9C_488/2021 - 2022-01-10 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Valideneinkommen; Invalideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 488/2021

Urteil vom 10. Januar 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiberin N. Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsdienst Inclusion Handicap,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Valideneinkommen; Invalideneinkommen),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. August 2021 (200 20 383 IV).

Sachverhalt:

A.
Der 1977 geborene A.________, gelernte r Möbelschreiner mit Berufsmatura und zuletzt als Zeichner in einem Architekturbüro tätig, meldete sich im Juni 2013 wegen einer bipolaren Störung und eines schweren Schlafapnoe-Syndroms bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern tätigte daraufhin verschiedene berufliche und medizinische Abklärungen, insbesondere liess sie den Versicherten im Verlauf des Verfahrens zweimal polydisziplinär begutachten (Gutachten der Ärztliches Begutchtungs-Institut [ABI] GmbH, Basel, vom 22. Januar 2016; Expertise der Swiss Medical Assessment- and Business-Center [SMAB] AG, St. Gallen, vom 15. Oktober 2018). Nach mehrfacher Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst und gestützt auf eine ergänzende Stellungnahme der SMAB vom 29. November 2019 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Verfügung vom 22. April 2020).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 4. August 2021 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen. Zudem sei das Valideneinkommen korrekt zu ermitteln und beim Invalideneinkommen ein leidensbedingter Abzug zu berücksichtigen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. April 2020 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

2.2. Das kantonale Gericht legte die diesbezüglich massgebenden Gesetzesbestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zutreffend dar. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).

3.

3.1. Die Vorinstanz qualifizierte die Einschätzung der SMAB als zuverlässig und stellte gestützt darauf fest, der Beschwerdeführer sei - mit Ausnahme einer kurzzeitigen Arbeitsunfähigkeit vom 8. Juni bis 31. Juli 2017 - ab April 2013 in der angestammten oder einer angepassten Arbeit, das heisse einer sachorientierten und abwechslungsreichen Tätigkeit zu durchschnittlich 7,5 Stunden (pro Tag) mit einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20 % aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs, mithin gesamthaft 70 % arbeitsfähig. Diese Feststellungen durch das kantonale Gericht bestreitet der Beschwerdeführer nicht (substanziiert). Auf Weiterungen dazu kann deshalb verzichtet werden.

3.2. Strittig ist hingegen der Einkommensvergleich.

3.2.1. Der Beschwerdeführer rügt, dass die Vorinstanz beim Valideneinkommen den Lohn heranzog, den er als Schreiner verdient hatte. Er ist der Ansicht, es sei auf den Verdienst eines Sekundarlehrers abzustellen. Denn er habe das im Oktober 2002 aufgenommene Studium zum Sekundarlehrer aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen und nicht wieder aufgenommen.
Im Hinblick auf dieses Vorbringen setzte sich die Vorinstanz eingehend mit der Erwerbsbiografie des Beschwerdeführers auseinander. Danach hat dieser das im Oktober 2002 aufgenommene Studium zum Lehrer schon nach einem Monat wieder aufgegeben. Dabei findet sich weder im Bericht der Privatklinik B.________ vom 1. Oktober 2003 über die erste stationäre Behandlung vom 15. August bis 19. September 2003 noch in den Anamnesen der Gutachten der ABI vom 22. Januar 2016 und der SMAB vom 15. Oktober 2018 ein konkreter Hinweis, dass der Abbruch des Studiums im Zusammenhang mit den gesundheitlichen Beeinträchtigungen stand. Von der Privatklinik B.________ wurde nur festgehalten, dem Beschwerdeführer gefalle der Schreinerberuf eigentlich. In der Folge hat der Beschwerdeführer ein Studium zum Lehrer nicht mehr angestrebt, sondern sich für eine Fortsetzung des Auslandsaufenthalts entschieden. Die Vorinstanz legte ferner zutreffend dar, dass auch nach der Rückkehr des Beschwerdeführers in die Schweiz im April 2007 keine erkennbaren Bemühungen um eine erneute Aufnahme der Lehrerausbildung ersichtlich waren. Dies, obwohl vor April 2013 eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit dem nicht entgegengestanden hatte. Hinzu kommt, dass der rechtskundig vertretene
Beschwerdeführer im Einwand vom 19. Mai 2016noch explizit ausführte, dass das Abstellen auf den bei der Firma C.________ AG als Schreiner erzielten Verdienst beim Valideneinkommen nicht zu beanstanden sei. Vor diesem Hintergrund schloss das kantonale Gericht zu Recht, es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen die behauptete berufliche Weiterentwicklung realisiert hätte.

3.2.2. Die Vorinstanz ermittelte das Invalideneinkommen ausgehend vom Tabellenlohn (LSE 2016, TA1, Kompetenzniveau 1, Männer, Total), wobei sie keinen Abzug davon gewährte. Der Beschwerdeführer fordert eine Reduktion von 10 %, weil er nur noch ein Teilzeitpensum von 70 % verrichten könne und ihm aufgrund des erhobenen Belastbarkeitsprofils nicht mehr alle Tätigkeiten zumutbar seien.
Dem Einwand des Beschwerdeführers ist entgegenzuhalten, dass er gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen noch 7,5 Stunden pro Tag arbeiten kann. Das entspricht bei einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden einem Pensum von fast 90 %, was statistisch betrachtet nicht zu einer überproportionalen Lohneinbusse führt (vgl. LSE 2016, T18, Männer, ohne Kaderfunktion). Die von den Gutachtern attestierte verminderte Leistungsfähigkeit von 20 % wegen eines erhöhten Pausenbedarfs wurde bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit berücksichtigt und darf nicht nochmals in die Bemessung des Abzugs einfliessen (BGE 146 V 16 E. 4.1). Gemäss dem vorinstanzlichen Urteil, das sich auf das Gutachten der SMAB vom 15. Oktober 2018 stützt, kann der Beschwerdeführer sachorientierte und abwechslungsreiche Arbeiten verrichten. Nach der gutachterlichen Einschätzung seien emotional belastende Tätigkeiten, solche unter hohem Zeitdruck, mit sehr unregelmässigen Arbeitszeiten und Arbeiten, bei denen eine längere Überwachung oder Steuerung von Maschinen notwendig sei, nicht geeignet. Diese Einschränkungen rechtfertigen - wie die Vorinstanz richtig festhielt - keine Reduktion vom Tabellenlohn, stellt eine durch ein
psychisches Leiden bedingte Rücksichtnahme durch den Vorgesetzten und Arbeitskollegen doch keinen eigenständigen abzugsfähigen Umstand dar. Zudem steht dem Beschwerdeführer damit auch noch eine Vielzahl von Tätigkeiten offen, bei denen sich die qualitativen Einschränkungen nicht auswirken. Mit dem kantonalen Gericht ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch hat.

3.3. Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG erledigt.

4.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 10. Januar 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: P arrino

Die Gerichtsschreiberin: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.