9C_109/2013 - 2013-04-09 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_109/2013

Urteil vom 9. April 2013
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichterinnen Pfiffner Rauber, Glanzmann,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Baur,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 19. Dezember 2012.

Sachverhalt:

A.
A.a D.________, geboren 1960, arbeitete seit 1991 als Hausdienstangestellte im Spital W.________, als sie sich am 9. April 2002 unter Hinweis auf ein primäres Fibromyalgiesyndrom und ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit/bei Wirbelsäulenfehlhaltung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies das Gesuch mit Verfügung vom 31. Juli 2002 mangels Erfüllung der gesetzlichen Wartezeit ab. Auf die erneute Anmeldung der Versicherten am 11. Februar 2003 hin sprach die IV-Stelle ihr mit Verfügungen vom 19. Februar 2004 und 8. April 2004 ab 1. März 2003 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad von 100 %). Die Rentenzusprache gründete auf einem Bericht einer Stellvertretung des Hausarztes, Allgemeine Medizin FMH, mit den Diagnosen Fibromyalgiesyndrom und Asthma bronchiale.
A.b Im August 2006 verlegte D.________ den Wohnsitz nach Spanien. Im Rahmen eines im Oktober 2008 eröffneten Revisionsverfahrens holte die nach der Wohnsitzverlegung neu zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland ein interdisziplinäres Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 13. Juli 2009 ein. Gestützt darauf und auf Stellungnahmen des internen Medizinischen Dienstes vom 3. November 2008, 5. und 30. September 2009 kündigte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland D.________ mit Vorbescheid vom 29. Oktober 2009 die Einstellung der Rente an. Am 8. Januar 2010 erliess sie die entsprechende Verfügung mit Wirkung ab Ende Februar 2010. Sie begründete es damit, die Versicherte sei wieder in der Lage, in einer dem Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen (Invaliditätsgrad unter 40 %) zu erzielen.

B.
Mit Entscheid vom 19. Dezember 2012 wies das Bundesverwaltungsgericht die von D.________ gegen die Verfügung vom 8. Januar 2010 eingereichte Beschwerde ab.

C.
D.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr ab 1. März 2010 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf Rüge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Der Vorinstanz steht als Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).

2.
Streitig ist die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) und Erwerbsfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht. Sie stützte sich bei der Beurteilung im Wesentlichen auf das interdisziplinäre medizinische Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 13. Juli 2009, welches sie als aktuell und umfassend abgefasst und nachvollziehbar und einleuchtend begründet qualifizierte, und dem sie volle Beweiskraft beimass. Die Experten kamen zum Schluss, unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei die Versicherte aus internistischer und rheumatologischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht dauerhaft eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht bedinge jedoch die rezidivierende depressive Symptomatik eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 30 % (Längsschnittbeurteilung).

3.1 Die Beschwerdeführerin rügt, es sei nicht zulässig, den hier im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustand neu unterschiedlich zu beurteilen. Nach den Verfügungen der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 19. Februar und 8. April 2004 habe die Arbeitsunfähigkeit auf der Diagnose eines Fibromyalgiesyndroms gegründet. Von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode sei keine Rede gewesen. Insofern sei psychisch nicht eine Verbesserung eingetreten, sondern eine starke Verschlechterung. Der Schluss auf die Gesundheitsverbesserung sei nur auf die Behauptung im psychiatrischen Teilgutachten zurückzuführen, dass die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung derzeit nicht angebracht sei, da die Schmerzen während des ganzen Gesprächs im Hintergrund gestanden hätten. Diese Aussage sei als Momentaufnahme zu sehen. Sie widerspreche den spanischen Arztberichten und selbst dem Gutachten, in dem die Diagnose eines weichteilrheumatischen Schmerzsyndroms von Neuem aufgeführt sei. Dieses stelle sich so als wenig schlüssig dar.

3.2 Die Vorinstanz hat dazu erwogen, die Ärzte des Medizinischen Zentrums X.________ hätten nicht eine im Wesentlichen gleich gebliebene gesundheitliche Situation anders gewürdigt, sondern nachvollziehbar begründet, dass sich die gesundheitliche Situation bei gleicher Diagnose aufgrund der verminderten Auswirkungen des Schmerzempfindens auf die Arbeitsfähigkeit wesentlich verbessert habe (vorinstanzliche E. 5.5 Abs. 1 und 2). Sie seien sinngemäss zum Schluss gelangt, das rezidivierend verlaufende depressive Zustandsbild beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit bereits seit dem Jahre 2002 zu 30 % und habe seither keine anspruchsrelevante Veränderung erfahren. Hieraus könne aber nicht geschlossen werden, dass keine zu berücksichtigende Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Das weiterhin bestehende Fibromyalgie- bzw. weichteilrheumatische Schmerzsyndrom sei bereits im Arztbericht der Dres. med. I.________, Allgemeine Medizin, und M.________, Innere Medizin FMH, vom 26. Februar 2003 diagnostiziert worden. Diese hätten bei der Versicherten erhebliche Schmerzen festgestellt und seien zum Schluss gekommen, sie sei im Wesentlichen aufgrund des aus der Fibromyalgie resultierenden Schmerzempfindens in der bisherigen und auch in
Verweisungstätigkeiten voll arbeitsunfähig. Die Experten des Medizinischen Zentrums X.________ hätten in Kenntnis dieses Berichts explizit ausgeführt, die Schmerzen infolge des weichteilrheumatischen Schmerzsyndroms seien während des gesamten psychiatrischen Untersuchungsgesprächs am 27. Mai 2009 im Hintergrund gestanden bzw. "nicht spürbar" gewesen. Eine Diagnose allein sage wenig über das Ausmass der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus; vielmehr sei entscheidend, welche Auswirkungen ein diagnostiziertes Leiden habe.

3.3 Die vorinstanzlichen Ausführungen lassen keine Bundesrechtswidrigkeit erkennen. Die Gutachter des Medizinischen Zentrums X.________ haben die für die Rentenzusprache 2003 ausschlaggebende Diagnose (Fibromyalgiesyndrom; vgl. E. 3.2) aufgrund der Exploration 2009 als derzeit nicht angebracht erachtet. Hingegen war nun ein bereits zuvor sich auch auf die Arbeitsfähigkeit auswirkendes mittelgradig ausgeprägtes reaktiv depressives Beschwerdebild in den Vordergrund gerückt. Aus dem erwähnten Arztbericht der Dres. med. I.________ und M.________ geht aber hervor, dass die Beschwerdeführerin bereits im Frühjahr 2003 unter anderem mit dem Antidepressivum Tolvon therapiert worden war (Informationen dazu sind abrufbar unter diagnosia.com/de/medikament/tolvon), wie es auch im Gutachten vermerkt ist.

3.4 Zu den letztinstanzlich neu eingereichten Zeugnissen und Berichten der Dres. med. P.________ (vom 11. Dezember 2012), F.________ (vom 16. Januar 2013) und R.________ (vom 24. Februar 2012) bleibt - soweit es sich jeweils überhaupt um ein zulässiges Novum handelt (Art. 99 BGG) - anzumerken, dass der gerichtliche Überprüfungszeitraum sich grundsätzlich nur auf den Sachverhalt erstreckt, wie er sich bis zum Erlass der streitigen Verfügung (hier: 8. Januar 2010) verwirklicht hat (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446). In den zwei Jahre nach dem Stichdatum erstellten Berichten abgebildete gesundheitliche Folgeentwicklungen könnten höchstens Anlass für eine Neuprüfung des Leistungsanspruches in einem neu aufzunehmenden Verfahren sein, hier indes nicht berücksichtigt werden. Abgesehen davon äussern sie sich - wenn überhaupt - nur rudimentär zur Arbeits(un)fähigkeit der Beschwerdeführerin.

4.
4.1 Was den erwerblichen Bereich anbelangt, haben Verwaltung und Vorinstanz den Invaliditätsgrad ausgehend von einem vollen Arbeitspensum und entsprechend der im Gutachten festgelegten Arbeitsfähigkeit mittels eines Prozentvergleichs auf 70 % festgesetzt.

4.2 Was den von der Beschwerdeführerin geforderten zusätzlichen Abzug vom Invalideneinkommen betrifft, hat die Vorinstanz zu Recht auf das Urteil 9C_129/2008 vom 7. August 2008 E. 3.3.1 (mit Hinweis auf BGE 126 V 75 E. 5b S. 79) verwiesen, wonach ein sogenannter leidensbedingter Abzug nur vorzunehmen ist, wenn das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen festgelegt wird (nicht aber im Prozentvergleich). Es rechtfertigt sich hier keine Ausnahme. Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt im Übrigen von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Wenn überhaupt, würden die genannten Kriterien hier im Tabellenlohnvergleich nicht oder kaum erheblich ins Gewicht fallen, da sich selbst bei einem Abzug von 10 % am Ergebnis nichts ändern würde, da der anspruchserhaltende Invaliditätsgrad von mindestens 40 % für eine
Viertelsrente (bei 37 %) nicht erreicht würde. Das beschwerdeführerische Argument, bei der Nichtgewährung des Abzugs handle es sich um eine klare Ermessensunterschreitung, dringt nach dem Gesagten nicht durch. Der angefochtene Entscheid ist auch in diesem Punkt nicht zu beanstanden.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. April 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.