B-1879/2011 - 2012-02-10 - Subventions - Verfügung vom 21. Februar 2011 betr. Beitragsgesuch zum Projekt 11-1176 "BKC-LernDoku"

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung II

B-1879/2011

Urteil vom 10. Februar 2012

Richter David Aschmann (Vorsitz),

Besetzung Richter Hans Urech, Richterin Maria Amgwerd,

Gerichtsschreiber Beat Lenel.

1.Schweizerischen Bäcker-Konditorenmeister-Verband SBKV, Seilerstrasse 9, 3001 Bern,

2.Richemont Fachschule SBKV Stiftung, Seeburgstrasse 51, 6006 Luzern,
Parteien
beide vertreten durch Fürsprecherin Harisa Reiz, SwissLegal Frick Anwälte, Bubenbergplatz 5, Postfach 6154, 3001 Bern,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT, Effingerstrasse 27, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Verfügung vom 21. Februar 2011 betr. Beitragsgesuch zum Projekt 11-1176 "BKC-LernDoku".

Sachverhalt:

A.
Mit Gesuch vom 28. Dezember 2010 beantragte der Beschwerdeführer 1 Bundesbeiträge von CHF 188'700.00 an die Projektkosten von CHF 314'500.00 für eine Online-Lerndokumentation für das Berufsfeld Bäckerei, Konditorei, Confiserie und Detailhandel (Projekt 11-1176 "BKC-Lerndoku"). Aufgrund der neuen Bildungsverordnung für Bäcker, Konditoren und Confiseuren sei ein komplett neues Lehrmittel erarbeitet worden, das mit einer E-Learning-Plattform und einer Lerndokumentation ergänzt werden solle. Die bestehenden Instrumente zur Lerndokumentation seien nicht in elektronischer Form verfügbar und nicht als Online-Instrumente einsetzbar. Deshalb wolle man das vom BBT geförderte Leading House Projekt "Dual-T" als Lerndokumentation und E-Learning-Modul einsetzen. Das Projekt würde jährlich 1'200 bis 1'300 Lehrlingen zu Gute kommen, überschreite jedoch die finanziellen Möglichkeiten der Trägerverbände und der Fachschule bei Weitem.

B.
Die Vorinstanz wies dieses Gesuch mit Verfügung vom 21. Februar 2011 ab. Beim vorliegenden Projekt handle es sich um eine E-Learning-Lösung, die als Arbeitsinstrument des Berufsfachschulunterrichts gelte und für die keine Unterstützung nach BBG vorgesehen sei. Weil damit bloss Lehrmethoden dem gängigen Stand der Technik angepasst würden, könne es auch nicht als "innovatives Projekt" oder "Projekt mit Pilotcharakter" unterstützt werden, begründete sie ihren Entscheid.

C.
Am 25. März 2011 erhoben die Beschwerdeführer Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, das Gesuch sei zu bewilligen oder eventualiter die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Bundesbeiträge seien auf CHF 188'700.00 festzusetzen oder eventualiter von der Vorinstanz festsetzen zu lassen. Die Bildungsverordnungen Bäcker-Konditor-Confiseure mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (BKC EFZ), Bäcker-Konditor-Confiseure mit eidgenössischem Berufsattest (BKC EBA), Detailhandelsassistenten (DHA) und Detailhandelsfachleute (DHF) schrieben vor, dass die lernende Person eine Lerndokumentation führe, die vom Berufsbildner zu unterzeichnen bzw. mittels Bildungsbericht zu ergänzen sei. Diese Unterlagen würden von den Beschwerdeführenden erstellt. Man habe eine möglichst integrierte Lösung für die Lerndokumentation gesucht, welche das Rezeptbuch und den Bildungsbericht miterfasse und Mängel in der Führung der Lerndokumentation sofort erkennen lasse. Deshalb sei basierend auf dem Leading House "Dual-T" und mit Begleitung der Universität Fribourg eine neue Online-Lerndokumentation entwickelt worden. Diese sei in das Lehrmittel integriert und könne mittels iPhone-Geräten während des Arbeitsprozesses erfasst werden. Die klare Struktur und vereinfachte, von der Online-Lerndokumentation unterstützte Abläufe führten zu qualitativ hochrangigen Ergebnissen und stimmten mit der technologie-geprägten Lebenswelt der Lernenden überein. Die ganze Branche profitiere davon, dass zukünftig die Lernenden die Berufslehre mit einem höheren Wissensstand abschlössen. Beiträge nach Art. 54 BBG würden gewährt, wenn das Vorhaben bedarfsgerecht, zweckmässig organisiert und qualitätsentwickelnd sei. Die Höhe der Beiträge richte sich nach Art. 63 und 64 BBV. Der BBT-Leitfaden stelle die weiteren Voraussetzungen auf. Das Gesuch sei gestützt auf Art. 54 und 55 BBG für die "Entwicklung der Berufsbildung" und "Besondere Leistungen im öffentlichen Interesse" gestellt worden. Die gesamten Projektkosten betrügen CHF 314'500.00, womit es der Eidgenössischen Berufsbildungskommission ("EBBK") vorzulegen sei. Dies sei in casu nicht erfolgt oder falls doch, seien die Beschwerdeführer nicht darüber informiert worden. Aufgrund dieser formellen Rechtsverweigerung sei die Verfügung der Vorinstanz aufzuheben. Die Vorinstanz habe sich nicht hinlänglich mit dem Gesuch auseinandergesetzt und gehe willkürlich von einem falschen Sachverhalt aus, wenn sie lediglich von einer E-Learning-Lösung, die dem gängigen Stand der Technik entspreche, ausgehe. Mit der BKC-Lern-Doku würden die Erkenntnisse der Dual-T-Forschung erstmals in die Praxis umgesetzt. Die Entwicklung der Leading Houses
würde jährlich mit 5 Mio. CHF Bundesmitteln unterstützt und es sei nicht ersichtlich, warum die Subventionierung für die praktische Anwendung verweigert werde. Bei einer analogen Aufgabenstellung im Rahmen eines öffentlichen Auftrags müsste der ganze Betrag vom Bund übernommen werden. Die beantragten Mittel könnten auch als "Pilotprojekte" bewilligt werden. Die Lerndokumentation trage auch zur Qualitätssteigerung bei, weshalb die Beiträge auch für die Qualitätsentwicklung bewilligt werden könnten. Weiter werde die Dokumentation in allen drei Landessprachen geführt, was als Leistung im Sinne von Art. 7 i.V.m. Art. 55 Bst. b , c und e BBG gelte. Die weiteren Bedingungen von Art. 57 BBG und des BBT-Leitfadens seien erfüllt.

D.
Am 7. April 2011 legte die Vertreterin der Beschwerdeführer eine Kostennote von CHF 30'744.50 ins Recht.

E.
Die Vorinstanz reichte am 17. Juni 2011 eine Beschwerdeantwort ein. Sie argumentierte, dass es nicht zutreffe, dass die Beschwerdeführer das Beitragsgesuch gemeinsam gestellt hätten. Vielmehr habe nur die Beschwerdeführerin 1 das Beitragsgesuch gestellt, während die Beschwerdeführerin 2 als Projektpartnerin angegeben worden sei. Es habe deshalb keine Veranlassung bestanden, auch gegenüber der Beschwerdeführerin 2 zu verfügen. Die Argumentation der Beschwerdeführer, dass das Projekt sowohl unter Art. 54 BBG wie auch unter Art. 55 BBG falle, übersehe, dass ein Projekt kaum jemals beiden Artikeln gleichzeitig zugeordnet werden könne. Die Tatsache, dass eine Gesuchstellerin ein Projekt einem bestimmten Artikel des BBG unterstellt habe, binde die Behörde überdies nicht, weshalb das Gesuch nicht unter dem Gesichtspunkt einer besonderen Leistung im öffentlichen Interesse zu prüfen sei. Die Vorlage des Projekts an die EBBK sei deshalb nicht notwendig gewesen, weil der anbegehrte Beitrag von CHF 188'700.00 unter der Schwelle von CHF 250'000.00 liege und zudem die Hardware-Anschaffungskosten von CHF 70'000.00 nicht subventionierbar seien. Weil wichtige Projektschritte schon vor dem Sitzungstermin der EBBK abgeschlossen gewesen seien, sei die Finanzierung vermutlich auch ohne Bundesbeiträge möglich. Bezüglich des Vorwurfs der mangelnden und willkürlichen Sachverhaltsabklärung sei festzuhalten, dass auf die Angaben des Gesuchs abgestellt werde, gemäss dem eine Lerndokumentation/Bildungsbericht und eine E-Learning-Plattform zu subventionieren seien. Beim Vorhaben der Beschwerdeführer handle es sich nicht um ein Pilotprojekt, sondern um einen Teil der schweizweiten Implementierung von Dual-T. Das Bundesverwaltungsgericht verstehe unter Entwicklung der Berufsbildung Studien, Pilotversuche und Berufsbildungsforschung. Das Implementierungsvorhaben der Beschwerdeführer trage nicht zur Entwicklung der Berufsbildung bei. Es wäre willkürlich, wenn die Vorinstanz alle Projekte, die aus Leading-House Ergebnissen entstehen, ohne inhaltliche Kontrolle unterstützte. Das Führen einer Lerndokumentation als solches sei nicht subventionierbar. Die Ausführungen zu Art. 55 BBG stellten unzulässige Noven dar. Trotzdem halte man fest, dass subventionswürdige Projekte gemäss Art. 55 Abs. 1 Bst. b BBG über die üblichen Leistungen seines Trägers hinausgehen und der allgemeinen Berufsbildung dienen müssten. Die Erstellung von Lehrmitteln für sprachliche Minderheiten schliesse Lerndokumentationen nicht mit ein. Die Plattform liesse sich auch nicht unter Massnahmen zur Förderung der Koordination, Transparenz und Qualität des Weiterbildungsangebots oder Massnahmen zur Sicherung von Lehrstellen subsumieren.

F.
Mit Replik vom 17. Oktober 2011 legten die Beschwerdeführer dar, dass die Beschwerdeführerin 2 gemeinsam mit dem Beschwerdeführer 1 das Beitragsgesuch an die Vorinstanz gestellt habe, darin erwähnt worden sei und darum am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen habe. Die Vorinstanz zeige durch ihre Beschwerdeantwort selbst auf, dass die Unterstellung des Projekts sowohl unter Art. 54 BBG wie auch Art. 55 BBG geprüft werden müsse, um feststellen zu können, welcher der beiden Aspekte erfüllt sei. Die Beschwerdeführer hätten es absichtlich offen gelassen, unter welchen Aspekt ihr Beitragsgesuch falle, und sich nie auf eine der beiden Möglichkeiten festgelegt. Das Gesuch habe zwingend der EBBK vorgelegt werden müssen. Das Subsidiaritätsprinzip sei nicht verletzt worden; das Projekt sei bis anhin durch rückzahlbare Darlehen finanziert worden. Die Lerndokumentation sei nicht nur ein unterstützendes Instrument, sondern ein zwingender Teil der Ausbildung. Es handle sich um ein mit konkreten Neuerungen verbundenes Projekt zur Entwicklung der Berufsbildung, das der gesamten Berufsbildung von Nutzen sei, Pilotcharakter habe und auch ausserhalb der Bäcker/Konditor/Confiseur-Branche allgemein genutzt werden könne.

G.
Ein Besuch auf der Homepage http://www.learndoc.ch/home/index.php (besucht am 19. Dezember 2011) zeigt, dass die fragliche Lerndokumentation in Betrieb ist.

H.
Mit Stellungnahme vom 11. Januar 2012 erklärten die Beschwerdeführer auf entsprechende Aufforderung, ihre Rechtsvertreterin vertrete sie im Rahmen eines selbständigen Mandats. Die gleichzeitig bestehende Anstellung bei der Beschwerdeführerin 2 diene nur der Abnahme von Prüfungen in Rechtskunde.

I.
Die Parteien haben stillschweigend auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet.

J.
Auf die vorgebrachten Argumente und Beweismittel ist, soweit sie erheblich erscheinen, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Der Entscheid der Vorinstanz stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) dar. Gemäss Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32), unterliegen Verfügungen des Bundesamtes der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 31 , Art. 33 Bst. d und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 44 VwVG).

1.2. Der Beschwerdeführer 1 ist Adressat der angefochtenen Verfügung und durch diese berührt. Er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung und ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.3. Die Beschwerdeführerin 2 ist nicht Adressatin der angefochtenen Verfügung. Gemäss Art. 6 VwVG gelten als Parteien diejenigen Personen, deren Rechte oder Pflichten die Verfügung berühren soll, und andere Personen, Organisationen oder Behörden, denen ein Rechtsmittel gegen die Verfügung zusteht. Art. 48 Abs. 1 Bst. a VwVG sieht als erste der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen die formelle Beschwer vor. Dies bedeutet, dass für die beschwerdeführende Person die Pflicht besteht, an einem vorinstanzlichen Verfahren teilzunehmen, soweit sie dazu in der Lage ist (Isabelle Häner in Christoph Auer, Markus Müller, Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 48 Rz. 6). Also muss die beschwerdeführende Partei grundsätzlich am Verfahren vor der unteren Instanz teilgenommen haben und mit ihren Anträgen ganz oder teilweise unterlegen sein. Das Bundesgericht verzichtet hierauf nur, wenn die Partei - ohne Verschulden - nicht in der Lage war, sich an jenem Verfahren zu beteiligen bzw. wenn die konkrete Verfahrensordnung eine Teilnahme nicht gebietet (BGE 133 II 181 S. 187; BGE 135 II 172 S. 175). Hier stehen sich zwei gegenläufige Grundsätze gegenüber: Zum Einen ist im Lichte des klaren Gesetzeswortlauts nicht legitimiert, wer vor der Vorinstanz auf eine Teilnahme verzichtet hat, weil andere Personen, welche mit ihren Anträgen die gleiche Stossrichtung verfolgen, sich dort (zwar im eigenen Sinne aber) selbständig beteiligt haben (Vera Marantelli/Said Huber in Bernhard Waldmann, Philippe Weissenberger [Hsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2009, Art. 48 Rz. 23). Zum Anderen richtet sich bei einer mitwirkungsbedürftigen Verfügung, die auf Gesuch hin ergeht, das Rechtsschutzinteresse nach der genügenden Beziehungsnähe zum Verfahrensgegenstand, ob dieser mithin eine Betroffenheit auslösen könnte und dementsprechend mit dem Rechtsbegehren ein Nachteil abgewendet werden könnte. Demnach sind sämtliche Personen in das Verfahren einzubeziehen, die durch den Verfahrensgegenstand in ihrem Rechtsschutzinteresse betroffen sein könnten (Isabelle Häner, Die Beteiligten im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, Zürich 2000, Rz. 270).

1.4. Verfügungsadressat ist nur der Beschwerdeführer 1 als Trägerschaft. Die Beschwerdeführerin 2 wurde auf dem Beitragsgesuch in Partnerschaft mit dem Beschwerdeführer 1, nicht jedoch als Trägerschaft aufgeführt. Einer Aufführung beider Beschwerdeführer als Trägerschaft wäre jedoch nichts im Wege gestanden; offenbar wurde der Entscheid, die Beschwerdeführerin 2 in Partnerschaft aufzuführen, im Wissen um die daraus erfolgende Verfahrensstellung getroffen. Die Beschwerdeführerin 2 befindet sich damit in einem Grenzbereich zwischen dem von der angefochtenen Verfügung betroffenen und dem nicht-betroffenen Nichtadressaten. Einerseits traf sie keine Pflicht, am Verfahren der Vorinstanz teilzunehmen, da sie höchstens in Partnerschaft auftrat (wobei die Stiftung auf dem Beitragsgesuch nicht einmal ausdrücklich erwähnt wird). Andererseits ist die Stiftung, auf die der Beschwerdeführer 1 nicht im gleichen Umfange wie auf die von ihm vollständig kontrollierte Aktiengesellschaft "Richemont SBKV Dienstleistungs AG" Einfluss nehmen kann, in ihren eigenen Interessen betroffen und hat ein spezifisches Interesse am Verfahrensausgang, weil die fragliche Lerndokumentation durch die Stiftung erstellt wird und weil den Beschwerdeführer 1 im Falle des Unterliegens keine gesetzliche Pflicht trifft, ein allfälliges Defizit der Stiftung auszugleichen. Im Sinne dieser Güterabwägung ist deshalb auch die Beschwerdeführerin 2 zur Beschwerde zu legitimieren.

1.5. Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 46 ff . VwVG). Auf die Beschwerde beider Beschwerdeführer ist daher einzutreten.

2.

2.1. Die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Berufsbildung ist im Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 (BBG; SR 412.10) geregelt. Der Bund beteiligt sich im Rahmen der bewilligten Kredite angemessen an den Kosten der Berufsbildung (Art. 52 BBG). Diese Beiträge werden nur gewährt, wenn das zu subventionierende Vorhaben bedarfsgerecht und zweckmässig organisiert ist und ausreichende Massnahmen zur Qualitätsentwicklung einschliesst (Art. 57 BBG).

Zur Entwicklung der Berufsbildung fördert der Bund Studien, Pilotversuche, die Berufsbildungsforschung und die Schaffung von tragfähigen Strukturen in neuen Berufsbildungsbereichen (Art. 4 Abs. 1 BBG) sowie die Qualitätsentwicklung (Art. 8 Abs. 2 BBG). Dazu leistet der Bund für befristete Zeit Beiträge an Kantone und Dritte (Art. 54 BBG). Diese dürfen höchstens 60 %, ausnahmsweise 80 % des Aufwandes betragen (Art. 63 Abs. 1 BBV). Beiträge für Studien und Pilotprojekte bemessen sich danach, ob sie geeignet sind, die Durchführbarkeit und Wirksamkeit neuer Bildungsmassnahmen in der Praxis abzuklären oder eine Reform umzusetzen (Art. 63 Abs. 2 Bst. a BBV), solche für die Schaffung neuer tragfähiger Strukturen danach, ob sie geeignet sind, unterschiedliche Partner zu einer eigenständigen Trägerschaft für neue Berufsbildungsbereiche zusammenzuführen (Art. 63 Abs. 2 Bst. b BBV).

Der Bund leistet überdies Beiträge an Kantone und Dritte für besondere Leistungen im öffentlichen Interesse (Art. 55 BBG). Diese decken höchstens 60 %, ausnahmsweise 80 % des Gesamtaufwandes (Art. 64 Abs. 1 BBV). Die Beiträge bemessen sich nach dem Grad des Interesses, den Eigenleistungen der Gesuchstellenden und der Dringlichkeit der Massnahme (Art. 64 Abs. 2 BBV).

Das Bundesamt erlässt Richtlinien über die Gesuchstellung, die Budgetierung und die Abrechnung (Art. 66 Abs. 1 BBV) und unterbreitet Gesuche für Projekte nach Art. 54 BBG mit Projektkosten von über 250'000 Franken der eidgenössischen Berufsbildungskommission zur Beurteilung (Art. 66 Abs. 2 BBV).

2.2. Gestützt auf Art. 66 Abs. 1 BBV erliess das Bundesamt den Leitfaden für Gesuchstellende "Beitragsgesuche - Entwicklung der Berufsbildung und Besondere Leistungen im öffentlichen Interesse", welcher vorliegend in der Ausgabe vom April 2010 anwendbar ist (nachfolgend: Leitfaden für Gesuchstellende). Dabei handelt es sich um eine Verwaltungsverordnung des Bundes. Als solche ist der Leitfaden für Gesuchstellende für die Durchführungsorgane verbindlich, begründet indessen im Gegensatz zu Rechtsverordnungen keine Rechte und Pflichten beim Privaten (vgl. BGE 128 I 167 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). Seine Hauptfunktion besteht darin, eine einheitliche und rechtsgleiche Verwaltungspraxis zu gewährleisten. Als verwaltungsunabhängige Instanz ist das Bundesverwaltungsgericht nicht an Verwaltungsverordnungen gebunden und ist in deren Anwendung frei. In der Rechtspraxis werden Verwaltungsverordnungen jedoch vom Richter bei der Entscheidfindung mitberücksichtigt, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen (BGE 122 V 19 E. 5 Bst. b.bb).

3.

3.1. Die Beschwerdeführer rügen, dass das Projekt aufgrund der budgetierten Gesamtprojektkosten von CHF 314'500 der eidgenössischen Berufsbildungskommission (EBBK) hätte unterbreitet werden müssen. Aufgrund der zusätzlichen Berufung auf Art. 55 BBG hätte das Projekt in jedem Falle der EBBK unterbreitet werden müssen, was nicht erfolgt sei. Somit sei eine formelle Rechtsverweigerung und damit ein Verstoss gegen Art. 29 Abs. 1 BV erfolgt. Falls eine Unterbreitung erfolgt, aber den Beschwerdeführern nicht mitgeteilt worden sei, habe die Verletzung des rechtlichen Gehörs darin bestanden, dass die Beschwerdeführer keine Stellungnahme zu den Beanstandungen abgeben konnten.

3.2. Die Vorinstanz macht geltend, dass eine Prüfung ohne (betragliche Limite) unter dem Gesichtspunkt der besonderen Leistung im öffentlichen Interesse im Sinne von Art. 55 BBG nicht angezeigt gewesen sei. Eine Unterbreitung als Projekt zur Entwicklung der Berufsbildung und Qualitätsentwicklung im Sinne von Art. 54 BBG sei aufgrund der in der Verwaltungsverordnung festgelegten Grenze von CHF 250'000 für die beantragte Subvention nicht angezeigt gewesen. Zudem seien im Projektbudget Kosten von CHF 70'000 für Hardware angeführt. Diese würden gemäss konstanter Praxis des BBT nicht berücksichtigt. Nach Abzug dieser Kosten verblieben noch Projektkosten von CHF 244'500, was unter der Grenze von CHF 250'000 liege.

3.3. Vorab muss festgestellt werden, ob das Gesuch nur in Bezug auf Art. 54 BBG oder, wie von den Beschwerdeführern verlangt, unter dem Aspekt von Art. 54 und Art. 55 BBG zu prüfen war. Nach dem Grundsatz "iura novit curia", welcher in Art. 62 Abs. 4 VwVG konkretisiert ist, ermittelt die zuständige Behörde das anwendbare Recht selbst und ist nicht an die Rechtsauffassung der Parteien gebunden. Das Rügeprinzip besagt, dass die Rechtsmittelinstanz überdies die von den Parteien geltend gemachten Rechtsverletzungen und tatsächlichen Einwände prüfen muss (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich/St. Gallen 2010, 6.A., Rz. 1632).

3.4. Art. 54 BBG thematisiert Beiträge für Projekte zur Entwicklung der Berufsbildung, d.h. Studien, Pilotversuche, die Berufsbildungsforschung und die Schaffung von tragfähigen Strukturen in neuen Berufsbildungsbereichen (Art. 4 Abs. 1 BBG) und zur Qualitätsentwicklung (Art. 8 BBG). Art. 55 BBG thematisiert unter dem Oberbegriff der "besonderen Leistungen im öffentlichen Interesse" Gleichstellungsmassnahmen, Weiterbildungsmassnahmen für Behinderte, Information und Dokumentation, die Erstellung von Lehrmitteln für sprachliche Minderheiten, Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften, Massnahmen zu Gunsten benachteiligter Regionen und Gruppen, Massnahmen zur Integration Jugendlicher mit schulischen, sozialen oder sprachlichen Schwierigkeiten in die Berufsbildung, Massnahmen zur Förderung des Verbleibs im Beruf und des Wiedereinstiegs, Massnahmen zur Förderung der Koordination, der Transparenz und der Qualität des Weiterbildungsangebotes, die Förderung anderer Qualifikationsverfahren und Massnahmen zur Sicherung und Erweiterung des Lehrstellenangebotes.

3.5. Die Beschwerdeführer verfolgen den "Aufbau einer neuen technologie-unterstützten Lerndokumentation und in Ergänzung Aufbau einer E-Learning Lösung" (Beitragsgesuch, Ziff. 3.1). Sie subsumieren diese unter Art. 54 und 55 BBG. Die Unterstellung unter Art. 54 BBG als Pilotprojekt ist problemlos nachvollziehbar, denn die Gesuchsteller argumentieren damit, dass ihr Projekt eine neue, unerprobte Technologie darstelle, die später auch für andere Branchen Mehrnutzen schaffe (Art. 17 Beschwerdeschrift). Die Unterstellung unter Art. 55 BBG als besondere Leistung im öffentlichen Interesse wird von den Beschwerdeführern damit begründet, dass das Projekt auch eine Massnahme zur Sicherung und Erweiterung des Lehrstellenangebotes (Art. 55 Bst. j BBG) darstelle, da mit dem neuen System die Schwierigkeiten und fehlende Motivation der Lernenden abgebaut werden könnten (Art. 19 Beschwerdeschrift). Diese Argumentation kann nicht nachvollzogen werden, da es sich bei den Massnahmen von Art. 55 Bst. j BBG um eine Massnahme zur Verbesserung des Lehrstellenangebotes handelt, während die Beschwerdeführer mit Verbesserungen bei der Lehrstellennachfrage bzw. einer Reduktion der Lehrabbrüche argumentieren. Es ist deshalb festzuhalten, dass die Vorinstanz das Gesuch zu Recht ausschliesslich unter "Entwicklung der Berufsbildung" im Sinne von Art. 54 BBG subsumiert hat.

3.6. Es gilt somit abzuklären, ob das Gesuch aufgrund der Limite von CHF 250'000 von Art. 66 Abs. 2 BBV von der Prüfung durch die EBBK ausgenommen war.

4.

4.1. Der Anspruch von Verfahrensbeteiligten auf Gewährung des rechtlichen Gehörs durch die zuständige Behörde ist in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) geregelt. Grundsätzlich dient der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs der Sachaufklärung und garantiert dem Betroffenen ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren (vgl. BGE 122 I 53 E. 4a). Der Anspruch auf das rechtliche Gehör besteht gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung aus mehreren Teilaspekten. Dazu gehört unter anderem, dass der Verfahrensbeteiligte Anspruch darauf hat, dass seine Anträge und Stellungnahmen durch die verfügende Behörde geprüft werden und dass sich diese Prüfung in der Begründung des Entscheids niederschlägt (BGE 124 I 241 E. 2; Ulrich Häfeli/Walter Haller/Helen Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl., Zürich 2008, Rz. 838). Welche Behörde für die Prüfung der Anträge von Verfahrensbeteiligten zuständig ist, ergibt sich aus den massgeblichen Verfahrensnormen. Fällt ein Gesuch um Bundesbeiträge unter die Bestimmungen von Art. 54 ff . BBG, so muss es gemäss Art. 70 Abs. 1 Bst. b BBG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 BBV (SR 412.101) der Eidgenössischen Berufsbildungskommission zur Stellungnahme und Antragstellung unterbreitet werden, bei Projekten nach Artikel 54 BBG nur bei Projektkosten von mindestens CHF 250'000. Würde die Unterbreitung solcher Gesuche an die Eidgenössische Berufsbildungskommission unterlassen, käme dies einer Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör gleich.

4.2. Der Leitfaden für Gesuchstellende stellt eine verhaltenslenkende Verwaltungsverordnung dar, die zum Zwecke der einheitlichen und rechtsgleichen Rechtsanwendung auf die Ermessensausübung und die Handhabung offen formulierter Vorschriften abzielt (BGE 128 I 167 E. 4.3). Als verwaltungsunabhängige Instanz ist das Bundesverwaltungsgericht nicht an Verwaltungsordnungen gebunden, berücksichtigt sie bei der Entscheidfindung jedoch mit, wenn sie eine dem Einzelfall angepasste und gerechte Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen (BGE 122 V 19 E. 5 Bst. b.bb).

4.3. Die Umschreibung der massgeblichen Hürde zur Unterbreitung eines Projekts an die EBBK ist in der BBV unterschiedlich zum Leitfaden für Gesuchstellende geregelt. Während die BBV von "Projektkosten" spricht, wird im Leitfaden von "Beitrag" gesprochen. Der Ausdruck "Projektkosten" stellt nicht klar, ob es sich um Gesamtprojektkosten oder zu subventionierende Projektkosten handelt. Nachdem aber in Art. 66 Abs. 2 BBV von "Projektkosten" und in Abs. 3 von "Beiträgen" gesprochen wird, ist davon auszugehen, dass mit "Projektkosten" die Gesamtprojektkosten gemeint sind. Ein Ermessen der Behörde, ob ein Projekt der EBBK vorzulegen sei, ist aus der gesetzlichen Formulierung nicht ersichtlich. Eine antizipierte Beweiswürdigung, die jeweils in einem Spannungsfeld zum rechtlichen Gehör steht (Patrick L. Krauskopf/Katrin Emmenegger in Bernhard Waldmann, Philippe Weissenberger [Hsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2009, Art. 12 Rz. 30) ist nur bei der Sachverhaltsfeststellung zulässig, nicht aber bei notwendigen Prozesshandlungen. Wenn mit "Projektkosten" die Gesamtprojektkosten gemeint sind, und die vorliegenden Gesamtprojektkosten, irrespektive ob Teile davon nicht subventionierbar sind, CHF 314'500 betragen, kann nicht auf die vom Gesetz zwingend geforderte Vorlage an die EBBK verzichtet werden.

4.4. Da der Vorinstanz kein Ermessen zukommt, ob sie das Projekt der EBBK unterbreiten will, dann kann sie, wenn die Voraussetzungen zur vollständigen Projekteinreichung von Ziff. 4 des Leitfadens für Gesuchstellende erfüllt sind, auch antizipativ, als Vorbehalt für eine Vorlage an die EBBK, keine weitere inhaltliche Prüfung des Projekts treffen. Vielmehr hat sie das Projekt erst bei Vorliegen der Stellungnahme und des Antrags der EBBK weiter zu prüfen.

4.5. Als Zwischenergebnis ist somit festzustellen, dass das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer verletzt wurde, weil ihr Projekt nicht der EBBK unterbreitet wurde.

4.6. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, was bedeutet, dass eine Verletzung desselben grundsätzlich zur Aufhebung des Entscheids führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst. In der Praxis ist die Heilung einer Gehörsverletzung aber dann möglich, wenn die Beschwerdeinstanz in denjenigen Fragen, in denen das rechtliche Gehör verletzt worden ist, dieselbe Überprüfungsbefugnis hat wie die Vorinstanz und entsprechend das Versäumte nachholen kann (BGE 127 V 437 E. 3d/aa mit Hinweisen sowie Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3123/2008 vom 27. April 2010 E. 2.2.3 und A-102/2010 vom 20. April 2010 E. 3.3). Anstelle eines Entscheids in der Sache selbst kann das Bundesverwaltungsgericht die Streitsache auch mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG).

4.7. Im vorliegenden Fall ist eine Rückweisung begründet, da die Stellungnahme der EBBK die Entscheidung der Vorinstanz erheblich beeinflussen, aber nicht abschliessend vorwegnehmen oder ersetzen kann. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Würdigung jener Stellungnahme durch die Vorinstanz darum nicht vorzugreifen, sondern deren Einholung und Einschätzung der Vorinstanz zu überlassen.

4.8. Die Beschwerde ist demzufolge gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird die versäumte Prozesshandlung nachzuholen, das heisst das Projekt der EBBK zu unterbreiten und gestützt auf deren Antrag und Stellungnahme neu zu entscheiden haben. Eine formelle Prüfung des Eventualbeschwerdebegehrens, dem damit inhaltlich gleichwohl entsprochen wird, erübrigt sich somit.

5.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (Art 63 Abs. 3 VwVG).

5.2. Den ganz oder teilweise obsiegenden Parteien ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 VGKE). Die Kosten der Vertretung umfassen insbesondere das Anwaltshonorar oder die Entschädigung für eine nicht anwaltliche berufsmässige Vertretung (Art. 9 Abs. 1 Bst. a VGKE). Keine Entschädigung ist jedoch geschuldet, wenn der Vertreter oder die Vertreterin in einem Arbeitsverhältnis zur Partei steht (Art. 9 Abs. 2 VGKE) sowie für Bundesbehörden und, in der Regel, andere Behörden, die als Parteien auftreten (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

5.3. Die Vertreterin der Beschwerdeführer hat mit Honorarnote vom 7. April 2011 eine Parteientschädigung von CHF 30'744.50 geltend gemacht. Trotz der Bestimmung von Art. 9 Abs. 2 VGKE und obwohl sie in einem -zeitlich aber untergeordneten und funktional abgegrenzten sowie sachfremden - Arbeitsverhältnis zur Beschwerdeführerin 2 steht, ist ihre Rechtsvertretungsleistung entschädigungsfähig (André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 4.77)

5.4. Die Parteientschädigung ist anhand der eingereichten detaillierten Kostennote festzusetzen (Art. 14 VGKE), wobei nur der notwendige Zeitaufwand zu entschädigen ist (Art. 10 VGKE). Der in der Kostennote ausgewiesene anwaltliche Aufwand von 95.05 Stunden (recte: 81.10 Stunden) erscheint in keinem angemessenen Verhältnis zu der nicht besonders komplizierten und vom Sachverhalt her leicht erfassbaren Materie. Die eingereichten Rechtsschriften haben einen anrechenbaren Umfang von rund 30 Seiten. Der geltend gemachte Stundenansatz von CHF 350.00 ist im Lichte von Art. 10 Abs. 2 VGKE herabzusetzen. Wird pro Seite eine halbe Stunde zum Stundenansatz von CHF 250.00 entschädigt, ergibt sich eine Reduktion des mit der Honorarnote geltend gemachten Betrags auf CHF 3'750.00 plus die Auslagen von CHF 231.50 und 8 % Mehrwertsteuer von 318.50. Folglich kann ein Betrag von CHF 4'300.00 (Auslagen und MWST inklusive) als Parteientschädigung zugesprochen werden.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Vorinstanz vom 21. Februar 2011 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von CHF 3'500.00 wird den Beschwerdeführern zurückerstattet.

3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von CHF 4'300.00 (inkl. Spesen und Mehrwertsteuer) zu entrichten.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungsformulare)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 11-1176; Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

David Aschmann Beat Lenel

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 14. Februar 2012

SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 63 Subventions en faveur de projets de développement de la formation professionnelle et de la qualité - (art. 4 et 54 LFPr)25
¹	Les subventions fédérales en faveur de projets de développement de la formation professionnelle, visées à l'art. 54 LFPr, couvrent au maximum 60 % des coûts. En cas d'exceptions fondées, elles peuvent atteindre jusqu'à 80 % des coûts.
²	Elles sont accordées comme suit:
^a	pour les études et les projets pilotes: selon leur capacité de mesurer la faisabilité et l'efficacité de nouvelles mesures de formation dans la pratique ou à mettre en oeuvre une réforme;
^b	pour la mise en place de nouvelles structures porteuses: selon leur capacité de rassembler divers partenaires en un organe responsable autonome pour de nouveaux domaines de la formation professionnelle.
³	Les projets sont subventionnés sur une durée qui n'excède pas quatre ans. Le soutien peut être prolongé d'un an au maximum.

SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 64 Subventions en faveur de prestations particulières d'intérêt public - (art. 55 LFPr)
¹	Les subventions fédérales en faveur de prestations particulières d'intérêt public, visées à l'art. 55 LFPr, couvrent au maximum 60 % des coûts. En cas d'exceptions fondées, elles peuvent atteindre jusqu'à 80 % des coûts.
^1bis	...26
²	Elles sont accordées en fonction:
^a	de l'intérêt que présente la mesure;
^b	de la possibilité qu'ont les requérants de fournir leurs propres prestations;
^c	de l'urgence de la mesure envisagée.
³	Elles sont octroyées pour une période de cinq ans au maximum. Une prolongation est possible.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 55 Subventions en faveur de prestations particulières d'intérêt public - 1 Par prestations particulières d'intérêt public, on entend notamment:
¹	Par prestations particulières d'intérêt public, on entend notamment:
^a	les mesures visant à réaliser une égalité effective entre hommes et femmes ainsi que les mesures destinées à la formation et à la formation continue à des fins professionnelles des personnes handicapées (art. 3, let. c);
^b	l'information et la documentation (art. 5, let. a);
^c	la création de moyens didactiques destinés aux minorités linguistiques (art. 5, let. b);
^d	les mesures favorisant la compréhension et les échanges entre les communautés linguistiques (art. 6);
^e	les mesures en faveur des groupes et des régions défavorisés (art. 7);
^f	les mesures pour intégrer dans la formation professionnelle les jeunes éprouvant des difficultés scolaires, sociales ou linguistiques (art. 7);
^g	les mesures en faveur du maintien dans la vie active et de la réinsertion professionnelle (art. 32, al. 2);
^h	les mesures visant à promouvoir la coordination, la transparence et la qualité de l'offre de formation continue à des fins professionnelles (art. 32, al. 3);
ⁱ	l'encouragement des autres procédures de qualification (art. 35).
^j	les mesures permettant d'assurer et d'étendre l'offre de places d'apprentissage (art. 1, al. 1).
²	Les subventions en faveur de prestations d'intérêt public ne sont accordées que pour des prestations à long terme qui ne pourraient être fournies sans subventions.
³	Le Conseil fédéral peut prévoir d'autres prestations d'intérêt public pour lesquelles des subventions pourront être versées.
⁴	Il définit les critères de l'octroi des subventions.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 55 Subventions en faveur de prestations particulières d'intérêt public - 1 Par prestations particulières d'intérêt public, on entend notamment:
¹	Par prestations particulières d'intérêt public, on entend notamment:
^a	les mesures visant à réaliser une égalité effective entre hommes et femmes ainsi que les mesures destinées à la formation et à la formation continue à des fins professionnelles des personnes handicapées (art. 3, let. c);
^b	l'information et la documentation (art. 5, let. a);
^c	la création de moyens didactiques destinés aux minorités linguistiques (art. 5, let. b);
^d	les mesures favorisant la compréhension et les échanges entre les communautés linguistiques (art. 6);
^e	les mesures en faveur des groupes et des régions défavorisés (art. 7);
^f	les mesures pour intégrer dans la formation professionnelle les jeunes éprouvant des difficultés scolaires, sociales ou linguistiques (art. 7);
^g	les mesures en faveur du maintien dans la vie active et de la réinsertion professionnelle (art. 32, al. 2);
^h	les mesures visant à promouvoir la coordination, la transparence et la qualité de l'offre de formation continue à des fins professionnelles (art. 32, al. 3);
ⁱ	l'encouragement des autres procédures de qualification (art. 35).
^j	les mesures permettant d'assurer et d'étendre l'offre de places d'apprentissage (art. 1, al. 1).
²	Les subventions en faveur de prestations d'intérêt public ne sont accordées que pour des prestations à long terme qui ne pourraient être fournies sans subventions.
³	Le Conseil fédéral peut prévoir d'autres prestations d'intérêt public pour lesquelles des subventions pourront être versées.
⁴	Il définit les critères de l'octroi des subventions.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 57 Conditions et charges - 1 Les subventions visées aux art. 53 à 56 ne sont allouées que si le projet:
¹	Les subventions visées aux art. 53 à 56 ne sont allouées que si le projet:
^a	répond à un besoin;
^b	est organisé de manière adéquate;
^c	inclut des mesures permettant d'assurer le développement de la qualité.
²	Le Conseil fédéral peut prévoir d'autres conditions et charges. Il règle le calcul des subventions.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 46 - 1 Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	Si le recours n'est pas recevable en vertu de l'al. 1 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions incidentes en question peuvent être attaquées avec la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 52 Principe - 1 La Confédération participe, de manière adéquate, dans le cadre des crédits accordés, aux coûts de la formation professionnelle résultant de l'application de la présente loi.
¹	La Confédération participe, de manière adéquate, dans le cadre des crédits accordés, aux coûts de la formation professionnelle résultant de l'application de la présente loi.
²	Elle verse l'essentiel de sa participation aux cantons sous la forme de forfaits; ceux-ci sont utilisés pour financer les tâches conformément à l'art. 53. Les cantons transmettent ces montants aux tiers concernés, au prorata des tâches dont ils les ont chargés.
³	Elle verse le reste de sa participation:
^a	aux cantons et à des tiers pour qu'ils financent des projets de développement de la formation professionnelle et de développement de la qualité (art. 54);
^b	aux cantons et à des tiers en contrepartie de prestations particulières d'intérêt public (art. 55);
^c	à des tiers pour la tenue des examens professionnels fédéraux et des examens professionnels fédéraux supérieurs et pour soutenir des filières de formation dans les écoles supérieures (art. 56);
^d	aux personnes ayant suivi des cours préparatoires aux examens professionnels fédéraux et aux examens professionnels fédéraux supérieurs (art. 56a).

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 4 Développement de la formation professionnelle - 1 La Confédération encourage le développement de la formation professionnelle en apportant son soutien à des études, à des projets pilotes, à la recherche sur la formation professionnelle et à la mise en place de structures porteuses dans les nouveaux domaines de la formation professionnelle.
¹	La Confédération encourage le développement de la formation professionnelle en apportant son soutien à des études, à des projets pilotes, à la recherche sur la formation professionnelle et à la mise en place de structures porteuses dans les nouveaux domaines de la formation professionnelle.
²	Elle est elle-même active dans ces domaines lorsque le développement de la formation professionnelle le demande.
³	S'agissant de projets pilotes, le Conseil fédéral peut, au besoin et d'entente avec les cantons et les organisations concernées du monde du travail, déroger temporairement à la présente loi.
⁴	La qualité et l'indépendance de la recherche en formation professionnelle doivent être garanties par des institutions qualifiées.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 8 Développement de la qualité - 1 Les prestataires de la formation professionnelle assurent le développement de la qualité.
¹	Les prestataires de la formation professionnelle assurent le développement de la qualité.
²	La Confédération encourage le développement de la qualité, établit des normes de qualité et en surveille le respect.

SR 412.101 Ordonnance du 19 novembre 2003 sur la formation professionnelle (OFPr) OFPr Art. 66 - 1 Le SEFRI édicte des directives régissant la présentation des demandes, le recours à des experts, la budgétisation et le décompte des projets visés aux art. 54 à 56 LFPr.32
¹	Le SEFRI édicte des directives régissant la présentation des demandes, le recours à des experts, la budgétisation et le décompte des projets visés aux art. 54 à 56 LFPr.32
²	...33
³	Dans ses décisions d'octroyer d'une subvention à un projet visé aux art. 54 à 56 LFPr, le SEFRI précise notamment:
^a	le montant de la subvention allouée;
^b	les mesures de contrôle de la réalisation des objectifs;
^c	la procédure à suivre en cas de développements imprévus;
^d	l'évaluation des mesures prises.
⁴	Pour les projets visés à l'art. 54 LFPr, le SEFRI précise en outre dans ses décisions d'octroyer une subvention:
^a	la subdivision en étapes des projets dont la durée pourrait dépasser une année;
^b	les mesures de mise en oeuvre et de suivi des projets;
^c	l'information relative aux résultats du projet et la diffusion de cette dernière.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 17 Types de formation et durée - 1 La formation professionnelle initiale dure de deux à quatre ans.
¹	La formation professionnelle initiale dure de deux à quatre ans.
²	La formation professionnelle initiale de deux ans s'achève en règle générale par un examen qui donne droit à l'attestation fédérale de formation professionnelle. Elle est organisée de sorte que les offres tiennent particulièrement compte des besoins individuels des personnes en formation.
³	La formation professionnelle initiale de trois ou quatre ans s'achève en règle générale par un examen de fin d'apprentissage qui donne droit au certificat fédéral de capacité.
⁴	Le certificat fédéral de capacité et une attestation de formation générale approfondie donnent droit à la maturité professionnelle.
⁵	La formation professionnelle initiale peut aussi s'acquérir par une formation professionnelle non formelle, laquelle s'achève par une procédure de qualification.

SR 412.10 Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) LFPr Art. 19 Ordonnances sur la formation - 1 Le Secrétariat d'État à la formation, à la recherche et à l'innovation (SEFRI)7 édicte des ordonnances portant sur la formation professionnelle initiale. Il le fait à la demande des organisations du monde du travail ou, au besoin, de son propre chef.
¹	Le Secrétariat d'État à la formation, à la recherche et à l'innovation (SEFRI)7 édicte des ordonnances portant sur la formation professionnelle initiale. Il le fait à la demande des organisations du monde du travail ou, au besoin, de son propre chef.
²	Les ordonnances sur la formation fixent en particulier:
^a	les activités faisant l'objet d'une formation professionnelle initiale et la durée de celle-ci;
^b	les objectifs et les exigences de la formation à la pratique professionnelle;
^c	les objectifs et les exigences de la formation scolaire;
^d	l'étendue des contenus de la formation et les parts assumées par les lieux de formation;
^e	les procédures de qualification, les certificats délivrés et les titres décernés.
³	Les procédures de qualification des formations non formelles se fondent sur les ordonnances correspondantes.
⁴	...8

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent:
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
¹	Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
²	Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
³	En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.