1B_536/2022 - 2022-11-08 - Procédure pénale - Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 536/2022

Urteil vom 8. November 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Chaix, Müller,
Gerichtsschreiberin Kern.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Schnyder,

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung B,
Büro B-6, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich.

Gegenstand
Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, Präsident der I. Strafkammer,
vom 10. Oktober 2022 (SB220247-O/Z5/js).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgerichte Pfäffikon verurteilte A.________ am 1. Februar 2022 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher, teilweise versuchter Drohung und versuchter Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten. Vom Vorwurf der versuchten vorsätzlichen Tötung sprach es ihn dagegen frei. A.________, die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und zwei Privatkläger haben Berufung gegen dieses Urteil eingelegt und u.a. einen Schuldspruch wegen versuchter vorsätzlicher Tötung sowie eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren beantragt.

B.
A.________ befindet sich seit dem 28. Oktober 2020 in Haft bzw. im vorzeitigen Strafvollzug. Am 19. September 2022 ersuchte er die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich um Haftentlassung. Das Obergericht hat das Gesuch mit Präsidialverfügung vom 10. Oktober 2022 wegen drohender Wiederholungsgefahr abgewiesen.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________ vor Bundesgericht, die Präsidialverfügung der I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 10. Oktober 2022 aufzuheben und ihn unverzüglich aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Staatsanwaltschaft haben auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend Haftentlassung. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gemäss Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich in Haft. Er hat folglich ein aktuelles, rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und ist somit gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.
Vorab ist die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung seines rechtlichen Gehörs zu prüfen.

2.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die Behörde die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien tatsächlich hört, ernsthaft prüft und bei der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Sie muss sich dabei nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen, sondern kann sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person die Tragweite des Entscheids erkennen und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 146 II 335 E. 5.1; 143 III 65 E. 5.2; 142 II 49 E. 9.2; je mit Hinweisen). Wird in Haftverfahren bei der Begründung auf frühere Entscheide des Haftgerichts verwiesen, so ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich zulässig (vgl. BGE 123 I 31 E. 2c; Urteile 1B 77/2021 vom 23. März 2021 E. 3.2; 1B 461/2020 vom 14. Oktober 2020 E. 4; je mit Hinweisen).

2.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Begründungspflicht und macht hierzu geltend, die Vorinstanz habe in der angefochtenen Verfügung zu rechtserheblichen Beweisen und zahlreichen Argumenten keine Stellung genommen. Insbesondere habe die Vorinstanz nicht hinreichend begründet, weshalb sie von der Möglichkeit eines "weitergehenden Schuldspruchs" im Berufungsverfahren ausgegangen sei.

2.3. Obschon die Vorinstanz ihren Entscheid nur knapp begründet hat, ist keine Verletzung der Begründungspflicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat sich zu allen entscheidwesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers geäussert und durfte dabei auch auf die früheren Haftentscheide der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 20. April 2022 und 8. Juni 2022 verweisen, welche ihrerseits eingehender begründet worden sind. So hat das Obergericht im zuletzt erwähnten Entscheid (E. 2.1.6), der immerhin zwanzig Seiten umfasst, ausführlich dargelegt, weshalb es die sachverhaltlichen Annahmen und die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts als "nicht logisch" und teilweise "lebensfremd" erachtet und ihm demzufolge das von der Staatsanwaltschaft eingelegte Rechtsmittel als aussichtsreich erscheint.

3.
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft sind gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist (sog. allgemeiner Haftgrund) und zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (sog. Wiederholungsgefahr; lit. c). Überdies muss die Haft verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 197 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).

4.
Die Vorinstanz hat den allgemeinen Haftgrund sowie den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr bejaht. Zudem sei die Haft weiterhin verhältnismässig.
Der Beschwerdeführer hat den von der Vorinstanz bejahten Tatverdacht teilweise bestritten, nicht aber die Wiederholungsgefahr, zu der er sich nicht geäussert hat. Dagegen macht er Überhaft und damit eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips geltend.

5.
Zu prüfen ist folglich, ob die Vorinstanz von einem dringenden Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer ausgehen durfte.

5.1. Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich
erscheinen (vgl. BGE 143 IV 330 E. 2.1; 316 E. 3.1 f.; Urteil 1B 278/2022 vom 20. Juni 2022 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt der dringende Tatverdacht bei einer erstinstanzlichen Verurteilung grundsätzlich ohne Weiteres als erstellt (Urteil 1B 363/2022 vom 25. Juli 2022 E. 4 mit Hinweis). Wer den dringenden Tatverdacht im Widerspruch zur erstinstanzlichen Verurteilung bestreitet, hat darzulegen, weshalb das betreffende Urteil klarerweise fehlerhaft erscheint bzw. eine entsprechende Korrektur im Berufungsverfahren mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Soweit bereits eine Urteilsbegründung vorliegt, hat sie sich dabei auch mit den betreffenden Erwägungen des Sachgerichts auseinanderzusetzen (Urteil 1B 28/2022 vom 9. Februar 2022 E. 3.1 mit Hinweisen).

5.2. Die Vorinstanz hat den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts angesichts der erstinstanzlichen Verurteilung des Beschwerdeführers wegen grober Verkehrsregelverletzung, mehrfacher, teilweise versuchter Drohung sowie versuchter Nötigung bejaht.
Weiter hat die Vorinstanz unter Verweis auf den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. Juni 2022 festgehalten, die Möglichkeit eines weitergehenden Schuldspruches sei "nicht von der Hand zu weisen." Im erwähnten Beschluss wurde hierzu erwogen, dem Beschwerdeführer werde unter dem Titel der versuchten vorsätzlichen Tötung zusammengefasst vorgeworfen, den neuen Partner seiner damaligen, getrennt von ihm lebenden Ehefrau mit seinem Fahrzeug angefahren zu haben, wobei dieser mit einem Sprung habe verhindern können, umgefahren oder gar überrollt zu werden; er habe sich dabei aber am Knie und am Knöchel verletzt. Nach der III. Strafkammer habe das Bezirksgericht Pfäffikon den Beschwerdeführer zwar von der versuchten vorsätzlichen Tötung freigesprochen, doch lägen "eindeutige und gewichtige Anhaltspunkte" dafür vor, dass das Berufungsgericht die Beweismittel anders würdigen und der erstinstanzliche Freispruch "in dieser Form keinen Bestand haben könnte." So habe das Bezirksgericht Pfäffikon etwa in seinem Urteil den aufgezeichneten Notruf der früheren Ehefrau des Beschwerdeführers als wichtiges Beweismittel nicht gewürdigt. Sofern der fragliche Sachverhalt vom Berufungsgericht nicht als versuchte
vorsätzliche Tötung qualifiziert werde, besteht nach Auffassung der III. Strafkammer ausserdem die Möglichkeit, dass dieser vom Berufungsgericht in rechtlicher Hinsicht auch als Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) oder versuchte Körperverletzung (Art. 122 f . StGB) gewürdigt werden könnte.

5.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei bundesrechtswidrig von einem dringenden Tatverdacht wegen versuchter vorsätzlicher Tötung sowie "minderschweren Gewaltdelikten" ausgegangen. Tatsächlich sei die Beweiswürdigung des Bezirksgerichts Pfäffikon und damit auch dessen Freispruch nicht zu beanstanden. Es sei darüber hinaus nicht ersichtlich, inwiefern die Tatbestände der Gefährdung des Lebens oder der versuchten Körperverletzung erfüllt sein sollten. Die Vorinstanz und die III. Strafkammer des Obergerichts seien in Willkür verfallen, als sie ohne entsprechende Anhaltspunkte trotz des erstinstanzlichen Freispruchs den dringenden Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung bejaht hätten.

5.4. Aus der angefochtenen Verfügung geht nicht eindeutig hervor, ob die Vorinstanz den dringenden Tatverdacht in Bezug auf die dem Beschwerdeführer vorgeworfene versuchte vorsätzliche Tötung (bzw. Gefährdung des Lebens oder versuchte Körperverletzung) offen gelassen oder tatsächlich bejaht hat. Die Frage kann aber offenbleiben, da der Beschwerdeführer den dringenden Tatverdacht wegen grober Verkehrsregelverletzung, mehrfacher, teilweise versuchter Drohung sowie versuchter Nötigung aufgrund der erstinstanzlichen Verurteilung nicht bestreitet. Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass diese Schuldsprüche klar fehlerhaft wären. Der dringende Tatverdacht ist somit jedenfalls in diesem Umfang gegeben.

6.
Zu prüfen bleibt noch, ob die Vorinstanz das Verhältnismässigkeitsprinzip verletzt hat.

6.1. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Nach Art. 212 Abs. 3 StPO dürfen deshalb Untersuchungs- und Sicherheitshaft nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe, wobei nach ständiger Praxis bereits zu vermeiden ist, dass die Haftdauer in grosse Nähe zur zu erwartenden Freiheitsstrafe rückt (BGE 145 IV 179 E. 3.1; 143 IV 168 E. 5.1 mit Hinweisen). Liegt bereits ein richterlicher Entscheid über das Strafmass vor, stellt dieser ein wichtiges Indiz für die mutmassliche Dauer der tatsächlich zu verbüssenden Strafe dar (BGE 143 IV 160 E. 4.1; 168 E. 5.1). Wird im Berufungsverfahren eine Erhöhung oder Minderung der Strafe verlangt, ist dies im Haftverfahren nur zu berücksichtigen, wenn eine solche mit hinreichender Wahrscheinlichkeit erwartet werden kann (vgl. BGE 143 IV 160 E. 4.1 mit Hinweis; vgl. Urteil 1B 524/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 3.2).

6.2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 212 Abs. 3 StPO, Art. 36 Abs. 2 BV sowie Art. 5 Ziff. 1 EMRK. Er macht geltend, die Strafzumessung des Bezirksgerichts Pfäffikon sei verfehlt und "in krassester Art und Weise" willkürlich ausgefallen. Dieses habe für einen "Schikanestopp" auf der Autobahn eine Einsatzstrafe von 24 Monaten veranschlagt, obschon die Strafmassrichtlinien für Strassenverkehrsdelikte für ein solches Delikt lediglich Geldstrafen ab 50 Tagessätzen empfehlen würden. Auch die III. Strafkammer des Obergerichts habe in ihrem Beschluss vom 8. Juni 2022 erwogen, dass der Strafzumessung des Bezirksgerichts Pfäffikon bei provisorischer Würdigung ein gewisser Anschein von Willkür anhafte. Sinngemäss macht der Beschwerdeführer damit geltend, das Berufungsgericht werde mit hoher Wahrscheinlichkeit die erstinstanzlich verhängte Freiheitsstrafe von 28 Monaten auf zwei Jahre oder weniger reduzieren, womit er sich mittlerweile in Überhaft befinden würde.

6.3. Die Argumentation des Beschwerdeführers überzeugt nicht. Es kann nicht gesagt werden, das Bezirksgericht Pfäffikon sei geradezu in Willkür verfallen, indem es eine Einsatzstrafe von 24 Monaten für die grobe Verkehrsregelverletzung veranschlagte; jedenfalls erscheint die verhängte Freiheitsstrafe von 28 Monaten im Ergebnis für die Straftaten, derentwegen der Beschwerdeführer erstinstanzlich schuldig gesprochen wurde, nicht offensichtlich unangemessen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sich die Strafmassrichtlinien, die er erwähnt, auf die Regelung von Durchschnittsfällen beschränken. Das konkrete Strafmass ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der geltenden Strafzumessungsregeln festzulegen, wobei es durchaus zulässig ist, über die Strafmassrichtlinien hinauszugehen (vgl. etwa das Urteil 6B 641/2018 vom 24. Januar 2019). Im Übrigen ist der Strafzumessung des Berufungsgerichts nicht vorzugreifen. Auch kann offenbleiben, ob ein von der Staatsanwaltschaft und den Privatklägern im Berufungsverfahren beantragter Schuldspruch wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Derzeit hat der Beschwerdeführer etwas mehr als
24 Monate der erstinstanzlich verhängten Freiheitsstrafe von insgesamt 28 Monaten erstanden. Damit droht ihm jedenfalls zurzeit noch keine Überhaft. Die Weiterführung der Haft erweist sich somit derzeit noch als verhältnismässig.

7.
Die Beschwerde ist somit unbegründet und daher abzuweisen.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Martin Schnyder wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Abteilung B, und dem Obergericht des Kantons Zürich, Präsident der I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Kern

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés.
¹	Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés.
²	Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui.
³	Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé.
⁴	L'essence des droits fondamentaux est inviolable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 197 Principes - 1 Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
¹	Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
^a	elles sont prévues par la loi;
^b	des soupçons suffisants laissent présumer une infraction;
^c	les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères;
^d	elles apparaissent justifiées au regard de la gravité de l'infraction.
²	Les mesures de contrainte qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes qui n'ont pas le statut de prévenu sont appliquées avec une retenue particulière.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 122 - Est puni d'une peine privative de liberté d'un à dix ans quiconque, intentionnellement:
^a	blesse une personne de façon à mettre sa vie en danger;
^b	mutile le corps d'une personne, un de ses membres ou un de ses organes importants ou rend ce membre ou cet organe impropre à sa fonction, cause à une personne une incapacité de travail, une infirmité ou une maladie mentale permanentes, ou défigure une personne d'une façon grave et permanente;
^c	fait subir à une personne toute autre atteinte grave à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.