6B_724/2021 - 2022-01-10 - Strafprozess - Nichtanhandnahme (fahrlässige Körperverletzung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 724/2021

Urteil vom 10. Januar 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dominik Zehntner,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, Leitender Oberstaatsanwalt,
An der Aa 4, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (fahrlässige Körperverletzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, vom 20. Mai 2021 (BS 2020 86).

Sachverhalt:

A.
Der Eisenleger A.________ erlitt am 7. Mai 2020, um ca. 08.35 Uhr, während seiner Arbeitstätigkeit bei einem im Bau befindlichen Mehrfamilienhaus an der B.________strasse in Zug einen Arbeitsunfall. Der Unfall ereignete sich, als er beim Dach über dem zweiten Untergeschoss vom betonierten Boden, welcher sich auf einer Höhe von 105 cm ab Normalboden befand, über eine provisorische Bautreppe nach unten zu den Baucontainern zu gelangen beabsichtigte. Bei der Treppe handelte es sich um eine Baustellenkonstruktion, bei welcher fünf metallene Einzeltritte mittels Nägeln auf zwei Kanthölzer montiert werden. Nebst den Nägeln, welche als Befestigung dienten, lagen die Einzeltritte zur Stabilisierung aufeinander auf. A.________ betrat die Treppe in zügigem Tempo, worauf der zweitoberste Tritt einknickte bzw. sich verbog, sodass sich die Nägel der beiden obersten Tritte lösten und teilweise ausrissen. A.________ kam dadurch zu Fall und stürzte mit dem Rücken auf die unteren Treppenstufen, wobei er eine Rückenprellung mit Hämatom oberhalb des Gesässes erlitt. Die Treppe war seit dem 27. April 2020 im Einsatz und seither täglich, auch vom Verunfallten, mehrfach benutzt worden.

B.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug verfügte am 12. Juni 2020 gestützt auf den Polizeirapport vom 11. Mai 2020 die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung. Am 18. November 2020 stellte A.________ Strafantrag. Mit selbem Datum erhob er Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft.
Mit Urteil vom 20. Mai 2021 hat das Obergericht des Kantons Zug die Beschwerde abgewiesen.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug zu verpflichten, im Zusammenhang mit dem Arbeitsunfall vom 7. Mai 2020 ein Strafverfahren an die Hand zu nehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Legitimiert ist nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG insbesondere die Privatklägerschaft, mithin die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen indes nur berechtigt, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Das Strafverfahren ist allerdings nicht blosses Vehikel zur Durchsetzung allfälliger zivilrechtlicher Ansprüche (vgl. BGE 137 IV 246 E. 1.3.1; Urteil 6B 1157/2020 vom 8. September 2021 E. 3).
Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Im Verfahren vor Bundesgericht muss sie in diesem Fall darlegen, aus welchen Gründen und inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Es prüft die Eintretensvoraussetzungen im Verfahren der Beschwerde in Strafsachen ohne eingehende Auseinandersetzung mit der Sache. Dementsprechend ist - namentlich bei komplexen Fällen, in welchen allfällige Zivilansprüche nicht offensichtlich sind - in der Beschwerde einleitend und in gedrängter Form darzulegen, inwiefern die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind (Urteile 6B 252/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1; 6B 553/2019 vom 6. November 2019 E. 1.1; je mit Hinweisen). Genügt die Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht, kann auf sie nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, welche Zivilforderungen in Frage stehen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

1.2. Dem Beschwerdeführer wurde die Nichtanhandnahmeverfügung vom 12. Juni 2020 aufgrund eines Kanzleifehlers bei der Staatsanwaltschaft nicht zugestellt. Die Zustellung erfolgte erst am 11. November 2020, nachdem die vom Beschwerdeführer beauftragte Rechtsvertreterin um Akteneinsicht nachgesucht hatte. Am 18. November 2020 hat der Beschwerdeführer bei der Staatsanwaltschaft Strafantrag gestellt und sich somit als Privatkläger konstituiert (Verfahrensakten act. 1/14; Art. 118 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer legt hinreichend dar, dass sich der angefochtene Entscheid auf seine Zivilansprüche, namentlich auf nicht durch die Unfallversicherung gedeckten Ersatz für Erwerbsausfall, Haushaltschaden und allenfalls nicht gedeckte Heilungskosten (Beschwerde S. 3 f.), auswirkt. Auf die Beschwerde kann daher eingetreten werden.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die auf der Baustelle verwendete provisorische Bautreppe habe nicht den Anforderungen gemäss Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten vom 29. Juni 2005 (Bauarbeitenverordnung [BauAV]; SR 832.311.141) entsprochen. Es sei auch offensichtlich, dass deren Unterhalt ungenügend gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft habe auch nicht abgeklärt, welchen Belastungen die Treppe habe standhalten müssen. Die Vorinstanz habe die Treppenkonstruktion zu Recht als mangelhaft bezeichnet. Sie habe indes zu Unrecht angenommen, eine wissenschaftliche Prüfung der Treppe im Hinblick auf eine allfällige Mangelhaftigkeit sei nicht möglich gewesen, zumal jedenfalls die verbogene Treppenstufe und zwei Vergleichsnägel von der Polizei asserviert worden seien. Die gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsansprüche in den Bereichen Installation und Unterhalt der Treppe hätten jedenfalls vom zuständigen Bauleiter der Baustelle überprüft werden müssen. Dabei hätte ihm ohne Weiteres auffallen müssen, dass die Bautreppe sich in einem miserablen Zustand befunden habe. Die offensichtliche Nichteinhaltung dieser Anforderungen bedeute eine Verletzung der
Sorgfaltspflicht. Insgesamt könnten weitere Abklärungen zur Tauglichkeit der Treppe und ihrer Wartung durchaus dazu führen, die verantwortlichen Personen zu eruieren. Es habe mithin ein ausreichender Tatverdacht bestanden, der zur Eröffnung eines Strafverfahrens hätte führen müssen. Die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung verletze daher den Grundsatz "in dubio pro duriore" (Beschwerde S. 5 ff.).

2.2.

2.2.1. Die Staatsanwaltschaft gelangte zum Schluss, die polizeilichen Ermittlungen hätten keinerlei Hinweise erbracht, die rechtsgenüglich darauf hätten schliessen lassen, dass sich irgendjemand auf der Baustelle einer Sorgfaltspflichtverletzung schuldig gemacht hätte. Hinweise auf eine Manipulation an der Treppe lägen nicht vor. Aus den Aussagen der befragten Personen gehe vielmehr hervor, dass der Tritt der Treppe beim Betreten durch den Beschwerdeführer von selber nachgegeben habe. Bei dieser Sachlage sei keine Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen (Nichtanhandnahmeverfügung S. 2).

2.2.2. Die Vorinstanz stellt fest, der zweitoberste Tritt der auf der Baustelle verwendeten Treppenkonstruktion habe sich verbogen, wodurch sich die für die Befestigung benötigten Nägel gelöst hätten und teilweise ausgerissen seien. Gestützt darauf nimmt sie an, die fragliche Treppe sei mangelhaft gewesen. Zwar könne dem Polizeirapport nicht entnommen werden, dass die Verantwortungsbereiche der verschiedenen Baufirmen und -arbeiter umfassend abgeklärt worden wären, doch seien keine Indizien vorhanden, welche auf eine Pflichtwidrigkeit bei der Erstellung der Treppenkonstruktion hindeuteten, unabhängig davon, in wessen Zuständigkeitsbereich die Montage und Wartung der Treppe gefallen sei. Es dürfe davon aus gegangen werden, dass es sich um eine auf Baustellen gängige und generell zulässige Konstruktion gehandelt habe, welche zudem noch nicht übermässig lange, zum Einsatz gekommen sei. Die Treppenkonstruktion habe vor dem Unfallereignis denn auch den täglichen Belastungen unzählige Male standgehalten. Auch eine allfällige materialwissenschaftliche Untersuchung würde kein abschliessendes Urteil erlauben, zumal weder die Kanthölzer noch die inkriminierten Nägel asserviert worden seien. Schliesslich gebe es auch keine Indizien dafür,
dass die Materialermüdung hätte erkannt bzw. verhindert werden können. Unter diesen Umständen habe es im Ermessen der Staatsanwaltschaft gelegen, die Untersuchung nicht an die Hand zu nehmen (angefochtenes Urteil S. 4 f.).

3.

3.1. Die Staatsanwaltschaft verzichtet gemäss Art. 309 Abs. 4 StPO auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt. Nach Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt sie die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a) oder wenn Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b). Die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens kann mithin in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen erfolgen, so etwa bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, oder bei eindeutig fehlenden Prozessvoraussetzungen. Ein Straftatbestand gilt dann als eindeutig nicht erfüllt, wenn kein zureichender Verdacht auf eine strafbare Handlung besteht oder der zu Beginn der Strafverfolgung gegebene Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Ergibt sich indes aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus den eigenen Feststellungen der Staatsanwaltschaft ein hinreichender Tatverdacht, so eröffnet sie eine Strafuntersuchung (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO).
Die Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen allerdings erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht muss auf einer plausiblen Tatsachengrundlage beruhen, aus welcher sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (BGE 141 IV 87 E. 1.3.1). Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden (BGE 143 IV 241 E. 2.2; 138 IV 86 E. 4.1; 137 IV 219 E. 7 und 285 E. 2.3). Die Strafverfolgungsbehörde und die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewissen Ermessensspielraum, in welchen das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (BGE 137 IV 122 E. 3.2). Das Bundesgericht prüft im Rahmen einer Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme nach Art. 310 Abs. 1 StPO lediglich, ob die Vorinstanz willkürlich von einer "klaren Beweislage" ausgegangen ist oder gewisse Tatsachen willkürlich für "klar erstellt" angenommen hat. Dies ist etwa der Fall, wenn sich offensichtlich nicht sagen lässt, es liege ein klarer Sachverhalt vor, bzw. wenn ein solcher Schluss schlechterdings unhaltbar ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2 S. 244 f.; Urteile 6B 700/2020 vom 17. August 2021 E. 3.3; 6B 472/
2020 vom 13. Juli 2021 E. 2.2; 6B 553/2019 vom 6. November 2019 E. 3). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 500 E. 1.1 S. 503). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 144 IV 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen).

3.2. Gemäss Art. 125 StGB macht sich der fahrlässigen Körperverletzung schuldig, wer einen Menschen fahrlässig am Körper oder an der Gesundheit schädigt. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist das Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 143 IV 138 E. 2.1; 135 IV 56 E. 2.1; je mit Hinweisen).

4.
Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht. Die Vorinstanz gelangt mit zureichenden Gründen zum Schluss, dass der Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung gemäss Art. 125 StGB eindeutig nicht erfüllt ist. Jedenfalls ist sie insofern nicht in Willkür verfallen. Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet, führt zu keinem anderen Ergebnis. Er legt namentlich nicht hinreichend dar, inwiefern der Schluss der Vorinstanz, wonach keine Indizien dafür vorgelegen hätten, dass die unfallverursachende Materialermüdung hätte erkannt oder verhindert werden können, zumal die seit mehreren Tagen benutzte provisorische Bautreppe den Belastungen unzählige Male standgehalten habe, offensichtlich unhaltbar sein soll. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach es sich bei der Treppenkonstruktion nicht um eine SUVA-konforme Installation gehandelt und sich diese in einem miserablen Zustand befunden habe, welcher dem Bauleiter oder einer anderen für die Sicherheit auf der Baustelle zuständigen Person ohne Weiteres hätte auffallen müssen (Beschwerde S. 8), erschöpft sich in einer blossen appellatorischen Behauptung. Im Weiteren trifft zwar ohne Zweifel zu, dass auf Baustellen gesetzlich geforderte, erhebliche Sicherheitsansprüche
bestehen und dass deren Nichteinhalten eine Verletzung der Sorgfaltspflicht darstellt. Doch lässt sich, wie die Vorinstanz zutreffend erwägt (angefochtenes Urteil S. 4 f.) aus dem Umstand, wonach es wegen der offensichtlichen Mangelhaftigkeit der Treppe zum Unfall gekommen ist, nicht zwingend darauf schliessen, dass dieser auf eine Sorgfaltspflichtverletzung zurückzuführen ist, welche gegen eine konkrete Person einen hinreichenden Tatverdacht auf eine fahrlässige Körperverletzung begründen würde. Der Beschwerdeführer vermag mit dem Hinweis, es existierten sichere und geeignete Treppenkonstruktionen (Beschwerde S. 6), auch nicht darzutun, dass der Schluss der Vorinstanz, wonach die im vorliegenden Fall verwendete Bautreppe einer üblicherweise auf Baustellen zum Einsatz gelangenden Treppenkonstruktion entsprochen habe, mit sachlichen Gründen nicht zu halten wäre. Nicht zu beanstanden ist das angefochtene Urteil schliesslich, soweit die Vorinstanz davon ausgeht, auch eine materialwissenschaftliche Untersuchung würde kein abschliessendes Urteil erlauben, zumal nicht die gesamte Treppe asserviert worden sei (angefochtenes Urteil S. 5, vgl. auch S. 3). Zudem wurde die Treppe nach den tatsächlichen Feststellungen nach dem Unfall, noch
bevor die Polizei am Unfallort eingetroffen ist, provisorisch repariert, sodass sich der Unfallhergang nicht mehr abschliessend klären liess (angefochtenes Urteil S. 2 und 3). Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet (Beschwerde S. 7), geht nicht über eine appellatorische Kritik hinaus.
Insgesamt hat die Vorinstanz mit ihrem Schluss, es bestünden keine erheblichen und konkreten Hinweise auf das Vorliegen einer Sorgfaltspflichtverletzung, sodass sich eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung als unwahrscheinlich erweise, ihr Ermessen nicht verletzt. Dass die Vorinstanz insofern in Willkür verfallen wäre, legt der Beschwerdeführer nicht hinreichend dar. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet.

5.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Januar 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Der Gerichtsschreiber: Boog

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 118 Begriff und Voraussetzungen - 1 Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
¹	Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen.
²	Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt.
³	Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben.
⁴	Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 115 - 1 Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist.
¹	Als geschädigte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist.
²	Die zur Stellung eines Strafantrags berechtigte Person gilt in jedem Fall als geschädigte Person.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 309 Eröffnung - 1 Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn:
¹	Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn:
^a	sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt;
^b	sie Zwangsmassnahmen anordnet;
^c	sie im Sinne von Artikel 307 Absatz 1 durch die Polizei informiert worden ist.
²	Sie kann polizeiliche Berichte und Strafanzeigen, aus denen der Tatverdacht nicht deutlich hervorgeht, der Polizei zur Durchführung ergänzender Ermittlungen überweisen.
³	Sie eröffnet die Untersuchung in einer Verfügung; darin bezeichnet sie die beschuldigte Person und die Straftat, die ihr zur Last gelegt wird. Die Verfügung braucht nicht begründet und eröffnet zu werden. Sie ist nicht anfechtbar.
⁴	Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 310 Nichtanhandnahmeverfügung - 1 Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass:
¹	Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass:
^a	die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind;
^b	Verfahrenshindernisse bestehen;
^c	aus den in Artikel 8 genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist.
²	Im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den Bestimmungen über die Verfahrenseinstellung.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 125 - 1 Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe178 bestraft.
¹	Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe178 bestraft.
²	Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von Amtes wegen verfolgt.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 12 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
¹	Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
²	Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
³	Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.