9C_899/2017 - 2018-05-09 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 899/2017

Urteil vom 9. Mai 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Stanger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 31. Oktober 2017 (VBE.2017.374).

Sachverhalt:

A.
A.________ meldete sich im November 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch. Unter anderem veranlasste sie eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Medexperts AG, St. Gallen (Expertise vom 8. August 2016). Mit Verfügung vom 20. März 2017 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 31. Oktober 2017 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem hauptsächlichen Rechtsbegehren, der Entscheid vom 31. Oktober 2017 sei aufzuheben, und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Weiter wird um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung ersucht.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde hat unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form - unter Bezugnahme auf und in Auseinandersetzung mit den entscheidenden vorinstanzlichen Erwägungen (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.) - darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).

2.

2.1. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage dar. Dagegen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) Rechtsfragen (Urteil 8C 673/2016 vom 10. Januar 2017 E. 3.2).

2.2. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder über die (den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen (BGE 136 V 279 E. 3.3 S. 284). Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit - mit Blick auf die normativ vorgegebenen Kriterien - je aus ihrer Sicht (BGE 141 V 281 E. 5.2.1 S. 306 mit Hinweisen; vgl. zur Aufgabenverteilung zwischen Rechtsanwender und Arztperson im Allgemeinen BGE 140 V 193).

3.
Streitgegenstand bildet der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung. Es stellt sich in erster Linie die Frage, ob das kantonale Versicherungsgericht zu Recht von der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Administrativgutachten vom 8. August 2016 abgewichen ist und einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden verneint hat.

4.
Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), welche die Arbeitsfähigkeit auf 50 % reduziere. Zudem stellte der Experte folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.00), Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.24) gegenwärtiger Substanzmissbrauch. Das kantonale Versicherungsgericht würdigte die Aktenlage hinsichtlich der chronischen Schmerzstörung im Lichte der Grundsätze zum strukturierten Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 (vorinstanzliche Erwägungen 4.4.2-4.4.6) und kam zum Schluss, sofern diese Diagnose überhaupt ausgewiesen sei, habe sie keine invalidisierende Wirkung. Es sei damit von der im Gutachten - aus rein somatischer Sicht - attestierten Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit auszugehen.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe es unterlassen, trotz aktenkundiger Alkoholerkrankung weitere Abklärungen bezüglich deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Diese Rüge ist unbegründet.
Gemäss Vorinstanz hat der psychiatrische Gutachter (neben der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren) keine weiteren Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Diese Feststellung findet in den medizinischen Akten eine Stütze. Der psychiatrischen Expertise ist zu entnehmen, dass sich der chronische Alkoholmissbrauch wahrscheinlich in Grenzen halte, dies aufgrund der Laborbefunde bei der aktuellen Untersuchung (Blutalkohol und CDT) wie auch bei der Begutachtung 2014 (CDT), welche nicht auf einen massiven chronischen Missbrauch hinweisen würden. Es sei deshalb nicht anzunehmen, dass der Alkoholkonsum an sich zurzeit zu einer zusätzlichen ausgesprochenen Reduktion der Arbeitsfähigkeit führe. Der psychiatrische Gutachter begründete somit, weshalb die Alkoholerkrankung sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte. Darauf durfte die Vorinstanz abstellen (vgl. aber nachstehend E. 4.2.3).

4.2. Nach BGE 141 V 281 beurteilt sich das Vorliegen einer rechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens anhand von systematisierten Indikatoren. Diese Indikatoren erlauben - unter Berücksichtigung von leistungshindernden äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 143 V 418 E. 4.1.1 S. 422; 141 V 281 E. 3.4.2.1 u. E. 3.6 S. 293 ff.; Urteil 9C 590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1.).

4.2.1. Zum funktionellen Schweregrad stellte die Vorinstanz fest, dass angesichts des insgesamt geregelten und mindestens teilweise aktiven Lebens der Beschwerdeführerin eine schwere Ausprägung der Störung ausser Betracht falle. Sie habe angegeben, regelmässig zwischen 07.00 und 08.00 Uhr aufzustehen und zunächst mit dem Hund spazieren zu gehen. Anschliessend nehme sie das Frühstück ein. Vormittags würde sie telefonieren, ein bisschen Zeit am Computer verbringen und manchmal einkaufen gehen. Mittags esse sie ein wenig und gehe anschliessend wieder mit dem Hund spazieren. Nachmittags verrichte sie leichte Haushaltstätigkeiten, schaue fern, seltener würde sie Freunde besuchen. Sie erledige die Wäsche selbst, koche und tätige leichte Einkäufe. Gegen 18.00 Uhr esse sie zu Abend. Abends schaue sie viel Fernsehen, gegen 22.00 Uhr gehe sie zu Bett.
Die Beschwerdeführerin rügt, das kantonale Versicherungsgericht impliziere, als "Eintrittskriterium" für die Rentenzusprache sei eine schwere Ausprägung der psychischen Störung erforderlich. Die Rüge ist insofern begründet, als die Vorinstanz nicht aufgrund objektiver Befunde zum Ergebnis gelangte, die Störung der Beschwerdeführerin sei nicht ausgeprägt, sondern einzig aufgrund von deren Angaben zu den Alltagsaktivitäten.

4.2.2. In Bezug auf Behandlungs- und Therapieerfolg bzw. -resistenz hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin befinde sich ausweislich der Akten in psychiatrischer Behandlung, wobei diese in relativ grossen Abständen stattfinde. Sie sei nicht zugänglich für psychotherapeutische Interventionen. Daraus könne indes noch keine Behandlungsresistenz im Sinne der Rechtsprechung abgeleitet werden: Zum einen sei einzig das Medikament Celebrex, ein Antirheumatikum, in der Laborkontrolle im therapeutischen Bereich nachzuweisen gewesen. Die behaupteterweise eingenommenen Psychopharmaka Chlorprothixen und Venlafaxin wie auch das Schmerzmittel Paracetamol hätten hingegen nicht oder nur weit unter dem therapeutischen Bereich nachgewiesen werden können, womit jedenfalls nicht von einer Ausschöpfung der Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise gesprochen werden könne. Auch sei nicht anzunehmen, dass die Behandlungsoptionen ausgeschöpft seien. Es fehle damit am definitiven Scheitern einer indizierten, lege artis und mit optimaler Kooperation der Beschwerdeführerin durchgeführten Therapie, weshalb nicht davon auszugehen sei, dass die Störung schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sei.
Entgegen der Vorbringen in der Beschwerde trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz die Indikatorenprüfung auf die Frage der (fehlenden) Therapieresistenz reduzierte. Dieser Punkt war lediglich ein - wenn auch gewichtiger - Aspekt. Im Übrigen kann seit BGE 143 V 409 E. 5.1 S. 417 eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädigung nicht mehr mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz verneint werden. Unbestritten geblieben sind die fehlende Ausschöpfung der Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise und der Behandlungsoptionen. Immerhin ist gemäss psychiatrischem Gutachter auch bei einer Intensivierung der Behandlung nicht mit einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen.

4.2.3. Eine (rechtlich relevante) psychische Komorbidität verneinte die Vorinstanz mit der Begründung, der psychiatrische Gutachter habe neben der chronischen Schmerzstörung keine weiteren Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Diese Argumentation, welche auf der früheren Rechtsprechung (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 f.) beruht, greift zu kurz, wie die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das Gutachten geltend macht. Gemäss BGE 143 V 418 E. 8.1 S. 430 fallen Störungen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame Komorbidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist. Der psychiatrische Gutachter stellte fest, die chronische Alkoholerkrankung sowie die wiederholten depressiven Schübe wirkten verstärkend. Im Weiteren erwähnte der Experte, dass daneben auch somatische Beschwerden in Form von Rücken- und Knieschmerzen vorliegen würden, welche durch die psychischen Prozesse sowie die Schonhaltung und Selbstlimitierung intensiviert und potenziert würden. Dem Alkoholabhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.24) und der rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.00) kann folglich nicht jegliche ressourcenhemmende Wirkung abgesprochen werden (BGE 143 V 418
E. 8.1 S. 430).

4.2.4. Zum K omplex Persönlichkeit und sozialer Kontext führte das kantonale Versicherungsgericht aus, die aktive Lebensgestaltung der Beschwerdeführerin weise darauf hin, dass sie über Ressourcen verfüge. Der soziale Lebenskonte xt, insbesondere die der Versicherten im Alltag obliegenden Haushaltsführungsaufgaben und ihre sonstigen Aktivitäten, enthalte bestätigende, sich potenziell günstig auf die Ressourcen auswirkende Faktoren. Diese Feststellungen, welche einzig aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem Tagesablauf getroffen wurden (vgl. E. 4.2.1), stehen im Widerspruch zu den Ausführungen des psychiatrischen Experten zum sozialen Kontext: "Die Versicherte lebt sozial weitgehend zurückgezogen. Sie wohnt alleine, hat keine näheren Beziehungen und ist auf Sozialleistungen angewiesen. Die zu mobilisierenden Ressourcen sind sehr bescheiden. Es besteht kein soziales Netzwerk und die allgemeine Misstrauenshaltung erschwert die Kommunikation mit Institutionen und Behandler."

4.2.5. Im Rahmen der Konsistenzprüfung stellte die Vorinstanz fest, aus den Schilderungen der Beschwerdeführerin zu ihrem Tagesablauf und ihren Aktivitäten gehe hervor, dass sie grundsätzlich in der Lage sei, Haushaltsarbeiten zu verrichten sowie ausserhäuslichen Aktivitäten nachzugehen. Vor diesem Hintergrund sei eine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zu verneinen. Damit begründete die Vorinstanz ein inkonsistentes Verhalten der Versicherten im Wesentlichen mit ihrem strukturierten Alltag.
Die Beschwerdeführerin bringt richtig vor, dass sie gemäss Gutachten zu 50 % arbeitsfähig sei und somit auch "einen zu 50 % normalen Alltag" haben dürfe. Das Aktivitätsniveau der versicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen. Die von der Beschwerdeführerin geschilderte Freizeitgestaltung (vgl. E. 4.2.1) ist überwiegend passives, konsumierendes Tun (Fernsehen, Computer, Telefonieren) und beinhaltet zumindest keine fordernden Aktivitäten. Zudem ist den Akten zu entnehmen, dass sie nur die leichten Haushaltstätigkeiten selber erledigt; schwerere Arbeiten werden einmal wöchentlich von einer Haushaltshilfe verrichtet. Insgesamt erscheint das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin (aus medizinisch-theoretischer Sicht) nicht inadäquat zu ihrer Arbeitsfähigkeit von 50 %, zumal d as kantonale Versicherungsgericht nicht festgestellt hat, dass sie vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung das gleiche (geringe) Aktivitätsniveau aufgewiesen hat wie heute (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303).
In die Konsistenzprüfung miteinzubeziehen ist auch die Tatsache, dass die in der Laborkontrolle nicht oder nur weit unter dem therapeutischen Bereich nachgewiesenen Medikamente (Psychopharmaka und Schmerzmittel) und die fehlende Ausschöpfung der Behandlungsoptionen (E. 4.2.2) auf einen nicht allzu grossen Leidensdruck schliessen lässt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304).

4.3. Zusammenfassend geht die Vorinstanz vom Fehlen einer schweren Ausprägung der Störung aus, ohne diese Feststellung auf objektive Befunde abzustützen. Sodann hat sie vor dem Hintergrund der früheren Rechtsprechung der chronischen Alkoholerkrankung und den wiederholten depressiven Schüben (psychische Komorbidität) wie auch den Rücken- und Knieschmerzen (somatische Komorbidität) von vornherein keine Bedeutung im Sinne einer ressourcenhemmenden Wirkung beigemessen. Weiter hat sie die Feststellung im psychiatrischen Gutachten, wonach die Beschwerdeführerin weitgehend zurückgezogen lebe und nur über sehr bescheidene zu mobilisierende Ressourcen verfüge, unberücksichtigt gelassen. Die Konsistenzprüfung ergibt, dass das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin im Verhältnis zu ihrer Arbeitsfähigkeit angemessen erscheint. Demgegenüber können die Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise und die Behandlungsoptionen nicht als ausgeschöpft gelten, was als Hinweis auf einen nicht allzu grossen Leidensdruck gewertet werden kann. Zwar handelt es sich dabei um einen wichtigen Schweregradindikator, der bei der Prüfung entscheidend in Anschlag gebracht werden darf (statt vieler Urteil 9C 49/2017 vom 5. März 2018 E. 4.4 mit Hinweisen). Er
vermag indessen in concreto im Rahmen einer umfassenden Betrachtung die übrigen Indikatoren nicht derart in den Hintergrund zu drängen, dass Anlass dafür besteht, von der Beurteilung im Administrativgutachten abzuweichen. Es ist folglich von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % auszugehen.

5.

5.1. Die Beschwerdegegnerin nahm in der Verfügung vom 20. März 2017 einen Einkommensvergleich (vgl. Art. 16 ATSG) auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepassten Tätigkeiten vor, welcher im vorinstanzlichen Verfahren unbestritten geblieben ist. Das Bundesgericht hat keine Veranlassung, davon abzuweichen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 51'318.00 und einem Invalideneinkommen von Fr. 25'720.50 (entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 50 %) ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 50 % ([Fr. 25'597.50: Fr. 51'318.00] x 100 %; zum Runden BGE 130 V 121), was einen Anspruch auf eine halbe Rente begründet (Art. 28 Abs. 2 IVG).

5.2. Die Arbeitsunfähigkeit von 50 % besteht gemäss Gutachten seit 2007. Die Beschwerdeführerin meldete sich im November 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Der Rentenbeginn ist damit auf den 1. Mai 2012 festzusetzen (Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG).

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Überdies hat sie der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 31. Oktober 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 20. März 2017 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2012 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. Mai 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Stanger

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.