Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III
C-1147/2006
{T 0/2}

Urteil vom 10. Juli 2007
Mitwirkung:
Richterin Beutler (Vorsitz); Richter Trommer; Richter Imoberdorf (Kammerpräsident); Gerichtsschreiberin Haake.

X._______,
Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Rolf G. Rätz,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.

Sachverhalt:
A. X._______ arbeitete in den Jahren 1988 bis 1996 als Saisonnier in der Schweiz und lernte während dieser Zeit die Schweizerin Y._______ kennen. Am 1. April 1996 liess er sich von seiner in Mazedonien lebenden Ehefrau scheiden, wobei ihm das Sorgerecht für die drei gemeinsamen Kinder (A._______, geboren 1985, B._______, geboren 1986, und C._______, geboren 1988) zugesprochen wurde. Am 27. Dezember 1996 heiratete er die 10 Jahre ältere Y._______ und erhielt infolgedessen in der Schweiz eine Aufenthaltsbewilligung.
B. Gestützt auf seine zweite Ehe stellte X._______ am 27. September 1999 ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Wenige Monate später, im Verlaufe des Frühjahrs 2000, unternahmen die Eheleute erste Bemühungen um den Familiennachzug der in Mazedonien verbliebenen Kinder des Beschwerdeführers. Am 6. Juni 2000 unterzeichneten sie im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens eine Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft zusammenleben und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestehen würden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, "dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht". Ebenfalls bestätigten sie ihre Kenntnisnahme davon, dass die Verheimlichung dieser Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung führen kann.
Am 11. August 2000 wurde X._______ erleichtert eingebürgert und erhielt das Bürgerrecht von Wattenwil (Bern).
C.
C.a. Am 1. März 2001 reisten die drei Kinder von X._______ in die Schweiz ein, um bei ihrem Vater zu bleiben. Die Ehegatten X.-Y._______ bezogen auf diesen Zeitpunkt hin getrennte Wohnungen. Der Beschwerdeführer bezog mit seinen Kindern eine Wohnung in P._______, während seine Ehefrau in der ehelichen Wohnung in Q._______ verblieb. Am 11. August 2001 gelangte die Mutter der Kinder, Z._______, mit einem dreimonatigen Besuchervisum in die Schweiz. Zwei Monate später bemühte sich X._______ unter Hinweis auf die Notwendigkeit der Kinderbetreuung um eine Verlängerung ihres Aufenthalts, woraufhin ihr der Kanton Bern eine bis zum 10. Januar 2002 gültige Kurzaufenthalterbewilligung (L) ausstellte. Nachdem sie am 23. Dezember 2001 wieder nach Mazedonien zurückgekehrt war, bemühten sich sowohl X._______ als auch seine Ehefrau um die erneute Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung mit der Begründung, Z._______ zur Kinderbetreuung und als Haushaltshilfe zu benötigen. Diese reiste darauf hin am 21. Februar 2002 wieder in die Schweiz ein und erhielt eine L-Bewilligung, die ihr den Aufenthalt bis zum 19. Februar 2003 ermöglichte.
C.b. Am 27. September 2002 reichten die Ehegatten X.-Y._______ beim zuständigen Gerichtspräsidenten unter Vorlage einer Scheidungsfolgenvereinbarung ein gemeinsames Begehren um Ehescheidung ein, woraufhin die Ehe am 25. Februar 2003 geschieden wurde. Die Scheidung ist seit dem 14. März 2003 rechtskräftig.
C.c. Am 30. April 2003 stellte X._______ für die Mutter seiner Kinder wiederum ein Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde er vom Migrationsdienst des Kantons Bern am 9. Mai 2003 schriftlich gefragt, ob er deren Wiederheirat beabsichtige. Jaja Nul beantwortete diese Frage mit Schreiben vom 16. Mai 2003 dahingehend, "eine Wiederheirat käme für ihn nur im äussersten Fall, wenn es wirklich nicht anders gehe, in Frage". Am 3. Juli 2003 erhielt Z._______ eine bis zum 19. Februar 2004 gültige Aufenthaltsbewilligung B. Am 19. Juli 2004 schlossen X._______ und Z._______ in ihrer gemeinsamen Heimat Mazedonien erneut die Ehe.
D. Das BFM nahm das zuvor geschilderte Geschehen zum Anlass, gegen X._______ ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung seiner Einbürgerung einzuleiten. Im Rahmen des hierzu gewährten rechtlichen Gehörs erklärte dieser in seiner Stellungnahme vom 26. Mai 2003, er und seine schweizerische Ehefrau hätten während des Einbürgerungsverfahrens eine korrekte und intakte Ehe geführt. Gegen Ende 2000 sei der Familiennachzug seiner drei Kinder aus erster Ehe in die Schweiz bewilligt worden. Für ihn und seine Ehefrau habe damit ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Auf deren Wunsch hin habe man sich entschieden, für eine Probezeit von ca. sechs Monaten nicht sofort zusammen zu ziehen, weil ihr das Risiko, sich mit den drei Jugendlichen im Pubertätsalter nicht verstehen zu können, ziemlich gross erschienen sei. Nach Einreise der Kinder sei seine Ehefrau zwischen zwei Wohnorten hin und her gefahren. Trotzdem seien die Differenzen zwischen allen Beteiligten immer grösser geworden, und die Kinder hätten nach ihrer leiblichen Mutter verlangt. Aufgrund der schwierigen Lebensführung hätten sich die Ehegatten Ende September 2002 zur Ehescheidung entschlossen.
E.
E.a. Im Rahmen des eingeleiteten Nichtigkeitsverfahrens nahm die Vorinstanz Einsicht in die Scheidungsakten und liess Y._______ am 10. Januar 2004 und 28. Oktober 2004 als Auskunftsperson zur ehelichen Gemeinschaft, zur Einbürgerung sowie zu den Umständen der Ehescheidung befragen. Anlässlich ihrer ersten Anhörung gab diese an, sie habe X._______ bereits sieben Monate nach dem Kennenlernen geheiratet, da er auf andere Weise keine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erhalten hätte. Bereits vor dem Einbürgerungsgesuch des Ehemannes sei beabsichtigt gewesen, die Kinder in die Schweiz nachkommen zu lassen. Diese seien jedoch nach ihrer Einreise auf sich allein gestellt gewesen, da beide Ehegatten erwerbstätig gewesen seien. Aufgrund der dadurch gewachsenen Probleme sei die Idee entstanden, auch die leibliche Mutter der Kinder in die Schweiz zu holen. Diese sei im Frühling 2002 in die Schweiz gekommen; ungefähr Mitte 2002 hätten die ehelichen Schwierigkeiten begonnen. Ihr Ehemann habe jedoch einen "ganz, ganz guten Charakter", habe sich ihrer Meinung nach auch korrekt verhalten und den Sozialstaat nie gross belastet. Sie habe zu ihm immer noch sehr guten Kontakt, telefoniere täglich mit ihm und sehe ihn in der Woche zwei- bis dreimal. Beide hätten sich noch "sehr lieb wie am ersten Tag".
E.b. In ihrer zweiten Einvernahme am 28. Oktober 2004 erklärte Y._______ auf entsprechende Nachfrage, dass die bei der Einreise der Kinder erfolgte getrennte Wohnsitznahme der Ehegatten für sie eine Vorsichtsmassnahme gewesen sei. Sie habe sich "ein Türchen offen halten wollen", um bei Misslingen des für sie neuen Familienlebens nicht auf Wohnungssuche gehen zu müssen. Als nach der Einreise der Kinder Schwierigkeiten aufgetaucht seien, habe man sie trotzdem nicht nach Mazedonien zurückgeschickt, denn sie habe sich mit ihrem Ehemann ein Jahr lang um den auch von den Kindern gewünschten Familiennachzug bemüht und daher nicht als "böse Stiefmutter" angesehen werden wollen. Ungefähr ein halbes Jahr nach der Einreise der Kinder sei sie mit ihrem Ehemann auf die Idee gekommen, die Kindesmutter für drei Monate einzuladen, damit diese sich um den Haushalt, in dem ihre Kinder lebten, kümmere. Danach hätten die Kinder ihre Mutter nicht mehr gehen lassen wollen.
E.c. In seiner abschliessenden Stellungnahme vom 5. Dezember 2004 erklärte X._______, er und seine Ehefrau seien am 1. März 2001 nach P._______ umgezogen. Anfangs habe seine Ehefrau vor allem dort gewohnt; sie habe aber ihre Wohnung in Q._______ beibehalten. Seinerzeit habe es noch keine Scheidungsabsichten gegeben, diese seien erst im Oktober / November 2002 zur Sprache gekommen. Darüber hinaus machte X._______ geltend, es sei nicht voraussehbar gewesen, dass die Kinder in der neuen Situation nach der leiblichen Mutter verlangen würden, denn die Kinder hätten in Mazedonien unter der Obhut der Grosseltern gelebt. Ebenso wenig sei voraussehbar gewesen, dass die Mutter überhaupt und dann schon nach sechs Monaten in die Schweiz kommen würde. Die Vorinstanz dürfe ihm daher nicht vorwerfen, er sei planmässig vorgegangen, um seine Familie von Mazedonien in die Schweiz zu bringen, und habe sich hierzu der Ehe mit einer Schweizerin bedient. Er habe die ganze Entwicklung nicht voraussehen können und deshalb die Einbürgerungsbehörde auch nicht über seine Absichten im Unklaren gelassen. Im Übrigen pflege er zu seiner geschiedenen Ehefrau heute noch eine sehr gute Freundschaft, die er auch in Zukunft so weiterführen wolle.
E.d. Zum Abschluss des Verfahrens ersuchte das Bundesamt den Heimatkanton Bern um Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung von X._______. Diese Zustimmung wurde am 17. Dezember 2004 erteilt.
F. Daraufhin erklärte das BFM mit Verfügung vom 17. Januar 2005 die Einbürgerung von X._______ für nichtig. Aufgrund des Geschehensablaufs sehe es das Bundesamt als erwiesen an, dass X._______ den eigentlichen familiären Schwerpunkt auch nach der erneuten Heirat nicht bei der neu eingegangenen ehelichen Gemeinschaft, sondern weiter bei seinen mazedonischen Familienangehörigen gesetzt habe. So habe er regelmässig seine Ferien ohne die schweizerische Ehefrau im Herkunftsland bei seinen Angehörigen verbracht. Zudem habe er gemäss eigenen Angaben den Familiennachzug der Kinder bereits vor der Einreichung seines Einbürgerungsgesuchs angestrebt. Er habe die Interessen seiner mazedonischen Angehörigen stets über die Interessen seiner zweiten Ehe gestellt und sei letztlich auch bereit gewesen, die eheliche Gemeinschaft hierfür zu opfern. Es sei lebensfremd und im Übrigen mit den Aussagen beider Ex-Ehepartner nicht in Einklang zu bringen, dass die nach dem Familiennachzug der Kinder aufgetretenen Schwierigkeiten nicht voraussehbar gewesen seien, sei doch die Beibehaltung eines Zweitwohnsitzes ausdrücklich eine Vorsichtsmassnahme im Hinblick auf allfällige Probleme gewesen. Ebenfalls sei voraussehbar gewesen, dass die im Alter zwischen zwölf und fünfzehn Jahren stehenden Kinder sich in einem fremden Land und in ungewohnter Umgebung ohne Betreuung nicht zurecht finden würden. Dass man in dieser Situation die leibliche Mutter in die Schweiz nachgeholt habe, deute einerseits auf ein planmässiges Vorgehen hin und mache andererseits deutlich, dass auch im Herkunftsland eine enge Beziehung zwischen ihr und ihren Kindern bestanden habe. Indem X._______ seine familiären Prioritäten und tatsächlichen Absichten gegenüber der Einbürgerungsbehörde verschwiegen und mit der Unterzeichnung der Erklärung betreffend eheliche Gemeinschaft den falschen Anschein eines auf die Zukunft gerichteten Ehewillens erweckt habe, seien der Tatbestand von Artikel 41 Absatz 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
1    Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
2    Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux.
3    Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine.
BüG und damit die materiellen Voraussetzungen für die Nichtigerklärung seiner Einbürgerung erfüllt.
G. Mit dem Antrag, die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben, erhob X._______ am 16. Februar 2005 Beschwerde beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Er macht geltend, die 1996 erfolgte Scheidung seiner ersten Ehe sei die logische Konsequenz davon gewesen, dass er und seine mazedonische Ehefrau sich auseinander gelebt hätten. Er habe Y._______ noch im selben Jahr geheiratet; sie hätten sich jedoch bereits seit Juni 1995 und nicht erst seit Juni 1996 - wovon seine Ex-Ehefrau ausgehe - gekannt. Die Heirat sei relativ rasch erfolgt, weil er ansonsten wegen seiner fehlenden Aufenthaltsberechtigung diese Beziehung hätte beenden müssen. Im Hinblick auf eine gemeinsame Zukunft hätten er und seine Ehefrau nach rund dreijähriger Ehedauer gemeinsam beschlossen, seine Kinder in die Schweiz zu holen. Für ihn sei es schwer erträglich gewesen, die Kinder bei den Grosseltern zu wissen, zumal sie in ihrer Heimat weder schulische noch berufliche Perspektiven gehabt hätten.
Seit seinem ersten Aufenthalt in der Schweiz habe er sich um eine möglichst umfassende Integration bemüht. Er spreche die deutsche Sprache und habe viele Schweizer in seinem Bekanntenkreis. Vor diesem Hintergrund sei die Erlangung des Bürgerrechts stets ein grosses Wunschziel gewesen. Entgegen der Darstellung der Vorinstanz habe er seinen Lebensmittelpunkt immer in der Schweiz gehabt. Ihm dürfe nicht zum Nachteil gereichen, dass er bis Mitte 2000 regelmässig seine Ferien in der Heimat verbracht und dort seine Kinder besucht habe. Im Übrigen sei er mit seiner schweizerischen Ehefrau auch an andere Feriendestinationen gereist. Diese habe jedoch nie einen Ferienaufenthalt in Mazedonien in Betracht ziehen wollen.
Es sei nicht zutreffend, dass er seine Ehe in der Schweiz zugunsten seiner mazedonischen Angehörigen geopfert habe; vielmehr sei die eheliche Situation für seine Ex-Ehefrau nicht mehr erträglich gewesen. Sie habe sich ihre Rolle als Ersatzmutter wesentlich einfacher vorgestellt und habe sich als über 40-jährige Berufsfrau nicht an die veränderten Verhältnisse gewöhnen können. Beide Ehegatten hätten anfangs jedenfalls die Hoffnung auf ein harmonisches Familienleben gehabt. Dies dürfe man nicht - so wie es die Vorinstanz tue - als lebensfremd bezeichnen. Er habe das Ziel gehabt, mit seiner damaligen Ehefrau und seinen Kindern einer glücklichen Zukunft in der Schweiz entgegen zu steuern. Leider habe er dabei verkannt, dass die Integration seiner Kinder nicht so leicht zu bewerkstelligen gewesen sei. Dies könne die Vorinstanz allenfalls als Naivität bezeichnen, nicht aber als Täuschungsabsicht gegenüber den Einbürgerungsbehörden. Zum Zeitpunkt des Einbürgerungsgesuchs sei von einer möglichen Ehescheidung noch keine Rede gewesen. Die Scheidung sei vielmehr ein kurzfristiger Entscheid gewesen, um den von den Kindern auf die Ehepartner erzeugten Druck zu reduzieren. Wahrscheinlich sei seine Ehefrau auch vor der Situation, die sie schlechterdings überfordert habe, geflüchtet.
H. Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 26. April 2005 die Abweisung der Beschwerde.
I. Mit verfahrensleitender Anordnung vom 17. Oktober 2006 brachte das EJPD dem Beschwerdeführer zur Kenntnis, dass es die Akten des kantonalen Migrationsdienstes - aus denen erst die Wiederverheiratung mit Z._______ ersichtlich sei - beigezogen habe, und forderte ihn zur Einreichung einer entsprechenden Stellungnahme auf. Hierzu teilte der Beschwerdeführer am 5. März 2007 unter Wiederholung seines bisherigen Vorbringens mit, die Umstände der Heirat seien aktenkundig und von Anfang an gegenüber der Behörde offen gelegt worden. Insbesondere habe er der Behörde erklärt, dass eine Wiederheirat für ihn nur im äussersten Fall, wenn es wirklich nicht anders gehe, in Frage käme, d.h. in dem Fall, dass die Mutter seiner Kinder ansonsten die Schweiz hätte verlassen müssen. Dass es im Verlauf ihrer Anwesenheit zu einer erneuten Annäherung gekommen sei, dürfe nicht als ganz abwegig betrachtet werden. Jedenfalls habe er seinerzeit den Nutzen der Anwesenheit seiner heutigen Ehefrau erkannt und sich zur Wiederheirat entschlossen.
Der weitere Akteninhalt wird, soweit entscheiderheblich, in den Erwägungen Berücksichtigung finden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer in Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen u.a. Verfügungen des BFM, welche die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung betreffen (Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
1    Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
2    Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux.
3    Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine.
i.V.m. Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 [BüG, SR 141.0]).
1.2. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der beim Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Für die Beurteilung gilt das neue Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
1    La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
2    Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.
VGG). Gemäss Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.
1.3. Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer zur Anfechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
. VwVG).
2.
2.1. Gemäss Artikel 27 Absatz 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG kann ein Ausländer nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit einem Schweizer Bürger lebt. Seine Einbürgerung setzt zudem gemäss Artikel 26 Absatz 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
1    La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
a  il séjourne en Suisse: son intégration est réussie;
b  il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse;
c  il respecte la sécurité et l'ordre publics;
d  il respecte les valeurs de la Constitution;
e  il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse.
2    Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse.
BüG voraus, dass er in die schweizerischen Verhältnisse eingegliedert ist, die schweizerische Rechtsordnung beachtet und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet. Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 129 II 401 E. 2.2 S. 403).
2.2. Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft bedeutet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird vielmehr die tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom beidseitigen Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten. Gemäss konstanter Praxis muss sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids eine tatsächliche Gemeinschaft bestehen, die Gewähr für die Stabilität der Ehe bietet. Mit Art. 27
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG wollte der Gesetzgeber dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern. Dabei ging der Gesetzgeber von einem traditionellen Verständnis der Ehe aus, bei welchem die Ehe aus Liebe eingegangen wird und die Eheleute einander Treue und Beistand schulden (vgl. Art. 159 Abs. 3
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
1    La célébration du mariage crée l'union conjugale.
2    Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
3    Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB, SR 210]). Zweifel am Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, sind beispielsweise angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A.2/2006 vom 28. April 2006 E. 2.1, BGE 130 II 486 E. 2 S. 484).
2.3. Die Einbürgerung kann mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren für nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist (Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
1    Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
2    Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux.
3    Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine.
BüG). Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes ist nicht erforderlich. Immerhin ist es notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 130 II 486 E. 2 S. 484 mit weiteren Hinweisen). Hat der Betroffene erklärt, in einer stabilen Ehe zu leben, und weiss er, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so hat er gestützt auf seine Mitwirkungs- bzw. Auskunftspflicht von Art. 13 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
1    Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
a  dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
b  dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
c  en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
1bis    L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
2    L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.
VwVG die Behörde unaufgefordert zu informieren, wenn diese Voraussetzungen nicht mehr vollständig vorliegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A.2/2006 vom 28. April 2006 E. 2.1 und BGE 132 II 113 E.3 S. 115 f.).
2.4. Besteht aufgrund des Ereignisablaufs die tatsächliche Vermutung, die Einbürgerung sei erschlichen worden, obliegt es dem Betroffenen, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen, indem er Gründe bzw. Sachumstände aufzeigt, die es als überzeugend bzw. nachvollziehbar erscheinen lassen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestehende tatsächliche, ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Brüche gegangen ist, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486).
3.
3.1. Die angefochtene Verfügung geht davon aus, der Beschwerdeführer habe seine familiären Prioritäten und tatsächlichen Absichten gegenüber der Einbürgerungsbehörde verschwiegen und mit der Unterzeichnung der Erklärung betreffend eheliche Gemeinschaft den falschen Anschein eines auf die Zukunft gerichteten Ehewillens erweckt. Die Ereignisabläufe, wie sie sich aus den vorliegenden Akten ergeben, liefern tatsächlich gewichtige Hinweise für die Annahme, die Ehe X.-Y._______ sei im Zeitpunkt der Einbürgerung nicht mehr stabil und intakt gewesen.
3.2. Der Beschwerdeführer hielt sich in den Jahren 1988 bis 1996 als Saisonnier in der Schweiz auf. Nach der im April 1996 erfolgten Scheidung von seiner mazedonischen Ehefrau heiratete er Ende Dezember 1996 Y._______, wobei es für ihn nach eigenen Angaben eine Rolle spielte, dass er ansonsten - im Hinblick auf die anstehende Abschaffung des Saisonnier-Statuts - in der Schweiz keine Aufenthaltsberechtigung mehr erhalten hätte. Zudem bringt er in seiner Beschwerde vor, er habe sich seit seinem ersten Aufenthalt in der Schweiz um eine umfassende Integration bemüht und die Erlangung des Schweizer Bürgerrechts stets als Wunschziel gehabt. Dies spricht dafür, dass X._______ von Beginn an einen Weg suchte, sich in der Schweiz ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu verschaffen und diese Möglichkeit durch die Scheidung von seiner mazedonischen Ehefrau und die Heirat mit einer Schweizer Bürgerin zu realisieren versuchte.
3.3. Weitere Anhaltspunkte für einen Missbrauch der erleichterten Einbürgerung ergeben sich daraus, dass der Beschwerdeführer am 27. September 1999 - mithin noch vor Ablauf der Dreijahresfrist gemäss Art. 27 Abs.1 Bst. c
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
BüG - ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellte und anschliessend Bemühungen um den Familiennachzug seiner in Mazedonien lebenden Kinder einleitete; Hinweise ergeben sich sodann daraus, dass er am 11. August 2000 eingebürgert wurde und die Eheleute X.-Y._______ bereits am 1. März 2001, gleichzeitig mit der Einreise der Kinder, getrennte Wohnungen bezogen. Hinzu kommt, dass die Kindesmutter fünf Monate später in die Schweiz einreiste und sich nach mehrfacher Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung mit dem zwischenzeitlich von seiner schweizerischen Ehefrau geschiedenen Beschwerdeführer erneut verheiratete.
3.4. Bei dieser Sachlage ist die Vorinstanz zurecht von der tatsächlichen Vermutung ausgegangen, dass es dem Beschwerdeführer nicht vorrangig darum ging, eine dem schweizerischen Rechtsverständnis entsprechende, auf Dauer und Ausschliesslichkeit gerichtete eheliche Beziehung zu begründen bzw. nach Einreichung des Einbürgerungsgesuchs aufrecht zu erhalten. Vielmehr lassen die objektiven Umstände vermuten, dass er die Ehe mit Y._______ deshalb einging bzw. aufrecht erhielt, um sowohl seine persönlichen als auch die ausländerrechtlichen Interessen seiner mazedonischen Familienangehörigen verfolgen zu können. Dies hat er im Einbürgerungsverfahren nicht offen gelegt.
3.5. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente geeignet sind, die eben beschriebene tatsächliche Vermutung in Zweifel zu ziehen.
4.
4.1. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass seine Eheschliessung mit Y._______ einen ausländerrechtlichen Hintergrund hatte; er macht aber geltend, dass es sich um eine Liebesbeziehung gehandelt habe und dass beide Ehegatten anfangs die Hoffnung auf ein harmonisches Familienleben - gemeinsam mit seinen Kindern - gehabt hätten. Für eine solche Interpretation sprächen auch die Angaben Y._______s anlässlich ihrer Einvernahme durch die Kantonspolizei: Es habe während der Ehezeit gemeinsame Freizeitbeschäftigungen gegeben; man sei u.a. verbunden gewesen durch die Natur, das Wandern, das Tanzen im Ausgang und Kinobesuche; sie habe viele in der Schweiz lebende Verwandte ihres Ehemannes kennen gelernt; dieser habe ihrer Meinung nach auch immer ein echtes Interesse an ihrer Person gezeigt und viel von einer gemeinsamen Zukunft gesprochen (vgl. Befragungsprotokoll vom 10. Januar 2004 S. 2 und 4).
4.2. Die offenbar im Zeitpunkt der Eheschliessung bestehende Liebesbeziehung und das darüber hinaus währende gute Einvernehmen der Ehegatten können zwar als Indizien gelten, welche eher gegen das Vorliegen einer Zweckehe und damit auch gegen das Erschleichen der erleichterten Einbürgerung sprechen. Die erwähnten Umstände schliessen jedoch nicht aus, dass der Beschwerdeführer daneben für ihn höherrangige Ziele verfolgte, denen er seine angeblich intakte Ehe unterordnete und - falls es die Erreichung der Ziele erforderte - auch opferte.
5. Bezüglich des Familiennachzugs seiner Kinder hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, noch vor Einreichung des Einbürgerungsgesuchs hätten er und seine Ehefrau gemeinsam beschlossen, seine bei den Grosseltern lebenden Kinder angesichts ihrer in der Heimat fehlenden Zukunftsperspektiven in die Schweiz zu holen. Auch Y._______ hat bei ihren Einvernahmen am 10. Januar 2004 und 28. Oktober 2004 bestätigt, dass beide Ehegatten diesen Entschluss gemeinsam getroffen und sich auch gemeinsam ein Jahr lang um den Nachzug der Kinder bemüht hätten. Das insofern beidseitige Interesse der Eheleute ist für ihre tatsächliche Lebensgemeinschaft zwar ein weiteres Indiz; dessen Aussagekraft wird jedoch durch den Umstand, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Einreise seiner Kinder - knapp sieben Monate nach erfolgter Einbürgerung - eine eigene Wohnung bezog, stark relativiert. Sein eigenes Vorbringen macht darüberhinaus deutlich, dass ihm eher daran gelegen war, seinen Kindern in der Schweiz eine bessere Zukunft zu bieten, als daran, die bisherige Wohn- und Lebensgemeinschaft mit seiner Ehefrau weiterzuführen.
6.
6.1. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass mit der getrennten Wohnsitznahme am 1. März 2001 ein Scheitern seiner Ehe verbunden gewesen sei. In seiner an die Vorinstanz gerichteten Stellungnahme vom 5. Dezember 2004 hat er hierzu angeführt, dass seine Ehefrau anfangs - wobei dieser Zeitpunkt nicht näher präzisiert wird - mit ihm überwiegend in der neu angemieteten Wohnung gelebt habe, aber die frühere gemeinsame Wohnung beibehalten habe. Y._______ hat diesbezüglich dargelegt, dass die getrennte Wohnsitznahme für sie eine Vorsichtsnahme gewesen sei und dass man sich, von da an gerechnet, erst nach knapp einem Jahr zur Auflösung der Ehe entschlossen habe (vgl. Befragungsprotokoll vom 28. Oktober 2004 S. 2). Doch auch wenn die beidseitigen Ausführungen den vordergründigen Eindruck vermitteln, die eheliche Lebensgemeinschaft habe trotz getrennter Wohnsitznahme weiterbestanden, sind sie vor dem Hintergrund der Aussagen anlässlich der Scheidungsverhandlung vom 17. Dezember 2002 letztlich nur als Schutzbehauptungen anzusehen: Dort hatte Y._______ zu Protokoll gegeben, die Ehegatten würden seit März 2001 getrennt leben, eine Aussage, die ebenfalls in der vom Gericht genehmigten Scheidungskonvention ihre Entsprechung findet. Der Beschwerdeführer sagte vor dem Scheidungsrichter aus, seine Ehefrau und er hätten sich vor "ca. 1½ Jahren getrennt." Nun lebe er mit seinen Kindern und seiner Frau aus erster Ehe zusammen.
6.2. Hierauf ist der Beschwerdeführer zu behaften, denn eine Partei hat sich frühere Ausführungen in einem Scheidungsverfahren auch in einem nachfolgenden anderen Verfahren anrechnen zu lassen. Sie hat - so das Bundesgericht - "keinen Anspruch darauf, je nach dem Zweck des Verfahrens im Hinblick auf dessen gewünschtes Ergebnis unterschiedliche Aussagen zu machen" (vgl. BGE 128 II 97 ff., dort unveröffentlichte E. 2b dd). Somit kann der Beschwerdeführer den gerichtlich festgestellten Trennungszeitpunkt nicht nach eigenem Belieben dahingehend relativieren, dass seinerzeit keine wirkliche Trennung vollzogen worden sei.
6.3. Kann somit die am 1. März 2001 erfolgte Trennung nicht mehr ernsthaft bestritten werden, so muss auch die Lebensgemeinschaft der Eheleute X.-Y._______ als zu diesem Zeitpunkt gescheitert betrachtet werden. Zweifel in Bezug auf das Kriterium der tatsächlich gelebten Ehe sind nämlich bereits dann angebracht, wenn die Ehegatten getrennte Wohnsitze beziehen, ohne dass dies aus familiären oder beruflichen Gründen unumgänglich wäre (vgl. BGE 132 II 113 nicht publizierte E. 2 sowie BGE 121 II 49 E. 2b S. 51 f.) Derartige Zweifel hat das Vorbringen des Beschwerdeführers nicht beseitigen können: Die Ankunft seiner Kinder in der Schweiz kann jedenfalls nicht als Umstand betrachtet werden, der die getrennte Wohnsitznahme zwingend erforderlich machte. In diesem Zusammenhang gilt es auch zu bedenken, dass eine eheliche Trennung grundsätzlich - und auch wenn sie nur vorübergehend gedacht ist - nicht nur als geringfügige Störung des ehelichen Alltags anzusehen ist. Sie bedeutet vielmehr eine tiefgehende Erschütterung, die Sinn und Zweck des weiteren Zusammenlebens hinterfragt.
6.4. Die mit dem Familiennachzug der Kinder einhergehende Trennung der Ehegatten macht deutlich, dass der Beschwerdeführer dem Zusammenleben mit seinen Kindern Priorität vor seinem Eheleben einräumte. Angesichts des beiderseitigen Bemühens um die Einreise der Kinder wäre deren Aufnahme in den gemeinsamen Haushalt der Eheleute zu erwarten gewesen; umso weniger ist daher nachvollziehbar, dass ohne vorheriges Kennenlernen zwischen Stiefmutter und Stiefkindern und ohne vorherigen Versuch eines Familienlebens die eheliche Wohngemeinschaft beendet wird. Dass der Beschwerdeführer in der Zeitspanne zwischen seiner Einbürgerung und der Einreise seiner Kinder bzw. der absehbaren Auflösung der Wohngemeinschaft Bemühungen unternommen hätte, um die eheliche Lebensgemeinschaft zu retten, ist ebenfalls nicht ersichtlich. Indem er das Scheitern seiner Ehe der mit der Situation und der Arbeitsbelastung überforderten Ehefrau zuweist, wird umso mehr deutlich, dass X._______ seine Ehe der Realisierung des Familiennachzugs unterordnete. Diese Vermutung hat er mit seinen Ausführungen zu den Umständen der ehelichen Trennung nicht entkräften können. Insbesondere hat er keine Anhaltspunkte aufgezeigt, die in den knapp sieben Monaten zwischen Einbürgerung und Trennung - objektiv betrachtet - geeignet gewesen wären, den Willen zur Aufrechterhaltung der Ehe ernsthaft in Frage zu stellen.
7. Dass sich der Beschwerdeführer fünf Monate nach dem Familiennachzug seiner Kinder auch um die Einreise der Kindesmutter und im Anschluss daran um ihre Aufenthaltsbewilligung bemühte, rundet das bisher gezeichnete Bild seines auf die eigenen Vorteile ausgerichteten Vorgehens ab. X._______ hat zwar geltend gemacht, es sei nicht voraussehbar gewesen, dass seine Kinder nach ihrer Mutter verlangen würden und dass diese bereits wenige Monate später einreisen würde; demgegenüber ist jedoch festzuhalten, dass die Initiative, die Kindesmutter einzuladen und sie zur Versorgung des gemeinsamen Haushalts hier zu behalten, von ihm ausging. Die erneute Eheschliessung mit ihr, die die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung sicherstellen sollte, zeigt ebenfalls, dass der Beschwerdeführer seine jeweiligen ehelichen Beziehungen auf die Verwirklichung seiner hiesigen persönlichen Lebensziele ausrichtete.
8. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer die von der Vorinstanz gezogenen Schlussfolgerungen nicht hat entkräften können. Seine eheliche Lebensgemeinschaft mit Y._______ war bereits während des Einbürgerungsverfahrens vor allem auf den Familiennachzug seiner Kinder ausgerichtet und wurde - sobald dieser Zweck erfüllt war - dafür geopfert. Ein anderer Grund, der nach der erfolgten Einbürgerung zur ehelichen Trennung hätte führen können, wird vom Beschwerdeführer nicht genannt. Gebraucht jedoch ein Ehegatte das Institut der Ehe nur dazu, um seine eigenen persönlichen Interessen durchzusetzen, so handelt es sich - auch wenn der äussere Anschein trügt - nicht um eine wirklich intakte Beziehung. Von einer echten Lebensgemeinschaft kann dann keine Rede sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A.6/2003 vom 24. Juli 2003 E. 3.1).
9. Mit der Erklärung vom 6. Juni 2000 hat X._______ das Vorliegen einer stabilen Ehe bestätigt. Er hat dabei unterschriftlich zur Kenntnis genommen, dass die erleichterte Einbürgerung u.a. dann nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung einer solchen Tatsache zur Nichtigerklärung der Einbürgerung führen kann. Gestützt auf seine Mitwirkungspflicht hätte er die Behörde über das Fehlen oder den Wegfall dieser Voraussetzungen informieren müssen (vgl. oben Erwägungen 2.3). Indem er statt dessen die tatsächlichen Motive für das Festhalten an seiner Ehe verschwiegen hat, hat sich der Beschwerdeführer seine erleichterte Einbürgerung erschlichen. Die Voraussetzungen der Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung gemäss Art. 41 Abs. 1
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
1    Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
2    Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux.
3    Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine.
BüG sind somit erfüllt.
10. Damit steht fest, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den am 22. März 2005 geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe gedeckt.
3. Dieses Urteil wird eröffnet:
- dem Beschwerdeführer (mit Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (mit Gerichtsurkunde; Akten Ref.-Nr. K 325 599 retour)

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Antonio Imoberdorf Barbara Haake

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Das angefochtene Urteil und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

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Information de décision   •   DEFRITEN
Document : C-1147/2006
Date : 10 juillet 2007
Publié : 24 juillet 2007
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Droit de cité et droit des étrangers
Objet : Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung


Répertoire des lois
CC: 159
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
1    La célébration du mariage crée l'union conjugale.
2    Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
3    Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.
LN: 26 
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 26 Conditions - 1 La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
1    La réintégration est accordée si le requérant remplit les conditions suivantes:
a  il séjourne en Suisse: son intégration est réussie;
b  il vit à l'étranger: il a des liens étroits avec la Suisse;
c  il respecte la sécurité et l'ordre publics;
d  il respecte les valeurs de la Constitution;
e  il ne met pas en danger la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse.
2    Les conditions prévues à l'al. 1, let. c à e, s'appliquent par analogie aux requérants qui ne séjournent pas en Suisse.
27 
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 27 Réintégration ensuite de péremption, de libération ou de perte de la nationalité suisse - 1 Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
1    Quiconque a perdu la nationalité suisse peut former une demande de réintégration dans un délai de dix ans.
2    Quiconque séjourne en Suisse depuis trois ans peut demander sa réintégration après l'échéance du délai fixé à l'al. 1.
41
SR 141.0 Loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse (LN) - Loi sur la nationalité
LN Art. 41 Droits de cité multiples - 1 Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
1    Le citoyen suisse qui possède le droit de cité de plusieurs cantons peut présenter la demande dans le canton d'origine de son choix.
2    Lorsqu'un canton d'origine donne une suite favorable à la demande, la notification de la décision entraîne la perte de la nationalité suisse et de tous les droits de cité cantonaux et communaux.
3    Le canton qui a statué sur la libération en informe d'office les autres cantons d'origine.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
37 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
53
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
1    La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
2    Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
13 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
1    Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
a  dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
b  dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
c  en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
1bis    L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
2    L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
63
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
Répertoire ATF
121-II-49 • 128-II-97 • 129-II-401 • 130-II-482 • 132-II-113
Weitere Urteile ab 2000
5A.2/2006 • 5A.6/2003
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
1995 • acte judiciaire • autorisation de séjour • autorisation ou approbation • autorité inférieure • autorité judiciaire • avance de frais • avantage • but de l'aménagement du territoire • but • caractère • code civil suisse • communication • comportement • conclusion du mariage • conjoint • conjoint étranger • connaissance • conscience • demande adressée à l'autorité • descendant • devoir de collaborer • dfjp • domicile • domicile séparé • doute • droit de garde • durée • début • décision • délai • département • dépendance • emploi • enfant du conjoint • entrée dans un pays • entrée en vigueur • exactitude • famille • fausse indication • fin • frais de la procédure • grands-parents • hameau • indication des voies de droit • indice • initiative • intégration sociale • intérêt personnel • jour • langue • langue officielle • lausanne • loi fédérale sur l'acquisition et la perte de la nationalité suisse • loi fédérale sur la procédure administrative • loi fédérale sur le tribunal fédéral • loi sur le tribunal administratif fédéral • macédoine • mariage • mois • motivation de la décision • moyen de droit • moyen de droit cantonal • moyen de preuve • mère • ménage • ménage commun • nationalité suisse • naturalisation facilitée • nullité • obligation de renseigner • office fédéral des migrations • parenté • poids • pratique judiciaire et administrative • pression • privilège • présomption • père • période d'essai • question • recours en matière de droit public • regroupement familial • remariage • réalisation • répétition • saisonnier • signature • suppression • tiers appelé à fournir des renseignements • tiré • tribunal administratif fédéral • tribunal fédéral • union conjugale • vacances • victime • vie • volonté • état de fait • étiquetage
BVGer
C-1147/2006