8C_55/2021 - 2021-06-09 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Neuanmeldung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 55/2021

Urteil vom 9. Juni 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Neuanmeldung),

Beschwerde gegen das Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. November 2020 (200 19 667 IV).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die am 2. April 1959 geborene A.________ meldete sich am 13. November 1991 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Da die versicherungsmässigen Voraussetzungen für eine ordentliche Rente nicht erfüllt waren, wurde ihr vom 1. August 1993 (fünf Jahre nach Einreise in die Schweiz) bis 31. Dezember 1996 eine ausserordentliche halbe Invalidenrente, basierend auf einem 54%igen Invaliditätsgrad, ausgerichtet (Verfügung der IV-Stelle Bern vom 8. April 1994). Infolge einer Gesetzesänderung (10. AHV-Revision) wurde diese Rente ab 1. Januar 1997 durch Ergänzungsleistungen abgelöst.

A.b. Auf die Neuanmeldung vom 18. September 1998 hin verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 13. Oktober 1999 unter Hinweis auf die Nichterfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen.

A.c. Zur Überprüfung des Invaliditätsgrades in Fällen ohne Rentenanspruch holte die IV-Stelle nach entsprechender Aufforderung der nach wie vor Ergänzungsleistungen ausrichtenden Ausgleichskasse des Kantons Bern ein polydisziplinäres Gutachten bei der Abklärungsstelle Medizinisches Gutachtenszentrum Region St. Gallen GmbH (MGSG) vom 20. Juni 2014 ein. Gestützt darauf stellte sie zuhanden der Ausgleichskasse fest, der Invaliditätsgrad betrage ab sofort 0% (Mitteilung Beschluss vom 10. November 2014).

A.d. Am 16. Oktober 2017 reichte A.________ ein weiteres Leistungsbegehren bei der Invalidenversicherung ein. Die IV-Stelle trat auf das Gesuch nicht ein (Verfügung vom 22. Januar 2018).

A.e. A.________ meldete sich am 14. Juni 2018 unter Hinweis auf eine Persönlichkeitsveränderung nach traumatisierenden Ereignissen, eine rezidivierende depressive Störung, eine somatoforme Schmerzstörung und körperliche Einschränkungen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle veranlasste namentlich das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS Zentralschweiz, Luzern (MEDAS), vom 18. April 2019, führte das Vorbescheidverfahren durch und lehnte im Anschluss daran mit Verfügung vom 3. Juli 2019 einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 15% ab.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Urteil vom 25. November 2020).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sei ihr ab wann rechtens eine ganze Invalidenrente, eventuell eine Rente nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von mindestens 40%, zuzüglich Verzugszins zu 5%, seit wann rechtens, zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen und/oder beruflich-erwerbsbezogenen Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner wird beantragt, die Angelegenheit sei zur Neuverlegung der Verfahrens- und Parteikosten an das kantonale Gericht zurückzuweisen und es sei für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.

Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es - in Bestätigung der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Juli 2019 - einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneinte. Umstritten ist dabei letztinstanzlich einzig noch die Frage, ob die Arbeitsfähigkeit aufgrund fortgeschrittenen Alters noch verwertbar ist.

3.
Im angefochtenen Entscheid werden die hier relevanten rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Das kantonale Gericht hat dem MEDAS-Gutachten vom 18. April 2019 uneingeschränkt Beweiskraft zuerkannt und gestützt darauf festgestellt, für körperlich leichte und gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten bestehe bei voller zeitlicher Präsenz eine Arbeitsfähigkeit von 85%. Da die Beschwerdeführerin zuletzt im Jahr 1995 in Heimarbeit angestellt gewesen sei und seither keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt habe, würden sich sowohl das Validen- wie auch das Invalideneinkommen auf der nämlichen Basis der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2016 berechnen. Der Invaliditätsgrad entspreche somit dem Umfang der Arbeitsunfähigkeit. Denn bei der Ermittlung des Invalideneinkommens sei ein zusätzlicher Abzug vom Tabellenlohn nicht gerechtfertigt. Die behinderungsbedingten Einschränkungen seien bereits im Rahmen der eingeschränkten Leistungsfähigkeit berücksichtigt und allfällige invaliditätsfremde Gründe (Alter, Sprache, Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) wären bei beiden Einkommen einzukalkulieren. Ausgehend von einer 15%igen Arbeitsunfähigkeit resultiere somit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 15%.

4.2. Die Beschwerdeführerin lässt eine Verletzung von Bundesrecht durch unrichtige Anwendung der unter anderem in BGE 138 V 457 und 143 V 431 statuierten Rechtsprechung zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter - und somit von Art. 8 Abs. 1 ATSG (Invalidität) - geltend machen. Die Vorinstanz habe nicht zu allen für diese Einzelprüfung erforderlichen Indikatoren Feststellungen getroffen. Deshalb beruhe der angefochtene Entscheid auf unvollständigen und damit nicht verbindlichen Tatsachenfeststellungen im Sinne von Art. 105 Abs. 1 BGG. Hätte das kantonale Gericht sämtliche Aspekte untersucht und gewürdigt, so hätte es ohne Weiteres zum Schluss kommen müssen, die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr gegeben.

5.

5.1. Wie von der Beschwerdeführerin im Grundsatz korrekt vorgebracht, anerkennt die Rechtsprechung, dass das (vorgerückte) Alter zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird. Massgebend sind die Umstände des konkreten Falles, etwa die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich. Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 146 V 16 E. 7.1; 145 V 2 E. 5.3.1; 138 V 457 E. 3, je mit Hinweisen).

5.2. Im hier zu beurteilenden Fall stand die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit mit der Erstattung der MEDAS-Expertise am 18. April 2019 fest. Im massgebenden Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin 60 Jahre und zwei Wochen alt. Bis zum Erreichen des AHV-Pensionsalters verblieb ihr somit eine Aktivitätsdauer von vier Jahren.

5.2.1. Gemäss gutachterlicher Einschätzung kann die Beschwerdeführerin aufgrund einer Polyarthrose an Fingern und Handgelenken keine körperliche Schwerarbeit verrichten. Gelegentliche körperlich mittelschwere und leichte Tätigkeiten seien zumutbar, wenn Positionen mit häufiger Vorneigung oder Drehung des Oberkörpers, die den Nacken oder die Brust- und Lendenwirbelsäule belasten, sowie Überkopfarbeiten mit reklinierter Halswirbelsäule vermieden würden. Ungünstig seien auch Tätigkeiten in langanhaltenden Zwangspositionen im Sitzen oder Stehen, auf Leitern, Gerüsten, Dächern oder an vibrierenden Maschinen, in nass-kalter Witterungsexposition, häufige Verrichtungen mit den Armen "kranial der Schulterhorizontalen" sowie manuell kraftaufwändige, monoton-repetitive oder ausgeprägt feinmotorische Arbeiten. In einer Tätigkeit, die diesem negativen Leistungsprofil Rechnung trägt, attestieren die Experten eine Arbeitsfähigkeit von 85% bei ganztägiger Präsenz. Die Leistungseinschränkung von 15% begründen sie mit dem schmerzbedingten Bedarf an vermehrten Pausen und dem schmerzbedingt leicht verlangsamten Arbeitstempo.
Mit Blick auf dieses Belastungsprofil kann nicht gesagt werden, eine zumutbare Tätigkeit sei nur in so eingeschränkter Form möglich, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennen würde oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre, und dass das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheinen würde (vgl. Urteil 8C 143/2019 vom 21. August 2019 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin verweist darauf, dass sie keinen Beruf erlernt, sich lange ausschliesslich um die Betreuung ihrer insgesamt sechs Kinder gekümmert habe und seit ihrer letzten Beschäftigung als Heimarbeiterin im Jahr 1995 nicht mehr erwerbstätig gewesen sei. Für Hilfsarbeiten werden allerdings weder eine Berufsausbildung noch Erfahrung oder sonstige Vorkenntnisse vorausgesetzt. Zwar kann der Beschwerdeführerin insoweit beigepflichtet werden, dass sie sich wohl anfänglich nur mit einer gewissen Zurückhaltung auf eine neue Tätigkeit wird einlassen können. Entgegen ihrer Ansicht ist allerdings keineswegs anzunehmen, dass der "Umstellungsaufwand" für die Annahme einer neuen Stelle nicht zu erbringen wäre. Auch aus den von der Beschwerdeführerin namhaft
gemachten psychischen Defiziten, namentlich der behaupteten "einfachen und vulnerablen Persönlichkeitsstruktur", lässt sich nichts anderes ableiten. Denn das MEDAS-Gutachten zeigt klar auf, dass sich keine psychische Erkrankung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nachweisen lässt. Bei einer verbleibenden Aktivitätsdauer von immerhin vier Jahren, einer vergleichsweise hohen Arbeitsfähigkeit und im Lichte der relativ hohen Hürden, welche das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen errichtet hat, hat das kantonale Gericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten mangelnden Zugang der Beschwerdeführerin zum Arbeitsmarkt verneint hat (vgl. Urteil 8C 892/2017 vom 23. August 2018 E. 5). Das in der Beschwerde zitierte Urteil 8C 345/2014 [recte: 8C 345/2013] vom 10. September 2013 (mit weiteren Verweisen u.a. auf die Urteile 9C 954/2012 vom 10. Mai 2013 und I 392/02 vom 23. Oktober 2003) vermag daran nichts zu ändern. Denn die dort vom Bundesgericht erwähnten Konstellationen, in denen eine Unverwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit bejaht wurde, zeichnen sich dadurch aus, dass die versicherten Personen im massgebenden Zeitpunkt entweder älter waren und/
oder eine geringere Restarbeitsfähigkeit aufwiesen als die Beschwerdeführerin. Nur ein Fall betraf einen ebenfalls 60jährigen Versicherten. Dieser hatte jedoch zuvor 25 Jahre als Portier im gleichen Hotel gearbeitet und ein erneuter Berufswechsel erschien - deswegen und unter anderem auch infolge der mannigfaltigen gesundheitlichen Einschränkungen bei körperlich leichten Tätigkeiten - als wenig wahrscheinlich (Urteil 9C 954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2).

5.2.2. Soweit die Beschwerdeführerin bei Personen, die das 55. Altersjahr überschritten haben, generell von einer Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ausgehen will, weil das Bundesgericht jeweils in Revisionsfällen bei Erreichen des 55. Altersjahres vermutungsweise eine fehlende Selbsteingliederungsfähigkeit annehme, kann ihr ebenfalls nicht beigepflichtet werden. Das Bundesgericht hat bisher bei der Prüfung der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit stets die Umstände des konkreten Falles als massgebend erachtet (vgl. E. 5.1 hiervor) und sich eben gerade nicht auf eine abstrakte Alterslimite festgelegt. Die Argumentation der Beschwerdeführerin gibt keinen Anlass, auf diese Rechtsprechung zurückzukommen. Im Übrigen ist nicht einzusehen, aus welchen Gründen der Gleichbehandlungsgrundsatz tangiert sein soll. Denn bei bisherigen Rentenbezügern tritt mit dem 55. Altersjahr nicht automatisch eine Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ein. Mit den ihnen gewährten Eingliederungsmassnahmen soll vielmehr der Wiedereintritt in die Erwerbstätigkeit oder der Ausbau des Arbeitspensums gefördert werden. Hier geht es im Gegensatz dazu nicht um Eingliederungsmassnahmen nach einem Rentenbezug, sondern um die - absolute - Frage
der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei fortgeschrittenem Alter.

5.2.3. Schliesslich verfängt auch der Einwand der unvollständigen vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung bzw. -würdigung nicht. Im angefochtenen Entscheid wird zu Recht betont, dass hier eine nur geringfügige Leistungseinschränkung von 15% besteht und der Beschwerdeführerin ausserdem aufgrund des im MEDAS-Gutachten formulierten Zumutbarkeitsprofils immer noch ein breites Spektrum an möglichen Hilfsarbeiten zur Verfügung steht. Aufgrund dieser klaren Ausgangslage kann dem kantonalen Gericht nicht vorgeworfen werden, es hätte sich nicht mit sämtlichen (relevanten) Aspekten auseinandergesetzt. Vielmehr hat es die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und dabei auch den Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet.

5.2.4. Zusammenfassend lassen die Einwendungen der Beschwerdeführerin weder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder unvollständig, als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen, noch zeigen sie sonst wie eine Bundesrechtsverletzung auf. Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gewährt werden. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Claude Wyssmann wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdeführerin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Juni 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.