9C_546/2008 - 2009-03-09 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 546/2008

Urteil vom 9. März 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Seiler,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Parteien
D.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Mai 2008.

Sachverhalt:

A.
D.________ (geb. 1971) meldete sich im August 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis auf (seit einem am 8. August 1997 erlittenen Unfall bestehende) gesundheitliche Beschwerden (Vergesslichkeit, rasche Ermüdbarkeit, Konzentrationsschwäche, Lärmempfindlichkeit, Nervosität). Mit Verfügung vom 6. Juni 2000 sprach ihm die IV-Stelle Solothurn berufliche Massnahmen zu (Übernahme einer dreimonatigen Abklärung/Standortbestimmung in der Beratungsstelle Y.________ vom 5. Juli bis 4. Oktober 2000, welche indessen am 30. August 2000 abgebrochen wurde). Nach weiteren Abklärungen der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse sprach die IV-Stelle D.________ mit Wirkung ab 1. September 1999 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad: 100 %; Verfügung vom 28. Juni 2002).

Im Rahmen des Ende April 2004 angehobenen Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle beim Institut X.________ ein Gutachten vom 19. September 2006 (samt Ergänzung vom 11. Mai 2007) ein. Gestützt darauf reduzierte sie den Anspruch des Versicherten mit Wirkung auf den 1. Oktober 2007 auf eine Viertelsrente (Invaliditätsgrad: 41 %; Verfügung vom 17. August 2007). Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass sie ihm bei der Suche einer geeigneten Arbeitsstelle behilflich sein könne.

B.
Beschwerdeweise liess D.________ das Rechtsbegehren stellen, die rentenherabsetzende Verfügung sei aufzuheben. Es seien ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2007 und weiterhin die gesetzlichen Leistungen (inkl. berufliche Massnahmen) nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von mindestens 50 %, zuzüglich Verzugszins, auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und zu neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfüge. Mit Entscheid vom 21. Mai 2008 wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die Beschwerde ab.

C.
D.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. Es seien ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 2007 und weiterhin die gesetzlichen Leistungen (inkl. berufliche Massnahmen) nach Massgabe einer Invalidität von mindestens 50 % auszurichten, zuzüglich Verzugszins zu 5 % ab wann rechtens. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Verwaltung zurückzuweisen.

Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Am 21. Januar 2009 liess D.________ dem Bundesgericht einen Bericht der Dr. phil. W.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, vom 13. Januar 2009 einreichen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 zur auch unter der Herrschaft des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invaliditätsbemessung [Art. 16 ATSG] für die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach Art. 28 Abs. 1 IVG). Noven sind unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Gegenstand der Verwaltungsverfügung vom 17. August 2007 bildete lediglich der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dementsprechend ist auf die Ausführungen in der Beschwerde nur insoweit einzugehen, als sich diese mit dem Gegenstand der Verfügung und des vorinstanzlichen Entscheides bildenden Rentenanspruch befassen. Soweit in der Beschwerde berufliche Massnahmen anbegehrt werden, kann auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden.

3.
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze über den Begriff der Invalidität (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung), die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV) sowie die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin im Rahmen der Invaliditätsbemessung (vgl. auch BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
Streitig ist die revisionsweise Herabsetzung der seit 1. September 1999 ausgerichteten ganzen Rente auf eine Viertelsrente (mit Wirkung ab 1. Oktober 2007). Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert.

4.1 Gemäss den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid erfolgte die Zusprechung einer ganzen Rente durch die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Juni 2002 gestützt auf die Einschätzung der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) am Spital Z.________ (Gutachten vom 6. Juni 2001), gemäss welcher der Beschwerdeführer aufgrund eines organischen Psychosyndroms nach Schädel-Hirn-Trauma mit vorwiegend depressiver Symptomatik (postcommotionelles Syndrom [ICD-10 F07.2]; Fahrradunfall mit kurzzeitiger Amnesie im August 1997; leichte bis mittelschwere Hirnfunktionsstörung) in seiner Arbeitsfähigkeit massiv eingeschränkt sei (damals attestierte Arbeitsunfähigkeit: 100 %).

4.2 Nach pflichtgemässer Würdigung der medizinischen Akten (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), insbesondere auch unter Berücksichtigung der das Gutachten des Instituts X.________ kritisierenden Stellungnahme des Instituts V.________ vom 15. Februar 2007, ist das kantonale Gericht zum nachvollziehbar begründeten Schluss gelangt, gestützt auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 19. September 2006 und dessen Ergänzung vom 11. Mai 2007 sei beim Beschwerdeführer spätestens im Jahr 2006 eine revisionsrechtlich erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, indem keine Depression mehr bestehe und sich von der commotio cerebri nur noch ein Residualzustand feststellen lasse, so dass der Beschwerdeführer für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne häufiges Tragen von Lasten über 20 kg noch höchstens 30 % arbeitsunfähig sei. Diese tatsächliche Feststellung ist letztinstanzlich bindend (E. 1 hievor).
Die Einwendungen in der Beschwerde ändern hieran nichts. Soweit der Beschwerdeführer nachträglich zum Beweis seines Vorbringens, wonach die Abklärung im Institut X.________ ungenügend gewesen sei und sich die gesundheitliche Situation seit der erstmaligen Rentenzusprechung nicht verändert habe, den Bericht der Dr. phil. W.________ vom 13. Januar 2009 eingereicht hat, gilt es festzuhalten - unabhängig von der Frage, ob es sich bei diesem Beweismittel überhaupt um ein zulässiges Novum im Sinne von Art. 99 BGG handelt - dass für die Prüfung des Sachverhalts die Verhältnisse massgebend sind, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung entwickelt haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 129 V 167 E. 1 S. 169 mit Hinweis auf BGE 121 V 362 E. 1b S. 366). Zum medizinisch umfassend dokumentierten rechtserheblichen Sachverhalt, wie er sich bis zu dem die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildenden Verfügungserlass (17. August 2007) verwirklicht hat, trägt der eingereichte neuropsychologische Bericht (Untersuchung vom 10. und 17. November 2008) nichts bei, weshalb schon aus diesem Grund darauf nicht weiter einzugehen ist.

4.3 Nicht zu überzeugen vermag aber auch, was der Beschwerdeführer im Weitern gegen das Gutachten des Institut X.________ vom 19. September 2006 vorbringt: Es trifft nicht zu, dass die Gutachter darin nicht hinreichend begründet hätten, weshalb ihrer Auffassung nach aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vorliege. Vielmehr hielten sie fest, dass der Explorand über einen eutyhmen Affekt verfüge, sich nicht subjektiv verstimmt oder innerlich unruhig fühle, psychomotorisch unauffällig sei, seine Ausführungen mit adäquater Gestik und Mimik mache und die affektive Modulation erhalten sei; mit anderen Worten könne keine Depression mehr diagnostiziert werden. Dass der Wegfall der depressiven Symptomatik sodann nicht durch die im psychiatrischen Teilgutachten des Spital Z.________ vom 19. März 2001 vorgeschlagene intensive Psychotherapie mit adäquatem Einsatz von Antidepressiva und neuropsychologische Rehabilitation (z.B. in einer auf Unfallfolgen spezialisierten Klinik) erreicht worden ist, ändert nichts, weil dies - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (welcher dieses Vorgehen für eine unabdingbare Voraussetzung hält) - nicht der einzig mögliche Weg war, eine Verbesserung des
Gesundheitszustandes zu erreichen, und offenbar bereits die nach seinen eigenen Angaben mindestens bis Juni 2003 fortgeführte psychiatrische Behandlung Wirkung zeigte. Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass die kognitiven, neuropsychologischen Funktionen im Rahmen der Begutachtung durch das Institut X.________ nicht getestet worden sind, ist darauf hinzuweisen, dass die Gutachter wegen der bei der neurologischen Untersuchung und bei der psychiatrischen Exploration aufgetretenen Hinweise auf noch vorhandene kognitive Störungen (wie Wortfindungsstörungen) festhielten, dass die durch Prof. Dr. phil. P.________ im Jahr 1999 festgestellte Einschränkung der Leistungsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht um 30 % noch immer vorhanden sei. Davon geht im Übrigen auch der Beschwerdeführer aus, macht er doch geltend, die neuropsychologischen Beeinträchtigungen bestünden seit dem Unfall unverändert, und nicht etwa, diese hätten sich noch verschlimmert. Nicht beigepflichtet werden kann dem Beschwerdeführer schliesslich, soweit er vorbringt, die Gutachter des Instituts X.________ hätten nur aufzeigen wollen, dass die ursprüngliche Beurteilung des Spital Z.________ aus dem Jahr 2001 falsch gewesen sei, und hätten damit einen im
Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustand unterschiedlich eingeschätzt, was (wie er insoweit zutreffend vorbringt) nicht Grundlage für eine Rentenrevision bilden könne. Denn der gutachterlichen Auseinandersetzung mit der damaligen MEDAS-Beurteilung lässt sich keine derartige Kritik entnehmen; vielmehr haben die Gutachter einleuchtend aufgezeigt, wie sich die medizinischen Verhältnisse verändert haben, indem sie angaben, welche Einschränkungen in gleicher Weise fortbestehen (die neuropsychologischen) und für welche sich keine spezifischen Befunde mehr fanden (psychoorganisches Syndrom, depressive Symptomatik). Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz denn auch in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94) von weiteren Abklärungen absehen.

4.4 Nicht zu beanstanden sind des Weitern im Rahmen der gesetzlichen Kognition (E. 1; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) auch die Festsetzung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 62'011.-; Invalideneinkommen: Fr. 37'294.-) und der aus der Gegenüberstellung derselben resultierende Invaliditätsgrad (40 %), beruhen sie doch weder auf offensichtlich unrichtigen Feststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG noch auf einer Bundesrechtsverletzung (Art. 95 lit. a BGG).

5.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. März 2009

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.