8C_552/2022 - 2023-05-09 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 552/2022

Urteil vom 9. Mai 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Patrik Gruber,
Beschwerdeführerin,

gegen

Basler Versicherung AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Hofer,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 6. Juli 2022 (605 2021 223).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1970 geborene A.________ war im Rahmen ihrer Ausbildung zur Coiffeuse bei der Basler Versicherung AG (nachfolgend: Basler) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie am 4. Oktober 1986 als Beifahrerin einen Autounfall erlitt und sich dabei eine Thoraxkontusion links sowie eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) zuzog. Die Basler erbrachte während knapp eines Monats Taggelder. Mit Unfallmeldung vom 3. April 1992 wurde den Alpina Versicherungen gemeldet, dass A.________ am 22. Februar 1992 auf einer Treppe gestürzt sei und sich dabei den Kopf an einer Stufe angeschlagen habe. Am 27. September 1994 machte A.________ einen Rückfall geltend. Nachdem die Basler mit Verfügung vom 9. Oktober 1995 zunächst einen Rückfall verneint hatte, holte sie in der Folge mehrere Gutachten ein. Schliesslich sprach sie A.________ in Anlehnung an die Entscheide der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 5. August 2003, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 29. November 2004, eine Invalidenrente zu; ab 1. August 1994 bei einem Invaliditätsgrad von 100 %, ab 1. Januar 1995 bei einem Invaliditätsgrad von 51 % und ab 1. Januar 1997 wiederum bei einem Invaliditätsgrad von 100 %. Zudem gewährte sie A.________ eine Integritätsentschädigung
bei einer Integritätseinbusse von 45 %.

A.b. In den Jahren 2009 bis 2013 wurde A.________ mehrmals - im Auftrag der Basler und der Invalidenversicherung - observiert. Die Basler holte daraufhin Aktenbeurteilungen ihres Vertrauensarztes ein. Gestützt darauf hob sie die Invalidenrente mit Verfügung vom 4. Juni 2013, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 2. Juni 2014, per 1. Februar 2013 auf. Sie verneinte zudem einen weiteren Anspruch auf Heilbehandlungen und forderte Rentenleistungen im Umfang von Fr. 15'866.75 zurück. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Freiburg mit Urteil vom 8. November 2016 in dem Sinne gut, dass es die Sache zur Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung und neuer Entscheidung an die Basler zurückwies.

A.c. In der Folge zahlte die Basler die ab Juli 2013 aufgelaufenen Rentenbetreffnisse nach und holte alsdann ein Gutachten der IB-Bern GmbH (nachfolgend: IB-Bern) vom 30. September 2020 ein. Gestützt darauf hob sie die Invalidenrente per 31. Januar 2021 auf und verneinte einen Anspruch auf Übernahme weiterer Heilbehandlungen (Verfügung vom 20. Januar 2021). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 7. Oktober 2021 fest, wobei sie sowohl die Voraussetzungen der Rentenrevision als auch der Wiedererwägung bejahte.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Freiburg mit Urteil vom 6. Juli 2022 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es seien das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg vom 6. Juli 2022 und der Einspracheentscheid der Basler vom 7. Oktober 2021 aufzuheben sowie letztere zu verpflichten, ihr auch nach dem 31. Januar 2021 die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine Invalidenrente der Unfallversicherung, auszurichten. Zudem seien die Kosten des kantonalen Beschwerdeverfahrens der Basler aufzuerlegen und diese zu verpflichten, ihr eine Parteientschädigung von Fr. 4'010.- zu entrichten.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 145 V 304 E. 1.1).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Aufhebung der Invalidenrente per 31. Januar 2021 bestätigte.

3.

3.1. Die Vorinstanz kam nach Würdigung und Gegenüberstellung der medizinischen Akten im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung (Einspracheentscheid vom 29. November 2004) und im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Einspracheentscheid vom 7. Oktober 2021) zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Vergleichszeitraum nicht wesentlich verändert habe. So hätten die Gutachter der IB-Bern gegenüber den Vorgutachtern keine Verbesserung festgestellt. Es müsse angenommen werden, dass schon im Jahr 2001 (Zeitpunkt des neurologisch-neuropsychologischen Gutachtens des Spitals B.________) keine resp. nur wenig relevante Einschränkungen bestanden hätten. Entgegen der Ansicht der Basler könne die Rentenaufhebung deshalb nicht mittels Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgen.

3.2. Sodann prüfte die Vorinstanz die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Dabei bejahte sie nebst der Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Korrektur auch diejenige der zweifellosen Unrichtigkeit der leistungszusprechenden Verfügung, weil damals bezüglich der organisch nicht nachweisbaren Beschwerden keine Adäquanzprüfung erfolgt sei. Alsdann bestätigte sie die Beurteilung der Basler, wonach die Adäquanz zwischen dem Unfall von 1986 und den aktuell noch bestehenden nicht objektivierbaren Beschwerden nicht gegeben sei, wobei sie offen liess, ob die Adäquanzprüfung nach der sogenannten Schleudertrauma-Praxis (BGE 134 V 109) oder nach der zu psychischen Fehlentwicklungen (BGE 115 V 133) nach einem Unfall ergangenen Rechtsprechung zu prüfen sei. Das kantonale Gericht schützte die Rentenaufhebung deshalb mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung.

4.

4.1. Rechtsprechungsgemäss stellt eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz - gleich wie bei der (klaren) Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder der Ausserachtlassung der bei unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage massgeblichen spezifischen Rechtsprechung von BGE 130 V 352 (nunmehr: BGE 141 V 281) - eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar, so dass der Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzukommen (SVR 2017 UV Nr. 8, 8C 193/2016 E. 4.3; Urteile 8C 616/2022 vom 15. März 2023 E. 6.3; 8C 363/2021 vom 25. November 2021 E. 6.3). Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit kann eine Überprüfung erfolgen, ohne dass gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch im Ergebnis, d.h. im Dispositiv zweifellos unrichtig ist. Dadurch soll mit Wirkung ex nunc et pro futuro ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden (SVR 2019 UV Nr. 11 S. 41, 8C 525/2017 E. 7.3 mit Hinweis; Urteil 8C 363/2021 vom 25. November 2021 E. 6.3 mit Hinweisen). Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten
Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (Urteile 8C 616/2022 vom 15. März 2023 E. 3.2; 8C 72/2020 vom 26. August 2020 E. 6.1; 8C 643/2018 vom 4. Juli 2019 E. 5.1; 8C 117/2019 vom 21. Mai 2019 E. 6.1; 8C 525/2017 vom 30. August 2018 E. 7.3; 8C 638/2017 vom 25. Januar 2018 E. 4.1; 9C 362/2017 vom 8. August 2017 E. 2.2; 8C 861/2015 vom 30. Juni 2016 E. 3.3; 8C 347/2015 vom 20. August 2015 E. 4.2; vgl. auch BGE 141 V 9 E. 2.3).

4.2. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass sich im Einspracheentscheid der Basler vom 29. November 2004 kein Hinweis auf eine vorgenommene Adäquanzprüfung finden. Auch für eine implizite Prüfung, wie sie die Beschwerdeführerin ohne nähere Begründung behauptet, fehlt in den Akten jeglicher Anhaltspunkt. Eine gesonderte Adäquanzprüfung wäre angesichts der schon damals fehlenden organisch nachweisbaren Gesundheitsschäden aber unabdingbar gewesen. Gegenteiliges macht denn auch die Beschwerdeführerin nicht geltend. Gemäss der oben dargelegten Rechtsprechung muss die Rentenzusprechung deshalb als zweifellos unrichtig betrachtet werden. Da auch das Erfordernis der erheblichen Bedeutung erfüllt ist (BGE 140 V 85 E. 4.4), sind die Voraussetzungen für eine Prüfung ex nunc et pro futuro gegeben.

4.3. An diesem Ergebnis ändern auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts.

4.3.1. Soweit sie rügt, es sei treuwidrig und rechtsmissbräuchlich, eine seit mehr als 27 Jahren laufende Rente wiedererwägungsweise aufzuheben, kann vollumfänglich auf die Ausführungen in BGE 140 V 514 E. 3.5 verwiesen werden, wo das Bundesgericht die in BGE 97 V 144 aufgeworfene Frage der Befristung einer Wiedererwägung verneinte, weil es schwierig zu rechtfertigen wäre, wenn einer versicherten Person für die Zukunft eine zweifellos nicht geschuldete Leistung weiterhin ausbezahlt würde, nur weil der Fehler der Verwaltung schon Jahre zurückliegt. Auch die Grundsätze des Vertrauensschutzes, der Rechtsbeständigkeit und der Rechtssicherheit stehen einer Wiedererwägung der Rentenzusprache trotz langer Bezugsdauer nicht entgegen (vgl. auch SVR 2018 IV Nr. 59 S. 190, 8C 680/2017 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 8C 83/2022 vom 29. Juni 2022 E. 5.2.2). Die Beschwerdeführerin zeigt denn auch nicht ansatzweise auf, dass die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf den Vertrauensschutz erfüllt sind (vgl. dazu Urteil 9C 29/2022 vom 6. Dezember 2022 E. 4.2).

4.3.2. Sodann ist zwar nicht einsichtig, weshalb die Basler nach dem Rückweisungsentscheid der Vorinstanz vom 8. November 2016 mehr als zwei Jahre verstreichen liess, ehe sie die geforderte Begutachtung anordnete. Diese Verzögerung führt aber nicht zur Unzulässigkeit der Wiedererwägung, zumal die Beschwerdeführerin aufgrund der im Rückweisungsentscheid des Kantonsgerichts vom 8. November 2016 verlangten polydisziplinären Abklärung nicht damit rechnen durfte, die Basler verzichte auf eine solche Abklärung unter gleichzeitiger Anerkennung eines weiterhin bestehenden Rentenanspruchs.

4.3.3. Weiter hat das Bundesgericht schon mehrfach bestätigt (zuletzt mit Urteil 8C 616/2022 vom 15. März 2023 E. 3.2 und 6.4.1), dass im Falle einer Wiedererwägung wegen unterlassener Adäquanzprüfung nicht danach gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch im Ergebnis, d.h. im Dispositiv zweifellos unrichtig ist. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Rentenanspruch ex nunc und pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung resp. den ursprünglichen Einspracheentscheid in allen seinen Teilen neu beurteilte (vgl. Urteil 8C 363/2021 vom 25. November 2021 E. 7 mit Hinweisen).

4.4.

4.4.1. Die Vorinstanz qualifizierte den Unfall vom 4. Oktober 1986 als mittelschweren Unfall. Sie verneinte in Bestätigung des Einspracheentscheids der Basler die Adäquanz, wobei sie festhielt, die Kriterien der Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen, der ärztlichen Fehlbehandlung sowie des schwierigen Heilungsverlaufs und der erheblichen Komplikationen seien offensichtlich nicht erfüllt. Das gelte auch für das Kriterium der erheblichen Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengung, zumal keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei und ausserdem keine ausgewiesenen Anstrengungen vorlägen. Ebenso wenig könne von besonders dramatischen Begleitumständen oder besonderer Eindrücklichkeit des Unfalls ausgegangen werden. Ob die beiden letzten Kriterien erfüllt seien, liess das kantonale Gericht offen, da sicher keines in besonderer Ausprägung erfüllt sei.

4.4.2. Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der vorinstanzlichen Prüfung der Adäquanz nicht auseinander. Sie behauptet lediglich, die Bejahung der Adäquanz nach damaligen Grundsätzen wäre vertretbar gewesen. Sie begründet dies aber nicht weiter anhand der damals geltenden Sach- und Rechtslage. Dies genügt den Begründungsanforderungen nicht (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Da auch kein offensichtlicher Rechtsfehler vorliegt, ist auf die vorinstanzliche Adäquanzprüfung nicht weiter einzugehen. Nur am Rande sei erwähnt, dass die Beschwerdeführerin nach dem Unfall vom 4. Oktober 1986 offenbar ihre Ausbildung zur Coiffeuse abschliessen konnte und danach während mehrerer Jahre für verschiedene Arbeitgeber tätig war, ehe sie im September 1994 einen Rückfall geltend machte. Vor diesem Hintergrund wäre die Beschwerdeführerin erst recht gehalten gewesen, sich mit der vorinstanzlichen Adäquanzprüfung zu befassen und aufzuzeigen, welche Kriterien ihrer Ansicht nach erfüllt sein sollen.

4.5. Nach dem Gesagten hat es bei der vorinstanzlichen Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall im Jahr 1986 und den heute noch bestehenden nicht objektivierbaren Beschwerden somit sein Bewenden. Die wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente hält damit vor Bundesrecht stand. Dasselbe gilt hinsichtlich der vorinstanzlichen Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen.

5.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg, I. Sozialversicherungsgerichtshof, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Mai 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.