1C_64/2023 - 2023-11-09 - Raumplanung und öffentliches Baurecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 64/2023

Urteil vom 9. November 2023

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiber Poffet.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Juchler,

gegen

Zürcher Heimatschutz ZVH,
Neptunstrasse 20, 8032 Zürich,
Beschwerdegegner,

Abteilung Bau und Liegenschaften der Gemeinde Oetwil am See,
Willikonerstrasse 11, 8618 Oetwil am See,
Gemeinderat Oetwil am See,
Willikonerstrasse 11, 8618 Oetwil am See,
vertreten durch Rechtsanwältin Nadja Herz.

Gegenstand
Unterschutzstellung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, vom 29. November 2022 (VB.2020.00800, VB.2020.00803).

Sachverhalt:

A.
Die Abteilung Bau und Liegenschaften der Gemeinde Oetwil am See erteilte A.________ am 9. November 2018 die Bewilligung für den Abbruch des Gebäudes Vers.-Nr. 780 und den Bau eines Mehrfamilienhauses mit Unterniveaugarage auf dem Grundstück Kat.-Nr. 316 an der Schulhausstrasse 27 in Oetwil am See.
Dagegen rekurrierte der Zürcher Heimatschutz (ZVH) beim Baurekursgericht des Kantons Zürich. Er beantragte die Aufhebung der Baubewilligung und die Anordnung einer denkmalpflegerischen Begutachtung hinsichtlich der Schutzwürdigkeit des Gebäudes Vers.-Nr. 780 und die Festlegung des Schutzumfangs entsprechend den denkmalpflegerischen Befunden. Das Baurekursgericht führte am 2. April 2019 einen Augenschein auf dem Grundstück durch und sistierte im Anschluss mit Einverständnis der Parteien das Verfahren.

B.
Unter Würdigung eines Gutachtens der kantonalen Denkmalpflegekommission (KDK) vom 8. Juli 2019 verzichtete der Gemeinderat Oetwil am See mit Beschluss vom 28. Januar 2020 auf die Unterschutzstellung des Gebäudes Vers.-Nr. 780. Auch hiergegen erhob der ZVH Rekurs beim Baurekursgericht und beantragte die Unterschutzstellung des streitbetroffenen Gebäudes.

C.
Mit Entscheid vom 14. Oktober 2020 vereinigte das Baurekursgericht die beiden vorgenannten Rekursverfahren, hiess beide Rekurse des ZVH (teilweise) gut, hob die erteilte Baubewilligung auf und lud den Gemeinderat ein, die Süd- und Ostfassade des Hauptbaus sowie die südseitig geschlossene Dachfläche des Gebäudes Vers.-Nr. 780 unter Schutz zu stellen.
Gegen den Entscheid des Baurekursgerichts gelangten der ZVH und A.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Ersterer beantragte im Wesentlichen, das Gebäude sei insoweit unter Schutz zu stellen, dass das äussere Erscheinungsbild von allen vier Seiten samt seiner näheren Umgebung erhalten bleibe. Die Grundeigentümerin beantragte demgegenüber die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie die Bestätigung der Baubewilligung und der Nichtunterschutzstellung.
Mit Urteil vom 29. November 2022 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde des ZVH teilweise gut und lud den Gemeinderat Oetwil am See in Abänderung des Rekursentscheids - zusätzlich zur Unterschutzstellung der Süd- und Ostfassade des Hauptbaus sowie der südseitig geschlossenen Dachfläche - dazu ein, den unmittelbar südlichen Vorbereich des Gebäudes Vers.-Nr. 780 als unversiegelte Freifläche mit Einzelbäumen unter Schutz zu stellen. Ausserdem wies es ihn an, hinsichtlich der West- und Nordfassade genauere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen und über den diesbezüglichen Schutzumfang einen neuen Beschluss zu fassen. Im Übrigen wies es die Beschwerden ab.

D.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 3. Februar 2023 beantragt A.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 29. November 2022 aufzuheben und die erstinstanzlichen Entscheide vom 9. November 2018 (Baubewilligung) und vom 28. Januar 2020 (Nichtunterschutzstellung) zu bestätigen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.
Das Verwaltungsgericht und der ZVH beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der Gemeinderat schliesst auf Gutheissung der Beschwerde. Die Abteilung Bau und Liegenschaften hat sich nicht vernehmen lassen. Die Beschwerdeführerin hat repliziert.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid im Bereich des öffentlichen Baurechts, wogegen die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich zulässig ist (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), zumal kein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG vorliegt. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Eigentümerin des von den strittigen Denkmalschutzmassnahmen betroffenen Gebäudes durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und daher zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Umstritten ist hingegen, ob ein (unmittelbar) anfechtbarer Entscheid im Sinne von Art. 90 ff . BGG vorliegt. Darauf ist im Folgenden näher einzugehen.

1.1. Die Beschwerde ist zulässig gegen End- und Teilentscheide, die das Verfahren ganz oder teilweise abschliessen, sei es aus formellen oder materiellen Gründen (Art. 90 und 91 BGG; BGE 146 I 36 E. 2.2 mit Hinweis). Gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide, die nicht die Zuständigkeit oder den Ausstand gemäss Art. 92 BGG betreffen, ist die Beschwerde nur zulässig, wenn diese einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll. Sie ist restriktiv zu handhaben, können Vor- und Zwischenentscheide doch gemäss Art. 93 Abs. 3 BGG durch Beschwerde gegen den Endentscheid angefochten werden, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (BGE 144 III 253 E. 1.3 mit Hinweisen). Es obliegt der beschwerdeführenden Partei darzutun, dass die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich ist (BGE 149 II 170 E. 1.3 mit Hinweis).

1.2. Das Baurekursgericht hob die Baubewilligung und den Beschluss des Gemeinderats vom 28. Januar 2020 auf und lud diesen zur teilweisen Unterschutzstellung des betroffenen Gebäudes ein. Das Verwaltungsgericht änderte den Rekursentscheid insofern ab, als es einen weitergehenden Schutzumfang anordnete; zugleich wies es den Gemeinderat an, zusätzliche Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen und über den Schutzumfang einen neuen Beschluss zu fassen. Daraus folgt, dass das Verfahren formell noch nicht abgeschlossen ist (vgl. auch Urteil 1C 123/2022 vom 3. Juli 2023 E. 2.3). Ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG wird erst dann vorliegen, wenn über den definitiven Schutzumfang entschieden worden ist.
Die Beschwerdeführerin trägt in ihrer Replik vor, es handle sich vorliegend nicht um einen "vollumfänglichen Rückweisungsentscheid", weil die Vorinstanz die Sache mit einem Endentscheid in der Hauptsache abgewiesen habe, wobei sie sich auf die von ihr erhobenen und von der Vorinstanz abschliessend beurteilten Rügen bezieht. Es bestehe lediglich ein untergeordneter Punkt, in dem die Vorinstanz eine Rückweisung dahingehend anordne, der Gemeinderat sei einzuladen, hinsichtlich der West- und Nordfassade genauere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen und über den diesbezüglichen Schutzumfang im Sinne der Erwägungen einen neuen Beschluss zu fassen. Dabei handle es sich um einen "singulären Nebenpunkt", der "nur theoretisch" den Charakter eines Vor- oder Zwischenentscheids haben könnte, wobei es vorliegend an der Voraussetzung der selbständigen Eröffnung im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG gebreche. Die unselbständige Eröffnung von Inhalten als Teil eines Endentscheids, die auch Teil eines selbständig eröffneten Zwischenentscheids sein könnten, sei im Verwaltungsrecht häufig anzutreffen, so z.B. bei der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der Gemeinderat hält in seiner Stellungnahme fest, es treffe zwar zu, dass Rückweisungsentscheide grundsätzlich als Zwischenentscheide gelten, wenn die untere Instanz die Sache fortsetzen oder nochmals beurteilen müsse. Dieser Grundsatz gelte jedoch nicht, wenn der unteren Instanz kein Beurteilungsspielraum mehr verbleibe. Diene die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten, so komme dem Rückweisungsentscheid die Bedeutung eines direkt beim Bundesgericht anfechtbaren Endentscheids zu. Die Rückweisung hinsichtlich der Süd- und Ostfassade, der südseitigen Dachfläche und der Freifläche erfolge in einer solchermassen definitiven Form. Die Anweisung der Vorinstanz sei derart konkret, dass für den Gemeinderat im Unterschied zur West- und Nordfassade keinerlei Entscheidungsspielraum mehr bestehe. Die Rückweisung sei diesbezüglich als verbindliche Vorgabe zu werten und es sei daher von einem anfechtbaren Endentscheid auszugehen.

1.3. Wie der Gemeinderat zutreffend festhält, handelt es sich bei Rückweisungsentscheiden grundsätzlich um Zwischenentscheide. Das Bundesgericht behandelt sie hinsichtlich ihrer Anfechtbarkeit wie Endentscheide bzw. geht von einem (Quasi-) Endentscheid aus, wenn die Rückweisung allein der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient und der unteren Instanz kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt (statt vieler BGE 149 II 170 E. 1.9; 134 II 124 E. 1.3; Urteil 8C 661/2022 vom 26. Juni 2023 E. 3.3, zur Publikation vorgesehen; je mit Hinweisen). Dies mag vorliegend auf die Unterschutzstellung der Süd- und Ostfassade, der südseitig geschlossenen Dachfläche und den unmittelbar südlichen Vorbereich des streitbetroffenen Gebäudes zutreffen. Wie der Beschwerdegegner aber zu Recht vorbringt, bleibt der definitive Schutzumfang offen, weil der Gemeinderat mit Bezug auf die Nord- und Westfassade zusätzliche Abklärungen zu treffen und einen neuen Beschluss zu fällen hat. Dass dem Gemeinderat hier ein Entscheidungsspielraum verbleibt, leuchtet aufgrund des von der Vorinstanz in dieser Hinsicht als nicht liquide erachteten Sachverhalts ohne Weiteres ein und wird vom Gemeinderat selbst auch nicht bestritten. Wenn dem Gemeinderat bezüglich
des definitiven Schutzumfangs noch ein Entscheidungsspielraum verbleibt, kann der vorinstanzliche Rückweisungsentscheid konsequenterweise nicht wie ein (Quasi-) Endentscheid im Sinne der vorgenannten Rechtsprechung behandelt werden.

1.4. Der Umstand allein, dass die Vorinstanz über gewisse im Verfahren streitige Rechtsfragen abschliessend entschieden hat, deutet ebenfalls nicht auf einen End- oder Teilentscheid hin. Grundsatzentscheide, die einen Teilaspekt einer Streitsache beantworten, ohne das Verfahren ganz oder teilweise zu beenden - worunter auch Rückweisungsentscheide mit verbindlichen Anweisungen fallen - gelten in der Systematik des Bundesgerichtsgesetzes als Zwischenentscheide (vgl. BGE 142 II 20 E. 1.2; 134 II 137 E. 1.3.2; je mit Hinweisen). Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich damit entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht bereits deshalb um einen Endentscheid, weil die Vorinstanz über gewisse Fragen, namentlich die Rechtsmittellegitimation des Beschwerdegegners sowie den Zeugen- und Situationswert des streitbetroffenen Gebäudes, abschliessend entschieden hat. Ebenso wenig stellt die noch offene Frage des Schutzumfangs (nur Süd- und Ostfassade oder sämtliche Fassaden) einen "singulären Nebenpunkt" dar. Der Entscheid über den definitiven Schutzumfang markiert vielmehr den Abschluss des vorliegenden Verfahrens. Da nicht ersichtlich ist, inwiefern sich das Begehren, die Unterschutzstellung (namentlich) der Süd- und Ostfassade
aufzuheben sowie die erteilte Baubewilligung zu schützen, unabhängig von der Frage der Unterschutzstellung der West- und Nordfassade beurteilen liesse, liegt auch kein Teilentscheid vor (vgl. Art. 91 lit. a BGG; BGE 135 V 141 E. 1.4.1; Urteil 1C 697/2020 vom 30. März 2021 E. 1.4; GRÉGORY BOVEY, Commentaire de la LTF, 3. Aufl. 2023, N. 9 f. zu Art. 91 BGG).
Ist der angefochtene Entscheid nicht als End- oder Teilentscheid zu qualifizieren und betrifft er weder die Zuständigkeit noch den Ausstand, liegt - gesamthaft - ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG vor. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur unselbständigen Eröffnung zielen somit ins Leere.

1.5. Da die Gemeinde auf die Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids, der für sie in Konstellationen wie der vorliegenden praxisgemäss mit einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil verbunden ist, verzichtete, hat die Beschwerde der betroffenen Privatperson die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG zu erfüllen (vgl. Urteil 1C 123/2022 vom 3. Juli 2023 E. 2.4 mit Hinweis auf BGE 133 II 409 E. 1.2). In der Beschwerdeschrift finden sich diesbezüglich keine Ausführungen, weil die Beschwerdeführerin von einem Endentscheid ausging. In ihrer Replik macht sie nun geltend, mit einem sofortigen Endentscheid durch das Bundesgericht könnte ein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für ein Beweisverfahren verhindert werden. Zudem erblickt sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil darin, dass sie eine Rechtsverzögerung erleide, die sie bereits in ihrer Beschwerde geltend gemacht habe.

1.5.1. Das Bundesgericht verzichtet bei geltend gemachter Rechtsverweigerung oder -verzögerung auf das Erfordernis des nicht wieder gutzumachenden Nachteils (Urteil 1C 469/2021 vom 13. Juni 2022 E. 1.3) bzw. sieht ihn - bei genauerer Betrachtung - als gegeben an, wenn die behauptete Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV selbst mit einem für die beschwerdeführende Partei günstigen Endentscheid nicht behoben werden könnte (vgl. Urteil 4A 400/2022 vom 22. November 2022 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung bezieht sich zum einen häufig auf Fälle, in denen die Zulässigkeit eines kantonalen Rechtsmittels streitig ist (vgl. BGE 143 I 344 E. 1.2 mit Hinweisen). Zum anderen betrifft sie Sistierungsentscheide, die das Verfahren naturgemäss nicht abschliessen, aber eine Rechtsverzögerung bewirken können (vgl. BGE 143 IV 175 E. 2.3; 135 III 127 E. 1.3; je mit Hinweisen). Sie findet grundsätzlich auch auf Rückweisungsbeschlüsse Anwendung (vgl. BGE 148 IV 155 E. 2.4).
Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, der angefochtene Entscheid selbst bewirke eine Rechtsverzögerung. Vielmehr erachtet sie die bisherige Verfahrensdauer insgesamt, namentlich die Behandlungsdauer der Vorinstanz, als ungebührlich lang, was bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen sei. Es geht ihr damit im Ergebnis nicht um die Abwehr eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils bzw. einer drohenden Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung, sondern um die Verhinderung einer weiteren Verlängerung und Verteuerung des Verfahrens, was für die selbständige Überprüfung eines Zwischenentscheids praxisgemäss nicht genügt (BGE 149 II 170 E. 1.3; 144 III 475 E. 1.2; je mit Hinweisen; betreffend ungerechtfertigte Rückweisungen BGE 148 IV 155 E. 2.3). Das Verfahren dürfte nun zügig abgeschlossen werden können, sodass es auch insofern nicht geboten ist, auf die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid einzutreten (vgl. BGE 136 II 370 E. 1.5; 136 II 165 E. 1.2.1 mit Hinweisen). Die gerügte Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist verlangt keine sofortige Überprüfung des angefochtenen Entscheids, zumal die Rüge noch im Rahmen der Beschwerde gegen den Endentscheid vorgebracht werden kann (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG).

1.5.2. Sodann könnte das Bundesgericht zwar einen sofortigen Endentscheid fällen, wenn es mit der Beschwerdeführerin und dem Gemeinderat annähme, der Beschwerdegegner sei zur Erhebung der Rekurse nicht legitimiert gewesen. Es bestehen indes keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass bezüglich der noch ausstehenden Frage der Unterschutzstellung der West- und Nordfassade ein aufwendiges Beweisverfahren durchgeführt werden müsste (vgl. Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Der Umstand, dass sich bei einer allfälligen Gutheissung der Beschwerde zusätzliche Abklärungen erübrigen würden, ist Konstellationen wie der vorliegenden stets eigen und vermag für sich genommen ein Eintreten nicht zu rechtfertigen.

1.5.3. Damit sind die Anfechtungsvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG nicht erfüllt. Gegen das Urteil der Vorinstanz vom 29. November 2022 wird sich die Beschwerdeführerin im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid zur Wehr setzen können (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG).

2.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Abteilung Bau und Liegenschaften der Gemeinde Oetwil am See, dem Gemeinderat Oetwil am See und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2023

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Poffet

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
^a	des Bundesverwaltungsgerichts;
^b	des Bundesstrafgerichts;
^c	der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen;
^d	letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist.
²	Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen.
³	Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 83 Ausnahmen - Die Beschwerde ist unzulässig gegen:
^a	Entscheide auf dem Gebiet der inneren oder äusseren Sicherheit des Landes, der Neutralität, des diplomatischen Schutzes und der übrigen auswärtigen Angelegenheiten, soweit das Völkerrecht nicht einen Anspruch auf gerichtliche Beurteilung einräumt;
^b	Entscheide über die ordentliche Einbürgerung;
^c	Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend:
^c1	die Einreise,
^c2	Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt,
^c3	die vorläufige Aufnahme,
^c4	die Ausweisung gestützt auf Artikel 121 Absatz 2 der Bundesverfassung und die Wegweisung,
^c5	Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen,
^c6	die Verlängerung der Grenzgängerbewilligung, den Kantonswechsel, den Stellenwechsel von Personen mit Grenzgängerbewilligung sowie die Erteilung von Reisepapieren an schriftenlose Ausländerinnen und Ausländer;
^d	Entscheide auf dem Gebiet des Asyls, die:
^d1	vom Bundesverwaltungsgericht getroffen worden sind, ausser sie betreffen Personen, gegen die ein Auslieferungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen,
^d2	von einer kantonalen Vorinstanz getroffen worden sind und eine Bewilligung betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt;
^e	Entscheide über die Verweigerung der Ermächtigung zur Strafverfolgung von Behördenmitgliedern oder von Bundespersonal;
^f	Entscheide auf dem Gebiet der öffentlichen Beschaffungen, wenn:
^fbis	Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts über Verfügungen nach Artikel 32i des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 200963;
^f1	sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Beschaffungen des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundespatentgerichts, der Bundesanwaltschaft sowie der oberen kantonalen Gerichtsinstanzen, oder
^f2	der geschätzte Wert des zu vergebenden Auftrags den massgebenden Schwellenwert nach Artikel 52 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang 4 Ziffer 2 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 201961 über das öffentliche Beschaffungswesen nicht erreicht;
^g	Entscheide auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse, wenn sie eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit, nicht aber die Gleichstellung der Geschlechter betreffen;
^h	Entscheide auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe, mit Ausnahme der Amtshilfe in Steuersachen;
ⁱ	Entscheide auf dem Gebiet des Militär-, Zivil- und Zivilschutzdienstes;
^j	Entscheide auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Landesversorgung, die bei schweren Mangellagen getroffen worden sind;
^k	Entscheide betreffend Subventionen, auf die kein Anspruch besteht;
^l	Entscheide über die Zollveranlagung, wenn diese auf Grund der Tarifierung oder des Gewichts der Ware erfolgt;
^m	Entscheide über die Stundung oder den Erlass von Abgaben; in Abweichung davon ist die Beschwerde zulässig gegen Entscheide über den Erlass der direkten Bundessteuer oder der kantonalen oder kommunalen Einkommens- und Gewinnsteuer, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder es sich aus anderen Gründen um einen besonders bedeutenden Fall handelt;
ⁿ	Entscheide auf dem Gebiet der Kernenergie betreffend:
ⁿ¹	das Erfordernis einer Freigabe oder der Änderung einer Bewilligung oder Verfügung,
ⁿ²	die Genehmigung eines Plans für Rückstellungen für die vor Ausserbetriebnahme einer Kernanlage anfallenden Entsorgungskosten,
ⁿ³	Freigaben;
^o	Entscheide über die Typengenehmigung von Fahrzeugen auf dem Gebiet des Strassenverkehrs;
^p	Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet des Fernmeldeverkehrs, des Radios und des Fernsehens sowie der Post betreffend:68
^p1	Konzessionen, die Gegenstand einer öffentlichen Ausschreibung waren,
^p2	Streitigkeiten nach Artikel 11a des Fernmeldegesetzes vom 30. April 199769,
^p3	Streitigkeiten nach Artikel 8 des Postgesetzes vom 17. Dezember 201071;
^q	Entscheide auf dem Gebiet der Transplantationsmedizin betreffend:
^q1	die Aufnahme in die Warteliste,
^q2	die Zuteilung von Organen;
^r	Entscheide auf dem Gebiet der Krankenversicherung, die das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Artikel 3472 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 200573 (VGG) getroffen hat;
^s	Entscheide auf dem Gebiet der Landwirtschaft betreffend:
^s1	...
^s2	die Abgrenzung der Zonen im Rahmen des Produktionskatasters;
^t	Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen und anderen Fähigkeitsbewertungen, namentlich auf den Gebieten der Schule, der Weiterbildung und der Berufsausübung;
^u	Entscheide auf dem Gebiet der öffentlichen Kaufangebote (Art. 125-141 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 201576);
^v	Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts über Meinungsverschiedenheiten zwischen Behörden in der innerstaatlichen Amts- und Rechtshilfe;
^w	Entscheide auf dem Gebiet des Elektrizitätsrechts betreffend die Plangenehmigung von Starkstromanlagen und Schwachstromanlagen und die Entscheide auf diesem Gebiet betreffend Enteignung der für den Bau oder Betrieb solcher Anlagen notwendigen Rechte, wenn sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
^x	Entscheide betreffend die Gewährung von Solidaritätsbeiträgen nach dem Bundesgesetz vom 30. September 201680 über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981, ausser wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt;
^y	Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in Verständigungsverfahren zur Vermeidung einer den anwendbaren internationalen Abkommen im Steuerbereich nicht entsprechenden Besteuerung;
^z	Entscheide betreffend die in Artikel 71c Absatz 1 Buchstabe b des Energiegesetzes vom 30. September 201683 genannten Baubewilligungen und notwendigerweise damit zusammenhängenden in der Kompetenz der Kantone liegenden Bewilligungen für Windenergieanlagen von nationalem Interesse, wenn sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
^b	durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
^c	ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
²	Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
^a	die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
^b	das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
^c	Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
^d	Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
³	In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 91 Teilentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen einen Entscheid, der:
^a	nur einen Teil der gestellten Begehren behandelt, wenn diese Begehren unabhängig von den anderen beurteilt werden können;
^b	das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliesst.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 92 - 1 Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
¹	Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
²	Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide - 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
¹	Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
^a	wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder
^b	wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.
²	Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und dem Gebiet des Asyls sind Vor- und Zwischenentscheide nicht anfechtbar.85 Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegenständen, sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind.
³	Ist die Beschwerde nach den Absätzen 1 und 2 nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.