai 2020, vier Arbeitstage Zeit bis zum Erhalt des Gutachtens, in welchen er das Ausstandsgesuch bereits hätte verfassen können. Unbehelflich ist deshalb auch sein Einwand, der 1. Juni 2020 sei ein Feiertag (Pfingstmontag) gewesen, was ebenfalls für die Rechtzeitigkeit des Gesuchs anlässlich der Hauptverhandlung spreche. Gründe, weshalb sich ausnahmsweise eine längere Frist von über einer Woche gerechtfertigt hätte, liegen entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nach dem Gesagten
folglich keine vor. Der Beschwerdeführer hat sein Gesuch weder bei erster Gelegenheit gestellt noch so früh als möglich gehandelt.

4.3. Daran ändert im Übrigen auch sein Verweis auf die noch im Vorentwurf zur StPO (Art. 64 Abs. 2 VE) vorgesehene zehntägige Frist zur Einreichung des Ausstandsbegehrens nichts. Wenn der Beschwerdeführer argumentiert, dass sich der Entwurf der StPO nicht weitergehend dazu äussere, weshalb kein Grund vorliege, vom Vorentwurf bzw. der zehntägigen Frist abzuweichen, kann ihm nicht gefolgt werden. Das geltende Recht legt keine konkrete Frist fest. Entscheidend sind mithin gemäss der von der Vorinstanz korrekt angewandten bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich die erwähnten sechs bis sieben Tage (vgl. E. 3.1 hiervor). Demzufolge steht die kantonale Praxis, wonach ein Ausstandsgrund innerhalb der nächsten Tage seit Kenntnisnahme, sicher aber innerhalb einer Frist unter einer Woche geltend zu machen sei, ebenfalls nicht im Widerspruch zur bundesgerichtlichen Praxis. Ebenso lässt sich der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wie von der Vorinstanz erwogen, auch nicht entnehmen, dass es bei den sechs bis sieben Tagen um Arbeitstage handle. Im Übrigen lagen mit der unmittelbar bevorstehenden Hauptverhandlung unter der Leitung des Beschwerdegegners, wie bereits erwähnt (vgl. E. 4.1 hiervor), konkrete Umstände vor, weshalb, selbst
wenn allenfalls eine Frist von zehn Tagen gerade noch als rechtzeitig betrachtet werden könnte, eine schnellere Reaktion des Beschwerdeführers erforderlich gewesen wäre (vgl. auch JEAN-MARC VERNIORY, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 8 zu Art. 58 StPO).

4.4. Schliesslich trifft auch die vorinstanzliche Erwägung zu, wonach die Verspätung des Ausstandsgesuchs nicht in den Hintergrund trete, weil der Anschein der Befangenheit des Beschwerdegegners derart offensichtlich sei, dass er aus eigenem Antrieb in den Ausstand hätte treten müssen. Das Ausstandsgesuch erweise sich nämlich ohnehin als materiell unbegründet. Es sei gesetzlich vorgesehen, dass vorgängig zur Hauptverhandlung gestellte Beweisanträge abgewiesen werden können. Zudem lasse sich auch aus der Begründung der Abweisung der Beweisanträge nicht auf eine Befangenheit des Beschwerdegegners schliessen. Andere Hinweise auf Voreingenommenheit liessen sich den Akten nicht entnehmen. Darauf kann verwiesen werden.

4.5. Obschon mithin gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der Annahme der Verwirkung des Rechts, den Ausstand zu verlangen, Zurückhaltung geboten ist (vgl. E. 3.1 hiervor), wäre der Beschwerdeführer vorliegend aufgrund der unmittelbar bevorstehenden Hauptverhandlung mit dem von ihm als befangen bezeichneten Beschwerdegegner verpflichtet gewesen, das Ausstandsgesuch innert sechs bis sieben Tagen, d.h. bis spätestens am 2. Juni 2020, einzureichen.
Die Vorinstanz hat nach dem Gesagten weder Bundesrecht noch die EMRK verletzt, wenn sie auf das Ausstandsgesuch mit der Begründung nicht eingetreten ist, dieses sei verspätet eingereicht worden.

5.
Die Beschwerde erweist sich demzufolge als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Da sie aussichtslos war, kann die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nach Art. 64 BGG nicht bewilligt werden. In Anbetracht der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers werden ihm jedoch keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Amt für Justizvollzug des Kantons Bern, Bewährungs- und Vollzugsdienste, und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. März 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 59 Decisione - 1 Se è invocato un motivo di ricusazione di cui all'articolo 56 lettera a o f oppure se una persona che opera in seno a un'autorità penale si oppone alla domanda di ricusazione presentata da una parte in virtù dell'articolo 56 lettere b-e, decide senza ulteriore procedura probatoria:23
¹	Se è invocato un motivo di ricusazione di cui all'articolo 56 lettera a o f oppure se una persona che opera in seno a un'autorità penale si oppone alla domanda di ricusazione presentata da una parte in virtù dell'articolo 56 lettere b-e, decide senza ulteriore procedura probatoria:23
^a	il pubblico ministero, nei casi in cui è interessata la polizia;
^b	la giurisdizione di reclamo, nei casi in cui sono interessati il pubblico ministero, le autorità penali delle contravvenzioni o i tribunali di primo grado;
^c	il tribunale d'appello, nei casi in cui sono interessati la giurisdizione di reclamo o singoli membri del tribunale d'appello;
^d	il Tribunale penale federale, nei casi in cui è interessato l'intero tribunale d'appello di un Cantone.
²	La decisione è resa per scritto e motivata.
³	Fino alla decisione il ricusando continua a esercitare la sua funzione.
⁴	Se la domanda è accolta, le spese procedurali sono addossate rispettivamente alla Confederazione o al Cantone. Se la domanda è respinta o è manifestamente tardiva o temeraria, le spese sono addossate al richiedente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 60 Conseguenze della violazione delle norme sulla ricusazione - 1 Gli atti ufficiali ai quali ha partecipato una persona tenuta a ricusarsi sono annullati e ripetuti se una parte lo domanda entro cinque giorni da quello in cui è venuta a conoscenza della decisione di ricusazione.
¹	Gli atti ufficiali ai quali ha partecipato una persona tenuta a ricusarsi sono annullati e ripetuti se una parte lo domanda entro cinque giorni da quello in cui è venuta a conoscenza della decisione di ricusazione.
²	Le prove già esperite ma non più ripetibili possono essere nondimeno prese in considerazione dall'autorità penale.
³	Se il motivo di ricusazione è scoperto soltanto dopo la chiusura del procedimento, si applicano le disposizioni sulla revisione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 58 Domanda di ricusazione - 1 La parte che intende chiedere la ricusazione di una persona che opera in seno a un'autorità penale deve presentare senza indugio la relativa domanda a chi dirige il procedimento non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione; deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
¹	La parte che intende chiedere la ricusazione di una persona che opera in seno a un'autorità penale deve presentare senza indugio la relativa domanda a chi dirige il procedimento non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione; deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
²	Il ricusando si pronuncia sulla domanda.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.